Video der Woche

Der stellvertetende NSA-Chef Richard Ledgett stellt sich öffentlich Fragen zur NSA-Affäre. Bei Minute elf räumt Ledgett ein, dass die NSA transparenter werden muss.

Sieben Jahre Hassliebe zu Google, Facebook und Co.

Im Mittelpunkt steht sie selbst: Adriana Radu, die schon mit 22 Jahren eine rumänische Website für Sexualaufklärung gründete, erzählt von ihrem Leben als Digital Native. Von neuen Formen der Liebe und Zuneigung und alten Formen der Verzweiflung und Unsicherheit. Wer braucht die Therapie – das Individuum oder doch die Gesellschaft? Einen bewegenden Einblick in eine neu heranwachsende Generation gab es diese Woche in der Berliner Gazette.

Wird durch „Transparenzinitiativen“ die interne Organisation des Bundestages unterlaufen?

Die Bundestagsabgeordnete und Ministerin a. D. Kristina Schröder (CDU) hat sich entschlossen, keine Anfragen auf Internetplattformen wie Abgeordnetenwatch zu beantworten. Dies gab Schröder auf ihrer Website – auch in Form eines Podcasts – am Mittwoch bekannt. Da es immer mehr vergleichbare Angebote im Internet gibt, sei der personelle Aufwand, um diesen nachzukommen, schlicht zu groß. Einer ihrer beiden Referenten sei nur noch damit beschäftigt gewesen, Anfragen zu teilweise fachfremder Materie zu beantworten. Sie kritisierte zudem das Geschäftsmodell von Abgeordnetenwatch. Diese würden Geld dafür verlangen, dass zu Wahlkampfzeiten ein Bild der Kandidierenden auf ihrem „eigenen“ Profil erscheine. Sie betonte gleichzeitig, dass sie um Transparenz in ihrer Arbeit bemüht und eine direkte Kontaktaufnahme zu ihr stets möglich sei.

Nächste Runde im Informationskrieg zwischen NSA und Snowden

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, kam es beim Ideenfestival der Ted Conference in Kanada zu einem indirekten Schlagabtausch zwischen Whistleblower Edward Snowden und Richard Ledgett, dem stellvertretenden Chef der US-amerikanischen NSA. Am Dienstag bekräftigte Snowden in einer Videokonferenz seine Vorwürfe gegen die NSA und forderte von den Menschen, sich zu überlegen, welche Art Internet und welche Art Staat sie für sich wollen. Am Donnerstag kam dann die Videoantwort von Ledgett (siehe oben), der Snowden vorwarf, Halbwahrheiten zu verbreiten und damit US-Geheimdienstmitarbeiter in Gefahr zu bringen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Geheimdienste transparenter arbeiten müssten. Snowden hatte angekündigt, dass die wichtigsten Enthüllungen noch kommen würden. Die NSA behauptete diese Woche, dass Netzunternehmen wie Google und Facebook von den Ausspähaktionen gewusst hätten, wie die Frankfurter Allgemeine berichtete.

#Europawahlkampf im Netz

Es scheint, als würde der Europawahlkampf langsam anlaufen. Um der sinkenden Wahlbeteiligung der letzten Jahre entgegenzuwirken, versucht das EU-Parlament mit einer 16 Millionen Euro teuren Kampagne, das Wahlvolk zu mobilisieren. Viel Kosten hat sich die EU damit nicht aufgebürdet aber immerhin fließen mindestens 4,4 Millionen Euro in die Online-Kommunikation. Und nutzen die Kandidaten das Internet im Wahlkampf? Sehr detailreich beschreibt und bewertet der Beitrag von Martin Fuchs und Anne Laumen den Einsatz von Sozialen Medien beim Europawahlkampf in Deutschland. Dabei schneiden die Kandidaten nicht gut ab, denn sie würden das Potential der Medien nicht ausnutzen. Statt Dialoge über Inhalte zu führen, würden eher belanglose Statusmeldungen verkündet. Auch für die Parteienverbände gelte, dass, bis auf wenige Ausnahmen wie z. B. die Vorwahlen von Spitzenkandidaten bei den Europäischen Grünen, die Kommunikation weitestgehend einseitig bleibe.
Hinweis: Beitrag zum Europawahlkampf wurde am 26.03.2014 geändert.
Bild: Screenshot Video

 

Video der Woche

Kameras und die richtige Software erschaffen eine neue Überwachungsdimension – Ein Ausschnitt aus dem „Elektrischen Reporter“.
 

