Dabei geht es nicht einfach um den fortschreitenden Prozess der Technologisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft, sondern um Fragen über Sinn und Unsinn, Nutzen und Schaden dieser Technologien für Gesellschaft und das Individuum. Und es geht um Reflexionen über Macht, Einfluss, Kontrolle und Gelder von Seiten der staatlichen Behörden, die Entwicklungen vorantreiben, finanzieren und für ihre Zwecke ausnutzen.

Regisseur Lutz Dammbeck beschäftigt sich mit den teils wohlbekannten, teils verborgenen Verknüpfungen zwischen Militär, Verteidigungsministerium und Wissenschaftlern an den Elite-Universitäten, die für viele dieser Entwicklungen verantwortlich zeichnen. Lutz Dammbecks „Netz“ ist nicht nur ein Computernetzwerk, sondern umfasst ein komplexes menschliches Netzwerk, bestehend aus Wissenschaftlern, Militärs und Institutionen, das seine Geheimnisse gut hütet.

Einer „Störung“ in diesem Netzwerk jedoch ist Dammbeck nachgegangen: Dem Fall des Unabombers, Thomas J. Kaczynski, der 1996 vom FBI nach einer Serie von Mordanschlägen verhaftet wurde.Nach einem Mathematikstudium an der Harvard University und anschließender Professur an der Berkeley University wurde er zum Aussteiger und lebte 25 Jahre in einer Berghütte in Montana. Während dieser Isolation schrieb er das Unabomber Manifesto, in dem er vor den Gefahren einer technologisierten Gesellschaft eindringlich warnte und eine völlige Abkehr von dieser Entwicklung forderte. Seinen Protest unterstrich er durch Briefbombenanschläge, bei denen vier Personen ums Leben kamen und mehrere Menschen verletzt wurden. Derzeit sitzt Kaczynski in lebenslänglicher Haft.

Dammbeck geht es in diesem Film weniger um Kaczynskis Schuldfrage. Vielmehr wird Kaczynski als eine einsame, aber möglicherweise berechtigte Stimme der Kritik lanciert, die von der Mehrheit der Professoren, Wissenschaftlern, Computer-analysten und Ex-Militärs die in diesem Film zu Wort kommen, negiert und totgeschwiegen wird. Aus den Interviews, welcher der Film dokumentiert, zieht Dammbeck Querverbindungen zwischen Künstlern, Wissenschaftlern und Regierungsorganisation und portraitiert verschiedene Subkulturen der 50er und 60er Jahre, die Teil dieser Epoche bilden. Es handelt sich um eine Zeit, die unter den Eindrücken des Zweiten Weltkrieges und später unter dem Schatten des Kalten Krieges ihre Paranoia und Ängste dadurch eindämmen will, dass sie immer stärkere Militärarsenale und Militärtechnologie baut und einsetzt – und hier kommen die Verknüpfung von Militär und Wissenschaftlern ins Spiel.

Ideologisch untermauert werden diese Entwicklungen durch Erkenntnisse der Kybernetik, wonach das menschliche Gehirn als Informationsverarbeitungssystem zu sehen ist, nicht Bewusstsein und Gewissen bestimmen uns als Menschen, sondern der Mensch als steuerbare, programmierbare Maschine und Werkzeug. Aber nicht nur Physiker und Kybernetiker, sondern auch Soziologen und Psychologen sind mit dem neuen Menschenbild beschäftigt. Ihr Zwischenspiel konstituiert sich in den sogenannten Macy Konferenzen, auf denen, wie Dammbeck dokumentiert, auf Initiative des CIA, Physiologen, Biogenetiker, Mathematiker und Soziologen teilnehmen, und ihre Visionen einer technologisierten und inhärent „besseren Gesellschaft“ im privaten Kreise diskutieren – und schließlich auch durchexperimentieren:

In den Jahren 1958-62 führt der Direktor der Harvard Psychological Clinic, Henry A. Murray, mit dem Wissen und der Unterstützung des CIA „Stress-Experimente“ mit Harvard Studenten durch, bei denen unter Einsatz von LSD die Veränderungsmöglichkeiten und Formbarkeit der menschlichen Psyche erforscht werden sollen: Einer der Versuchspersonen ist Theodor Kaczynski, der spätere Unabomber. Der Kreis schliesst sich.

Wenn dies auch alles stark nach dem Stoff von Verschwörungstheorien klingt, so bleibt Dammbecks Film stets sachlich, nüchtern und driftet nicht ins plakative. Seine Schlüsse orientieren sich stets an Fakten und vorhandenem Recherchematerial, und lassen dem Zuschauer ausreichend Raum für eigene Rückschlüsse, Fragen und Interpretationen. Angereichert und verstärkt werden Dammbecks Recherchen mit Bildern und Beobachtungen des Amerikas kurz nach dem 11.September, während der Zeit der amerikanischen Invasion in Afghanistan und der Panikmache über die Anthrax–Anschläge. Die Paranoia und Ängste der amerikanischen Gesellschaft, so drängt es sich einem auf, richten sich nun gegen den neuen Feind „al-qeada“ anstatt gegen die Sowjetunion, aber die Mechanismen von Angstverbreitung und Panikmache durch die amerikanischen Medien sind die gleichen geblieben.

