Breitband-Internetzugang – politik-digital

Die Digitalstrategie der Ampel-Koalition, zwischen neuen Versprechen und enttäuschten Hoffnungen

Hannah Clar — Thu, 01 Sep 2022 14:53:27 +0000

Am 31.08.22 stellte das Bundeskabinett, nach einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg, die Digitalisierungsstrategie für die kommenden Jahre vor. Der Fokus liegt auf schnellem, flächendeckenden Internetzugang und der Digitalisierung von persönlichen Dokumenten (E-Government). Verschiedene Wirtschafts- und Digitalverbände wie BITKOM oder Bundesverband der digitalen Wirtschaft (BVDW) sehen die Pläne kritisch, insbesondere wird eine klare Aufgabenverteilung an die Ministerien bemängelt.

Wie andere Regierungen zuvor versprach die Ampel-Koalition bereits in ihrem Koalitionsvertrag große Entwicklungsschritte in Bezug auf die Digitalisierung Deutschlands. Insbesondere das Glasfasernetz soll ausgebaut werden, 2025 soll schon jede*r zweite*r in Deutschland darauf Zugriff haben. Zudem ist ein vollständiger, lückenloser Mobilfunk für Sprach- und Datendienste bis 2026 in Planung. Generell soll die Nutzung des Internets deutschlandweit möglich sein, indem Vorhaben schneller genehmigt und vermehrt oberirdisch gebaut werden sollen.

Bei der Digitalisierung des Gesundheitssektors sowie des Staates allgemein soll die Umsetzung von elektronischen Dokumenten priorisiert werden. Medikamentenrezepte, Personalausweise usw. sollen zukünftig digitalisiert werden, um Wege zur Apotheke oder zu Behörden einzusparen, wodurch beidseitig entlastet und Zeit eingespart wird.

Die aktuelle Regierung erkennt damit an, dass Deutschland einen „umfangreichen digitalen Aufbruch“ nötig hat, um wettbewerbstechnisch mithalten und sich zu den besten Zehn des europäischen Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zählen zu können. Laut Wirtschaftsvertreter*innen wie dem BVDW, habe das Strategiepapier Hoffnungen enttäuscht, die auf Basis des Koalitionsvertrags entstanden sind. Erste Stimmen kritisieren die Pläne als nicht vorrausschauend genug und verweisen auf eine nicht erkennbare Zuteilung der Verantwortlichkeiten, welche sowohl die Effektivität als auch die generelle Umsetzung der Pläne behindern könnte.

Quelle: www.zdf.de

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Das vergessene Land: Wie Digitalisierung die Landflucht stoppen kann

Marie Adolph — Fri, 06 Apr 2018 14:23:01 +0000

Ob Hessen, Sachsen oder Baden-Württemberg – Ein Großteil peripherer Räume ist mit der Bevölkerungsabwanderung in urbane Gebiete konfrontiert. Landbewohner*innen suchen das Stadtleben auf, um unter anderem die Vielfalt der Berufsmöglichkeiten zu nutzen. Digitalisierung könnte einen Weg aufzeigen, dem entgegenzuwirken. Welche digitalen Möglichkeiten gibt es, den Standort „Land“ für Unternehmen attraktiver zu gestalten?

Seine Kindheit in einem Dorf zu verbringen hat große Vorteile. Der geringe Verkehrsfluss ermöglicht, die Straße vor der Haustür in ein Kreidekunstwerk zu verwandeln, der Wald gleicht einem riesigen Abenteuerspielplatz, und die frische Luft ist die beste Medizin für die kindliche Gesundheit.

Für Erwachsene und Arbeitnehmer*innen kann das Landleben eine enorme Last bedeuten. Eine Großzahl an Arbeitsplätzen ist in Ballungsgebieten zu finden, sodass lange Pendelwege für viele Landbewohner*innen zum Alltag gehören. Wegen geringer Nachfrage sind die Busverbindungen unregelmäßig und der wöchentliche Einkauf nur mit einem Auto möglich. Auf dem Land zu wohnen, fordert eine umfangreiche Planung, Spontanität ist ohne Auto schlichtweg unmöglich und Stress gehört zum Alltag einer jeden Familie. Oft entscheiden sich Familien deshalb dazu, dass ruhige und naturnahe Landleben hinter sich zu lassen, um in Städten ein neues Leben zu beginnen. Viele Schulen müssen schließen, Geschäfte gehen wegen zu geringer Nachfrage insolvent und der fehlende Breitbandausbau hält zukunftsorientierte Unternehmen ab, sich dort anzusiedeln.

Demografischer Wandel und selektive Abwanderung

Im Jahr 2000 wohnten 15,5% der deutschen Bevölkerung in Großstädten, bis zum Jahr 2030 könnte die Zahl laut dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) auf 19% anwachsen, Tendenz steigend. Bessere Bildungschancen, mehr Arbeitsplätze, gesundheitliche Versorgung und Mobilität sind Beweggründe für den Zuzug in die Städte. Bis zum Jahr 2050 könnte der demografische Wandel in Deutschland zu einem Einwohnerverlust von 12 Millionen Menschen führen. Ländliche Regionen sind davon besonders stark betroffen. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen in die Städte ziehen und das ruhige Landleben hinter sich lassen.

