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Digitale Verwaltung OZG 2.0 – Bleiente oder Schnellboot?

Redaktion politik-digital.de — Tue, 23 May 2023 13:18:27 +0000

In unserer nächsten Ausgabe von „Nachgefragt!“ am 15.06.2023 von 8:30 Uhr – 9:00 Uhr sprechen wir mit

Nadine Schön, MdB CDU, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Robin Mesarosch, MdB SPD

über das Onlinezugangsgesetz OZG 2.0.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) war DAS Vorhaben, um die Verwaltungsmodernisierung in Deutschland voranzubringen. Das Ziel war es, Verwaltungsleistungen zu digitalisieren, damit Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen alle Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen online erledigen können. Das sollte mit klarer gesetzlicher Fristsetzung bis zum 31. Dezember 2022 heilsamen Druck entfalten.

Fünf Jahre wurden für die digitale Transformation veranschlagt. Doch nun sind nur 119 der insgesamt 575 im OZG definierten Modell-Verwaltungsverfahren online verfügbar. Auf Landesebene sieht es auch nicht besser aus – beispielsweise sollten in Niedersachsen 6913(!) Einzelleistungen digitalisiert werden, gerade mal 333 sind es Ende 2022 gewesen und damit unter 5%.

Das, was OZG nicht geschafft hat, soll nun OZG 2.0 richten. Durch weitere Standardisierung, Verbesserung der Datenqualität und Schaffung einer einheitlichen zentralen Plattform soll mehr Schwung in die Digitalisierung der Verwaltung gebracht werden.

Wie genau soll das gelingen? Wir fragen nach!

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Wir freuen uns Sie sowohl direkt vor Ort in unserem schönen BASECAMP in Berlin-Mitte begrüßen zu dürfen als auch digital im BASECAMP ON AIR via Livestream.

Vor Ort laden wir Sie gern zu Kaffee und Croissant ein! Die Plätze sind limitiert. Es gilt das „First come – first served Prinzip“. Daher am besten gleich anmelden!

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5 Gründe warum die Digitale Agenda nur ungenügend umgesetzt ist

Hubertus Porschen — Sat, 20 Aug 2016 09:04:22 +0000

Standpunkt Hubertus Porschen

Vor zwei Jahren, am 20. August 2014, verabschiedete das Bundeskabinett die Digitale Agenda. Netzausbau, Innovativer Staat, Cybersicherheit und die Förderung der digitalen Wirtschaft – das waren die zentralen Themen des auf drei Jahre angelegten Programms, das im schwarz-roten Koalitionsvertag 2013 angekündigt wurde. „Ziel ist es, Deutschland eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen und vertrauenswürdigen Digitalisierung von Leben, Arbeiten und Wirtschaften zu ermöglichen“, so Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Digitalen Agenda.

Doch das Programm ist gescheitert – die Zwischenbilanz des Wirtschaftsverbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER zeigt, dass Deutschland nur ungenügend für die Digitalisierung aufgestellt ist. Die Anforderungen der deutschen Wirtschaft haben die Ziele der Agenda längst überholt – es läuft zu langsam und wenig effizient.

Der Glasfaserausbau dauert zu lang

Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, „dass alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze.“ Doch wann wird es so weit sein? Wenn der Glasfaserausbau mit der Geschwindigkeit der letzten beiden Jahre fortgeführt wird, dauert es bis 2057 bis Deutschland flächendeckend versorgt ist. Das ist für den Wirtschaftsstandort entschieden zu langsam und muss vorangetrieben werden. Zur Finanzierung eines möglichst flächendeckenden Glasfaserausbaus schlagen DIE JUNGEN UNTERNEHMER vor, dass der Bund seine Telekomanteile verkauft und die Erlöse von 10 bis 20 Milliarden Euro in den Ausbau investiert.

Die Digitale Wirtschaft ist der falsche Ansatz

Es wird in Zukunft keinen Unterschied zwischen digitaler und nicht digitaler Wirtschaft geben, die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche. Dafür muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, insbesondere den Ausbau der Netzinfrastruktur vorantreiben. Start-Ups, denen in der Digitalen Agenda besondere Unterstützung zugesagt wird, warten weiterhin auf Erleichterungen.

