Kommentare zu: Warum der Begriff "Netzgemeinde" in die Irre führt…

Von: Tim Odendahl

Tim Odendahl — Tue, 30 Sep 2014 19:49:31 +0000

Das Problem der Piraten ist, dass sie gerade diesen kleinsten gemeinsamen Nenner nicht haben. Wenn, dann könnte man diesen mit “Irgendwas mit Medien” beziffern. Wer sich nicht einmal darüber einig sein kann, ob man pro Datenschutz oder pro Post-Privacy ist (Beispiel), kann auch Folgediskussionen nicht sachlich führen. Eine Partei ohne Grundsätze ist zum Scheitern verurteilt.
Auch die Grünen hatten windige Jahre, allerdings gab es damals schon den Konsens, von gewissen Grundthesen nicht abzuweichen. Auch sie waren ein Sammelbecken für allerlei Leute von beiden Rändern des Hufeisens. Doch die Zeit hat durch diesen Konsens viele Flachnasen ausgewaschen.
Ich fürchte, die Piraten wird es nicht mehr lange geben. Schwung haben sie in die Politik gebracht und den anderen Parteien (etwas) mehr „Basisdemokratie“ verschafft.

Von: Lukas Böhm

Lukas Böhm — Fri, 12 Sep 2014 08:39:48 +0000

An einigen Stellen taucht in den Kommentaren auf, ich würde die Programmatik der Piratenpartei auf die Netzpolitik verengen. Das ist insofern anders gemeint gewesen, als dass ich eher die Netzgemeinde auf die Piratenpartei verenge (was ebenfalls eine Simplifizierung ist, wie ich zugebe). Dieser Artikel dreht sich aber nicht um die Piratenpartei als solche (weil über die schon genug und sicher noch nicht abschließend geschrieben worden ist), sondern um den Begriff der “Netzgemeinde” den ich einfach für falsch halte. Dass die Piraten auch andere Themen besetzten ist mir bewusst, dass die Netzpolitik aber stets der kleinste gemeinsame Nenner war, falls es den überhaupt gab, denke ich auch.
Die interessanteste Anmerkung hier stammt meiner Meinung nach von “Stahlrabe”, wenn er schreibt, dass die neuen Parteien alte Politikmuster einfach auf das Internet übertragen und als Netzpolitik verkaufen. Genau das stimmt und stellt das eigentliche Problem dar. Nur gelingt es der Piratenpartei schlicht nicht, in der öffentlichen Wahrnehmung ein “Wir, die Könner von den Piraten” vs. “Die anderen, die das nie hinkriegen” zu erhalten. Dafür waren die anderen Parteien zu schnell und effektiv und die Piraten – sorry – einfach zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