Man kann schon von einem Teufelskreis sprechen: Wegen geringer Nachfrage auf dem Land, melden ansässige Unternehmen die Insolvenz an oder verlegen ihren Standort in Ballungsgebiete. Die Zahl der Arbeitsplätze sinkt und junge Menschen suchen ihr Glück und eine*n Arbeitgeber*in in der Stadt auf. Durch den Einwohnerverlust nehmen die Kaufkraft und die Attraktivität der Region ab. Durch den Rückgang gut ausgebildeter Arbeitnehmer*innen sinken die Steuereinnahmen und somit die Investitionsbereitschaft der Kommunen. In diesem Zusammenhang wird von einer „selektiven Abwanderung“ gesprochen. Die Wahrscheinlichkeit in urbane Gebiete zu ziehen ist bei jungen, gut ausgebildeten Menschen höher als in anderen Gruppen.

Der Breitbandausbau stockt

Da sich die Arbeitsweise in vielen wirtschaftlichen Bereichen ändert, kann Digitalisierung ein Lösungsweg gegen die Landflucht aufzeigen. Viele Arbeitnehmer*innen benötigen nicht viel mehr als einen Computer und eine schnelle Internetverbindung zum Ausüben ihrer Tätigkeit. Die Niederlassung eines Betriebs in urbane Gebiete, ist in vielen Fachbereichen nicht mehr zwingend notwendig. Die digitale Transformation ermöglicht, Erledigungen, Einkäufe, aber auch geschäftliche Angelegenheiten über den Laptop zu steuern.

Unternehmen in Ballungsgebieten profitieren von Internetverbindungen von bis zu 50Mbit/s. Zum Alltag mittelständischer Unternehmen in ländlichen Regionen gehören Downloadgeschwindigkeiten von unter 10 Megabit pro Sekunde. Die Bereitstellung einer zuverlässigen und schnellen Internetverbindung könnte für ländliche Räume von großem Nutzen sein, da diese ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen ist. Aber nicht nur Unternehmen würden von schnelleren Verbindungen profitieren, auch Landbewohner*innen können sich entscheiden, ob sie vom heimischen Schreibtisch oder im Unternehmen arbeiten wollen.

In vielen peripheren Regionen in Deutschland muss der Breitbandausbau vorangetrieben werden. Das Problem: Ohne öffentliche Fördergelder besteht für private Telekommunikationsanbieter kein Anreiz, große Flächen mit Glasfaserleitungen auszustatten. Die einzelnen Kommunen müssen selbst handeln, wofür sie oftmals nicht das nötige Geld besitzen. „42 % aller deutschen Unternehmen mit Zugang zum Internet und mindestens 10 Beschäftigten verfügten im Jahr 2017 über einen schnellen Internetanschluss“, gab das statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung bekannt. Weniger als die Hälfte aller deutschen Unternehmen haben eine auszureichende Internetverbindung.

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung heißt es: „Wir wollen den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 erreichen“. Eine ähnliche Äußerung formulierte Peter Altmaier von der CDU bereits einige Jahre zuvor, in der es hieß: „Bis zum Ende des Jahres 2018 soll eine flächendeckende Versorgung von 50 Megabit die Sekunde gewährleistet werden. Wir wollen in den nächsten vier Jahren, die bürger- und anwenderfreundlichste öffentliche Verwaltung in ganz Europa werden.“ Eingehalten wurde das Ziel aber bisher nicht.

Neue Arbeit und neue Ideen: Coworking Spaces auf dem Land

Digitalisierung kann der Landflucht etwas entgegensetzen. Dieser Fortschritt muss genutzt werden, um auf dem Land erfolgreich zu wirtschaften. Dabei bedarf es der Ansiedlung von zukunftsorientierten Unternehmen, die Arbeitnehmer*innen aus dem Umkreis beschäftigen und somit die Attraktivität der Region verbessern. Durch die Digitalisierung werden Arbeitsabläufe erleichtert, Prozesse durch Softwarelösungen schneller und die Vernetzung zwischen den Unternehmen führt zu einer Förderung der niedergelassenen Wirtschaft. Arbeitnehmer*innen ersparen sich das tägliche Pendeln und unterstützen durch ihre Steuerabgaben die kommunale Wirtschaft. Familien können dort leben, wo sie sich die Immobilien leisten können, abseits der Großstadthektik und inmitten der Natur.

Bisher existiert diese Form der Arbeitsstätte größtenteils in Großstädten, sowie vereinzelt in Klein- und mittelgroßen Städten. Diese neue Art von gemeinschaftlichem Arbeiten dient der Vernetzung von Unternehmen, Freiberufler*innen und Startups. Sie arbeiten – je nach Konzept – gemeinsam oder auch unabhängig voneinander in mehr oder weniger offenen Räumen, und können durch den Austausch gegenseitig voneinander profitieren. Wieso also nicht auch in ländlichen Gebieten?

