Ansgar Heveling – politik-digital

Die Parole heißt Verteidigung

Daniel Schumacher — Fri, 31 Aug 2012 15:27:08 +0000

Zwei Urgesteine verteidigen die Freiheit des Netzes bzw. den Nutzen von Hackern, der Politiker Ansgar Heveling (CDU) nimmt das Leistungsschutzrecht in Schutz und Lifelogger sind voller Datendrang. Außerdem: Suchmaschinen sind eigentlich auch nur Ratingagenturen. Dies und mehr in der heutigen Ausgabe der digitalen Presseschau.

Diplomatie 2.0 – In Syrien hat der US-Botschafter Robert Ford eine neue Art von Diplomatie für sich entdeckt. Da er kaum Einfluss auf Assad und sein Gefolge hat(te), suchte er via Twitter und Facebook das Gespräch mit der syrischen Bevölkerung sowie mit Anhängern von Assad. Auch in Zukunft sollen amerikanische Diplomaten lernen mit dem Netz umzugehen und dem Beispiel Fords zu folgen. ZDFs Elektrischer Reporter hat mit dem US-Botschafter in Deutschland gesprochen.

Freiheit statt Freibier

Er gilt als Erfinder oder Vater des Internets. Am letzten Tag der Campus Party Europe hat der 57-jährige Brite Tim Berners-Lee in einer Rede vor hunderten “Campuseros” für ein offenes und buntes Internet geworben. Wie der Journalist Marin Majica bei der Frankfurter Rundschau berichtet, wünscht sich Berners-Lee ein dezentrales Internet, um auch in Zukunft Probleme der Menschheit lösen zu können. Beim Urheberrechtsstreit bezieht der Physiker und Informatiker Berners-Lee eine klare Position: Das Netz solle frei im Sinne von “Freiheit” sein und nicht im Sinne von “Freibier”. Musiker und andere Kreative sollten von ihrer Arbeit ihre Familien ernähren können.

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Entwurf zum Presse-Leistungsschutzrecht verabschiedet. In einem auch auf medienpolitik.net veröffentlichten Interview für das Magazin promedia erläutert Internet Enquete-Mitglied Ansgar Heveling (CDU) seine Position im Streit von Verlagen vs. Suchmaschinen und über die Notwendigkeit eines Leistungsschutzrechtes.

Suchmaschinen: Auf der Suche nach einem Korrektiv

Suchmaschinen besetzen in der Onlinewelt eine Bottleneck-Position. Zu dieser Ansicht kommen die Medienexperten Hans Hege und Eva Flecken auf dem Portal Vocer.org. Nicht nur, dass Suchalgorithmen die neuen Meinungsbildner sind – nein, für Hege und Flecken ist das Ranking der Suchmaschinen das Rating für den Nutzer. Deswegen liege auch ein Vergleich mit der Eurorettung und den Ratingagenturen nahe.

Vom Nutzen des Hackings

Hacker gibt es nicht erst seit dem Film Hackers im Jahr 1995. Einer, der es wissen muss, ist John Draper alias Captain Crunch. Er hat schon in den Siebzigern das System von AT&T mit einer Trillerpfeife geknackt. Im Interview mit Kai Biermann von Zeit Online erklärt Draper, warum eine Gesellschaft Hacker brauche und die heutige Gesellschaft von Kontrollfreaks dominiert werde. Am Ende kommt der Großvater der Hackergemeinde zu dem Schluss, dass Geld die Welt regiere und wir nichts dagegen tun könnten.

Voller Datendrang

Wollen Sie wirklich immer genau wissen, was Sie den ganzen Tag (und Nacht) über machen? Nein? Sogenannte Lifelogger schon. Diese möchten nämlich so viele Daten wie möglich über ihre eigene Person sammeln, um sie dann später abzugleichen und zu analysieren. Was bringt das? Na, Erkenntnis über das eigene Leben – Sei es wie viele Stufen man steigt oder wie viel man jeden Tag liest. Der Journalist und Autor Leo Hickmann hat das Leben eines Lifeloggers gelebt und über die Sinnhaftigkeit dieser Datensammelwut berichtet.

Politik und Twitter: Informativer Mehrwert oder digitale Schwatzbude?

Charlie Rutz — Thu, 08 Mar 2012 14:36:04 +0000

Schon längst haben einzelne Politiker den Microblogging-Dienst Twitter für sich entdeckt und zwitschern ihre Botschaften in 140 Zeichen. Während viele Mitglieder der Piratenpartei sich dort seit langem wie ein Fisch im Wasser bewegen, nutzen in den anderen Parteien vor allem Netzpolitiker diese Möglichkeit des Dialogs. Zu ihnen gehört Dorothee Bär von der CSU. Sie nutzt Twitter intensiv und kritisiert, dass viele Politiker Social Media als Bedrohung sehen. Für den CDU-Politiker Ansgar Heveling ist ein Tweet dagegen nicht mehr als ein „Pieps“.

