Am Mittwoch, den 3.Dezember, wurden im Museum für Kommunikation in Berlin-Mitte die Gewinner des BIENE-AWARDS 2003 bekannt gegeben. In fünf unterschiedlichen Kategorien gab es Bronze, Silber oder Gold zu gewinnen. Moderiert wurde die Veranstaltung von VIVA-Moderatorin Milka Loff-Fernandes.

Von über 170 Bewerbern konnte jedoch einzig die Polizei Nordrhein-Westfalens eine „goldene BIENE“ in der Kategorie „eGovernment“ gewinnen. Während in der Kategorie eCommerce nicht ein einziger Preis vergeben werden konnte, war es in der Kategorie Medien immerhin eine BIENE in Bronze für „
BIZEPS“, Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien. Da nur fünf der eingesendeten Wettbewerbsbeiträge aus der Medienbranche kamen, sei dies besonders peinlich für die Branche, meinte Jurymitglied Barbara Hamm, Chefredakteurin des Sterns. Auch in der Kategorie Kultur und Gesellschaft wurde nur die Bronzemedaille an die „
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ vergeben. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karl Hermann Haack, erhält den Preis in Bronze in der Kategorie eGovernment für die Seite
www.sgb-ix-umsetzen.de.

Barrierefreies Internet

Der Wettbewerb „BIENE“ versteht sich ganz im Sinne der „Aktion Mensch“, die mit der Aufgabe des alten Namens „Aktion Sorgenkind“ zum Ausdruck bringen will, dass nicht mehr die Behinderung, sondern der Mensch fortan im Mittelpunkt ihrer Aktionen steht. Denn 80 Prozent der Menschen mit Behinderung nutzen das Internet. 55 Prozent dieser User kritisieren allerdings, dass es auch nach Inkrafttreten des Gleichstellungsgesetzes noch immer zu viele Barrieren für Behinderte gibt.

Hinter dem holprigen Namen „
Barrierefreies
Internet
eröffnet
neue
Einsichten“ verbirgt sich die Idee, den Betreibern von Websites zu zeigen, dass behindertengerecht gestaltete Internetauftritte für User zum Vorteil sind. Eine klare Struktur, sprachlich exakt formulierte Inhalte und vor allem die möglichst strikte Trennung von Inhalt und Design sind nicht nur für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen von Vorteil, sondern können unter anderem auch helfen, Kosten einzusparen. „Die Vorteile liegen auf der Hand: kurze Ladezeiten, eine übersichtliche Navigation, ansprechendes Layout und Informationen griffbereit auf einen Klick. Weniger Schnickschnack auf den Seiten bedeutet auch weniger benötigter Speicherplatz und somit mittelfristig eine Senkung der Kosten”, hieß es im Grußwort von Karl Hermann Haack, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.

An dem Wettbewerb konnten Betreiber und Gestalter deutschsprachiger Internetangebote teilnehmen. Die Veranstaltung war ein großer Erfolg, gab es doch kaum etwas zu gewinnen. Nur Betreiber von nicht kommerziellen Webistes wie Vereinen oder Selbsthilfegruppen mit Angeboten von öffentlichem Interesse konnten einen Förderpreis von bis zu 2.500 Euro gewinnen.

Gewinner der fünf Kategorien:

eCommerce: Kein Gewinner

eGovernment:

Kultur und Gesellschaft

Wissenschaft und Forschung:

Medien

Sonderpreise für herrausragende und innovative Lösungen, die spezifische Bedürfniss einzelner Nutzergruppen berücksichtigen, gingen an

Für einen Teil der Gefangenen in Deutschlands größtem Gefängnis ist das Internet nur etwas vom Hören sagen. Sie kamen erst 1998 durch das von einigen Gefangenen der Justizvollzugsanstalt
Berlin-Tegel begründete Internetprojektes
„Planet-Tegel“ mit dem Internet in Berührung. Damals war „Planet-Tegel“ weltweit der erste von Gefangenen verantwortete Internetauftritt. Nun findet ein Relaunch der Seite statt. Die Gefangenen wollen mit ihrem Projekt Einblicke in den Gefängnisalltag gewähren. Bilder von Gefängnisgängen und –zellen, teilweise im 360°-Rundumblick und Soundbeispiele unter anderem von sich schließenden Gefängnistüren, stellen das Leben hinter Mauern dar. In den Texten der Gefangenen wird das Leben vom Einkauf bis zum Arztbesuch, von der Arbeit bis zu den Stunden hinter der verschlossenen Zellentür beschrieben.„Wir wollen: Vorurteile abbauen. Die Mauer des Schweigens durchbrechen.“, heißt es in einer Selbstdarstellung der Internetgruppe.