Tobias Kremkau, Coworking-Manager des “St. Oberholz”sieht hierbei sehr viel Potential. In vielen ländlichen Räumen stehen Immobilien frei, die genutzt werden könnten, um Coworking Spaces zu errichten. Wenn es mit dem Arbeitgeber*innen vereinbar ist, und die Arbeitnehmer als „digitale Nomaden“ lediglich einen Schreibtisch und Internet benötigen, müssen Angestellte und Freiberufler*innen nicht mehr täglich in die Stadt pendeln, sondern können in ihrer Kommune ihre Arbeit ausführen. Der Vorteil gegenüber dem klassichem Home-Office ist, dass sich Arbeitnehmer im Umkreis von Arbeitskolleg*innen bzw. „Coworkern“ befinden, sodass eine „Büroatmosphäre“ und weitere positive Nebeneffekte wie Vernetzung und gemeinsame Projekte entstehen können. „Kommunen müssen verstehen, dass sie im globalen Wettbewerb um Aufmerksamkeit stehen. Und, dass die Zielgruppe interessant für sie ist. Allein zu erkennen, dass das Menschen sind, die ihre Arbeit mitbringen, also Einkommen, aus dem sie dann vor Ort ihre Steuern zahlen, scheint viele Kommunen noch zu überfordern“, so Tobias Kremkau.

Die großen Hürden müssen sicherlich noch gemeistert werden: Schnelles Internet auch auf dem Land und ein politischer Diskurs, der sich mit den Potentialen und Herausforderungen ländlicher Räume beschäftigt. Ländliche Regionen müssen die Möglichkeit der digitalen Transformation der Gesellschaft nutzen, um ihren Standort für Unternehmen, Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen attraktiver zu gestalten.

Dieser Artikel ist der erste Teil einer Reihe, die sich mit den unterschiedlichen Herausforderungen ländlicher Regionen und den neuen Chancen durch den digitalen Fortschritt beschäftigt.

Titelbild: ThomasWolter via Pixabay, CC0, bearbeitet.

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Gamescom 2012: Südkoreas Begeisterung für Spiele

Daniel Schumacher — Thu, 09 Aug 2012 14:53:07 +0000

Die Republik Korea ist bei der diesjährigen Computerspielmesse Gamescom vom 15. bis 19. August in Köln offizielles Partnerland. Ein Grund für politik-digital.de, das Technik- und “Gamingland” Südkorea einmal genau zu betrachten: Zwischen Technikwahnsinn und dem Kulturgut Videospiele könnte Deutschland vielleicht noch etwas von Südkorea lernen.

Samsung und LG, zwei südkoreanische Unternehmen, deren Erfolg viel mehr Aussagekraft hat, als man zunächst denkt. Sie stehen für die Technikfixiertheit eines Landes, das nur ein Drittel so groß ist wie Deutschland, aber mehr Einwohner hat als Spanien. Dass zwei der international größten Technologie-Unternehmen aus Südkorea stammen, ist kein Zufall. Wenn man durch die schillernde Metropole Seoul streift, dann mag das auf der Hand zu liegen, einige Kilometer weiter östlich in der tiefsten Provinz jedoch würde man die digitale Begeisterung der gesamten Bevölkerung nicht auf Anhieb erkennen.

“Early Adopters” im Land der Morgenstille

Ob Megacity oder Einöde, Südkorea gilt als technikversessen. Wie Spiegel Online kürzlich berichtete, fängt diese Begeisterung schon in der Schule an, wo zukünftig gebundene Bücher, Stifte und Kreidetafeln durch E-Books, virtuelle Tastaturen und digitale Whiteboards ersetzt werden sollen. Die Kinder in Südkorea werden also schon früh auf Technologie getrimmt. Aktuelle technische Spielereien wie Smartphones und Tablets sind nicht nur Status-Symbole, sondern “Must-haves” in einer Generation, die als “Early Adopters”, also Menschen, die die neuesten technischen Errungenschaften nutzen, bezeichnet wird.

Der Staat fördert die Begeisterung für Technik, wo immer er kann. So ist Südkorea beispielsweise beim Thema Breitband-Internetanschluss führend auf der Welt: Fast 100 Prozent der Koreaner verfügen über einen solchen Anschluss. Selbst in den entlegensten Provinzen gibt es Highspeed-Internet. Die koreanischen Kinder leben buchstäblich in der Online-Welt, ob zu Hause, in der Schule oder in der U-Bahn. Smartphones, Tablets & Co sind nicht mehr wegzudenken aus dem Leben der Südkoreaner. Ähnliches gilt auch für Computer- bzw. Videospiele.

Computerspiele als Kulturgut und Wettkampfdisziplin?

Das ist in Deutschland anders: Zwar sind Computer- bzw. Videospiele seit 2008 offiziell als Kulturgut anerkannt, doch haben sie hierzulande längst noch nicht den Stellenwert von Filmen, geschweige denn von Musik, Theater oder Büchern. In der Politik wird nach wie vor viel über die Kulturrelevanz von Computerspielen diskutiert. Das größte Problem dürfte die pauschale Gleichsetzung von Computerspielen mit “Killerspielen” sein. Die Argumentation von Kritikern, die Spiele seien oft gewaltverherrlichend, betrifft jedoch nur wenige Ausnahmen.

Immer dann, wenn in den Medien von Amokläufen berichtet wird, wie bei dem von Winnenden 2009, wird darauf verwiesen, dass der Täter “Ego-Shooter” gespielt hat. Auf diese Weise werden medial Vorurteile aufgebaut, gegen die Computerspiel-Liebhaber immer noch ankämpfen müssen. Laut einer Studie des Verhaltenspsychologen Christopher Ferguson von der Universität Texas beispielsweise besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen realen Gewaltausbrüchen und sogenannten “Killerspielen”. Beim Thema Brutalität einiger Computerspiele muss man nur auf die von Filmen verweisen. Wohingegen das Argument der künstlerischen Freiheit bei Computerspielentwicklern aber sehr viel weniger zu greifen scheint als bei Filmregisseuren.

