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	<title>2018 &#8211; politik-digital</title>
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		<title>Daten, Denker, Demokratien &#8211; das war 2018 digital</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Stephan Raab]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 30 Dec 2018 10:27:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="wpb-content-wrapper"><div data-parent="true" class="vc_row row-container" id="row-unique-0"><div class="row limit-width row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-top pos-center align_left column_parent col-lg-12 single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ></p>
<p>„Computer sind unbrauchbar. Sie können nur Fragen beantworten;“ stellte einmal der Maler Pablo Picasso fest. Am Ende eines jeden Jahres steht die wichtige Frage: „Was für ein Jahr?!“</p>
<p>Fest steht bereits, 2018 wird wohl als das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Geschichte eingehen. Aber heiß her ging es auch on- wie offline. politik-digital war wieder dabei und blickt zurück. Was für ein Jahr?! Das war das digitale Jahr 2018.</p>
<h3>Digitales Durcheinander</h3>
<p>Die gute Nachricht gleich vorab: <a href="https://politik-digital.de/news/kommentar-wann-wird-deutschland-spitze-in-sachen-digitalisierung-153901/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Deutschland ist Spitzenreiter in Sachen Digitalisierung</a>. Ok,diese Meldung wünschen sich wohl viele für die Zukunft. Wir kommunizieren, konsumieren, leben und lernen immer mehr im Netz. Aber sobald es um die <a href="https://politik-digital.de/news/eine-annaeherung-an-die-digitalisierung-der-verwaltung-153862/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">öffentliche Verwaltung</a> geht, da klopft noch immer das 20. Jahrhundert an. Sprühten die Parteien im Bundestagswahlkampf noch vor Ideen für den digitalen Wandel, werden die digitalen Aufgaben nicht weniger, sondern mehr. Aber die neue Staatsministerin für Digitales <a href="https://politik-digital.de/news/interview-dorothee-baer-155542/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Dorothee Bär</a> zeigt sich durchaus optimistisch: „Ich habe es mir schwieriger und komplizierter vorgestellt!“ Vielleicht neigt das digitale Deutschland auch zu digitalem Durcheinander: „Wir sind sehr perfektionistisch und warten lieber, bis wir 110 Prozent haben, anstatt mit 80 Prozent einfach mal loszulegen!“</p>
<p>Wer nun loslegen möchte, kann sich gleich über <a href="https://politik-digital.de/news/mobile-recruiting-mit-einem-wisch-zum-traumjob-154653/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Mobile Recruiting</a> via App und Algorithmen um eine Tätigkeit bewerben, ganz flexibel und mobil wie die digitale <a href="https://politik-digital.de/news/schluss-mit-social-media-155252/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Generation Z</a>. Es ist zu vermuten, dass sie einige gute Ideen hätten. Sie erkennen immer besser die Chancen und Risiken der sozialen Medien und beginnen, diese Angebote immer bewusster (nicht) zu nutzen.</p>
<h3>Smarte Cities und schlaue Dörfer</h3>
<p>Deutschland wird digitaler und Deutschland wird urbaner. Immer mehr Menschen ziehen aufgrund der besseren Arbeitsmöglichkeiten und Chancen in die Großstädte. Bis 2050 wird geschätzt, dass etwa 75% der Weltbevölkerung in urbanen Regionen leben werden. Angesichts dieses Zuwachses wird nach nachhaltigen intelligenten Lösungen gesucht, den <a href="https://politik-digital.de/news/smart-cities-eine-reise-durch-die-stadte-von-morgen-154873/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Smart Cities</a>. Mithilfe modernster Informations- und Kommunikationstechnologie sollen Nachhaltigkeit, Wachstum und ein hoher Lebensstandard in den Städten von morgen umgesetzt werden.</p>