Der Planet erhält einen Trabanten

Während es auf dem „Planeten“ eher darum geht, dem Besucher einen virtuellen Zugang zur Gefängniswelt zu bieten, setzt der im Jahr 2000 zusätzlich entstandene Trabant ganz auf Interaktivität Hier findet der eMail-Kontakt nach draußen statt und in einem Internetmagazin stehen die aktuellen Beiträge der Häftlinge. In einem Diskussionsforum, an dem sich auch die Gefangenen beteiligen, wird kontrovers diskutiert.

Als das Internet noch in den Kinderschuhen steckte

Um einen 486er PC stand 1998 die Internet-Gruppe versammelt und betrachtete das Ergebnis des Designers
Michael Henning, der das Projekt im Rahmen eines Stipendiums der Akademie Schloss Solitude in Zusammenarbeit mit dem Theaterregisseur Roland Brus (http://www.blutbank-benefiz.de/brus.html) und mit Unterstützung des Kunst- und Theaterprojekts
„aufBruch – Kunst, Gefängnis, Stadt“ zu verwirklichen half.

„Mich interessierte die Situation der Gefangenen, der fast völligen Isolation und Ausgeschlossenheit von der Gesellschaft (…) Die Idee war, das “grenzenlose” und “offene” Internet zu benutzen, um einen “Blick” in diese isolierte Welt zu werfen, es von zu Hause am Computer “erfahrbar” zu machen“, meint Michael Henning.

Damals wie heute haben die Gefangenen keine Möglichkeit, frei im Internet zu surfen und es ist noch nicht all zu lange her, da musste jede Antwort auf eine eMail an die Internetgruppe, erst auf einem Blatt Papier beantwortet werden und dann von einem externen Mitarbeiter (dies war der einzige legale Weg) außerhalb der Gefängnismauern versendet werden. Auch die von den Gefangenen angefertigten Texte für ihre Internetseite müssen diesen komplizierten Weg gehen. Der Grund dafür liegt in den Befürchtungen der Anstaltsleitung, die Projektteilnehmer könnten das Internet bei einem unbeschränkten Zugang für illegale Aktivitäten nutzen. Immerhin, der eMail-Kontakt mit den Gefangenen läuft mittlerweile problemlos. Denn bei der Anstaltsleitung hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine eMail nicht anders behandelt werden muss als ein normaler Brief oder ein Telefonat, deren im Normalfall unkontrollierte Nutzung jedem Gefangenen rechtlich zugesichert ist.

Die Anstaltsleitung hat sich nach anfänglichen Schwierigkeiten im Rahmen ihrer Möglichkeiten als kooperativ herausgestellt und inzwischen können die Texte der Gefangenen mittels eines Speichermediums auf legalen Wege aus der Anstalt herausgebracht werden, wo sie dann von externen Mitarbeitern ins Netz gestellt werden. Allerdings bleibt es das Ziel der Gefangenen, irgendwann einmal direkt und ohne Kontrolle an das Internet angeschlossen zu sein. Dann könnten die Texte direkt von den Gefangenen ins Netz gestellt werden. Auch wäre keine Hilfe mehr von außen notwendig, um die Website zu pflegen. Die Gefangenen könnten eigenverantwortlich agieren und hätten – zumindest einen virtuellen – Auftritt außerhalb der Gefängnismauern. Die Internetgruppe versucht, den direkten Anschluss an das WorldWideWeb der Anstaltsleitung schmackhaft zu machen, indem sie den einer Resozialisierung dienenden Charakter einer solchen Maßnahme betont.

Tegel goes international

Am 11.11.2003 findet nun ein Relaunch der Seite statt. Im Vordergrund
stehen dabei zum einen eine größere Übersichtlichkeit und zum anderen die komplette Übertragung der Seiten ins Englische. Die Übersetzung gelang, dank des Engagements von Greg Bond, Mitbegründer der Gesellschaft freier Übersetzer
„Tradukas“, die diese umfangreiche Arbeit finanziert hat. Zeitgleich mit der englischen Übersetzung geht der „virtuelle Knacki“ ins Netz, ein Collage aus verschiedenen übereinandergelegten Fotos von Inhaftierten garniert mit statistischen Daten aus der JVA-Tegel.

