“Berliner Hinterhofgespräche” – politik-digital

18. Berliner Hinterhofgespräch: “Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?”

admin — Thu, 09 Apr 2015 10:00:05 +0000

Seitdem die europäischen Minister im EU-Rat Anfang März den Beschluss zur Netzneutralität verwässert haben, steht die europaweite gesetzliche Festschreibung von neutraler Datenübertragung wieder auf der Kippe. Anders als ursprünglich geplant, werden Überholspuren und Netzsperren nun wahrscheinlicher. In unserem 18. Berliner Hinterhofgespräch wurde kontrovers diskutiert, ob wir uns nun endgültig vom europäischen Traum eines diskriminierungsfreien Internets verabschieden sollten.

Bereits in der Internet-Enquete auf Bundesebene kontrovers diskutiert, ist Netzneutralität heute ein Thema, das unterschiedlichste politische Ebenen und Agenden berührt. Zwischen den Mühen des Breitbandausbaus, der Angst vor Datenschutzverletzungen und einem Wunsch nach Gleichberechtigung und Medienvielfalt scheint eine einheitliche Lösung für Europa schwierig. Anders liegt der Fall in den USA, wo die oberste Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (FCC) bereits im Februar für die Netzneutralität gestimmt hat.

Unter dem Motto “Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?” haben wir am 14. April gemeinsam mit den Netzpiloten einen Google+ Hangout on Air veranstaltet, bei dem es u.a. um folgende Fragen ging:

Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem gelockerten Beschluss zur Netzneutralität? Warum ist ein einheitliches Gesetz auf europäischer Ebene so schwer durchsetzbar und welche Auswirkungen hat die in den USA festgesetzte Netzneutralität auf Europa?

Unser Moderator, Netzpilot Tobias Schwarz, diskutierte darüber mit unseren Gästen:

Katharina Nocun, ehemalige Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland und Campaignerin für Campact
Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht an der Universität Rostock und ehemaliges sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen

In unserem Fakten-Check gibt es einen aktuellen Überblick zur europäischen Debatte um die Netzneutralität.

Bild: politik-digital.de

Porträts: v.l.n.r.: Tobias Schwarz: http://about.me/tobiasschwarz, Katharina Nocun: CC-BY Tobias M. Eckrich, Hubertus Gersdorf, Jürgen Brautmeier: Credit: Fox Foto Völkner

17. Berliner Hinterhofgespräch: Wann kommt freies WLAN für alle?

admin — Thu, 29 Jan 2015 10:18:49 +0000

Teure Tarife, schlechte Netzabdeckung und das Problem mit der Störerhaftung – bei der Nutzung öffentlicher WLAN-Netze hinkt Deutschland im internationalen Vergleich noch immer hinterher. In unserem 17. Berliner Hinterhofgespräch am Dienstag, 3. Februar, um 17 Uhr diskutierten wir mit Experten über die Möglichkeiten und Grenzen des freien WLAN.

Ob im Café, in der S-Bahn oder auf der Straße, in der Stadt oder auf dem Land: In Deutschland können die meisten Menschen nur davon träumen, überall und jederzeit kostenlos das Internet zu nutzen. Dabei wären die technsichen Möglichkeiten vorhanden: Von rund einer Million öffentlicher Hotspots in Deutschland sind nur 15.000 offen und frei zugänglich. Woran hakt es und was wird getan, um diese Situation zu ändern?

Darüber sprachen wir mit Experten am Dienstag, 3. Februar 2015.

Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Dr. Tatjana Neuwald, Leiterin des Referats Wettbewerbsrecht, gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht an der IHK München; Steffen Meyer-Tippach von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) sowie Christian Heise vom Förderverein Freie Netzwerke e.V.. Moderiert wurde das Gespräch von Tobias Schwarz, Projektleiter bei den Netzpiloten, unser Partner bei der Durchführung der Hinterhofgespräche.

Porträts v.l.n.r. : Tobias Schwarz, Netzpiloten; Steffen Meyer-Tippach, Medienanstalt Berlin-Brandenburg; Christian Heise, Freie Netzwerke e.V.

