Als eine Parodie war das ganze Projekt gedacht; eine Parodie auf die umstrittenen Bemühungen der Bezirksregierung Düsseldorf, Internetseiten per Verfügung sperren zu lassen. politik-digital.de berichtete über die
Hintergründe. Auf seiner Internetseite
odem.org bietet der Medienkünstler Alvar Freude umfangreiches Material zum Thema Internetzensur an. Dort findet man auch die Satire FreedomFone.

Vorlesen per 0190

Der Sinn der Satire ist schnell erklärt. Auf einer Internetseite bietet er einen einzigartigen Dienst zum Vorlesen von in Nordrhein-Westfalen gesperrten Internetinhalten an. Dies geschieht über eine 0190-Telefonnummer für stolze 1,24 € die Minute. „Was wir zeigen wollen, ist die Problematik, was passiert, wenn man Kommunikationskanäle verstopft: Die Informationen suchen sich einfach andere Wege,“ sagt Alvar Freude.

Satire oder Straftat?

Die Bezirksregierung Düsseldorf sah jedoch keinerlei Anhaltspunkte für eine Satire. Nach der Überprüfung im Juni 2003 kam es zur Anzeige. Das Projekt sei dazu da, Zugang zu illegalen Inhalten zu vermitteln, heißt es in einer Begründung. Diese schien aber selbst der Staatsanwaltschaft nicht stichhaltig genug zu sein. Freudes Anwalt beantragte Akteneinsicht, woraufhin das Verfahren mit einem weiteren zusammengelegt wurde. Hier ermittelt das LKA Baden-Württemberg seit eineinhalb Jahren wegen Volksverhetzung. Der Hintergrund: Freude setzte in seinem Onlineportal Links zu den von der Bezirksregierung gesperrten Internetseiten. Links sind Querverweise auf andere Internetinhalte, die durch Anklicken weiterführende Informationen bieten. Alvar Freude zeigt sich unbeeindruckt von der aktuellen Anzeige und ist zuversichtlich: „Ich rechne damit, dass das Verfahren spätestens in der zweiten Instanz eingestellt wird.“ Wenn aber nicht, möchte er bis zur letzten Instanz gehen. Es geht immerhin um sein Einkommen, die Staatsanwaltschaft drohte sogar mit Berufsverbot.

Medienkompetenz in Frage gestellt

Links zu umstrittenen Inhalten allein stellen jedoch keine Straftat dar. Die Nennung der Links zu Dokumentationszwecken erfüllt nach §86 StGB nicht den Strafbestand der Volksverhetzung oder Gewaltdarstellung. politik-digital.de fragte deshalb bei der Bezirksregierung nach, wie es zur Strafanzeige kommen konnte. „Die strafrechtlichen Inhalte lagen auf Herrn Freudes Internetserver bereit, das haben wir gesehen. Somit ist der Strafbestand erfüllt. Wir halten es für unsere Pflicht, dies anzuzeigen und es ist uns absolut ernst.“, so der Pressesprecher der Bezirksregierung Düsseldorf. Freude entgegnet dieser Aussage: „Ich hatte diese Inhalte definitiv nicht auf meinem Server, das ist technisch nachvollziehbar.“ Das Prinzip seiner Internetseite basiere auf Querverweisen, die das Kopieren ganzer Inhalte überflüssig mache. Freude vermutet, dass der Irrtum auf fehlende Internetkenntnisse der Regierungsbeamten zurückzuführen sei. Pressessprecher Hamacher zeigt jedoch keine Zweifel an den Kenntnissen der federführenden Beamten Büssow und Schütte aus Düsseldorf: „Die Beiden besitzen sehr hohe Internetkenntnisse, sie nutzen das Internet täglich.“

Bleibt der Vorwurf der Bezirksregierung, Alvar Freude würde den Inhalt der gesperrten Internetseiten verherrlichen. Pikanterweise handelt es sich hierbei um rechtsradikale Inhalte. Freude aber distanziert sich davon. Sein Anwalt formuliert in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft: „Der Beschuldigte ist lediglich der Auffassung, dass die Vorgehensweise der Bezirksregierung Düsseldorf, derartige Inhalte einfach auszublenden, vor den Bürgern zu verstecken und damit schlicht zu negieren, der falsche Weg im Umgang mit rechtsradikalem oder volksverhetzendem Gedankengut ist.“

Zensur bald flächendeckend?