A
rb
eiten wie in einer „echten“ Redaktion

Bis zu zwölf Gefangene beteiligen sich an dem Projekt. Sechs davon sind für die redaktionelle Tätigkeit zuständig. Beraten werden sie dabei von einem externen Journalisten, der unter anderem die Texte der Gefangenen redigiert. Der Rest der Gruppe kümmert sich um das „Forum“. Hier werden eMails von draußen diskutiert und dann beantwortet. Beraten werden die Gefangenen dabei von einer Juristin und einem „Ehemaligen“, der selber dreizehn Jahre in Tegel inhaftiert war. Einmal im Monat treffen sich alle und besprechen Gegenwart und Zukunft des gesamten Projekts.

Verschwörungstheorien & …


http://members.aol.com/centuries/nostradamus/11092001.htm

Die Voraussagen des Nostradamus und ihr angeblicher Bezug zum Attentat auf das World Trade Center werden auf dieser Seite aufgearbeitet.

http://www.tu-berlin.de/www/software/hoax/911.shtml

Die Technische Universität Berlin hat auf dieser Seite sogenannte „Hoaxes“, also Falschmeldungen im Zusammenhang mit dem 11. September aufgelistet.

http://free.freespeech.org/americanstateterrorism/9-11/Operation911.html

Diese englischsprachige Seite versucht nachzuweisen, dass die Anschläge vom 11. September 2001 mittels der sogenannten “Global Hawk”-Technologie ausgeführt worden sind. Demnach seien die Flugzeuge per Fernsteuerung vom CIA übernommen und in ihre Ziele gelenkt worden.

http://www.heise.de/tp/deutsch/special/wtc/9528/1.html

Schnell zusammengestrickt, oder detailliert recherchiert? Der ehemalige TAZ-Feuilletonchef Mathias Bröckers hat zum Thema “Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit dem 11. September 2001” sehr viel zusammengetragen.

http://www.zeit.de/2003/31/Umfrage

Diese aktuelle Umfrage zu den Anschlägen vom 11. September hat gezeigt: Die Skepsis gegenüber der offiziellen Version der Geschehnisse steigt in Deutschland

(Zeit vom 28.08.2003)

http://www.spiegel.de/archiv/dossiers/0,1518,259294,00.html

Nicht ganz so umfangreich wie die “Bröckers-Sammlung” und auch nur zum Teil gratis über das Internet beziehbar: Das Spiegel-Dossier zu den Verschwörungstheorien rund um den 11. September.

http://www.americanvalues.org/html/follow-up.html

In einem nicht enden wollenden Pamphlet wird hier erläutert wie die “Illuminaten” angeblich die Geschicke der Welt steuern. So lange George W. Bush nicht in der Lage sei öffentlich die Worte “Jesus Christ is MY Lord” zu sagen, solange stehe es unter dem Verdacht, selber ein Illuminat zu sein, wie angeblich viele andere in seiner Regierung.

Studien & ….


http://www.pds-europa.de/download/studien/rassismus.pdf

Feleknas Uca (PDS), Mitglied des Europaparlaments hat eine Studie zur Asyl- und Migrationspolitik in der EU nach dem 11. September 2001 in Auftrag gegeben. Rüdiger Lötzer legte das Ergebnis der Studie im Dezember 2002 vor.

http://www.solidaritaet.com/neuesol/11sep.htm

Leider nur die Einleitung der EIRNA-Studie zum 11. September 2001 “Der 11. September und die amerikanische Kriegsfraktion”. Die gesamte Studie steht nach Zahlung von EUR 25 im PDF-Format zur Verfügung.

http://www.nzz.ch/2002/09/06/em/page-article8DKSU.html

Die “Neue Züricher Zeitung” berichtet über eine Studie über die politischen Dimensionen der Auslandsberichterstattung auf das Nahost- und Islambild in Deutschland

http://www.whitehouse.gov/nsc/nss.html

Das Weiße Haus stellt den Inhalt der Nationalen Sicherheits Strategie der Vereinigten Staaten von Amerika online zur Verfügung.