Südkorea könnte für Deutschland bei diesem Thema als Vorbild fungieren. Die Koreaner haben das “Gaming”, das Spielen von Strategie- und Sportspielen oder Ego-Shootern, längst als Subkultur und Kulturgut angenommen. Die junge koreanische Bevölkerung geht sogar noch einen Schritt weiter und verehrt “Gamer” wie Hollywoodstars: Zocken wird als berufliche Perspektive in Erwägung gezogen, Computerspiele werden als Sport aufgefasst. Selbst staatliche Fernsehsender können sich dem “Gaming”-Fieber nicht entziehen, so berichten sie regelmäßig live von nationalen und internationalen Wettkämpfen. In Südkorea haben Computerspiele folglich den Status einer Wettkampfdisziplin und einer Massensportart. Gamer werden von staatlicher Seite gar durch Steuererleichterungen bei Gewinnausschüttungen unterstützt, eine “Sportförderung” für Computerspieler gibt es hingegen auch in Südkorea nicht.

Südkoreas Suchtproblem

Obwohl als Kulturgut akzeptiert, sieht die südkoreanische Regierung das “Gaming” auch mit gemischten Gefühlen. Denn insbesondere die ärmere Bevölkerung verfällt zunehmend der Online-Spielsucht. Aus diesem Grund hat das koreanische Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus im Juni ein System vorgestellt, mithilfe dessen Eltern entscheiden können, wie lange ihre Kinder Onlinespiele spielen dürfen. Das “Game Hour Selection System” blockiert Spieleseiten im Internet, um so die Suchtgefahr einzuschränken. Damit ergänzt das neue System eine bereits bestehende Kontrollfunktion zum Abschalten von leicht süchtig machenden Onlinespiel-Webseiten zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens für Jugendliche unter 16 Jahren.

Videospielsucht ist also auch in Korea ein großes Thema in der Politik wie in der Gesellschaft. Doch auch wenn die Gefahr zweifellos besteht, sollte diese Erkenntnis nicht gegen das “Kulturgut Computerspiele” sprechen. Denn Sport und Filme können ein ähnliches Suchtpotential entfalten. Trotzdem schwebt ein Schatten über den Computerspielen. Der Grund dafür ist eine andere Perspektive der Gesellschaft bei der Betrachtung von Videospielen. Oft als “unnütze Zeitvertreibung” bezeichnet, werden Computerspiele nur selten als das angesehen, was sie oftmals sind: künstlerische Werke wie Musik, Film oder Theater.

Der Radiojournalist Christian Schiffer forderte unlängst auf dem Debattenportal des Deutschlandfunk, dass “weniger über Grafik als über Ästhetik gesprochen werden muss, weniger über die künstliche Intelligenz der Computergegner als darüber, welche politischen und gesellschaftlichen Botschaften das Spiel vermittelt”. Vielleicht kann das Beispiel Südkorea als weltweit fortschrittlichstes Gamerland dabei helfen, Spieler, Spielentwickler und -liebhaber anders einzuschätzen.

Anlässlich der Gamescom 2012 wird politik-digital.de in der kommenden Woche weitere Beiträge veröffentlichen, die sich mit dem Thema „Gaming” und Politik auseinandersetzen.

D 64: Statement gegen Vorratsdatenspeicherung

Johann Eggert — Mon, 05 Dec 2011 14:38:18 +0000

Mit dem in Gründung befindlichen Verein „D64“ hat sich ein prominent besetzter Thinktank für das digitale Zeitalter am Wochenende der Öffentlichkeit vorgestellt. politik-digital.de hat am Rande des SPD-Bundesparteitags mit dem Vorstandsvorsitzenden Mathias Richel über Gründungsmotive und Ziele gesprochen.

Die Aufregung in den einschlägigen Foren und Timelines war groß, als im April 2011 anlässlich der jährlichen Konferenz re:publica der Verein „Digitale Gesellschaft“ an den Start ging. Der Vorwurf damals: mangelnde Transparenz in einer Versammlung von „Berlin Mitte-Nerds“ und der Verdacht, es könne sich bei der Initiative, die maßgeblich von dem Berliner Netzaktivisten und Enqute-Sachverständigen Markus Beckedahl vorangetrieben worden war, um ein netzpolitisches „U-Boot der Grünen“ handeln, kam schnell auf. Mit all diesen Fragen sahen sich auch die Initiatoren des digitalen Thinktanks “D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt” konfrontiert, die die Gründung ihres Vereins am Vorabend des aktuellen SPD-Bundesparteitags in Berlin bekanntgegeben haben und damit – vermutlich mehr als ein willkommener Nebeneffekt – die Aufmerksamkeit der netzpolitischen Szene aus Offenbach am Main weglenkten, wo sich die Piratenpartei zeitgleich zu ihrem Bundesparteitag versammelt hatte. Dort spielte das Thema Netzpolitik hingegen bemerkenswerterweise nur eine marginale Rolle.