“Ich befürchte, dass die Zensurbemühungen technisch eher realisiert sind, als dass das Thema Sperrungsverfügung jemals gesellschaftspolitisch diskutiert wurde. Ich wünsche mir eine Ausweitung der Diskussion von der Szene auf die breite Öffentlichkeit”, sagt Freude. Problematisch findet er beispielsweise das Projekt ICRA, ein System, entwickelt zum Schutz der Jugend im Internet. Das System zum Filtern von jugendgefährdenden Seiten beruht auf einer freiwilligen Selbstkontrolle von Internetanbietern. Jeder kann seine Internetseite selbst einstufen und sich somit dem System und dem Nutzer gegenüber als jugendfreundlich oder auch nicht präsentieren. Der Endanwender installiert eine Software auf seinem Computer, die genau diese Einstufungen erkennt und umsetzt. Freude weist daraufhin, dass dem Endanwender die bisherige Kontrolle über die Internetinhalte entrissen werden könnte, wenn die Software von Zugangsanbietern wie der Telekom und AOL eingesetzt werden würde. „Das Auftreten der Bezirkregierung Düsseldorf treibt die Provider eventuell zur Installation von ICRAplus, um den Sperrungsverfügungen der Regierung zuvorzukommen,“ sagt Freude. Erklärtes Ziel sei die “regulierte Selbstregulierung”. “ICRAplus bietet in der aktuellen Fassung nicht nur Echtzeitfilter, also die Abkehr vom Prinzip des Selfratings, sondern auch die Möglichkeit, die Filter direkt beim Zugangsprovider scharfzustellen”. Wesentlicher für die Umsetzung von ICRA dürfte der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vom 01.April.2003 sein. ICRA könnte von allen Providern Deutschlands eingesetzt werden, um Konflikten mit dem Gesetz präventiv entgegenzukommen.

Weiterführende Artikel:

• Von der Datenautobahn auf die Straße
• Netzdemo unter freiem Himmel

Es liegt was in der Luft. Bürgerinitiativen entdecken
WLAN- Netzwerke als neues Medium zur Bürgerkommunikation. Das soziale Potenzial freier Kommunikationsnetzwerke auf Basis neuester technischer Infrastrukturen erscheint größer als je zuvor. Die Idee von
demokratisierten Medienstrukturen bekommt Aufwind.

Die Medien lenkten die Aufmerksamkeit bisher meist auf Firmenfunknetzwerke, die von„wardrivern“ (mobile Hacker) auf Sicherheitslöcher geprüft wurden. Doch neben Unternehmen bedient sich zunehmend auch der Bürger der Funktechnik. Netzwerkspieler haben die kabellosen Vorteile längst erkannt. Universitäten bieten WLAN- Zugänge auf dem Campus an. Bürgerinitiativen vernetzen sich und ihre Umgebung, tauschen Daten und teilen Breitbandinternetzugänge. Im Vordergrund der Initiativen steht der nicht kommerzielle Gedanke und offener Zugang für jeden.
Freifunk.net, ein deutscher Zusammenschluss von bestehenden Initiativen lädt vom 12. bis 14. September zur „summer convention“ nach Berlin. Eingeladen sind Vertreter aus Politik und sozialen Projekten um „gemeinsam über Nutzen und Möglichkeiten zu diskutieren und zukunftsweisende Konzepte demokratisierter Infrastrukturen zu erarbeiten“.

Innovative Bergdörfer und volkseigene Funknetze

Die Freigabe bestimmter Funkfrequenzen ohne Lizenzpflicht durch die EU eröffnet vielen die Möglichkeit, Funknetzwerke ohne größere Probleme aufzubauen. So entstand in England die bisher größte Initiative
consume.net. Ein italiensches Bergdorf vernetzte sich komplett per WLAN und in Berlin arbeitet man an einer Vernetzung von Kunst- und Kulturbereichen, dem BerlinBackbone. Die Besonderheit dieser Netze besteht darin, dass die erforderliche Infrastruktur weder von Privatunternehmen noch Staatsbetrieben unterhalten wird. Eigentümer sind somit die Bürgerinitiativen selbst.