Können Parteien es sich heute noch leisten, Twitter vollkommen zu ignorieren? Nach wie vor sträuben sich viele Politiker gegen diese Form der Echtzeitkommunikation. Der amtierende Regierungssprecher Steffen Seibert gehörte einst zu den Verweigerern, erlebte aber schon bald einen Sinneswandel und kam schließlich zu der Erkenntnis: „Ich mag die Reduzierung auf die absolute Essenz einer Nachricht, einer politischen Botschaft“. Genau das, also das Verpacken einer aussagekräftigen Nachricht in 140 Zeichen, gehört zur Kunst des Twitterns. Im Gegensatz zu Seibert, der auf Twitter vor allem als offizielles Sprachrohr der Bundeskanzlerin in Erscheinung tritt, nutzen Politiker wie die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär das Medium weitaus persönlicher und weniger formlos, um mit Nutzern und Wählern auf Tuchfühlung zu gehen. Die Vorsitzende von CSUnet ist überzeugt, dass politische Themen sich auf Twitter spannend und authentisch diskutieren lassen. Etwas anders sieht das der vor einigen Wochen mit seinem Schlachtruf in Richtung „Netzgemeinde“ bekannt gewordene CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling. Er warnt vor einer Überhöhung des Internets und bekennt, dass er Twitter zu seiner täglichen Information oder Meinungsbildung nicht brauche.

Pro-Standpunkt Dorothee Bär

Betreuungsgeld und Sachertorten – #TwitterNutzenUndVerstehen

Das Phänomen der digitalen Spaltung wurde in den letzten Wochen mehrmals benannt und als Problem erkannt. Die Politik hat die Aufgabe, zu helfen, eben dieser Spaltung zu begegnen und die „digital gap“ langfristig möglichst klein zu halten. Fairerweise muss man zugeben, dass die Volksparteien sich bei der Bewältigung dieser Aufgabe in der Vergangenheit nicht immer besonders geschickt angestellt haben. Zahlreiche Innenpolitiker weisen immer wieder auf die Bedrohungen des Internets hin, die es natürlich gibt, das ist uns allen klar. Allerdings vergessen sie dabei leider viel zu häufig die Chancen und Möglichkeiten. Zu jenem Internet-Bashing gehört immer wieder die Marginalisierung von Social Media-Kanälen wie Facebook oder Twitter.

Lehrer sehen die Onlinekommunikation ihrer Schüler häufig als Privatvergnügen an, und in regelmäßigen Abständen schallen einem, wenn man sich als Twitter-User outet, Fragen entgegen wie: „Was interessiert mich, was irgendjemand, den ich kaum kenne, gerade eingekauft hat, oder welchen Cocktail er gerade trinkt“. Selbst Politiker, die aktiv twittern, lassen sich zu einer solchen Argumentation hinreißen, wie ich selbst als Betroffene zur Kenntnis nehmen musste, als der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag mir in seinem Blog vorgeworfen hatte, meine Themen handelten nur von Sachertorten und anderem Trivial-Irrelevanten. Offensichtlich hat er eine zu überladene Timeline und nimmt die dort aufgeführten Tweets nur sehr selektiv wahr.

Dass seine Ausführungen zu kurz greifen, und wie spannend und authentisch politische Themen auf Twitter diskutiert werden können, zeigte dagegen die Debatte um das Betreuungsgeld, die sich nach meinem Redebeitrag im Deutschen Bundestag im November 2011 entwickelt hat. Hier wurden parteiübergreifend Meinungen ausgetauscht: Piraten debattierten mit Grünen, Sozialdemokraten und meinen Kollegen aus den Unionsparteien teilweise sehr emotional über Kita und Kiga, finanzielle Unterstützung durch den Staat und verschiedene Familienkonzepte. Besonders an diesem Beispiel wurde mir erneut klar: Einen authentischeren Eindruck von der Rezeption politischer Standpunkte und deren Auslegung und die Unterschiedlichkeit der Weltbilder, die sich aus vielen Beiträgen ableiten lässt, kann man über die traditionellen Kommunikationswege nicht annähernd erhalten.