Kopf aus dem Sand

Überforderte Minister, eine teilnahmslose Kanzlerin und ein netzpolitischer Sprecher, der im Bereich der Bürgerrechte keinen gesetzlichen Handlungsbedarf erkennen kann: So beschreibt Constanze Kurz vom Chaos Computer Club den aus netzpolitischer Sicht erschreckenden Zustand der CDU. Doch es sei „keine Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken“. Für zeitgemäße Technologiepolitik müsse weiterhin gekämpft werden, gerade auch deshalb, weil Deutschland als westliche Demokratie in Fragen von  „Überwachung“ oder „Netzsperren“ als wegweisend gelte.  „Wir können der Wahlgewinnerin nicht durchgehen lassen, in ihrem Wahlprogramm keinerlei Aussage zur Netzneutralität, zur Funkzellenabfrage, zur Informationsfreiheit(…) oder zum Beschäftigtendatenschutz gemacht zu haben“. Die Netzpolitik sei längst im Zentrum der Politik angekommen – insbesondere wirtschaftliche Fragen würden immer stärker durch Technologie-Regulierung entschieden. Aus diesem Grund müssten netzpolitische Forderungen für die Koalitionshandlungen offensiv formuliert werden. Wir bräuchten „staatliche Anreize und Initiativen, auch auf internationaler Ebene, um dem Bürger tatsächliche Hilfe bei der digitalen Selbstverteidigung seiner Daten gegen geheimdienstliche und kriminelle Banden zu geben“.

Geheimdienstliche Banden

Apropos geheimdienstliche Banden: Der Bundesnachrichtendienst durchwühlt (auch) Daten von deutschen Internetprovidern. Grundsätzlich aber darf der BND nur ausländische Telekommunikationsbeziehungen generell überwachen, also Daten nach Stichworten durchsuchen – vorausgesetzt die geheim tagende G-10-Kommission des Bundetages bewilligt das. Nun aber hat der BND auch die Daten von sechs deutschen Zugangsanbietern (1&1, Freenet, Strato, QSC, Lambdanet und Plusserver) angezapft, also von Providern, die vor allem den Datenverkehr von Deutschen abwickeln. Technisch sei es schwer nachzuvollziehen, woher die gesammelten Daten wirklich stammen, schreibt Kai Biermann auf zeit.de. „Zwar wäre es möglich, dass die Provider nur die Daten von Ausländern an den Dienst übergeben, aber so funktioniert das Verfahren nicht.“ Die Provider müssten die Datenbündel kompletter Leitungen an den BND weiterleiten, der dann 20 Prozent des Datenverkehrs filtern darf. Hält sich der BND an diese Regeln? Bleibt das Fernmeldegeheimnis der deutschen Bundesbürger gewahrt? Biermann hält die G-10-Kommssion für das falsche Aufsichtsorgan. Die Kommission habe gar nicht die Expertise, um das Vorgehen des BNDs umfassend zu überprüfen. Denn dort säßen Juristen, die lediglich auf Grundlage der Gesetzes überprüften und nicht auf Basis der Technik. „Das Fazit der Geschichte: Diejenigen, die Ahnung vom Netzverkehr haben, weil sie ihn organisieren, dürfen nicht widersprechen und müssen tun, was ihnen der BND sagt. Diejenigen, die den BND kontrollieren sollen, haben keine Ahnung von der Technik.“

Rassismus am Facebook-Stammtisch

Auf Süddeutsche.de wundert sich Hakan Tanriverdi über die sorglose Offenheit von Facebook-Nutzerinnen beim Verfassen von Kommentaren. Offenbar sei vielen nicht bewusst, dass ihre Daten dauerhaft auffindbar sind. Der Autor gibt zu bedenken, „dass der virtuelle Raum auf Dauer angelegt ist und nicht unterscheidet, ob eine Aussage stundenlang überdacht oder in Rage verfasst wurde auf Facebook bleibt sie mit dem Namen verknüpft.“ Während Kommentare früher in der Informationsflut leichter untergingen, könnten sie heute mithilfe neuer Facebook-Funktionen wie der Chronik oder „Graph Search“ auch auf lange Sicht nachvollzogen werden. So lasse sich auch innerhalb von „zwei Minuten“ ersehen, dass Rassismus alles, nur kein Randphänomen sei und tief im Bürgertum verankert ist.

Digital/Analog: Neue globale Ungleichheiten

Weniger als ein Drittel der weltweiten Jugendlichen sind „Digital Natives“, so das Hauptergebnis einer Studie, die Eric Pfanner im „Bits“-Blog der New York Times vorstellt. Die Studie wurde vom Global Institute of Technology und der International Telecommunication Union veröffentlicht und ist die erste umfassende, globale Studie zu dem Thema. Weitere Ergebnisse der Studie in Kürze: Während die Nutzung des Internets insgesamt immer noch eine Frage des Einkommens sei, habe sich die Lücke zwischen den Generationen zumindest in den Industriestaaten nahezu geschlossen. Während dort nun auch die älteren Generationen „online“ sind beschränke sich die Internetnutzung in ärmeren Ländern sehr stark auf die Jugend.