Die Folge: Jeder Teilhaber am Netz stellt seine Systemkomponenten und Ressourcen anderen mit zur Verfügung. Vorteile sind hierbei Kostensenkungen und soziale Zusammenarbeit. Organisiert hat man sich zumeist in eingetragenen Vereinen, Entscheidungen werden demokratisch getroffen. Als kleinster gemeinsamer Nenner wurde das
PicoPeeringAgreement ins Leben gerufen, um minimale Rechte und Pflichten jedes Teilnehmers festzulegen.

Der Aufstieg: Ausrüstung, Kollektiv und das Planziel

„Es geht um eine nachhaltige Vernetzung, welche die Kompetenz der Bürger fördert und um selbst-verwaltete, selbst-organisierende Netze und nicht zuletzt darum, lokale Sozialstrukturen durch lokale Intranetze zu fördern. Es geht um die Überwindung der digitalen Kluft: lokal, national und global!“

„Das Netz der großen ISPs für den Konsum, kommerzielle Dienste und Dienstleistungen, des Netz des Staates für seine Aufgaben und Dienste, und das lokale Netz der Bürgerinnen und Bürger für sie und ihre Anliegen, selbstverständlich über das Internet miteinander verbunden.“ So beschreibt Jürgen Neumann, Pressesprecher von Freifunk.net Ziele der Initiativen.

„Selbst -organisierte Netze“ heißt hierbei: unabhängig vom Medium. Dies können z.B. auch Kabelnetzwerke in den Händen von Bürgerinitiativen sein.

Die freifunk.net „summer convention“ soll hier ansetzen. Der täglich stattfindende „Open Space Workshop“ dient als Forum um „zukunftsweisende Konzepte demokratisierter Infrastrukturen“

diskutieren zu können. Ebenfalls werden Workshops für die praktische Umsetzung von freien Funknetzwerken veranstaltet. Erfahrungsberichte für Neueinsteiger und Interessierte werden auf der Website angeboten. Freifunk.net sucht den Kontakt mit Vertretern sozialer Projekte, Politik und dem Bürger.

Die Ergebnisse der Gespräche der „summer convention“ sollen in einer Art Forderungskatalog festgehalten werden und in die jeweiligen Wirkungskreise der Teilnehmer eingebracht werden. Einwirkungen erhofft man sich auf Länder und Kommunen, über den Bund bis hin zum UN-Gipfel über die Informationsgesellschaft.

Achtung Steinschlag

Das Interesse der Gesellschaft oder besser der Bekanntheitsgrad an solchen Projekten scheint jedoch noch klein. Laut Neumann gibt es bisher leider noch keine konkreten Zusagen von Vertretern der Politik und sozialen Projekten. Ausgegangen ist die freie WLAN- Bewegung von Künstlern und Freaks der Computerszene. Bisherige Initiativen haben sich meist in computerinteressierten Kreisen gebildet. Um jedoch Desinteressierte oder Unwissende zu begeistern bedarf es hier viel Überzeugungsarbeit ausgehend von den bestehenden Projekten. Ansonsten besteht für diese junge Bewegung die Gefahr sich zur elitären Randerscheinung zu entwickeln.

Zur Randerscheinung verdammt ist eine frühere Form der Bürgerkommunikation, welcher bei Ihrer Einführung ähnliche soziale Heilmittel wie Förderung der Medienkompetenz und größere Partizipationsmöglichkeiten der Bürger in einer Demokratie zugesprochen wurden. Die Errungenschaft des offenen Kanals blieb jedoch nebenläufig bis unbeachtet. Freie Kommunikationsnetzwerke bieten hier viel breitere und tiefere Möglichkeiten anzusetzen, ob dies wahrgenommen wird, wird sich zeigen. Abhängig ist dies von den technischen Möglichkeiten freier Kommunikationsnetzwerke und dem Grad der Mobilisierung verschiedener sozialer Projekte. Themen- und Publikationsinteresse ist von den beteiligten Nutzern abhängig. Das Netzwerk steht und fällt mit allen Beteiligten, ein hohes Maß an Selbstmanagement ist gefordert.

