Josip Pejić – politik-digital

Geschäftspartner von Pekings Gnaden: Westliche IT-Firmen in China

Josip Pejić — Thu, 17 Dec 2015 09:13:31 +0000

Im chinesischen Wuzhen findet gerade die Internetmesse „Light of Internet Expo” statt. Doch westliche IT-Firmen haben es in China nicht leicht. Mit immer rigideren Methoden drängt die chinesische Führung deren Einfluss auf dem Internetmarkt zugunsten heimischer Unternehmen zurück. Dass das im Westen kaum jemanden abschreckt, zeigt, wie wichtig der chinesische Internetmarkt für sie ist.

Lu Wei ist keine besonders imposante Erscheinung. Mit seiner verhältnismäßig geringen Körpergröße, seiner fülligen Statur und seinen ungelenken Schritten wirkt der 55-jährige Chinese behäbig und träge. Steht er westlichen Unternehmern wie Apple-Chef Tim Cook oder Amazons Jeff Bezos gegenüber, so überragen ihn diese gerne mal um einen ganzen Kopf. Und dennoch: Wenn Lu spricht, halten die Silicon-Valley-Bosse den Atem an. Denn Lu ist der Direktor der Zentralen Führungsgruppe für Internetsicherheit und damit Chinas oberster Internetzensor. Wer auf dem größten und am schnellsten wachsenden Internetmarkt der Welt Geschäfte machen will, muss zuerst an ihm vorbei – und Lu macht es seinen amerikanischen Counterparts alles andere als einfach. Denn ausländische IT-Firmen sind in China zurzeit nicht besonders willkommen. Im Gegenteil, stellt doch die Stärkung und Unabhängigkeit der heimischen IT-Industrie ein zentrales politisches Ziel der Führung unter Präsident Xi Jinping dar.

Geschäfte nur zu chinesischen Konditionen

Eine Internetpartnerschaft mit China gibt es dementsprechend nur zu chinesischen Konditionen. Und wie diese aussehen, mag so manchem westlichen Konzernlenker flau im Magen werden lassen: So müssen US-amerikanische und europäische Unternehmen hilflos dabei zusehen, wie der chinesische Staat heimische Computerfirmen wie etwa die Online-Handelsplattform Alibaba, den Smartphone-Hersteller Xiaomi oder den Suchmaschinenbetreiber Baidu offen protegiert und mit kräftigen Finanzspritzen päppelt, während ihnen selbst zunehmend die Daumenschrauben angelegt werden. Beispiele für die Gängelung westlicher IT-Firmen durch chinesische Behörden gibt es genug: So wurde etwa dem amerikanischen Softwarehersteller Symantec 2014 aus heiterem Himmel die Lizenz entzogen, chinesische Behörden mit seinen Produkten zu beliefern. Microsoft durfte im selben Jahr seine Windows-Betriebssysteme nicht länger auf Regierungscomputern installieren, da diese in Zukunft über das Windows-ähnliche chinesische Betriebssystem NeoKylin laufen sollten. Und auch Apple hatte bereits Probleme mit chinesischen Zertifikaten, die letztlich dazu führten, dass das Unternehmen sein iPhone 6 und iPhone 6 Plus verspätet auf den chinesischen Markt bringen und infolgedessen empfindliche Umsatzeinbußen hinnehmen musste. Darüber hinaus wurden nicht wenige westliche IT-Firmen vom chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit mit fadenscheinigen Begründungen auf die Pekinger Verbotsliste gesetzt, die von Sicherheitsbedenken über Wettbewerbsverzerrung bis hin zu marktmonopolistischem Verhalten reichten. Und als wäre das alles nicht genug, behält sich die chinesische Führung das Recht vor, ausländische IT-Firmen jederzeit und umfassend zu kontrollieren, indem sie ihnen beispielsweise die Nutzung eigener Rechenzentren untersagt und sie somit von staatlichen Servern abhängig macht. Wer nicht bereit ist, nach Pekings Regeln zu spielen, dem bleibt nichts anderes übrig als das Feld zu räumen.

