Ich bin grundsätzlich dafür, dass Abgeordnete nicht wegen des lieben Parteifriedens allein so abstimmen, wie alle anderen das wollen.

Und das heißt dann leider auch, dass es ein par Hornochsen gibt, die in einem solchen Fall nicht das tun, was ICH gerne hätte. Aber deswegen plädiert man doch nicht auf Fraktionszwang. Ist nämlich nicht sonderlich demokratisch …

In der Überschrift steht das Wort Fraktionsdisziplin, nicht Fraktionszwang. Dieses soll nicht auf den Umstand der Abstimmung nach Fraktionsvorgaben verweisen, sondern auf die öffentliche “Disziplinarmaßnahme” der Einforderung einer Stellungnahme aus Teilen der Partei. Den neuen Weg der dabei gegangen wird, nämlich dies öffentlich über eine Petition aufzurollen, und nicht im innerparteilichen Diskurs, soll die Überschrift dabei verdeutlichen.

Das ist mir alles klar. Ich habe die Überschrift ehrlich gesagt auch garnicht gemeint, sondern den Vorgang an sich. Eine Partei muss sich auf ihre Mitglieder irgendwie verlassen können, schon klar. Der Aufriss, der hier gemacht wird, verwundert mich alerdings. Da hat sich jemand enthalten. Soll vorkommen, wenn man eine SAche inhaltlich nicht teilt …

Aber ich bin auch nur politischer Laie und sehe vieleicht irgendwas nicht.

Der eigentliche Funke der Empörung hat sich, so zumindest wird es kommuniziert, an der Nicht-Artikulation der abweichenden Meinung einiger Abgeordneter entzündet. Die Grünen sind traditionell eine sehr streitbare Partei, die den internen Diskurs verhältnismäßig lebhaft betreibt. Allerdings hat sich die Mehrzahl der Abgeordneten, die sich in der Abstimmung der Stimme enthalten haben, im Vorfeld nicht in diese Richtung geäußert, obschon es im Vorfeld eine offene Fraktionsdebatte gegeben haben soll.Daher sind die Initiatoren der gPetition so epicht darauf, die betroffenen Abgeordneten zu Stellungnahmen zu bewegen (was viele auch schon getan haben).