Arbeit 4.0 und digitale Bildung lassen auf sich warten

Die in der Digitalen Agenda angekündigte Umsetzung von Arbeit 4.0 und die Digitalisierung der Bildung lassen weiter auf sich warten. Das deutsche Arbeitsrecht befindet sich noch im Zeitalter der Industrialisierung. Mobiles Arbeiten sollte künftig unbürokratisch ermöglicht und dafür die althergebrachte ‚Telearbeit‘ abgeschafft werden. Bei der Bildung hört die digitale Welt mit der Schwelle zu den Klassenzimmern auf. Noch immer gibt es nicht flächendeckend Informatik als Wahlpflichtfach. Dabei braucht unsere Wirtschaft Digital Natives, Programmierer und Kreativdenker.

Der innovative Staat liegt brach

Bei einer ihrer Kernaufgaben versagt die Politik auf ganzer Linie. Die Digitalisierung der Verwaltung kommt nicht voran, obwohl die Bundesregierung „eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung“ in der Agenda verspricht.

Wir brauchen einen Treiber, ein Start-Up im Kanzleramt! Vergleichbar mit Initiativen von Unternehmen, die ihre eigenen Innovationsprozesse beschleunigen, soll das Zukunftslab Trends analysieren, Experten vernetzen und Innovationen entwickeln. Neu einzurichtende Digitalisierungsbeauftragte im Kanzleramt sowie in den Ministerien sollen Initiativen koordinieren und Tempo machen.“

Mehr Kontrolle als Sicherheit im Netz

In der Sicherheitspolitik geht es vielen Innenpolitikern vor allem um Kontrolle und Überwachung der Bürger (siehe Vorratsdatenspeicherung, neues BND-Gesetz). Das ist genau der falsche Ansatz: Der Staat sollte stattdessen auch im Cyberspace für die Sicherheit seiner Bürger sorgen, kompetenter Ansprechpartner bei der Kriminalitätsprävention sein und Vergehen konsequent verfolgen. Leider ist aber die Ausbildung und Ausstattung der Polizei mangelhaft.

Unser wirtschaftlicher Erfolg wird in Zukunft entscheidend davon abhängen ob es uns gelingt, den Rückstand aufzuholen. Dafür brauchen wir den Breitbandausbau, ein angepasstes Arbeitsrecht, die Modernisierung der Verwaltung und Veränderungen in der Bildungspolitik.

Titelbild: Bundestag von Jana Donat / politik-digital.de, licenced CC BY SA 3.0

Hubertus Porschen

Dr. Hubertus Porschen (33) ist Geschäftsführer des Social-Media Unternehmens App-Arena GmbH in Köln. Er ist seit September 2015 Bundesvorsitzender des Wirtschaftsverbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER. Seine Motivation ist, jungen Unternehmern eine starke Stimme in Wirtschaft und Politik zu geben. Dafür sucht er partei- und branchenübergreifend den Dialog mit der Politik, Unternehmern, Verbänden und Zivilgesellschaft, insbesondere zu den Themen Digitalisierung, wettbewerbsorientierte Reformen der EU, Arbeitsmarktpolitik, Generationengerechtigkeit und der Verbesserung des Unternehmerbilds in Politik und Öffentlichkeit.

Mit dem eigenen Smartphone in deutschen Amtsstuben

René Neumann — Thu, 16 Jul 2015 15:42:18 +0000

Eine repräsentative Studie der Universität Siegen und der Universität Münster in Kooperation mit dem Nationalen E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ e.V.) untersuchte das Nutzungsverhalten von konsumentenorientierten Technologien durch Mitarbeiter der Kommunalverwaltung am Arbeitsplatz und ermittelte, wie die öffentliche Verwaltung mit der Nutzung neuartiger Endgeräte und Anwendungen umgeht.