Dossiers


http://www.bpb.de/wissen/EMH9Q8,0,0,Linkliste_zum_11_9_2001.html

Die kommentierte Linkliste zu den Terroranschlägen auf die USA am 11. September 2001 erstellt in Auftrag der Bundeszentrale für Politische Bildung in Zusammenarbeit mit politik-digital.de.

http://www.tagesschau.de/thema/0,1186,OID2202038_NAVSPM1_REF1,00.html

tagesschau.de beleuchtet in seinem Dossier “9/11 – Zwei Jahre danach” die Terroranschläge und seine Folgen.

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/7/0,1872,2003527,00.html

“ZDF.de” stellt ein umfangreiches Dossier zum internationalen Terrorismus kostenlos online

zur Verfügung.

http://perso.club-internet.fr/mouv4x8/11sept01_A65_5_Universty_Hawai_links.html

Eine umfangreiche Linkliste zum Anschlag auf das US-Verteidigungsministerium.

http://www.gfbv.de/dokus/dossiers/afghanistan/inhalt.htm

Die “Gesellschaft für bedrohte Völker” informiert sachkundig über die aktuelle Situation in Afghanistan.

http://www.nzz.ch/dossiers/

Die “Neue Züricher Zeitung” hat im Laufe der Zeit mehrer Dossiers angefertigt, die sich direkt oder indirekt mit den Folgen des 11. Septembers beschäftigen.

http://www.discovery.de/de/pub/specials/terror/aktuelle_situation.htm

Vom Umfang her, wohl nach der “Linkliste zum 11. September und seinen Folgen”, die im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung in Auftrag gegen wurde, mit das größte Dossier zum Thema.

http://www.zeit.de/schwerpunkte/politik/attentat_usa_092001/index

Die Zeit hat in ihrem Dossier alle Zeitartikel seit dem 11. September 2001 zum Thema gesammelt. Zusätzlich gibt es noch ein paar externe Linkverweise zu den wichtigsten Behörden und Einrichtungen für Informationen zu den Attentaten.

http://www.spiegel.de/archiv/dossiers/0,1518,243933,00.html

Das “Spiegel”-Dossier zum “Kampf gegen den Terror” mit aktuellen Artikeln. Nachteil beim “Spiegel”: Nicht alle Artikel sind kostenfrei beziehbar.

Sonstiges

Einige parteinahe Stiftungen haben eigene Dossiers zum Thema eingerichtet:

CDU

Grüne

PDS

http://www.ssrc.org/sept11/

Das “social science research council” hat zu verschiedenen Themenkomplexen bezüglich des 11. September und seinen Folgen renommierte Sozialwissenschaftler zu Wort kommen lassen.

http://www.rfi.fr/Fichiers/evenements/10septembre/index.asp

“Radio France International” bietet ein umfangreiches Informationsangebot in französischer Sprache zum 11. September und seinen Folgen.

http://september11.archive.org/

Hier werden englischsprachige Websites per Screenshot seit dem 11. September archiviert.

http://www.ci.nyc.ny.us/html/fdny/html/home2.html

Die zu Helden der Nation ausgerufenen New Yorker Feuerwehrmänner präsentieren sich auf ihrer eigenen Website.

http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/nach1109/

Auch “Europa-Digital” bietet eine umfangreiche Artikelsammlung zum Thema.

http://www.e-politik.de/beitrag.cfm?Beitrag_ID=1313

e-politik.de, eine Internetplattform für Politik, Gesellschaft und Politikwissenschaften mit einem eigenen Dossier zum Thema.

http://www.heise.de/tp/deutsch/default2.html

Kaum jemand berichtet so häufig über die Folgen des 11. September das Internetmagazin “Telepolis”. Auch der ehemalige TAZ-Kulturchef Mathias Bröckers schreibt hier regelmäßig.

Newsletter: Der 11. September und die Folgen

Die Auswirkungen der Terroranschläge sind auch heute noch spürbar. In Kooperation mit politik-digital.de präsentiert die Bundeszentrale für politische Bildung täglich eine kommentierte Linkliste zu diesem Thema. Hier können Sie den
Newsletter abonnieren.

Das berühmte Kaufhaus KaDeWe im alten Zentrum Berlins war am Freitag Abend Treffpunkt eines sogenannten Flash-Mobs. Ein Flash-Mob ist ein für die Öffentlichkeit scheinbar spontanes Treffen an öffentlichen Orten, während dem für einige Minuten ein gemeinsames Handeln initiiert wird. Für Außenstehende, die vorab keine Informationen über das geplante Treffen erhalten haben, mutet ein solches Happening wie die Aufhebung der Wirklichkeit an. Nun leben aber Flash-Mobs von der Konspirativität ihrer Organisation. In möglichst geheimen Zirkeln im Internet und per Handy werden Zeit und Ort der Aktionen nur kurz vorher bekannt gegeben. Umso überraschender war es dann zu beobachten, wer zuerst vor Ort war.

