Diplomatie galt bislang als Kunst des bedachten Verhandelns und Vermittelns. Diplomatisches Geschick im 21. Jahrhundert bedeutet jedoch auch, Schritt zu halten mit dem Tempo gesellschaftlicher Veränderungen, die sich nun einmal überwiegend online abspielen. Lässt sich deutsche Außenpolitik in 140 Zeichen erklären? Wahrscheinlich nicht. Doch obwohl wichtige Gespräche und Verhandlungen weiterhin hinter verschlossenen Türen stattfinden, ergänzen soziale Medien nun die Palette diplomatischer Werkzeuge.

Unter „Digital Diplomacy“ oder „eDiplomacy“ versteht man die Nutzung neuer Kommunikationswege, um diplomatische Ziele zu erreichen. Die Studie “Twiplomacy” (2016)  fand heraus, dass Twitter als beliebtestes Medium insgesamt 793 Twitter-Accounts von Regierungen und Staatschefs umfasst, die sich auf 173 Länder verteilen. Weitere beliebte Netzwerke sind Facebook, genutzt von 169 Ländern, gefolgt von YouTube, Instagram und anderen Plattformen wie Google+, LinkedIn oder Snapchat.

Kein Land kann es sich leisten, das Potenzial von Social Media für außenpolitische Zwecke zu ignorieren. Als erstes Land erkannten das die USA, die bereits früh in digitale Technologien ihrer Auslandsvertretungen investierten. Als Pioniere der digitalen Diplomatie brachte das amerikanische Außenministerium im Jahr 2006 ein eigenes „Diplopedia“ auf den Weg, eine komprimierte Online-Sammlung von diplomatischem Wissen, das den Austausch und die Erweiterung von Informationen erleichterte und beschleunigte.  Auch das Auswärtige Amt verstärkt seine Präsenz im Netz und zählt derzeit etwa 365,000 Twitter-Anhänger. Seit diesem Jahr hat es sogar einen Instagram Account, der von Frank-Walter Steinmeier mit einem Video und den Begrüßungsworten „Hey Ladies and Gentlenerds“ eingeweiht wurde.

Was Digitale Diplomatie wirklich verändert

Wie wirksam ist eDiplomacy tatsächlich? Für Außenministerien und Diplomaten bedeutet eine Social Media Präsenz zunächst, die eigene Sichtbarkeit und somit Relevanz für den Normalbürger zu erhöhen. Wenn also der derzeitige deutsche Botschafter in London über Twitter der Wimbledon Gewinnerin Serena Williams gratuliert oder wenn Barack Obama zu einer „Ask Me Anything“ Session auf Reddit einlädt, macht sie das nicht nur sympathisch, sondern beweist auch Mediengeschick und Bürgernähe. Neben ihrer traditionellen Rolle als Regierungsbeauftragte werden Diplomaten durch neue Medien zu Bürgerbeauftragten. Es entsteht ein Dialog mit der Zivilgesellschaft, den die konventionelle Diplomatie nicht kennt.

Letztendlich profitieren – im Idealfall – beide Seiten von diesem Dialog: Bürger können mitdiskutieren, kritisieren und vielleicht sogar politischen Einfluss nehmen; Botschaften verstehen eher die Sorgen und Bedenken der jeweiligen Landesbevölkerung und können eigene Informationen effektiver verbreiten, ohne den Umweg über die Presse zu nehmen. Die Nutzweise digitaler Medien variiert dabei stark: während einige Länder vor allem das eigene Land bewerben und kulturelle Botschaften verbreiten, propagieren andere die politische Sichtweise der Regierung. Allerdings gibt es noch andere Situationen, in denen sich Plattformen wie Twitter und Facebook bezahlt machen können. In Krisensituationen wie zum Beispiel 2012 bei dem Hurrikane Sandy machten viele Botschaften von sozialen Medien Gebrauch, um mit der Diaspora ihres Landes Kontakt aufzunehmen, und dessen Wohlbefinden zu überprüfen.

