Katja Weber von Radio 1 moderierte mit Charme und Geschick die offene Veranstaltung. In der Runde begrüßte sie Miriam Jenny, leitende Risikoforscherin am Harding-Zentrum für Risiko-Kompetenz, Wolfgang Schulz, Rechtswissenschaftler und hauseigener Direktor des HIIG und des Hans-Bredow Instituts, sowie den Gründer der Software FUSE-AI, Maximilian Waschka aus Hamburg.

Was ist Deep Learning und welche Vorteile bringen Algorithmen?

Zum Einstieg stellte Maximilian Waschka die Software FUSE-AI vor: eigens entwickelt als Diagnosehilfe zur Erkennung von Prostatakrebs, läuft das Produkt in einer Testphase in einer radiologischen Klinik in Wuppertal. Mit komplexen Analysen im Magnetresonanztomographen (MRT) ortet die Software den Krebs genauer und assistiert dem behandelnden Arzt so bei der Diagnose. Dabei setzt das Programm auf Deep Learning. Bisher noch mit anonymisierten Daten radiologischer Befunde von klinikinternen Patienten. Doch was kommt nach der Testphase? Und ist dies nicht ein Einstieg, dass der Arzt sich zunehmend auf die Diagnose des Algorithmus verlässt? Rechtlich kann er das wohl nicht: „FUSE AI ist ein Medizinprodukt der Klasse 1. – es ist keine Technologie zur Diagnostik, sondern soll lediglich diese unterstützen“, so Waschka.

„Jede Diagnose ist zuallererst eine Annahme, die mit einem Risiko verbunden ist.“

Nach dieser Darstellung eröffnet Moderatorin Katja Weber die Diskussion: Was passiert, wenn Deep Learning zum Standard in der Diagnostik wird – entstehen so neue Risiken, wo doch die digitalisierte Optimierung der Medizintechnologie Risiken einzudämmen scheint? Risikoforscherin Miriam Jenny betont die Vorteile, da das „Entscheidungstrauma“ in dem sich unter anderem viele Ärzte in der Notaufnahme befinden, gemindert werden könnte. Software Agents könnte Problempatienten mit besonders diffusen und undurchsichtigen Symptomen schneller deuten. Die Furcht vor einem möglichen Haftungsrisiko durch diese Kompetenzabgabe müsse man dabei nicht haben – so auch einzelne bestätigende Wortmeldungen von Ärzten im Publikum.

Solidaritätsprinzip und Fallpauschalen

Doch wer sammelt die enorme Menge an Patientendaten? „Es sei illusorisch anzunehmen, dass diese nur für Deep Learning-Prozesse genutzt würden”, argumentiert der Rechtswissenschaftler Schulz. Die neu erhobenen Daten der Software Agents oder medizinischer Software werden jetzt bereits in Big-Data-Analysen von Tochterunternehmen von Google oder den Krankenkassen gesammelt. So kann anhand der Daten ein sogenannter virtueller Zwilling des Patienten erstellt werden: ein Avatar, anhand dessen man aus den Patientendaten ein Gesundheitsszenario für den Betroffenen errechnet. Die Kassen könnten dann ihre tariflichen Bezüge anhand der Wahrscheinlichkeitsrechnung des virtuellen Zwillings sowie des Lebensstils des Patienten individuell vereinbaren. Vereinbar mit dem Solidaritätsprinzip der Kassen ist das nicht. Handelt es sich hierbei um die Gleislegung zur Gesundheitsdiktatur? Wolfgang Schulz verweist auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die soll ab 2018 einen europaweiten Standard für datenschutzrechtliche Rahmenbedingen der Krankenkassen konzipieren. Ob dies ausreicht, bleibt als Frage jedoch offen im Raum stehen.

Entfremdung der Ärzte

Aber nicht nur die systemische Veränderung ist kritisch zu betrachten, auch die Auswirkungen auf, die Mediziner selbst sei besorgniserregend, gibt ein Urologe zu bedenken. Die Rationalisierung und Digitalisierung der Medizin habe eine „Erosion des Arzt-Patienten-Verhältnis“ zur Folge. Wenn Fallpauschale und Sonderentgelt zum Status quo werden, ist das Zurückgreifen auf Automatisierungsprozesse und eine schnelle Abwicklung der Behandlung zu befürchten.

Gegenmaßnahmen und Sicherungsansätze

Wie können diese Entwicklungen substantiell aufgefangen und auf ihre drohenden Konsequenzen reagiert werden? Man spricht über Trust-Center  aus unterschiedlichen Experten des Ethik-Rats und der Kassen. In der Schweiz können Privatpersonen ihre Daten in einer genossenschaftlich-organisierten Datenkooperative anlegen. In diesem Delta-Trust würden die Daten käuflich nutzbar sein und ihr Erlös in Forschungsinitiativen fließen. Ist die Vorlage gesamtgesellschaftlich realistisch? Und die Ökonomisierung des Arztberufes? Ausbildungssysteme müssen darauf reagieren und auszubildenden Ärzte verdeutlichen, dass Algorithmen nur eine Diagnosehilfe sein sollen. Das Arzt-Patienten-Verhältnis müsse wieder in den Vordergrund geraten, lautet ein Vorschlag aus dem Publikum. Zur Not müsse dies dadurch verstärkt werden, dass die persönliche Zuwendung im Arzt-Patienten-Gespräch zusätzlich vergütet werden.