Hase und Igel

Die Berliner Polizei war informiert und sicherte den “Tatort” mit drei Fahrzeugen und einigen Beamten. Sichtlich nervös waren nur das Sicherheitspersonal und die leitenden Angestellten des Nobelkaufhauses. Noch zahlreicher vertreten als die Polizei waren regionale und überregionale Medienvertreter. Diese vertrieben sich die Zeit bis zum großen Ereignis, in dem sie sich gegenseitig filmten und interviewten.

Um 18.01 war es dann endlich so weit. Ca. 30 junge Männer und Frauen sprachen plötzlich im Eingangsbereich des KaDeWe – umringt von den zahlenmäßig überlegenen Medienvertretern – wie auf Kommando in ihre Mobiltelefone. Wenige Minuten später brachen sie in lauten Applaus aus.

Reaktionen der Zuschauer

Interessant waren die Reaktionen des unbeteiligten und unwissenden Shopping-Publikums. Insbesondere das Klatschen erweckte deren Neugier, welchem Prominenten denn hier gehuldigt werde. Die anwesende Presse unterstützte sie in der Annahme, an einem wichtigen Ereignis beizuwohnen. Auf der Suche nach der prominenten Persönlichkeit wurde dann auch einer der Passanten fündig: “Schau mal, das ist ja Jan Ullrich”. Und wahrhaftig, im Interview mit einem Fernsehteam stand ein junger Mann mit Fahrradhelm und dazugehörigem Mountainbike vor dem KaDeWe. Dass dieser ca. 15 Jahre jünger und eigentlich auch nicht wirklich wie der Radprofi Jan Ullrich aussah, störte dabei wenig.

Gefahr Kommerzialisierung?

Bereits am Mittwoch, den 30. Juli 2003 fand am Potsdamer Platz in Berlin ein Flash-Mob statt. Allerdings war dieser von einer lokalen Radiostation organisiert worden, was von Kennern der Szene moniert wurde, da sie die Kommerzialisierung dieser neuen Bewegung befürchten. Entsprechend groß war auch dort der “Medien-Mob”. Zahlreiche Fernsehteams – mehr noch als am Flash-Mob vor dem KaDeWe – waren von Beginn an vor Ort.

Amerikanisierung

Ihren Ursprung haben die organisierten Kurz-Happenings in New York. Von dort breiteten sie sich innerhalb weniger Tage zunächst in den Vereinigten Staaten aus. Dank des WorldWideWebs dauerte es keine zwei Wochen, bis die Idee auch in “Old-Europe” Nachahmer fand.

Erscheinen die Flash-Mobs im Moment noch sinnentleert, könnte daraus sogar eine revolutionäre Bewegung werden. Das jedenfalls sagt der Medientheoretiker Howard Rheingold (
http://www.smartmobs.com/index.html): “So far, flash mobs have claimed to be apolitical, but that could soon change. What started as a prank could blossom into a social revolution”.

Hintergrund

www.bpb.de

Politik-digital.de erstellt in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung eine tägliche Presseauswertung zum Thema „Der 11. September und die Folgen“. Mittlerweile ist ein ausführliches, thematisch geordnetes
Archiv entstanden. Außerdem können Sie
hier den Newsletter der Presseauswertung abonnieren.

www.y-files.ch

„Konflikt Herd Irak“. Diese Seite bietet einen kurzen Überblick über folgende Themengebiete: Geschichte, Konflikte, Politik und Informationen zum Land. Die Seite soll als „Lernpfad“ dienen.

www.iaea.org

Die Internationale Atomenergiebehörde hat diese Faktensammlung über das irakische Nuklearprogramm ins Netz gestellt. Es handelt sich um die Ergebnisse der Waffeninspektionen zwischen 1991 bis 1998.

www.memri.de

Die deutsche Homepage des "Middle East Media Research Institute" (MEMRI), das deutsche und englische Übersetzungen arabischer Veröffentlichungen zum Geschehen im Nahen Osten anbietet. Über eine Mailingliste kann man sich die aktuellen Beiträge zusenden lassen.

www.comw.org

Das amerikanische "Project on Defense Alternatives" hat internationale Presseberichte vom ersten Monat der UN-Waffeninspektionen im Irak gesammelt und im Wortlaut ins Netz gestellt. Die Berichte geben eine gute Übersicht über den Start und bisherigen Verlauf der Inspektionen.

