Was war dieses schwerwiegende Urteil? Es geht um den Schutz persönlicher Daten durch die Europäische Datenschutzgrundverordnung EU-DSGVO. Das seit dem Jahr 2018 geltende Gesetz verpflichtet Unternehmen, die solche Daten speichern, zu deren Schutz, zur Rechenschaft darüber, was mit den Daten geschieht, unterbindet die unberechtige Weitergabe und gibt den Bürger*innen weitgehende Selbstbestimmung darüber, wem sie ihre Daten für welchen Zwecke geben – inklusive des Rechts der Löschung. Diese DSGVO (oder “GDPR”) ist eines der weitreichendsten, fortschrittlichsten Gesetze, die in diesem Bereich je erlassen worden sind.

Um es US-Firmen einfach zu machen, die persönlichen Daten von EU-Bürger*innen zu speichern und zu verarbeiten, vereinbarten die EU und die USA 2000 (lange vor der EU-DSGVO) das “Safe Harbour”-Abkommen. Es gab US-Unternehmen die Möglichkeit, sich mittels einer Selbstverpflichtung als den europäischen Datenschutzvorschriften konform zu erklären. Es wurde durch eine Klage des österreichischen Juristen Max Schrems 2015 vom EuGH für ungültig erklärt. Als Ersatz schlossen die EU und die USA das “Privacy Shield”-Abkommen, welches mit leichten Änderungen den gleichen Inhalt hatte. Es war vielen Kennern der Materie klar, dass es spätestens mit Inkrafttreten der DSGVO das gleiche Schicksal erleiden würde wie sein Vorgänger Safe Harbour. Im Urteil Schrems vs. Facebook II erklärte der EuGH Privacy Shield für unvereinbar mit europäischem Recht. Mehr noch: das Gericht machte klar, dass kein bilateraler Vertrag mit den USA das nötige Schutzniveau für die Daten von EU-Bürgern garantieren kann, solange die USA nicht ihre Geheimdienstgesetze wie den Cloud Act oder Fisa ändern. Diese gelten für alle US-Unternehmen und verpflichten sie, auf Anfrage sämtliche Daten zugänglich zu machen, auf die sie Zugriff haben.

Warum ist das von Bedeutung für Schulen in Deutschland? Es gibt zweierlei relevante Bereiche.

• Zum einen ist da der Digitalpakt. Er gewährt Schulen 5 Milliarden Euro an Fördermitteln für die digitale Ausstattung. Dies soll die digitale Teilhabe der Schüler ermöglichen, Digitalkompetenz vermitteln, kurz: die digitale Transformation des Unterrichts unterstützen. Ein Großteil dieses Geldes ist noch nicht ausgezahlt worden, da die Planung, Ausschreibung und Antragstellung aufwändig sind.
• Zweitens besteht das Problem des Remote-Unterrichts, den die Corona-Krise nötig gemacht hat. In einem schier unglaublichen Schub dezentraler Innovation haben Schulen in Deutschland innerhalb kürzester Zeit Lösungen aufgebaut, um ihren vom Lockdown betroffenen Schüler*innen zumindest eine Minimalversion von Unterricht zu erteilen. Das verlief weder reibungslos, noch sei hier bestritten, dass ein Großteil der entfallenden pädagogischen Arbeit auf die Schultern der Eltern abgeladen wurde. Im Gegenteil: dies belegt, dass es ein organisatorischer Kraftakt war, der nur gelingen konnte, indem an jedem Punkt erhebliche Zugeständnisse gemacht wurden.

Eines dieser Eingeständnisse war der Datenschutz. In der Not griffen Schulen auf jedes digitale Mittel zurück, das sich schnell und unkompliziert einsetzen ließ. Bedenken bezüglich der Sicherheit und Datensicherheit gerieten dabei ins Hintertreffen. Diese pragmatische Entscheidung wurde vielerorts gedeckt durch die Kultusministerien: Der Freistaat Bayern fällt durch eine besonders Microsoft-freundliche Politik auf. Erst Anfang August hatte er allen Schulen des Bundeslandes Microsoft Teams zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Das US-Unternehmen hat seinen deutschen Hauptsitz übrigens in München, kaum 20 Minuten von der Staatskanzlei entfernt. Auch das Land Baden-Württemberg hatte im Mai die Microsoft-Cloud-Lösung Office 365 für Schulen zugelassen.