Von: Happynator

Happynator — Sat, 06 Sep 2014 09:10:24 +0000

“Si tacuisses, philosophus mansisses.” fiel mir spontan beim Durchlesen des Artikels ein.
Zum Alleinstellungsmerkmal:
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Jede Partei befindet sich in dem Dilemma, einerseits “Kante” und somit Profil zu zeigen und zum anderen andere Politikfelder nicht aus den Augen zu verlieren. Letztlich hat das zu einer gewissen Austauschbarkeit in der Programmatik geführt.
Wenn nun andere Parteien sich “typischen” Themen der Piraten widmen, so ist das ausdrücklich gewünscht. Genau das war und ist das Ziel der Piratenpartei, welches man auch so im Grundsatzprogramm nachlesen kann.
Zur Programmatik
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Dass Lukas die Programmatik der Piraten auf Netzpolitik verengt, verwundert. Die Piratenpartei waren nie allein eine “Netzpartei”, sondern in erster Linie eine Bürgerrechtspartei.
Die Piraten standen und stehen trotz aller innerparteilichen Gegensätze in der Tradition der Hacker, die das Netz gedacht, entwickelt und in wesentlichen Teilen aufgebaut und betrieben haben.
Das Grundsatzprogramm ist durchwirkt von dem, was man landsläufig als “Hackerethik” (wie sie auch z.B vom CCC vertreten wird) bezeichnet.
Die Piraten haben die (alten) Grundsätze des Netzes, so wie sie z.B. ein Licklider, ein Scirvin, ein Kleinrock, ein Spencer, ein Hauben, ein Horton, ein Gillmore u.v.a.m. angedacht hatten, übertragen auf die gesamte Gesellschaft:
freie Meinungsäußerung ohne Zensur, Offenlegung von Prozessen, sei es Software-Code oder der legislative Fussabdruck (Stichwort Transparenz), gesellschaftliche Partizipitation ohne Benachteiligungen wegen ethnischer, kultureller, religiöser Zugehörigkeit, etc, etc, etc…
Naturgemäß herrscht innerhalb der Piraten diesselbe Pluralität, die seinerzeit auch zu vehementen Auseinandersetzungen innerhalb der “kalifornischen Bewegung” geführt hatte und immer noch anhält oder eben die zwischen deutschen Netzaktivisten.
Diese Pluralität nebst internen Auseinandersetzungen ausgerechnet den Piraten zum Vorwurf zu machen, zeugt entweder von einer ausgesprochenen Unkenntnis der Netzgeschichte oder einer selektive Wahrnehmung und/oder Wiedergabe.
Ich widerspreche, dass Piraten gescheitert seien. Richtig ist vielmehr, dass Piraten in den Landerparlamenten mitwirken und ebenso hunderte von Piraten allein in NRW in den Kommunen vertreten sind.
Richtig ist, dass die Piraten versuchen, einen gangbaren Weg zu finden, die Plurailität unter einem Dach zu vereinen. Dass dies mehr als schwierig ist, zudem unter dem Aspekt ein sehr knappen Parteikasse, dürfte jedem einsichtig sein.
Nebenbei bemerkt haben Piraten als einzige den Posten als Rundfunkrat an eine externe Person vergeben. Wie Lukas bekannt sein sollte, an das Vorstandsgründungsmitglied des Vereins Politik-Digital e.V. Christoph Bieber.
Anders gesagt, Piraten versuchen sehr wohl mit anderen Institutionen zu kooperieren, nur kochen nicht selten solche gerne auch ihr eigenens Süppchen, ängstlich darauf bedacht, ihre eigenen Themenpfründe ja nicht mit anderen zu teilen.
Ein letztes noch: Ja, die Piratenpartei hat so manches Fail hingelegt. In erster Linie lag dies jedoch in der Fehleinschätzung von Personen, die in Ämter gewählt worden sind oder in den Egoismen von Gruppen, die Piraten als gleichsam als Transportmittel ihrer eigenen Agenda nutzen wollen, ohne wirklich kooperativ sein zu wollen. Ja, das ist ein Problem (eines unter vielen), das gelöst werden muss.
Vielleicht hätte der Autor ja mal eine Diskussion, z.B. auf Mumble NRW anstoßen können, statt einen aus meiner Sicht ziemlich vorurteilsbehafteten Artikel zu schreiben.
BTW, ich fühle mich selbst als Netizen, bin kein Mitglied der Piraten, aber interessierter Katastrophentourist.

Von: Rudi

Rudi — Fri, 05 Sep 2014 19:22:31 +0000

Schöner Narativ, dem ich wiedersprechen möchte.
2006 als sich die Piraten als Partei gründeten, lag der Anteil der Internetnutzer bei 58% und im Schnitt wurden ca 50 Minuten im Netz verbracht.
2011 als meine Partei den Hype erlebte, waren es 75% und 80 Minuten. In 2013 liegen wir bei 76% und 111 Minuten (inkl mobile Nutzung)
Ich denke nicht, daß dieses 1% und die halbe Stunde irgendwie ausschlaggebend war.
Quelle http://de.statista.com/statistik/daten/studie/13070/umfrage/entwicklung-der-internetnutzung-in-deutschland-seit-2001/
Die Gemeinsamkeiten von Bernd,Anonymous, CCC, re:publica,youtubern, Web Montag und kino.to (gibt es das noch?) scheinen gering, da stimme ich zu. Groß zusammenarbeiten tun sie auch nicht immer. Manchmal hat man schon Glück wenn Sie es zumindest schaffen zivilisiert miteinander zu reden. Trotzdem gibt es immer wieder Aktionen die das Gemeinsame Interesse in die Öffentlichkeit tragen.

Von: Stahlrabe

Stahlrabe — Fri, 05 Sep 2014 13:06:45 +0000

Interessante Idee. Ich widerspreche trotzdem.
Das, was in den etablierten politischen Parteien als Netzpolitik verkauft wird, ist eine Projektion aller bisherigen überkommen Politikfelder auf das, was sich ein ca. 60jähriger unter “Internet” vorstellt. Mit der Netzgemeinde hat das nichts zu tun; eher mit light-Produkten, die ein Label tragen, welches ein Versprechen transportieren soll, das das Produkt schon aus seiner Daseinsberechtigung heraus niemals halten kann.
Daß die Netzgemeinde keine homogene, geschlossene Community darstellt, ist trivial. Das hat aber auch nie jemand behauptet oder auch nur angenommen (ausser dem 60-jährigen “Internetspezialisten”), und das ist für die politische Fortentwicklung unserer Gesellschaft auch gar nicht nötig.
Es reicht vollkommen, die einzelnen neu entstandenen gesellschaftlichen Strömungen und Lebensweisen zu erfassen, und sie in die Realpolitik einzubauen. Das hat sich die Piratenpartei zum Ziel gesetzt, und damit ist sie noch lange nicht gescheitert. Sie lernt nur gerade, daß Veränderungen viel Geduld brauchen.
Und deshalb muss sie vor konkurrierenden Parteien auch keine Furcht haben, die die Fähigkeit zur innerparteilichen Erneuerung längst verloren haben.
Gruß, Stahlrabe