Bild oben: politik-digital.de

16. Berliner Hinterhofgespräch: Ist der Zugang zum kulturellen Erbe bedroht?

admin — Thu, 13 Nov 2014 14:31:59 +0000

Mehrere hundert Millionen Bücher und eine große Anzahl von Sammlungen und Archiven warten darauf, digitalisiert und damit für viele Menschen weltweit zugänglich gemacht zu werden. Doch das derzeit gültige Urheberrecht verhindert vielfach den Zugang zum kulturellen Erbe. Eine Reform scheint vonnöten. Wir sprachen am Dienstag, 18.11., ab 17 Uhr mit Experten darüber, wie der Zugang zum kulturellen Erbe künftig gestaltet sein könnte.

Das Aktionsbündnis “Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft” forderte bereits 2004: “In einer digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft muss der Zugang zur weltweiten Information für jedermann zu jeder Zeit von jedem Ort für Zwecke der Bildung und Wissenschaft sichergestellt werden.“ Doch davon sind wir noch weit entfernt. Um ein zeitgemäßes Urheberrecht für die Wissensgesellschaft zu gestalten, braucht es einen sinnvollen Ausgleich der Interessen von Urhebern auf der einen Seite sowie Wissenschaft und Lehre auf der anderen Seite.
Der Diskurs über die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen, Hindernisse, Herausforderungen und Veränderungen von Bibliotheken, Archiven und Museen darf nicht abreißen. Darüber haben wir am Dienstag, 18.11., von 17 Uhr bis 17.45 Uhr mit den Experten gesprochen.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Barbara Fischer, Kulturmanagerin und Kuratorin für Kulturpartnerschaften bei Wikimedia Deutschland e. V.; Paul Klimpel, Rechtsanwalt und Leiter des iRights.Lab Kultur; sowie Leonhard Dobusch, der als Juniorprofessor für Organisationstheorie am Management-Department der Freien Universität Berlin u.a. zu transnationaler Urheberrechtsregulierung forscht. Die Moderation des Gesprächs übernahm Christian Marx von politik-digital.de.
Wie gewohnt veranstalteten wir das Hinterhofgespräch zusammen mit unserem Kooperationspartner Netzpiloten.

Porträts v.l.n.r. : Prof. Dr. Leonhard Dobusch: FU Berlin, Barbara Fischer: Wikimedia Deutschland, Dr. Paul Klimpel: collaboratory.de, Chrsitian Marx: politik-digital.de

Bild oben: politik-digital.de

15. Berliner Hinterhofgespräch: Baustelle Datenschutzrecht – Wann kommt der europäische Standard?

admin — Wed, 01 Oct 2014 13:05:01 +0000

Egal, ob wir uns auf Facebook vernetzen, im Internet nach Informationen suchen oder online shoppen, wir hinterlassen permanent Daten – das haben nicht zuletzt der NSA-Skandal und die Empörung über die Datensammelwut von Facebook, Google und Co. deutlich gemacht. Nationale Regelungen zum Schutz dieser Daten wirken nur begrenzt, denn längst dominieren global agierende Unternehmen auch in der digitalen Welt. In unserem 15. Berliner Hinterhofgespräch am Dienstag, 7. Oktober, um 17 Uhr wollen wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und weiteren Experten über die Einführung und Durchsetzung eines gemeinsamen Datenschutzstandards auf europäischer Ebene diskutieren.

Zwar existiert bereits eine EU-Datenschutzrichtlinie, diese stammt aber aus dem Jahr 1995 und wurde von den einzelnen Mitgliedsstaaten höchst unterschiedlich umgesetzt. Deshalb ist seit fast zwei Jahren über eine für alle EU-Mitgliedsländer verbindliche Reform der europäischen Datenschutzregeln geplant. Doch die Verhandlungen der EU-Justiz- und Innenminister geraten aufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen in den Mitgliedsländern immer wieder ins Stocken und so ist unklar, wann und wie die EU-Datenschutzreform realisiert wird.
Was hat es mit den Diskussionen über Privacy by Default, Datenportabilität und das “Recht auf Vergessenwerden” auf sich? Welche Vor- und Nachteile hat eine gesamteuropäische Regelung? Und welche zentralen Aspekte muss die EU-Datenschutzreform enthalten, um den Status Quo wirksam zu verbessern? Über diese und weitere Fragen zum Datenschutz wollen wir im 15. Berliner Hinterhofgespräch sprechen.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout sind Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Mitglied des Google-Expertenbeirats zum “Recht auf Vergessen”; der Jurist und Experte für informationelle Selbstbestimmung Ulf Buermeyer sowie Jürgen Geuter, Mitglied der datenschutzkritischen Spackeria und im Internet unter dem Namen “tante” unterwegs. Die Moderation des Gesprächs übernimmt Tobias Schwarz, Projektleiter bei den Netzpiloten, mit denen wir die Hinterhofgespräche gemeinsam durchführen.
Das Google+ Event finden Sie hier

