Die Kirche müsse die Echtheit der Heiligtümer per Attest bestätigen; viele der angebotenen Reliquien „könnten gestohlen sein", warnte Kardinal Jose Saraiva Martins. Schlimmer noch: Die Objekte könnten bei satanistischen Ritualen Verwendung finden.

Laut der italienischen Tageszeitung „La Stampa" hat eBay Besserung gelobt und will nun gegen das Geschäft mit den Reliquien vorgehen – wie, ließ das Auktionshaus offen.

Am 8. September waren im Laufe des Tages etwa zehn Angebote zum Verkauf von Erst- und Zweitstimmen online – gegen Abend waren die obskuren Auktionen wieder verschwunden. „Bei den Angeboten von Wahlstimmen zur Bundestagswahl 2005 handelt es sich um absolute Einzelfälle. Wenn wir von solchen Angeboten Kenntnis erhalten, entfernen wir die Angebote umgehend” erklärte der Leiter „Government Relations“, Dr. Wolf Osthaus, das Vorgehen von eBay. „Die Anbieter bekommen eine Nachricht, dass es sich um einen Verstoß gegen unsere Grundsätze handelt.”

In der Tat erscheinen zwei Handvoll Stimmenangebote angesichts von stets etwa vier Millionen laufenden Angeboten als nicht besonders aufregend. Die meisten Anbieter scheinen aber ohnehin nicht auf größere Profite aus, sondern nutzen eBay vielmehr als Kanal für eine neuartige Kritik am politischen System und dessen Vertreter(innen). Der Tenor der meisten Einträge lautet ungefähr: „Ich versteigere meine Stimme, damit ich wenigstens etwas von dieser Wahl habe.“ Das ist nicht nur starker Tobak, sondern auch am Rande der Legalität und darüber hinaus. „Das Wahlrecht ist ein persönliches Recht – und damit unveräußerbar. Daher darf es nicht gehandelt werden“ erläutert Osthaus.

Bereits am 15. August hatte einer der eBay-Auktionatoren auf der Online-Plattform
ich-gehe-nicht-hin.de das gleiche Vorhaben angekündigt. Ein anderer Nutzer hatte daraufhin umgehend auf ein mögliches Rechtsvergehen hingewiesen – einschlägig erscheint in dieser Hinsicht der Tatbestand der Wählerbestechung, der im Strafgesetzbuch § 108 geregelt ist:

„(1) Wer einem anderen dafür, daß er nicht oder in einem bestimmten Sinne wähle, Geschenke oder andere Vorteile anbietet, verspricht oder gewährt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer dafür, daß er nicht oder in einem bestimmten Sinne wähle, Geschenke oder andere Vorteile fordert, sich versprechen läßt oder annimmt.“

Doch berühren unmittelbare strafrechtliche Konsequenzen im Einzelfall nur einen Teil des Problems – nicht nur dürfte im konkreten Fall hier eine „Straftat gegen Verfassungsorgane sowie bei Wahlen und Abstimmungen“ (Vierter Abschnitt des Strafgesetzbuches) vorliegen, darüber hinaus werden mehrere Wahlrechtsgrundsätze verletzt. Eine von digitalem Stimmenhandel betroffene Wahl wäre nämlich nicht mehr „gleich“ (eine oder mehrere Personen haben mehr als eine Stimme), sie wäre auch nicht mehr im ursprünglichen Sinne „geheim“ (eine oder mehrere Personen kennen die Wahlentscheidung einer anderen). Was hier nach praxisferner Demokratietheorie klingt ist nicht auf die leichte Schulter zunehmen – schon gar nicht bei einer Wahl wie der diesjährigen, die ja bereits auf eine verfassungsrechtliche Vorgeschichte zurück blicken kann. Und: eBay ist selbstverständlich nicht die einzige Plattform, auf der ein solcher Stimmenhandel organisiert werden kann, sondern nur die populärste und professionellste – damit zugleich aber auch die am wenigsten geeignete. In den nächsten Tagen gilt es zu beobachten, ob „spill-over“-Effekte auftreten und sich die ausbreitende Blog-Community oder die verschiedenen Websites rund um „Nichtwählen“ sich dieser Thematik annehmen.