Eine bittere Erfahrung

Eine bittere Erfahrung, die auch der US-amerikanische Internet-Gigant Google 2010 machen musste. Nachdem der Suchmaschinenbetreiber aufgrund der Zensur seiner Suchergebnisse wiederholt mit der chinesischen Führung aneinander geraten war, beschloss die Konzernführung im März 2010, sich aus dem chinesischen Markt zurückzuziehen. Zunächst wurden die Suchanfragen vom chinesischen Festland auf Server in Hongkong umgeleitet, wo die Suchergebnisse unzensiert angezeigt werden konnten. Jedoch ruderte der Konzern aus Angst, seine Lizenz zum Betrieb von Webseiten in China komplett zu verlieren, schon bald zurück und entfernte die automatische Umleitung seiner Suchergebnisse wieder. Das Resultat der Plänkelei war, dass Google am Ende erhebliche Marktanteile zu Gunsten seines chinesischen Rivalen Baidu verlor, der seitdem als unangefochtene Nummer Eins auf dem chinesischen Markt gilt.

Um ein gutes Verhältnis zu Peking bemüht

Das Beispiel Googles scheint bei westlichen IT-Konzernen Eindruck hinterlassen zu haben. Heute traut sich kaum noch jemand, sich den strengen Vorschriften der Zentralregierung zu widersetzen. Stattdessen sind alle tunlichst um ein gutes Verhältnis zu Peking bemüht. Eines der extremsten Beispiele dafür dürfte wohl Facebook-Boss Mark Zuckerberg sein. Kaum ein anderer Silicon-Valley-CEO drängt seit Jahren so hartnäckig darauf, mit seiner Firma endlich wieder chinesischen Boden betreten zu dürfen, wie der 31-jährige Zuckerberg. Stellt doch das Land mit über 670 Millionen Internetnutzern einen der wichtigsten Wachstumsmärkte für das seit 2009 in China gesperrte Facebook dar. Dementsprechend ist sich Zuckerberg für keine Aktion zu schade, um Chinas großen Anführer Xi Jinping von sich zu überzeugen. So lernte er in nur fünf Jahren fließend Mandarin sprechen und überraschte Xi bei ihrer letzten Begegnung auf dem Internet Industry Forum 2015 in Seattle mit seinen Chinesisch-Künsten. Kurz zuvor hatte Zuckerberg Lu Wei – den Mann, der für Facebooks Sperrung in China verantwortlich ist – in seinem kalifornischen Büro hofiert und dabei wie zufällig das Buch „China regieren“ von Staatschef Xi Jinping auf seinem Schreibtisch liegen gelassen. Seinem chinesischen Gast erklärte er, er ließe das Buch auch an seine Mitarbeiter austeilen, da es ihnen helfen solle, die Besonderheiten des chinesischen Sozialismus besser zu verstehen. Den Vogel schoss Zuckerberg jedoch ab, als er Xi im Oktober 2015 bei einem von US-Präsident Obama veranstalteten Dinner im Weißen Haus bat, seiner damals noch ungeborenen Tochter einen Namen zu geben. Verschiedene internationale Medien berichteten, der chinesische Präsident hätte Zuckerbergs Bitte mit versteinerter Miene und einem einfachen „Nein“ zurückgewiesen. Ein Assistent Xis bemühte sich daraufhin um Schadensbegrenzung und erklärte Zuckerberg, seine Bitte brächte eine zu große Verantwortung mit sich.