Weniger laut waren lange Zeit die warnenden Stimmen der Datenschutzbeauftragten. So schließt die Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin Maja Smoltczyk für Zoom, Skype und Teams eine “rechtskonforme Nutzung des Dienstes aus […]” und bescheinigt ihnen unter anderem “Unzulässige Datenexporte”. Die Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern (DSK) zeigt Microsoft ebenfalls die rote Karte. Darin fand sich die klare Empfehlung, Lösungen von US-Anbieter*innen wie Microsoft nicht zu verwenden. Das Land Bayern in Person seines Landesbeauftragten für den Datenschutz verzögert derzeit die Veröffentlichung des Berichts.

Aktuell herrscht eine Art Patt-Situation, was die Frage des Datenschutzes bei der Digitalisierung der Schulen angeht. Der EuGH hat die lange gehegten Bedenken der Datenschützer*innen bestätigt. Schulen und Kommunen bewegen sich auf dünnem Eis (es drohen Klagen von Eltern, Rückforderungen von Seiten des Bundes für Fördermittel). Die Kultusministerien scheinen zu hoffen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird – Hauptsache, 2020 findet irgendeine Art von Unterricht statt.

Das ist eine pragmatische Herangehensweise – die Schäden, die Schüler*innen und der Gesellschaft durch den entfallenen Unterricht entstehen, sind erheblich. Man kann durchaus der Ansicht sein, dass der Datenschutz weniger schwer wiegt. Doch damit ignoriert man, dass es kaum sensiblere Daten gibt als jene, die im Schulbetrieb verwendet werden. Autoritäre Regimes könnten im Exil lebende Dissidenten damit überwachen. Krankenkassen könnten die Zahl der Fehltage nutzen, um Risikoprofile zu erstellen und gegebenenfalls chronisch kranke Menschen zu benachteiligen. Politische Parteien könnten den formellen Bildungsabschluss nutzen, um einzelne Schüler*innen gezielt mit Propaganda anzusprechen. Es ist eine Lehre der IT, dass jeder Datensatz irgendwann in die Öffentlichkeit gerät, und dass es immer jemanden gibt, der daraus Kapital schlägt. Gerade junge Menschen sollten davor geschützt werden, dass ihre Zukunft durch geleakte Daten beeinträchtigt wird.

Wie geht es weiter? Wir haben vermutlich noch einige Phasen von Remote-Unterricht vor uns. Selbst wenn die Schulen geöffnet bleiben – Lehrer*innen, die Risikopatient*innen sind, sind auf dieses Hilfsmittel angewiesen, um sich selbst zu schützen.

Doch es ist kaum anzunehmen, dass die Kultusministerien jetzt wegen Schrems II den Stecker ziehen und die mühsam provisorisch aufgebaute Lösung zum Einsturz bringen. Sie könnten hoffen, dass es keine Klagen von Bürger*innenseite geben wird, und politischen Druck auf die zuständigen Stellen ausüben, sich mit Rügen zurückzuhalten (so geschehen möglicherweise im Fall des Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten). Es könnte ausreichen, um den Winter 2020/2021 zu überbrücken. Doch spätestens dann muss das geltende Recht in eine klare Handlungsanweisung umgesetzt werden: Lösungen, die Cloud-Technologie von US-Anbieter*innen enthalten, sind für den Schulbetrieb nicht geeignet. Plattformen und Tools wie Teams, Zoom (oder gar Whatsapp) müssen spätestens dann außer Betrieb genommen werden.

Schon jetzt aber sollten die Kultusministerien entsprechende Richtlinien in die Vorgaben zu Projekten im Digitalpakt aufnehmen. Denn auch hier, wo es in erster Linie um Hardware geht, kommt Cloud-Technologie zum Einsatz. Vor allem die Konsolen zur Verwaltung, Steuerung und Wartung der eingesetzten Komponenten sind oft Cloud-basiert. Produkte aus den USA, aus China oder einem anderen Land, dass nicht auf der Empfehlungsliste der EU steht, dürfen nur dann verbaut werden, wenn keine Cloud-Technologie zum Einsatz kommt. Und selbst dann sollten die Schulen auf die No-Spy und No-Backdoor-Klauseln bestehen, welche etwa die EVB-IT (“Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen”) vorgibt.