Und die Computernetzwerke? In den Augen der Wissenschaftler die Dammbeck zu Wort kommen lässt, bestehen sie aus kryptischen Zahlenspielen, aus unendlichen Ableitungen und mathematischen Formeln, die immer komplexere und dichtere Netzwerke bilden. Netzwerke, die organisch wachsen und von niemanden kontrolliert werden können, und aber gleichzeitig den Anspruch erheben – oder dem Wunsch nachkommen – eine immer komplexere Welt anhand von Codes , Programmiersprachen und vernetzten Computern verständlich und fassbar machen zu können.

„Das Netz“ stellt nicht Technik per se in Frage, sondern entlarvt, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken Computertechnologie in den Händen von Menschen mit politischer Macht, Einfluss, Geld und Netzwerken benutzt werden kann. Noch relevanter jedoch zeigt der Film die Diskrepanz zwischen technologischen Fortschritt und der menschlichen (Un)Fähigkeit, die moralischen und gesellschaftlichen Folgen dieser Technologisierung zu benennen und zu einzuordnen.

Moderator: Liebe Politik-Interessierte, willkommen im tacheles.02-Chat.
Die Chat-Reihe tacheles.02 ist ein Format von tagesschau.de und politik-digital.de
und wird unterstützt von tagesspiegel.de und von sueddeutsche.de.
Zum Chat ist heute der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms ins ARD-Hauptstadtstudio
gekommen. Herr Solms, sind Sie bereit für den 60-Minuten-Chat mit
unseren Usern?

Hermann Otto Solms: Ich bin bereit.

Moderator: Sie sind Finanzexperte der FDP und beschäftigen
sich u. a. mit Steuern. Merz´ Bierdeckel Drei-Stufen-Steuermodell
war in aller Munde und allgemein bekannt. Sie waren viel schneller mit
einem ähnlichen Modell. Warum hat man in der Öffentlichkeit
so wenig über das Solms`sche Modell gehört?

Hermann Otto Solms: Wir haben ein komplett ausformuliertes
Einkommenssteuergesetz vorgelegt. Es ist natürlich komplizierter
sich damit zu befassen – der Bierdeckel lässt sich eben leichter
verkaufen.

Moderator: Warum haben Sie sich dann nicht des Bierdeckels
bedient?

Hermann Otto Solms: Der Bierdeckel ist nicht realisierbar.
Nach den CDU Vorschlägen bliebe es bei einer immer noch komplizierten
Steuererklärung und Herr Merz ist damit ja auch gescheitert. Immerhin
haben wir ein Steuererklärungsformular entwickelt auf einer DIN-A4-Seite.
Das kann jeder in einer halben Stunde ausfüllen.

Moderator: Kommen wir zu Inhaltlichem:

stefanzwanzger: Ist es eigentlich nachweislich richtig,
dass eine Senkung der Steuern (um eine gewissen Prozentsatz) dem Staat
am Ende MEHR Steuereinnahmen verschafft. Glauben Sie, dass 35% ohne
Ausnahmeregelungen mehr Staatseinnahmen generieren als 42% + Soli +
Gewerbesteuer – Steuerschlupflöcher?

Hermann Otto Solms: Wir unterstellen, dass durch Steuer-
und Abgabensenkung Wirtschaftswachstum ausgelöst wird, mehr Investitionen
in Deutschland stattfinden und damit Hunderttausende neue Arbeitsplätze
entstehen. Diese neuen Arbeitnehmer leben nicht mehr vom Sozialstaat,
sondern zahlen Steuern und Sozialbeiträge und erhöhen damit
das Staatseinkommen. Das haben uns andere Länder vorgemacht und
dort hat es funktioniert, wie beispielsweise in Irland, England, Neuseeland,
USA usw. Die steuerlichen Ausnahmen werden konsequent abgeschafft, auch
das schafft Steuermehreinnahmen und führt zu mehr Steuergerechtigkeit.

Moderator: Apropos Steuergerechtigkeit:

megalomane: Geht Ihr Finanzierungsmodell nicht eindeutig
zu Lasten der Wenigverdiener? Die FDP mal wieder als Partei der Besserverdienenden?

Hermann Otto Solms: Bei unserem Modell werden alle
entlastet. Ein Schwerpunkt der Entlastung liegt bei den Familien mit
Kindern, weil jedes Kind einen Grundfreibetrag wie jeder Erwachsene
erhält. Eine vierköpfige Familie zahlt erst Steuern bei einem
Jahreseinkommen von über 37.000 Euro, d.h. ein Großteil der
kinderreichen Familien wäre in Zukunft steuerfrei. Das Kindergeld
wird auf 200 Euro pro Kind und Monat erhöht.

Moderator: Stichwort steuerfrei und Erhöhung
des Kindergeldes – Inga fragt:

inga: Die CDU/CSU hat für ihr Drei-Stufen-Steuer-Modell
reichlich Kritik geerntet, da sie nicht plausibel machen konnte, wodurch
die fehlenden Steuereinnahmen aufgefangen werden sollen. Worin unterscheidet
sich Ihr Drei-Stufen-Modell von dem der CDU?

