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	<title>Ludwig Lagershausen &#8211; politik-digital</title>
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	<title>Ludwig Lagershausen &#8211; politik-digital</title>
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		<title>Netzpolitik-Check: Was wollen die Parteien?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Aug 2013 10:58:52 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Wir chatten mit Freunden in aller Welt, kaufen online ein und finden auf beinahe alle Fragen eine Antwort. „Ohne Internet [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Kabelsalat.jpg"><img fetchpriority="high" decoding="async" class="alignleft size-large wp-image-131566" alt="Kabelsalat" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Kabelsalat-630x285.jpg" width="630" height="285" /></a>Wir chatten mit Freunden in aller Welt, kaufen online ein und finden auf beinahe alle Fragen eine Antwort. „Ohne Internet geht es nicht mehr“, das würden sicher die allermeisten Bundesbürger unterschreiben. Laut <a href="http://www.initiatived21.de/wp-content/uploads/2013/04/digitalindex.pdf">(N)Onliner-Atlas 2013</a> sind 76,5 Prozent der Deutschen online, wir leben in einer digitalen Gesellschaft. Aber wie reagiert die Politik auf diesen elementaren Bestandteil unserer heutigen Lebenswirklichkeit?<br />
Im großen Netzpolitik-Check zur Bundestagswahl hat die politik-digital.de-Redaktion sich die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen, der Linken und der Piratenpartei angeschaut. Welchen Stellenwert haben digitale Themen bei Regierungs- und Oppositionsparteien und welche Standpunkte zur Netzpolitik vertreten diese im Wahlkampf? Die folgende Zusammenstellung der Positionen zu den wichtigsten Themen soll helfen, im netzpolitischen Dschungel nicht den Überblick zu verlieren.<br />
Dabei haben wir uns auf die Programme zur Bundestagswahl konzentriert, auch wenn sie nicht immer die Mehrheitsmeinungen in den Parteien wiedergeben und auch nicht unbedingt die Politik der vergangenen Jahre widerspiegeln. Auch ist anzunehmen, dass zwischen links und rechts nicht immer dasselbe Verständnis verschiedenster Begriffe zugrunde liegt, sondern häufig viel Raum für Interpretationen bleibt.</p>
<h3>Netzausbau</h3>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Netzausbau_t3n.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-medium wp-image-131624" alt="Netzausbau_t3n" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Netzausbau_t3n-305x180.jpg" width="305" height="180" /></a>Vor allem in ländlichen Gegenden ist das Internet auch im Jahr 2013 noch sehr langsam. Von flächendeckender Breitbandversorgung kann höchstens in den Städten die Rede sein, viele Menschen müssen sich weiterhin mit weniger leistungsfähigen Leitungen begnügen. Die Parteien zeigen in diesem Punkt weitestgehend Geschlossenheit. Die Forderung, das Breitbandnetz auszubauen, findet sich in allen Programmen. Bis es so weit ist, wollen Grüne und Linke den Übergang erst einmal mit WLAN überbrücken. Die Linke möchte den Netzausbau aus Sorge um eine zu geringe Refinanzierung aber nicht dem freien Markt überlassen. Sie will sich für eine Mindestgeschwindigkeit von 10 Mbits/Sekunde für die Datenübertragung einsetzen. Ebenso wie die Grünen und die SPD möchte die Linke eine Universaldienstverpflichtung für die Anbieter durchsetzen, damit diese auch in wirtschaftlich schwächeren Regionen für schnelle Netze sorgen. Wenn es nach der Linken geht, sollen zudem die „technischen Standards in regelmäßigen Abständen“ angepasst werden. Bis zum Ende der kommenden Legislaturperiode möchten die Grünen flächendeckend Breitbandanschlüsse bereitstellen können. Darüber hinaus fordern sie als einzige Partei den Ausbau des Glasfasernetzes. Die CDU möchte eine flächendeckende Breitbandversorgung bis zum Jahre 2018 realisieren und zudem die  WLAN-Versorgung weiter ausbauen. Eine europäische Koordinierungsstelle soll nach dem Willen der Union eine Versorgung des ländlichen Raums sicherstellen. Und auch die Piratenpartei denkt global und strebt den gesamteuropäischen Netzausbau an.</p>
<h3>Netzneutralität</h3>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Netzneutralität_t3n.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-medium wp-image-131625" alt="Netzneutralität_t3n" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Netzneutralität_t3n-305x183.jpg" width="305" height="183" /></a>Die Pläne der Deutschen Telekom, künftig nach dem Verbrauch einer bestimmten Datenmenge die Geschwindigkeit der Übermittlung von DSL-Anschlüssen zu drosseln, begreifen fast alle Parteien als Eingriff in die Freiheit des Internets. Denn damit hätten Netzbetreiber die Möglichkeit, Inhalte unterschiedlich zu behandeln und zum Beispiel eigene Angebote bevorzugt zu behandeln. Die Festschreibung der Netzneutralität würde dies verhindern und eine Gleichbehandlung garantieren. Daher plädieren die drei Oppositionsparteien SPD, die Grünen und die Linke sowie die Piratenpartei ganz klar für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität. Auch für die FDP stellt Netzneutralität das „Grundprinzip der Telekommunikationsregulierung“ dar, ohne dass sie sich in ihrem Programm klar für ein Gesetz ausspricht. Auch die Christdemokraten drücken sich wenig präzise aus; sie möchten „prüfen, ob der Gesetzgeber handeln muss, zum Beispiel zur Sicherung der Netzneutralität“.</p>
<h3>Datenschutz</h3>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Datenschutz_t3n.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-medium wp-image-131626" alt="Datenschutz_t3n" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Datenschutz_t3n-305x171.jpg" width="305" height="171" /></a>Der Umgang mit persönlichen Daten im Internet bleibt nach verschiedenen Datenschutzskandalen der vergangenen Jahre ein heißes Thema, das uns auch in der kommenden Legislaturperiode beschäftigen wird. Das schlägt sich erwartungsgemäß in den Wahlprogrammen nieder. Eine einmütige Forderung aller sechs Parteien lautet daher, dass persönliche Daten nur nach ausdrücklicher Einwilligung gespeichert und verwendet werden dürfen. Die Nutzer sollen weitestgehend autonom über eigene Daten im Internet bestimmen können, Persönlichkeitsrechte sollen gestärkt werden. Die FDP, die Linke, die Grünen und die Piratenpartei setzten sich für die Verwendung datenschutzfreundlicher Technik („Privacy by Design“) ein. Unterschiede gibt es bei diesem Thema im Detail: Die CDU/CSU vertraut auf das Verantwortungsbewusstsein von Unternehmen, Behörden sowie Nutzern und kündigt an, mit gesammelten Daten die „Umsetzung neuer, innovativer Projekte“ vorantreiben und die Nutzung von Daten fördern zu wollen. Über den Zweck wird der Leser des Wahlprogramms im Unklaren gelassen.<br />
Die SPD formuliert wolkig, man wolle in Sachen Datenschutz weiterhin auf das Know-How von Experten aus der Netz-Community setzen, und tritt für unabhängige Datenschutzbeauftragte ein. Die Grünen plädieren für eine anonyme Kommunikation durch Verwendung von Pseudonymen. Die FDP schlägt vor, das Thema Datenschutz künftig im Justizministerium anzusiedeln und per Gesetz mehr Datensicherheit am Arbeitsplatz herzustellen. Die Linke spricht sich offen für ein Exportverbot von Hard- und Software aus, die dazu geeignet sind, Internetnutzer auszuspionieren. Die Piratenpartei beweist Weitsicht und möchte das Thema auf europäischer Ebene anpacken: Sie will dem EU-Datenschutzbeauftragten bei Verstößen die Möglichkeit zu Sanktionen in Form empfindlicher Geldstrafen geben.</p>
<h3>Vorratsdatenspeicherung</h3>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Vorratsdatenspeicherung_t3n.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-medium wp-image-131627" alt="Vorratsdatenspeicherung_t3n" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Vorratsdatenspeicherung_t3n-305x170.jpg" width="305" height="170" /></a>Der Staat hat für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Doch nicht erst seit den Enthüllungen über PRISM und Tempora stellt sich die Frage, wie weit die Überwachung gehen und der Staat in die Privatsphäre eindringen darf. Die Vorratsdatenspeicherung (VDS), also das Speichern personenbezogener Daten ohne Anfangsverdacht, wird teilweise sehr kritisch gesehen. Die Grünen, die Linke und die Piratenpartei lehnen diese Form der Datenspeicherung rundheraus ab, die FDP möchte sie nicht anlasslos, sondern nur bei konkretem Verdacht anwenden. Die SPD legt Wert darauf, die Speicherung von Verbindungsdaten ausschließlich zur Verfolgung schwerster Straftaten anzuwenden; ausdrücklich abgelehnt wird im Wahlprogramm der SPD auch eine Speicherung von Bewegungsprofilen. Ambivalent erscheint dagegen die Haltung der CDU/CSU: Waren diese immer schon Verfechter der anlasslosen Speicherung von Verbindungsdaten, so taucht der Begriff „Vorratsdatenspeicherung“ im aktuellen Wahlprogramm, das erst nach den Enthüllungen von Edward Snowden verabschiedet wurde, gar nicht mehr auf. Stattdessen heißt es, dass „Mindestspeicherfristen für Verbindungsdaten […] notwendig“ seien, um schwere Straftaten zu verhindern. Hier liegt der Verdacht nahe, dass Merkel und Co. lediglich einen anderen, vermeintlich harmloseren Namen gewählt haben, der ein altes Phänomen beschreibt. Auch die Dauer der Frist wird von der CDU nicht näher definiert. Es wird nur auf die EU-Richtlinie verwiesen, die eine Speicherung zwischen mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren vorsieht. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass die Vorratsdatenspeicherung auch auf europäischer Ebene gekippt wird.<br />
(*Hier wird kein Status Quo gekennzeichnet, denn die aktuelle Rechtslage ist unklar, seitdem das Bundesverfassungsgesetz 2010 das geltende Gesetz zur VDS verworfen hat.)</p>
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		<title>Vergessene Online-Welten &#8211; Teil 4: Lokalisten</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 21 Aug 2013 08:48:27 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Vergessene Online- Welten]]></category>