Es wäre jedoch zu kurz gegriffen, bei den vorliegenden Angeboten pauschal von plumper Wahlmanipulation zu sprechen. Ein näherer Blick auf die „Artikelbezeichnungen“ zeigt, dass es sich hier eher um den Ausdruck von Politikverdrossenheit im Verbund mit Protestäußerungen handelt:

Ja richtig gelesen. Ich versteigere aus Frust und Politikverdrossenheit meine zwei Stimmen zur Bundestagswahl am 18.09.2005 meistbietend. Wer am meisten bietet, dessen gewünschte Partei/Kandidaten werde ich wählen. So habe ich wenigstens auch was von dieser Wahl.

Ähnliche Töne und Formulierungen, manchmal auch ein paar Lagen schärfer, finden sich in den meisten Angeboten. Die Startpreise der Auktionen liegen fast immer bei einem Euro, manchmal werden ergänzende Limitierungen vorgenommen, die ebenfalls im niedrigen einstelligen Bereich angesetzt sind. Ein finanzielles Interesse am Stimmenverkauf scheint also nicht der erste Beweggrund für die verhinderten Auktionäre zu sein. Von einer solchen Argumentation zeigt sich Osthaus unbeeindruckt: „Auch wenn es sich um symbolische Angebote ohne kommerzielle Interessen handelt, die eher eine Art der politischen Meinungsaussage sind, sind wir nicht der richtige Ort. Wir sind eine e-Commerce Plattform, daher werden symbolische Angebote nicht angenommen.“

eBay handelt nach der Logik eines kommerziellen Akteurs und dabei stören alle Angebote, die möglicher Weise negative Folgen auf das Plattform-Image haben könnten. Schließlich kann man die Versteigerung des so genannten „Papst-Golf“ auch als „symbolisches Angebot“ auffassen, doch bei einem Endpreis von 188.938,88 Euro und einem überwältigenden Medienecho überwog wohl die positive Publicity.

Ebenso logisch agieren aber auch die Anbieter, die die Möglichkeiten der Auktionsplattform nutzen, um ihr „Anliegen“ auf unkonventionelle Weise publik zu machen. Die überragenden Kommunikations- und Verbreitungsmöglichkeiten innerhalb der eBay-Community verlockten nur zur weithin sichtbaren Platzierung solcher „politischer Meinungsaussagen“. Dass die eBay-Medaille zwei Seiten hat, wussten auch die Alternative-Rocker von Chumbawamba: „There´s stuff dressed up as truth and then there´s stuff dressed up as lies and it all ends up as stuff that you can buy – on eBay.“

Der psychische Stress Kranker wie
deren Angehöriger ist angesichts der Möglichkeit lebensrettende Organe
im Internet, ohne die üblichen Wartezeiten kaufen zu können kaum
vorstellbar. Die verbliebene Lebensdauer eines organgeschädigten
Menschen ist absehbar kurz, es sei den, es findet sich schnell ein
Spender mit einem ähnlichen Zellaufbau, wie der des Kranken. Nur
gelegentlich eignen sich Familienangehörige oder enge Bekannte als
Spender, so dass nach dem deutschen Transplantationsgesetz
(TPG) von 1997 trotz der geringeren Lebensdauer ihrer Organe fast
ausschließlich "Totspender" in Frage kommen. Das TPG erlaubt
Lebendspenden nicht regenerierbarer Organe nur zugunsten eines
Verwandten ersten oder zweiten Grades, Ehepartners, Verlobten oder
einer nahe stehenden Person. Gerade in Deutschland sind die Wartelisten
sehr lang, da es an Bereitschaft unter den Bürgern fehlt sich posthum
für eine Organspende bereitzustellen. So stellen sich in Deutschland
nur ca. 2% zur Verfügung, während in den skandinavischen Ländern wie
Norwegen, Dänemark, Schweden teilweise die Hälfte der Bevölkerung einen
Organspendeausweis besitzt. Kranke und Angehörige müssen so praktisch
auf einen tödlichen Unfall eines Menschen mit entsprechenden Organen
hoffen und warten.

Dieser Umstand führt trotz harter
Strafen (in Deutschland bis zu fünf Jahren) zu allerhand kriminellen
Gebaren. In den letzten 15 Jahren gab es immer wieder Vorfälle,
besonders in der sogenannten Dritten Welt, in denen Menschen vorzeitig
für tot erklärt wurden, um dann schnell ihre Organe entnehmen zu
können. Falls Angehörige wegen auffälliger Narben nachfragten, wurden
sie schnell mit einem Bruchteil des Marktwertes der entnommenen Organe
abgespeist.