Fraglich bleibt, wie viel mehr Kommunikation und Interaktion durch diese neuen Formen der digitalen Diplomatie geschaffen werden. Zwar kann jetzt jedermann dem Außenminister seine Meinung tweeten, unklar ist aber, ob dies politische Auswirkungen hat. Viel mehr verdienen soziale Medien ihren Wert für die Diplomatie in ihrer Rolle als Stimmungsbarometer der Gesellschaft. Sowohl im außenpolitischen als auch im nationalen Kontext hat die Netzmeinung Bedeutung, zum Beispiel, um sozial-politisches Konfliktpotenzial bereits im Vorfeld zu analysieren. Im Gegenzug können Staaten jedoch auch das undemokratische Potenzial der neuen Medien nutzen, um Propaganda und Falschinformationen zu verbreiten oder Meinungen zu unterdrücken.

Neue Herausforderungen: schnell, authentisch, präzise

Die Nutzung neuer Medien verlangt auch Anpassungsfähigkeit: Gilt traditionelle Diplomatie doch als Kunst der besonnenen Worte, verlangen Twitter und Co. hingegen nach Schnelligkeit und Schlagfertigkeit. Michael Roth, der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, sagte in einem Interview auf Netzgeschichten, dass er „viel stärker als früher mit Wünschen, Forderung und Kritik konfrontiert wird“. Dass die Möglichkeit der schnellen Reaktionsfähigkeit auch neue Herausforderungen mit sich bringt, bewies der unglückliche Fehler der Russischen Botschaft aus London, die im Mai diesen Jahres als Foto für einen Tweet über einen mit chemischen Waffen geladenen Lastwagen der Extremisten in Aleppo ein Screenshot aus einem Computer-Spiel verwendeten und anschließend viel Spott dafür ernteten.

Neue Medien bedeuten auch eine neue, junge Zielgruppe mit anderen Interessen und Sprachgebrauch. Der Grat zwischen hipp, authentisch und doch präzise und politisch korrekt ist schmal. Nach dem Brexit erhielt folgender Tweet  des Auswärtigen Amts vor allem positive Reaktionen: „Wir gehen jetzt in einen irischen Pub und betrinken uns. Ab morgen arbeiten wir dann wieder für ein besseres #Europa. Versprochen!“

Noch aber befinden sich die meisten Länder im Frühstadium ihrer digitalen Kommunikation. Das derzeitige Online-Angebot ausländischer Vertretungen ist bereits riesig, aber dadurch oft unübersichtlich. Während manche Botschaften mit eigenen Accounts arbeiten, sind es in anderen Fällen spezifische Programme oder Einzelpersonen der Regierung, die auf Twitter oder Facebook auftreten. Auch an den richtigen Medienstrategien mangelt es so manchen Botschaften, da verschiedenen Plattformen ihre eigenen Zielgruppen haben und damit einhergehend daher auch individuelle Taktiken verlangen. In der Nutzung neuer digitaler Plattformen für Auslandsvertretungen ist Deutschland im Ländervergleich nur Mittelmaß und liegt hinter den skandinavischen Ländern und Großbritannien. Laut Anja Türkan, der Digital Diplomacy Expertin des Auswärtigen Amts, hängt das schlechte Abschneiden unter anderem mit den relativ strikten Hierarchien im Auswärtigen Amt zusammen, die den digitalen Wandel in Deutschlands Außenpolitik entschleunigen.

Risiken und Zukunft der eDiplomacy

Ganz ohne Risiken funktioniert die digitale Reform der Diplomatie leider nicht. Die Öffentlichkeit im Netz verlangt nach schnellen Reaktionen und klaren Antworten. Das ist Neuland für die konventionelle Diplomatie, die sonst höchstüberlegt und unter vier Augen über die Bühne geht. Dass man sich in ungewohntem Terrain auch schneller Fehler leistet, zeigen Beispiele diplomatischer Fauxpas im Internet, wie der erwähnte Tweet der Russischen Botschaft oder aber das per Photoshop bearbeitete Twitter-Bild des Indischen Premieministers. Gleichzeitig besteht die Gefahr für Staaten, Opfer von Datenleaks zu werden, zum Beispiel durch Enthüllungsseiten wie WikiLeaks, die bereits 2010 für die Veröffentlichung von mehr als 250.000 sensibler diplomatischer Aufzeichnungen der USA verantwortlich war.