Das Zeitalter der Digitalisierung produziert eine Reihe an neuartigen, zumeist englischen Begriffen. Bring-Your-Own-Device (BYOD) oder IT-Consumerization (ITC) sind zwei mittlerweile oft diskutierte Beispiele. BYOD beschreibt das Phänomen, eigene private mobile Endgeräte an den Arbeitsplatz, in die Schule oder Universität mitzubringen und sie dort in sein jeweiliges Tätigkeitsfeld zu integrieren. Unternehmen und Organisationen versprechen sich dabei besonders ökonomische Vorteile, da der digitale Arbeitsplatz auf Eigenkosten des Arbeitnehmers mitgestaltet wird. Der Arbeitnehmer kann von praktischen Nutzen, Wahlfreiheit und eigenem technischen Kenntnisstand profitieren. ITC, also die Vermischung von privater und beruflicher Nutzung von mobilen Endgeräten, knüpft daran an. So wirken sich die omnipotente Digitalisierung und die Personalisierung von Smartphone, Tablet und Co. zunehmend sowohl auf private als auch auf berufliche Gewohnheiten aus.

Die Möglichkeit privater Nutzung von Unternehmens-IT ist eine weitere Strategie, die in der Verwaltungsrealität bereits vorkommt. Hier sprechen Experten von der „Company-Owned-Personally-Enabled“ (COPED).

Digitaler Arbeitsplatz in der Kommunalverwaltung

Die Studie fand heraus, dass 27% der Befragten dienstlich bereitgestellte Geräte auch für private Verwendungszwecke nutzen. 23% geben an, auch dienstlich bereitgestellte Accounts (z.B. Email oder soziale Medien) zu verwenden. Allerdings können nicht alle Befragten auf die diversen Endgeräte zugreifen und sie privat nutzen.

Wie gestaltet sich die Regulierung in den kommunalen Verwaltungen? Hier herrscht scheinbar Unsicherheit, denn 45% der Verwaltungsmitarbeiter gaben an, dass keine Regulierung für die Nutzung privater Endgeräte getroffen wurde. Die Forscher erklären diesen mangelnden Regulierungswillen mit der technischen Komplexität und rechtlichen Bedenken. Die rechtlichen Überlegungen betreffen vor allem die Frage des Datenschutzes. Allerdings verbieten nur 36% der Vorgesetzten ihren Mitarbeitern die Nutzung. Häufiger wird die Verwendung privater Accounts für berufliche Zwecke verboten (48%). Die Nutzung von beruflich bereitgestellten Geräten und Accounts für private Zwecke ist nur bedingt stärker reguliert.

Zudem sind Reglements und IT-Richtlinien zum Umgang mit Konsumenten-IT auch eine Frage der Größe jeweiliger Verwaltungseinheiten. Kleinere Verwaltungen regulieren tendenziell weniger. Dies kann am größeren Vertrauen der Mitarbeiter untereinander liegen. Wenn Regeln durch Verwaltungsrichtlinien vorhanden sind, werden diese größtenteils auch eingehalten, so eine weitere Erkenntnis der Wissenschaftler. Dort wo die Erlaubnis zur Nutzung privater Endgeräte besteht, wird dies auch durch 68% der Beschäftigten angenommen. Dabei greift ein Verbot nicht immer, fast ein Drittel gaben an auch trotz Verbote seine eigenen Geräte zu benutzen. In unregulierten Verwaltungen besteht eine verhältnismäßig hohe Nutzungszahl. Das jeweilige Nutzungsverhalten variiert aber auch nach demographischen Gesichtspunkten. Während beispielsweise Männer verstärkt eigene Endgeräte benutzen, nimmt die Verwendung von privaten Geräten auch mit der IT-Kompetenz signifikant zu.

Bild: Rupert Ganzer (CC BY-NC-SA 2.0)

Dänemark digital

bstoeber — Wed, 17 Dec 2014 13:31:08 +0000

Dänemark ist nicht nur europäischer Spitzenreiter beim Ausbau des Breitbandnetzes, sondern auch Pionier in der digitalen Verwaltung. Seit November dieses Jahres versenden dänische Behörden ihre Post nur noch in digitaler Form – eine Schlüsselrolle kommt dabei der Telemedizin zu.