Ein weiterer elitärer Zirkel von Netzaktivisten oder etablierten Politikern sei der neue Verein, dessen Gründung seit einem Washington-Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil vor bald anderthalb Jahren nach und nach Gestalt annahm, jedoch keinesfalls: „Wir laden jeden ein, dabeizusein“, so die Aufforderung des Vorstandsvorsitzenden Mathias Richel im Gespräch mit politik-digital.de. Trotz dieses Anspruchs habe es, so Richel auf Nachfrage, aber selbstverständlich auch Kritik am Zustandekommen sowie den Vorwurf der mangelnden Transparenz gegeben.
Dem will man auch mit der Namenswahl entgegentreten, rekurriert doch die Zahlenkombination 64 auf die mit dem Modell C64 aus dem Hause Commodore aufgewachsene Generation.

Die Bekanntgabe der Gründung am Vorabend der SPD-Parteitagseröffnung war kein Zufall. Mit Persönlichkeiten wie dem „elektrischen Reporter“ Mario Sixutsoder der Journalistin Mercedes Bunz waren zwar auch Personen ohne Parteibuch an der Gründung beteiligt. Das Mitgliederverzeichnis auf der Homepage des Vereins liest sich derzeit dennoch wie ein „Who-is-Who“ netzpolitisch engagierter SozialdemokratInnen. Auf den etwaigen Vorwurf der parteipolitischen Nähe zur Sozialdemokratie reagiert man bei D64 jedoch äußerst offensiv: „Wir versuchen gar nicht erst, die Nähe zu leugnen“, so Mathias Richels Antwort. Im Übrigen sei man jedoch bestrebt, mit dem neuen Thinktank über das unmittelbare sozialdemokratische Umfeld und die innerhalb der Parteistrukturen bereits etablierten Arbeitskreise und Kommissionen hinauszuwirken. Bereits am ersten Tag nach Bekanntgabe der Gründung hätten dann auch „mehr Nicht-SPD-Mitglieder als Menschen mit Parteibuch“, insgesamt etwa 60 Personen, ihr Interesse an einer Mitarbeit an dem in Gründung befindlichen Verein bekundet.

Und auch hinsichtlich der Ziele des neuen Vereins, zu dessen Gründungsmitgliedern neben Mathias Richel und dem niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil der Hamburger Blogger Nico Lumma und SPD-Bundesvorstandsmitglied Björn Böhning gehören, sehe man sich nicht als eine direkte Konkurrenz zur Digitalen Gesellschaft. Habe man doch neben dem Themenfeld der Netzpolitik einen Fokus auf weitere, viel umfassendere gesellschaftlich relevante Fragen des digitalen Zeitalters. Richel nennt hier beispielhaft die Bereiche Bildung und Kultur im digitalen Zeitalter, mit denen sich der Verein zukünftig befassen werde. Man wolle neue politische Antworten finden, „die allen Bevölkerungsgruppen mehr Teilhabe am Web, besseren Zugang zum Wissen und den Arbeitschancen des Internet ermöglichen“, heißt es in der Pressemitteilung. Konkret beinhaltet dieses Ziel u.a. die Forderung nach einem Grundrecht auf Breitband-Internet für alle, so Richel.

Und wie geht es weiter? Bereits bis Ende des Jahres soll, so die Pläne der Initiatoren, die unmittelbare Gründungsphase mit den unausweichlichen vereinsrechtlichen Formalia abgeschlossen sein. Im kommenden Frühjahr dann wird sich der neue Verein mit seinen Mitgliedern zu einem Workshop treffen und Inhalte wie Strukturen vertiefend beraten. Eine erste netzpolitische Botschaft gab der Verein jedoch bereits am Wochenende seiner Gründung aus. Von den Delegierten des SPD-Bundesparteitags fordert Mathias Richel mit Blick auf einen bereits im Vorfeld des Parteitages äußerst kontrovers debattierten Antragstext „ein starkes Statement gegen die Vorratsdatenspeicherung“.

Der SPD-Parteitag selbst beschloss heute den netzpolitischen Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”, der hier zu finden ist.

Bundesrat blockiert neues Telekommunikationsgesetz

Frank Vaccaro — Mon, 28 Nov 2011 17:51:33 +0000

Die am 27. Oktober verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes muss nach einer Vorlage im Bundesrat nun in den Vermittlungsausschuss.

Ende Oktober hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Änderungen zur Regulierung der Netzinfrastruktur und zum Verbraucherschutz enthält. Neben einer Stärkung der Verbraucherrechte beim Anbieterwechsel sowie mehr Kostentransparenz und Kostengerechtigkeit für Warteschleifen oder Servicenummern beinhaltet der Entwurf auch Regelungen zum Ausbau des deutschen Breitbandnetzes. Damit reagierte die Bundesregierung u.a. auf Forderungen der EU, die schon seit längerem die Einführung wettbewerbs- und verbraucherfreundlicherer Regulierungsgrundsätze fordert.
Als der Gesetzentwurf vor einem Monat im Bundestag verabschiedet worden war, hatte es heftige Kritik von Seiten der Opposition gegeben, die geschlossen gegen den Entwurf votierte. Vor allem die Themen Netzneutralität und Breitbandausbau sorgten für Unmut. Regelungen zur Netzneutralität waren zwar von der Regierungskoalition erst kurz zuvor noch in den Entwurf aufgenommen worden. Auf eine gesetzliche Verankerung konnte man sich im Oktober jedoch nicht einigen. Der fehlende Wille der Bundesregierung, konkrete Regelungen zur Netzneutralität zu verabschieden und damit gesetzlich festzuschreiben, war es dann auch, der von allen Teilen der Opposition kritisiert wurde. Einer Empfehlung des Kulturausschusses des Bundesrats, die Netzneutralität gesetzlich zu stärken, wollten sich nun aber auch die Länderchefs nicht anschließen.

