Kommentare zu: Digitale Agenda hoch drei

Von: Digitale Agenda: Das Hausaufgabenheft | bundestag-digital.de

Digitale Agenda: Das Hausaufgabenheft | bundestag-digital.de — Wed, 18 Mar 2015 09:35:22 +0000

[…] Bis zum zweiten, „ressortabgestimmten“ Entwurf hatte das Papier noch schlicht „Digitale Agenda“ geheißen. Vor der Abstimmung im Kabinett am Mittwoch ist es um einen Zeitraum ergänzt worden: „Digitale Agenda 2014-2017“ prangt da jetzt auf den am Eingang verteilten Heften. Sigmar Gabriel möchte gleich zu Beginn aber noch betonen, dass es sich weder um Subventionen noch um ein Maßnahmenpaket handele. Und, um ja keine zu großen Erwartungen zu wecken, schickt er noch voraus: „Wir haben nicht den Anspruch, alle offenen Fragen damit zu beantworten“. Es gehe um eine „Einladung zum Dialog“. Die Anzahl der an diesem Morgen verwendeten Metaphern ist beeindruckend: Da wird die Digitale Agenda als „Hausaufgabenheft“ bezeichnet. Als Fahrplan und Plattform. Und doch schwingt immer der Unterton von Seiten der Politik mit: Erwartet nicht zu viel von uns, schließlich ist das alles auch nicht allein unser Job. […]

Von: “Pfadfinder im Neuland” - Die Rolle des BtADA für die Digitale Agenda | bundestag-digital.de

Wed, 18 Mar 2015 09:35:02 +0000

[…] Mittwoch, 20.08., stellen Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt die Pläne zur Digitalen Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung vor. Im Vorfeld wurde schon viel über den Entwurf der Agenda […]

Von: Work In Progress: Die Digitale Agenda der Bundesregierung | GMX Newsroom

Work In Progress: Die Digitale Agenda der Bundesregierung | GMX Newsroom — Fri, 22 Aug 2014 13:39:00 +0000

[…] enthält ein solches politisches Überblickspapier zunächst viele Absichtsbekundungen. Wer das kritisiert und offenbar die Bibel der Netzpolitik erwartet hat, wird jetzt enttäuscht. Bei vielen digitalen […]

Von: G.Schmale

G.Schmale — Mon, 18 Aug 2014 22:57:24 +0000

Es ist durchaus wahrscheinlich, dass man bis 2017 über eine ganze Reihe dieser Ankündigungen nicht hinauskommt.
Ein bewusst? vage formulierter Entwurf verzögert/vermeidet auch die Festlegung der Finanzierung. Darum :
Wann wird ein konkreter Meilensteinplan der Digitalen Agenda der Öffentlichkeit vorgelegt ? Wie hoch sind die Finanzmittel in herkömmliche Infrastruktur wie Strassenbau und öffentliche Verkehrsmittel
im Vergleich zur Förderung der Kommunikationstechnik ?
Stellungnahmen des Finanzministers, der Wirtschaftsinstitute und Volkswirte dieser Republik werden die digitale Wunschliste auf den Boden der Tatsachen zurückholen müssen. Die nächste Bundestagswahl wird bei diesem Thema auch davon beeinflusst,
ob den täglich im Autobahnstau stehenden Bürgern klar wird, dass ein Arbeitsplatz zu Hause aus wirtschaftlicher und ökologischer Sicht vorteilhafter sind – für jeden Einzelnen wie für den Staat.
Täglicher Pendelverkehr mit CO2-Ausstoss, mautfinanziertem Strassenbau und Gesundheitsschäden Contra moderner Industrie 4.0 aus dem HomeOffice.
Mit finanziellen Schwerpunktsetzungen und nicht mit den heutigen Absichtserklärungen wird diese Geschichte fortgeschrieben werden.

Von: Lukas Böhm

Lukas Böhm — Wed, 06 Aug 2014 09:14:57 +0000

Vielen Dank für die Anmerkung!
Ich teile ihre Einschätzung an dem Punkt, dass nicht jedes einzelne Projekt, das Chancen der Digitalisierung nutzt, per se kostenimplizierend ist. Allerdings zielt die Kritik, die BReg habe sich “übernommen” nicht nur auf den Preis sondern auch die unzähligen Arbeitsfelder an, die mit dem Entwurf aufgemacht werden. Ich halte es nicht für realistisch dass diese alle gleichzeitig bearbeitet werden.
Mit Bezug zu ihrem Artikel muss ich allerdings widersprechen, da auch die Angleichung der IT-Sicherheitsstandards im europäischen Binnenmarkt Kosten mit sich bringt. Über den Weg der Solidarfinanzierung in der EU sind das auch Kosten für Deutschland. Trotzdem halte ich das von ihnen angesprochene Vorhaben für richtig!

Von: Daniel Florian

Daniel Florian — Tue, 05 Aug 2014 04:57:05 +0000

Die Kritik an dem Entwurf der “Digitalen Agenda” ist IMHO in vielen Punkten berechtigt, ich glaube aber nicht, dass dies daran liegt, dass die Regierung sich “übernommen” hat.
Schließlich kann man auch ohne viel Geld viel erreichen. Das stimmt vor allem in einem Punkt, der aus meiner Sicht bisher viel zu wenig beachtet wurde: der Bedeutung, die die BReg dem Thema Internet Governance auf internationaler Ebene geben will.
So soll Internetregulierung ein zentrales Thema bei der deutschen G7-Präsidentschaft 2015 werden und die Regierung will sich auch stärker auf EU-Ebene einbringen. Beides wäre bereits ein riesiger Schritt nach vorne:
http://www.danielflorian.de/2014/07/23/wie-der-digitale-binnenmarkt-uns-vor-spitzeln-schuetzt/