Das Recht, unsere Freunde selbst zu wählen

Gebracht hat Zuckerberg seine Charme-Offensive bislang wenig – anders als seinen Kollegen von Apple, IBM, Microsoft oder Amazon bleibt ihm der Zutritt zum chinesischen Internetmarkt weiterhin verwehrt. Zu groß sind das Misstrauen und die Furcht der kommunistischen Führung, die Kontrolle über die Internetaktivitäten chinesischer Nutzer auf der Plattform zu verlieren. So fand Oberzensor Lu Wei unlängst auf einer Konferenz denn auch deutliche Worte, um Chinas Haltung gegenüber westlichen (Medien-) Unternehmen zu beschreiben: „Ich kann nicht ändern, wie Sie sind. Aber ich habe das Recht, meine Freunde selbst zu wählen. Ich muss sicherstellen, dass diejenigen, die zu uns kommen, unsere Freunde sind. Wir heißen niemanden willkommen, der hierher kommt, um Geld zu verdienen, den chinesischen Markt zu übernehmen und am Ende China zu verleumden. Das ist wie bei einer Familie, die keine unfreundlichen Leute als Gäste zu sich einlädt.“ Lus Äußerung kommt zu einer Zeit, in der Peking und Washington sich schon seit längerem gegenseitig beschuldigen, einander mit Hilfe von Computern und Software auszuspionieren. China befürchtet, die USA könnten durch die massive Verbreitung amerikanischer Software kritische Infrastrukturen des Landes, wie z.B. Banken, Kraftwerke, Krankenhäuser oder Mobiltelefonnetze, komplett lahmlegen. Die USA hingegen werfen Peking vor, immer wieder Cyber-Angriffe auf amerikanische Institutionen und Unternehmen zu lancieren und u.a. sensible Daten zu stehlen. US-Präsident Obama verfügte deshalb im April 2015 einen Exekutiverlass, wonach die Verantwortlichen hinter solchen Angriffen in Zukunft mit drastischen Sanktionen belegt werden sollen. Um die Situation nicht vollends eskalieren zu lassen, haben die Führungen beider Länder kürzlich beschlossen, einen Vertrag zum gegenseitigen Schutz vor Cyberangriffen auszuhandeln, in dem sie zusichern, nicht als erstes eine Cyber-Attacke auf den jeweils anderen zu starten. Vor diesem Hintergrund bemühte sich Lu Wei denn auch, ein Zeichen der Entspannung an US-amerikanische IT-Firmen zu senden, indem er ihnen versicherte, dass ihnen die Tür zum Reich der Mitte nach wie vor offen stünde, solange sie in friedlicher Absicht kämen: „Wir sind für alle IT-Unternehmen der Welt offen. Solange Sie nicht Chinas nationalen Interessen oder den Interessen chinesischer Verbraucher schaden, heißen wir Sie und Ihr Geschäft in China willkommen.“ Ob und inwiefern das auch für Mark Zuckerberg gilt, bleibt vorerst abzuwarten.

Bild: Global X, CC BY-SA 2.0

Soziale Medien in China: Wo bleibt Angela Merkel?

Josip Pejić — Tue, 01 Dec 2015 14:39:50 +0000

Das chinesische Twitter-Pendant Weibo hat mehr als 500 Millionen Mitglieder. Abseits unseres digitalen Radars genießt die soziale Plattform trotz der Zensur im Reich der Mitte große Popularität. Der britische Premier David Cameron hat Weibos Potenzial schon erkannt – die deutschen Politiker hinken noch deutlich hinterher.

Als der britische Premierminister David Cameron im Dezember 2013 nach China reiste, um sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zu treffen, eröffnete er kurz vor seiner Abreise einen Account auf dem chinesischen Microblogging-Portal Weibo und setzte sogleich seinen ersten Post ab: „Hello my friends in China. I’m pleased to have joined Weibo and look forward to visiting China very soon.“ Ungeachtet der wenig spektakulären Aussage seiner Nachricht verbreitete sich diese rasend schnell in dem sozialen Netzwerk und so konnte Cameron bereits zehn Minuten nach Versenden seiner ersten Botschaft mehr als 10.000 Antwortkommentare von begeisterten chinesischen Nutzern verzeichnen. Nur acht Stunden nach Eröffnung seines Accounts hatte der britische Premier bereits mehr als 40.000 Follower auf Weibo. Der Social Media-erfahrene Cameron, der schon auf Weibos westlichem Pendant Twitter über eine stolze Anhängerschaft von knapp 1,27 Millionen Followern verfügt, nutzte denn auch im Folgenden seinen neuen Account, um Eindrücke von seinem China-Aufenthalt festzuhalten und diese mit seinen chinesischen Fans zu teilen.