Auch die Vorschläge zur Breitbandversorgung hatten bei der Verabschiedung des Gesetzesentwurfes vor vier Wochen massive Kritik geerntet. Die von der FDP befürwortete Marktlösung beim Ausbau des Breitbandnetzes stieß in der gesamten Opposition und auch in Teilen der CDU/CSU-Bundesfraktion auf Ablehnung. Alternativ hatte man sich für die Einrichtung eines Breitband-Universaldienstes stark gemacht, der die Provider dazu verpflichtet, alle Haushalte mit einem schnellen Internetzugang zu versorgen. Daraufhin stellte Bundeswirtschaftsminister Rösler klar: „… Die Unternehmen und nicht der Staat haben die Netze zu bauen. Jedwedem planwirtschaftlichem Denken erteilen wir mit dieser TKG-Novelle eine klare Abfuhr.“ Hoffnungen auf eine Korrektur durch den Bundesrat wurden nun eine Absage erteilt.

Anders als vom Kulturausschuss empfohlen, verlangte der Bundesrat am vergangenen Freitag nicht die grundlegende Überarbeitung des Gesetzes. Stattdessen folgte er den Empfehlungen des Wirtschafts- und des Verbraucherausschusses, der lediglich Änderungen in einzelnen Punkten vorgeschlagen hatte. Dahingegen forderte der Bundesrat nun eine Beteiligung der Länder an zukünftigen Erlösen des Bundes aus Frequenzversteigerungen, weil sich diese zweckgebunden für den Breitbandausbau verwenden ließen. Um die Störungsfreiheit des Netzes besser gewährleisten zu können, besteht er zudem auf einem Mitspracherecht bei einer möglichen Novelle der Frequenzordnung. Überarbeitungen jenseits des Gerangels um Einnahmen und Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern wurden damit nicht beschlossen.

Innenminister trifft Netzaktivisten

Nina Schröter — Thu, 25 Mar 2010 14:36:27 +0000

"Das Internet als Mehrwert erhalten" ist Thema der zweiten Dialogveranstaltung "Perspektiven deutscher Netzpolitik" von Bundesinnnenminister Thomas de Maizière am 24.03.2010 in Potsdam gewesen. Der Veranstalter hat eine Videozusammenfassung (37 Min.) online gestellt.

Gäste wie Markus Beckedahl (netzpolitik.org), Constanze Kurz (Chaos Computer Club), Patrick Breyer (AK Vorrat) und Franziska Heine (Initiatorin der ePetition gegen Netzsperren) sprachen über Netzausbau, den Umgang mit illegalen Inhalten oder Urheberrecht. Außerdem beantwortete der Innenminister Internet-Fragen aus der parallel laufenden eKonsultation.

Links, zwo, drei, vier (KW 43)

admin — Thu, 15 Oct 2009 15:30:42 +0000

Offline-Herbst bedroht Parteien-Webseiten, Merkel kritisiert Google Books, Finnland erarbeitet Gesetz für Breitband-Garantie: Diese und mehr Infos aus der Netzwelt in der Linkliste.

Nach der Wahl ist vor dem Offline-Herbst

Die Webseiten der deutschen Parteien liegen nach der Bundestagswahl größtenteils still und versprühen nichts mehr von dem Mitmach-Charme, mit dem man noch vor wenigen Wochen eifrig um die Wählerstimmen buhlte. Dabei wären „die derzeitigen Koalitionsverhandlungen ein ideales Testfeld", zitiert sueddeutsche.de den Politikwissenschaftler Christoph Bieber.

Wenige Nutzer wollen für Onlinemedien zahlen

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für den Branchenverband BITKOM sind nur 16 Prozent der 1000 befragten deutschen Internetnutzer bereit, für journalistische Beiträge im Netz zu zahlen. Zwischen zehn Cent und einem Euro würden sie pro Beitrag investieren. Eine schwache Bilanz, die die Medien weiterhin zur Werbung als Finanzierungsquelle drängt, wie futurezone berichtet.

Grünes Licht für Digitale Dividende

Der Beirat der Bundesnetzagentur hat der Digitalen Dividende nun den Weg geebnet. Bald sollen neue Mobilfunkfrequenzen zugunsten schnellerer Internetverbindungen in ländlichen Regionen versteigert werden. Von Seiten der EU-Kommission hagelte es Kritik bezüglich der vorgesehenen Auktionsregeln, berichtet Spiegel online.

Beispiele für gute Mitmach-Politik

Partizipationsprojekte in den USA, Großbritannien oder auch den Niederlanden zeigen, wie politische Transparenz funktionieren kann. US-Bürger sollen über recovery.gov und stimuluswatch.org nachvollziehen können, wo die Gelder des Konjunkturpaketes hinfließen, auch Großbritannien integriere die Briten mit der Initiative showusabetterway.co.uk. Deutschland schaffe es immerhin zu einer brandenburgischen Meckerecke.