Porträts v.l.n.r. : Ulf Buermeyer; Sabine Leutheusser Schnarrenberger: © Frank Ossenbrink; Jürgen Geuter:CCBYSA ; Tobias Schwarz
Bild oben: politik-digital.de

14. Berliner Hinterhofgespräch: Alles oder Nichts? – Die Digitale Agenda der Bundesregierung 2014-2017

admin — Wed, 20 Aug 2014 14:05:14 +0000

Die vom Kabinett abgesegnete Version des netzpolitischen Regierungsprogramms wurde am 20. August in einer Bundespressekonferenz vorgestellt. Enttäuschendes Fazit: Insgesamt scheint die Digitale Agenda 2014-2017 wenig von dem zu halten, was der Koalitonsvertrag einst versprochen hat. Zentrale Themen wie Open Data, Netzneutralität oder Urheberrecht werden kaum mehr behandelt. Die Schwerpunkte liegen nun auf der Datensicherheit für Unternehmen und dem Breitbandausbau. In unserem 14. Berliner Hinterhofgespräch haben wir über den netzpolitischen Fahrplan der Bundesregierung diskutiert und ihn bewertet.

Am Montag, den 25. August, haben wir im 14. Berliner Hinterhofgespräch verschiedene BeobachterInnen aus der Netzszene zu Wort kommen lassen und darüber gesprochen, welche Potenziale und Lücken die Digitale Agenda 2014-2017 birgt und worauf wir uns in den kommenden drei Jahren einstellen müssen.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Lena-Sophie Müller, Geschäftsführerin der Initiative D21 e.V. , die zuständige Redakteurin für Netzpolitik beim Berliner Informationsdienst Aylin Ünal sowie Tobias Wangermann, Leiter der Stabstelle Beratungsmanagement in der Hauptabteilung “Politik und Beratung” bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Moderiert hat Tobias Schwarz, Projektleiter bei den Netzpiloten, mit denen wir die Hinterhofgespräche gemeinsam durchführen.

Porträts v.l.n.r. : Lena Sopie Müller: CC BY 4.0, A. Bedoy; Aylin Ünal; Tobias Wangermann: Konrad Adenauer Stiftung ; Tobias Schwarz
Bild oben: politik-digital.de

13. Berliner Hinterhofgespräch: Nonliner und Silver-Surfer: Die Generation 60+ in der digitalen Welt

admin — Thu, 07 Aug 2014 08:49:26 +0000

Senioren gelten als die Skeptiker unter den Internetnutzern. Im Gegensatz zu den “Digital Natives” ist die Generation 60+ in einer analogen Welt, ohne Smartphones, Selfies und Social Media aufgewachsen. Die Förderung von Medienkompetenz bleibt dennoch ein Schlagwort für die jüngere Generation. Dabei zeigen Plattformen wie Seniorbook oder Seniorentreff, dass es durchaus Angebot und Nachfrage für Senioren im Netz gibt. In unserem 13. Berliner Hinterhofgespräch am 14.08. haben wir darüber gesprochen, wo und wie Senioren vom Nonliner zum Silver Surfer werden.

Auch wenn die Internetnutzung bei älteren Menschen langsam steigt, im Vergleich zu den 14-49-Jährigen, von denen 2013 rund 95 Prozent online waren , sind die 60-69-Jährigen (63,7 Prozent) und die über 70-Jährigen (30,2 Prozent) noch wenig im Netz aktiv. Wo liegen die Gründe dafür? Im Gespräch haben wir darüber diskutiert, welche Herausforderung eine digitalisierte Welt für Senioren darstellt und welches Potential das Internet für ihre Generation eigentlich hat.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Günter Voß, Koordinator des SeniorenComputerClub Berlin-Mitte, der Journalistin und Bloggerin Ilse Mohr und Alexander Schiechel, Leiter der Portalentwicklung bei Seniorbook.de. Moderiert wurde der Talk von Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital.de.
Wie gewohnt haben wir das Hinterhofgespräch zusammen mit unserem Kooperationspartner Netzpiloten veranstaltet.

