Video der Woche

Vor zwei Wochen fand die Konferenz „Einbruch der Dunkelheit“  in der Berliner Volksbühne statt. Mittlerweile sind alle Vorträge sowie einige zusätzliche Interviews online. In unserem Video der Woche interviewt Philip Banse  den Unternehmer und Autor Christoph Kappes.

„Zu viele Blogger“ im Bundestag? Oder: Was ist (Online-)Journalismus?

In Vorbereitung auf den Einsatz des ersten Ausschusses für Internet und digitale Agenda (AIDA) wird gegenwärtig darüber diskutiert, wer berechtigt ist, aus dem Deutschen Bundestag zu berichten. Ausgelöst wurde dies durch den Bericht unseres Autors Tobias Schwarz, der keine Akkreditierung erhielt, weil „zu viele Blogger“ sich bei der Pressestelle des Bundestags angemeldet hätten. Schwarz resümiert die Kontroverse auf seinem Blog „Isarmatrose“.

Jubiläum? 10 Jahre Facebook

Facebook hat Geburtstag – ein Grund zum Feiern? Das soziale Netzwerk ist nach wie vor enorm beliebt, obwohl hinlänglich bekannt ist, dass das Unternehmen alle Konversationen, Interaktionen und Daten seiner User speichert. Stefan Schulz gibt auf seinem FAZ-Blog praktische Tipps, wie wir uns aus der „Facebook-Falle“ befreien und die Kontrolle über unsere Daten zurückerobern können.

Soziale Netzwerke: Wie lange dauert die Internetpubertät?

Erleben wir in unserer Rolle als Internet-User immer wieder von Neuem eine Art Pubertät? Falls ja, wiederholt sie sich mit jeder neuen Entwicklung? Und folgt auf die Pubertät die Netz-Midlfe-Crisis? Dieser Frage geht Kathrin Passig in der ZEIT nach und kommt zu dem Urteil: „’Das Neue braucht Freunde’, wie Anton Ego, der Gastrokritiker aus Ratatouille sagt, und häufig stecken diese Freunde des Neuen eben gerade in einer Pubertätsphase.“

Die Zukunft der Online-Partitizipation

In den vergangenen Wochen sorgten einige Online-Petitionen für öffentlichen Wirbel. In Verbindung mit einer Online-Petition gegen den Moderator Markus Lanz wird nun über den Sinn und Unsinn von Online-Petitionen diskutiert. Jeannette Seiffert plädiert dafür, Online-Petitionen auf lange Sicht mehr als demokratischen Akt, denn als Ausdruck digitaler Erregung zu nutzen.

Vorratsdatenspeicherung: Eingriff in unsere Freiheitsrechte

In der letzten Digitalen Presseschau wiesen wir auf das Plädoyer des Berliner Justizsenators Thomas Heilmann (CDU) für die Vorratsdatenspeicherung hin. In dieser Woche antwortete der SPD-Netzpolitiker Yannick Haan: „Die Vorratsdatenspeicherung stellt, das muss allen klar sein, einen tiefen Eingriff in unsere Freiheitsrechte dar.“

Die Bundesregierung und der BND vor Gericht

In dieser Woche stellten der Chaos Computer Club, der Verein Digitalcourage und die Internationale Liga der Menschenrechte eine gemeinsame Strafanzeige gegen Vertreter_innen der Regierung Merkel sowie führende Mitarbeiter_innen des BND. Wolfgang Michal geht auf Carta der Frage nach der Wirksamkeit solcher Strafanzeigen gegen Regierungen nach.
Bild: (C) Kulturstiftung des Bundes / Christian Ditsch.

 

Video der Woche

http://www.youtube.com/watch?v=ByXF0mCY5TM&feature=youtu.be
Rüttens Bullshit des Tages: Angela Merkel und die NSA. Am 09.02.2012 führte der Geschäftsführer von politik-digital.de, Steffen Wenzel, ein Interview mit Kanzlerin Angela Merkel. Wir freuen uns, dass tele5 das Interview als Grundlage für eine Sendung ihres Satireformats “Rüttens Bullshit des Tages” verwendet hat. Nun stehen Steffen Wenzel noch ganz andere Karrieren offen.