Merkel kritisiert Google-Books

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert in einem aktuellen Podcast anlässlich der Frankfurter Buchmesse die Urheberrechtsverletzungen des Konzerns Google, die durch das Projekt google.books zustande kommen sollen. Sie wolle sich künftig auch international für Urheberrecht stark machen. Google wehrt sich gegen die Vorwürfe.

„Politik für das Internet erfinden"

Innen- und Rechtspolitik werde die größte Herausforderung der neuen Regierungskoalition was politische Innovationen betrifft, so zeit.de. Thematisch solle man sich den Inhalten der Piratenpartei nicht verschließen. „Nationale Akteure" müssten her, die sich den Folgen und Problemen der technologischen Revolution, Datenschutz, Urheberrecht & Co. annehmen – eine Chance für Schwarz-Gelb.

Finnland: Breitbandgarantie per Gesetz

Die Schweiz ging bereits 2008 mit guten Beispiel voran: Sie garantierte ihren Bürgern das Recht auf einen Breitbandzugang. Nun zieht Finnland nach und will bis 2010 eine neue gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, die allen Finnen einen Zugang mit mindestens einem Megabit Übertragungsrate garantiert.

Links, zwo, drei, vier (Kalenderwoche 40)

Friederike Günther — Fri, 03 Oct 2008 16:06:22 +0000

Kleine norddeutsche Gemeinde will Google Street View verbieten, Skypen in China ist gefährlich, Pannen beim E-Voting in Brandenburg und Sarkozy will französische Medien monopolisieren: die Nachrichten der vergangenen Woche zusammengefasst in der Linksammlung.

Pannen bei Computerwahl in Brandenburg

Zur diesjährigen Kommunalwahl in Brandenburg wurden in zehn Städten und Gemeinden Nedap-Wahlcomputer eingesetzt. Nach Einschätzung des Chaos Computer Clubs (CCC) waren nicht nur die Wähler, sondern auch die Wahlvorstände sichtlich überfordert. So kam es zu erheblichen Verzögerungen bei der Stimmabgabe, da sowohl die Wähler als auch die Wahlhelfer nicht mit dem Wahlcomputer umgehen konnten. Pannen gab es auch bei der Auszählung der Stimmen.

Protest gegen Google Street View

Mehrere norddeutsche Gemeinden und Städte protestieren gegen Google Street View. Der Suchmaschinen-Konzern fotografierte Ende September Straßenzüge, Häuser aber auch Menschen im Norden Deutschlands. Bürger sehen darin eine Verletzung ihrer Privatsphäre und fürchten, dass die Daten von Kriminellen missbraucht werden. Nun will die Gemeinde Molfsee Google die Fotoaufnahmen verbieten.

Sarkozy will weniger Medienvielfalt

"Die französischen Medien stehen am Rande des Abgrunds", analysiert Präsident Nicolas Sarkozy. Da das Internet Zeitungen und Fernsehen verdränge, solle nun für eine höhere Konzentration innerhalb des Medienmarktes gesorgt werden. Nach Ansicht des französischen Präsidenten sind es nur "starke Multimedia-Konzerne", die für eine Neuordnung der Medienlandschaft sorgen können. Kritiker werfen Sarkozy vor, Vetternwirtschaft zu betreiben und die Presse stärker kontrollieren zu wollen.

Speicherung von Skype-Nachrichten in China

Die Internetfirma TOM hat Skype-Chats in China systematisch ausgewertet und archiviert. Nachrichten, in denen Schlüsselwörter wie "Tibet", "SARS" oder "Milchpulver" vorkamen, wurden aufgezeichnet, heißt es in einem Bericht der Forschungsgruppe Citizen Lap. Die gespeicherten Nachrichten sowie darin enthaltene persönliche Informationen sind auf "unsicheren, öffentlich zugänglichen Internetservern" einsehbar, kritisierte Citizen Lab.

EU-Kommissarin fordert flächendeckendes Breitbandnetz

Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, fordert einen flächendeckenden Breitbandzugang in Deutschland. In Ostdeutschland seien beispielsweise 40% der Bevölkerung nicht an das schnelle Internet angeschlossen. "Die weißen Flecken auf der Internet-Landkarte" müssen unbedingt beseitigt werden, meint Reding.

Mehr Breitband für Brandenburg

Florian Wittig — Wed, 09 Jul 2008 12:34:33 +0000

„Es gibt Länder, wo was los ist. Und es gibt Brandenburg“, singt Rainald Grebe in seinem Lied über das östliche Bundesland. Gerade die ländlichen Regionen Brandenburgs sind für junge Menschen und Unternehmen unattraktiv, da sie nicht flächendeckend mit Breitbandanschlüssen ausgestattet sind. Um das zu ändern, stellte das Land Brandenburg deshalb am 8. Juli 2008 ein „Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs“ vor.

Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer sowie den Handwerkskammern Brandenburg startete das Land deswegen den Brandenburger Breitbandatlas. Mit Hilfe dieses Atlasses ist es möglich den Bedarf an Breitbandanschlüssen aufgeschlüsselt nach Regionen zu überblicken. Zudem können Privatpersonen und Unternehmen eigenen Bedarf anmelden.

