Piraten im Parlament

Die schwedische Piratenpartei ist ins Europaparlament gewählt worden. Mit einem Abgeordneten wird sie künftig in Brüssel vertreten sein. In Deutschland reichte es dagegen nicht für einen Sitz im Parlament.

Laut den offiziellen Zahlen der EU erreichte die Piratenpartei in ihrem Heimatland 7,1 Prozent aller gültigen Stimmen. Genug, um einen von 18 schwedischen Abgeordneten zu stellen. Prognosen besagen, dass in der Gruppe der 18-30-Jährigen sogar 19 Prozent ihre Stimme den Piraten zukommen ließen. Zum Vergleich: Die allgemein stärkste Fraktion, die Konservativen, erhielt 25,1 Prozent aller Stimmen.

Das Wahlprogramm der Schweden war überschaubar gestaltet. Die Schwerpunkte, für die sich die Partei in der folgenden Legislaturperiode einsetzen will, bestehen ausschließlich aus "eigenen Themen": So zum Beispiel ein reformiertes Urheberrecht, welches sich den neuen Herausforderungen des Internets anpasst, sowie die Demokratisierung der EU.

Mit bundesweit 0,9 Prozent der Stimmen verfehlte der deutsche Ableger der Partei die Fünf-Prozent-Hürde deutlich. Zuspruch erhielt die Piratenpartei in Deutschland vor allem in Universitätsstädten. Spitzenreiter war die Stadt Gießen mit 2,2 Prozent. Vor allem "freiheitsliebende, technisch versierte junge Menschen" fühlten sich durch die Piraten vertreten, so ein Statement der Partei nach der Wahl.