Schrems II war ein Erfolg für die Sicherheit und die digitale Souveränität. In untypischer Manier haben Bund und Länder die Konsequenzen, die sich aus dem geltenden Recht ergeben, bisher weitgehend ignoriert. Das mag pragmatisch gewesen sein, darf jedoch nur ein Notnagel in der Corona-Krise sein. Es muss allen Verantwortlichen schon jetzt klar sein, dass ihnen 2021 heftige Nacharbeit sicher ist.

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Die weitaus größere Herausforderung ist aus Sicht eines Bildungsprojekts wie “aula”, das wie viele andere seit Jahren Basisarbeit im Bereich zeitgemäßer, digitaler und demokratischer Bildung leistet, eine andere: Kommt das Geld dort an, wo es gebraucht wird?

Digitale Infrastruktur ist eine notwendige, aber keine ausreichende Bedingung für zeitgemäße Bildung. Die Medienstrategie einer Schule braucht  nicht nur technische, sondern pädagogische und kompetenzorientierte Konzepte. Das bestätigen sowohl Lehrerinnen als auch zahlreiche  Vertreterinnen der erweiterten Bildungscommunity.

Aber auch damit nicht genug – auch ein Mehr an Medienkompetenz und Informatikunterricht ist nicht ausreichend, um der Transformation der Gesellschaft zu begegnen. In einer Informationsgesellschaft,  in der die Schule kein Informationsmonopol mehr hat, muss sie nicht in erster Linie Stoff vermitteln, sondern, wie man sich Stoff aneignen und aus einem Überangebot filtern kann.

Und wie man als sehr gut informierter Mensch verantwortungsvolle Entscheidungen für sich und die Gesellschaft trifft. Denn alle Berufstätigkeiten, die nicht automatisiert werden, werden mit Entscheidungen zu tun haben. Und demokratisch mündige Menschen zu befähigen, ist eine der Kernaufgaben der Schule.

Die Digitalisierung kann dazu beitragen, dass Schulen zu einem Ort offener Kommunikation werden, des individuellen und intrinsischen Lernens, der Zusammenarbeit, der Kreativität und des Austauschs. Digitalisierung kann aber auch für mehr standardisierte, automatisch auswertbare Prüfungen sorgen, die dann gar keine Kreativität in den Antworten zulassen. Sie kann Lernende und Lehrende stärker überwachen und nach Kennzahlen bewerten.

In welche Richtung die Reise geht, hängt davon ab, wer den Prozess gestaltet und an welchen Grundsätzen sich die jeweiligen Akteur*innen orientieren.

Es ist kein Geheimnis, dass gewinnorientierte Unternehmen neben dem Anspruch, gute Bildungsangebote zu schaffen, ein Interesse daran haben können, möglichst zentralistische Infrastrukturen zu bauen, möglichst viele Daten zu erheben und Lernprozesse möglichst zu kontrollieren – denn so können sie ihren Gewinn steigern und Benutzer dauerhaft – auch nach der Schulzeit – an sich binden. Die Motivation, Geld verdienen zu müssen, kann in Konflikt kommen mit der Absicht, gute offene und freie  Bildungsangebote zu machen.

Wenn man aber Bildung, egal ob mit digitalen oder anderen Mitteln, als Menschenrecht versteht, ist die Offenheit und Unabhängigkeit von kommerziellen Interessen ein wichtiger Grundsatz von Bildung. Und so sind es gemeinnützige Vereine, NGOs, Ehrenamtliche und engagierte Lehrer*innen, die Konzepte und praktische Lösungen erarbeiten, die unabhängig, offen und frei von finanziellen Interessen sind. Sie entwickeln zeitgemäße Bildungskonzepte so, wie ihre Entwicklung eigentlich nur gelingen kann: dezentral und bottom up. Ihre Vielfalt ist das Kapital der Zukunft. Doch der Mangel an finanziellem Interesse ist leider auch die Hürde, die ihrer aller Leben schwer macht. Denn Projektförderung sowohl durch staatliche Institutionen, als auch durch viele Stiftungen, ist meist nur auf Anschubförderung ausgelegt.