 

Von Überwachung zu Steuerung

Ralf Wienken fürchtet zwei Dinge: Erstens, dass der Staat sich trotz aller Überwachungmaßnahmen im Big Data-Format gar nicht wirklich für uns interessiert. Zweitens, dass Daten und Desinteresse zur Grundlage politischer Steuerung werden. In einem Beitrag auf netzwertig.com vertritt Wienken die These, dass Metadaten, „also Daten über Daten“, die relevanten Informationen für Geheimdienste und Unternehmen seien. Es sei nicht interessant, was wir sagen, sondern wo, wann und wie wir es sagen. Mit diesen Metadaten könne nicht nur überwacht, sondern könnten durchaus auch allgemeine politische Entscheidungen fundiert werden. Für den Autor wäre das der wahre „Horror“.

Mit Maschinen zu neuen Privatheiten

In einem ausführlichen Beitrag im Magazin der Kulturstiftung des Bundes diskutiert Christoph Kappes die Möglichkeiten neuer Sphären von Privatheit in Zeiten digitaler Überwachung und Öffentlichkeit. Er vertritt die These, dass Privatheit nie durch einen selber kontrollierbar, sondern durch andere Menschen und Algorithmen bestimmt sei. Aufgrund der dauerhaften Beobachtung durch Maschinen passe sich Verhalten an und Vertrauen werde zerstört. Dem müsse durch neue Formen soziotechnischer Normen und Systeme entgegengewirkt werden, um Privatheit stabilisieren zu können. Denn „Privatheit ist ein soziales Konstrukt, und als solche nimmt sie auch im digitalen Raum neue Formen an“.

Für den europäischen Aufbruch!

Frank Schirrmacher ist schockiert. Für ihn ist klar, „die Ausspähung der Bundeskanzlerin in Zeiten der Euro-Krise ist näher an einem Insider-Geschäft als an einer Terror-Vermeidungsstrategie“. Auf faz.net sieht der Herausgeber der FAZ die Grenzen zwischen staatlicher Anti-Terror Überwachung und Markt- bzw. Konsumenten-Ausspähung von Unternehmen verschwimmen. Beide griffen „verheerend“ in unser Leben ein. Ebenso wie Ralf Wienken sieht Schirrmacher eine stark gesteuerte Gesellschaft vor sich, welche die Regeln der eigenen Steuerung nicht mehr kennt. Appellierend an die „brachliegende digitale Intelligenz“ fordert er einen europäischen Aufbruch Richtung Open Source, integre Netzwerke und Schengen-Cloud. Netzpolitik sei nicht mehr „twitternden Politikern als Spielwiese zu überlassen“.

Ihr könnt euch kein Bildnis machen

Durch die Feder von Tobias Kniebe wird Filmkritik zu einer kurzen, aber grundlegenden Analyse eines der großen Probleme der digitalen Gesellschaft. Auf sueddeutsche.de fällt Kniebe die Unfähigkeit der Filme Inside Wikileaks und The Social Network auf, die Essenz von WikiLeaks und Facebook zu visualisieren: Codes und Algorithmen. Dabei werde „wahre Geschichte“ längst von diesen geschrieben. Für die Welt der Codes gäbe es allerdings keine Bilder und Überwachungsskandale und digitale Vernetzungen blieben abstrakt. „So abstrakt wie das Gefühl, dass man eigentlich Widerstand leisten müsste“.

Social Media im Wahlkampf und als umzäunte Gärten

Die Analyse der Rolle der Social Media im Wahlkampf zur Bundestagwahl 2013 bleibt aktuell: Im Interview mit medienpolitik.net bietet die Professorin für Medienwissenschaft in Bonn, Caja Thimm, ihre Einschätzung. Dabei spricht sie über Unterschiede zur USA, die unterschiedlichen Funktionen von Social Media für Mobilisierung und Meinungsbildung und die Verknüpfung von analogem mit digitalem Wahlkampf. Zuletzt warnt sie vor der homogenisierenden Wirkung von Social Media und speziell Facebook, das die Strategie eines „Fenced Garden“ betreibe, wo „Cyber-Tribes“ bereits entstanden seien.