Dass man die Ökonomisierung der Medizin durch wirtschaftliche Anreize verhindern soll, klingt allerdings auch nicht plausibel. Zementiert die Nutzung von Deep Learning Software wie FUSE-AI also den Wandel hin zu einer ökonomisierten Medizin? Ein Raunen geht durch die Anwesenden – „Radiologen verdienen eh am meisten!“, spöttelt ein Arzt. Ganz ohne Ökonomie geht es in der Medizin wohl dann doch nicht.

Titelbild: Copyright by HIIG

„Generation Golf“, „Generation Praktikum“, „Generation Y“ – jetzt also „Generation Z“. Zumindest, mit Blick auf die Alterskohorte – Jugendliche, die in den Jahren von 1995 bis 2008 geboren wurden – war das Thema der in Kooperation mit D Radio Wissen veranstalteten und vom Medienboard Berlin-Brandenburg geförderten Diskussion halbwegs eingegrenzt. Eine für Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in vielerlei Hinsicht hochinteressante Zielgruppe, die ein Leben ohne das Internet bewusst gar nicht mehr kennengelernt hat. Eine Altersgruppe zudem, die mit dem Netz – und hier insbesondere mit Social Media-Angeboten – als neben Eltern, Freunden und Schule „viertem Sozialisationsfaktor“ aufwächst. Eine Altersgruppe, die in ihrem „Medienalltag“ wie keine Generation zuvor jeden Tag aufs Neue mit den Chancen und Herausforderungen, die digitale Angebote für die eigene Persönlichkeitsbildung bereithalten, konfrontiert ist.

Genug Diskussionsstoff also und – angesichts aktueller tagespolitischer Debatten über den Umgang mit sowie die Regulierung von Hasskommentaren im Netz oder dem seitens der Bundesregierung auf dem nahenden Nationalen IT-Gipfel gesetzten Thema Digitale Bildung – auch genug Raum für kontroverse Zugänge zum Thema Jugendmedienschutz im Netz. Möchte man meinen.

Zwar waren mit der Medienpädagogin Jördis Dörner, dem Jugendkulturforscher Matthias Rohrer und Björn Schreiber, Referent für Medienbildung bei der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e. V.), Praktiker aus der Welt des Jugendmedienschutzes anwesend. Doch gerade die Perspektive der drei Panelisten auf Thema und Zielgruppe, ließ die angekündigte Diskussion bereits bald nach Beginn zu einem überraschend einseitigen Frage-Antwort-Spiel, einem – durchaus kenntnisreichen – Referat von Fakten werden.

It’s the Medienkompetenz, stupid!

Medienkompetenz – kein anderer Terminus durchzog die gesamte Debatte derart hochfrequent. Naheliegend – und kaum ein anderer Terminus harrte am Ende der Veranstaltung so sehr einer abschließenden Eingrenzung. Ein Alter jedenfalls, ab dem Kinder und Jugendliche ihre „digitale Volljährigkeit“ erreichten, gäbe es ihrer Ansicht nach nicht, so die Medienpädagogin Jördis Dörner. Es handle sich vielmehr um einen steten Prozess. Einen Prozess, in dem Kinder und Jugendliche in den Dimensionen „Wissen über Medien“, „Praxis“ und „Urteilsfähigkeit“ ihre Fähigkeiten schärften. Abhängig sei dieser Prozess viel eher von milieuspezifischen Faktoren wie dem Elternhaus oder dem Freundeskreis.

„Fürs Leben lernen wir, nicht für die Schule.“ – ein Sinnspruch aus dem vordigitalen Zeitalter, der wohl kaum jemals so viel Wahrheit besaß wie derzeit, denn – so viel wurde im Verlauf der Diskussion ebenfalls deutlich: Der Ort, an dem Kinder und Jugendliche ihre Fähigkeiten im Umgang mit (neuen) Medien herausbilden, liegt nach wie vor im Nebel. Das Problem scheint hier nicht grundsätzlich die Infrastruktur an den Schulen und Weiterbildungseinrichtungen zu sein, sondern Lehrerinnen und Lehrer, die die neuen digitalen Möglichkeiten für den Unterricht nicht nutzen (können) bzw. sich nicht trauen. Wer also nimmt den Pädagogen die Sorge, sich im Umgang mit Smartphone, Tablet & Co. vor der Schülerschaft zu blamieren? Und in welchem Fach sollte digitale Bildung verortet werden? In einem spezifischen Schulfach oder fächerübergreifend?

Allerpätestens an diesem Punkt hätte es der Diskussion gut getan, einer Lehrerin oder einem Lehrer – möglicherweise im Dialog mit Schülerin oder Schüler – die naheliegenden Fragen zu stellen, die auf der Veranstaltung durchaus an- aber zu keinem Zeitpunkt ausdiskutiert wurden.

Kontroversen, Widerreden, zumindest aber Einsprüche mochten trotz zahlreicher engagierter Nachfragen und Impulse der Moderatorin Katja Weber von DRadio Wissen, nicht oder kaum aufkommen.