<p>Sommerzeit ist Reisezeit, daher machte sich politik-digital auf, die Smart Cities von morgen schon heute zu erkunden. Mithilfe der <a href="https://politik-digital.de/news/smart-citiesteil-1-rio-de-janeiro-154888/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Smart Favela App</a> ging es durch die im wahrsten Sinne des Wortes unbekannten Ecken und Kanten von Rio de Janeiro. Mit diesen gesammelten Daten führte die Reise nach Kopenhagen zum <a href="https://politik-digital.de/news/smart-cities-teil-2-kopenhagen-154895/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">„Big Data Marketplace“</a>, auf dem Daten gesammelt, erworben oder selbst hochgeladen werden können. Der <a href="https://politik-digital.de/news/smart-cities-teil-3-dubai-154901/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Robocop</a> fuhr Streife durch den Wüstensand von Dubai. Für eine spritzige Erfrischung sorgte ein Abstecher nach Wien zum Projekt <a href="https://politik-digital.de/news/smart-cities-teil-4-wien-154912/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">„Viertel Zwei“</a>. In diesem Neubaugebiet werden die Möglichkeiten von Blockchain genutzt, um aus Konsumenten Produzenten zu machen, die Energieversorgung der Zukunft zu revolutionieren. Das kleine <a href="https://politik-digital.de/news/smart-cities-teil-5-santander-154917/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Santander</a> macht eines besonderes deutlich: Eine smarte Stadt braucht vor allem auch smarte Bürgerinnen und Bürger, die diese Stadt annehmen, gestalten und weiterentwickeln wollen.</p>
<p>Bei allen schönen Urlaubserinnerungen dürfen die ländlichen Räume nicht vergessen werden. Hier macht sich der demographische Wandel besonders deutlich. Immer mehr Arztpraxen schließen. Daher sind neue Ansätze der <a href="https://politik-digital.de/news/wie-telemedizin-neue-moeglichkeiten-eroeffnet-154561/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Telemedizin</a> gefragt, die digitalen Möglichkeiten der Diagnose zu nutzen ohne dabei die Sensibilität dieser Daten außer Acht zu lassen. Im besten Fall könnte es sogar gelingen, Menschen wieder auf das Land zu holen, fernab des Großstadtstresses im <a href="https://politik-digital.de/news/das-vergessene-land-wie-digitalisierung-die-landflucht-stoppen-kann-154501/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Coworking Space</a> gemeinsam lokale und globale Ideen zu erarbeiten. Bisher scheitert dies immer noch am Breitbandausbau, so dass viele Gemeinden wie im Projekt <a href="https://politik-digital.de/news/morodigital-155226/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">MOROdigital</a> selbst die Initiative ergreifen und den Breitbandausbau vorantreiben. Digitalisierung eröffnet neue Chancen, doch müssen dazu noch viele Fragen geklärt werden.</p>
<h3>Das Spiel mit den Daten</h3>
<p>Das ganze Leben ist ein Quiz, und wir raten, raten, raten! Wir produzieren Daten, Daten, Daten! Es war in einem Sommer, der niemals enden sollte, in einem Wahlkampf, der niemals enden wollte. Im Spiel um die Macht probierten Politik und Gesellschaft wieder einmal andere Wege. In Italien versucht sich beispielsweise die <a href="https://politik-digital.de/news/politik-via-app-movimento-5-stelle-154282/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Fünf-Sterne-Bewegung</a> an eine App basierten Demokratie, jedoch mit eher zweifelhaften Erfolg. <a href="https://politik-digital.de/news/wichtig-waehlen-dgb-landtagswahl-hessen-155082/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Stimmungsbarometer</a> versuchten, Wählerschaft und Wahlprogramme in Hessen zu verbinden. Für ein vielleicht passendes Match zu den Landtagswahlen sorgte der <a href="https://politik-digital.de/news/durchs-swipen-zur-wahlentscheidung-interaktive-wahltools-155147/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Wahlswiper</a>, der Schritt für Schritt zur Wahl wischen sollte.</p>
