Die Piraten werden sich bestimmt nicht auflösen wenn sie dieses Jahr weiterhin scheitern, doch die Sorge das dann die Unterstützer langsam wegbrechen dürfte sehr berechtigt sein, zumal 2013 ein nahezu wahlkampfloses Jahr ansteht und damit natürliche Parteienwerbefläche entfällt.

Hallo Herr Döh!

Einerseits kann ich Ihren gut begründeten Unmut verstehen. Andererseits, mal aus der Perspektive der Berichtenden: Wo und wie würden Sie die Grenzen ziehen? Zur Bundestagswahl 2009 traten über 20 Parteien an. Wie würden Sie die Berichterstattung gewichten? Bei dieser Wahl wurde über die Piratenpartei ausführlich berichtet, s. Interview.

Ich gehe übrigens nicht davon aus, dass die Piraten auch bei intensiverer Berichterstattung für die von Ihnen angesprochenen konservativen Wählerschichten eine Option darstellen. Und dann stellt sich die Frage, wer den Piraten die Tür vor der Nase zugeschlagen hat.

Ich fragte kürzlich einen Redakteur einer ARD- Fernsehanstalt, weshalb man kontinuierlich Pressemitteilungen der Piratenpartei ignorierte. Dieser entgegnete mir, dass eine Partei ohne Landtags- oder Bundestagsmandat zu uniteressant sei. Selbst wenn eine aktuell brisante PM der Piraten eintreffen sollte, aber eine etablierte Partei zum gleichen Thema Stellung beziehen würde, auch mit völlig anderer Wertstellung, würde man dieser Partei die ohnehin knapp bemessene Zeit in den Hörfunknachrichten beispielsweise zusprechen. Die Piratenpartei könne sich ja weiterhin über das Internet austauschen. Mir zeigt diese Einstellung seitens der Journalisten, dass eine unabhängige Berichterstattung in Deutschland längst zu Grabe getragen wurde. Die öffentlich- rechtlichen Sendeanstalten sind systematisch von den großen Parteien durch Einbringung eigener Parteifreunde unterwandert worden. Mit Demokratie hat das nur noch schemenhaft etwas zu tun. Der aktuelle Vorwurf gegenüber dem Polit- Magazin Frontal21 untermauert meine Vermutung nachhaltig. Schaut man sich danach bei den Printmedien um, erkennt man die gleichen politischen Verstrickungen. Das Internet, die einzige unabhängig verbliebene Kommunikationsplattform, wird spätestens seit 2009 massiv von den politischen Machthabern angegriffen. Man versucht im Sinne der Sicherheit oder mit Populismus beim Thema Kinderpornografie, das Internet so gut es möglich ist, zu regulieren. Die Piratenpartei wird es eher aus diesen Gründen schwer haben, in Parlamente einzuziehen, denn konservative Wählerschichten ausserhalb des Internets können sie schlicht nicht erreichen. Die Tür wird zugeschlagen, bevor die Piraten überhaupt die Schwelle betreten könnten…

Vielen Dank für die lesenswerten Kommentare!

Nach deren Lektüre stellen sich mir jedoch weitere Fragen. So z.B.:

Gesinnungsethik und Koalitionsverhandlungen: Herr Solar legte dar, warum die Piraten in einer Koalition nicht ihre Maximalforderungen durchsetzen können, auch in der Netzpolitik. Geschweige denn beim Bedingungslosen Grundeinkommen oder der Abschaffung der Kirchensteuer. Wie soll sich die Piratenpartei dann verhalten? Bei welchen Kompromissen bleiben die Piraten für Sie wählbar?

Lieber Herrn Resch:
Auch Ihnen vielen Dank für Ihren Beitrag. Denken Sie, dass die derzeitigen Wähler und Unterstützer der Partei auch mittelfristig erhalten bleiben? Oder z. B. zu einer der etablierten Parteien abwandern? Gehen Sie davon aus, dass auch zukünftige junge Wähler die Piraten interessant finden werden? Oder dann neue Parteien mit neuen Zielen auf den Plan treten?

Das Pfund, mit dem die Piraten wuchern könnten, ist ihre extrem niedrige Altersstruktur. Das ermöglicht Ihnen etwas, was alle Bundestagsparteien nicht könnten.

Sie könnten die seit langem vernachlässigten berechtigten sozialen Interessen der jungen Wähler zu ihrem Schwerpunkt machen. CDU/CSU und SPD, aber auch FDP, Grüne und Linke können das nicht. Sie schielen alle auf die überalterte Struktur ihrer Wähler und ihrer Mitglieder, die ihnen davon laufen würden, wenn sie die Interessen der Jugend in den Vordergrund stellen würden.

Nur die Piraten hätten kaum einen Verlust älterer Wähler und Mitglieder zu befürchten. Sie könnten aber zur Heimat der zur Minderheit und heimatlos gewordenen jungen Wähler werden und damit leicht über die 5%-Hürde kommen. Netzpolitik ist dazu hilfreich aber bei Weitem nicht ausreichend. Dazu müsste schon die systematische Benachteiligung der jungen Wähler im sozialen Bereich (Rentenrecht, Staatsverschuldung usw. usw.) thematisiert und gezielt angeprangert werden.

Falls es überhaupt so weit kommt, Koalitionsverhandlungen mit den Piraten dürften sehr spannend sein und in einem Shitstormdesaster für ALLE Beteiligten enden.

Die Hells Angels sind Engel dagegen.

Kommunalwahlen

In 2011 treten die Piraten aber auch an den Kommunalwahlen an.
In Hessen, wo die Kommunalwahlen am 27. März stattfinden haben die Piraten 23 Listen für die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen aufgestellt – und da es bei den Kommunalwahlen keine 5% Hürde gibt,
ist es damit zu rechnen, dass sie auch überall einziehen könnten.

Es kommen noch in weiteren 5 Bundesländern Kommunalwahlen – wo die Piraten voraussichtlich auch antreten werden.

Selbst falls es mit den Landtagswahlen nicht klappt, so wäre es keineswegs das Ende der Piraten – sie werden auch weiterhin aus der deutschen Politik nicht wegzudenken sein.

Wenn Rot-Grün wirklich an den Piratenwählern gescheitert wäre, wären die Piraten dort im Landtag vertreten.
Leute, die glauben sie würden ihre Stimme verschenken und dann etwas wählen, was nicht in ihrem sinne ist, die haben wirklich ihre Stimme verschenkt.

Was Rot-Grün in NRW gefehlt hat sind nicht die Piraten-Wähler, sondern die gigantische Masse an Nichtwählern…