Bei Cyberwar geht es um den gezielten Einsatz von Informationstechnologie zur Bekämpfung feindlicher Ziele. Darunter fallen Abhöraktivitäten (siehe Echolon oder Carnivore), Spionage mit informationstechnischen Mitteln und vor allem das unbemerkte Eindringen in die Informationsnetzwerke des Gegners. Auch der Einsatz von Viren, Würmern oder ähnlichem wird mit dem Begriff des Cyberwars abgedeckt. In den Vereinigten Staaten wird diese Art der Kriegsführung in den Bedrohungsszenarien schon an zweiter Stelle genannt. Der erste Platz wird noch immer von der biologischen Kriegsführung eingenommen.

Hierzulande ist diese Form der Kriegsführung noch verhältnis-

mäßig unbekannt. In der Öffentlichkeit und den Medien ließ sich jedoch in der vergangenen Zeit eine verstärkte Berichterstattung insbesondere zum Thema Viren beobachten. Allerdings werden die amerikanischen Bedrohungsszenarien meist unreflektiert übernommen.

Dabei sind nach übereinstimmender Meinung der Anwesenden die Bedrohungsszenarien, die in den USA artikuliert werden, in den meisten Fällen zwar prinzipiell technologisch möglich, allerdings kaum realistisch. Die technologischen Voraussetzungen für einen großangelegten Cyberangriff gegen militärische Ziele seien nur in den USA gegeben; das Ausmaß der amerikanischen Szenarien sei interessengesteuert und basiere oft auf Spekulation, so Bendrath. Daher müsse eine Panikmache vermieden und eine konstruktive Diskussion ermöglicht werden.

Die Grünen sehen die Gefahren des Cyberwars eher in der Entwicklung offensiver Maßnahmen. Bei der Durchführung von Cyberattacken sei eine Unterscheidung von militärischen und zivilen Zielen nicht möglich, was die Funktionsfähigkeit der Datennetze bedrohe. Außerdem verschwämmen die Unterschiede zwischen Krieg und Nichtkrieg, denn erfolgreiches Eindringen in fremde Netzwerke setze die Installation von Hintertüren, logischen Bomben und ähnlichem schon in Friedenszeiten voraus.

Eine parlamentarische Kontrolle derartiger Netzaktivitäten ist derzeit nicht gegeben. In Deutschland läuft die Entwicklung im Bereich Cyberwar im Gegensatz zu den USA hinter verschlossenen Türen ab. Nachtwie sprach von einer ergebnisorientierten Informationspolitik des Verteidigungsministeriums, die es unmöglich mache, die Richtung der Entwicklung zu erkennen.

Die Grünen fordern einen prinzipiellen Verzicht auf den Ersteinsatz von Cyberwaffen. Die defensive Nutzung und die weitere Entwicklung derartiger Kriegsmittel müsse öffentlich diskutiert werden. Mit einer Förderung von Open-Source-Software und dem Aufbau dezentraler Infrastruktursysteme soll die Notwendigkeit zur Entwicklung dieser Kriegsmittel verringert werden. Die Parole, die ausgegeben wurde, lautet Vorsorge statt Entwicklung offensiver Mittel.

Des weiteren wurde ein Umlenken der Politik vom Cyberwar hin zu einer Cyberfriedenspolitik gefordert. Der Cyberspace solle auch in Zukunft friedlich genutzt werden. Das bedeute den Verzicht auf den Einsatz von Cyberwaffen und ein internationales Moratorium bei ihrer Entwicklung.

