Hallo Jan Dark!

Ihr Unmut ist verständlich, denoch teilen wir ihn nur bedingt. Wir von politik-digital.de behalten uns auch vor, Kommentare zu löschen, ohne dass Gerichtsverfahren anhängig sind. Dazu gehören Spam, Verstösse gegen die “Netiquette” und völlig sachfremde Äußerungen. Wenn Sie bei uns z. B. ein Interview mit Kurt Beck zur Netzpolitik kommentieren, indem sie darüber berichten, wie schön Ihr Urlaub im Harz war, oder die Auffassung vertreten, dass Herr Beck die Moselbrücke nicht bauen solle, nehmen wir uns heraus, den Beitrag zu kürzen oder löschen, da er der Debatte nicht dient.

Übrigens wird der Rechtsstaat u. E. dadurch nicht beschnitten.

Ein Plattformbetreiber, egal ob Tagesspiegel, politik-digital.de oder ein Katzenforum kann Regeln aufstellen, sofern sie nachvollziehbar sind. Der User kann die Regeln akzeptieren oder die Plattform meiden. Zensur hingegen ist die durch den Staat durchgeführte Kontrolle und Filterung von Texten und Inhalten. Es gibt kein Bürgerrecht darauf, seine Meinung auf einer bestimmten Homepage äußern zu dürfen. Aber Sie haben ein Recht darauf, Ihre Meinung, soweit rechtsstaatlich akzeptabel, z. B. auf Ihrem Blog zu veröffentlichen.

Beste Grüße