<p>Demokratie in Echtzeit, dass verspricht die App <a href="https://politik-digital.de/news/app-democracy-1810-155346/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Democracy</a> mit aktuellen Gesetzesentwürfen. Endlich entdeckte auch die Politik die Gamerszene für sich, eine Anerkennung des <a href="https://politik-digital.de/news/e-sport-aus-der-nische-ins-rampenlicht-154482/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">E-Sport</a> als offizielle Sportart bleibt jedoch noch abzuwarten. Was Politiker von Gamer allerding alles lernen können, das zeigt ein Blick in die Hochburgen der Gamerszene nach Asien, genauer gesagt China. Das neue <a href="https://politik-digital.de/news/jede-handlung-wird-bewertet-willkommen-in-der-zukunft-154096/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Social Scoring System</a> funktioniert wie ein großes Spiel mit über einer Milliarde Mitspieler. Wie im Game werden gute Taten, in diesem Fall parteikonformes Verhalten, belohnt und neue Level bzw. Zugänge zu gesellschaftlichen Positionen eröffnet. Fehlverhalten im Sinne der Spielemacher, hier der Kommunistischen Partei Chinas, werden im Gegenzug geahndet und bestimmte Rechte entzogen. Natürlich mag dies für den westlichen Beobachter befremdlich wirken, einer permanenten Überwachung ausgesetzt zu sein. Allerdings verfolgen <a href="https://politik-digital.de/news/big-mama-is-watching-you-154693/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Smart Toys</a> mit GPS Funktion nicht eine ähnliche Zielsetzung?</p>
<p>In diesem Jahr trat nun die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Trotz der teils berechtigten Kritik werden hierin grundlegende Rechte für die digitale Demokratie festgelegt. In diesem Jahr wurde erneut deutlich, dass es für den demokratischen Diskurs nicht reicht, <a href="https://politik-digital.de/news/die-digitale-protestkultur-engagement-auf-dem-sofa-154001/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">online oder offline</a> zu sein. Wichtig ist viel eher, dass die Demokratie durch die Herausforderungen der Digitalisierung nicht erstarrt sondern weiterhin in <a href="https://politik-digital.de/news/kreativer-protest-on-und-offline-154818/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Bewegung</a> bleibt.</p>
<h3>Denken wir mal digital</h3>
<p>„Will ich nachvollziehen, wie eine Entscheidung getroffen wird, und akzeptiere dafür häufiger, dass das Ergebnis nicht korrekt ist, oder will ich es häufiger korrekt haben – und verstehe es dafür nicht, habe also die Black Box?“ Angesichts der vielen aktuellen Fragen erscheint so manche politische Entscheidung kaum nachvollziehbar und je nach Betrachtung intelligent. Vielleicht kann hier ja eines der Schlagworte des Jahres, die <a href="https://politik-digital.de/news/kuenstliche-intelligenz-155485/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">künstliche Intelligenz</a> helfen.  Zunächst klingt dies auch einfach wie vielversprechend. Unter KI sind vor allem Algorithmen zu verstehen, also ein Lösungsweg für ein Problem. Diese lernen indem sie aus Erfahrungen generalisieren, Muster erkennen, sowie mit Hilfe von Rückkopplungen <a href="https://politik-digital.de/news/algorithmen-die-den-weg-vorgeben-153846/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Wege</a> vorgeben. Ganz bescheiden müssen wir hier zugegeben, dass Algorithmen uns hier um viele Sequenzen voraus sind. <a href="https://politik-digital.de/news/kuenstliche-intelligenz-teil-3-155492/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Menschliche Intelligenz</a> ist also, theoretisch, durchaus von Algorithmen zu erreichen.</p>
<p>Schon heute bestimmen Algorithmen unseren Musikgeschmack beeinflussen aber auch in riesigen Echokammern die politische Debatte, indem sie bestimmte Tendenzen verstärken. Technologie ist hier nicht neutral, sondern kann <a href="https://politik-digital.de/news/kuenstliche-intelligenz-teil-2-155488/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">diskriminierend</a> wirken, wenn es um bestimmte Eigenschaften wie Herkunft, Geschlecht oder Einkommen geht. Die Anwendung von Algorithmen befreit somit nicht aus der Verantwortung, sondern bedingt diese geradezu.</p>
<p>Bereits der IT-Pionier Alan Turing erkannte, dass Menschen keine Maschinen sein können. Anders als diese besitzen <a href="https://politik-digital.de/news/rezension-digitaler-humanismus-155310/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Menschen</a> Intentionen, sind in der Lage sich selbst Ziele zu stecken und diese zu verwirklichen. Digital ist daher nicht immer gut und analog nicht immer besser.</p>