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					<description><![CDATA[Social Media und Online-Plattformen… da denkt jeder an Facebook, Twitter, Google +. Diese Namen gehören heute zum Internet wie die [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Vergessene-Online-Welten_Lokalisten.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-large wp-image-131364" alt="Vergessene Online-Welten_Lokalisten" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Vergessene-Online-Welten_Lokalisten-630x422.jpg" width="630" height="422" /></a>Social Media und Online-Plattformen… da denkt jeder an Facebook, Twitter, Google +. Diese Namen gehören heute zum Internet wie die Predigt in die Kirche. Doch es gab tatsächlich mal eine Zeit, in der von Facebook (noch) keine Rede war, es andere digitale Treffpunkte gab, um miteinander zu kommunizieren und in Verbindung zu bleiben. Viele sind in Vergessenheit geraten. Dabei waren sie in ihren Glanzzeiten das zweite Zuhause für ihre Mitglieder. Für einige kam irgendwann das jähe Ende, andere dümpeln bis heute vor sich hin und wieder andere wagen ein Comeback. Für unsere Sommerreihe haben wir in die Mottenkiste der sozialen Medien geschaut und ein paar Schätze ausgegraben.Im vierten Teil unserer Reihe widmen wir uns der fast vergessenen virtuellen Welt der Lokalisten.</p>
<h3>Wie es wurde, was es war</h3>
<p>Alte Bekannte und Schulfreunde wiederfinden, Leute kennenlernen, haufenweise gute Spiele spielen – wer die Seite der <a href="http://www.lokalisten.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Lokalisten-Community</a> aufruft, dem wird auf den ersten Blick das volle Angebot der Social-Media-Aktivitäten angepriesen. Die 2005 von fünf Münchner Freunden (Andreas Degenhart, Peter Wehner, Jürgen Gerleit, Norbert Schauermann und Andreas Hauenstein) als virtueller Treff für deren eigenen Freundeskreis gegründete Online-Community, die unter dem Motto „Meine Freunde, Deine Freunde“ dafür warb, dass „jeder jeden kennt und dadurch alle offener und freundlicher zueinander sind“, erreichte schnell vor allem im Süden der Republik enorme Aufmerksamkeit. Die etwa 3,6 Millionen Nutzer, die sich dank des grün-weißen Kennenlernnetzwerks befreundeten und Ende 2009 für eine Klickrate von mehr als 43 Millionen Seitenaufrufen im Monat sorgten, waren vornehmlich in Bayern und Baden-Württemberg zuhause.<br />
Das eigene Profil – auch bei den Lokalisten das Aushängeschild der Nutzer – kann neben den Standardangaben wie Name und Geburtsdatum mit Informationen zu Freizeitbeschäftigungen, Lieblingsbüchern und der beruflichen Ausbildung bestückt werden. Auch hier findet das Privatprinzip Anwendung: Jeder darf das Profil der anderen Lokalisten anklicken, doch welche Informationen er für das gesamte Netzwerk öffentlich schaltet und was er Freunden vorbehalten will, das entscheidet jeder selbst. Beim Betrachten des Profils eines „Nicht-Freundes“ erhält man zudem Einblick in gemeinsame Verbindungen: Über welche Ecken kennt man sich? Wer hat welche gemeinsamen Freunde? Um auf dem Laufenden zu bleiben, können Lokalisten neben einem internen Nachrichtensystem und verschiedenen Gruppenchats eine Kalenderfunktion nutzen, in die Mitglieder Veranstaltungen und Ereignisse verschiedenster Art eintragen können.<br />
Um die bei hohem Traffic entstehenden Serverkosten zu begleichen, wurde in der Anfangszeit des Netzwerks zwar auf eine Finanzierung durch Werbeeinnahmen verzichtet. Stattdessen konnte sich die Lokalisten Media GmbH – die Firma hinter dem Netzwerk – jedoch durch den Vertrieb von Fanartikeln und die Organisation von Events tragen. Dieser Strategie blieb man sich allerdings nicht lange treu. Ende 2006 übernahm die Mediengruppe ProSiebenSat1 einen Anteil von 30 Prozent der Lokalisten, 2008 wurde dieses Engagement gar auf eine <a href="http://www.prosiebensat1digital.de/aktivitaeten/lokalisten/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">90-prozentige Beteiligung</a> ausgeweitet. Die Schätzungen über den damaligen Einkaufpreis, der unter Geheimhaltung stand, drehen sich um 25 Millionen Euro. Das ProSiebenSat1-Engagement machte sich in der Öffentlichkeit vor allem durch eine verstärkte Medienpräsenz bemerkbar. Der Moderator Daniel Aminati, bekannt aus Pro7-Formaten wie „taff“ und „Galileo“, warb im Fernsehen für die Lokalisten als Online-Plattform.<br />
Zwischenzeitlich zählte die Betreibergesellschaft 30 Mitarbeiter, Pläne für eine Expansion ins Ausland lagen schon in der Schublade.</p>
<h3>Aus der Traum</h3>
<p>Doch seit 2009 war ein Einbruch zu beobachten: Die Aktivität der Nutzer nahm rasant ab, auch die Klickzahlen schrumpften; von den über 40 Millionen monatlichen Seitenaufrufen blieben Anfang 2013 gerade mal knappe drei Millionen. Über die Gründe kann wieder nur spekuliert werden: Das Aufkommen der amerikanischen Konkurrenz Facebook und Twitter dürfte viele Nutzer weggelockt haben. Wie die VZ-Netzwerke waren auch die Lokalisten ein national ausgerichtetes Netzwerk, das sich vornehmlich auf die Bundesrepublik beschränkte, in anderen Ländern war es wenig bis gar nicht bekannt, nur vereinzelt gaben Nutzer Wohnorte im Ausland an.</p>
<h3>Geht da noch was?</h3>
<p>Die Seite Lokalisten.de ist noch online, heute jedoch mit einem erheblich kleineren Nutzerkreis. War das Netzwerk von Anfang an als lokaler digitaler Treffpunkt angelegt, speist sich die Community inzwischen hauptsächlich noch aus bayerischen und schwäbischen Mitgliedern. Angesichts des kontinuierlichen Sinkflugs der monatlichen Aktivität und der boomenden Konkurrenz dürfte die Wahrscheinlichkeit, zu alter Stärke zurückzufinden, trotz andauernder Beteiligung von Pro7Sat1 jedoch überschaubar sein.<br />
<a href="http://politik-digital.de/vergessene-online-welten-teil-1-die-vz-netzwerke/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 1 der Reihe: Was macht eigentlich StudiVZ?</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/vergessene-online-welten-teil-2-myspace/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 2 der Reihe: Was macht eigentlich MySpace?</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/vergessen-in-den-online-welten-was-mach-eigentlich-second-life/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 3 der Reihe: Was macht eigentlich Second Life?</a><br />
Bild: <a href="http://www.flickr.com/photos/lifesagamble/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Jane</a> <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/deed.en" target="_blank" rel="noopener noreferrer">(CC BY-NC-SA 2.0)</a></p>
<div id="stcpDiv"></div>
<p><a href="http://politik-digital.de/4-berliner-hinterhofgespraech-ist-digital-besser-demokratie-und-buergerbeteiligung-im-netz/cc-lizenz-630x110/" rel="attachment wp-att-130752"><img decoding="async" alt="CC-Lizenz-630x110" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x1101.png" width="407" height="71" /></a></p>
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		<title>Online in den Bundestag?! Kampagnen der Parteien zur #btw13 &#8211; Teil 6: Die SPD</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-6-die-spd-130886/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Aug 2013 13:16:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Bundestagswahl 2013]]></category>
		<category><![CDATA[Online-Wahlkampf]]></category>
		<category><![CDATA[Alexander Bercht]]></category>
		<category><![CDATA[Kampagne]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>
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					<description><![CDATA[Eine aktuelle Studie des Branchenverbands Bitkom gibt die Richtung vor: Gut ein Drittel der Befragten sagt, dass der Internet-Wahlkampf entscheidend [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/spd_willybrandthaus.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-large wp-image-130891" alt="spd_willybrandthaus" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/spd_willybrandthaus-630x285.jpg" width="630" height="285" /></a>Eine aktuelle Studie des Branchenverbands Bitkom gibt die Richtung vor: Gut ein Drittel der Befragten sagt, dass der Internet-Wahlkampf entscheidend für den Ausgang der Bundestagswahl ist, jeder Dritte informiert sich auf Social-Media-Plattformen über Politik. Auch wenn der klassische Wahlkampf damit nicht ersetzt wird, sollte 2013 keine Partei ohne Online-Kampagne in den Kampf um Stimmen ziehen. Wie man Wähler am besten im und ins Netz lockt, darüber haben wir mit den Verantwortlichen gesprochen. Welche Bedeutung hat der Online-Wahlkampf? Kann der User mitmachen? Was tun im Shitstorm?<br />
Im sechsten und letzten Teil unserer Reihe antwortet für die SPD Alexander Bercht, Büroleiter der Generalsekretärin und Abteilungsleiter Kommunikation beim SPD-Parteivorstand.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Welche Wählergruppe wollen Sie mit der Online-Kampagne ansprechen?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Wir versuchen mit allen Wahlkampfmaßnahmen – online oder offline &#8211;  diejenigen Wählerinnen und Wähler anzusprechen, die grundsätzlich für die SPD erreichbar sind. Die SPD spricht hier als Volkspartei die unterschiedlichsten Zielgruppen an. Auch wenn in allen Bevölkerungsgruppen die Zahl derer gestiegen ist, die sich online über Politik informieren, so erreicht man über den Online-Kanal doch stärker jüngere Wählerinnen und Wähler sowie Berufstätige.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Wie wichtig ist der Online-Wahlkampf, verglichen mit anderen Werbekanälen? Hat sich bezüglich der Priorisierung etwas im Vergleich zu 2009 geändert?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Onlinewahlkampf hat eine enorme Bedeutung, um Menschen in ihrem Alltag mit den eigenen Botschaften zu erreichen und um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Darüber hinaus ist das Internet ein effektiver Organisationsraum, um Aktionen bundesweit zu koordinieren und Unterstützerinnen und Unterstützer zu mobilisieren. Deshalb denken wir unsere Kampagne nicht getrennt in Offline- und Onlinemaßnahmen, sondern haben Instrumente entwickelt, um das Beste aus beiden Welten miteinander zu verbinden.<br />
Dies ist auch die deutlichste Veränderung zur letzten Bundestagswahl. Der Onlinewahlkampf ist eben nicht mehr das Schaufenster im Web, sondern einer der wichtigsten Organisationsräume des gesamten Wahlkampfs. Die Nutzung des Internets ist absolut selbstverständlich und kein abgetrenntes Spektakel des Wahlkampfes. Erfolgreich Wahlkampf ohne das Internet zu führen, wäre heute schlichtweg nicht mehr möglich.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Welchen Anteil am Gesamtbudget hat die Online-Kampagne? Gibt es eine Veränderung, verglichen mit 2009?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Eine genaue Zuordnung von Budget-Anteilen ist nicht möglich, da Online- und Offlinemaßnahmen in der Kampagne eng verzahnt gedacht und bearbeitet werden. Aber selbstverständlich schlägt sich die gewachsene Bedeutung der Online-Wahlkampfmaßnahmen auch in einem höheren finanziellen Anteil am gesamten Wahlkampfbudget nieder.<br />