Aktuell

www.slate.com

Eine gute Übersicht über englischsprachige Internet-Seiten zum Irak-Krieg. Empfohlen werden die ständig aktualisierten Sonderseiten der großen amerikanischen Medien, Websites mit interessanten Hintergrundinformationen, Online-Tagebücher etc.

www.bbc.co.uk

Auf dieser BBC-Seite befinden sich die Online-Tagebücher der BBC-Reporter im Krisengebiet und die Reaktionen der Korrespondenten weltweit. BBC verspricht, diese Seite zeige persönliche Eindrücke und Erfahrungen der Reporter.

www.arabicnews.com

Englischsprachige Newsseite mit Focus auf den arabische Raum.

www.frieden.kommunikationssystem.de

Informationsseite der deutschen „Friedensbewegung“. Auf dem Portal von „Kommunikationssystem.de“ – einer dem linksalternativen Spektrum zuzuordnenden Informationsplattform – kann man sich über Aktionen gegen einen bevorstehenden Irak-Krieg informieren. Die „Macher“ der Seite lassen sich leider nicht eindeutig zuordnen.

www.uno.de/frieden

Das Informationszentrum der Vereinten Nationen in Bonn berichtet aus erster Hand über den Stand der Waffeninspektionen im Irak.

www.blinde-kuh.de

Das Internetportal "Blinde Kuh" hat es sich zur Aufgabe gemacht, Nachrichten und Informationen für Kinder zu vernetzen. Im Mittelpunkt steht gegenwärtig auch hier der Krieg im Irak.

Webcams

www.webcaminiraq.org

www.waitingforthewebcaminiraq.org

Zwei Webcams mit Bildern aus und über den Irak. Es gebe zu viele Filter zwischen den Bildern aus dem Irak und den Konsumenten an Fernsehern und Computern, sagen die Macher dieser englischsprachigen Seiten.

Regierungsmeinungen

www.usembassy.de

Wer sich in deutscher Sprache über den aktuellen Stand der amerikanischen Irak-Politik informieren möchte, kann dies hier auf der Homepage der US-Botschaft tun.

www.uruklink.net

Die englische Homepage des irakischen Außenministeriums (derzeit offline!).

www.britischebotschaft.de

Die britische Botschaft stellt auf deutsch aktuelle Reden, Berichte, und Beschlüsse der britischen Regierung zum Thema „Irak“ auf ihrer Seite zusammen.

www.france.diplomatie.fr

Das französische Außenministerium veröffentlicht auf deutsch Presseerklärungen und Berichte zum Irak-Konflikt auf ihrer Homepage.

www.auswaertiges-amt.de

Das Auswärtige Amt informiert über die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen Deutschlands zum Irak.

www.bundesregierung.de

Hier findet man Meinungen und Beschlüsse der Bundesregierung zum Irak-Krieg und zur Sicherheitspolitik.

Diskussionsforen

www.bpb.de/forum

Die Terroranschläge vom 11. September leiteten einen Richtungswechsel der US-amerikanischen Politik ein. Politikwissenschaftler und Sicherheitsexperten aus Deutschland, Frankreich und den USA diskutieren online, ob diese neue globale US-Außenpolitik zu einer sichereren Welt führen wird.

www.politische-diskussion.de

www.politikforum.de

Zwei bewährte deutschsprachige Diskussionsforen.

www.opendemorcacy.net

Eine britische Webseite, die ein Forum für eine offene Diskussion globaler Themen bieten will. Momentan steht auch hier der Irak-Konflikt im Mittelpunkt des Interesses.