Nachdem seit einiger Zeit in den Foren des Veranstalters der Wahlen zum Internetkanzeler
dol2day (politik-digital
berichtete) verstärkt rechtsextremes
Gedankengut verbreitet wurde, sollen jetzt Maßnahmen ergriffen werden. Zunächst
tauchten Beiträge mit rassistischem Inhalt in den Diskussionsforen von dol2day
auf. Kurz darauf wurden die Verantwortlichen von Mitgliedern des Forums darüber
informiert, dass sie persönlich bedroht und beleidigt worden seien. Andreas
Hauser erklärte, dass die Gefahr der Unterwanderung durch radikale Strömungen,
die der demokratischen Struktur des Angebots feindlich gesonnen sind unbedingt
gebannt werden muss. Nicht nur dass die demokratische Struktur des Angebots
gewahrt werden soll, auch der Eindruck, bei dol2day handele es sich um ein rechtsextremes
Forum, soll unbedingt vermieden werden. Der Vorwurf einer inhaltlichen Schieflage
ist in der Tat nicht eingebildet, sondern wurde bereits von verschiedenen Seiten
laut.

Daher wird das Team von dol2day zwei unterschiedliche Strategien einsetzen, die ineinandergreifen und so
die Gefahr der Unterwanderung bannen sollen.
So werden als erste Maßnahme in Zukunft alle neuen Mitglieder sowohl Name als auch Telefonnummer
angeben müssen, um sich registrieren zu können. Schon registrierte Mitglieder werden darüber benachrichtigt
werden, dass sie innerhalb einiger Tage ihre Daten angeben müssen, um in Zukunft noch bei dol2day
mitmachen zu können. Allen Accounts, die keiner Personen zugeordnet werden können, droht das
unausweichliche Schicksal der Sperrung bzw. sie werden gelöscht.

Diese Massnahme ist nötig, um zu vermeiden, dass Doppelaccounts angelegt werden und schon bestehende
entfernt werden können. Die Möglichkeit der Doppel- und Mehrfachaccounts sei auch eines der grossen
Probleme, sagt Andreas Hauser von dol2day. Es sei nicht die absolute Zahl der Rechtsradikalen, die das
Konzept der Aktion zum Einstürzen zu bringen drohe. Vielmehr sei es die Tatsache, dass sich viele dieser
Mitglieder bis zu 30 oder gar 40 Emailadressen holen und dies auch offen in den Foren verkünden. Mit diesen
Adressen waren sie bisher in der Lage sich als neue Mitglieder anzumelden und dann die Abstimmungen und
Diskussionsforen zu "überschwemmen". Das soll die neue Regelung verhindern.

Die Veröffentlichung der persönlichen Daten ist nicht geplant, es sei denn, das Mitglied stimmt der
Veröffentlichung explizit zu. Auch werden diese Daten ausschließlich zur Überprüfung der Accounts verwendet
und in keinem Fall weitergegeben. Weder zu kommerziellen noch zu polizeilichen Zwecken.

Probleme, die sich bei einer Identifizierung über die Telefonnummer zum Beispiel bei Familien mit nur einem
Anschluss ergeben, sollen über den persönlichen Kontakt mit den Verantwortlichen von dol2day geregelt werden.

Die Initiatoren von dol2day wollen nicht alleine die Verantwortung für in den Foren verbreitete Meinungen
übernehmen und sich der Diskussion gegenüber nicht parteilich verhalten. Daher wird parallel zu der ersten
Massnahme noch eine zweite eingeführt. Diese sieht die Schaffung eines Kontrollgremiums vor, das sich aus
registrierten und durch die erste Massnahme überprüften Mitgliedern zusammensetzen wird. Die personelle
Zusammensetzung an sich werde sich nach der Größe der einzelnen Parteien richten, erklärte Andreas Hauser.
Dieses auf demokratischer Ebene liegende Gremium werde mit dem Recht ausgestattet, Mitgliederaccounts
zu sperren. Um jedoch eine Sperrung zu erreichen, müsse innerhalb des Gremiums eine "sehr große Mehrheit"
gefunden werden. Dies soll nach Auffassung der dol2day Initiatoren verhindern, dass aufgrund der Stärke einer
Partei Ausschlüsse aus parteitaktischen Gründen beschlossen werden.