<h3>Digital und dann?</h3>
<p>Mittlerweile ist Digitalisierung zu einem Buzzword geworden. Alles spricht darüber, doch wer versteht wovon wir sprechen? Das Internet ist im Kern eine große <a href="https://politik-digital.de/news/die-veraenderte-kommunikation-im-digitalen-zeitalter-153968/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Kommunikationsplattform</a>. Die Gespräche hier haben keinen Anfang und kein Ende, sondern können jederzeit weitergehen.</p>
<p><a href="https://politik-digital.de/news/wie-die-kuenstliche-intelligenz-vom-menschlichen-gehirn-lernt-154055/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Was unterscheidet den Menschen von der Maschine</a>? Ein Kind erlernt innerhalb von drei Jahren auf Basis von etwa einem Gigabyte genetischer Information weitgehend autonomes, intelligentes Verhalten, sich in einer komplexen Umwelt zurechtzufinden. Hier versagen die Maschinen trotz viel höherer Rechenleistungen immer noch, da sie zu unstrukturiert starr sind.</p>
<p>Aus diesem Grund endet <a href="https://politik-digital.de/news/thorsten-schaefer-guembel-digitale-bildung-ist-mehr-als-ein-whitebboard-154724/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">digitale Bildung</a> nicht mit der Infrastruktur, sondern muss hier beginnen. „Es ist wie mit alten, kaputten <a href="https://politik-digital.de/news/digitalisierung-an-meiner-schule-ein-erfahrungsbericht-154007/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Schulbüchern</a>. Wenn die Seiten fehlen oder nicht mehr lesbar sind, kann man nichts lernen. Der Unterschied ist nur, unsere Bücher werden ersetzt, die Computer nicht“, lautetet eine Beobachtung aus dem Schulalltag. „Was wir wissen ist ein Tropfen, was wir nicht Wissen ist ein Ozean“, soll einmal Sir Isaac Newton gesagt haben. Angesichts der Datenmeere vermehrt sich das <a href="https://politik-digital.de/news/mit-mehr-diversitaet-zu-einer-universitaet-der-zukunft-154151/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Weltwissen</a> stetig und immer dynamischer. Daher wird es immer wichtiger zu wissen, wie dieses Wissen erarbeiten und anzuwenden ist.</p>
<p>Einst waren <a href="https://politik-digital.de/news/bibliotheken-im-wandel-ein-ort-fuer-kreativitaet-und-austausch-154407/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Bibliotheken</a> die Zentren des Wissens. In Zeiten von E-Books könnten sie dies wieder werden. Heute werden Bibliotheken zu Treffpunkten für Do it yourself und vor allem Do it together, gemeinsam zu lernen. Der digitale Wandel erfordert Bildung für jedes Alter. Vielleicht wird der Generationenvertrag durch einen <a href="https://politik-digital.de/news/digitale-bildung-kompetenzen-lernorte-und-erwachsenenbildung-154577/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Digitalpakt</a> ergänzt, in welchem technikaffine Menschen die Verantwortung für technikferne übernehmen, ihnen in diese Welt zu erklären.</p>
<h3>Die digitale Debatte geht weiter? Ein Ausblick</h3>
<p>„Die Demokratie kann die Grundlagen nicht schaffen, auf denen sie steht“ machte der ehemalige Bildungsminister Klaus von Dohnanyi deutlich. Wer sind wir, wenn wir online sind? Welche Regeln sollen für die digitale Gesellschaft online wie offline gelten? Dieser Frage widmeten sich die <a href="https://politik-digital.de/news/dialogperspektiven-digital-155340/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Dialogperspektiven</a>. Hier wurden die Fragen nach Identität und Integration, die Suche nach Zugehörigkeit betrachtet. Digitale Technologien sind wie ein Fenster in die Welt. Verschiedene Erfahrungen, Prägungen aber auch Meinungen liefern den Rahmen für diese Fenster. Einflussreiche Organisationen haben dies längst für sich entdeckt und liefern mit ihrer Wortwahl das entsprechende <a href="https://politik-digital.de/news/die-macht-der-worte-154767/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Framing</a>. Unterschiedliche Meinungen treffen im digitalen Raum aufeinander, werden zunehmend nicht