Bild: politik-digital.de

13. Berliner Hinterhofgespräch: Nonliner und Silver-Surfer: Die Generation 60+ in der digitalen Welt

admin — Thu, 07 Aug 2014 08:49:26 +0000

12. Berliner Hinterhofgespräch: „Was macht eine digitale Botschafterin, Gesche Joost?“

Jakob Werlitz — Tue, 27 May 2014 10:13:17 +0000

Als digitale Botschafterin der Bundesregierung agiert die Designforscherin Gesche Joost an der Schnittstelle zwischen deutscher und europäischer Netzpolitik. In unserem 12. Berliner Hinterhofgespräch hat Sie am 2. Juni mit uns über ihre neue Aufgabe in Brüssel und die digitale Agenda von EU und Bundesregierung gesprochen. Dabei verriet sie uns, welche Projekte sie morgen, am 4. Juni, im BTADA vorstellen wird. http://youtu.be/A9PUUI4ZF7E Der deutschen Öffentlichkeit ist Gesche Joost vor allem seit Mai 2013 ein Begriff. Damals holte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sie als netzpolitische Expertin in sein Kompetenzteam zur Bundestagswahl, nachdem sie bereits seit 2006 zu dessen persönlichem Beraterkreis zählte. Auf die politische Bühne kehrte Joost Mitte März dieses Jahres zurück, als sie auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriels als deutsche Vertreterin in den „Club der Digital Champions“ eintrat. Das europäische Gremium, in dem ein Experte pro Mitgliedsland ehrenamtlich vertreten ist, tauscht sich zu den Themen Medienkompetenz, Zugangschancen, digitale Inklusion und E-Government aus. Die deutsche Entsandte sieht ihre Aufgabe in dem Komitee darüber hinaus auch darin, einen Austausch zwischen deutscher Netzpolitik und der Digitalen Agenda der Europäischen Union zu gewährleisten. Entsprechend interessant vor diesem Hintergrund ist, dass der Bundestagsausschuss Digitale Agenda die Designprofessorin nun zu einem Fachgespräch eingeladen hat. Ihren anstehenden Besuch beim Ausschuss Digitale Agenda sieht sie als Möglichkeit, sich mit den Ausschussmitgliedern auszutauschen und gemeinsam eine Digitale Agenda für Deutschland und Europa zu entwickeln. Das morgige Gespräch wird Joost u.a. dazu nutzen, drei europäische Initiativen vorzustellen: 1. das Bündnis für digitale Arbeit (Grand Coalition for Digital Jobs); 2. das Europäische Start-up-Manifest und 3. offene Bildung (open education). Das 12. Berliner Hinterhofgesprächs haben wir wie gewohnt zusammen mit unserem Kooperationspartner Netzpiloten.de veranstaltet. Gemeinsam mit Projektleiter Tobias Schwarz moderierte Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital.de, das Gespräch mit Gesche Joost. Bild: politik-digital.de

11. Berliner Hinterhofgespräch: “Bitcoins: Community-Währung oder Zahlungsmittel der Zukunft?"

admin — Thu, 20 Feb 2014 11:21:19 +0000

Als 2008 die Idee einer elektronischen Währung namens ”Bitcoin” vorgestellt wurde, hatte die Finanzkrise noch nicht ganz die globale Öffentlichkeit erreicht. Spätestens seit ihrem vollständigen Ausbruch im Jahr 2009 kommen aber Zentralbanken und Regierungen nicht mehr umhin, sich mit der alternativen Währung zu beschäftigen. Auch im Handel werden immer häufiger Bitcoins als Zahlungsmittel akzeptiert. Im Berliner Graefekiez (“Bitcoinkiez”), avancierte das elektronische Geld bereits zur Kiezwährung. In unserem 11. Berliner Hinterhofgespräch wollen wir darüber sprechen, wie Bitcoins funktionieren und ob wir schon bald unsere Brieftaschen gegen Bitcoin-Wallets eintauschen sollten.

Unter dem Motto “Bitcoin: Community-Währung oder Zahlungsmittel der Zukunft?”, veranstalteten wir am 25.02. gemeinsam mit den Netzpiloten einen Google+ Hangout on Air, bei dem es u.a. um folgende Fragen ging: Welche Risiken birgt eine Währung, die kein zentrales Kontrollorgan hat? Wo kann man online oder auch im stationären Handel schon mit Bitcoins bezahlen und gibt es auch schon Alternativen zu Bitcoins?