Diese Maßnahme der Gremienbildung hat der ersten gegenüber den Vorteil, dass sie "von unten" praktiziert
wird. Dadurch wird der Eindruck vermieden, dass die gesamte virtuelle Parteienlandschaft von einer Art
"big brother" kontrolliert wird. Ein solche Lösung des Problems ist auch dem demokratischen Selbstverständnis
der Veranstalter angemessen. Daher ist die Art und Weise, wie mit dem Problem umgegangen wird, ein
weiterer Pluspunkt der Aktion.

Ein Nebeneffekt dieser Maßnahmen ist auch eine Demokratisierung desWahlvorgangs. Denn ab der nächsten
Wahl am 1. September wird es aufgrund der neuen Regelungen nicht mehr möglich sein, dass eine Person
zweimal abstimmt. Ein weiterer positiver Effekt wird eine bessere Übersicht über die tatsächliche Zahl der
Mitglieder sein. Doch wird seitens dol2day nicht von einer allzu großen Zahl von Accounts ausgegangen, die
durch die Sperrung wegfallen werden. Andreas Hauser erwartet einen Wegfall von ca. 200, maximal jedoch
300 Doppelaccounts.

Die Verbreitung von rechtsextremen Inhalten war auch das Thema einer Konferenz, die Ende Juni in Berlin
stattfand. Dort debattierten internationale Vertreter das Problem der "Hassseiten". Oft thematisiert wurde die
problematische Grenze zwischen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und der Durchsetzung nationaler
Strafgesetze. Denn die Wünsche der Politik, Staatsanwälte und Polizei traten in krassen Widerspruch mit der
Auffassung von Bürgerorganisationen und NGOs. Diese fordern die Beibehaltung der freien Meinungsäußerung
im Internet.

Die "Berliner Erklärung", die bei dieser Konferenz verabschiedet wurde, stellt nach Aussage der Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin eine Grundlage dar, auf der Vermittlungsansätze entwickelt werden können. Allerdings
sind die Erwartungen nicht allzu hoch , dass ein Konsens gefunden wird. So liegt das Problem nach Ansicht
von Bernd Herrmann von der Heinrich-Böll-Stiftung darin, dass ein Konsens über Werte, die geschützt werden
sollen, nur unter Einbeziehung der gesamten Weltbevölkerung erreicht werden kann. Da dies jedoch nicht
möglich ist, sieht er eine Einigung noch in weiter Ferne.

Beschränkungen, wie sie dol2day jetzt eingeführt hat, sind eine Möglichkeit, den Hass im Internet auf kleinerer
Ebene einzudämmen. Auch wenn diese Lösungen nicht zu einer Eindämmung extremistischer Äußerungen
im großen Rahmen taugen, ist der Ansatz, der auf die Vernunft der Mitglieder setzt, zu Zeit der einzig gangbare,
wenn man die demokratischen Strukturen wahren will.

Das FBI hat nach Informationen der Online-Ausgabe des Wall Street
Journal vor, ein neues Computersystem zur Filterung von eMails zu installieren(Der Artikel befindet sich
auch auf cryptome.org) . Dieser Plan hat einen wahren Orkan
der Empörung ausgelöst. Vor allem in den USA ist das beachtlich, da dort der Datenschutz nicht sonderlich
groß geschrieben wird. So ist es möglich von persönlichen Daten bis zu Vorstrafenregistern fast alles im
Internet zu recherchieren.

Das System benötigt einen Computer, der an den Server des Providers angeschlossen wird. Alternativ kann
der Computer auch direkt an einen großen Netzknoten (Internet Exchange) angehängt werden. Von dort aus
ist er in der Lage "Millionen von eMails pro Sekunde" zu kontrolllieren. Der Name des Systems soll "Carnivore"
sein, "Fleischfresser", da es aus der unüberschaubaren Masse von eMails das "Fleisch", die für das FBI
relevanten Artikel, herausfiltert.

Doch einmal abgesehen von der prinzipiellen Problematik derartiger Abhöraktionen ist das grosse Problem bei
einer solchen Installation, dass die mögliche Überwachung nicht nur bei eMails möglich ist, sondern sich ohne
nennenswerten technischen Aufwand auf jegliche Datenkommunikation ausgeweitet werden kann.

