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	<title>115 &#8211; politik-digital</title>
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		<title>Rogall-Grothe neue Bundes-CIO</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jan 2010 14:55:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[Cornelia Rogall-Grothe folgt als IT-Beauftragte des Bundes auf Hans Bernhard Beus, wie das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage von politik-digital.de bestätigte. Die Juristin Rogall-Grothe ist seit 1977 im BMI und hat dort die unterschiedlichsten Themen bearbeitet – von Wahlrecht über Migration bis hin zu Datenschutz. Eine IT-Vergangenheit hat die neue Staatssekretärin nicht.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Cornelia Rogall-Grothe folgt als IT-Beauftragte des Bundes auf Hans Bernhard Beus, wie das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage von politik-digital.de bestätigte. Die Juristin Rogall-Grothe ist seit 1977 im BMI und hat dort die unterschiedlichsten Themen bearbeitet – von Wahlrecht über Migration bis hin zu Datenschutz. Eine IT-Vergangenheit hat die neue Staatssekretärin nicht.<!--break--></p>
<p>
Zu den Projekten des bzw. der <a href="http://www.cio.bund.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik</a> gehören unter anderem eGovernment, ePartizipation, IT-Sicherheit, die rechtssichere DE-Mail oder die einheitliche Behördenrufnummer 115, die sich derzeit im Testbetrieb befindet. Die Aufgabe gilt als wichtigster IT-Posten in der deutschen Verwaltung.
</p>
<p>
<b>Datenschutz und Wahlcomputer </b>
</p>
<p>
Die 1949 in Paderborn geborene Rogall-Grothe war als Leiterin der Abteilung V des Innenministeriums u.a. maßgeblich am Gesetzentwurf zur Novelle des Datenschutzes zuständig, <a href="http://blogs.taz.de/ctrl/files/2009/06/sonntaz-zum-adresshandel-die-grose-flut1.pdf" target="_blank" rel="noopener noreferrer">wie die taz berichtete</a>. Dieser sollte ursprünglich den Adresshändlern Fesseln anlegen. Durch Ausnahmen beim so genannten Listenprivileg wurde der ursprüngliche Entwurf jedoch verwässert. Die Weitergabe von personengebundenen Daten zu Werbezwecken ist somit auch nach dem ab April 2010 in Kraft tretenden Gesetz möglich. </p>
<p>Im Zuge der Wahlrechtsreform verteidigte Rogall-Grothe 2007 elektronische Wahlgeräte und deren Sicherheit, wie <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Anhoerung-zur-Petition-gegen-Wahlcomputer-141019.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">heise.de berichtete</a>.</p>
<p>Der bisherige Staatssekretär Hans Bernhard Beus, seit Januar 2008 Bundes-CIO, wechselt zu seinem ehemaligen Dienstherrn Wolfgang Schäuble ins Bundesfinanzministerium.</p>
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		<title>Amt 2.0 (noch) nicht in Sicht</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/amt-20-noch-nicht-in-sicht-4650/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Matthias Kemmerich]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Nov 2009 17:31:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[E-Government]]></category>
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					<description><![CDATA[Im e-Government Report 2007 im Auftrag der Europäischen Kommission rangierte Deutschland im Mittelfeld, im aktuellen Ranking 2009 ist Deutschland weiter abgerutscht. Doch wo steht die Verwaltung per Internet in Deutschland wirklich? Ist die digitale Amtstube bereits in Sicht?
<p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Im e-Government Report 2007 im Auftrag der Europäischen Kommission rangierte Deutschland im Mittelfeld, im aktuellen Ranking 2009 ist Deutschland weiter abgerutscht. Doch wo steht die Verwaltung per Internet in Deutschland wirklich? Ist die digitale Amtstube bereits in Sicht?</p>
<p>
<!--break-->
</p>
<p>
Die <a href="http://www.de.capgemini.com/m/de/tl/eGovernment_Benchmark_2009.pdf" target="_blank" rel="noopener noreferrer">e-Government Benchmarkstudie 2009</a> untersuchte den Stand der Umsetzung und Verfügbarkeit von Online-Verwaltungsdienstleistungen in den europäischen Mitgliedsstaaten. Europaweit sind mittlerweile durchschnittlich 71 Prozent aller Verwaltungsdienstleistungen online verfügbar.