diskutiert, sondern auch bewusst polarisiert. Initiativen wie <a href="https://politik-digital.de/news/hate-speech-interview-das-nettz-154850/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">DAS NETTZ</a> versuchen diese Meinungen zu vernetzen, die demokratische Debatte zu fördern. Manchmal ist es weniger entscheidend, was gesprochen wird, sondern das überhaupt gesprochen wird. Vielfach wird diese Debatte eher verkürzt, emotionalisiert, um rasch an Aufmerksamkeit zu gewinnen. „In einer immer komplexeren Welt, die wir alle nur noch bruchstückhaft verstehen können, wird <a href="https://politik-digital.de/news/rhetorik-im-digitalen-zeitalter-interview-155060/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Glaubwürdigkeit</a> zur entscheidenden Währung.“ Die Frage nach dem besten Argument kann nicht nur durch Wissen, sondern auch durch Werte und Wertungen beantwortet werden. Es braucht ein <a href="https://politik-digital.de/news/rhetorik-heute-eine-frage-des-gefuehls-155163/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gefühl</a> für die digitalen ethischen Fragen. Entscheidend ist an dieser Stelle: „<a href="https://politik-digital.de/news/freiwilligendienst-fsj-digital-jetzt-bundesweit-marten-gerdnun-im-interview-154665/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Digitalisierung</a> darf zu keinem Unwort werden!“</p>
<p>Das Datenvolumen für 2018 ist nun aufgebraucht. Wie geht es 2019 weiter? „Am Schluss werden wir alle erkennen, dass jeder von uns ein <a href="https://politik-digital.de/news/die-rolle-der-roboter-in-unserem-leben-153607/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">‘Algorithmus’</a> ist“.  Was für ein Jahr?! Die Antwort kann wohl niemand besser geben, als der berühmte Wissenschaftler Albert Einstein: „Wenn&#8217;s alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs Neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.“</p>
<p>Die Autorinnen und Autoren von politik-digital wünschen allen Leserinnen und Lesern einen guten Start in das digitale und analoge Jahr 2019.</p>
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<div class="_1l8RX _1ByhS"><strong>Photo by:</strong> <a href="https://unsplash.com/@swviiphotography?utm_source=unsplash&amp;utm_medium=referral&amp;utm_content=creditCopyText">Steven VanDesande Jr</a> on <a href="https://unsplash.com/@swviiphotography?utm_source=unsplash&amp;utm_medium=referral&amp;utm_content=creditCopyText">Unsplash</a></div>
</div>
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</div></div></div></div></div></div><script id="script-row-unique-0" data-row="script-row-unique-0" type="text/javascript" class="vc_controls">UNCODE.initRow(document.getElementById("row-unique-0"));</script></div></div></div><div data-parent="true" class="vc_row styleptrl--cc-module has-bg need-focus style-color-gyho-bg limit-width boxed-row row-container" id="row-unique-2"><div class="row unequal col-no-gutter single-top-padding single-bottom-padding single-h-padding row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-middle pos-center align_left column_parent col-lg-4 styleptrl--cc-module--col single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding  unradius-std" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ><p>Text: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC-BY-SA 3.0</a></p>
</div></div></div></div></div></div><div class="wpb_column pos-middle pos-center align_right column_parent col-lg-8 styleptrl--cc-module--col single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ><p><img decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-159021" src="https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1-300x52.png" alt="" width="300" height="52" srcset="https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1-300x52.png 300w, https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1.png 305w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></p>