Die Diskussion über die Aufgaben digitaler Bildung steht erst am Anfang

Nicht zuletzt mit dem Schwerpunktthema Digitale Bildung und dem von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka jüngst vorgestellten „DigitalPakt #D“ hätte es genügend aktuelle tagespolitische Anknüpfungspunkte für Diskussionen zum Thema gegeben. Der jugendliche Diskussionsteilnehmer jedenfalls, der – in Begleitung eines Erziehungsberechtigten – ursprünglich zugesagt hatte und dann, so Moderatorin Weber, doch verhindert war, hätte der Debatte gutgetan.

In der Reihe Hörsaal auf DRadio Wissen steht die Zusammenfassung der Diskussion ab November hier zum Nachhören bereit.

Titelbild von Johann Eggert

Einfach mit dem Smartphone durchbrennen

„Irgendwann kommt jede Beziehung an den intimen Punkt, an dem das eigene Wi-Fi-Passwort dem Partner mitgeteilt wird. Mittlerweile gilt der geteilte Internetzugang als größerer Vertrauensbeweis als der Wohnungsschlüssel“, wie der Redakteur und Autor Max Scharnigg in seinem neuen Buch „Herrn Knigge gefällt das“ konstatiert. So humorvoll das Buch verfasst ist, so wichtig bleibt die Frage nach dem Umgang mit den neuen digitalen Technologien. Im Schnitt verbringt jeder Deutsche täglich 108 Minuten im Internet, bei mobilem Zugang sogar 158 Minuten. Etwa 53-mal am Tag wird das Smartphone entsperrt und aktiv genutzt. Jede neue Nachricht muss sofort beantwortet werden, jeder Like sofort gesetzt; Digito, ergo sum. Konkret bedeutet dies, die durchschnittliche Aufmerksamkeitsspanne zwischen zwei Netzphasen beträgt gerade einmal 18 Minuten. Die ständige Erreichbarkeit und zwanghafte Teilhabe am Netzgeschehen bei permanenter Unterbrechung führe letztlich zum „digitalen Burnout“, wie der Bonner Informatikprofessor Alexander Markowetz feststellt.

Über digitale Enthaltsamkeit und den richtigen Umgang mit der neuen Technologie diskutierten beim digitalen Salon Björn Stecher von der Initiative D21, Kathleen Lindner, Medienpädagogin bei Offlines.net sowie die Hamburger Medienforscherin Nele Heise.

Kein WLAN unter dieser Nummer

Zwar sind über 80% der Deutschen regelmäßig im Netz, surfen und chatten. Nele Heiser und Björn Stecher selbst zählen sich sogar zu den Internetjunkies, aber 20% sind noch immer offline. Hierfür sprechen zum Beispiel finanzielle Gründe, wie Heise erläutert. Etwa 1/3 der Personen mit einem Monatseinkommen unter 1.000€ im Monat könnten sich schlicht den Internetanschluss nicht leisten. Neben dieser quasi erzwungenen Internetabstinenz gibt es aber auch jene, die sich bewusst dagegen entscheiden, wie Stecher darlegt. Die Generation (en) Internet hat ein unterschiedliches Verständnis von den neuen Technologien. Etwa 60% der Digital Outsider geben an, sie hätten schlichtweg keinen Bedarf. Printmedien, TV und die klassischen Kommunikationsmittel reichen ihnen vollkommen aus. Eine andere Gruppe allerdings äußert Bedenken bis hin zu Angst. Dies betrifft vor allem Anonymität, Hacking und Stalking, die Frage was passiert da eigentlich, wie Heise ausführt.

Lifestyleprodukt Detoxing

„Wenn ich in ein Digital Detoxing Camp ginge, so wäre ich nervös, ob es ein gutes WLAN gibt. Meine Erfahrungen würde ich dann auf einem Blog teilen“, beschreibt Björn Stecher seine Erwartungen an ein Digital Detoxing Camp. Digital Detoxing hat bereits Einzug in das Oxford Dictionary gefunden. Dort wird der Begriff umschrieben als eine Phase, in der sich eine Person bewusst dazu entscheidet, auf elektronische Geräte wie Smartphones oder Computer zu verzichten. „Bin ich schon drin?” war die große Frage zu Beginn des Internetzeitalters. Damals ging man noch online, wählte sich anfangs sogar ein. Ob Arbeit, Verwaltung, Finanzen, Gesundheit oder Einkaufen, wir leben zunehmend in einer Netzwelt. Heute passiert aus diesem Grund eher das Gegenteil, wie Stecher wahrnimmt: „Wir entschieden uns bewusst, offline zu gehen.“

Usern, die diesen Schritt wagen, bewusst für einige Zeit aus dem Netz auszusteigen, bietet Kathleen Linder von offline.net spezielle Angebote. Deren Anliegen ist es, die digitale Balance wieder herzustellen. Ständige Unterbrechungen fördern nicht die Produktivität der Mitarbeiter, sondern belasten sie eher. In speziellen Workshops können die Teilnehmer die Natur bewusst und ohne digitale Hilfsmittel erleben. Während dieser analogen Zeit sollen die Teilnehmer so zu sich selbst finden und sich ihrer eigenen digitalen und analogen Bedürfnisse bewusst werden. Kurzum: Sie sollen erlenen, wie sie die digitalen Technologien als Hilfsmittel für Arbeitserleichterung und nicht als Stressfaktor nutzen können.