Von: Jürgen-Bernd Runge

Jürgen-Bernd Runge — Fri, 05 Sep 2014 04:46:43 +0000

Die genannten Gründe für den (un)aufhaltsamen Niedergang der PIRATEN sind sicher (auch) zutreffend. Aber sind sie der Kern des Problems ? Ich glaube nicht. Die Praten haben die Dimension ihres eigenen Gegenstandes (noch) nicht verstanden : Die unaufhaltsame und erst am Anfang befindliche DIGITALE UMWÄLZUNG DER WELT. Ihr Gegenstand ist in erster Linie “nur” die “Netzopolitik”, das Internet, zugegeben ein wichtiger Bereich, aber doch nur ein kleiner Teil dessen, was die “DIGITALE REVOLUTION” ausmacht. Diese erstreckt sich auf alle Bereiche des menschlichen Lebens : die Wirtschaft in allen ihren Teilen, die Kommunikation, die Kultur, die mitmenschlichen Beziehungen, das Selbstverständnis des Menschen, die Anschauung der Welt. Sie duchdringt und erfaßt alles. Sie erfordert ein neues Durchdenken vieler Fragen jenseits der “Netzpolitik”, die das – insoweit verengte – Selbstverständnis der Piraten bestimmt. Das ist der wesentliche Unterschied zu den GRÜNEN, die, sich zugleich aus verschiedenen Quellen – Friedensbewegung, Umwelt-, AKW- Frauen-, Dritte-Welt-Bewegung – speisend, mit der ÖKOLOGIE-Frage ein übergreifendes Jahrhundertthema als ihr “Alleinstellungsmerkmal” auf die Tagesordnung der Politik und der Gesellschaft gesetzt haben. Dieser “Markenkern” ließ sie zu einer zukunftsgestaltenden Kraft werden. Auch die Digitale Revolution ist ein solches Jahrhundertthema, nur die Piraten haben es – noch – nicht begriffen. Sie sind insoweit nicht auf der Höhe der Zeit. Constanze Kurtz und Schirrmacher, um einige zu nennen, waren und sind hier weiter, führ(t)en Debatten auf einem ganz anderen Niveau als die Piraten, die eher intellektuell schmalbrüstig daher kommen, an der Oberfläche des Gegenstandes verhaftet bleiben. Diese Reduziertheit des Denkens könnten ihnen eigentlich die anderen Parteien um die Ohren hauen, aber da sie im Bewußtsein noch weiter zurück sind, fällt ihnen das Defizit bei den Piraten nichtauf. Aber den Abstand zu den Piraten können sie relativ schnell aufholen, weil das begrenzte, das die Piraten einbringen, selbst leicht anzueignen ist ( siehe digitale Agenda, verkürzt auf die “Netzpolitik” ). Was bei den Piraten sonst noch diskutiert wird, ist überwiegend so unausgegoren, daß es, wenn man es nur antippt, wie ein Soufflet in sich zusammenfällt. Das Innovationspotential der Piraten hält sich insoweit – bislang – in engen Grenzen. Es ist nicht erkennbar, daß sie willens und in der Lage sind, ihren geistigen Horizont so zu erweitern, daß sie die Digitale Revolution als ein Querschnittsthema verstehen, das in allen Politikbereichen durchdekliniert werden kann und muß, weil alle Bereiche – wenn auch in unterschiedlichem Maße und auf spezifische Art – irgenwie davon betroffen sind, wie auch die Ökologiefrage ein Quenschnttsthema ist ( Nachhaltigkeit ). WAS ALSO FEHLT ? Nach wie vor eine politische Partei, die den unaufhaltsamen und alles durchdringenden Prozeß der Digitalen Revolution als einen solchen begreift und insoweit eine vordenkende Kraft ist. Hier geht es um eine besondere Weltsicht, die sich zugleich dem “Links/Rechts-Schema” entzieht, wie das auch bei dem Ökologie-Thema der Grünen der Fall ist. Mit einem solchen Alleinstellungsmerkmal, diesem “Archimedischen Punkt” müßte die Partei, wenn noch andere Faktoren dazu kommen, keine Eintagsfliege sein, könnte sie – vordenkendend – und dauerhaft eine Orientungsfähigkeit für die Gesellschaft haben. Ein entsprechendes Problemverständnis kann ich bei den Piraten jedoch nicht erkennen. Ich bin sehr gespannt, wann erstmals eine Partei im Bundestag den Antrag stellen wird, eine STÄNDIGE ENQUETE-KOMMISSSION “AUSWRKUNGEN DER DIGITALEN REVOLUTION” einzurichten, mit der Aufgabenstellung, diesen unaufhaltsamen Prozeß in all seinen Facetten zu begleiten, rechtzeitig Probleme zu erkennen – als Frühwarnsystem – und Empfehlungen auszusprechen. Alle krisenhaften Erscheinungen der letzten Jahrzehnte, die hierzu einen Bezug haben, waren im Prinzip vorhersehbar und hättenverhindert werden können, auch die Dotcom-Blase um die Jahrtausendwende, die Finanzmarktkrise, nur um Beispiele zu nennen. Der Digitalisierunsgprozeß führt zu einer enormen Beschleuunigung des ökonomischne, des tehnlogischen, des kulturellen und des gesellschaftlichen Wandels allegmein. Vieles ist antizipierbar. Man muß diesem Prozeß nicht hillflos ausgesetzt sein. Es gilt ihn zu gestalten. Er beinhaltet große Chancen, aber auch viele neue Risiken. Beides gilt es ständig neu zu bewerten. Eine solche Ständige Enquete-Kommission müßte interdisziplinär zusammengsetzt sein. Ökonomen, Informatiker, Naturwissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen, Philosophen, Soziologen etc., um alle Dimensionen dieses Wandels zu durchdenken. Nach jetzigem Stand würden die Piraten nicht auf die Idee kommen, einen solchen antrag zu stellen, weil ihnen das dazu nötige Problembewußtsein – noch – fehlt. Hierin liegt aus meiner Sicht die Hauptursache für das Scheitern der Piraten, weil sie ihren eigenen Gegenstand, die Digitale Revolution, noch nicht wirklich verstanden haben und ihr Horizont sich auf einen Teilbereich davon, nämlich die “Netzpolitik” verengt. Und der reicht weder aus, um eine hinreichende Bindungskraft nach innen zu entfalten, noch um tragendes Fundament für eine eigenständige Programmatik zu sein, die sie von den anderen Parteien dauerhaft zu unterscheiden vermag.