Daher ist heftig umstritten, ob diese Überwachung angemessen und durch legale Besstimmungen gedeckt ist.
So ist die Aufgabe von "Carnivore" die Überwachung der elektronischen Kommunikation bekannter Straftäter
bzw. bekannter Straftäter. Die American Civil Liberty Union schrieb daraufhin
einen Protestbrief an den für Verfassungsfragen zuständigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses
(Constitution Subcommittee). Darin wird der Fleischfresser mit der Erlaubnis für das FBI alle Postsäcke
und Briefe zu öffnen und zu lesen, um die Kommunikation eines Kriminellen, dessen Adresse bekannt ist,
zu überwachen, verglichen.

Um einer solchen staatlichen Kontrolle zu entgehen, hat sich zum Beispiel die "Inselrepublik" Sealand, eine
besetzte ehemalige Bohrinsel in der Nordsee, als Standpunkt zur Gewährleistung unkontrollierter
Datenkommunikation angeboten. Auf Sealand sollen Server aufgestellt werden, auf die keine Regierung
zugreifen kann. Diese "Insel"-Idee gewinnt immer mehr Anhänger. Doch es bleibt abzuwarten, ob derartige
Freiheitsräume überhaupt nötig sind.

Denn das FBI schränkte nach Angaben von Spiegel-online ein, dass
das System durch Verschlüsselungen von eMails behindert werde. Allerdings sehen Datenschutzvertreter
darin keinen ausreichenden Grund, dem System Harmlosigkeit zu bescheinigen. Im Gegenteil berge diese
Einschränkung vor allem Gefahr für Privatpersonen, da diese im Gegensatz zu Kriminellen in der Regel Ihre
eMails nicht verschlüsseln. Auch die Beschränkung auf die Überwachung von eMails lässt sich nach Ansicht
der American Civil Liberties Union nicht kontrollieren, da ausschliesslich Mitarbeiter des FBI Zugriff auf die
gewonnen Daten haben. Denn es bedarf keiner weiteren technischen Installationen, um den Bereich der
Überwachung auszudehnen.

Von Seiten der Provider werden auch Bedenken gemeldet. Abgesehen von den datenschutzrechtlichen
Bedenken melden sie Kritik an der geplanten Installation an. So bekommen viele Bauchschmerzen, wenn sie
daran denken, dass fremde Software in ihre Systeme eingespielt werden sollen. Bisher besitzt das FBI
zwanzig Carnivore Systeme, die in einem verschlossenen Käfig im Gebäude des Internetproviders untergebracht
würden. Ein dauerhafter Betrieb ist noch nicht Realität, doch hat das System schon etwa hundert Einsätze hinter
sich. Diese umfassten nach Informationen des Online-Magazins heise-online
neben der Jagd auf Hacker und Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel vor allem
den "Schutz der Infrastruktur".

Doch mit dem Wunsch nach Überwachung der elektronischen Kommunikation stehen die amerikanischen
Behörden nicht allein. Auch die Europäer denken schon seit Jahren über eine derartige Kontrolle nach. Die
Briten stehen ganz vorne bei diesen Bemühungen. So wurde in diesem Monat ein Gesetzentwurf in das
Oberhaus eingebracht, demgemäß bei jedem Internet Provider eine "black box" installiert werden sollte, die die
elektronische Kommunikation kontrolliert. Ebenso würde das Verschlüsseln von elektronischer Kommunikation
verboten beziehungsweise der Zwang zur Freigabe von Passwörtern bei "hinreichendem Verdacht" seitens der
Polizei festgeschrieben. Dieser Gesetztesentwurf hatte grosse Widerstände auf Seiten der Lords und den
verschiedenen Interessenverbänden hervorgerufen. Sie artikulierten Befürchtungen, dass dieses Gesetz zu einer
flächendeckenden Überwachung des Internetverkehrs führen würde. Deshalb wurden Forderungen laut, das Gesetz
nicht nur aufzuschieben, sondern ganz aus dem Prozess der Gesetzgebung herauszunehmen.