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		<title>Und 2018 sind wir alle online &#8211; allerdings ohne Glasfaser</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Simon Rinas]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 25 Aug 2014 10:59:17 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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		<category><![CDATA[50 Mbit/s]]></category>
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					<description><![CDATA[Wie uns die Digitale Agenda flächendeckenden Internetzugang verspricht und warum dahinter kein ganzheitliches Konzept steht. Flächendeckender Internetzugang mit 50 Mbit/s [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Gastbeitrag-Rinas-Format-1.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-large wp-image-141597" alt="Gastbeitrag Rinas Format 1" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Gastbeitrag-Rinas-Format-1-630x274.jpg" width="630" height="274" /></a>Wie uns die Digitale Agenda flächendeckenden Internetzugang verspricht und warum dahinter kein ganzheitliches Konzept steht.<br />
Flächendeckender Internetzugang mit 50 Mbit/s bis 2018. So avisiert es die Digitale Agenda, die am vergangenen <a href="http://politik-digital.de/digitale-agenda-das-hausaufgabenheft/">Mittwoch</a> vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Wer hier ein Déjà-vu hat, erinnert sich vermutlich an die Breitbandstrategie der Bundesregierung von 2009, die damals noch federführend vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt wurde. Nun mag man den Autoren aufgrund dieser Redundanz mangelnde Ambitionen vorwerfen, die fünf Jahre alten Pläne zu optimieren; allerdings beruhigt doch, dass uns angesichts der Entwicklungen digitaler Infrastrukturen keine Korrektur nach unten präsentiert wurde.<br />
Immerhin, die Bundesregierung lebt bereits in einem gut vernetzten Deutschland:</p>
<blockquote><p>„<i>Was noch vor kurzem Zukunftsvision war, ist heute in Deutschland alltäglich und aus dem Leben der Menschen nicht mehr wegzudenken: Jeder kann an nahezu jedem  Ort elektronisch kommunizieren, Informationen abrufen sowie Produkte und Dienstleistungen im Internet kaufen und sich online fortbilden.</i>“</p></blockquote>
<p>Auch wenn dies mitnichten dem Alltag aller deutschen Nutzer entspricht, drängt sich dem geneigten Leser die Frage auf, wofür es dann noch einer Digitalen Agenda bedarf. Die Antwort kommt prompt: um den zunehmenden Datenströmen, die einen regelrechten „Daten-Tsunami“ entfachen, juristisch, gesellschaftlich und infrastrukturell zu begegnen.</p>
<h3>Eine Agenda auf Zeit</h3>
<p>Letzteres zielt insbesondere auf den Bedarf nach flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzen ab. Nun kann man sich darüber streiten, ob eine Downloadgeschwindigkeit von 50 Mbit/s tatsächlich noch als superschnelles Internet zu bezeichnen ist. Perspektivisch wohl eher nicht. Und da die über das Internet übertragene Datenmenge wohl auch nach 2018 ansteigen wird, lohnte es auch für die Politik, vorauszudenken. Technologiemix ist hier das omnipräsente aber im vorliegenden Kontext passende Stichwort.<br />
Nicht nur Festnetz-Internet, sondern ebenso mobile Lösungen sollen helfen, eine flächendeckende Breitbandversorgung zu gewährleisten. Mit Blick auf die genannte Prognose wäre es sinnvoll, hier Technologien zu fördern, die auch weit jenseits der 50 Mbit/s einsetzbar und gegebenenfalls erweiterbar sind. Die aktuelle Vectoring-Regulierung der Bundesnetzagentur führt diesen Gedanken jedoch ad absurdum, setzt sie doch auf ein wettbewerbsrechtlich kritisches „letztes Aufbäumen der Kupfertechnologie“. Hier besteht noch Harmonisierungsbedarf zwischen politischem Anspruch und administrativer Wirklichkeit.<br />
Leistungsstarke Glasfasertechnologien hingegen scheinen bei der Erstellung der Digitalen Agenda zwischen Sicherheit und Wirtschaftswachstum verloren gegangen zu sein, werden sie doch nicht ein einziges Mal erwähnt. Angesichts der seit Monaten kursierenden Kostenmodelle und (Un-)Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die insgesamt zwischen 20 und 80 Milliarden Euro Investitionsbedarf attestieren, verwundern uns die Internetminister daher doch sehr. Das im Raum schwebende Veto des Finanzministers hingegen erklärt schnell die pekuniäre Zurückhaltung hinsichtlich staatlicher Investitionen in den lange beschworenen Wachstumsmotor Breitband.<br />