Hermann Otto Solms: Unser Konzept führt zu einer
viel weiter gehenden Vereinfachung des Steuerrechtes als das der CDU.
Die Finanzministerien von Bund und Ländern haben errechnet, dass
dieses zu Steuerausfällen von 14,5 Milliarden Euro führt.
Um dieses abzudecken haben wir Vorschläge zu Einsparungen bei Finanzhilfen
des Staates und bei Umsatzsteuerbetrug gemacht, die die Steuerausfälle
mehr als kompensieren würden. Die Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben
haben ein Volumen von 20 bis 25 Milliarden Euro, d.h. mit diesem Konzept
kann zusätzlich ein Beitrag zum Schuldenabbau geleistet werden.

Moderator: Nachgehakt:

Rudi: Sie fordern, Steuervergünstigungen abzuschaffen.
Welche genau sind gemeint?

Hermann Otto Solms: Sie sollen alle abgeschafft werden.
Seien es Sonderabschreibungen für die Wirtschaft oder den Wohnungsbau
oder seien es Ausnahmen für die Arbeitnehmer, wie z.B. die Begünstigung
der Zuschläge für Sonn-, Feiertags- oder Nachtarbeit bzw.
die Entfernungspauschale oder die Abziehbarkeit des häuslichen
Arbeitszimmers. Auch die Eigenheimzulage kann bei entsprechender Steuersenkung
entfallen.

handsup: Dass die steuerlichen Ausnahmen wirklich
abgeschafft werden, glaubt Ihnen – bei allem Respekt – kein Mensch mehr.
Das haben Sie auch nicht in der Amtszeit von Kohl geschafft. Was machen
Sie, um hier wieder glaubwürdig zu werden?

Hermann Otto Solms: Zwei Antworten: Erstens, zur Zeit
unserer Regierungsbeteiligung haben wir ein Steuerreform durch den Bundestag
gebracht, die bekannt ist unter der Bezeichnung "Petersberger Beschlüsse",
die schon viele Verbesserungen verwirklicht hätte, wenn Lafontaine
mit seiner SPD-Mehrheit sie durch den Bundesrat gelassen hätte.
Diese Reform wäre schon seit sechs Jahren in Kraft, wenn sie nicht
blockiert worden wäre. Zweitens, um unseren Vorstellungen Glaubwürdigkeit
zu verleihen, haben wir diese in Gesetzesform in den Deutschen Bundestag
eingebracht. Der Gesetzestext liegt im Internet vor und kann von jedem
eingesehen werden.
Im Januar werden wir im Finanzausschuss dazu eine öffentliche Anhörung
durchführen.

Dennis: Wie werden sich ihre neuen Steuermodelle auf
die mittelständischen Unternehmen auswirken?

Hermann Otto Solms: Durch das Ersetzen der Gewerbesteuer
wird es für Mittelständler nicht nur eine Steuerentlastung,
sondern auch ein deutliche Steuervereinfachung geben. Dazu kommt, dass
der Steuertarif auf 35 Prozent netto gesenkt wird. An der steuerlichen
Gleichbehandlung arbeiten wir noch. Wir werden im ersten Halbjahr 2005
auch einen Entwurf für ein neues Körperschaftsteuergesetz
(vorlegen).

Moderator: Wie wird das aussehen?

Hermann Otto Solms: Das kann ich im Einzelnen noch
nicht bekannt geben, da hier äußerst komplizierte Probleme
der Besteuerung von international tätigen Konzernen und der steuerlichen
Behandlung von Umgestaltungen im Unternehmensbereich national wie international
gelöst werden müssen. Wir orientieren uns dabei stark an der
Steuerreform, die Österreich gerade durchführt.

Finanzbeamte: Sehr geehrter Herr Solms, wäre
es nicht sinnvoll anstatt immer nur die Ausgaben zu kürzen, mal
die Erhöhung der Einnahmen in Erwägung zu ziehen?

Hermann Otto Solms: Darüber denkt die Bundesregierung
ja laufend nach. Wer so denkt, unterliegt einem Trugschluss: Wir stehen
im globalisierten Wettbewerb, auch im Wettbewerb der Steuersysteme.
Wer Investitionen, genauso wie menschliche Arbeitsleistungen und wie
Erträge der Sparer bei uns höher zu belasten wünscht
als z.B. im europäischen Ausland, wird sehen, dass die Investitionen
und das Sparvermögen ins Ausland abwandern, die Arbeitskräfte
ihren Job verlieren und auch die hoch qualifizierten Arbeitskräfte,
wie Forscher oder Entwickler, ins Ausland abwandern.

Moderator: Wo soll das Geld herkommen – bzw.- wer
hat das Geld ausgegeben? Dazu eine Nachfrage:

OskarLafontaine: Welchen Anteil an der Staatsverschuldung
müssen Sie auf Ihre Kappe nehmen (siehe Ära Kohl)?