Und eine Frage bleibt natürlich: wie genau misst man nun den Erfolg digitaler Diplomatie? Das amerikanische Außenministerium beeindruckt mit etwa 3 Millionen Followern im internationalen Vergleich, folgt selbst aber nicht mehr als 450. Ist die Zahl der Follower oder die Menge der Verknüpfungen ein besserer Maßstab für gute eDiplomacy? Momentan scheint es zu früh, um die Ergebnisse und Folgen digitaler Diplomatie abzusehen. Das Grundwesen der Diplomatie bleibt nichtöffentlich und diskret – daran konnten auch Twitter und Facebook nichts ändern. Jedoch wird auch die Außenpolitik sich dem digitalen Wandel nicht entziehen können und twitternde Botschafter sind wohl nur der Anfang.

Titelbild: Auswärtiges Amt by politik-digital.de licenced CC-BY-SA

"Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei", so begrüßte der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Axel E. Fischer vor gut einer Woche 15 internationale Bloggerinnen und Blogger im  Deutschen Bundestag. Der Medienrechtler Jan Mönikes hat als einer von vielen Experten mit der Gruppe diskutiert. Er sieht den Eingangssatz von den Teilnehmern der Reise zwar bestätigt, will aber unterschieden wissen zwischen den Potenzialen des Internet und den konkreten Möglichkeiten ihrer Nutzung. In den Heimatländern der Blogger seien die Freiheit der Meinungsäußerung und ein demokratischer Rechtsstaat nicht oder nur rudimentär vorhanden. Die Benutzung des Internets stelle dort also gleichsam eine Gefahr dar, es müsse jederzeit mit Repressionen gerechnet werden. Doch auch hierzulande gebe es Gesetzesinitiativen, wie beispielsweise das Zugangserschwerungsgesetz, welche die Freiheit bedrohen können und kritisch betrachtet werden müssen.

Zum Treffen mit den 15 Bloggern lud das Auswärtige Amt im Rahmen des Besucherprogramms für Multiplikatoren ein. Nach 2010 wurden zum zweiten Mal Blogger in Berlin empfangen: als „wichtiger Faktor in der globalen Medienwelt”. Mit den Bloggerreisen möchte man die Vernetzung der Blogger untereinander sowie den Austausch mit deutschen Medienschaffenden und Aktivisten fördern. Neben Diskussionen über den aktuellen Stand von Blogs und Online-Journalismus stand die Förderung eines unabhängigen Journalismus in diesem Jahr im Vordergrund. Unter den Bloggern waren professionell arbeitende Journalisten ebenso wie Internet-Aktivisten. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning sagte gegenüber politik-digital.de, dass Netzaktivisten ganz wesentliche Akteure der Menschenrechtspolitik seien, indem sie Informationen und Meinungen verbreiten und Menschen aktivieren.

Wer sind nun aber die Blogger, die nach Berlin eingeladen wurden? Sie sind von den deutschen Auslandsvertretungen vorgeschlagen worden und mussten bestimmte Kriterien erfüllen: Das betriebene Blog muss eine politische Ausrichtung und eine gewisse Reichweite haben, darüber hinaus ein Interesse an Deutschland und internationalen Fragen der Bloggerwelt. So ist auch die bunte Mischung der Teilnehmer aus Mittel- und Osteuropa, dem Maghreb und Asien (Tunesien, Ägypten, Ukraine, Moldau, Aserbaidschan, Kasachstan, Indonesien, Thailand, China, Rep. Korea u.a.) zu erklären.

Was können wir von den internationalen Blogger lernen?
Der bloggende Rechtsanwalt Jan Mönikes diskutierte mit den Bloggern über rechtliche Rahmenbedingungen der Online-Kommunikation. Er zeigte sich beeindruckt vom “Mut und Verantwortungsbewusstsein der Blogger“, die von ihren Erfahrungen mit Repressionen berichteten. Ihren meinungsbildenden Einfluss in ihrer Heimat vergleicht er mit der Rolle der Zeitschrift Spiegel sowie mit der Stiftung Warentest in Deutschland. Interessiert zeigten sich die Gäste insbesondere für die im deutschen Grundgesetz verankerte Pressefreiheit, nach der journalistische Berichterstattungen rechtlich auch dann ohne Folgen bleiben, wenn sie sich im Nachhinein als falsch herausstellen. Auch wenn Deutschland im internationalen Vergleichsranking der „Reporter ohne Grenzen“ lediglich auf Platz 17 liegt.