Von: Manfred Wolter

Manfred Wolter — Thu, 04 Sep 2014 16:58:19 +0000

Das ist eine sehr einseitige Sicht der politischen Aktivitäten der PIRATENPARTEI Deutschland. Vielleicht einfach mal in den SocialMedia schauen, was die SOZIALPIRATEN machen?

Von: 5 Lesetipps für den 4. September - Netzpiloten.de

5 Lesetipps für den 4. September - Netzpiloten.de — Thu, 04 Sep 2014 07:08:45 +0000

[…] POLITIK politik-digital: Die Netzgemeinde singt nicht im Chor: In der Sachsen-Wahl letztes Wochenende erreichte die Piratenpartei nur schlappe 1,1 Prozent. Das sind nochmal 0,8 Prozent weniger als in der letzen Wahl. Da könnte die Frage entstehen: „Sind die Piraten nun endgültig tot oder zucken sie noch?“ Die einst so vielversprechende Freibeuterpartei lässt kaum noch etwas von sich hören. Eine „Netzgemeinde“ als eine homogene Gruppe gibt es nicht und taugt auch nicht zu einer Partei. […]

Von: Nichtwähler

Nichtwähler — Wed, 03 Sep 2014 20:04:17 +0000

Nuja, mit Themen wie Zeitreisen und Weltraumaufzügen macht man sich ja auch nur lächerlich. Piratenpartei ? Kindergarten Spasspartei !
Die Gurkentruppe kümmert sich ja nichtmal um Netzpolitik. Wer Weltraumaufzug bauen will soll das bitte in der Spielecke mit Legosteinen machen und nicht auf Steuerzahlers kosten.

Von: Sascha

Sascha — Wed, 03 Sep 2014 10:41:49 +0000

Bei den Piraten ist gerade ein interner Umbau im Gange, solange diese nicht abgeschlossen ist werden sie auch nicht wieder steigen können.
Grundsätzlich kann man sagen das in Flächenbundesländern die Piratenpartei schlechte Chancen hat da dort ihr natürlicher politischer Feind wohnt “konservativ oder rechtsaußen”
Ich bin gespannt was die Wahlen (Bremen und Hamburg) im nächsten Jahr bringen wenn sie dort nicht auf 4-5% schaffen dann sind sie wirklich tot.