Der Rentenantrag, die Baugenehmigung, der Antrag auf Wohngeld, auf finanzielle Zuschüsse für Alleinerziehende oder auch der Antrag auf Ehescheidung – für all diese Aktivitäten bedarf es in Dänemark nun keines Behördengangs mehr, sondern allein des Zugangs zu einem Computer und einer digitalen Identitätsregistrierung. Seit der ersten Digitalisierungsstrategie aus dem Jahr 2001 wird in Dänemark stetig auf den Umbau der analogen zur digitale Verwaltung hin gearbeitet.
So versenden dänische Behörden seit dem 1. November 2014 keine Formulare oder sonstige Post in Papierform mehr, vielmehr finden alle Bewohner Dänemarks, die älter als 15 Jahre sind, die an sie adressierte offizielle Post seither in ihrem digitalen Briefkasten. Waren Anfang Dezember insgesamt 4,2 Millionen Nutzer registriert, was 89,5 Prozent der dänischen Bevölkerung entspricht, gab es nur knapp 500.000 Einwohner, die von der Teilnahme der E-Post befreit waren und weiterhin ihre offiziellen Briefe in Papierversion erhalten.
Gründe für die Nichtteilnahme am digitalen Postverkehr sind nicht etwa datenschutzrechtliche Bedenken, sondern in erster Linie nachweisbare Schwierigkeiten, Zugang zu einem Computer mit ausreichender Internetverbindung zu haben, „physische oder kognitive Einschränkungen, die den Empfang digitaler Post behindern“ (so der offizielle Wortlaut) oder auch Obdachlosigkeit. Die aus Deutschland bekannten Bedenken in Bezug auf Datenschutz, sind in Dänemark wenig verbreitet. Dies mag zum einen an einer Art Gewöhnungseffekt liegen, denn seit Ende der 1960 Jahre erhalten alle Bewohner Dänemarks eine zehnziffrige Identitätsnummer (CPR-Nummern), mit Hilfe derer wesentliche Personendaten gesammelt werden. Zum anderen wird den dänischen Behörden ein insgesamt recht hohes Vertrauen entgegengebracht, die gesammelten Daten verantwortungsvoll zu verwalten. Und bis auf kleinere – von der nationalen Datenschutzbehörde (Datatilsynet) veröffentlichte – Verstöße scheint das Vertrauen gerechtfertigt.

Digitale Wohlfahrt durch digitale Lösungen

E-Post ist eine konkrete Initiative der dänischen Digitalisierungsstrategie, die von der Regierung, den Kommunen und Regionen gemeinsam getragen wird – und zwar mit dem Ziel, den dänischen Wohlfahrtsstaat zu modernisieren und die öffentliche Verwaltung zu effektivisieren. Zu den wesentlichen Eckpunkten gehören neben der papierlosen Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern eine effektivere digitale Zusammenarbeit der Behörden sowie der Fokus auf digitale Wohlfahrt durch den Einsatz digitaler Lösungen.
Im Hinblick auf die öffentliche Verwaltung wird darauf gesetzt, dass die Behörden die Digitalisierung und die neuen Technologien dazu nutzen, effektiver zu arbeiten und Wissen zu teilen. „Dies soll einen zusammenhängenderen und überschaubareren öffentlichen Service schaffen“ so heißt es in der„Strategie für digitale Wohlfahrt 2014-2020“, die die dänische Regierung im Jahr 2013 veröffentlichte. Insgesamt sieben Bereiche umfasst diese Strategie, die auf eine mittlerweile zwölfjährige gemeinsame Zusammenarbeit des öffentlichen Sektors zum Thema Digitalisierung zurückgeht: Neben der Verwaltung wird auf die Bereiche Gesundheitsvorsorge und Pflege gesetzt sowie Telemedizin, Ausbildung, digitale Lehre und – als entscheidende Voraussetzung – eine bessere Breitbandabdeckung und verstärkte Entwicklung digitaler Kompetenzen. Offizielles Ziel der Strategie ist es, mithilfe digitaler Lösungen allen Dänen (besser als bisher) zu ermöglichen, selbst zur Wohlfahrt beizutragen und aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Schlüsselrolle Telemedizin