</p>
<p>
In der Kategorie &quot;Vollständig online umgesetzte Dienstleistungen&quot; rutschte Deutschland vom 8. auf den 15. Platz. Österreich ist Spitzenreiter in dieser Kategorie. Beim Grad der Online-Verfügbarkeit wird mit Hilfe einer Skala untersucht, inwieweit Dienstleistungen auf öffentlichen Webseiten angeboten werden. Hier rutschte Deutschland im Vergleich zu 2007 vom zehnten auf den zwölften Platz, Sieger ist Malta.
</p>
<p>
<b>Bitkom-Studie ermittelt &quot;hohe Zufriedenheit&quot; mit e-Government</b>
</p>
<p>
Dass es in Deutschland trotz des im Europa-Vergleich dünnen Angebotes eine &quot;hohe Zufriedenheit mit E-Government&quot; gibt, will jedoch eine Anfang November 2009 veröffentlichte <a href="http://www.bitkom.org/de/presse/8477_61606.aspx" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Studie des Branchenverbandes Bitkom</a> herausgefunden haben. Jeder zweite deutsche Internetnutzer gehe online ins Amt, so die Studie. Ein Großteil zeige sich dabei zufrieden.
</p>
<p>
In Deutschland gebe es rund 7000 Online-Portale des öffentlichen Dienstes, dementsprechend unterschiedlich falle deren Ausgestaltung aus, so die Studie weiter: &quot;Auch dort, wo Interaktivität z.B. durch Kontaktformulare möglich ist, stimmen die dahinter liegenden Prozesse oft nicht&quot;, heißt es in der Presseerklärung des Bitkom. So hätten zwei Prozent derjenigen, die ein Kontaktformular eines Online-Portals des öffentlichen Dienstes nutzten, gar keine Antwort erhalten.
</p>
<p>
Welche Amtsgänge in Deutschland online überhaupt zu realisieren sind, variiert erheblich. Viele Ämter bieten bisher lediglich Informationen und kaum Serviceangebote auf ihren Webseiten. Ein Großprojekt soll das nun ändern.
</p>
<p>
<b>e-Government Großprojekte D-115 und De-Mail</b>
</p>
<p>
Das zentrale Großprojekt auf nationaler Ebene ist die so genannte <a href="http://www.cio.bund.de/DE/E-Government/E-Government-Programm/Buergerportale/buergerportale_node.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">De-Mail</a>. Mit dieser staatlich zertifizierten E-Mail soll die Online-Abwicklung von Behördengängen ermöglicht werden. In der Pilotphase befindet sich in einigen Regionen Deutschlands dagegen die einheitliche<a href="http://www.d115.de/cln_162/nn_739628/DE/Home/home__node.html?__nnn=true" target="_blank" rel="noopener noreferrer"> Behördennummer 115</a>, ausgezeichnet mit dem Innovationspreis des e-Government Wettbewerbs 2009. Gewürdigt wurde die Behördennummer als &quot;erstes ebenenübergreifendes Projekt von Bund, Ländern und Kommunen mit großer Öffentlichkeitswirkung&quot;. </p>
<p>Die Implementierung von einheitlichen e-Government Verfahren in Deutschland und die Vernetzung zukunftsträchtiger Projekten scheitere bisher an den komplexen Verwaltungsstrukturen und der Größe des Landes, heißt es im e-Government Report 2009. Bis April 2010 soll nun eine nationale e-Government-Strategie gemeinsam von Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft ausformuliert werden.</p>
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