Es scheint, die Informationsflut führe zum Tiefenrausch zwischen Pushnachrichten aus allen sieben Weltnetzwerken. Neben einem Workshop gibt es bereits wichtige Helfer, die es ermöglichen, die Informationsflut zu kanalisieren. Das Berliner Startup Unternehmen Offtime bietet die Möglichkeit an, selbst die Prioritäten zu setzten. Während der Arbeit keine Privatnachrichten, zu Hause keine Mails aus dem Büro, der Nutzer kann selber entscheiden was ihm wichtig ist. Darüber hinaus führt einem die App das eigene digitale Verhalten vor Augen.

 Als User lernt man mit seinen Aufgaben

Mehr als 45 Millionen Deutsche besitzen bereits ein Smartphone. Während deren Stromverbrauch bei nur etwa 5 kWh pro Jahr liegt, beanspruchen die damit verbundenen Dienste wie Rechenzentren und Clouds bereits 10% der gesamten Energieproduktion in Deutschland. Aber auch an unserer Lebensenergie scheinen die digitalen Helfer zu saugen. Von digitalem Burnout und zunehmenden Depressionen durch die sozialen Netzwerke ist immer wieder zu lesen.

„Wenn man jung ist, da möchte man alles ausprobieren.” So verhält es sich auch mit den digitalen Geräten. „Nur kommen wir aus der digitalen Pubertät in eine Phase, in der wir uns fragen müssen, welchen Nutzen die Geräte für mich haben“, wie Stecher darstellt. „Kompensiere ich etwas durch die digitalen Medien? Ist das der Grund warum ich so viel online bin?“, fragt die Pädagogin Lindner. Es stellt sich daher für jeden die Aufgabe, beantwortet Stecher die Frage, herauszufinden: „Begleiten oder ersetzen mich die Geräte?“

Wichtig ist es auch auf die gesamte (n)Generation(en) Internet zu blicken. In Zukunft wird die digitale Vernetzung eine immer größere Rolle spielen. Häufig haftet speziell den jüngeren Generationen der Ruf eines „Smombies“ an, die digitalen Begleiter wären ihnen praktisch angewachsen. „Bei Besuchen sind deshalb die Großeltern mit einer schlechten Internetverbindung weniger beliebt“, wie Nele Heise aus Erfahrung zu berichten weiß. Durch Medientagebücher, wie Lindner vorschlägt, wird jungen Usern ihren Umgang mit den Medien bewusst gemacht. In diesen Tagebüchern wird dann deutlich, wie oft und zu welchen Zwecken das Handy genutzt wird. Das eigene digitale Handeln wird vor Augen geführt. Anders ausgedrückt wird die Frage ergründet: „Was machst du da eigentlich im Netz?“ Aber, so betont Heise, Kinder sind Spiegel unseres eigenen Verhaltens „Daher müssen wir ein digitales Bauchgefühl für unser digitales Handeln entwickeln“, wie Stecher ergänzt.

Die Innovationszyklen werden immer kürzer. Hier noch Schritt zu halten führe zu Stress. Es müsse auch die Möglichkeit geben, sich bewusst gegen bestimmte Technologien entscheiden zu können, sind sich die Diskutanten einig. „Und was ist mit den Offlinern?“, gibt die Medienpädagogin Heise zu Bedenken. „Sterben die irgendwann einfach aus?“ Aus diesem Grund müssen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, ob User oder nicht, gemeinsam eine digitale Ethik  entwickeln, wie Stecher betont.

„Kein Spotify, kein Facebook, Twitter, E-Mail oder Podcast im Ohr. Plötzlich war da die große Langeweile. Ohne Netz hatte ich plötzlich Zeit nachzudenken und konnte meine Dissertation zu Ende bringen“, meint der HIIG-Doktorand Benedikt Fecher. „Vielleicht hilft uns die vergessene Langeweile dabei, wieder kreativ zu sein,“ findet er. Die neuen Technologien haben unser Leben bereichert, sind Alltagshelfer, lassen uns Kontakt halten mit Freunden auf der ganzen Welt. Likes und Pushnachrichten können so wunderbar erfreulich sein, wir müssen nur lernen mit ihnen umzugehen und wir müssen lernen, wann wir uns auch mal offline langweilen dürfen. Neben den vielen Möglichkeiten, die sich in der digitalen Welt auftun, ihren immer größeren Chancen und Potenzialen dürfen wir eines nicht vergessen, denn wie wusste es schon immer Peter Lustig:

“Ihr könnt jetzt abschalten.“

Titelbild: politik-digital.de licenced under CC BY SA 3.0

Ein unfassbarer Fund

„Was sehen Sie?“, fragte der Grabungsleiter. „Ich sehe viele unfassbare Dinge“, antwortete sein Kollege. „Überall Drähte und Fasern. Es scheint als würden sie von einer Art Kasten zusammengehalten. Es gibt ganz viele davon und irgendwie wirken diese Konstruktionen verbunden“. So oder ähnlich könnte es aussehen, wenn Archäologen im Jahre 2100 nach den Ursprüngen des Internets suchen. Was sind dessen Spuren, was ist das Internet selbst?