Chat-Interviews

Im tacheles.02 Live-Chat von tagesschau und politik-digital.de haben sich in den letzten Wochen Experten und hochrangige Politiker zur Irak-Krise geäußert. Hier finden Sie eine Auswahl dieser Chat-Interviews:

Shimon Stein, Israelischer Botschafter in Berlin (28. April)

Rainald Becker, ARD-Korrespondent in Ägypten (24. April)

Richard Klug, ARD-Korrespondent in Katar während dem Irak-Krieg (10. April)

Werner Hoyer, außenpolitischer Sprecher der FDP (8. April 2003)

Dr. Margret Johannsen, Friedensforscherin (3. April 2003)

Dr. Philipp Müller, USA-Experte (27. März 2003)

Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen (25. März 2003)

Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU (19. März 2003)

Gernot Erler, Fraktionsvize der SPD (12. März 2003)

Jeffrey Gedmin, Direktor des Aspen Institute Berlin (4. März 2003)

Angela Merkel, CDU-Bundesvorsitzende (5. Februar 2003)

Christian Ströbele, Fraktionsvize der Grünen (4. Februar 2003)

Die vollständige Liste unserer Chat-Interviews finden Sie
hier.

Meinen Sie es fehlt ein Link? Dann senden Sie uns Ihren Vorschlag an:

redaktion@politik-digital.de

Am 31. Oktober fand in Berlin-Mitte eine Konferenz zum Thema „EU – Harmonisierung des Wettbewerbrechts“ statt. Dazu eingeladen hatte die
Verbraucherzentrale (Bundesverband e. V.). Ziel der Konferenz sollte sein, europaweit und darüber hinaus Verbraucherschutzstandards auf möglichst hohem Niveau durchzusetzen.

“Wir wollen nicht nur den europäischen Binnenmarkt für Unternehmen, sondern endlich auch für Verbraucher“, sagte vzbv-Vorstand
Prof. Dr. Edda Müller.

Neben der Thematisierung des Dauerärgernisses „0190er-Nummern“, SMS-Werbung und Verpackungsmogeleien, ging es unter anderem auch um sogenannte SPAM-eMails

(SPAM ist der Begriff für massenhaft versendete unerwünschte eMails. Diese Emails haben oft einen gefälschten Absender, z.B. blablabla@berlin.de) und das Erforschen der Vorlieben von Kindern und Jugendlichen mittels interaktiver Websites.

Unlauterer Wildwuchs

Prof. Dr. Edda Müller, Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale monierte insbesondere den zunehmenden Wildwuchs der Werbeangebote in den neuen Medien. Gewinnversprechungen mittels SMS, FAX oder eMail, die den Verbraucher dazu verleiten sollen, teure 0190er Nummern anzuwählen, stellten unlauteren Wettbewerb dar, so die einhellige Meinung aller Referenten der Konferenz. Ursula Pachl, Rechtsberaterin beim
europäischen Verbraucherverband (BEUC) sprach sich bezüglich SPAM-Mails für eine Revision der bestehenden Datenschutzrichtlinien aus. Schon jetzt sei klar: „SPAM wird europaweit verboten werden“. Einzige Ausnahme: Wenn bereits Geschäftsbeziehungen zwischen einem Unternehmen und dem einzelnen Verbraucher bestehen, dürfe weiter gespammt werden. Die Beschlüsse der Verbraucherverbände bezüglich der europäischen Datenschutzrichtlinien sollen spätesten in 18 Monaten umgesetzt werden. Auf internationaler Eben bestehe jedoch nach wie vor die Problematik der rechtlichen Durchsetzbarkeit nationaler bzw. europäischer Richtlinien und Gesetze. Pachl blieb hier vage und sagte: „An internationalen Lösungen wird gearbeitet“. Man setze hier eher auf Selbstregulationsmaßnahmen der Wirtschaft.

Forderungen: Wer den Schaden hat…

Der Verbraucherverband fordert insbesondere einen Schadensersatzanspruch an Unternehmen bei unlauterer Werbung. Noch radikaler ist die Forderung nach einer Abschöpfung von Unrechtsgewinnen aufgrund unlauterer Werbung. Um den Verbraucher zu stärken, soll ein kollektiver Schadensersatzanspruch gesetzlich verankert werden, wie das in anderen europäischen Ländern schon länger der Fall sei. Der einzelne Verbraucher habe im Normalfall nur wenig Chancen, seine Ansprüche aufgrund geringer Streitsummen gerichtlich durchzusetzen. Hier soll der kollektive Schadensersatzanspruch helfen. Das im Jahr 2001 neu geschaffene
Verbraucherministerium unter Leitung von Renate Kühnast unterstützt den Verband in seinen Forderungen, versprach Georg Starke, Referent im Bundesministerium für Verbraucherschutz. Über die Art und Weise der Unterstützung sagte der Referent leider auch nach mehrfachen Nachfragen nichts konkretes.