Hermann Otto Solms: Seit 1970 haben wir nur defizitäre
Haushalte, d.h. an der Überforderung des Staates waren alle Parteien
beteiligt. Die besondere Gefahr heute liegt darin, dass die Neuverschuldung
Jahr um Jahr zusätzlich steigt, und damit die Stabilitätskriterien,
die wir selbst veranlasst haben, verfehlt werden. Eine Kehrtwende ist
überfällig.

Moderator: Weg von der Vergangenheit – ein Blick in
die Zukunft:

verboomen@web.de: Ist es möglich, dass irgendwann
alle EU-Mitgliedstaaten das gleiche Steuersystem haben?

Hermann Otto Solms: In der EU ist bislang nur vereinbart,
die indirekten Steuern zu harmonisieren (Umsatzsteuer, Tabaksteuer,
Mineralölsteuer, usw.). Die direkten Steuern sind der nationalen
Gesetzgebung vorbehalten. Gegenwärtig gibt es allerdings Bestrebungen
auch die Bilanzierungsvorschriften und die Errechnung der steuerlichen
Grundlagen zu vereinheitlichen. Ich halte das für richtig. Ansonsten,
was die Steuertarife angeht, spreche ich mich für einen internationalen
Steuerwettbewerb aus.

Karol: Ihre Meinung zum gerade verabschiedeten Bundeshaushalt?

Nachfrage vom Moderator: Werden sie gemeinsam mit
der Union gegen den Haushalt klagen?

Hermann Otto Solms: Der Bundeshaushalt ist eindeutig
verfassungswidrig, weil die Neuverschuldung das Ausmaß der öffentlichen
Investitionen deutlich übersteigt. Er wird zum vierten Mal den
europäischen Stabilitätspakt verletzen. Der FDP-Vorschlag
einer Verfassungsklage wird von der CDU/CSU unterstützt, und auch
eingebracht werden.

Moderator: Und wann?

Hermann Otto Solms: Eine Verfassungsklage muss natürlich
vorbereitet werden.

Moderator: Wechseln wir zum Thema Gesundheit:

regina: Herr Solms, das Gesundheitsmodell der FDP
ist immer noch nicht durchgerechnet. Meinen Sie nicht, dass das der
Glaubwürdigkeit des Konzepts schadet?

Hermann Otto Solms: Die Modelle aller Parteien sind
bis jetzt noch nicht durchgerechnet, alle vorgelegten Berechnungen sind
falsch. Um uns diesem Vorwurf nicht auszusetzen wollen wir erst alle
Einzelbedingungen unseres Modells festlegen, bevor wir den Auftrag zur
Berechung geben. Ich denke dass unsere Arbeiten bis Herbst nächsten
Jahres abgeschlossen sein können – das ist ausreichend vor der
nächsten Bundestagswahl.

dieter: Sie betonen, dass Steuer- und Gesundheitsreform
gleichzeitig umgesetzt werden müssen. Muss nicht erst einmal der
von Ihnen erhoffte Gewinn aus der Steuerreform erzielt werden, um die
Gesundheitsreform bezahlen zu können?

Hermann Otto Solms: Das ist eine statische Betrachtungsweise.
Wirtschaft ist aber ein dynamischer Prozess. Wenn sie so schnell wie
möglich Wachstum und Beschäftigung erzeugen wollen, müssen
sie die Erneuerung unserer Systeme gleichzeitig vornehmen. Dazu gehört
insbesondere die Abkoppelung der Sozialkosten von den Arbeitskosten,
die Flexibilisierung der Arbeitsmarktbedingungen und die Erneuerung
unserer Finanzpolitik. Wenn sie dies stufenweise angehen würden,
würden sie nicht den notwendigen Effekt erzielen und eine Wiederherstellung
der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands würde auf den Sankt-Nimmerleins-Tag
aufgeschoben.

giebert: Sie werfen der Union vor, die Gesundheitsprämie
zu niedrig angesetzt zu haben und gehen davon aus, dass sie sich in
den kommenden Jahren vielleicht sogar verdreifachen wird. Wie schätzen
Sie die Entwicklung des Basisbeitrags in ihrem Modell ein? Wird er stabil
bleiben können?

Hermann Otto Solms: Prof. Rürup, der die Gesundheitsprämie
mit entwickelt hat, hat errechnet, dass sich die Höhe der Prämie
nach dem CDU-Vorschlag vervielfachen wird. Die Prämie ist schon
heute zu niedrig festgesetzt und vernachlässigt völlig die
Steigerung der Gesundheitskosten aufgrund der Alterung der Gesellschaft
und durch den medizinischen Fortschritt. Insbesondere das Weglassen
einer Altersrückstellung, die Frau Merkel ja ursprünglich
vorgesehen hatte, ist ein zentraler Fehler. Wenn sie sich an den privaten
Krankenversicherungen orientieren, so stellen sie fest, dass diese Altersrückstellungen
für ihre Kunden gebildet haben. Sie haben mit diesen Rückstellungen
einen Kapitalstock gebildet, der schon heute ein Volumen von 80 bis
90 Milliarden Euro umfasst. Und mit den Erträgen aus dem Kapitalstock
werden die höheren Gesundheitskosten im Alter abgedeckt. Wenn man
das nicht tut, dann wird man mit mathematischer Sicherheit eine dramatische
Steigerung der Versicherungsbeiträge verursachen.