Zusätzlich problematisch erscheint die Ausweitung von kommerziellen Angeboten in den Kommunikationsnetzwerken. Dies belastet die zur Verfügung stehenden Frequenzbereiche zunehmend. Vom Staat werden hier klar festgelegte Grenzen zwischen wirtschaftlich orientierten und selbst organisierten Netzen gefordert. Die Frequenzbereiche können klar zugewiesen werden. In dieser Schutzzone gäbe es eine realere Chance auf Entwicklung für freie Netzwerke. Wird sich die Politik auf gewünschte Diskussionen einlassen? Weiter interessant ist die Frage ob sich diese Netzwerke, wie Telefongesellschaften und ISP den Strafverfolgungsbehörden öffnen müssen.

Das Bergpanorama und die Revolution

WLAN ist nicht neu und die Idee freier Bürgernetze ebenso wenig. WLAN ist nur ein technischer Weg von vielen die Bürgerkommunikation zu fördern. Aber ein günstiger und schnell ausbaufähiger, weil kabelloser Weg. Die Hardwarekosten für Funknetzwerke fallen. Palm-Geräte und Smartphones werden zunehmend WLAN–fähig und die Anwenderzahl steigt. Gelingt es, diese Komponenten zu einem System zusammenzufügen, wäre das Potenzial der hieraus entstehenden freien Kommunikationsnetzwerke für weitaus größere Teile der Gesellschaft riesig. Es werden Begegnungsräume geschaffen. Bürger können aus der zunehmenden Vereinzelung treten, Wissen teilen, gemeinsam weitere Aktivitäten entwickeln. Bestehende soziale Projekte hätten einen direkten Draht zur lokalen Bevölkerung oder es finden sich Menschen für neue Projekte zusammen. Die Transparenz der Umgebung wird gefördert und somit die Bindung der Bürger an ihre Region. Nicht zuletzt der kulturelle Austausch, die Förderung der Kultur durch entsprechend beteiligte Projekte. Schulen, Universitäten und Bibliotheken könnten eigene inhaltliche Angebote machen. Jeder Teilhabende entwickelt durch seinen Beitrag eine stärkere Medienkompetenz, welche in der heutigen Zeit eine immer wichtigere Bedeutung für die aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben geworden ist.

Neumann fordert die Menschen auf, diesen Teil ihres Rechts und der dazu notwendigen Ressourcen nicht aufzugeben. Es bedeute aber auch: „aktiv zu werden, sich selbst zu emanzipieren und sich aus der Rolle des Konsumenten zu befreien“.

Es wäre sogar möglich einen Weg gefunden zu haben Jean-Jacques Rousseaus idealtypischen Gesellschaftsvertrag von 1762 ansatzweise umzusetzen. “Das Problem ist eine Form des Zusammenschlusses zu finden, die mit ihrer ganzen gemeinsamen Kraft die Person und das Vermögen jedes einzelnen Mitglieds verteidigt und schützt und durch die doch jeder, indem er sich mit allen vereinigt, nur sich selbst gehorcht und genauso frei bleibt wie zuvor.”

Terminhinweis:

12. September – 14. September 2003

Berlin – freifunk.net summer convention mit politik-digital.de als offiziellem Medienpartner

Rund um den UNO-Gipfel (WSIS10.-12.Dezember) werden mehrere Gegen- und Nebenveranstaltungen stattfinden: gipfelthemen.de zeigt welche Veranstaltungen es gibt, welche Ziele verfolgt werden und welche Organisationen Aktivitäten vorbereiten.

Die NGO

Die Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO), haben sich im Internet im weltweiten Kommunikations-Forum
CRIS eine Plattform geschaffen. Auf diesem Portal wird über die Nebenaktivitäten der NGO als Vertreter der Zivilgesellschaft zum Gipfel berichtet. Vor Ort in Genf ist ein “World Forum on Communication Rights”
[WFCR] geplant. Dort können am 11. Dezember auf dem offiziellen Gipfelgelände Themen erörtert werden, die beim WSIS selbst nicht auf der Agenda stehen – alle offiziellen und nicht offiziellen WSIS- Teilnehmer sind geladen. Ein Thema ist zum Beispiel die Debatte um Kommunikation als Menschenrecht. Das WFCR ist laut CRIS mehr Neben- als Gegengipfel und soll Schnittstelle zwischen den Gegenveranstaltungen und dem Gipfel sein.