<div class="c33l info-box"><div class="subc"><strong>Alexander Bercht</strong> leitet das Büro von Generalsekretärin Andrea Nahles und ist Abteilungsleiter Kommunikation beim SPD-Parteivorstand.  Zuvor arbeitete er unter anderem als Referent im Grundsatzreferat des Parteivorstands der SPD. Herr Bercht studierte Wirtschaftswissenschaften an den Universitäten Münster und Hagen. Vor seiner beruflichen Tätigkeit gehörte er u.a. dem Landesvorstand der SPD in Nordrhein-Westfalen und dem Rat der Stadt Münster an.</div></div><br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Welcher Teil des Online-Wahlkampfes ist das Herzstück der Kampagne?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Der Onlinewahlkampf steht auf drei wesentlichen Säulen: Sensibilisieren, Aktivieren und Mobilisieren. Diese Säulen stützen das gesamte Dach und nutzen eine Reihe von Werkzeugen. Zum Sensibilisieren nutzen wir die sozialen Netzwerke, um mit den Menschen darüber ins Gespräch zu kommen, was sie bewegt, und unsere politischen Antworten darauf anzubieten. Zum Aktivieren nutzen wir die Kombination von sozialen Netzwerken und eigenen Plattformen wie <a href="https://mitmachen.spd.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">mitmachen.spd.de</a>, wo wir unseren Unterstützerinnen und Unterstützer gezielt, gemessen an ihrer eigenen Bereitschaft, sich einzubringen, Angebote unterbreiten, aktiv den Wahlkampf mitzugestalten und sich zum Beispiel am für uns wichtigen Haustürwahlkampf zu beteiligen, den wir auf <a href="https://mitmachen.spd.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">mitmachen.spd.de</a> lokal organisieren. Zum Mobilisieren werden wir einen Mix aus Aktionen, dialogischen Angeboten und Werkzeugen anbieten, um gerade in der Schlussphase die Menschen von den Zielen der SPD zu überzeugen.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Welchen Stellenwert hat der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in ihrer Kampagne?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Peer Steinbrück ist Spitzenkandidat und Gesicht unseres Wahlkampfes. Mit einer klaren Kanalstrategie sorgen wir dafür, das passende Inhalte in den jeweiligen Kanälen ausgespielt wird. Das bedeutet konkret, dass auf der Internetseite des Kandidaten und den Social Media-Kanälen wie Facebook und Twitter die Vision des Kandidaten vorgestellt wird &#8211; und das in einer für einen Kandidaten angemessenen Erscheinungsform und Ansprache. Während die Partei oder ggf. auch der SchwarzGelblog mitunter spitzer und oder auch provokativer agieren.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Wie begegnen Sie in Ihrer Online-Kampagne der negativen medialen Stimmung gegenüber Peer Steinbrück?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Wir lassen uns von Stimmungen nicht irritieren. Wir sind überzeugt, dass wir das bessere politische Angebot machen können und dass wir mit Peer Steinbrück einen tollen Wahlkampf machen werden. Alle Kreativität und all unser  Engagement bringen wir ein, um unsere Botschaften und unseren Wahlkampf  ins Netz zu bringen und Menschen zu überzeugen. Das heißt nicht, dass wir beratungsresistent wären. Wir sind gut vernetzt und tauschen uns aus, nehmen Anregungen und Kritik an und arbeiten diese ein.<br />
<strong><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/IMG_1045.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-full wp-image-130893" alt="IMG_1045" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/IMG_1045.jpg" width="140" height="139" /></a></strong><strong>politik-digital.de</strong>: Beobachten Sie, wie die Konkurrenz online vorgeht? Kann ggf. flexibel reagiert werden?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Selbstverständlich schauen wir uns an, was andere Parteien im Netz machen. Allerdings konzentrieren wir uns auf unsere Mobilisierungsaufgaben und haben klare Vorstellungen davon, mit welchen Instrumenten wir diese bewältigen können. Da haben wir uns langfristig im Vorfeld der Wahl aufgestellt.<br />
Jetzt konzentrieren wir uns vor allem auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Mit dem <a href="http://schwarzgelblog.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">SchwarzGelbLog</a> ziehen wir Bilanz der schwarz-gelben Merkel-Regierung.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Räumen Sie dem Internet einen großen Stellenwert bei der Mobilisierung von Nichtwählern ein? Wenn ja, wie funktioniert die Mobilisierung im Netz?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Der Mobilisierung von Nichtwählern, insbesondere von ehemaligen Wählerinnen und Wählern der SPD, hat eine hohe Bedeutung für uns. Allerdings hilft da nur ein vernetztes Vorgehen durch das Zusammenführen von Online- und Offlinemaßnahmen. So sprechen wir Interessierte online an, bei unserem Tür-zu-Tür-Wahlkampf mitzumachen. Die Teams organisieren sich und ihre Haustür-Aktionen im Netz. Zu den direkten Gesprächen an der Haustür geht’s dann aber wieder klassisch zu Fuß.<br />
<strong>politik-digital.de</strong>: Wo online um Wähler geworben wird, ist der Shitstorm nicht weit. Haben Sie eine „Eingreiftruppe“? Wie wird die intervenieren?<br />
<strong>Alexander Bercht</strong>: Unser Online-Team ist kontinuierlich im Dialog, nicht nur punktuell. Alles andere wäre auch falsch.<br />
&nbsp;<br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-1-die-piraten/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 1 der Reihe: Christophe Chan Hin von den Piraten im Interview.</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-2-cdu/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 2 der Reihe: Interview mit Uwe Göpel (CDU).</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-3-fdp/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 3 der Reihe: Tommy Diener, FDP, im Interview.</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-4-die-linke/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 4 der Reihe: Marion Heinrich, stellvertretende Pressesprecherin der Linken im Interview.</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-5-die-gruenen/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 5 der Reihe: Robert Heinrich, Wahlkampfmanager der Grünen für die Bundestagswahl 2013 im Interview.</a><br />
&nbsp;<br />
Bild: Sebastian Drescher, SPD</p>
<div><img decoding="async" title="Klett-Cotta " alt="" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110.png" width="403" height="70" /></div>
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		<title>&#034;Genau lesen und Standpunkt wählen&#034;</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 30 Jul 2013 08:36:36 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Bundestagswahl 2013]]></category>
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					<description><![CDATA[Leistungsschutzrecht abschaffen; Breitbandausbau vorantreiben; Urheber stärken; Netzneutralität gewährleisten; Datenschutz verbessern. Die Parteien haben eine Menge netzpolitischer Forderungen zur Bundestagswahl, denen [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Radar.jpg"><img decoding="async" class="alignleft size-large wp-image-130653" alt="Radar" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Radar-630x472.jpg" width="630" height="472" /></a>Leistungsschutzrecht abschaffen; Breitbandausbau vorantreiben; Urheber stärken; Netzneutralität gewährleisten; Datenschutz verbessern. Die Parteien haben eine Menge netzpolitischer Forderungen zur Bundestagswahl, denen man auf den ersten Blick zustimmen würde. Doch wo sind die Unterschiede? Wem sollte ich nun aus netzpolitischer Sicht am 22. September meine Stimme geben? Ein neues Online-Tool hilft, Antworten auf diese Frage zu finden.<br />
Wenn alle scheinbar das Gleiche wollen, wen soll ich dann wählen? Zugegeben, das ist eine schwierige Frage, denn die netzpolitischen Inhalte in den Wahlprogrammen lesen sich tatsächlich sehr ähnlich. Das dürfte vor allem daran liegen, dass Netzpolitik als politisches Themenfeld noch recht jung und daher noch relativ wenig ideologiebeladen ist. Nur wer sehr genau hinschaut und die Standpunkte anschließend miteinander vergleicht, kann feststellen, dass die Parteien in einigen Nuancen sehr unterschiedliche Positionen vertreten.<br />
Doch kostet es viel Mühe und Muße, sich durch die seitenlangen Programme zu kämpfen und dabei den Überblick nicht zu verlieren. Genau dies war auch der Ansporn für das Internet &amp; Gesellschaft <a href="http://www.collaboratory.de/w/Hauptseite" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Collaboratory e.V.</a>, eine Webpräsenz für interaktive Online-Wahlinformation zu erstellen: Das Tool namens <a href="http://netzradar.collaboratory.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">„Netz-Radar“</a>, das heute online ging, bündelt die Aussagen der Parteien zur Netzpolitik. Mithilfe einer Auswahl an spezifischen Fragen können passionierte Netzpolitik-Nerds und alle, die es noch werden wollen, den eigenen Standpunkt zu den aktuellen digitalen Themen testen oder erst herausfinden.<br />
Zu einer Reihe von Themen (u.a. Datenschutz und Netzneutralität) kann der Radarnutzer eine These auswählen, mit der er am meisten übereinstimmt. Dafür erhält die entsprechende Partei einen Übereinstimmungspunkt, und am Ende kann der User drei als besonders relevant erachtete Thesen mit einer doppelten Gewichtung versehen. Das Ergebnis ist eine Rangliste, die die Übereinstimmung mit den netzpolitischen Ansichten der derzeit im Bundestag vertretenden Parteien anzeigt. Zu der Partei mit der größten netzpolitischen Übereinstimmung erhält man zudem ein Kurzporträt, das die wichtigsten Aussagen knapp zusammenfasst. Damit fällt der Überblick über die so ermittelte eigene Position noch etwas leichter.<br />
