Tausche Labour gegen Liberal

Neue Internetangebote bringen Farbe in den grauen britischen Wahlkampf

Am 7. Juni 2001 wird in Großbritannien gewählt. Die Wahlen zum House of Commons (Unterhaus) versprechen wenig Aufregendes. "Dr Feelgood" Blair führt in allen Meinungsumfragen mit großem Abstand - Überraschungen werden nicht erwartet. Auch der Wahlkampf ist öde, seit Blair in einem klugen strategischen Schachzug jene die Briten spaltende europäische Frage durch ein erst nach den Wahlen geplantes Referendum von der Agenda des hemdsärmligen konservativen Herausforderers William Hague genommen hat.

Die politische Online-Landschaft in England hat da schon einiges mehr zu bieten. Angeregt durch die sites zum amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2000 wie http://www.nadertrader.org oder http://www.votetrader.org lässt sich in Großbritannien derzeit auf vier websites der Stimmentausch verabreden. Im britischen First-Past-The-Post-Wahlsystem (relative Mehrheitswahl im Einerwahlkreis) wird jener Kandidat aus den 659 Wahlkreisen in das Parlament entsandt, der die meisten Stimmen im Wahlkreis auf sich vereinigt - auch wenn dies weniger als 50 Prozent der in diesem Wahlkreis abgegebenen Stimmen sind. Alle anderen Stimmen sind "verloren". Anhänger der wenig aussichtsreichen Liberaldemokraten im Wahlkreis Wimbledon schießen also ihre Stimme "in den Wind", ebenso wie Unterstützer von Labour im Bezirk Kingston & Surbiton: Hier haben Liberale die Tories bei den Unterhauswahlen 1997 knapp geschlagen, benötigen also jede Stimme, und Labour spielt praktisch keine Rolle. Auf http://www.tacticalvoter.com können sich wahlberechtigte Bürger zum Stimmentausch registrieren lassen und werden über email miteinander in Kontakt gebracht. Auf diese Weise lassen sich die zwei normalerweise verlorenen Stimmen retten - Vertragstreue natürlich vorausgesetzt. In welchem Wahlkreis voteswapping Sinn macht, läßt sich auf der site online in Echtzeit feststellen. Unterstützt wird die mittlerweile von über 50.000 usern besuchte Seite durch die ehrwürdige Electoral Reform Society, die seit 116 Jahren Wahlen in Großbritannien betreut und kommentiert. Vertreter der Gesellschaft haben wiederholt eine Reform des britischen Wahlsystems eingefordert und sehen in der online-Verabredung zum Stimmentausch eine ihrer zentralen Forderungen erfüllt: dass jede der abgegeben Stimmen zählt.

Der Rockmusiker Billy Bragg ist Englands bekanntester bekennender Voteswapper: mittels der von ihm eingerichteten site http://www.votedorset.org/ versucht er, durch den Stimmentausch mit den Nachbargemeinden Mid Dorset und Poole North die knappe Mehrheit der Tories von lediglich 77 Stimmen bei den Wahlen von 1997 zu verhindern. Rund 700 Anträge sollen bereits vorliegen. Die obskure Seite http://www.stophague.com fordert Wählerinnen und Wähler in Kingston & Surbiton und Wimbledon auf, mit vereinten Kräften den Torie-Sieg in ihrem Wahlkreis zu verhindern. Auch im politisch unruhigen Nordirland soll durch Stimmentausch mit Wählern aus Winchester verhindert werden, dass der als strammer Rechter geltende Kandidat Andrew Hunter nochmals ins Unterhaus einzieht, der lediglich eine einfache Mehrheit von 43 Prozent hält . Der Tactical Voting Wizard zeigt, in welchem Wahlkreis taktisches Wählen überhaupt Sinn macht : Er nennt letzte Hochrechnungen für jeden Wahlkreis, auf deren Basis Entscheidungen gefällt werden können.

Diese Sites kommen allesamt aus dem linken und liberalen Spektrum mit einem gemeinsamen Ziel: Keep the Tories out. Torywatch stellt sicher, dass kein politisch inkorrektes Zitat eines Torie-Kandidaten der breiten Öffentlichkeit verborgen bleibt. Dahingehen haben die Konservativen das Internet als Medium für politische Kampagnen noch nicht für sich entdeckt. Insgesamt sind die britischen MP's im Vergleich zu ihren deutschen Kollegen eher zurückhaltend in der Nutzung des aussichtsreichen Kommunikationskanals. Kaum ein Viertel der 659 britischen Parlamentarier hat eine eigene Homepage, darunter 88 Labour, 34 Tories, 24 Liberals und ein Vertreter der Scottish Nationals. In der Bundesrepublik hingegen haben alle Bundestagsabgeordneten einen eigenen Internetauftritt.

Unterschiedlichen Schätzungen zufolge brachte taktisches Wählen Blair bei den Wahlen von 1997 bis zu 40 zusätzliche Sitze ein - ohne, dass im Vorfeld Absprachen zwischen einzelnen Individuen getroffen worden wären. Wählerinnen und Wähler wollten vor allem eins: den Wechsel nach 18 Jahren konservativer Regierung.