Viele Politiker sehen im Wesen von Social Media und Microblogs hauptsächlich Gefahren und schrecken vor der Nutzung zurück. Ich hingegen möchte auf die Chancen dieser Kanäle sicher nicht mehr verzichten: So bieten diese wie kein anderes Medium die Möglichkeit des Themensettings und der damit verbundenen Einholung eines Meinungs- oder Stimmungsbildes. Ich finde die Marginalisierung von Facebook, Twitter und Co. aber auch deshalb bedenklich, weil ich auch an Ereignisse wie die arabische Revolution des vergangenen Jahres oder die „London Riots“ denke. Hier haben Menschen über Twitter etwas bewegt, haben politische Systeme verändert und Gemeinschaftsleistungen vollbracht, wie sie früher nicht oder wesentlich schwieriger möglich gewesen wären. Man braucht heute keine großen Expertenteams oder Organisationsapparate mehr, um seine Nachrichten und Botschaften weltweit zu verbreiten. Dies zeigt auch: Social Media ist die beste Werbung für Demokratie!

Dorothee Bär

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär ist u.a Vorsitzende von CSUnet sowie Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Contra-Standpunkt Ansgar Heveling

Für viele Internetnutzer ist Twitter Bestandteil ihrer täglichen Kommunikation und Information im Netz. Ich gehöre zu denen, die Twitter weder für das eine noch das andere nutzen. Für den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, zum Meinungsaustausch sowie zur Informationsbeschaffung verwende ich andere Mittel und Plattformen, teils analog, teils im Internet. Es ist meiner Ansicht nach durchaus möglich, politische Botschaften in 140 Zeichen zu transportieren. Jedoch geschieht dies meist nicht. Die Mehrzahl der Tweets, oftmals auch von Politikern, bildet eher unbedeutende Mitteilungen. Zu meiner täglichen Information oder Meinungsbildung brauche ich das nicht.

Nun sind wir alle heutzutage einer riesigen Flut von Informationen ausgesetzt, die wir zu verarbeiten kognitiv oftmals gar nicht imstande sind. Das haben Wissenschaftler wiederholt gezeigt. Noch nie mussten wir das Wichtige aus so vielen verschiedenen Informationsquellen filtern. Offensichtlich sind viele damit überfordert. Das wundert nicht. Der amerikanische Zukunftsforscher David Gelernter schrieb unlängst im „Tagesspiegel“: „Die Pulsfrequenz des virtuellen Worts strebt Richtung Kontrollverlust. […] Die Cybersphäre beschießt uns mit Informationen, ohne Rücksicht auf unsere Grenzen.“ (Der Tagesspiegel, 27.02.2012, Titel: „Die Würde des Worts ist angetastet“) Viele lassen Tag für Tag den ununterbrochenen Strom an Neuigkeiten und Informationen auf sich hereinprasseln und wissen nichts mit sich anzufangen, sobald der Strom abreißt. Das ist gefährlich.

Natürlich kann man Twitter dafür nutzen, sich zu informieren und mit anderen in Kontakt zu treten. Genauso wie andere Plattformen im Internet kann es eine nützliche Ergänzung im Alltag sein. Doch dürfen wir nicht vergessen: „Digitale Information ist Wegwerfinformation“, wie David Gelernter treffend in seinem Artikel schreibt. Twitter dient eben immer nur einer Momentaufnahme, einer schnelllebigen Diskussion, einem kurzfristigen Austausch. Die Flut digitaler Information taugt nicht zur Nachhaltigkeit – wer fragt noch nach den Tweets von gestern und vorgestern, wer erinnert sich daran?

Ich meine: Twitter sollte nicht zum Lebensinhalt werden. Wenn jemand dies für sich entscheidet, habe ich Verständnis dafür. Wenn aber auf diesem Wege versucht wird, damit unserer Gesellschaft eine neue Ordnung zu verpassen, stoße ich an die Grenzen meines Verständnisses. Das Internet ist ein Medium, ein Tool, und so sollten wir es auch benutzen. Wir sollten es nicht überhöhen. Das gilt ebenso für Twitter. Denn ganz wie die wörtliche Bedeutung des englischen „tweet“ sagt – es ist nicht mehr als ein „Pieps“.

Ansgar Heveling

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling ist u.a. Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft sowie Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Meint er mich?

admin — Tue, 31 Jan 2012 16:59:02 +0000

Ansgar Heveling ist in aller Munde. Seit gestern ist das im „Handelsblatt“ veröffentlichte Traktat des CDU-Bundestagsabgeordneten über das Ende des Web 2.0-Zeitalters Thema auf Twitter und in zahlreichen Blogs. politik-digital.de stellte sich derweil die Frage nach dem Adressaten seiner Botschaft. Wer ist die „Netzgemeinde“?