In “Fehlbedarfsfinanzierungen” sollen gemeinnützige Vereine und Privatpersonen 10-25% ihrer Projekte selbst tragen. Aus welchen Mitteln, bleibt weitestgehend unklar.

Nach einem oder zwei Jahren, so wird offenbar angenommen, haben die Projekte dann ein Businessmodell und finanzieren sich aus eigener Tasche. Oder man geht davon aus, dass die Prozesse, die durch die Anschubfinanzierung gestartet wurden, von alleine weiter laufen. Beide Annahmen führen dazu, dass Vereine und Organisationen gezwungen sind, von Jahr zu Jahr mehr als die Hälfte ihrer Energie und Bemühungen in Fundraising zu binden. Projekte, die Zeit und damit auch Geld für Ausweitung, Weiterentwicklung oder einfach Kontinuität ihrer wirkungsvollen Arbeit bräuchten, sind so gezwungen, immer wieder neue Initiativen zu starten, um dem Innovations- und Erstförderungszwang gerecht zu werden.

Das ist nicht nachhaltig und eine Verschwendung der wichtigsten Ressourcen, die wir haben. Zusammen mit Vorfällen fragwürdiger Vergabepraxis von Großprojekten wie im Fall “Haba Digitalwerkstatt” aktuell  in NRW,entstehen bei vielen Akteuren Frust und finanzielle Unsicherheit, die sie zum Aufhören zwingen.

Mündigkeit durch Mittel zu fördern, die selbstverantwortliches Arbeiten erlauben, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gesamtgesellschaftlich finanziert werden kann.

Wir wünschen uns, dass Ministerien und Stiftungen Strukturen bauen, durch die sie all die vielen engagierten Menschen in diesem Land besser erreichen, sie mit Lehrenden vernetzen können und ihnen dauerhafte, zielgerichtete Förderung zukommen lassen, wenn sich ihre Projekte als erfolgreich und nützlich erweisen. Dabei ist es wichtig, nicht nur aktuelle und medienrelevante Themen zu bearbeiten, weil das Presse bringt. Phänomene und Bewegungen wie “Hatespeech”, “Fake News” oder “Fridays for Future“ tauchen zwar im Nachrichtenzyklus punktuell auf, sind aber in Wirklichkeit Folgen langfristiger Herausforderungen, die wiederum selbst kaum angegangen werden. Wir wünschen uns Mut zur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit. Nur so können wir als Gesellschaft notwendige grundlegende Veränderungsprozesse in der Bildung stemmen. Nur so bleiben wir eine offene, demokratische, mündige Gesellschaft.

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Digitale Bildung und die damit verbundenen Herausforderungen für das deutsche Bildungssystem sind ein großes aktuelles Thema in den Medien und in der Politik. So beschäftigte sich auch die Veranstaltung „Gesellschaftlicher Dialog Ethik & Digitalisierung – Vertrauen in unsere vernetze Welt“ am 17.04.2019 mit dem Thema Bildung und Kompetenzen. Die Diskussion setzte sich diesmal nicht nur ausschließlich mit der digitalen Bildung in Schulen und Hochschulen auseinander, sondern erörterte auch die digitale Bildung für Seniorinnen und Senioren. Leitfrage der Podiumsdiskussion war „Wie können jung und alt notwendige digitale Kompetenzen erlernen, sodass alle selbstbestimmt leben und handeln können?“.

Mehr Fokus auf Kompetenzen

Bei digitaler Bildung kreisen Debatten oft um die Ausstattung von Schule mit digitalen Lehrmitteln und deren entsprechende Infrastruktur. Darüber hinaus wurde in der Vergangenheit viel über die Kenntnisse über digitale Tools und Medien unter Lehrenden diskutiert. Im aktuellen Digitalpakt wird als Ziel von digitalbasierter Bildung die Vermittlung von Kompetenzen im Umgang mit digitalen Tools und Medien gesehen. „Lehrenden muss nicht mehr beigebracht werden, wie beispielsweise ein Office-Paket funktioniert, und Schülerinnen und Schülern muss nicht der Umgang mit Computern beigebracht werden. Sie brauchen Verständnis für Fake News, Algorithmen und Medienkritik“, erklärte Ingo Ruhmann, Referent Digitaler Wandel in der Bildung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Entscheidend sind also die digitalen Kompetenzen verantwortungsbewusster Umgang mit digitalen Werkzeugen und digitalen Medien sowie die Wirkung von digitalen Medien. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie Schulen diese Kompetenzen vermitteln können. „Es bleibt zwar viel zu tun, doch vieles hat sich in den letzten 20 Jahren durchaus positiv gewandelt hat.“, so Ingo Ruhmann. Der Digitalpakt soll durch die strategische Förderung von digitaler Bildung zu dieser Entwicklung beitragen.