Die Absicht, die dahinter steckte, war klar: Cameron wollte die chinesischen Netizens an seinem Besuch teilhaben lassen und dadurch ihre Herzen für sich gewinnen. Dies ist ihm zweifellos gelungen, haben doch die Chinesen seinen Inhalten sehr viel Beachtung geschenkt, seine Beiträge massenhaft kommentiert, geteilt und geliked. Als dann zwei Jahre später der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nach London reiste, reaktivierte Cameron kurzerhand seinen Weibo-Account und postete Bilder von ihm und Xi für die chinesische Netzgemeinde. Obwohl er dadurch wieder viel Aufmerksamkeit auf sich zog, beließ es der britische Premier dieses Mal dabei und verzichtete darauf, mehr von Xis Besuch zu berichten. Leider, möchte man fast sagen, denn die chinesischen Netizens hätten sich durchaus für Xis Amtsbesuch aus der Sicht des britischen Premierministers interessiert. Ihre Begeisterung für die Interaktion über soziale Medien ist jedenfalls unbestritten.

Westliche soziale Netzwerke in Punkto Mitgliederzahlen längst überholt

Wie groß diese mittlerweile ist, zeigt unter anderem der Umstand, dass Sina Weibo mit mehr als 500 Millionen Mitgliedern über eine der größten Social Media-Gemeinden der Welt verfügt. Knapp 90 Prozent aller chinesischen Internetnutzer sind in sozialen Netzwerken aktiv. In keiner anderen Region der Welt gibt es mehr aktive Social Media-User als im asiatisch-pazifischen Raum. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die etablierten westlichen Plattformen, wie z.B. Facebook, Twitter oder Youtube, im Reich der Mitte aufgrund der dort herrschenden rigiden Medienzensur geblockt werden und dadurch Millionen chinesische Internetnutzer von diesen Diensten faktisch abgeschnitten sind. Denn die chinesische Regierung hat längst auf das entstandene Vakuum reagiert, indem sie eigene soziale Netzwerke erschaffen ließ, die auf die Bedürfnisse chinesischer Nutzer zugeschnitten sind und dabei gleichzeitig den medienpolitischen Vorgaben Pekings entsprechen. So findet sich für fast jede westliche Plattform eine chinesische Entsprechung, von denen manche ihre westlichen Vorbilder in puncto Mitgliederzahlen sogar schon überholt haben.

300 ausländische Politiker auf Weibo

Angesichts der immer weiter wachsenden chinesischen Online-Community liegt die Vermutung nahe, dass neben Cameron auch andere westliche Top-Politiker und Repräsentanten das Potenzial erkannt haben, welches ein Profil beispielsweise auf Weibo für die eigene Reputation haben kann. Und tatsächlich: Laut Aussagen des chinesischen Internetunternehmens Sina Corporation, das u.a. für den Microblogging-Dienst Weibo verantwortlich zeichnet, sind heute etwa 300 ausländische Politiker in dem sozialen Netzwerk registriert. Neben David Cameron sind mit Indiens Premierminister Narendra Modi, dem ehemaligen australischen Premierminister Kevin Rudd und Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro drei weitere Staatsoberhäupter vertreten. Darüber hinaus unterhalten der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, der frühere israelische Staatspräsident Schimon Peres und die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde eigene Weibo-Accounts.

Angela Merkel ist (noch) nicht dabei – generell sucht man deutsche Politiker auf Weibo bislang vergeblich. Dabei macht es auch für deutsche Akteure durchaus Sinn, den direkten Draht zur chinesischen Netzgemeinde in ihre diplomatische Arbeit zu integrieren. So könnte beispielsweise die deutsche Bundeskanzlerin besorgten Chinesen versichern, dass die europäische Flüchtlingskrise keine Gefahr für die deutsche Stabilität darstellt und chinesische Studenten auch weiterhin sorgenfrei zum Studieren nach Deutschland kommen können. Sie könnte aber auch ihren Standpunkt erläutern, warum es angesichts von Kriegen und Vertreibungen im Nahen Osten wichtig ist, Flüchtlinge aufzunehmen – eine Ansicht, die ein Großteil der Chinesen nicht teilt. Unabhängig davon, ob sich Merkel auf Weibo aufhält oder nicht, finden solche Diskussionen in chinesischen Netzwerken statt – und manche rücken die Rolle Deutschlands und der Kanzlerin nicht gerade in ein positives Licht.

