Anfangs mag der Eindruck des Mannes noch nicht recht zu dem zynischen Humor passen, für den er 17 Monate lang eingesperrt war. Emin Milli wirkt aufgeräumt und abgeklärt, als er an diesem heißen Spätvormittag im Mai in einem mit Journalisten voll gepferchten Presseraum von Reporter ohne Grenzen in Berlin Mitte Platz nimmt. Gut möglich, dass Milli, der mit bürgerlichem Namen Abdullayev heißt, mittlerweile aus Routine so frei über die Umstände seiner Verhaftung redet. Jedenfalls spricht der Blogger über sich selbst wie von einer dritten Person, als wäre ein anderer und nicht er Opfer eines politischen Prozesses, von Einschüchterung und physischer Gewalt. Die Geschichte Millis beginnt mit zwei Eseln, die Aserbaidschan im Jahr 2008 für 42.000 US-Dollar das Stück aus Deutschland einführte. Milli und der befreundete Blogger Adnan Hajizade wunderten sich über den unerklärlich hohen Preis der Tiere und filmten eine inszenierte Pressekonferenz, auf der der deutsche Wunderesel seine Qualitäten anpreist. Den fünfminütigen Spot stellten sie samt englischen Untertiteln online.

Was harmlos gedacht war, kam “nicht gut bei den Machthabern an”, wie Milli einräumt, der derzeit in London zum Thema neue Medien und arabischer Frühling promoviert. An sich besitze Aserbaidschan zwar eine “gute satirische Tradition”, doch das Video, da ist sich Milli heute sicher, war lediglich der Anlass, die beiden in jener Zeit aktivsten Blogger des Landes in die Schranken zu weisen. Dabei spielte offenbar keine Rolle, dass sich bis zu jenem Zeitpunkt weder er noch Hajizade offen regimekritisch äußerten. Sie organisierten Jugendtreffen und Diskussionsrunden von Aserbaischanern, die im Ausland studiert hatten. In Aserbaidschan wohl ein ausreichender Grund, um das Missfallen des Regimes – und dessen Härte – auf sich zu ziehen. Sie wurden in einem Restaurant verprügelt, wegen Rowdytum angeklagt und zu zweieinhalb und zwei Jahren Haftstrafe verurteilt. Rückblickend ist Milli klar: Seine und Hajizades Verhaftung war “ein Signal” der autoritären Regierung nicht nur an ihn: “Die ganze Generation” sollte in Angst versetzt werden.

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=Aaecvg7xCIk&w=630&h=350]Aufgrund dieses Videos wurde Milli zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Dass Millis Geschichte heute so bekannt ist, liegt auch am Eurovision Song Contest, der am 26. Mai in Baku ausgetragen wird. Als der Regimekritiker 2009 verhaftet wurde, nahmen davon nur wenige internationale Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International Kenntnis, die Milli und Hajizade als gewaltfreie politische Gefangene einstufte. Drei Jahre später muss Milli reihenweise Interview-Anfragen absagen, weil er der physischen Belastung neben dem Studium nicht gewachsen ist. Der Einladung nach Berlin durch die Bundestagabgeordnete der Grünen Viola von Cramon ist Milli dennoch gefolgt. Vielleicht, weil Milli sich ehrlich “freut” über die große Aufmerksamkeit für sein Land – vielleicht, weil keine anderes Land so gezielt über Menschenrechtsverletzungen und Pressfreiheit in Aserbaidschan berichtet wie Deutschland. Eine Einschätzung, die auch die Machthaber um Präsident Ilcham Alijew in Baku teilen. Sie sehen in der kritischen Berichterstattung deutscher Medien eine „systematische Kampagne“ gegen ihr Land. Und starteten ihrerseits eine diffamierende Kampagne in ihren Staatsmedien gegen Deutschland.