Andere Aktionsgruppen und Medienprojekte

Viele Beobachter, der Vorbereitungsprozesse, darunter auch CRIS, sind der Meinung, dass die Themen des WSIS nicht den wirklichen Umständen unserer Informationsgesellschaft entsprechen. Ein internationales Netz von Aktivisten sieht hier die Chance anzusetzen und dem offiziellen Gipfel ein umfangreiches Programm rund um ihre Auslegung der Informationsgesellschaft entgegenzusetzen. Das gemeinsame Handeln der Aktivisten wird größtenteils über das
Geneva03– Projekt realisiert – ein offener Verbund von unabhängigen Medienmachern bis hin zu den Bewegungen für freie Software. Ziel ist es Strukturen aufzubauen, die es den beteiligten Aktionsgruppen ermöglichen konstruktive
Kritik am WSIS durch z.B. einen eigenen Kongress anzubringen. Ein Kritikpunkt ist der Verdacht, dass sich hinter den Themen des WSIS Interessen der nördlichen Staaten verbergen, mit erweiterten Eigentumsrechten und Informationskontrolle ihre Vorteile in der Welt auszubauen. Beobachtet und Hinterfragt wird ebenso die Rolle der NGO beim WSIS.

Das Zentrum der Gegenveranstaltungen und des UNO-Gipfels ist Genf. Ziel ist es vor Ort aktiv zu sein und gleichzeitig Menschen aus aller Welt per Internet zu beteiligen. Hierzu werden Globalisierungskritiker und die unabhängige Medienbewegung zusammenarbeiten. Die laut Geneva03 geplanten Aktionen:

· Im Vorfeld des WSIS findet ein so genannter „MakeWorld“ – Kongress (06.-07.12.2003) statt. Diskussionen und Präsentationen über Inhalte wie Informationskrieg, Informations- und Bewegungsfreiheit werden veranstaltet. Kurz: Themen die beim WSIS nicht auf der Agenda stehen.

· Das „Polymedia Lab“ wird im Anschluss daran den WSIS über mehrere Tage begleiten.

Unter diesem Begriff werden Arbeitsgruppen weltweit interaktiv zusammentreten. Mögliche Arbeitsgruppen sind unter anderem: die Verbreitung unabhängiger Medien, P2P-Entwicklung, freie Kommunikationsnetzwerke und Alternativen zu umstrittenen Urheberrechten.

Ein weiterer Bestandteil des „Polymedia Lab“ ist die Verbreitung von aktionsbezogenen Nachrichten mittels konventioneller Medien wie Radio und Fernsehen und moderneren wie dem Internet. Dadurch wird sich ein Austausch an Erfahrungen, Wissen und Qualifikationen unter den Interessierten erhofft.

· Sehr interessant ist das dreitägige Livestreamprojekt „Revolver“. Das Datum der Veranstaltung steht jedoch noch nicht fest. Erstmals sollen weltweit erstellte Beiträge sozialer Bewegungen in einer Datenbank gespeichert werden. Während des Gipfels werden diese dann, geordnet nach Regionen, über das Internet ausgestrahlt. Somit wird die Verbindung zwischen lokalen und globalen Aktionen verstärkt. Die beteiligten
Indymedia- Projekte besitzen auf diesem Gebiet schon einige Erfahrung; so verwirklichten Sie zum letzten G8 Gipfel (Evian, Juni 2003) ein unabhängiges Medienzentrum mit verschiedensten Nachrichtenströmen per Internet.

Aussichten

Die Zivilgesellschaft wird zum ersten Mal an einem Gipfel dieser Art teilnehmen und diese Chance zu nutzen wissen. Sollten die Veranstalter jedoch, wie jüngst in Cancún zum WTO- Treffen geschehen, einen Ausschluss der NGO von den Verhandlungen erwirken wird die Gegenbewegung an Zulauf gewinnen. Die alternativen Angebote sind eine Bereicherung für den Gipfel. Umfangreiche Berichterstattung und das einfache Erklären von Sachverhalten verknüpft mit praktischen Beispielen könnte mehr Menschen erreichen als Debatten auf Verhandlungsebene. Ein nächstes Vorbereitungs-treffen zu den Gegenveranstaltungen findet zum Europäischen Sozialforum (12.-16.11.2003) in Paris statt.

Weiterführende Artikel:

Dossier “UN-Gipfel zur Informationsgesellschaft”:

• Der Marathon und seine Hürden
• UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
• UNO sucht den Superstar