Vielleicht wird man die verrosteten Router auf den Kirchtürmen entdecken, die die Initiative freifunk.net auf Dächern installiert. Aber was soll man ausgraben oder gar finden? „Das Internet sind Ideen“, wie Philipp Borgers, als freifunk.net betont.Was ist nach Jahren des Internetwachstums aus diesen Ideen, ja Idealen, Utopien geworden?

Neben Philipp Borgers diskutierten Andreas Gebhard, Gründer und Geschäftsführer der Re:publica, sowie Jeanette Hofman, Direktorin des Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft, im Digitalen Salon diese Frage.

„Als ich 1992 anfing mich damit zu beschäftigen, sah ich das Internet als etwas sehr Positives. Ein Laboratorium für neue Ideen war entstanden, das die Gesellschaft neu definieren wird“, erinnert sich Jeanette Hofmann. „Vielleicht werden die Archäologen auch die ‚Best Practice‘ Beispiele finden“, meint Andreas Gebhard. Dazu gehören unsere vielen Kontakte in den sozialen Netzwerken und unsere großen Datenbanken, schlichtweg Kommunikation und Information. „Die Flüchtlingskrise hat dieses Bedürfnis nach Zugang zu Information deutlich gemacht“, unterstreicht Philipp Borgers, der mit seiner Initiative Flüchtlingsheime mit Internet versorgen will: „Noch immer sind viele nicht am Netz, sie haben keinen Zugang zu diesen Möglichkeiten, das wollen wir ändern.“ Langfristig wünscht er sich daher die Entwicklung des Internets zu einem Common Good für alle.

„Als jedoch das Thema Netzneutralität aufkam, merkte ich schnell, wie naiv dieses Denken von Demokratisierung durch dieses Instrument war. Es gibt aber nichts, was nicht anfällig für Missbrauch ist“, bemerkt Hofmann.  Start Ups bereichern die kreativen Zentren, aber längst hat auch das Verbrechen das Netz für ihre Zwecke entdeckt. Cybersex, Piraterie, Phishing sind Ausdruck dieser Entwicklung.

Netzkultur oder die Kultur für das Netz

„Wir brauchen eine Kultur des digitalen Entrepreneurships“, findet Andreas Gebhard. Immer wenn von Internet die Rede ist, werden die großen Giganten genannt und Start Ups. Letztere bringen neue Ideen, verändern die Branche immer wieder. Allerdings scheitern neun von zehn Unternehmern wieder. Dadurch werde Geld zum hauptsächlichen Anreiz in diese Branche einzusteigen. Derzeit fördert der Staat Investoren, indem er 20% der gesamten Investitionssumme übernimmt. „Es ist fraglich, ob Geldgeber auch nur 80% investieren würden“, wenn sie von der Geschäftsidee nicht überzeugt wären, moniert Gebhard. Anstelle die Abhängigkeit von Geldgebern zu erhöhen, wünscht sich der Initiator der re:publica, dass die Förderungen direkt an die Gründer vergeben werden. Auf diese Weise könne sich ein digitales Unternehmertum etablieren. Diese Unternehmen hätten so mehr Handlungsspielraum, wären aber selber für ihre Entscheidungen verantwortlich.

Alle diese Fragen über digitale Infrastruktur, Sicherheit, Schutz, Vertrauen im Netz aber auch digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten umfasst die Digitale Agenda. Jedoch wird sie nur halbherzig und lustlos umgesetzt. Es fehlt bisher am politischen Willen sich dieser Thematik anzunehmen, bemängelt Jeanette Hoffmann, ehemaliges Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages für Internet und digitale Gesellschaft.

Das Internet wird erwachsen

„Das Netz war ein unerforschter Kontinent“, erinnert sie sich noch. Damals waren nur sehr wenige am Netz. Doch das Internet ist gewachsen, erwachsen geworden. „Man kann immer mehr machen, damit wachsen auch die Bedürfnisse“, wie die Politikprofessorin findet.Heute sind bereits mehr als 3,4 Milliarden Menschen auf der Erde miteinander verbunden.Gemeinsame verbindliche Regeln zu finden, die allen Bedürfnissen gerecht werden, erscheinen immer mehr als eine Utopie. Aber genau diese Utopien sind es, die das Netz voranbringen, meint der Gründer der re:publica Gebhard. Es gibt viele gute Ideen, diese müssen wir zum Leben erwecken, bekräftigt er.

Diese Ideen, die Entwicklung gehen immer schneller:, immer schwerer fällt es, noch etwas festzuhalten. Hier sieht Professorin Hoffmann die große Schwierigkeit. Das Internet ist aus seiner pubertären Phase hinausgewachsen. Nun ist es Zeit, Lehren zu ziehen und zu entscheiden, was das Internet werden will. „Leider“, so bemängelt sie, „ziehen die kreativen Köpfe immer weiter und weiter, anstelle sich dieser Aufgabe zu stellen.“

Diese Wanderung findet unter anderem vom offenen Internet in die sozialen Netzwerke statt. Facebook schickt sich an, das neue geschlossene Internet zu werden. Immer mehr Nachrichten werden in diesem Netzwerk verbreitet und gesucht, was den Wettbewerbsdruck auf die etablierten Bezahlmedien erhöht.Soziale Bewegungen organisieren sich über das Netz, Konflikte werden ausgetragen, Glauben gelebt.