Seit einigen Jahren sind
Lebendspenden gewisser Organe für den Spender mit immer weniger Risiken
verbunden. Um dem Organhandel in Deutschland vorzubeugen, verbietet das
TPG die Lebendspende zwischen sich unbekannten Personen und verlangt
das die Entnahme des Organs für den Spender keinen finanziellen Gewinn
bedeuten sowie nur in sogenannten Transplantationszentren durchgeführt
werden darf. Dass 1996 ein Lübecker Medizinprofessor eine Niere an eine
ihm unbekannte Person spendete, zeigt aber wie weit dieser
Umdenkungsprozess zumindest bei den Transplantationsmedizinern bereits
fortgeschritten ist.

Im September vergangenen Jahres
wurde diese grundsätzlich positive Entwicklung noch einmal stark in
Frage gestellt. Das Internet Auktionshaus Ebay wollte eine menschliche
Niere versteigern. Bevor das Auktionshaus nach einer Woche die illegale
Versteigerung stoppte, wurden $ 5,7 Mio. für eine "voll funktionsfähige
Niere" geboten. Doch bereits im Oktober wurden erneut Organe im
Internet angeboten. 22 der 99 unter dem Suchbegriff "kidney" (engl. f.
Niere) gefundenen Angebote verwiesen auf menschliche Nieren. Zehn
dieser Anbieter verrieten mit dem Angebot sofort ihre Emailadresse. "Da
Organhandel in den USA nicht prinzipiell verboten ist, kann das Angebot
nicht einfach aus dem Server gelöscht werden", urteilte Oliver Samwer
von Ebay-Deutschland. Ebay unterbindet in den USA nur den Handel auf
dem eigenen Server. Die Angabe der privaten Emailadresse ist also ein
Versuch der "Spender", potentiellen Interessenten die Kontaktaufnahme
zu ermöglichen.

Internet Angebote, wie die von
Ebay produzieren juristisch derzeit kaum lösbare Probleme, da die
strafrechtliche Ahndung praktisch unmöglich ist, solange sowohl der
Server mit dem Angebot, als auch der Organverkäufer im Ausland sind.
Deutsches Strafrecht, welches diesen Fall eindeutig als Organhandel
verfolgen müsste, kann also weder die amerikanischen Spender noch Ebay
strafrechtlich belangen. "In Deutschland [d.h. von einem in Deutschland
lokalisierten Rechner; Anm. d. Autors] ist ein Internethandel mit
Organen nicht möglich" beruhigt Samwer. Dieser Trost ist jedoch nur ein
sehr schwacher, da natürlich jeder Deutsche über das Internet im
Ausland Organe beziehen kann und dort auch operiert werden kann.
Mögliche Strafen für den Kranken bei Rückkehr können vor dem
Hintergrund des lebensbedrohlichen Zustands kaum als abschreckend
betrachtet werden.

Grundsätzlich sind die jüngsten
Vorkommnisse bei Ebay aber nichts neues. Mitte letzten Jahres
berichteten die Feuilletons über die Webseite des ehemaligen
Modephotographen Ron Harris .
Dieser versteigerte die Eizellen junger attraktiver Frauen an
zahlungskräftige Ehepaare. Ein kinderloses Ehepaar bot für eine viertel
Millionen US$ plus entsprechende Behandlungskosten um ihrem zukünftigen
Kind, wie Harris seine "Waren" bewarb, "einen erfolgreicheres Leben zu
schenken". Gegen diese Strategie protestierten eine Vielzahl "seriöser"
Anbieter von Eizellen oder Sperma, die sich ausschließlich zum Ziel
gemacht hatten zeugungsunfähigen Ehepaaren die Möglichkeit zu einer
Familie zu "schenken".

Der wichtigste Unterschied
zwischen beiden Vorkommnissen ist aber, dass der Cyber Organhandel,
spätestens bis er die Dritte Welt erreicht, auch zu kriminellen
Organraubs, ohne die Einwilligung der "Spender" führen könnte, wobei
ihr Tod wie vor einigen Jahren in Indien "in Kauf genommen" werden
könnte. Bislang tut sich die Internationale Staatengemeinschaft aber
noch sehr schwer eine gemeinsame Internetgesetzgebung
anzustreben. Sie ist aber der einzige Weg um Vergehen im Internet, wie
die Präsentation von Kinderpornographie oder eben Organhandel zu
unterbinden.