Daher müssen erneut die Mitverlegung von Telekommunikationslinien sowie stärkere Anreize für private Investitionen herhalten. Das ist nicht neu, sieht doch das Telekommunikationsgesetz (TKG, §77c) die bauliche Mitnutzung bei Straßen des Bundes bereits vor. Länder und Kommunen werden hier noch nicht berücksichtigt, weswegen abzuwarten bleibt, wie der Bund an dieser Stelle nachsteuern will, haben doch gerade <i>sehr </i>ländliche Räume – wie wir erstaunt lesen – Interesse an einem schnellen und unkomplizierten Netzausbau. Hinzu kommt, dass eine klare Idee von „Fibre To The Home oder Fibre all the way To The Home“ (FTTH) sowie konkrete Ausbauprojekte für Glasfasernetze angesichts der zahlreichen <a href="http://politik-digital.de/internet-der-dinge-teil-7-industrie-4-0/">Internet of Things</a>-Fantasien der Bundesregierung eine logische Konsequenz gewesen wären. Aber auch das bleibt uns das Papier schuldig.<br />
Doch nicht nur dort, wo bereits breitbandiger Internetzugang vorhanden ist, lohnt es über einen Mix von Zugangsmöglichkeiten nachzudenken. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Eduroam">Eduroam</a> zum Beispiel ist ein Vorzeigeobjekt der digitalisierten Wissenschaftslandschaft. Hieran lässt sich anknüpfen, indem Potenziale auch im nichtakademischen Bereich geschaffen werden. So findet sich in der Digitalen Agenda eine Regelungsabsicht im Hinblick auf die Störerhaftung, die ihren Platz ebenso im Themenfeld Internetzugang beansprucht – und zwar unter dem Stichwort Zugangsmix. Denn darum wird es in Zukunft gehen: vielfältige Zugänge zu schaffen, um die Angebote des Internets adäquat und flächendeckend zu nutzen. Einen Gesetzesentwurf zu öffentliche WLANs dürfen wir daher „in Kürze“ erwarten.<br />
Das naheliegende Thema <strong>Netzneutralität</strong> jedoch könnte in seiner Konkretheit nicht peripherer erwähnt sein. Über Monate hinweg konnten wir öffentliche Expertenbefragungen im Ausschuss Digitale Agenda sowie Diskussionsveranstaltungen im Wirtschaftsministerium zum Für und Wider von Netzneutralität und Spezialdiensten verfolgen. Einziges Desiderat daraus ist die Absicht zur gesetzlichen Verankerung und eine Fortsetzung der Diskussionen. Bis zur konkreten Umsetzung, von der nicht klar ist, wann sie auch nur entworfen werden soll, dürften uns also noch zahllose solcher Veranstaltungen im Ungewissen lassen.</p>
<h3>2017 – Und dann?</h3>
<p>Beim Ausbau der wichtigen Zugangsinfrastruktur wird es in Zukunft nicht reichen, positive Anreize zu setzen, um die demografische und regionale digitale Spaltung zu bremsen. Vielmehr steht der Bund – und mit ihm ein prinzipiell zuständiger Minister – in der Verantwortung, die Versorgungsfähigkeit lokaler und bürgerinitiativer Breitbandprojekte, die oftmals direkt auf Glasfaser setzen, durch nachhaltige Rahmenbedingungen und den Zugang zu günstigen Fördermitteln zu gewährleisten. Insgesamt kommt es neben dem Technologie- und dem Zugangsmix also auch auf einen Mix an Akteuren an, um Deutschland bedarfsgerecht und effizient in die flächendeckend vernetzte Zukunft zu steuern.<br />
Konkrete Fahrpläne, wie sie zum Beispiel die <a href="http://ec.europa.eu/digital-agenda/">europäische Digitale Agenda</a> bereithält, bleiben insgesamt jedoch vage. Hier wird es bei den kommenden Gesetzgebungen auf die konkrete Umsetzung sowie die Einbindung der Endnutzer-Perspektive ankommen. Bis dahin bleibt die Agenda zunächst, was sie ist: ein Aufgabenheft im Konjunktiv. Wer allerdings die Lösung aller Baustellen der digitalen Welt in einem Dokument und noch dazu aus der Feder unterschiedlicher Ressorts erwartet hat, darf nicht enttäuscht sein, dass diese Fantasie sich nicht erfüllt hat. Vielmehr sind nun unsere Netzpolitiker – auch im Ausschuss Digitale Agenda – gefragt, den gesetzlichen Rahmen für den Netzausbau kongruent und nachhaltig zu gestalten.<br />
Foto: <a href="http://pixabay.com/en/users/Hans/">Hans</a><br />
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