Doch Obacht: Beim Lesen der Antwortmöglichkeiten fällt schnell auf, dass diese weitestgehend verwandt klingen und oft auch das Gleiche meinen. Mangelnde Recherche, lustlose Konzeption? Mitnichten. „Die Aussagen in den Wahlprogrammen hören sich teilweise sehr ähnlich an. Es ist nicht leicht, die teils doch erheblichen Unterschiede in den netzpolitischen Forderungen herauszulesen. Das wollen wir mit dem Co:lab Netz-Radar dokumentieren.“, beschreibt Projektleiter Tobias Schwarz das Anliegen der nach dem Vorbild des Wahl-o-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung erstellten Plattform.<br />
Doch neben dem Hinweis auf schwammige Formulierungen und Einheitsbrei-Aussagen im Wahlprogramm verfolgt das Co:lab noch ein weiteres Ziel: Derzeit gibt es (wenn man den Wahl-o-Maten der bpb für den politischen Gesamtüberblick außer Acht lässt) <del>kein</del> <em>mit dem <a href="http://www.verbraucher-entscheiden.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Online-Wahlcheck</a> zur Verbraucherpolitik nur ein</em> weiteres Angebot, mit dem sich die Parteienpräferenz in einem bestimmten und abgegrenzten Politikfeld überprüfen lässt. [Satz korrigiert, s. Kommentar] Dies möchte das Internet und Gesellschaft Colab ändern: Tobias Schwarz stellt das Open-Source-Prinzip des Tools heraus, das unter  freier Lizenz steht: „Jeder, der das Tool verwenden möchte, ist herzlich eingeladen, dies zu tun. Wer das gleiche etwa für andere politische Themenfelder erstellen will, der hat mit dem Netz-Radar die ideale Vorlage. Selbst ohne Programmierkenntnisse lassen sich die Inhalte sehr leicht verändern, der entsprechende Text muss einfach nur kopiert und eingefügt werden“.<br />
Neben einer Entscheidungshilfe zur Bundestagswahl tritt der Netz-Radar also mit einer konkreten Aufforderung an: Nachmachen, besser machen!<br />
Doch die Macher des Tools dokumentieren nicht nur die aktuellen Diskussionen in der Netzpolitik, sondern setzten eine integrale und brandaktuelle netzpolitische Forderung gleich selbst in die Tat um: Es werden über die Nutzung des Radars keinerlei Daten oder IP-Adressen der Nutzer gespeichert. „Wir werden also nicht nachvollziehen können, wer das Angebot nutzt oder von wo aus der Netz-Radar aufgerufen wurde. Das interessiert uns auch gar nicht. Wichtig ist uns vielmehr, dass die Bürger sich so gut wie möglich über Netzpolitik informieren, denn sie geht uns alle an!“, begründet Tobias Schwarz die Entscheidung für die strengen Datenschutzvorgaben.<br />
Bild: <a href="http://www.flickr.com/photos/ham-hock/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ham Hock</a> <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/deed.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">(CC BY-NC-ND 2.0)</a></p>
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		<title>Vermitteln statt verbieten &#8211; Digitale Presseschau KW 30</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 26 Jul 2013 11:39:27 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Was geht vor sich im Netz? Es ist zum Verzweifeln. Lücken-, ufer- und anlasslose Überwachung wohin man surft, Geheimdienste fernab [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Was geht vor sich im Netz? Es ist zum Verzweifeln. Lücken-, ufer- und anlasslose Überwachung wohin man surft, Geheimdienste fernab jeder Kontrolle, Hackerangriffe auf die Hardware zuhause, in Hass entweichende Männlichkeit&#8230; Man sollte sich mit den Problemen auseinandersetzen? Das Ländle macht vor, wie es NICHT geht&#8230;</p>
<h3>Video der Woche</h3>
<p>https://www.youtube.com/watch?v=q_0_1_Qz2gY<br />
Kommentar von Julia Zeh im ZDF: Sie sorgt sich um den Rechtsstaat, der gerade durch aus dem Ruder laufende Überwachung ausgeplündert wird wie ein Haus von einem Einbrecher. Dass die „Hausverwaltung“, also die Bundesregierung, dabei durch Abwesenheit glänzt statt zu handeln und das fragile Rechtsstaatsgebäude im Stich lässt, sich dafür aber extremer Beliebtheit erfreuen kann&#8230;-ja, dies macht nicht nur Frau Zeh „fassungslos“!</p>
<h3><a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/stefan-heumann-und-ben-scott-digitale-agenda-nach-prism-a-912374.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Wohin damit?</a></h3>
<p>Die Enthüllungen zum NSA-Spionageskandal zeigen deutlich, dass politische Einflussnahme im Internet notwendiger denn je ist, wenn das WWW nicht den Geheimdiensten überlassen werden soll. Doch ein Blick in die Wahlprogramme, in die Prioritätensetzung und das gegenwärtige Handeln der Politik lässt nichts Gutes erahnen: So richtig nach „Anpacken“ sieht das nämlich nicht aus. Stefan Heumann und Ben Scott raten dringend dazu, einzelne digitale Themen nicht länger separat, sondern zusammengefasst und unter starker Führung von ganz oben zu behandeln. Schwierig erscheint dabei beiden Autoren die Kompetenzverteilung, denn die Probleme werden weder von einem Ausschuss oder einem eigenständigen Ministerium zu lösen sein. Doch wo sollte Netzpolitik verortet werden? Innen, Außen, Verteidigung, Wirtschaft – viele offene Fragen sind zu klären, die Problematik dürfte sich in den nächsten Jahren eher noch weiter verschärfen.</p>
<h3><a href="http://wdrblog.de/digitalistan/archives/2013/07/das_weltfremde_facebook-verbot.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Nicht von dieser Welt</a></h3>
<p>Statt sich mit sozialen Netzwerken auseinanderzusetzen, verbietet das baden-württembergische Kultusministerium den Lehrern die dienstliche Kommunikation – sowohl mit Schülern als auch im Kollegenkreis. Ein Unding in den Augen von Dennis Horn, der den einfachen und bequemen Weg des Verbots kritisiert. Dabei wäre es mehr als hilfreich und vor allem notwendig, die Schüler an die Hand zu nehmen, wenn sie sich im als &#8216;gefährlich&#8217; interpretierten Internet bewegen oder sich um Umgang mit Social Media üben. Denn wie sähe die Alternative aus? Kommunikation per Post? Etwa Briefe schreiben? Angesichts der Tatsache, dass junge Leute heute beinahe alles über Facebook und Co. regeln (worunter sogar schon die E-Mail-Nutzung leidet), ein aussichtsloses Unterfangen gepaart mit einer sehr fragwürdigen Verbotshandhabe.</p>
<h3><a href="http://www.ndr.de/ratgeber/netzwelt/antifeminismus101.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Die dunkle Seite der &#8220;Partizipation&#8221;</a></h3>
<p>Hate Speech – das ist die gezielte Verbreitung von Hass-Kommentaren im Internet. Der Norddeutsche Rundfunk musste diese Erfahrung jüngst mit dem sensiblen und emotional aufgeladenen Thema Feminismus machen. Die Kommentarfunktion unter einem Online-Artikel wurde von (scheinbar organisierten) Gruppen missbraucht, um Frauen und deren feministische Anliegen und Einstellungen gezielt zu missbrauchen. Es wurden derart viele verletzende und gegen die Kommentarregeln verstoßende Statements gepostet, dass die Redaktion des NDR nicht mehr mit den Löscharbeiten hinterherkam und das Forum schloss. Der Soziologe Hinrich Rosenbrock beobachtet zudem, dass Nutzer mit anderer Meinung oft verunglimpft werden und die Anti-Feministen durch feministische Themen einen „Angriff auf ihre Männlichkeit“ fürchten.</p>
<h3><a href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/nsa-affaere-wer-nicht-frei-kommunizieren-kann-der-fuehrt-kein-freies-leben-12290175.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Weniger Orwell, klarere Regelungen</a></h3>
<p>Bundeskanzler(in) – Kanzleramt – Spitzenbeamte: im Grunde wusste jeder, der mit den Geheimdiensten zusammenarbeitet, Bescheid über all das, was Edward Snowden zur Zeit offenbart. Lückenlose Überwachung allenthalben; die NSA durchleuchtet Freunde und Partner, wo sie nur kann. Das darf nicht so weitergehen, findet auch Hansjörg Geiger. Mit datenschützerischer sowie nachrichtendienstlicher Vergangenheit und mit ausreichend Einblick ausgestattet, fordert er einen „Intelligence Kodex“: Klare Regelungen, was zwischen Partnerländern wie den USA und der Bundesrepublik auf dem Gebiet der Überwachung erlaubt und verboten sein sollte. Die gute Nachricht dabei: Geiger ist gegen eine ufer- und anlasslose Speicherung aller Daten, denn „Das ist falsch, das ist Orwell“.</p>
<h3><a href="http://blog.zdf.de/hyperland/2013/07/der-feind-im-eigenen-netz/?utm_source=twitterfeed&amp;utm_medium=twitter" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Öfter mal updaten!</a></h3>
<p>Der WLAN-Router, einmal installiert, ist er als treuer Freund stets zu Diensten. Aber so richtig kümmern werden sich aber wohl die Wenigsten um ihn. Er ist zumeist einfach da und versorgt uns mit kabellosem Internet. Doch oft werden sie – unbemerkt – Ziel von Hacker-Angriffen. Denn ist ein Router erst einmal in fremder Hand, kann er zum Spam-Versand oder zur Verbreitung illegaler Inhalte dienen. Diese Sicherheitslücken, die Fremdeinwirkung zulassen, müssten durch stetes Updaten und Aktualisieren behoben werden. Der Willen der Hersteller, ältere Geräte aufzurüsten, ist dabei aber leider sehr überschaubar.</p>
<h3><a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-04/harper-reed-datenschutz" target="_blank" rel="noopener noreferrer"> </a></h3>
<div><img decoding="async" title="Klett-Cotta " alt="" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110.png" width="403" height="70" /></div>
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		<title>Vergessene Online-Welten &#8211; Teil 1: Die VZ-Netzwerke</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 25 Jul 2013 15:55:29 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Vergessene Online- Welten]]></category>
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					<description><![CDATA[Social Media und Online-Plattformen&#8230; da denkt jeder an Facebook, Twitter, Google +. Diese Namen gehören heute zum Internet wie die [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Sommerreihe1.png"><img decoding="async" class="alignnone size-full wp-image-130567" alt="Sommerreihe1" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Sommerreihe1.png" width="640" height="412" /></a>Social Media und Online-Plattformen&#8230; da denkt jeder an Facebook, Twitter, Google +. Diese Namen gehören heute zum Internet wie die Predigt in die Kirche. Doch es gab tatsächlich mal eine Zeit, in der von Facebook (noch) keine Rede war, es andere digitale Treffpunkte gab, um miteinander zu kommunizieren und in Verbindung zu bleiben. Viele sind in Vergessenheit geraten. Dabei waren sie in ihren Glanzzeiten das zweite Zuhause für ihre Mitglieder. Für einige kam irgendwann das jähe Ende, andere dümpeln bis heute vor sich hin und wieder andere wagen ein Comeback. Für unsere Sommerreihe haben wir in die Mottenkiste der sozialen Medien geschaut und ein paar Schätze ausgegraben. Den Anfang machen die VZ-Netzwerke SchülerVZ, StudiVZ und MeinVZ.</p>