Catch22: Halten Sie es wirklich für verantwortlich,
Krankenversicherungen als private Akteure wirtschaften zu lassen? Ich
verweise auf das Beispiel der USA wo die Prämien für Krankenversicherungen
kontinuierlich ins unermessliche steigen und Gesundheit zum kostbaren
Luxusgut verkommen ist. Wie wollen sie solche Entwicklungen vermeiden?

Hermann Otto Solms: Wir wollen eine gesetzliche Pflicht
zur Versicherung für einen Leistungskatalog, der das medizinisch
notwendige umfasst, vergleichbar mit der Haftpflichtversicherung beim
Automobil. Wer zusätzliche Leistungen in Anspruch nehmen will,
muss diese dann selber versichern. Durch die Umwandlung der gesetzlichen
Krankenversicherungen in private Versicherungsunternehmen schaffe ich
fairen Wettbewerb zwischen diesen, und erreiche damit mehr Effizienz
und dämpfe die Kosten.

Moderator: Trotzdem:

Kerstin: Demontieren sie mit den gesetzlichen Krankenversicherungen
nicht ein Fundament des Sozialstaates?

Hermann Otto Solms: Das soziale Element gehört
selbstverständlich dazu. Wir wollen dass alle, die bedürftig
sind, aus dem Haushalt, d.h. vom Steuerzahler, unterstützt werden.
Voraussetzung dafür ist allerdings eine Bedürftigkeitsprüfung,
damit das Sozialsystem nicht von denen missbraucht wird, für die
es nicht gedacht ist. Alle Kinder sollen ebenfalls durch die öffentliche
Hand abgesichert werden.

megalomane: Welche Gefahren der so genannten Gesundheitskarte
sehen Sie momentan? Brauchen wir sie wirklich?

Hermann Otto Solms: Obwohl Liberaler, glaube ich,
dass wir mit der Gesundheitskarte mehr Effizienz im Abrechungsbereich
erreichen. Darin liegt ein Beitrag, die Gesundheitskosten unter Kontrolle
zu halten. Der Datenschutz muss hier partiell zurücktreten.

Moderator: Nachfrage zum amerikanischen Modell:

Liberty: Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen,
wie man ihn in den USA sieht, hat doch als Hauptfolge, dass Kosten zwischen
den Beteiligten hin und her geschoben werden. Wie wollen Sie einen Wettbewerb
fördern, der zu einer effizienteren medizinischen Versorgung führt?

Hermann Otto Solms: Das deutsche Gesundheitssystem
ist mit dem amerikanischen nicht zu vergleichen. Wir haben eine breite
Absicherung für alle Gruppen der Bevölkerung, was man in den
USA nicht kennt. Die USA sind für uns in diesem Bereich kein Vorbild.
Auch die Qualität der Gesundheitsleistungen in Deutschland steht
nicht hinter der in den USA zurück. In Gegensatz zu den USA steht
die Hochleistungsmedizin in Deutschland allen Bürgern zur Verfügung
und nicht nur denen, die das bezahlen können, und so muss es auch
bleiben.

Moderator: Gehen wir nun in das Reich der Spekulationen,
die wir aber trotzdem wissen wollen:

lassi: Wird die Position der FDP bei möglichen
Koalitionsverhandlungen mit der Union durch den Weggang Seehofers gestärkt?

Hermann Otto Solms: Seehofer hat nach meiner Auffassung
die sozialen Vorstellungen des letzten Jahrhunderts vertreten. Dass
dieses System schon lange nicht mehr bezahlbar ist, zeigen die jährlichen
Kämpfe um das Sozialprodukt. Ein modernes Sozialsystem muss auf
neue Grundlagen gestellt werden und dieser Aufgabe hat sich die FDP
verschrieben. Der soziale Gedanke wird dabei nicht vernachlässigt.

Moderator: Zurück zur Gesundheitskarte:

megalomane: Ich hatte nach den Gefahren gefragt, Herr
Solms!

Hermann Otto Solms: Ich glaube dass man die Gefahren
des "Gläsernen Patienten" in den Griff kriegen kann.
Ich bin aber selbst nicht kompetent genug, diese Fragen zu beantworten.

Moderator: Wir kommen zur Schlussrunde:

Wietolb: Wie erklären Sie sich den allgemeinen
Akzeptanzverlust der FDP in der Bevölkerung?

Hermann Otto Solms: Ich kann ihn gar nicht feststellen.
Wir haben bei den letzten 27 Wahlen bis auf einmal deutlich zugelegt.
Wir sind in diesem Jahr in drei Parlamente zurückgekehrt: Europa,
Saarland und Sachsen, und wir haben bei der Kommunalwahl in NRW erst
vor kurzem das beste Ergebnis seit 30 Jahren erzielt. In den Umfragen
liegen wir zwischen 7 Prozent (Forschungsgruppe Wahlen) und 9 Prozent
(Forsa und Allensbach). Ich glaube, dies ist eine gute Voraussetzung
für die beiden anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein
und NRW im nächsten Jahr.