Für Milli eine “phänomenale Geschichte” voller Absurdität – und einer der Beweggründe für den ehemaligen Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baku, im September als Schriftsteller nach Aserbaidschan zurückzukehren. Deutschland als Land der Prostituition und Korruption? Solche “Sowjetpropaganda im schlechtesten Stil” habe selbst für Aserbaidschaner Unterhaltungswert. Online würden die originellsten Schmähsendungen geteilt und spöttisch kommentiert, berichtet Milli. Doch kurz vor dem musikalischen Finale in Baku habe die Regierung eine “rote Linie” überschritten. Die Zeitung der Regierungspartei “Yeni Azerbaijan” hat sich – von den deutschen Medien weitgehend unbeachtet – zu einer Foto-Collage hinreißen lassen, die den Menschenrechtsbeauftragten Markus Löning, den deutschen Botschafter in Aserbaidschan Herbert Quelle und aserbaidschanische Oppositionsführer neben Adolf Hitler zeigen. Milli erklärt sich diese Stillosigkeit mit der Machtlosigkeit eines Regimes, das gewohnt ist, jeden nur erdenklichen Ansatz von Kritik im eigenen Land skrupellos im Keim zu ersticken.

Prominenz kein Schutz vor Gewalt

So wie im Fall des Journalisten Idrak Abbasov, der brutal zusammengeschlagen wurde, nachdem ihm der diesjährige Index on Censorship Award für investigativen Journalismus verliehen worden war. “Was glauben Sie”, fragt Milli die deutschen Journalisten, “würde mit Ihnen passieren, wenn Sie Bürger Aserbaidschans wären?” Auch die versuchte Erpressung der Journalistin Khadija Ismayilova mit heimlich gefilmten und öffentlich gemachten Sexvideos gehöre zur Realität vor Ort lebender Journalisten. Die Entblößung Ismayilovas sollte nach seiner Einschätzung einen Ehrenmord in ihrer Verwandtschaft provozieren.

Angst habe er dennoch nicht davor, unter diesen Voraussetzungen nach Aserbaidschan zurückzukehren. Denn Milli erkennt heute die Chance, in Aserbaidschan auf eine kritische Öffentlichkeit zu stoßen, die sich für Themen wie Korruption interessiert. Die Legitimation der Regierung schwinde. So könnten der ewig vorgeschobene Grenzkonflikt mit Armenien oder die erfolgreiche Mitgliedschaft im Europarat seit 2001 nicht länger über die mangelnde Rechtstaatlichkeit hinwegtäuschen. Vor allem, da der Öl- und Gasreichtum das Land nicht nur reicher gemacht, sondern ihm auch zu globaler medialer Aufmerksamkeit verholfen habe. Diese wiederum ermutige Journalisten, sich nicht einschüchtern zu lassen im Bestreben, die landesweit grassierende Korruption anzuprangern: Aserbaidschan zählt laut Transparency International zu den vierzig korruptesten Ländern der Welt – “Wo sonst in Europa”, fragt die derzeit prominenteste Journalistin Khadija Ismayilova in einem Beitrag des ARD-Weltspiegels vom Sonntag, könnte die Gattin des Präsidenten die Komitee-Vorsitzende des ESC sein, der Schwiegersohn als offizieller Teilnehmer das Land im Wettbewerb vertreten und die Baufirma der Präsidentenfamilie am Bau des millionenschweren “Crystal Palace” beteiligt werden, in dem der Wettbewerb ausgetragen wird?

Bakus Blogger fordern von Musikern politisches Bekenntnis

Dort wird sich am Samstag entscheiden, welches Land im kommenden Jahr den Eurovision Song Contest ausrichten – und dadurch große mediale Aufmerksamkeit erhalten wird. Aserbaidschanische Blogger, Journalisten und Medienmacher appellieren geschlossen an die Musiker, den Contest für ein politisches Bekenntnis zu nutzen. In einem früheren Interview mit Reporter ohne Grenzen forderte Milli dies ebenso. Heute gibt er sich zurückhaltender. Er wolle zwar den Kampf, den er früher mit zehn Studenten geführt habe, heute mit Hilfe der internationalen Medien weiterführen. Trotzdem wolle er, räumt Milli ein, “kein Held” sein. Letztlich sei seine Haftzeit nicht “die schlimmste Geschichte” in Aserbaidschan. Er sei im Gefängnis sogar anständig behandelt worden. Ihm geht es schlicht um die menschliche Würde – dort, wo er geboren wurde. Das fordern auch seine Landsleute: In den letzten Wochen kamen dort immer wieder einige Hundert Protestierende zusammen und skandierten “Azadlıq!” – Freiheit. Und natürlich würde Milli immer noch brennend interessieren, was es mit so teuren deutschen Eseln auf sich hat – aber das wäre wohl eher ein Thema für deutsche Journalisten.