In Bezug auf den Bereich Telemedizin, auf den mit großem Nachdruck gesetzt wird, heißt es in der Strategie, dass mit Hilfe der Digitalisierung Wohlfahrt auf neue, effektivere Art bereitgestellt werden kann. Dabei wird der Telemedizin bei der Lösung von zukünftigen Gesundheitsleistungen eine Schlüsselrolle zugesprochen. „Dänemark gehört bereits zu den Ländern in der Welt, die weit gekommen sind bei der Nutzung von Telemedizin, um demografischen und ökonomischen Herausforderungen zu begegnen, die Dänemark und anderen Ländern in den kommenden Jahren bevorstehen“ heißt es in dem Strategiepapier.
Dass die erfolgreiche Umsetzung dieser Pläne stark von einer funktionierenden digitalen Infrastruktur abhängt, steht außer Frage. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die dänische Regierung bis zum Jahr 2020 sicherzustellen, dass landesweit Breitbandverbindungen mit 100 Mbit/s (Download) beziehungsweise 30 Mbit/s (Upload) verfügbar sind. Bisher sind nicht überall eine gleichmäßig gute Breitbandabdeckung und hohe Datengeschwindigkeiten zu finden: „Nur“ gut 70 Prozent aller dänischen Haushalte und Unternehmen haben einen Breitbandzugang mit einer Geschwindigkeit von 100 Mbit/s (Download), beziehungsweise 58 Prozent haben Zugang zu einer Geschwindigkeit von 30 Mbit/s (Upload). Dabei sind es vor allem die Inseln, von denen es viele in Dänemark gibt, die weit aus weniger gut ausgestattet sind als die meisten Festlandkommunen. Diese Problematik wird von offizieller Seite ernst genommen, und so stellte die Regierung im Sommer 2014 umgerechnet gut acht Millionen Euro bereit, um allein auf der Insel Bornholm für die betroffenen 10.000 Haushalte und Unternehmen den Zugang zum schnellen Breitband markant zu verbessern.

Breitbandausbau: Paradiesische Zustände

Verglichen mit dem Ziel der im August 2014 in Deutschland vorgelegten „Digitalen Agenda 2014-2017“, bis zum Jahr 2018 flächendeckend 50 Mbit/s verfügbar zu machen, mögen die dänischen digitalen Infrastrukturpläne für Deutsche paradiesisch wirken. Zweifellos gehört Dänemark bereits zu den Spitzenreitern beim Ausbau des Breitbandnetzes, was sich überaus deutlich auf die Nutzung und den Nutzen des Internets für die Bevölkerung bemerkbar macht. Diese Situation resultierte jüngst beim Web Index der World Wide Web Foundation in einer Platzierung Dänemarks auf dem ersten Platz .
Dass die Digitalisierung und mit ihr wohlfahrttechnologische Innovationen zukünftig ein wichtiges Element bei der Aufrechterhaltung und weiteren Gestaltung des dänischen Wohlfahrtstaats sein können, bezweifelt in Dänemark kaum jemand. Doch während einige Bereiche wie zum Beispiel die Verwaltung vorbehaltlos vom Einzug digitaler Innovationen profitieren, werden Stimmen laut, denen zufolge in einigen Bereichen wie beispielsweise der Pflege und Altenfürsorge, aber auch der Ausbildung und Lehre Rücksicht auf die Besonderheiten und Komplexität des Einsatzesgebietes genommen werden sollte. Bei aller digitaler Euphorie müsse der Wert direkter, sozialer Beziehungen berücksichtigt werden.
Mehr Infos zu Dänemark:
Die Studie „Von glücklichen Dänen lernen? Wohlfahrtsstaat und Zivilgesellschaft im demografischen Wandel“ von Birgit Stöber ist hier erschienen.
Bild: Martin Fish