Moderator: Ist das ihre Eigenleistung oder liegt es
an den "Großen", mit denen die Wähler unzufrieden
sind?

Hermann Otto Solms: Es liegt an beidem.

carlo: Aber werden 9% für eine Regierungsbeteiligung
wirklich reichen?

Hermann Otto Solms: Wir sind noch steigerungsfähig.

verboomen@web.de: Liegt es an der Führung von
Westerwelle?

Hermann Otto Solms: Westerwelles Ruf war nach der
verlorenen Wahl von 2002 beschädigt. Er hat sein Ansehen seitdem
wieder deutlich verbessert und er, wie wir alle, haben vor, unser Ansehen
bis zur Bundestagswahl zu erhöhen. Deswegen legen wir das modernste
Wahlprogramm aller Parteien vor. Und an den Fakten wollen wir gemessen
werden.

Moderator: Haben Sie die 18-Prozent-Diskussion bedauert?

Hermann Otto Solms: Ich habe es für eine Übertreibung
gehalten. Und leider hat sich das als richtig herausgestellt.

Moderator: Unsere Zeit ist bereits um. Vielen Dank
an alle User für das große Interesse. Etliche Fragen sind
leider unbeantwortet geblieben. Vielen Dank, Herr Solms, dass Sie sich
Zeit für den Chat genommen haben. Das Transkript dieses Chats finden
Sie auf den Seiten der Veranstalter. Den nächsten Chat gibt es
am Donnerstag ab 13.00 Uhr mit dem Bonner Politikwissenschaftler und
CDU-Insider Gerd Langguth. Das tacheles.02-Team wünscht allen noch
einen angenehmen Tag!

Hermann Otto Solms: Vielen Dank für die interessanten
Fragen. Leider muss ich mich jetzt anderen Fragen zuwenden, damit das
Wahlprogramm gut wird.

Weblogs haben sich langsam aber sicher als Teil des publizistischen und gesellschaftlichen Diskurses etabliert: neue Formen der Berichterstattung in Weblogs eröffnen Alternativen zu den traditionellen journalistischen Formaten. Zudem bedienen sie andere Themenbereiche außerhalb des Mainstreams oder betrachten etablierte Themen aus neuen, ungewohnten, und – so lautet die These-, unvoreingenommen Perspektiven. Zumeist wird denen in Weblogs geposteten Meinungen ein gewisses Grundvertrauen von den Usern entgegengebracht. Auch wenn Professionalität, Seriosität und die Glaubwürdigkeit von Informationen auf Weblogs oft von den etablierten Medien angezweifelt werden: Eine immer weiter steigende Anzahl von Weblogs stehen für deren steigende Akzeptanz und Bedeutung. Die Glaubwürdigkeit resultiert daraus, dass die Veröffentlichenden keine parteilichen, oder finanziellen Interessen vertreten, keinen unmittelbaren Nutzen aus ihren Weblogs ziehen und nur der Veröffentlichung und Mitteilung von Informationen verpflichtet sind.

Auf dieser Grundidee basieren auch die Hoffnungen, die an Weblogs in Hinsicht auf Pluralismus und Förderung von Meinungsvielfalt gestellt werden. Zwar dreht sich viel auch um formales wie Design, Layout und technische Gimmicks, was die verschiedenen Kategorien der Blog-Awards der Deutschen Welle auch widerspiegeln. Hier gibt es die Kategorien „Bestes Design“ und „Beste Innovation“ – in denen besondere grafische Gestaltung, Ästhetik und fortschrittliche Technik ausgezeichnet werden. Darüber hinaus gibt es die Auszeichnungen “Bestes Journalistischen Weblog”. Mit nominiert ist auch das Weblog von politik-digital
Metablocker in der Kategorie “Bestes Journalistisches Weblog in deutscher Sprache” – hier geht es vor allem um das Inhaltliche. Das Hauptaugenmerk der Deutschen Welle liegt letzlich darauf „freien Informationsfluss im Internet“ und „journalistisch ausgerichtete Weblog-Angebote zu fördern“.

Die Brisanz der Idee von „freiem Informationsfluss“ mag in der westlichen Blogosphäre nicht klar erkennbar sein: während Weblogs hier als interessante Alternative zu den etablierten Medien und als Bereicherung des öffentlichen Diskurses diskutiert und gehandelt werden, haben sie in Ländern wie Iran oder Saudi Arabien, eine weitaus politischere Bedeutung: Dort wo sämtliche Printmedien der Kontrolle des Regimes unterliegen, bieten Weblogs oft die einzige Alternative für eine unabhängige journalistische Berichterstattung und freie Meinungsäußerung.

Ein Beispiel: das saudische Weblog
The Religous Policeman ist dem Gedenken der 15 Schulmädchen in Makkah, die bei einem Feuer in einer Schule am 11. März 2002 ums Leben kamen gewidmet. Die hohe Opferzahl beruhte darauf, dass die Mädchen unter strenger Aufsicht der Sittenwächter nicht aus der brennenden Schule befreit wurden, da sie nicht den Vorschriften entsprechend verhüllt waren. Dieser Vorfall, der im Westen zu fassungslosen Reaktionen führte, wurde in der staatlichen saudischen Presse weitgehend totgeschwiegen, die unangenehmen moralischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Fragen die hieraus resultieren nicht debattiert. Dieser Weblog hält die Erinnerung an das Ereignis und dessen Bedeutung wach.