Das Internet ist eine unfassbare Errungenschaft unserer Zeit. Sie ist so unfassbar, dass die  Identifikation damit sehr schwer fällt. Daher ist physischer Kontakt immer noch wichtig, wie Gebhard hervorhebt. Die Vernetzung schreitet voran, das Internet breitet sich immer weiter aus, was auch Unruhe weckt. Noch fehlen schlüssige Antworten auf Fragen, wie eine komplett vernetzte Gesellschaft einmal aussehen wird.

Zum zehnten Mal öffnet die re:publica ihre Pforten für alle, die sich dieser Thematik annehmen wollen. Interessierte Pioniere, Erfahrene und Neueinsteiger aus allen Bereichen kommen wieder zusammen, diskutieren, tauschen sich aus und knüpfen neue Kontakte.

Das Internet wird eine immer wichtigere Rolle spielen. Neue Chancen eröffnen auch neue Risiken. Wir haben erst die Küsten des Kontinents Internet wirklich besiedelt, es geht noch weiter. Das Internet erfindet sich immer wieder neu und wir entdecken auf diese Weise stets neue Möglichkeiten, wie Gebhard schließt. Daher Mut und Bekenntnis zum gesunden Umgang mit dieser Technologie. Denn es wusste schon der große Seefahrer Magellan: „Wer an der Küste bleibt kann keine neuen Ozeane entdecken.“ Auf diese Entdeckungsreise lädt die re:publica ab Montag dem 02.Mai alle Interessierten ein.

Titelbild geralt via Pixabay licensed CCO

Wer sucht das Netz im Verkehrsministerium?

Die Frage nach der Ressort-Anbindung der Digitalen Agenda stand im Zentrum des Digitalen Salons in der vergangenen Woche. Das Internet als Themenkomplex ist in dieser Legislaturperiode primär innerhalb der „digitalen Infrastruktur“ dem Verkehrsministerium als Appendix unterstellt. Obwohl das Wort „digital“ exorbitant häufig im Koalitionsvertrag verwendet wird, resultierte daraus weder ein zentrales Ministerium für Internet, Netzpolitik und Digitalisierung noch ein_e eigene_r Staatsminister_in, die/der diese Themen für die Regierung bündelt. Hier besteht offenkundig eine Diskrepanz, die auch den Auftakt der Diskussion im Digitalen Salon bildete.
Die Regierungsseite, im Digitalen Salon vertreten durch Erwin Schwärzer, den Leiter des Referats IT 1 des Bundesministeriums des Inneren, bestimmte dann auch den Auftakt des Gesprächs, in dem um die „Kernressorts“, die die digitale Agenda bestimmen werden, gestritten wurde. Laut Schwärzer besteht dieser „Kern“ aus dem schon benannten Verkehrsministerium und darüber hinaus aus dem Ministerium für Wirtschaft und Energie sowie seinem eigenen Ressort, dem Innenministerium. Sekundieren solle noch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, es gehöre aber nicht primär zu den „Kernressorts“. Dem Internet, verstanden als Querschnittsthema, wurden so immerhin verschiedene Fachpolitiken zugeordnet. Fraglich blieben aber die Kooperationsmechanismen unter den Ministerien, die auch in Blockaden bestehen könnten, also nicht immer intelligent sein müssten, wie Wolfgang Schulz anmerkte, der Direktor des Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft.

Internet als gesellschaftliche Aufgabe

Dass Internet und Digitalisierung auch in die Zuständigkeitsbereiche weiterer Ministerien fallen, beispielsweise in die für Bildung und Forschung, Jugend oder Entwicklung, merkte u.a. Lena-Sophie Müller an, Geschäftsführerin der Initiative D21. Für Jugendliche, die immer mehr als Digital Natives aufwachsen, sei eine Förderung der Medienkompetenz von enormer gesellschaftlicher Bedeutung.
Der (netz-)gesellschaftlichen Fraktion, die das „Internet als gesellschaftspolitische Aufgabe“ begreift, gehörten auch die anderen Diskutanten an. Der Netzwelt-Redakteur bei Spiegel Online Ole Reißmann vertrat die Ansicht, dass die gesellschaftlichen Transformationen, die mit dem Internet einhergehen, spezifische Fachpolitiken überschreiten. Und der Gründer von netzpolitik.org, Markus Beckedahl, kritisierte, dass Netzpolitik von der Großen Koalition als Industriepolitik behandelt werde.