<p class="MsoNormal">Es ist gerade ein paar Monate her, da flimmerte die Meldung über die Bildschirme, dass SchülerVZ – einer dieser frühen Angebote aus dem Social-Media-Bereich &#8211; offline geht. Anlass, sich zu erinnern, wie die große Mehrheit sich bis vor wenigen Jahren online austauschte.</p>
<h3>Wie es wurde, was es war</h3>
<p>„Zutritt nur von 10 bis 21 Jahren!“ &#8211; was vor einer Diskothek oder einem Kino für Verwunderung sorgen würde, war beim sozialen Netzwerk SchülerVZ Programm. Die Plattform war, wie der Name leicht verrät, ausschließlich für Schüler konzipiert, Erwachsene konnten sich erst gar nicht registrieren. Profile von Personen, die älter als 21 Jahre alt waren, wurden gelöscht.<br />
Das Anfang 2007 als Schulableger für das 2005 von dem Volkswissenschaftler Ehssan Dariani und dem Informatiker Dennis Bemmann gegründete Studentenportal StudiVZ gestartete Netzwerk legte einen rasanten Start hin. Insgesamt tummelten sich bis zu fünf Millionen Nutzer auf dem virtuellen Pausenhof; das entspricht etwa 70 Prozent der gesamten deutschsprachigen Schülerschaft in der genannten Altersklasse! Finanziert wurden die dahinter stehenden Server mit derart großem Speicherplatz durch Werbung und den Verkauf von Merchandising-Artikeln.<br />
Anders als bei den meisten sozialen Netzwerken war die Nutzungsweise nicht offen: Um beizutreten, musste man von einem bereits registrierten Schüler eingeladen werden, was dem Bekanntheits- und Verbreitungsgrad aber nicht schadete. Verbunden mit der Anmeldung war auch die Angabe der Schule, die man besuchte. Wenn dann der (heiß ersehnte?) Tag der Schulentlassung kam, bedeutete das aber mitnichten das Ende der eigenen Social-Media-Karriere. Weiter ging es auf <a href="http://www.studivz.net/Default" target="_blank" rel="noopener noreferrer">StudiVZ,</a> einem 2005 gegründeten Portal, das sich vor allem an Studenten richtete, oder auf dem seit 2008 bestehenden <a href="http://www.meinvz.net/Default" target="_blank" rel="noopener noreferrer">MeinVZ</a> für jene, die sich gegen den akademischen Bildungsweg entschieden. Das Besondere hierbei: Die ehemaligen Klassenkameraden verloren sich dank der Verknüpfung von StudiVZ und MeinVZ nicht aus den Augen; die jeweiligen Profile waren miteinander kompatibel, die Nutzer konnten weiterhin direkt mit den Profilen des jeweils anderen Netzwerks kommunizieren.<br />
Verbunden waren und sind die VZ-Netzwerke aber vor allem durch den identischen Aufbau: Auf SchülerVZ konnten sich die Pennäler als Schüler ihrer Schule eintragen, StudiVZ enthielt eine Liste mit allen Universitäten, auf MeinVZ diente die Ortsangabe als Referenz. So war auf den ersten Blick ersichtlich, wer wo zur Schule geht, wen es nach dem Abschluss in ferne Universitätsstädte verschlug und wer am Heimatort blieb. StudiVZ zählte zu Spitzenzeiten 16 Millionen Nutzer, damit gehörte es zu den bis heute erfolgreichsten deutschen Online-Medien. MeinVZ kommt bis heute auf insgesamt etwa 32 Millionen Mitglieder, davon jedoch viele, die als Nicht-Studenten oder nach dem Uniabschluss von StudiVZ in MeinVZ wechselten.<br />
Ausgestattet waren und sind die VZ-Projekte mit den gängigen Funktionen sozialer Netzwerke: Fotoalben, Chat, ein eigenes Profil, eine Pinnwand – die Grundstruktur hat sich wenig verändert, auch die heute erfolgreichen sozialen Netzwerke besitzen diese Funktionen als integralen Bestandteil. Eine VZ-Besonderheit ist das Anzeigen von Gruppen: Auf der eigenen Profilseite ist die Zugehörigkeit zu den verschiedensten Gruppen, denen Nutzer beitreten konnten, für jedermann sichtbar. Dies waren etwa Fan-Zusammenschlüsse, Interessengemeinschaften oder auch einfach nur spaßig gemeinte „coole Sprüche“, die als Name für eine Gruppe herhielten. Die Gruppen-Funktion spielt dabei eine zentrale Rolle für das Erscheinungsbild der Nutzerprofile. Die wohl berühmteste Funktion der VZ-Netzwerke aber ist das sogenannte „Gruscheln“, ein Kunstwort, dessen Bedeutung häufig mit einer Kombination aus „grüßen“ und „kuscheln“ gleichgesetzt wurde. Um einem anderen VZ-Mitglied Zuneigung auszudrücken, wurde es „gegruschelt“. Weiteres Alleinstellungsmerkmal: Alle VZ-Netzwerke waren von Anfang an auf den deutschen Sprachraum beschränkt.<br />
All dies und natürlich die großen Nutzerzahlen lockten Investoren und Interessenten. 2007 kaufte die Holtzbrinck-Mediengruppe die VZ-Netzwerke für sage und schreibe 85 Millionen Euro.</p>
<h3>Aus der Traum</h3>
<p>Mit den Jahren erlag die VZ-Gemeinschaft dem gleichen Schicksal wie so viele andere soziale Netzwerke: Etliche Nutzer kehrten ihren Profilen den Rücken. Diejenigen, die blieben, kamen immer seltener, Inaktivität stellte sich auf den Plattformen ein. Die heute weltweit vernetzte Jugend wanderte zunehmend zur blau-weißen und vor allem international ausgerichteten Übermacht Facebook ab. Das verhinderten weder der Betreiberwechsel von der Holtzbrinck-Gruppe zu dem Investor Adam Levin (die Verkaufssumme wurde geheim gehalten) noch intensive Veränderungen an Aufmachung und Funktionen der Seiten. Zuletzt zählte SchülerVZ gerade noch 200.000 weitgehend inaktive Mitglieder, ein Viertel der Zahlen verglichen mit den Hochzeiten. Einer Umfrage zufolge hatte Facebook die VZ-Netzwerke bereits im Frühjahr 2011 überholt, Aktivität und Verweildauer schnellten damals bei Facebook in die Höhe, bei Schüler-, Studi- und MeinVZ war immer weniger los.</p>
<h3>Geht da noch was?</h3>
<p>„Wir machen&#8217;s kurz: Es ist vorbei“ prangt es auf der Seite von SchülerVZ. Am 30. April 2013 fiel der Vorhang, SchülerVZ ging vom Netz und löschte alle noch existenten Profile.<br />
StudiVZ und MeinVZ existieren noch. Die nach wie vor relativ hohen Mitgliederzahlen können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur noch sehr wenige aktive Nutzer der beiden verbliebenen VZ-Gemeinschaften aktiv sind. Ein Besuch auf dem eigenen verstaubten Profil mutet an wie eine Reise in die Vergangenheit. Mit hoher Wahrscheinlichkeit stellt man dort fest, dass die letzten Nachrichten und Einträge von 2010 oder 2011 stammen. Und auch die Zukunft der beiden verbliebenen VZs dürfte wenig rosig aussehen. Noch ist unklar, ob sich die beiden verbliebenen VZ-Netzwerke  halten können oder ob sie, wie erste <a href="http://www.turi2.de/2013/04/09/heute2-schuelervz-schliesst-ende-april-15734958/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gerüchte verlauten</a> ließen, SchülerVZ ins Off folgen. Eine weitere Möglichkeit wäre die Vereinigung der Netzwerke unter dem VZ-Fotodienst <a href="http://bildervz.net" target="_blank" rel="noopener noreferrer">BilderVZ</a>.<br />
&nbsp;<br />
Bild: <a href="http://www.flickr.com/photos/lifesagamble/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Jane</a> (<a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/deed.en" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC BY-NC-SA 2.0</a>)</p>
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		<title>Online in den Bundestag?! Kampagnen der Parteien zur #btw13 &#8211; Teil 3: FDP</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jul 2013 10:33:31 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Bundestagswahl 2013]]></category>
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		<category><![CDATA[Tommy Diener]]></category>
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					<description><![CDATA[Eine aktuelle Studie des Branchenverbands Bitkom gibt die Richtung vor: Gut ein Drittel der Befragten sagt, dass der Internet-Wahlkampf entscheidend [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/fdpmichtmachzentrum11.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-full wp-image-130456" alt="fdpmichtmachzentrum1" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/fdpmichtmachzentrum11.jpg" width="640" height="298" /></a>Eine<a href="http://politik-digital.de/wie-wahlentscheidend-ist-das-internet-2013/" target="_blank" rel="noopener noreferrer"> aktuelle Studie</a> des Branchenverbands Bitkom gibt die Richtung vor: Gut ein Drittel der Befragten sagt, dass der Internet-Wahlkampf entscheidend für den Ausgang der Bundestagswahl ist, jeder Dritte informiert sich auf Social-Media-Plattformen über Politik. Auch wenn der klassische Wahlkampf damit nicht ersetzt wird, sollte 2013 keine Partei ohne Online-Kampagne in den Kampf um Stimmen ziehen. Wie man Wähler am besten im und ins Netz lockt, darüber haben wir mit den Verantwortlichen gesprochen. Welche Bedeutung hat der Online-Wahlkampf? Kann der User mitmachen? Was tun im Shitstorm?<br />
Für die FDP hat Tommy Diener unsere Fragen beantwortet, er ist Bereichsleiter Dialog der Abteilung Strategie, Dialog und Kampagnen der FDP.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Welche Wählergruppe wollen Sie mit der Online-Kampagne ansprechen?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Der Online-Wahlkampf spielt eine wichtige Rolle, insbesondere um junge Menschen und Erstwähler anzusprechen.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Wie wichtig ist der Online-Wahlkampf, verglichen mit anderen Werbekanälen? Hat sich bezüglich der Priorisierung etwas im Vergleich zu 2009 geändert?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Der Online-Wahlkampf hat 2009 noch in den Kinderschuhen gesteckt. In diesem Jahr wird er professioneller und effektiver sein.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Welchen Anteil am Gesamtbudget hat die Online-Kampagne? Gibt es eine Veränderung, verglichen mit 2009?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Der FDP-Bundesverband plant für 2013 mit einem Etat von vier Mio. Euro. Davon werden etwa 20 Prozent für den Online-Wahlkampf ausgegeben.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Welcher Teil des Online-Wahlkampfes ist das Herzstück der Kampagne?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Neben der Wahlkampfseite <a href="http://wahl.fdp.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">wahl.fdp.de</a> und der <a href="http://www.fdp.de/bruederle/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Homepage des Spitzenkandidaten Rainer Brüderle</a> setzen wir auf die bereits bestehenden Seite <a href="http://www.liberale.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">&#8220;Portal Liberal&#8221;</a>, die <a href="http://www.fdp.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Homepage der FDP</a> und das soziale Netzwerk <a href="https://network.meine-freiheit.de/login" target="_blank" rel="noopener noreferrer">&#8220;meine freiheit&#8221;.</a> Zudem wird es Aktionen in den sozialen Netzwerken und klassische Bannerwerbung geben.<br />