Was machen denn die Katholiken im Netz?

Das netzpolitische Grundsatzpapier des Zentralkomitees der deutschen Katholiken rief Verwunderung hervor. Während eine wenigstens zum großen Teil christliche Regierung das Thema gekonnt flach hält, erarbeitet der ZdK eine eigene Grundposition zu Netzpolitik. Felix Neumann, Mitverfasser des Papiers, erläutert auf Carta dessen Entstehung. So ließ eine im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung stark unterdurchschnittliche Netz-Affinität der katholischen Basis das ZdK den Blickwinkel der Beteiligungsgerechtigkeit annehmen. Mit dem Ergebnis hofft der Autor, konservative Netzpolitik „in eine bessere Richtung zu bewegen“ und insgesamt den Blick auf das Thema zu weiten.

Übersicht zum NSA-Skandal

Auf zeit.de hat Patrick Beuth eine etwas trockene aber informative Übersicht zum NSA-Skandal veröffentlicht. Unter den Kategorien „Geschichte“, „Überwacher“, „Überwachte“, „Ziele“ und „Reaktionen“ fasst Beuth den Skandal stichpunktartig zusammen.
 

Netzpolitik – Ein Begriff schwammiger Vielfalt

Der Begriff Netzpolitik ist schwer definierbar und wird unterschiedlich verwendet. Bei schneller Google-Suche inklusive Filter Bubble taucht der Begriff zum ersten Mal 1996/7 in Beiträgen der Soziologen Rainer Rilling und Hans Krysmanski auf. Keiner der Autoren bietet allerdings eine Definition, und eine solche ist bis heute schwer auffindbar. Allerdings wird bei beiden die Vielschichtigkeit bzw. Uneindeutigkeit des Konzepts von Netzpolitik bereits beispielhaft deutlich. Die verschiedenen Bedeutungen, die der Begriff auch in seinen aktuellen Verwendungen umfasst, versuchen wir hier aufzuschlüsseln.
Sowohl Rilling als auch Krysmanski diskutieren die Möglichkeit, politische Prozesse durch Informationstechnik, im Besonderen durch das Internet, zu verändern. Rilling nennt diesen Aspekt der Netzpolitik „Cyberdemokratie“: Netzpolitik als Politik durch das Netz. Um diese umsetzen zu können, bedarf es einer gewissen Infrastruktur, deren Wartung und gegebenenfalls Regulierung: Das ist Netzpolitik als Politik des Netzes, der Netzinfrastruktur. Ein dritter Aspekt des Begriffs ist der querschnittsthematische Prozess der Vernetzung, da die informationstechnische Vernetzung Folgen für fast alle gesellschaftlichen Bereiche hat. So schwärmt Krysmanski von einer vernetzten „fundamentaldemokratischen globalen Wissenschaftlergemeinschaft“: Netzpolitik als Querschnittsthema zu den Folgen der Vernetzung.
Viertens beinhaltet Netzpolitik, im Gegensatz zu anderen Politikbereichen wie Innen- oder Wirtschaftspolitik, für viele Akteure bereits eine politische Agenda per se. Dementsprechend leitet Rilling Offenheit und Transparenz direkt aus einer „Logik des Netzes“ ab. Netzpolitisch ist dann nur die Forderung nach Netzneutralität oder bedingungsloser Transparenz, während deren Ablehnung gegen dieses Verständnis von Netzpolitik verstößt: Netzpolitik als Agenda. Diese Vermischung von Agenda und Gegenstand kritisiert der Publizist Evgeny Morozov als „Solutionismus“, nämlich das Internet als universelle Lösung, wonach ihm inhärente Charaktermerkmale wie Offenheit und Transparenz zugeschrieben werden. Der Begriff Netzpolitik vereint so bis heute zumindest drei verschiedene Politikaspekte und eine politische Agenda.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Koalitionsverhandlungen läuft nun die Debatte, wie Netzpolitik institutionell in der nächsten Legislaturperiode in Regierung und Bundestag verankert werden soll. Daher erscheint eine (Neu-)Definition des Politikfeldes ein sinnvoller Schachzug.

