politik-digital.de ist eine Informations- und Kommunikationsplattform zum Thema "Internet und Politik". Sie wird allein vom Verein pol-di.net betrieben, der die Unabhängigkeit gewährleistet. Mehr über uns
Datenschutz, Graswurzel-Bewegung, digitale Demokratie und Bürgerbeteiligung - nur einige der Schlagworte, die immer wieder fallen, wenn über Politik und Internet diskutiert wird. Was haben die Politiker vor? Welchen Einfluss haben die "neuen" Medien auf die Demokratie? Wo ist die deutsche Politik gut aufgestellt? Wo herrscht noch Nachholbedarf? Wir wollen es von denen wissen, die es wissen müssten: Politiker und Journalisten, Bürger und Aktivisten. Wo immer wir sie treffen, werden wir ihnen Fragen stellen - zwischen Tür und Angel.
Jörg Sadrozinski ist Redaktionsleiter von tagesschau.de. Nach Abschluss des Dreistufentest-Verfahrens für die öffentlich-rechtlichen Internetangebote muss er rund 80 Prozent der Online-Inhalte von tagesschau.de "depublizieren". Im Videointerview mit politik-digital.de erzählt Sadrozinski, wie es sich anfühlt, einen Großteil seiner Arbeit offline stellen zu müssen. Außerdem zeigt er Verständnis für User, die Inhalte von tagesschau.de jetzt eigenhändig archivieren und weiterverbreiten. Konsequenzen dafür müsse man nicht befürchten.
Tabea Rößner (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) ist Mitglied der Internet-Enquête im Deutschen Bundestag und medienpolitische Sprecherin ihrer Partei. Mit politik-digital.de hat sie sich über das Twittern aus der Bundesversammlung und ihre Arbeit in der Enquête-Kommission unterhalten. Dort wünscht sie sich besonders eine stärkere Einbindung der Bürger. "Allerdings muss eine Verwaltung auch erst einmal lernen, mit so etwas umzugehen". Mehr dazu im Video-Interview.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an diesem Dienstag (22. Juni) die Vorstellungen seines Ministeriums zu Netzpolitik in einer Grundsatzrede erläutert. Dazu stellte er 14 Thesen vor, die ab sofort auch im Rahmen einer E-Konsultation kommentiert und bewertet werden können. Nach der Veranstaltung stellte sich der Innenminister den Fragen von politik-digital.de.
Lars Klingbeil (SPD) ist Mitglied der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und Berichterstatter für neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion. In der Datenschutzdebatte hält er die nationalen gesetzlichen Regelungen für ausreichend, um internationale Unternehmen wie Facebook und Google in Deutschland an die Leine zu nehmen. "Wir haben ein Durchsetzungsproblem, kein rechtliches Problem", so Klingbeil gegenüber politik-digital.de. Mehr dazu im Video-Interview.
Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am Rande des deutschen Vorbereitungstreffens für das Internet Governance Forum über veraltete Vorstellungen im Datenschutzrecht, vertrauliches Regierungshandeln und aufgeklärte Netzbenutzer. Mehr dazu im Video-Interview von politik-digital.de.
Weiterführendes Material:
Positionspapier der Konferenz von Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragten für eine Modernisierung des Datenschutzrechts.
Ein bemerkenswerter Bundesparteitag, neue Formen der Entscheidungsfindung und die Frage nach der Bedeutung von Netzpolitik - genug Themen für ein kurzes Gespräch mit dem Steuermann der deutschen Piraten, Jens Seipenbusch. Mehr dazu im Video-Interview von politik-digital.de.
Die Mitglieder der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ haben sich am 16. und 17. Mai 2010 zu ihrer ersten Klausurtagung getroffen. Ergebnis: Spargelessen, viel parlamentarische Routine, wenig Innovation. FDP-Obmann Jimmy Schulz fasst gegenüber politik-digital.de die Ergebnisse der Sitzung zusammen.
Halina Wawzyniak ist stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei und Mitglied in der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Bundestag. Sie fordert Netzneutralität und warnt vor der digitalen Spaltung der Gesellschaft. Mehr im Video-Interview von politik-digital.de.