<div class="c33l info-box"><div class="subc"><strong>Tommy Diener</strong> (* 1975) ist seit März 2013 Bereichsleiter Dialog der Abteilung Strategie, Dialog und Kampagnen der FDP und verantwortet die Online-Kampagne der Liberalen zur Bundestagswahl 2013. Zuvor war er u.a. in der Öffentlichkeitsarbeit, im Büro der Bundesgeschäftsführerin/des Bundesgeschäftsführers sowie im Info-Point der Freien Demokraten beschäftigt. Auf Landesebene betätigte er sich als Vorsitzender der Jungen Liberalen Berlin sowie als Bezirksverordneter der FDP-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.</div></div><br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Soll mit der Online-Kampagne auch versucht werden, gezielt verlorengegangene Wähler wieder an die Partei zu binden und das ramponierte Image aufzubessern?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Die FDP sieht großes Potenzial im Internet und in den sozialen Medien im Hinblick auf die Platzierung liberaler Kernthemen im öffentlichen und politischen Diskurs. Auf Facebook allein sind bis zu 14 Millionen Nutzer mit Themen zu erreichen, die von Freunden der FDP-Seiten sowie deren Freunden geteilt werden. Diese gewaltige Zahl unterstreicht die Bedeutung, die das Agendasetting im Netz für die FDP hat. Darüber hinaus ist das Internet ein sehr attraktives Medium, um Wähler für die FDP zu gewinnen, weil gerade Internetnutzer offen sind für liberale Datenschutz- und Bürgerrechtspolitik. Außerdem fahren wir viele Satellitenkampagnen, um gezielt einzelne Gruppen anzusprechen.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Hat der User die Möglichkeit, mitzumachen? Falls ja: Wie wird er dazu animiert? Kann die Parteibasis Einfluss nehmen auf die Kampagne?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Bereits seit der Erstellung des Bürgerprogramms 2002 hatte jeder User – egal ob Mitglied oder nur Sympathisant &#8211; die Möglichkeit, an unserem Wahlprogramm online mitzuarbeiten. Bei unserer <a href="http://www.fdp.de/Kampagne/1748b640/index.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">„Gut gemacht“-Kampagne</a> konnten User ihre eigenen Fotos hochladen und damit Plakate gestalten. Weitere Social Media-Aktionen wird es auch im Bundestagswahlkampf geben. Zudem bieten wir eine Reihe von Mitmach-Möglichkeiten über unsere Wahlkampfseite <a href="http://wahl.fdp.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">wahl.fdp.de</a> an.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Beobachten Sie, wie die Konkurrenz online vorgeht? Kann ggf. flexibel reagiert werden?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Dass wir die politischen Mitbewerber beobachten und auf sie reagieren, haben wir bereits des Öfteren auf Facebook gezeigt – mit schnellen und reichweitenstarken Repliken z.B. auf den Kampagnen-Claim der SPD.<br />
<strong><br />
<a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/TommyDiener.jpg"><img decoding="async" class="size-full wp-image-130448 alignleft" alt="TommyDiener" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/TommyDiener.jpg" width="120" height="170" /></a>politik-digital.de:</strong> Räumen Sie dem Internet einen großen Stellenwert bei der Mobilisierung von Nichtwählern ein? Wenn ja, wie funktioniert die Mobilisierung im Netz?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Zum einen ist Online-Wahlkampf zeitgemäß und wird von den Wählerinnen und Wählern erwartet. Zum anderen ist das Internet insbesondere für junge Menschen ein zentrales Medium geworden, um sich über Politik zu informieren.<br />
Besonders interessant für den Wahlkampf macht das Internet die Geschwindigkeit, mit der Neuigkeiten verbreitet werden können. Zudem bietet der gegenseitige Austausch von Ideen und Informationen im Netz die Möglichkeit des echten Dialogs anstelle klassischer, einseitiger Kommunikation. Auch ist es über soziale Medien einfacher, einen Multiplikator-Effekt zu erzielen, um eine Vielzahl von potenziellen Wählerinnen und Wählern zu erreichen. Aufgrund dieser Vorteile ist das Internet heute nicht mehr aus dem Wahlkampf der FDP wegzudenken.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Wo online um Wähler geworben wird, ist der Shitstorm nicht weit. Haben Sie eine „Eingreiftruppe“? Wie wird die intervenieren?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Ja, wir haben eine „Eingreiftruppe“, die durch Richtigstellung reagiert. Aber im Gegensatz zu anderen lassen wir auch Kritik auf unseren Seiten zu und zensieren nur strafrechtlich Relevantes – man muss einen Shitstorm auch mal aushalten.<br />
<strong>politik-digital.de:</strong> Ihre Kampagne „Gut gemacht, FDP“ wurde auf einem tumblr-Blog aufgegriffen: Alle Plakate, die es nicht auf Ihre Homepage schaffen, werden dort als Negativkampagne veröffentlicht. Wie gehen Sie damit um bzw. reagieren darauf?<br />
<strong>Tommy Diener:</strong> Die Motive auf tumblr wurden nicht über unser Tool erstellt! Negative Campagning kann man nicht verhindern, aber man darf es auch nicht überbewerten. Die Auseinandersetzung mit unserer Kampagne erhöht jedoch auch die Aufmerksamkeit und zeigt die Relevanz.<br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-1-die-piraten/" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><br />
</a> <a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-1-die-piraten/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 1 der Reihe:  Christophe Chan Hin (Piratenpartei) im Interview </a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-2-cdu/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 2 der Reihe: Uwe Göpel von der CDU im Interview</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/online-in-den-bundestag-kampagnen-der-parteien-zur-btw13-teil-4-die-linke/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Hier finden Sie Teil 4 der Reihe: Interview mit Marion Heinrich (Die LINKE)</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/3-berliner-hinterhofgespraech-auf-stimmenfang-im-neuland-die-online-kampagnen-zur-bundestagswahl/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Auch unser 3. Berliner Hinterhofgespräch hatte das Thema &#8220;Auf Stimmenfang im #Neuland – Die Online-Kampagnen zur Bundestagswahl&#8221;. Hier geht&#8217;s zum Video.</a><br />
&nbsp;<br />
<strong><strong></strong></strong>Bilder: Sebastian Drescher, Tommy Diener</p>
<div><img decoding="async" title="Klett-Cotta " alt="" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110.png" width="403" height="70" /></div>
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		<title>Tradition und Moderne &#8211; Digitale Presseschau KW 29</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Jul 2013 12:14:45 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Alles nimmt seinen gewohnten Gang: die Regierung schweigt sich zum Überwachungsskandal aus, die Opposition übt lautstarke Kritik, der netzpolitische Wahlkampf [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Alles nimmt seinen gewohnten Gang: die Regierung schweigt sich zum Überwachungsskandal aus, die Opposition übt lautstarke Kritik, der netzpolitische Wahlkampf rollt. Doch Google steht darüber und reißt weiter eifrig große Löcher in die Privatsphäre der User, während andere Suchmaschinen unerwünschte Inhalte zensieren. Neu ist allerdings, dass niemand geringeres als die Terrorgruppe Al-Kaida nun ihr dringendes Mitteilungsbedürfnis bei Twitter befriedigt.</p>
<h3>Video der Woche</h3>
<p><iframe hcb-fetch-image-from="https://www.youtube.com/watch?v=cpQpYVlulmI&amp;feature=youtu.be&amp;a" title="Überwachungsstaat für Dummies: PRISM - Jeder ist im Fadenkreuz!" width="840" height="473" src="https://www.youtube.com/embed/cpQpYVlulmI?feature=oembed&#038;width=840&#038;height=1000&#038;discover=1" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture" allowfullscreen></iframe><br />
Ganz langsam und der Reihe nach: Diese Animation der Piratenpartei erklärt den aktuellen Überwachungsskandal in verständlicher Art und Weise. So sollte jede/r in der Lage sein, das Ausmaß des PRISM-Tempora-Überwachungsprogramms einzuschätzen.</p>
<h3><a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/w-lan-daten-google-kopiert-kennwoerter-unverschluesselt-auf-us-server-a-911574.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Passwortsalat</a></h3>
<p>Google könnte Millionen privater Passwörter für W-Lan-Netze besitzen. Der Grund: Die Backup-Funktion des Google-Betriebssystems Android kopiert diese Passwörter standardmäßig unverschlüsselt auf den Server des Konzerns. Micah Lee, Chefentwickler bei der US-Bürgerrechtsorganisation EFF, hat dies als Fehlermitteilung in Googles offiziellem Android-Entwicklerforum öffentlich gemacht. Das Vorgehen Googles ist in vielerlei Hinsicht problematisch: So könnten beispielsweise Regierungsstellen die Daten abfragen. Da viele Nutzer dieselben Passwörter für  unterschiedliche Dienste verwenden, verfüge Google augenblicklich über eine Menge brisanter Zugangsdaten, schreibt Konrad Lischka im Spiegel. Dazu kommt, dass diese Weitergabe-Funktion zumindest auf einem Teil der Android-Geräte standardmäßig aktiviert ist. Gleichzeitig ist es für den Nutzer nicht möglich, einzelne Datensätze zu Android-Geräten von den Google-Servern zu löschen. Das EFF fordert, den Fehler schleunigst zu korrigieren und die übertragenen Daten zumindest zu verschlüsseln.</p>
<h3><a href="http://blog.zeit.de/radikale-ansichten/2013/07/15/terror-auf-twitter/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Terror-Tweet</a></h3>
<p>Die Terrorgruppe Al-Kaida twittert. Das ist kein Scherz; trotz größter Abneigung gegen alles Westlich-Amerikanisch-Neumodische nutzen bin-Ladens Jünger den Kurznachrichtendienst für islamistische Propagandazwecke und „berichten“ etwa live von Anschlägen. Laut einer Studie zweier Terrorismusforscher bestehen etwa 20.000 Accounts mit Al-Kaida-Bezug. Journalisten und Forscher konnten auf diese Weise gar mit Dschihadisten in Kontakt treten und Interviews führen. So gelangt man zwar an äußerst interessante Infos, deren Wahrheitsgehalt sollte aber mit der nötigen Portion Skepsis betrachtet werden.</p>