In den vergangenen Monaten hat die Welt den Einfluss sozialer Medien auf die Politik erleben können. Die Blogger selbst wissen um ihren Einfluss auf die Politik. Im Vergleich zu Deutschland schließen sie aber teilweise "nur" Lücken, die bei uns schon institutionalisiert seien, so Mönikes. Sie fördern die Herstellung von Transparenz und ermöglichen einen Diskurs in der Zivilgesellschaft. Facebook und Twitter dienten aber darüber hinaus auch dazu, in kürzester Zeit Sympathisanten zu gewinnen. In dieser Bürgerbeteiligung sieht Löning noch viel Potenzial, auch in Deutschland mit Blick auf Großprojekte wie Stuttgart 21 und das Berliner Großflughafenprojekt BBI.

Wie im vergangenen Jahr leitete der Journalist und Medientrainer Claus Hesseling die Moderation der Abschlussdiskussion, die in diesem Jahr unter dem Motto “Message from Germany: What to take home from your tour“ stand. Darin spielte die Frage nach einer Kontrolle von Politikern durch das Internet eine zentrale Rolle. Vor allem der Besuch bei Gregor Hackmack, Mitbegründer der Online-Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de habe viele Teilnehmer dazu inspiriert, über ähnliche Initiativen in ihren Heimatländern nachzudenken, so Hesseling.

Für Hesseling ist das Engagement des Auswärtigen Amts auf diesem Gebiet wegweisend: "Natürlich kann eine einwöchige Reise nur einen rudimentären Eindruck von Deutschland und seinem Politik- und Mediensystem bieten. Dennoch hatte ich den Eindruck, dass viele Blogger froh waren, sich auf ‘neutralem Grund’ mit Menschen auszutauschen, die ähnliche Erfahrungen in autoritären Regimen gemacht haben.” Dass durch die Reise neue Verbindungen aufgebaut worden seien und auch fortbestehen werden, davon geht er ebenso aus.

Für eine funktionierende Zivilgesellschaft und den demokratischen Aufbau eines Landes sind eine freie Presse und Diskussionen im Netz elementar. Alle Beteiligten würdigten in diesem Zusammenhang den Mut der Blogger. Von den Teilnehmern selbst kam auch positives Feedback zu der Reise, mit dem einzigen Kritikpunkt: "Warum gibt es in Deutschland nicht an jeder Ecke ein offenes W-Lan, mit dem man kostenlos ins Netz gehen kann?"

Nachdem man sich am Eingang an dem etwas steifen Videogruß der Bundeskanzlerin vorbei gedrückt hat, kann man auf regierenkapieren.de auch im fortgeschrittenen Alter viel Spaß haben. Primär richtet sich die Seite jedoch an 10- bis 14-Jährige, um diese über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren. In einfacher Sprache können die Kinder dann vieles über die verschiedenen Ressorts und ehemalige Kanzler erfahren sowie sich gleich in mehreren Quizspielen probieren.

Besonders spannend sind die kindgerechten Biographien der Minister. So erzählt Bundesinnnenminister Schäuble etwa: „Heute kann ich leider kein Fußball mehr spielen, denn vor Jahren hat ein Mann, der nicht ganz richtig im Kopf ist, auf mich geschossen.“ Dass man trotz schwacher schulischer Leistungen noch Finanzminister werden kann, zeigt Peer Steinbrücks Vita: „Die Schule fand ich so toll, dass ich die 9. Klasse gleich zwei Mal gemacht habe.“ Ob seine darauf folgende Geschichte über die Kneipentouren auf St. Pauli das Interesse der Zielgruppe so genau treffen, bleibt dahingestellt.

Das Auswärtige Amt hält dagegen

Weniger aufwendig, aber auch informativ ist das neue Angebot des Auswärtigen Amtes namens Kinder.diplo. Was klingt wie ein Schokoriegel, beinhaltet ein gutes Dutzend Artikel plus eine Menge Links zu anderen Angeboten. Mit den beiden neuen Seiten haben also Kinder die Möglichkeit, sich in politischen Fragen bilden zu können – wenn sie dies denn wollen.