Auch im Iran gibt es eine täglich wachsende Zahl von Nutzern, die die Weblogs nutzen um am gesellschaftlichen und politischen Diskurs teilzuhaben. Das wurde schließlich den iranischen Meinungswächtern zuviel. Erst im Oktober 2004 wurden fünf iranische Onlinejournalisten und Onlinejournalistinnen und Blogger/innen festgenommen, die Internetüberwachung allgemein verschärft und der Zugang zu duzenden Internetzeitungen und politischen Weblogs blockiert. (Weitere Informationen hierzu bei der Website
Reporter ohne Grenzen und im
Metablocker)

Die Weblog Awards sollten also nicht nur als technische oder amüsante journalistische Spielerei abgetan werden; die Awards heben auch einen wichtigen Fakt im öffentlichen Bewusstsein hervor, der gerne vergessen wird: In einem Land, in dem Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen unter strikter Kontrolle der Regierung stehen, stellen unzensierte Internetseiten und Weblogs die einzigen weitgehend unabhängigen politischen Meinungs- und Informationsquellen dar. Die international und solidarisch ausgerichtete Blogosphäre sollte sich diesem kostbaren Wert der Weblogs bewusst bleiben.

Weiterführende Artikel:

Bericht des Fotojournalisten aus Falludscha

Lets talk about Blogs

Weblogs – Die neue fünfte Gewalt im Staate

Awards im Internet

Blogger Community im Iran

politik-digital: Welche Erwartungen an das Medium Internet hatten Sie, als Sie mit dem Online-Journalismus begannen?

Lorenz Lorenz Meyer:Ich habe ziemlich genau vor neun Jahren mit dem Online-Journalismus angefangen, damals für SPIEGEL ONLINE, das bereits seit einem Jahr im Web existierte, und seit ca. 2 Jahren bei Compuserve. Das Spannende zu jener Zeit war vor allem, dass es noch keine ausgeprägten Erwartungen gab. Es war alles neu und unbestimmt. Natürlich hatten wir ein paar Vorbilder und Anknüpfungspunkte, “Hot Wired” zum Beispiel und Joshua Quittner mit seiner Idee eines “Way New Journalism”, eines schnellen, persönlichen, extrem lesernahen Schreibens.

Für mich persönlich war es aber vor allem der Gedanke der Interaktivität, der mich faszinierte – die Vorstellung, in einen dezentralen Diskurs einzutreten und ihn publizistisch nutzbar zu machen. Einer meiner ersten Schritte im Internet bestand darin, mir einen Account bei der legendären kalifornischen Community “The Well” zu beschaffen, in der sich damals besonders viele Journalisten tummelten. “The Well” und andere US-amerikanische Foren wie “Cafe Utne” und “Salon Table Talk” wurden dann später Vorbild für das “SPIEGEL ONLINE Forum” und die “ZEIT Debatte”.

politik-digital: Es sind so viele Hypes aufgetaucht und wieder verschwunden – was waren die größten Irrglauben der Branche?

Lorenz- Meyer: Ich denke, man kann da nicht von DER Branche sprechen. Je nachdem, ob man die Journalisten betrachtet oder Leute aus den Verlagsetagen, sehen die Illusionen ganz unterschiedlich aus. Wir Journalisten haben zum Beispiel den gerade erwähnten Communities zu viel zugetraut, jedenfalls einige von uns, zu denen ich mich zähle. Wir haben auch den Aufwand unterschätzt, den es bedeutet, im laufenden Geschäft und unter hohem Zeitdruck aktuelle journalistische Inhalte wirklich „internetgerecht“ aufzubereiten, das heißt, mit Hintergründen, Archivmaterialien und Fundstellen im Web zu verlinken. Das hört sich in der Theorie wunderbar an, in der Praxis darf man froh sein, wenn man hier und da mal ein bisschen an der Oberfläche des theoretisch Machbaren kratzt.

Die Verlagsleute haben sich naturgemäß eher in puncto Erlösmöglichkeiten etwas vorgemacht, und tun dies meines Erachtens immer noch, etwa im Zusammenhang mit Paid Content-Modellen. Aber jeder Hype, den wir mitgemacht haben, die -zig erfolglosen Kooperationen mit irgendwelchen E-Commerce- oder Mobilservice- Anbietern, die Microsoft-Push-Kanäle, die hilflosen Versuche, mit Portalen, WAP-Diensten, obskuren Syndication-Partnern den wirtschaftlichen Durchbruch zu erzielen, all das hat auch positive Spuren hinterlassen. Nehmen Sie zum Beispiel die Push-Idee: sie erfährt zur Zeit mit den RSS-Feeds von Weblogs und Nachrichtensites eine grandiose Wiederkehr.