Ergebnisse der Internet-Enquete: Kritische Stimmen aus dem Internet einbeziehen

Die Einbeziehung der sogenannten „Netzgemeinde“ könnte sich für die Mitglieder des neuen Ausschusses Digitale Agenda als sehr nützlich erweisen – auch im Hinblick auf die zu erwartenden Auseinandersetzungen in den Reihen der Regierungsfraktionen. Die „Netzpolitiker“ der Fraktionen, die größtenteils Mitglieder des Ausschusses sind, werden sich ihren politischen Einfluss auch in den eigenen Fraktionen im wahrsten Sinne des Wortes „erkämpfen“ müssen.
Selbst wenn der neue Ausschuss keinen „federführenden“ Einfluss wird ausüben können, so könnte er zumindest als eine Art Demokratie- und Partizipations-Plattform genutzt werden, um kritische Stimmen aus der digitalen Öffentlichkeit in den politischen Diskurs einzubringen. So wies die Diskussionsrunde im Digitalen Salon wiederholt auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft der letzten Legislaturperiode hin.
Dort steht etwa im Bericht der Projektgruppe Demokratie und Staat zu lesen: „Eine digital vernetzte Demokratie ermöglicht die Erweiterung der Ausübung von Volkssouveränität durch eine stärkere substantielle Verknüpfung politischer Institutionen mit dem öffentlichen Prozess politischer Willensbildung“. Eine Einbeziehung der „Netzöffentlichkeit“ durch digitale Technologien könne mitunter zu einer höheren Legitimation politischer Entscheidungen führen. Diese Netzöffentlichkeit habe „sich in Blogs und Foren herausgebildet“ und dehne „sich derzeit auf soziale Netzwerke und Kollaborationsplattformen aus“.
Im Bericht der Projektgruppe Netzneutralität heißt es: „Ein freies Internet ist von unschätzbarem kulturellem, gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Wert“, es verdanke „seine Attraktivität und Innovationskraft […] maßgeblich dem offenen und vergleichsweise einfachen Zugang für Nutzer und Anbieter sowie der Übermittlung von Datenpaketen ohne Diskriminierung unabhängig von Sender und Empfänger“. In diesem Zusammenhang ist zu kritisieren, dass die Netzneutralität im Koalitionsvertrag zwar gefordert wird, aber eine „Netzneutralität mit Hintertüren“ bleibt und somit faktisch abgeschafft werden könnte.
Auch beim Thema Datenschutz wäre der Rückgriff auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission hilfreich, etwa beim Thema „Privacy by Design und Privacy by Default“. Die Initiative einer Datenschutzgrundverordnung sowie die gesetzliche Regelung der Netzneutralität werden jedoch maßgeblich von der Europäischen Union beeinflusst – daher muss der Eingriff der Politik und des Politischen hier auf internationaler Ebene stattfinden.
Bild: politik-digital.de

 

Wozu Datenschutz ?

Auf die Eingangsfrage der Moderatorin, wozu überhaupt ein strengerer Datenschutz gebraucht werde, fielen die Antworten bereits sehr unterschiedlich aus. Jurist Martin Eifert sieht in der Reform des Datenschutzes vor allem eine notwendige politische Kontrolle für den Schutz der Autonomie des Einzelnen. Auch Rena Tangens möchte mit der Datenschutzverordnung „Persönlichkeitsrechte“ besser schützen. Ihr gehe es dabei Datenschutz nicht um Eigentum im Sinne von „Meine Daten gehören mir“, sondern vielmehr um ein persönliches Freiheitsempfinden, das es zu verteidigen gelte.
Michael Seemann hingegen sieht in der EU-Verordnung einen eindeutigen Rückschritt. Da wir im Prinzip alle datenverarbeitende Substanzen sein, bräuchten wir „lockere Gesetze“ und einen „entspannten Umgang mit Kontrollverlust“. Wo Eifers die persönliche Freiheit durch eine unregulierte Datenpolitik gefährdet sieht, wirft Seemann die Frage auf: „Wo ist der Freiheitsverlust, wenn jemand Daten von mir hat?“. Der Vertreter der Post Privacy-Bewegung plädiert für einen souveränen Umgang mit der Tatsache, dass andere Menschen Daten von uns besitzen.

Freiheit oder Einschränkung ?

Die Definition von Freiheit entpuppte sich in der Diskussion als grundlegener Streitpunkt, der letzlich auf unterschiedliche politische Positionen zurückzuführen ist. Diese münden wiederum in der Frage, was politische Regulierung eigentlich bringt: Schutz und Freiheit  oder Einschränkung und Freiheitbeschneidung? Für die Aktivistin und Künstlerin Rena Tangens ist Regulierung nicht immer gleichbedeutend mit Berschränkung. Problematisch findet sie es allerdings, wenn Datenschutz als vorgeschobene „Ausrede“ von Unternehmen oder Behörden benutzt wird, um Informationen nicht preisgeben zu müssen.
Auch in konkreten inhaltlichen Fragen zur Datenschutzverordnung gab es differenzierte Positionen. So steht Seemann dem Vorschlag, AGBs verständlicher und lesbarer zu gestalten, kritisch gegenüber. Er bezweifelt, dass AGBs auch nach der Reform die wirklich gelesen würden. In diesem Punkt ist das Publikum des Digitalen Salons sich einig. Auf die Frage der Moderatorin, bei wem ein Interesse daran bestehe, zu wissen, was mit den eigenen Daten geschehe, gingen nahezu alle Hände nach oben.    Martin Eifert sieht generell „Bequemlichkeit“ als häufigen „Killer des Datenschutzes“. So seien UserInnen durchaus dazu aufgefordert, mehr Eigenverantwortung für ihr Handeln im Netz zu übernehmen, wozu aber klar verständliche Geschäftsbedingungen nötig seien.