Interesse der chinesischen Netizens wecken

Dass es im Zweifelsfall aber auch ohne politische Beiträge oder breit gefächerte Diskussionen geht, zeigt das Beispiel von David Cameron. Demnach sind Reisen nach China Anlass genug, ein Konto auf Weibo zu eröffnen und letztlich der einfachere Weg, um das Interesse der Chinesen zu wecken und ihre Sympathie zu gewinnen. „Deutsche Politiker sollten sich zunächst vorrangig mit chinesischen sozialen Medien beschäftigen, wenn sie nach China reisen und mit der chinesischen Bevölkerung in Kontakt treten wollen“, sagt Karsten Luc, China-Experte bei der Think Asia Group und zuletzt Visiting Academic Fellow am Mercator Institut für China Studien (MERICS). „Nicht etwa um deutsche Innenpolitik mit den chinesischen Netizens zu diskutieren, sondern um primär ihre Chinareisen aus einer authentischen Perspektive zu dokumentieren.“ Das Ziel solle sein, das Interesse der chinesischen Netizens für die deutsch-chinesischen Beziehungen zu wecken: Welche Themen wurden mit der chinesischen Führung diskutiert? Welche spannenden Ereignisse mit der chinesischen Bevölkerung gab es? Was halten die deutschen Politiker von Chinas Fortschritten und Problemen? Das sind die Fragen, für die sich die Chinesen interessieren.

Pekings Internetzensur zum Opfer gefallen

Doch wie authentisch ist der Social Media-Auftritt eines Politikers, der von vornherein bestimmte Themen lieber ausklammert, da sie von Peking nicht gerne gesehen werden? Denn die Gefahr, sich mit politischen Äußerungen zu weit aus dem Fenster zu lehnen, ist in China immer präsent und nicht wenige einflussreiche Persönlichkeiten sind Pekings strenger Internetzensur bereits zum Opfer gefallen. „Die chinesische Regierung hat einen strengen und effektiven Zensurapparat geschaffen“, so Luc. „Was ich sehe ist, dass sich ausländische Politiker oder Institutionen der Zensur bewusst sind und sich in den sozialen Medien an die “Spielregeln” halten.“ Im Endeffekt bedeutet das: Bloß keine Massenmobilisierung in Chinas Netzwerken für Themen loszutreten, die der chinesischen Führung ein Dorn im Auge sind. Haifen Nan, China-Expertin und Social Media-Redakteurin der Robert Bosch Stiftung, erinnert sich an einen Deutschen, der Chinas strenge Internetzensur unlängst am eigenen Leib zu spüren bekam: Der Autor und Sinologe Christoph Rehage. Als einer der einflussreichsten Ausländer auf Weibo mit über 800.000 Followern geriet er 2014 aufgrund seiner Äußerungen zu verschiedenen politischen Themen ins Fadenkreuz der chinesischen Internetwächter. Rehage, der als Student mehrere Jahre in Peking gelebt hat, hatte 2007 mit einer 4646 Kilometer langen Wanderung von Peking in die westliche Provinz Xinjiang landesweit Berühmtheit erlangt. Während seiner Reisen durch China nutzte er seinen Weibo-Account lange Zeit, um von seinen Erlebnissen und Erfahrungen zu berichten und diese mit den chinesischen Netizens zu teilen. Nach einigen Jahren hatte er eine so große Fangemeinde um sich geschart, dass auch die chinesische Internetpolizei auf ihn aufmerksam wurde. Nachdem sich Rehage 2014 immer häufiger auch zu politischen Themen wie Umweltschutz, freie Meinungsäußerung oder soziale Gerechtigkeit öffentlich äußerte, beschloss man den Stecker zu ziehen und den Deutschen still zu legen. Zunächst wurde sein Weibo-Account gelöscht, dann verlor er auch noch seinen Job als Kolumnist bei einer Pekinger Zeitung. Sämtliche seiner veröffentlichten Artikel wurden aus dem chinesischen Netz entfernt und Weibo war um einen Deutschen ärmer. Laut Nan kann Rehages Löschung durchaus als eine Warnung verstanden werden, dass die chinesischen Autoritäten auch bei prominenten Ausländern keine Ausnahme machen – egal wie populär diese auch sein mögen. Heute zwitschert Rehage auf Twitter weiter, wo er sowohl einen englischsprachigen als auch einen chinesischen Account unterhält. Dessen ungeachtet stellt seine Sperrung für die Nutzer auf Weibo einen großen Verlust dar, denn deutsche Persönlichkeiten wie er erfreuen sich in Chinas sozialen Netzwerken großer Beliebtheit.