Ein Anti-Modell?

Keine Bezahlung, stattdessen Reichweite: Auf diesem Geschäftsmodell basiert das Online-Angebot der Zeitung Huffington Post, die nun auch in Deutschlandgestartet ist. „Aufmerksamkeit ersetzt zunehmend Geld als Zahlungsmittel“. Das sei eine der größeren Entwicklungen im Medienbereich, schreibt Steffan Niggemeier von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Und ein „Antimodell“: Die Grenzen zwischen Bürgerreportern und Journalisten würden verschwimmen und der Wert des Journalismus sinken. Während freie Journalisten über erbärmliche Honorare klagten, würden Menschen, die ein „anderes Interesse haben, über ein Thema zu berichten als das, mit professionellem Journalismus Geld zu verdienen“ gerne für sie einspringen – und beispielsweise Marketing in eigener Sache betreiben. Neben den kostenlosen Gastbeiträgen wolle die Huffington Post außerdem auch klassische Nachrichten anbieten und beschäftigt zu diesem Zweck 15 bezahlte Redakteure. Vieles spreche, so Niggemeier, dafür, dass die vor allem eins tun werden: „Inhalte von anderswo abschreiben, umschreiben, großschreiben.“
 

Anti-ACTA-Proteste in Europa im Februar und Juni 2012 (Quelle: Google Maps)

Dabei verfügt die Netzbewegung über ein reichhaltig gefülltes Reservoir für die Rekrutierung neuer Mitglieder: die Digital Natives. Gemeint sind damit diejenigen, deren Mediensozialisation bereits im fortgeschrittenen digitalen Zeitalter stattgefunden hat und die sich dementsprechend zu den Digitalisierungskonflikten der letzten zwei Dekaden intuitiv auf Seiten des Internets verorten. Welche Bedeutung die Digital Natives für die Netzbewegung auch in Deutschland haben, zeigte sich bei den Anti-ACTA-Protesten 2012. Die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen explodierten vor allem aufgrund der Mobilisierung von jüngeren Neuaktivisten im Alter zwischen 14 und 20 Jahren.

Das ganze Repertoire der jugendlichen Alltagskommunikation

Diese nahmen – zumeist in Freundescliquen – scharenweise an den über 55 Demonstrationen in der ganzen Republik teil. Sie wurden dabei weniger von den zentralen und alteingesessenen netzpolitischen Organisationen oder der Piratenpartei mobilisiert, sondern weitgehend über jugendkulturell angesagte soziale Netzwerke wie Facebook, Reddit oder Youtube. So riefen beispielsweise die politisch bis dato unauffälligen Youtube-Stars ihre zum Teil hunderttausenden jugendlichen Abonnenten zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen ACTA auf. Durch diese Neumobilisierung machte die deutsche Netzbewegung eine Verjüngungskur durch: Die Neuaktiven engagierten sich eigenständig im Protest gegen ACTA und nutzten dabei das ganze Repertoire ihrer jugendlichen Alltagskommunikation. Sie gründeten Facebookgruppen für Demonstrationen, die über Google Maps bildgewaltig koordiniert wurden, produzierten Videos, die sie in ihren sozialen Netzwerken verbreiteten oder nutzten heimlich die Kopierer in ihrer Schule, um politische Flyer zu kopieren, die sie in Innenstädten verteilten.
https://www.youtube.com/watch?v=28dMok5EM-A&feature=player_embedded
Mr.Tutorial ruft zum Protest gegen ACTA auf
Die erfahreneren und meist ein bis zwei Jahrzehnte älteren etablierten Akteure der deutschen Netzszene standen dem Engagement der Jungen zunächst meist etwas ratlos gegenüber. Mancherorts versuchten sie den ungestümen Elan der Jungen etwas abzudämpfen, um organisatorische Fehler oder inhaltliche Entgrenzungen zu vermeiden. Dabei wurde immer wieder ein kultureller Spalt zwischen den verschiedenen Aktivisten-Generationen sichtbar, der sich oberflächlich an den verschiedenen digitalen Nutzerkulturen manifestiert: Während die Älteren vor allem über Blogs, Wikis und Twitter kommunizieren, nutzen die Jüngeren dazu vor allem Facebook oder Youtube.