Zwar mahnte Peter Altmaier zur Gelassenheit, aber selbst netzpolitisch-engagierte Fraktionskollegen wie die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär oder der Bundestagsabgeordnete Peter Tauber waren bemüht, ihren Unmut über die Einlassungen Ansgar Hevelings möglichst schnell in 140 Zeichen zu pressen. In den einschlägigen Blogs und der überregionalen Presse erntete Heveling, der ebenfalls Mitglied in der Enquete-Komission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist, Unverständnis, Spott und „Mitleid“.

#heveling und die Reaktionen

Überdies animierte der Jurist, der erst vor wenigen Tagen in einer zustimmenden Presseerklärung zur US-amerikanischen SOPA-/PIPA-Gesetzgebung für Furore gesorgt hatte, zu spontanen kreativen Aktionen. So vertonte beispielsweise Mario Sixtus, „Elektrischer Reporter“ beim ZDF, den im „Handelsblatt“ veröffentlichten Text und reicherte seine Performance mit historischen Filmsequenzen an, die sich an die mitunter martialische Wortwahl des CDU-Politikers anlehnten. Eine besondere „Ehre“ für öffentlich in die Kritik geratene Politiker, die erst vor einigen Tagen dem ersten Mann im Staat, Bundespräsident Christian Wulff, zuteil wurde.

Wer ist „die Netzgemeinde“ und wenn ja, wie viele?

„Was, bitte, meint der Mann?“, fragt Stefan Plöchinger heute in der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“. Wahrscheinlich wäre es jedoch ebenso erhellend, könnte man herausfinden, wen Ansgar Heveling eigentlich im Auge hatte, als er über „digitales Blut“ und „Schlachtennebel“ sinnierte – eine Frage, die in der bisherigen digitalen Erregung über die #hevelingfacts eher zur Begleitmusik verkam.

„Die Netzgemeinde“ scheint neben unzweifelhaft polemisierenden Kraftausdrücken wie „digitalen Horden“ dabei noch der präziseste Adressat der Botschaft des niederrheinischen Bundestagsabgeordneten. Ein bereits in der Vergangenheit strapazierter Begriff, der – unabhängig von der Aufregung über Ansgar Heveling – einer präzisen Definition harrt. In seiner Bedeutung sei der Begriff „Netzgemeinde“ abhängig vom Standpunkt des Betrachters, wie Leonhard Dobusch gegenüber politik-digital.de ausführte. Der Jurist und Wirtschaftswissenschaftler, der an der Freien Universität Berlin zu Innovationen, neuen Medien und Technologien forscht, sieht den Begriff „Netzgemeinde“ zum einen als Begriff an, der in erster Linie von klassischen Medien verwendet wird. Dort würde er verwendet, um „dieser Netzgemeinde in ihrer Gesamtheit negative Attribute zuzuschreiben, wie zum Beispiel ‘Gratiskultur‚ oder jüngst ‘Nerdzissmus‘“.

Andererseits, so Dobusch weiter, „beanspruchen Vereine und Initiativen wie beispielsweise AK Vorrat, der gegen Vorratsdatenspeicherung kämpft, für die Netzgemeinde zu sprechen.“ Ganz zu schweigen von ambitionierten ThinkTanks und Vereinigungen wie dem Verein „Digitale Gesellschaft“, der sich die Lobbyarbeit für die Belange von Internetnutzern und die Gestaltung des digitalen Zeitalters auf die Fahnen geschrieben hat. In diesem Zusammenhang würde „Netzgemeinde“, so Dobusch weiter, mit Blick auf jene Nutzer verwendet, „die digitale Nutzungspotentiale besonders intensiv und versiert ausschöpfen.“

Kernmerkmal der Netzgemeinde

Überhaupt ist nach der Meinung von Leonhard Dobusch die besonders intensive Internet-Nutzung noch kein im engeren Sinne ausschlaggebendes Kriterium für die Zugehörigkeit zur „Netzgemeinde“. Hier seien viel eher jene Nutzer eingeschlossen, „die die neuen technischen Möglichkeiten mit einem neuen Selbstverständnis und neuen Nutzungsverhalten ausschöpfen“. Kulturelle Praktiken, also die neben dem Zugang zu digital verfügbaren Informationen und Kommunikationskanälen „bisweilen mit vordigitalen, rechtlichen oder ökonomischen Rahmenbedingungen nur schwer in Einklang zu bringen sind“, wie Dobusch es ausdrückt.

Die Debatte über die verunglückte Rhetorik Ansgar Hevelings wird eines Tages enden. Möglicherweise wird die Aufregung über seine Zeilen nicht einmal die Karnevalstage überleben. Die Debatte über die Frage, wodurch sich „die Netzgemeinde“ wirklich konstituiert, steht jedoch erst am Anfang.