Informelle Lernorte als Chance

Zudem müsse über den formalen Bildungsbereich hinausgeschaut werden und auch informelle Lernorte und Bildungsinstitutionen mehr in den Vordergrund gestellt werden. Gerade Kreativität könne in vielen Lebensbereichen gelernt und gefördert werden und Schulen seien hier nur ein Ort zum Lernen, erklärte Professor Christoph Igel, Wissenschaftlicher Leiter des Educational Technology Lab des deutschen Forschungszentrums für künstliche Intelligenz (DfKI). Der Digitalpakt beschränkt sich hier zu sehr auf die Förderung von Schulen und es wird davon ausgegangen, dass die Schule die Herausforderungen und Veränderungen durch die digitale Transformation schon stemmen wird, so Professor Christoph Igel. Informelle Lernorte können für die digitale Bildung als Chance gesehen werden. Wenn Schulen nicht mehr die alleinige Verantwortung in der Kompetenzvermittlung tragen, wird ihnen auch eine gewisse Entlastung geboten. „Schulen sind als Institution schlicht weg überfordert“, erklärt Christoph Igel. Genau hier können dann informelle Lernräume und Orte die Lücke schließen und so zur Förderung von Kompetenzen wie Kreativität beitragen, denn Schulen seien nur einer von mehreren Orten der Wissens- und Kompetenzvermittlung. Ein Digitalpakt, der sich nicht nur auf Schulen, sondern auch auf informelle Lernorte fokussiert, könne hier zielführend sein, erklärte Christoph Igel.

Erwachsenenbildung: Auch die ältere Generation mitnehmen

Eine oft vernachlässigte Bevölkerungsgruppe bei dem Thema digitale Bildung ist die ältere Generation. Da diese nicht wie jüngere Menschen mit den digitalen Medien und Technologien aufgewachsen sind und auch in ihrer Berufswelt eher später damit konfrontiert wurden, gehören diese zu einer Randgruppe im Umgang mit digitalen Medien und somit auch der digitalen Bildung. Kinder und Jugendliche, die Eltern haben, welche bereits den Umgang und die Kompetenzen zu digitalen Medien und deren Kompetenzen verfügen, weisen einen sicheren kritischen Umgang mit digitalen Tools auf, das ist bei älteren Menschen oft nicht der Fall So sind laut Studien fast 100% der Jugendlichen zwischen 14 und 19 Jahren online, bei den Über-75-Jährigen ist das nur bei ca. 20% der Fall. Deshalb ist es gerade bei dem Thema digitale Bildung entscheidend, auch diese mitzunehmen. Diese Generation wird natürlich nicht mehr zurück an die Schule gehen und dort den Umgang mit digitalen Medien und die damit verbundenen Kompetenzen lernen. Hier können non-formale Lernorte wie Bibliotheken sowie das informelle Lernen am Arbeitsplatz die Lücke schließen, so Christoph Igel. „Programme für unterschiedliche Zielgruppe, die jung und alt mitnehmen, seien hier entscheidend“, so Barbara Schwarze, Präsidium der Initiative D21. „Seniorinnen und Senioren können auch über Multiplikatoren, die bereits Zugang zu digitalen Medien und Technologien haben, fit gemacht werden und so deren Umgang erlernen.“, plädierte Joachim Schulte, Koordinator Verbraucherthemen und Projektleiter des Digitalkompass.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital e.V.
politik-digital hat den ersten Gesellschaftlichen Dialog der Wegweiser GmbH als Medienpartner begleitet.

Titelbild: Wegweiser Media & Conferences GmbH (Simone M. Neumann)