Mit dem Gewinn Aserbaidschans beim letzten Eurovision Song Contest (ESC) rückte das kleine Land im Kaukasus zum ersten Mal stärker in den Fokus internationaler Medien. Die Regierung in Baku will den 26. Mai, an dem der Schlagerwettbewerb ausgerichtet wird, nutzen, um sich der Welt von seiner besten Seite zu präsentieren. Stattfinden wird der ESC in der pompösen „Baku Crystal Hall“, die eigens für die Musikveranstaltung gebaut wurde. Die heruntergekommenen Häuser, die der Veranstaltungshalle weichen mussten und aus denen hunderte Aserbaidschaner vertrieben wurden, wird der Westen wohl genauso wenig zu Gesicht bekommen wie die 60 politischen Gefangenen in der seit 1991 unabhängigen Republik, deren Präsident Ilham Alijew von ROG als Feind der Pressefreiheit bezeichnet wird.

„Seht zu und macht mit“

Aserbaidschanische Menschenrechtler sehen in der Austragung des Wettbewerbs eine Chance, die Aufmerksamkeit der europäischen Länder auf die schwierige Situation der Presse- und Meinungsfreiheit zu lenken. Sie hoffen, Menschen innerhalb und außerhalb des Landes mobilisieren zu können, um sich für die Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan einzusetzen.

Mit der Kampagne „Sing for Democracy“ macht der Vorsitzende der Bakuer Menschenrechtsclubs (HRC) Rasul Jafarow seit letztem Sommer auf die Situation der Menschenrechte in seinem Land aufmerksam. Jafarow fordert die Aufklärung der Morde an den Journalisten Elmar Husejnow und Rafik Tagi und setzt sich für die Freilassung inhaftierter Blogger und Journalisten ein. Dazu zählt zum Beispiel Bachtijar Hajijew, der eine zweijährige Haftstrafe absitzt, weil er nach dem Vorbild der arabischen Länder über Facebook zur Revolution aufgerufen hatte. Auch der Blogger Emin Milli hält nach einer 17-monatigen Haftstrafe, die er für sein Satire-Video über Politiker verbüßte, einen Boykott der Musikveranstaltung für das vollkommen falsche Mittel.

Genau drei Monate vor dem ESC hat Reporter ohne Grenzen eine Internetseite „Pressefreiheit für Baku“ gelauncht, auf der aktuelle Informationen zur Situation der Pressefreiheit in Aserbaidschan sowie Interviews mit Journalisten und Bloggern veröffentlicht werden.

Meinungsfreiheit im Internet

Auf der ROG-Länderrangliste der Pressefreiheit befindet sich Aserbaidschan auf Platz 162 von 179. Zwar gibt es keine „offizielle“ Zensur der Medien, aber seitdem Menschen über soziale Netzwerke zu Demonstrationen aufrufen und zahlreiche regimekritische Blogs entstanden sind, wird das Internet verstärkt überwacht. Aktuell können BBC und Radio Free Europe noch über das Internet empfangen werden, doch fraglich ist, wie lange noch.

Die hohen Kosten für einen Internetanschluss hindern viele Aserbaidschaner daran, an Informationen im Netz zu gelangen, berichtet Rasul Jafarow von HRC. Im Rahmen der Kampagne „Sing for Democracy“ wird er eine Woche vor dem ESC eine Musikparty organisieren, um die Menschen wachzurütteln, damit sie sich nicht von der glanzvollen Übertragung des ESC blenden lassen.

Anlässlich des heutigen „Welttags gegen Internetzensur“ sind  eine Vielzahl von Bloggern aus Brasilien, Russland, Vietnam, Ägypten, China und Syrien von ROG für den Netizen Preis nominiert worden, der heute Abend in Paris verliehen wird. Im vergangenen Jahr wurde das tunesische Blog Nawaat von der Menschenrechtsorganisation ausgezeichnet.