Datenschutz als „Verkehrsregeln“

Professor Pernice will zwischen Eigenverantwortung, politischer Kontrolle und persönlicher Freiheit abgewogen wissen und ist im Ergebnis zwiegespalten. Seiner Ansicht nach sollte zwar nicht „die ganze Welt durchgeregelt“ werden, dennoch sei es gut, wenn mit dem EU- Reformvorschlag gewisse Sorgen verschwänden. So könnten die angedachten Sanktionen gegen Datenschutzverletzungen von bis zu 2 Prozent des Jahreseinkommens von Unternehmen bereits als Warnung für andere fungieren. Ausruhen könne man sich auf der Datenschutzverordnung jedoch nicht, so Pernice. Er plädiert für eine Deutung der Datenschutzregelungen als Verkehrsregeln: „Wie im Verkehr kann das Netz zwar durch den Datenschutz geregelt werden, trotzdem wird es aber auch immer wieder Unfälle geben“, bringt er die Diskussion auf den Punkt.
Die Aufzeichnung des Gesprächs kann am Samstag, dem 2. Februar, ab 11 Uhr im Online Talk  auf DRadio Wissen in voller Länge angehört werden.

Der „Digitale Salon“ zum Thema „Masse und Macht im digitalen Zeitalter“, der am vergangenen Freitag in Berlin stattfand, wurde vom Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und vom Deutschlandradio organisiert. Man wollte darüber diskutieren, ob E-Democracy und E-Partizipation eine Neuerfindung der Demokratie sind und ob Schwärme, Communities und Shitstorms überhaupt relevant sind. Die Bilanz fiel frustrierend aus. Doch erst nachdem die Kameras für den Livestream ausgeschaltet waren, redeten die Diskutanten frei heraus.

Gastgeber Ralf Müller-Schmid, Leiter von DRadio Wissen, zitierte Elias Canetti, um das Verhältnis vieler Bürger zum Internet zu beschreiben: “Nichts fürchtet der Mensch mehr als die Berührung durch Unbekanntes”. Damit war eine Richtung vorgegeben. Anke Domscheit-Berg, langjährige Managerin bei Microsoft und heutige Netzaktivistin mit den Schwerpunkten Open Data und Open Government, griff das Zitat auf. Das frisch gebackene Mitglied der Piratenpartei sah in dem Bedürfnis nach mehr Beteiligung ein Zeichen für fehlendes Vertrauen der Bürger in die Politiker. So forderte sie mehr Transparenz, offene Lobby-Register, öffentlich zugängliche Listen von Politiker-Gehältern und eine Teilhabe von unten nach oben („bottom-up“) bei der Entstehung von Gesetzen. Domscheit-Berg schätzt, dass es allerdings noch 25 Jahre dauern werde, bis Deutschland diese emanzipierte aufklärerische Gesellschaft sei. Aktuell befänden wir uns noch „im Kindergarten der Bürgerbeteiligung im Internet“.

Einer ihrer Mitdiskutanten, der Vorstandsvorsitzende der XING AG Stefan Gross-Selbeck, warnte dann auch gleich vor einer künftigen “Diktatur der Masse”, noch jedoch sei Online-Bürgerbeteiligung kein demokratischer Prozess. Denn die kleine Internet-Community sei alles andere als repräsentativ für alle Bürger. Der XING-Manager ist überzeugt, dass das Internet nach der 1:99-Regel funktioniere: Einer beteilige sich, 99 nicht. Die Community sei noch zu klein, um alle Bürger zu repräsentieren. Domscheit-Berg pflichtete ihm bei, auch sie sieht die Macht klar auf Politik und im Hinterzimmer eingeschränkt, daran habe das Internet bislang nichts ändern können. Für diesen Zustand macht Wolfgang Schulz, Gründungsdirektor des HIIG und Direktoriumsmitglied des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung in Hamburg, insbesondere die Lagerteilung zwischen den deutschen Politikern verantwortlich und betitelte die Lage gar als ‘epistemic closure’ – den schleichenden Prozess in den Stillstand.

Auch Martin Heidingsfelder, Internetunternehmer und Gründer der Plagiatsjägerplattform Vroni-Plag macht sich keine Illusionen über die Macht der Masse. Die Guttenberg-Plagiatsaffäre hätte es laut ihm auch ohne das Internet gegeben. Ebenso hätte der Wulff-Skandal so oder ähnlich auch ohne das Internet stattgefunden, der Unterschied sei, dass der Protest in den sozialen Medien organisiert wurde. Das Internet sei das schnellere und effizientere Medium, jedoch kein Ersatz für die „alten Medien“, bestätigte Schulz. Gross-Selbeck immerhin sieht eine Machtverschiebung, die durch das Internet ausgelöst wurde: Unternehmer richteten sich heute mehr denn je nach den Kunden.

Shitstorms schaffen Bewusstsein, lösen aber keine Probleme.

Dank der Anonymität im Internet entflöhen Bürger der sozialen Kontrolle. Dies sei insbesondere bei Shitstorms zu beobachten, wenn händeringend neue Wege gesucht würden, um eine gewisse Konstruktivität in der Diskussion herzustellen. Shitstorms schafften lediglich Bewusstsein, lösten aber die Probleme nicht, so Gross-Selbeck. Insofern könne das Internet einen sinnvollen Resonanzen-Mechanismus haben.

Einig waren die Diskutanten sich darin, dass das Internet als Medium zur Herstellung von Demokratie noch in den Kinderschuhen steckt. So pessimistisch wollte man sich aber vor laufender Kamera und eingeschalteten Mikrofonen nicht geben, was besonders paradox ist, da es doch um Transparenz und Bürgerbeteiligung ging.