Das Auftreten der Digitalisierungspolitik

In diesem Zusammenhang wirkt der Vorstoß der CDU, „Netzpolitik“ durch den Begriff „Digitalisierungspolitik“ zu ersetzen, wie ein Versuch, das Feld anders zu definieren. Die CDU-Netzpolitiker Peter Tauber und Thomas Jarzombek sehen darin auf Nachfrage von politik-digital.de jedoch keine inhaltliche Veränderung oder politische Motivation. Während Jarzombek auf eine „Anpassung an Begrifflichkeiten der Europäischen Union“ hinweist, verweist Tauber auf den Publizisten Christoph Kappes als Urheber. Kappes selbst jedoch sieht in einem Blog-Post aus dem Jahr 2011 einen Unterschied zwischen den Begriffen, der für ihn offenbar groß genug ist, um für einen Wechsel zu plädieren. In diesem Beitrag spricht Kappes sich für die Bezeichnung Digitalisierungspolitik aus, da Netzpolitik den Blick zu sehr auf die Vernetzung konzentriere. Für ihn ist die Digitalisierung, also die Überführung von Informationen in diskrete, standardisierte Größen, mit dem Ziel, sie elektronisch verarbeiten zu können, der Kern der „Umwälzung“ der heutigen Gesellschaft. Vernetzung sei dabei nur ein Teil des Prozesses. Informationen müssen erst geschaffen werden, bevor sie verbreitet werden können. Netzpolitik bezeichnet für Kappes nur einen Teilbereich, nämlich das Internet als Regelungsgegenstand, die Netzinfrastruktur.
Kappes‘ Argumente zielen auf die Kernfrage, ob Vernetzung oder Digitalisierung den wesentlichen Wandel darstellen. Sicherlich ist Digitalisierung eine Voraussetzung für die Vernetzung der Gesellschaft mithilfe von Informationstechnologien. Doch wie groß ist das Veränderungspotenzial von vereinzelten programmierbaren Maschinen, also Computern? Ist nicht die Vernetzung ursächlich für den politischen Handlungsbedarf in Breitbandausbau, Urheberrecht, Netzneutralität, Datenschutz und auch IT-Wirtschaft? Friedrich Krotz, Professor für Kommunikationswissenschaft, vertritt diese Gegenposition zu Kappes. Für ihn erscheint unvernetzte Digitalisierung schlicht „belanglos“.

Umetikettierung mit System

Fern von solchen abstrakten Diskursen sieht die Opposition durchaus eine politische und nicht nur akademische Motivation hinter der neuen Begriffswahl. Für Malte Spitz, Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, findet eine bewusste Neuverortung des Themas statt. „Die Umetikettierung hat System“, schreibt Spitz und nennt die Beispiele „neue Datenpolitik“ anstelle von „Datenschutz“ sowie „Mindestspeicherfrist“ statt „Vorratsdatenspeicherung“. Auch die Piratenpartei warnt vor Orwellschem Neusprech. „Digitalisierungspolitik“ könnte in diesem Sinne als Rahmen für eine konservative Netzpolitik dienen, die sich politisch aufgeladener Begriffe entledigt. Dies könnte nicht nur hilfreich sein, um von einem „links“ aufgeladenen „Etikett“ wegzukommen, wie es der SPD-Politiker Jan Mönikes vermutet, sondern darüber hinaus sollten auf diese Weise „Gefahren versteckt“ und „Protest erschwert“ werden, befürchtet Spitz.