Ziel der Vereinigung ist das focusierte Lobbying für die New Economy, die sich von den etablierten
Interessenvertretungen der Old Economy nicht ausreichend vertreten gefühlt hat.

Nachdem schon Ende Juni im Rahmen eines Workshops von Startups unter der Leitung des Geschäftsführers von
dooyoo, Felix Frohn-Bernau, die Notwendigkeit einer zu gründenden Interessenvertretung betont worden war
(politik-digital berichtete), schuf man jetzt Tatsachen. Dass es nicht schneller
ging, lag an der nötigen Abstimmung der immerhin 15 Startups, welche die Organisation mitgegründet haben.

Der Sprecher von enef, Kilian Lenard, der im "normalen Leben" Rechtsanwalt in Berlin ist, wird auch die
Vereinsgeschäfte übernehmen. Diese werden sich inhaltlich auf die direkte Lobbyarbeit für die Interessen der
New economy Unternehmen konzentrieren.

Darunter fallen neben dem selbstverständlichen Ziel von Interessenvertretungen, nämlich der Stärkung der
Wettbewerbsposition der vertretenen Klientel, auch steuerpolitische Fragen. Die Absicht von enef ist es,
konstruktiv mit der Politik zusammenzuarbeiten. So sollen nicht nur Verbesserungsvorschläge vorgelegt werden,
sondern es ist auch geplant, in einem fünfköpfigen Beirat, der aus Persönlichkeiten aus Wissenschaft und
Wirtschaft bestehen wird, ausgearbeitete Konzepte zum Umgang mit der New economy vorzulegen. Dies wird
neben der Arbeit im Beirat auch über eine Kooperation mit verschiedenen Grosskanzleien geschehen, für die der
Grundstock schon gelegt ist, so Kilian Lenard.

Die Notwendigkeit der Gründung einer eigenen Interessenvertretung ergab sich, nach Ansicht der Unternehmen, aus
der mangelnden Unterstützung, die die Startups in den etablierten Organisationen erfahren haben. Zwar forderten
bereits größere Organisationen einzelne Startups zum Beitritt auf, doch letztere sind nach Angaben von Kilian
Lenard in dieser Beziehung "gebrannte Kinder". Das Ziel ist es, eine Institution zu gründen, die sich nicht nur aus
Gründen der "Hipness" mit der New Economy beschäftigt, sondern deren ureigenen Anliegen eine adäquate
Vertretung ist. In den alten Interessenvertretungen liegt das Hauptgewicht auf der traditionellen Wirtschaft, wodurch
sich die Unternehmen der New Economy leicht in die zweite Reihe abgedrängt sahen. Dies soll bei enef auf keinen
Fall passieren.

Auch wenn die Initiative zu einer solchen Organisation aus Deutschland kommt, will enef nicht nur eine deutsche
Vereinigung sein. Geplant ist, in ganz Europa Ableger zu gründen. So finden schon Gespräche mit Unternehmen in
England, Frankreich, Italien und Spanien statt. Danach ist auch eine Ausweitung auf andere europäische Länder
geplant. Die Ausweitung der Interessenvertretung auf einen europäischen Horizont liegt schon in der Natur der
New Economy begründet, die nicht an nationalen Grenzen halt macht.

Doch auch innerhalb Deutschlands ist das Interesse an einer solchen Interessenvertretung sehr groß. So gab nach
Angaben von Kilian Lenard seit der ersten Pressemitteilung am 25. Juli schon Anfragen von mehr als 25 Unternehmen.

Auch die Aufmerksamkeit der Presse und der Öffentlichkeit ist enef sicher. Das mag zum Teil an der generellen
Medienresonanz liegen, die der New Economy in der letzten Zeit widerfahren ist. Doch lässt die ganze Konzeption
der Interessenvertretung auf substantielle Arbeit schliessen, die zeigt, dass enef mehr als eine mediale
Eintagsfliege sein will.