<h3><a href="http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/peer-steinbrueck-zur-nsa-affaere-merkel-nimmt-bruch-der-buergerrechte-in-kauf/8495572.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Klare Kante gegen Salami</a></h3>
<p>Als ob die Spionageaffäre nicht schon schlimm genug wäre: Die Bundesregierung übt sich derzeit in fatalem Krisenmanagement, fällt vor allem durch unklare Informationen und Uneinigkeit auf oder versucht, den Skandal mit „Wir wussten von nichts“-Kommentaren wegzumoderieren. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kritisiert das Verhalten von Kanzlerin und Innenminister in einem Gastbeitrag auf tagesspiegel.de scharf. Sollten die Behauptungen Edward Snowdens stimmen, so seien „persönliche Grundrechte bis tief ins Persönliche hinein verletzt worden“. Konkret fordert der Sozialdemokrat eine &#8221; volle Aufklärung statt Salami-Taktik &#8220;. Die USA-Reise von Innenminister Friedrich sowie die das schweigende Abwarten von Bundeskanzlerin Merkel machen, so Steinbrück, „den Anschein, „als werde der millionenfache Bruch der Bürgerrechte billigend in Kauf genommen“.</p>
<h3><a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/netzpolitik-grosse-parteien-im-neuland-1.1721594" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ehemalige Nischen</a></h3>
<p>Die beiden großen Volksparteien profilieren sich zusehends in der Netzpolitik. So verantwortet Gesche Joost das Thema im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Peter Tauber und Michael Kretschmer halten die netzpolitische Fahne der CDU hoch. Johannes Boie beschreibt auf sueddeutsche.de die großen Unterschiede zwischen dem jungen, aber schon sehr routinierten christdemokratischen Nachwuchs und der parteilosen Akademikerin, die den Quereinstieg wagte. Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Internetministerium – der netzpolitische Wahlkampf läuft an.</p>
<h3><a href="http://blog.zdf.de/hyperland/2013/07/vom-internet-zum-filternet/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Nicht erwünscht</a></h3>
<p>„Halaalgoogling“: So nennt sich eine Suchmaschine, die automatisch all das filtert und aussortiert, was nach Auffassung der Betreiber nicht halaal, also nach islamischem Recht erlaubt ist. Das umfasst beispielweise Nacktheit, Homo- oder Bisexualität, Alkohol oder gegen den Islam gerichtete Inhalte. Die „schwarze Liste“ der Betreiber ist dabei nicht öffentlich zugänglich. Andreas Winterer, ein Autor des ZDF-Blogs „Hyperland“ verweist in diesem Zusammenhang auf Online-Zensur, die auch im sogenannten „aufgeklärten Westen“ stattfindet. Zum Beispiel die SafeSearch-Funktion von Google, die Pornografie ausblendet. Oder „CleanIT“, ein Projekt der EU, das den Online-Zugriff auf „terroristische“ und „illegale Inhalte“ verhindern möchte. Winterer warnt: Möglicherweise seien solche Initiativen nur ein erster Schritt. „Irgendwann sind solche Suchhilfen vielleicht ausdrücklich erlaubt – alle anderen Suchmaschinen hingegen anrüchig, tabu oder gar bei Strafe verboten.“</p>
<h3><a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-04/harper-reed-datenschutz" target="_blank" rel="noopener noreferrer"> </a></h3>
<div><img decoding="async" title="Klett-Cotta " alt="" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110.png" width="403" height="70" /></div>
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		<title>&#034;Online-Überwachungsprogramm PRISM – auch sinnvoll und notwendig für die deutsche Sicherheitspolitik?&#034;</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/netzstandpunkte/online-ueberwachungsprogramm-prism-auch-sinnvoll-und-notwendig-fuer-die-deutsche-sicherheitspolitik-129961/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 04 Jul 2013 12:15:01 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zu den Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes NSA haben in den vergangenen Wochen weltweit für Aufsehen [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zu den Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes NSA haben in den vergangenen Wochen weltweit für Aufsehen gesorgt. Auch Deutschland und die EU werden in hohem Maße und gezielt überwacht. Wie weit sollten, wie weit dürfen Geheimdienste gehen, um Terrorismus zu verhindern und die Bürger zu schützen? Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl und Datenschützer padeluun kommen zu sehr unterschiedlichen Antworten.<br />
Das Abhörwerkzeug PRISM der US-Geheimdienste und das britische Gegenstück Tempora sind im Zuge der weltweiten Terrorismusprävention nach den Anschlägen des 11. September 2001 eingesetzt und sukzessive ausgebaut und erweitert worden. So wird laut dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden mittlerweile die komplette Internetkommunikation zwischen den USA und dem Rest der Welt systematisch abgehört und mitgelesen. Jede Aktivität bei Internetdiensten wie Facebook, Google oder Skype sei für die Sicherheitsbehörden einsehbar; Suchalgorithmen sollen demnach jede E-Mail, jeden Chat und das allgemeine Surf- und Kommunikationsverhalten eines jeden Internetnutzers online nach verdächtigen Begriffen durchleuchten.<br />
Offiziell wird dieses bisher unter strengster Geheimhaltung stehende Vorgehen mit der erfolgreichen Verhinderung von Terroranschlägen begründet. Mehr als 50 Terroranschläge sollen laut NSA bereits dank der PRISM-Überwachungstechnik verhindert worden sein, darunter auch Attentate in Deutschland.<br />
Doch scheinen die Überwachungsmaßnahmen aus dem Ruder gelaufen zu sein und lassen sich mit reiner Terrorismusprävention nicht mehr rechtfertigen. Durch die Praxis, das Privat- und Geschäftsleben jedes einzelnen Bürgers zu überwachen und auszuwerten, wird die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Auch sickerte jüngst durch, dass  selbst sämtliche EU-Behörden möglicherweise verwanzt und europäische Politiker abgehört wurden; die Überwachung geschäftlicher Kommunikation wirft zudem den Vorwurf der Wirtschaftsspionage auf.<br />
Die Reaktionen waren allen voran in Deutschland entsprechend massiv. SPD-Chef Sigmar Gabriel <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gabriel-fordert-ermittlungen-gegen-nsa-chef-a-909329.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">sieht</a> in den Spähaktionen in der Verfassung geschützte Grundrechte gefährdet,<br />
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/gastbeitrag-leutheusser-schnarrenberger-ueber-prism-skandal-a-904884.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">forderte</a> von den USA volle Transparenz und Offenlegung aller Überwachungsaktivitäten.<br />
Doch die Maßnahmen zur Terrorabwehr ernten auch Lob. Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/lob-der-polizeigewerkschaft-fuersprecher-in-deutschland-fuer-obamas-netz-spionage/8319284.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">wünscht sich</a> derartige Werkzeuge zur Verhinderung terroristischer Gefahr, wie es PRISM und Tempora sind, auch für die deutschen Sicherheitsbehörden. Und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) <a href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/friedrich-verteidigt-obama" target="_blank" rel="noopener noreferrer">bedankte sich</a> bei den USA für die Überwachung.<br />
Brauchen die deutschen Sicherheitsbehörden auch einen derart weitreichenden Zugang in die Privatsphäre der Bürger, um terroristische Angriffe zu unterbinden und die öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können? politik-digital.de fragte bei zwei Experten nach: Hans-Peter Uhl (CSU) ist Vorsitzender der <a href="http://www.cducsu.de/Titel__innen/TabID__13/SubTabID__15/AGID__2/arbeitsgruppen.aspx" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion</a> und Mitglied des Innenausschusses. Er sieht die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung zu unrecht kritisiert und bezeichnet diese als grundrechtsschonende Maßnahmen.<br />
Der Künstler padeluun setzt sich mit dem <a href="http://digitalcourage.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Verein Digitalcourage e.V.</a> für Bürgerrechte und Datenschutz ein. Für ihn stellen Geheimdienste Relikte des Imperialismus dar, die gegen den demokratischen Souverän arbeiten und vor allem Unsicherheit produzieren.<br />
<br/><div class="subcolumns">
             <div class="c75l">
               <div class="subcl">
                 <div class="entry-content-position">
                   </p>
<h2>Pro-Standpunkt von Dr. Hans-Peter Uhl</h2>
<p>Alle Nachrichtendienste, auch der Bundesnachrichtendienst, sind auf Informationen angewiesen. Ohne die Beschaffung von solchen, auch oftmals nicht offenen, Informationen können sie ihre Aufgabe nicht erfüllen. Insofern ist die Informationsbeschaffung durch Nachrichtendienste nicht bereits von vornherein verwerflich.<br />
Der Bundesnachrichtendienst geht aber einen anderen Weg als die jetzt öffentlich diskutierte Speicherung weitgehend aller Kommunikationsdaten wie dies offenbar die Vereinigten Staaten praktizieren.<br />
Bei der sogenannten strategischen Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes wird ohnehin nur ein Teil der Kommunikation mit dem Ausland erfasst. Aus einer Menge verschiedener Gesprächsverbindungen werden dann mit Hilfe von Suchbegriffen einzelne aufgegriffen und ausgewertet – ein Bruchteil der Kommunikation überhaupt. Der weitaus überwiegende Teil wird erst gar nicht erfasst und wenn doch, nicht gespeichert.<br />
Dieses Verfahren dient dem Schutz unserer Bürger vor Terroranschlägen und Kriminalität. Es ist im Gesetz genau festgeschrieben. Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung wird beachtet. Das vom Deutschen Bundestag gewählte Parlamentarische Kontrollgremium überwacht das Verfahren. Der Bundesnachrichtendienst gibt hierüber für jeden nachlesbar regelmäßig Bericht.<br />