Von Begriffen zur institutionellen Verankerung

Doch wie auch immer die Diskussion ausgeht, es kommt nun zunächst darauf an, Netz- oder Digitalisierungspolitik in einer neuen Regierung und im Bundestag institutionell zu verankern. Da es unumstritten ein Querschnittsthema ist, stehen die Koalitionäre vor der Herausforderung, das Thema sowohl dezentral in alle Gremien einzubringen, als auch ein zentrales Organ zu bilden, das durchsetzungsfähig und kompetent ist. So gibt es laut Thomas Jarzombek den Vorschlag, überall „Digitalisierungsbeauftrage“ einzusetzen, welche dann in Treffen „gemeinsame Strategien“ entwickeln. Doch welches Gewicht würden solche „Beauftragten“ haben?
Digitalisierung als prozessbezogener und sehr allgemeiner Begriff kann das Bild eines eher schwachen, dezentralen Politikfelds vermitteln. Wohingegen Netzpolitik bereits mit konkreten Themen und politischen Debatten assoziiert ist, aber das Themenfeld im Verständnis einiger auf den Aspekt der Infrastruktur reduziert. Es bleibt, die Koalitionsverhandlungen und die nächste Legislaturperiode vor diesem Hintergrund auch semantisch genau zu beobachten. Denn Sprache ist auch Ausdruck von Macht und Widerstand. Bisher lag die Deutungshoheit meist bei der netzpolitischen Zivilgesellschaft.
 
Bild: Thomas Kohler (CC BY-SA 2.0)

 

Video der Woche

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In nicht allzu naher Zukunft wird der Mensch direkt mit dem Internet verbunden sein – körperlich und geistig. In dem Kurzfilm von Autor William Gibson erlebt der Protagonist dank eines implantierten Chips eine unwirkliche Reise durch ein futuristisches Bangkog.

Die deutsche Netzgemeinde ist klein und runzelig

Die Petition gegen das Leistungsschutzrecht ist gescheitert und nur knapp 20.000 Unterschriften konnten gesammelt werden. Das nimmt Nico Lumma zum Anlass, auf seinem Blog Lummaland mit der Netzgemeinde abzurechnen. Dabei kritisiert er die Piraten, das Verhalten auf Social Media Plattformen und den überschwänglichen Hype einiger Blogs.

Interview mit Christoph Kappes

In einem Interview  des Onlineblogs Medienfische beantwortet der Internet-Experte Christoph Kappes pointiert Fragen zu den Themen Datenschutz, Netzgemeinde, Crowdfunding, Medienminister, soziale Netzwerke sowie E-Books. Und empfiehlt sich augenzwinkernd für den Job des Internetministers: „Das mache ich gern, sobald ich wieder Zeit habe, und da stehe ich natürlich auf der Seite der Freiheit. Jedenfalls solange, wie ich noch nicht gewählt bin.“

Digitale Vernetzung: Die Masse macht’s

Als der Informatiker Luis von Ahn 2000 das „Captcha“ erfunden hatte, konnte er noch nicht ahnen, wie viel Zeit die Menschen täglich auf das Authentifizierungsverfahren verwenden würden. Deshalb will er jetzt ein neues System einführen, welches das Zeitproblem lösen soll. Wie ausgeklügelt das ist, beschreibt Piotr Heller auf faz.net.

“Ich mach’ Schaschlik aus dir!“

Egoshooter erhöhen die Aggressivität von Jugendlichen. Diese Aussage ist von einigen Politikern immer wieder zu hören. Dass diese Behauptung dennoch nicht unbedingt richtig ist, zeigen einige Studien, die anlässlich der andauernden Debatten um derlei Spiele durchgeführt wurden. Christian Weber fasst aus diesem Grund auf sueddeutsche.de die wichtigsten  Ergebnisse und Eckpunkte der Studien zusammen.

Von 0 auf 16.000 und zurück

Man nehme einen frei erfundenen Nutzernamen, ein paar zufällig gewählte Inhalte und tausende Fake-Follower, herauskommt ein marktreifer Twitter-Account. SpiegelOnline hat das Experiment gewagt, 5000 gefälschte Follower bei einer Firma zu kaufen. Am Ende blieben dann von den überraschend gelieferten 16.000 nur noch eine Handvoll und ein treuer Fan aus der FDP.

Die wahre Debatte über das Web

In der Netzwelt gibt es zwei verschiedene Lager: Skeptiker vs. Optimisten. Doch meistens reden die beiden aneinander vorbei,  es gibt also  dringenden Aufklärungsbedarf. In der Rolle als Vermittler nehmen sich Kathrin Passig und Sascha Lobo auf SpiegelOnline dem Problem an und „übersetzen“ die beliebtesten Sätze beider Seiten.