Insofern bin ich gar nicht mehr so geneigt, mich über die Hypes der späten 90er Jahre lustig zu machen. Den meisten lagen gute Ideen zugrunde, man hat nur deren Entwicklungsgeschwindigkeit überschätzt, und manchmal auch ihre Reichweite. Die Diskrepanz zwischen Hoffnung und tatsächlichem Erfolg ist meines Erachtens bislang am größten gewesen bei den mobilen Content-Diensten, Stichwort WAP oder UMTS. Aber auch das kann sich noch ändern und zum Positiven wenden.

politik-digital: In welchem Maße hat sich Ihrer Einschätzung nach der Online-journalismus in Bezug auf die Professionalisierung in der Berichterstattung, der Schnelligkeit und der Qualität verändert?

Lorenz- Meyer: Da, wo genügend finanzielle Mittel zur Verfügung standen und man mit einer gewissen Kontinuität am Ball geblieben ist, hat es zweifellos eine echte Professionalisierung geben: Das Niveau, das man von tagesschau.de, faz.net oder sueddeutsche.de erwarten kann, ist mittlerweile gleichbleibend hoch, obwohl einige der Redaktionen in der Medienkrise übel bluten mussten. Aber leider heißt das auch, dass dumpfe Routine eingekehrt ist in die Online-Redaktionsstuben. Von der Aufbruchstimmung und der Risikofreude der ersten Jahre ist wenig mehr zu spüren. Online-Journalismus in Deutschland hat sich vor allem beschränkt aufs Nachrichtengeschäft, die wenigen Ausnahmen, etwa Heises “telepolis”, sind marginalisiert, ein paar gute Formate wie die grandiosen Presseschauen der Perlentaucher oder das ebenfalls hervorragende “Altpapier” in der Netzeitung sind sekundäre Services, die vom geistigen Geschehen in den traditionellen Medien leben.

politik-digital: Wird der Online-Journalismus den klassischen Offlinejournalimus im Bereich der Tageszeitungen auf lange Sicht ablösen, also das Ende der papierenen Zeitung bedeuten?

Lorenz- Meyer: “Auf lange Sicht” ist ein sehr dehnbarer Begriff. Meines Erachtens hat die papierne Zeitung gegenüber der Internetseite immer noch das haushoch überlegene Interface: Sie ist besser transportabel und macht erheblich mehr Inhalte in kürzester Zeit auf konkurrenzlos übersichtliche Weise zugänglich, gibt dabei Aufschluss über Länge und Gewichtung der Beiträge, wie keine Website es könnte. Auf den bahnbrechenden Fortschritt bei den Computer-Displays warten wir nun schon seit vielen Jahren, und ich glaube, dass es auch noch viele weitere Jahre dauern wird, bis wir etwas in der Hand halten, das der papiernen Zeitung das Wasser reichen kann. So lange sollten wir Print und Internet als Partnermedien begreifen und uns daran machen, sie besser auf einander abzustimmen, statt sie gegeneinander auszuspielen.

politik-digital: Auch der Online-Journalismus kostet Geld. Kann man mit Journalismus im Netz überhaupt Geld verdienen? Geht das nur mit bestimmten Inhalten, aber nicht mit Nachrichten?

Lorenz- Meyer: Das lässt sich noch nicht wirklich absehen. Ich halte immer noch die Werbung für die wichtigste Erlösquelle. Außerdem entstehen nach und nach auch im Internet publizistische Produkte, für die die Nutzer bereit sind, Geld zu bezahlen. Hier müssen wir noch eine Menge Erfahrungen sammeln, sowohl in der Gestaltung dieser Produkte (Abonnements für Aktuelles oder Archiv, kostenpflichtige On-Demand-Recherchen und Themendossiers etc.) als auch in der Preispolitik: die Tatsache, dass beim Online-Kanal Kosten für Herstellung und Vertrieb kaum eine Rolle spielen, muss sich auch im Pricing niederschlagen, wenn man eine breite Käuferschaft ansprechen will. Aber dafür wird der Markt auf längere Sicht schon sorgen.

politik-digital: Bedeuten Weblogs jetzt, dass endlich jeder Nutzer selbst zum “Sender” werden kann?

Lorenz- Meyer: Weblogs sind schon jetzt kein Nischenphänomen mehr. Auch wenn in Deutschland die Zahl der Blogs nicht im gleichen Maße steigt wie in anderen Ländern, kann man getrost sagen: „Weblogs are here to stay“. Und sie sind wirklich das, was sich Brecht in seiner Radiotheorie erhofft hat: eine Ermächtigung für den Einzelnen, aus der Rolle des reinen Empfängers herauszutreten und öffentlich sein Publikum zu finden.

Für den professionellen Journalismus sind Weblogs jedoch vor allem ein mögliches Format: eine Art Kolumne, die permanent auf Sendung ist. Um so etwas im Zusammenhang eines journalistischen Online-Angebots zu umzusetzen, braucht man exzellente Autoren und/oder Themenfelder, die dauerhaft von Interesse sind. Sonst kommt dabei nichts anderes heraus als Privatbühnen für eine Reihe mehr oder weniger eitler Selbstdarsteller, die sich im Rampenlicht ihrer Marke sonnen.