Das neue und das alte Paradigma des Internets

Diese Differenz mag von außen betrachtet unbedeutend wirken, markiert jedoch einen grundsätzlicheren Konflikt zwischen dem neuen und alten Paradigma des Internets [3] sowie den Einstellungen ihrer Anhänger. So steht die inzwischen betagte Idee der Blogosphäre für eine relativ offene und autonom verwaltete Kommunikationsarchitektur, deren zentrales Ziel in der Herstellung und Sicherung kommunikativer Freiheit liegt. Diese Idee wurzelt tief in der Entstehungsgeschichte der Internetkultur und wird durch Konzepte wie freie Lizenzen, kollaborative Softwareprogrammierung oder Kulturproduktion reproduziert, die jedoch keine wirkliche massenintegrative Wirkung oder ökonomische Rentabilität entfalten konnten.
Die mediale Sozialisation der jüngeren Netzaktivisten vollzog sich dagegen vielfach in geschlossenen und kommerziell orientierten Kommunikationsumgebungen wie Facebook oder Youtube, die in den letzten Jahren enorme Wachstumsraten verzeichneten. Die jüngeren Nutzer haben mit dem strukturellen Bemühen um Freiheit und Autonomie jedoch weniger am Hut und unterwerfen sich trotz aller kreativen und subversiven Nutzerpraktiken letztlich den Regeln der großen Anbieter. Mit den etablierten Aktivisten teilen sie zwar beispielsweise eine Kritik am Urheberrecht, von dem sie sich in ihrer alltäglichen und kreativen Kommunikation subjektiv beschnitten fühlen. Nur selten entwickeln sich daraus aber belastbare Alternativkonzepte oder durchdachte Visionen.

Von der digitalen Avantgarde zu den Neumobilisierten

Hinzu kommen differente Rollenbilder, die aus abweichenden biografischen Erfahrungen resultieren. Die älteren Aktivisten, oftmals Anfang der 1970er bis 1980er Jahre geboren, haben den gesellschaftlichen Aufstieg des Digitalen parallel zu ihrem eigenen Erwachsenwerden meist intensiv miterlebt und die damit verbundenen Erfahrungen in die Konstruktion ihres individuellen Selbstbildes miteinbezogen. Dabei spielt die Wandlung der Sozialfigur des Nerds vom subkulturellen Außenseiter zur massenpopulären Leitfigur ebenso eine zentrale Rolle wie die Anknüpfung an die in den letzten Jahren populäre Erzählung einer digitalen Generation, wie sie sich exemplarisch in Christian Stöckers Buch „Nerd Attack“ [4] findet. Aus der Selbstwahrnehmung als digitale Avantgarde, und damit aus der für Generationskonflikte klassischen Perspektive einer nachwachsenden blockierten Elite, werden inzwischen handfeste politische Forderungen formuliert. Auch Netzaktivisten denken ab Mitte Dreißig mitunter an materielle Profanitäten.
Mit dieser Haltung und Perspektive haben die jüngeren Netzaktiven, die etwa Mitte bis Ende der 1990er Jahre geboren sind, nicht viel gemein. Altersgemäß unbefangener blicken sie mit einem verspielten Interesse auf Politik und das politische System. Die Kritik an ACTA fungierte für sie zwar als politisches Erweckungserlebnis, dennoch nicht unbedingt als zentrales Interessensfeld. Ganz ähnlich wie die zweite Mitgliedergeneration der Piraten interessieren sie sich für alle möglichen politischen Fragestellungen: Bildung und Geschlechterpolitik sind ebenso ihre Themen wie globale Gerechtigkeit oder Klimawandel. Jenseits einer allgemeinen kritischen Perspektive auf Politiker und Lobbyismus sowie einer idealisierten Vorstellung von (direkter) Demokratie mangelt es ihnen jedoch an einer übergeordneten Erzählung.
Im Rahmen der Proteste gegen ACTA schlossen sich diese zwei unterschiedlich geprägten und orientierten Gruppen im Rahmen eines kurzen politischen Gelegenheitsfensters zusammen. Ihre kulturellen und politischen Differenzen wurden dabei von der transeuropäischen Euphorie und politischen Dynamik der Proteste überbrückt. Während sich die Neumobilisierten offenbar nach dem Ende der Proteste in ihre Alltagswelten zurückgezogen haben, stehen die etablierten Akteure der Netzszene nun unter Zugzwang: Wollen sie nicht in einer selbstreferenziellen Sektiererei und fortschreitenden Überalterung enden, sondern die offensichtlichen gesellschaftlichen Potenziale nutzen, müssen sie ihre Bewegung für neue Impulse öffnen.
Dabei können sie die beschriebenen kulturellen Differenzen allerdings nicht ignorieren, sondern müssen diese produktiv nutzen. Erste Anzeichen für einen solchen Prozess finden sich in den mannigfaltigen Reaktionen auf die von Lobo angestoßenen Debatte, die zuallererst jedoch die eigentlichen Probleme reflektieren muss, bevor sie Lösungsansätze formulieren kann.
Dieser Beitrag ist ein Crosspost von: Göttinger Institut für Demokratieforschung.
Bilder: Digitale Gesellschaft CC-BY-SA, Google Maps