Promis als Deutschland-Botschafter

In einer von MERICS veröffentlichten Studie hat Karsten Luc sich mit Deutschlandbildern in chinesischen sozialen Netzwerken beschäftigt und dabei interessante Ergebnisse zutage gefördert. Demnach stößt das Thema Deutschland bei chinesischen Social Media-Nutzern auf reges Interesse: „Erstellt man ein Nationen-Ranking auf Basis der ausgewerteten Weibo-Daten, so befindet sich Deutschland auf dem vierten Platz“, so Luc. Dabei drehen sich die Diskussionen am häufigsten um Fußball, deutsche Produktqualität und Bildung. Zu den deutschen Profilen mit den meisten Followern zählen das DFB-Team oder der FC Bayern München. Generell ist der deutsche Fußball auf Weibo ein beliebtes Gesprächsthema. So sind es laut Luc auch eher Persönlichkeiten wie Mesut Özil oder andere deutsche Fußballspieler, die den Wunsch der chinesischen Netzgemeinde befriedigen, berühmten Persönlichkeiten auf Augenhöhe zu begegnen und sich ihnen zumindest virtuell nahe zu fühlen. Zwar sind auch zahlreiche deutsche Einrichtungen vor allem aus dem Bildungsbereich, wie das Goethe Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) oder das Deutschland-Zentrum, in Chinas sozialen Medien vertreten. Allerdings nutzen diese die Netzwerke in erster Linie als Informationsportale und nicht als eine interaktive Plattform, auf der Inhalte kommentiert, geteilt oder geliked werden sollen. „Institutionen posten sehr häufig Antragsformulare und Job-Ausschreibungen als Fotos oder Webseiten-Screenshots. Formate wie Cartoons, Kurzvideos oder Infografiken, die vor allem jüngere chinesische Netizens ansprechen, werden kaum genutzt“, so Luc in seiner Studie. Darüber hinaus erreichen sie aufgrund ihrer vergleichsweise geringen Follower-Zahlen nur einen kleinen Teil der chinesischen User. Im Gegensatz dazu haben viel beachtete Persönlichkeiten wie Lukas Podolski oder Philipp Lahm einen wesentlich größeren Einfluss und prägen dementsprechend stärker das Deutschlandbild in Chinas sozialen Netzwerken.

So plädiert Luc denn auch dafür, prominente Persönlichkeiten als Deutschland-Botschafter zu nutzen. Wenn schon keine offiziellen Amtsträger den direkten Dialog mit chinesischen Netizens forcieren, so könnten sich zumindest deutsche Prominente mit wichtigen chinesischen Persönlichkeiten in den sozialen Medien vernetzen, um bedeutenden Deutschland bezogenen Themen ein größeres Gewicht zu verleihen. „Das aktuelle Deutschlandbild ist in den chinesischen Sozialen Medien überwiegend positiv“, resümiert Luc. „Es wäre aber fahrlässig, sich darauf auszuruhen.“

Bild: Screenshot Weibo @ukprimeminister