Am 3. Juli 2008 wurde außerdem ein Rahmenprogramm für die Förderung der „breitbandlichen Erschließung des ländlichen Raums“ von der EU-Kommission genehmigt. Vermutlich ab Herbst 2008 gibt dieser „Gemeinden und Gemeindeverbänden mit nachgewiesenem Bedarf“ die Möglichkeit Fördermittel für Breitbandanschlüsse zu beantragen.

Rheinsberg will ins Netz

Stephanie Torge — Mon, 10 Mar 2008 16:37:21 +0000

Die Telekom macht es Rheinsberg schwer. Vielen Bewohnern, technischen Einrichtungen und sogar Kliniken in der brandenburgischen Gemeinde bleibt der Zugang zum Breitband-Internet verwehrt.

„Viele Bürger fühlen sich benachteiligt,” meint Rheinsbergs Bürgermeister Manfred Richter (SPD). „Jeder sollte das Recht auf einen Internetzugang haben, ebenso wie auf Strom- oder Wasserversorgung.”

Laut einer Eurostat-Studie sind 77 von 100 Haushalten und 56 Prozent aller deutschen Unternehmen am Netz. 2007 kamen gegenüber dem Vorjahr circa fünf Millionen neue Breitbandanschlüsse hinzu. Somit liege Deutschland „deutlich über dem EU-Durchschnitt”, so Dr. Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Circa sieben bis acht Prozent könnten das Internet jedoch nur unzureichend nutzen, drei bis vier Prozent aller Haushalte fehlt derzeit noch jeder Zugang zum weltweiten Netz. Vor allem in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern fehlt es an Breitbandanschlüssen.

Gerade unter dem Aspekt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sollte laut dem BMWi jedoch eine möglichst weit verbreitete Internetanbindung angestrebt werden. Im Bundestag steht diese Problematik zumindest schon mal zur Debatte. FDP und LINKE fordern sogar, Unternehmen gesetzlich zu einem Breitbandanschluss zu verpflichten.

Internetverbindungen sind langsam – oder nicht vorhanden

Rheinsberg wurde als eine von sechs Gemeinden für das Pilotprojekt „Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken” ausgewählt, das bereits 2007 startete. Das BMWi stellte den Gemeinden, in denen die Einwohner nur über langsame Verbindungen oder gar keinen Internetanschluss verfügen, Experten für Telekommunikation zur Seite. Gemeinsam mit Bürgern und dem jeweiligem Bürgermeister erarbeiteten sie Lösungen zur Beseitigung der Breitband-Versorgungslücken.

Eine vom BMWi ausgewählte Firma beurteilte zunächst Situation und Lage Rheinsbergs bezüglich topografischer, technischer und bevölkerungsspezifischer Aspekte und erstellte Lösungskonzepte für alternative Technologien. Zu diesen zählen außer Satellit auch W-Lan, Glasfaserkabel oder TV-Kabel.

Manfred Richter äußert Bedenken bezüglich der finanziellen Unterstützung. „Kritisch ist vor allem der Grundansatz für die finanzielle Förderung. Diese setzt bei den Unternehmen an. Ich denke es ist erfolgversprechender die Endkunden zu entlasten, denn diese sind oftmals abgeschreckt durch zusätzlich entstehende Kosten. Die endgültige Förderung wird jedoch erst Mitte des Jahres geklärt.” Der Staat finanziert das Projekt nur aus Ressourcen, die ausschließlich den Unternehmen und der Ausbreitung der Wirtschaftsstrukturen dienen.

„Telekom denkt nur an schnellen Gewinn”

Richter kritisiert zudem die unkooperative Telekom. „In der Dierberger Hauptstrasse gibt es bereits ein Telekomkabel. Der Anbieter weigert sich jedoch, das Netz weiter auszubauen, da es sich nicht rentiert. Die Telekom denkt hier nur an den schnellen Gewinn, obwohl sie finanziell gesehen sicher keine großen Einbußen macht gegenüber der kleinen Firma, die erst die Technologie zur Vernetzung einkaufen muss.”

Dennoch ist der Politiker zuversichtlich, was den zukünftigen Ausbau des Netzes angeht. Das Technologie- und Gründerzentrum Neuruppin (TGZ) ermittelte in Online-Abstimmungen und Bürgerumfragen, dass zumindest 12 bis 15 Prozent der 400 bis 500 potenziellen Rheinsberger Kunden feste Vertragspartner des zukünftigen Telekommunikationsanbieters werden könnten.

Für einen wichtigen Schritt zur Erschließung der Gemeinden hält Rheinsbergs Bürgermeister es, die ältere Bevölkerungsschicht über die Vorteile des Internets aufzuklären. Wenn man ihnen die Hemmungen vor der Technik nehme, könnte man neue Kunden gewinnen. „Interesse und Nachfrage seitens örtlicher Gewerbestandorte ist bereits vorhanden.” Hinzu kommt die Rolle Rheinsbergs als Touristenzentrum. Auch Urlauber wollen meist nicht auf das Internet verzichten, bietet es ihnen schließlich Unterstützung beim Planen des nächsten Ausflugs oder um den Urlaubsort besser kennenzulernen.