Interessiert am Thema Bitcoin? Hier gibt es zehn wichtige Fakten zum Nachlesen

Unser Moderator, Netzpilot Tobias Schwarz, diskutierte darüber mit unseren Gästen:
Jan Goslicki, Mitgründer von BitcoinsBerlin (www.bitcoinsberlin.com)
Frank Schäffler, Politiker (FDP), ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Diplom-Betriebswirt
Cassandra Wintgens, Inhaberin von Lekkerurlaub, Guesthouse im berliner Bitcoinkiez

Zehn wichtige Fakten zum Bitcoin

Bitcoin ist eine digitale Währung.
Bitcoins sind nichts materielles sondern nur eine Folge von Zahlen und Buchstaben.
Neue Bitcoins werden durch das sog. “Mining” geschaffen – die Berechnung von kryptografischen Rätseln.
Bitcoin benötigt keine zentrale Institution, da die Überprüfung der Bitcoins durch das Bitcoin-Netzwerk dezentral erfolgt.
Das Bitcoin-Netzwerk wird durch – über das Internet verbundene – Teilnehmer gebildet, die einen Bitcoin-Client ausführen – Verschlüsselungen sorgen für Anonymität.
Der Wert eines Bitcoins kommt – wie bei jeder anderen Währung – durch den Tauschwert mit anderen Währungen zustande, bspw. liegt der aktuelle Wert in US-$ bei ca. 1000.
Durch die ansteigende Rechenkraft des Netzwerks – welche die Berechnung der Rätsel schwieriger macht – wird eine zu schnell steigende Geldsumme verhindert bzw. die Inflationsrate gering gehalten.
Mittlerweile ist die Rechenkraft so groß geworden, dass sich das Schürfen nur noch für professionelle Minenbesitzer lohnt.
Der Bitcoin ist nicht die einzige digitale Währung aber die erfolgreichste ihrer Art – sie entstand im Jahr 2009.
Insgesamt wird das Projekt unterschiedlich beurteilt: Während es für einige eine Alternative zum klassischen Finanzsystem darstellt, unternehmen manche Behörden und Zentralbanken den Versuch, den Handel mit Bitcoins einzudämmen.

Bild: politik-digital.de
Porträts: v.l.n.r.: Tobias Schwarz: http://about.me/tobiasschwarz, Jan Goslicki, Frank Schäffler: www.frank-schaeffler.de / studio kohlmeier, Cassandra Wintgens

10. Berliner Hinterhofgespräch: "Zurück in die Zukunft – Netzpolitischer Jahresrückblick 2013"

Alexa Schaegner — Tue, 10 Dec 2013 16:24:06 +0000

Es ist schon wieder Dezember, und ein turbulentes (netz-) politisches Jahr neigt sich langsam seinem Ende entgegen. Bevor wir alle in die verdiente Weihnachtslethargie verfallen, wurden am Dienstag Abend noch einmal die zentralen Fragen des nahezu alles überschattenden #NSA-Skandals geklärt. Und obwohl es in diesem Jahr natürlich auch anderen netzpolitische Themen gab, wurde eines deutlich: Netzpolitik ist nicht mehr nur ein Nischenthema für Blogger, Piraten und Nerds.

Nachdem die erste Jahreshälfte mit der #Aufschrei-Debatte, dem Streit um das #lsr, und den Tele-, pardon “#Drosselkom-Plänen” bereits intensiv begann, waren und sind der #NSA-Skandal und die Ereignisse rund um die #btw13 die bestimmenden Themen seit dem vergangenen Sommer. Während der Whistleblower Edward Snowden mit ständig neuen Enthüllungen, weltweit wachsende Empörung und eine neue Datenschutz-Debatte auslöste, ließ es sich die große Koalition ins spe nun nicht nehmen, kurzerhand die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf ihre “digitale Agenda” zu setzen.

Unser Moderator und Geschäftsführer Steffen Wenzel schaute gemeinsam mit Richard Gutjahr, freier Journalist (u. a. ARD, BR) , Hannah Beitzer, freie Journalistin und Autorin (u. a. Süddeutsche.de) und Christian Tretbar, stellvertretender Leiter der Tagesspiegel-Online-Redaktion, zurück in die Zukunft. Leider konnte Hannah Beitzer nur kurz am Hangout teilnehmen, da ihre Internetverbindung wie der Zufall es manchmal so will, nach kurzer Zeit aussetzte.
Bild: politik-digital.de