Nur so können wir legitime sicherheitsbehördliche Maßnahmen gleichzeitig effektiv und verhältnismäßig ausgestalten. Die zu Unrecht von einigen kritisierten Maßnahmen wie die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung, bei der nur auf einzelne Computer zugegriffen wird, oder auch die Vorratsdatenspeicherung, bei der ein Teil der Verbindungsdaten für einen begrenzten Zeitraum gespeichert werden sollen, sind ebenso wie die strategische Überwachung zielgerichtete und grundrechtsschonende Maßnahmen.<br />
Wir suchen die Nadel im Heuhaufen. Die Vereinigten Staaten gehen offenbar weiter, indem sie den ganzen Heuhaufen aufheben.</p>
<h2>Contra-Standpunkt von padeluun</h2>
<p>Dank des Whistleblowers Edward Snowden, haben wir nun die gesicherte Erkenntnis, welchen Übergriffen wir Menschen sowie Politik und Wirtschaft täglich ausgesetzt sind. Und trotzdem glauben wir „irgendwie“, dass Geheimdienste für Sicherheit sorgen.<br />
Geheimdienste sind Relikte des Kolonialismus, der heute durchaus treffend Imperialismus genannt werden kann. Geheimdienste sind dafür da, Menschen zu belügen, sie zu verunsichern, Länder zu destabilisieren, gefügig zu machen und zu berauben. Sie führen nicht erklärte Kriege und provozieren damit Gegenschläge. Sie arbeiten für die Mächtigen statt für den demokratischen Souverän. Sie produzieren Unsicherheit.<br />
Geheimdienste stehen nicht für Sicherheit. Im Gegenteil. Für Sicherheit sorgen Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Geheimdienste sind dafür da, genau diese drei Ideale zu unterlaufen.<br />
Die Dienste werden (egal ob juristisch legal oder illegal) eingesetzt, um uns täglich zu verunsichern. Diese Verunsicherung funktioniert von ganz alleine: Da muss man nur behaupten, dass man alle Daten sehen und alle Telefonate mithören könne. Die Konklusion ist Geschichte, die sich im Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts bereits 1983 manifestierte: Menschen werden in ihren individuellen Entfaltungschancen beeinträchtigt. Auch das Gemeinwohl leidet, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist.<br />
Von Helmut Kohl als unbestritten starke Führungspersönlichkeit wird kolportiert, dass er es sich leisten konnte, die täglichen Depechen des BND einfach nicht zu lesen. Chapeau!<br />
„Geheim“ bedeutet eigentlich „zum Hause gehörend“. Der Geheimrat Goethe hat „den Hof“ als kluger und gebildeter Mensch beraten – also das getan, was heute im Bundestag Expertenkommissionen tun. Dazu bedarf es keiner „geheimgehaltener“ Informationen. Sondern das kann nur eine gut ausgestattete Wissenschaft und NGO-Landschaft leisten.<br />
Fazit: Geheimdienste erzeugen Unsicherheit. Nur Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sorgen für Sicherheit. Diese Sicherheit kann (und darf) nicht garantiert werden, denn sonst wären wir auf dem Weg zum Totalitarismus. Deswegen: Freiheit statt Sicherheit. Deswegen: Freiheit statt Angst. Die Großdemonstration gleichen Namens findet zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 7. September 2013 in Berlin statt.<br />

                 </div>
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		<title>Druck machen &#8211; Digitale Presseschau KW 26</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Lagershausen]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 28 Jun 2013 15:10:04 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Nimmt die Überwachung allmählich überhand? Dank PRISM und Tempora wissen Geheimdienste detailreich über das Leben der Bürgerinnen und Bürger Bescheid. [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nimmt die Überwachung allmählich überhand? Dank PRISM und Tempora wissen Geheimdienste detailreich über das Leben der Bürgerinnen und Bürger Bescheid. Ein europäisches „Gegeninternet“ scheint zwar auf den ersten Blick eine reizvolle Idee, ist aber leider fernab jeder Realität. Aber man kann auch im Kleinen aktiv werden: „Runter von der Couch!&#8221; heißt es also, Meinung sagen, für die eigenen Rechte einstehen, Druck machen! Edward Snowden und Johannes Scheller machen es uns vor. Nicht weniger als die schwer greifbare „Zivilgesellschaft“ steht in der Pflicht, sich zu wehren.</p>
<h3>Video der Woche</h3>
<p>https://www.youtube.com/watch?v=AZdkdLxYbeo<br />
Die Wüstenstadt Vegas unweit der vielen Casinos und Amüsiermeilen im berühmten namensverwandten Las Vegas war lange ein verlassener Ort am Ende der Welt. Doch neuerdings ist er auch die Wiege vieler Internet-Start-Ups, die von hier aus die virtuelle Welt erobern wollen. Man will hier ein neues Sillicon Valley schaffen und aus der brachliegenden Innenstadt von Vegas einen lebendigen Ort des Zusammenlebens machen.<br />
Sonntag zur Prime-Time: Na klar, Tatort. Aber ist das alles realistisch, was wir dort gezeigt bekommen? @TatortWatch geht dem via Twitter nach und lädt zum Diskutieren über strittige Szenen ein.<br />
Aus ein paar Tuningarbeiten an einer Strickmaschine entwickelte Fabienne Serièrre eine neue Art des Hackens: Hardware-Hacking, also das Bauen von Maschinen, die es nicht zu kaufen gibt. Statt Computerprogramme umzuprogrammieren, verhelfen Hardware-Hacker technischen Geräten zu neuen Funktionalitäten.</p>
<h3><a href="http://blog.zdf.de/hyperland/2013/06/prism-debatte-kein-google-ist-auch-keine-loesung/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Unrealistisch</a></h3>
<p>Dass Google Weltmarktführer unten den Suchmaschinen (und vielen weiteren Anwendungen) ist, hat sich nicht erst seit Überwachungsenthüllungen à la PRISM herumgesprochen. Wie man sich allerdings gegen diese US-amerikanischen Spionagepraktiken effektiv zur Wehr setzen kann, darauf gibt es bisher gehaltvolle. SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz empört sich über das Vorgehen der US-Geheimdienste und fordert eine „europäische Alternative zu den amerikanischen Internet-Konzernen“, vor allem aus Datenschutzgründen. Doch wie könnten derartige Alternativen aussehen? Oder besser gefragt: Würden solche Alternativen auf dem Markt überhaupt eine Überlebenschance haben?</p>
<h3><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Akut-gefaehrdet-Netzneutralitaet-im-Petitionsausschuss-1895492.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Schwammig und unpräzise</a></h3>
<p>Da war er nun, der große Tag, an dem die Netzneutralität gerettet werden sollte: Am vergangenen Montag durfte der 19-jährige Student Johannes Scheller, der im Mai eine Petition zur gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität startete und fast 80.000 Mitschriften sammelte, sein Anliegen im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags vortragen. Dabei kritisierte er insbesondere, dass die bereits bestehende Verordnungsinitiative nicht weit genug ginge und durch „schwammige und unpräzise“ Formulierungen die Pläne der Telekom nicht verhindern könne. Scheller mahnte weiter, dass ohne gesetzliche Netzneutralität Internetprovider oder Geldbeutel darüber entscheiden, welche Inhalte der User im Netz noch zu Gesicht bekäme. Regierungspolitiker signalisierten Bereitschaft, die Forderung in ein Gesetz zu gießenund verwiesen auf „europäische Bestimmungen“ sowie darauf, dass das bestehende Telekommunikationsgesetz nicht ausreiche. Der aktuelle Entwurf könnte noch vor der Bundestagswahl im September beschlossen werden.</p>
<h3><a href="http://www.freitag.de/autoren/herrtheobald/auslegware-freiheitsrechte-1" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Freiheit und Grenzen des Internets</a></h3>
<p>PRISM ist mächtig, Tempora scheint noch mächtiger zu sein. 200 Glasfaserverbindungen wurden angezapft, um Informationen aus E-Mails, sozialen Medien, Telefongesprächen und sonstigen Online-Informationen abzuschöpfen, alles zum Wohle unserer Sicherheit, behaupten die Regierungen. Und wer kontrolliert, dass die Daten tatsächlich nach 30 Tagen gelöscht werden? Wer versichert dem Bürger, dass seine Daten nicht missbraucht werden? Wer verbürgt sich dafür, dass dank Tempora und PRISM tatsächlich Terrorangriffe verhindert wurden? Trotz der Notwendigkeit, zur Abwehr terroristischer Angriffe Informationen aus dem Internet auszuwerten, hält „Herrtheobald“ auf freitag.de eine Debatte über Freiheiten und Grenzen des Internets und der staatlichen Überwachung für dringend nötig. Denn die oft bemühten Freiheitsrechte würden immer nur so ausgelegt, wie es Regierungen und Bürgern gerade passe.</p>
<h3><a href="http://www.taz.de/!118673/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Keine Angst vor Hackern</a></h3>
<p>Hacker. Das klingt nach Angriff, Cyberwar, IT-Terrorismus. Man denkt an verrückt gewordene, übernatürlich anmutende Nerds, die Systeme lahm legen und die Welt in ihren Grundfesten erschüttern wollen. Viele Menschen haben Angst vor Hackern, weil sie die Macht haben, sich Zugang zu unseren PCs zu verschaffen oder Konzerne ins Nirvana zu schicken. Ingo Arzt hält diese Sichtweise in der taz für deutlich übertrieben. Die wahre Macht ginge von Administratoren aus. Der lebende Beweis sei Edward Snowden. Er hatte die Macht, die Weltmacht USA bis auf die Knochen zu blamieren. Snowden und seinen moralischen Bedenken sei es zu verdanken, dass Licht ins Dunkel der Überwachungspraktiken und Spionage kommt.</p>
<h3><a href="http://www.zeit.de/2013/27/snowden-grundrechte-freiheitsrechte" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gefahr für die Demokratie</a></h3>
<p>Die Abhörprogramme Tempora und PRISM zeigen deutlich, wie sehr die Regierungen den Bürgern misstrauen und sich gegen das eigene Volk verschwören. Unschuldsvermutung? Grundrecht auf Privatsphäre und Unverletzbarkeit der Wohnung? Fehlanzeige, jede/r ist verdächtig. Auch wenn die Datensammelwut den nationalen Gesetzen in den USA und Großbritannien formal entsprechen mag, die Demokratie und entscheidende rechtsstaatliche Grundsätze unterliegen der Gefahr, ausgehöhlt zu werden, mahnt Malte Lehming auf Zeit Online. Doch wie kann diese außer Kontrolle geratene Maschinerie gebändigt werden? Wo gilt es, die Grenze zu setzen zwischen Sicherheit auf der einen und Freiheit auf der anderen Seite? Der Bürger müsse aktiv werden, fordert der Autor. Denn letztlich sei er es, der von der wahnwitzigen Überwachung betroffen ist. Europa sei nun am Zug, die Stimme zu heben.</p>
<h3><a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-04/harper-reed-datenschutz" target="_blank" rel="noopener noreferrer"> </a></h3>
<div><img decoding="async" title="Klett-Cotta " alt="" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110.png" width="403" height="70" /></div>
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