]]> Die letzten Plakate sind eingesammelt, Stimmzettel (nach-)gezählt und außer in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben sich bereits überall neue Regierungen gebildet. Das “Superwahljahr” 2011 ist inzwischen Geschichte. Konnten sich neue eCampaigning-Standards etablieren, wo wurden Möglichkeiten besonders wirksam genutzt und mit welchen Entwicklungen ist in den kommenden Jahren zu rechnen?

Facebook-Profile, Youtube-Versionen der mehr oder weniger einfallsreichen Wahlkampfspots und Twitter-Accounts sind inzwischen Standard. politik-digital hat diese einzelnen Aktivitäten auf Landesebene bereits seit Dezember vergangenen Jahres mit zahlreichen Beiträgen begleitet und in einem Dossier aufbereitet. Im Folgenden geht es daher neben einem ersten Fazit und den Einschätzungen von Fachleuten und Praktikern auch um das Aufzeigen längerfristiger Entwicklungen und um mögliche nachhaltige Trends.

Von Hamburg bis Berlin: Dialog-Formate als Klammer?

Anders als ursprünglich geplant, begann die Serie der Landtagswahlen bereits Ende Februar im hohen Norden. An Alster und Elbe waren die Bürger nach dem schwarz-grünen Koalitions-Aus frühzeitig an die Urnen gerufen, was den Parteien naturgemäß nur wenig Zeit gab, ihre (Online-)Wahlkämpfe zu planen. Unter den um die Wähler kämpfenden Parteien konnten vor allem die hanseatischen Grünen (GAL) mit ihrer – damals auf Landesebene noch relativ neuen – Schlussspurt-Aktion “3 Tage wach” ein Ausrufezeichen setzen. “3 Tage wach”, das auf die letzten 72 Stunden vor der Schließung der Wahllokale fokussierte Dialog-Format, avancierte zum Standardrepertoire grüner Online-Wahlkämpfe und wurde beispielsweise in Baden-Württemberg auch von CDU und SPD als Werkzeug im Online-Wahlkampf genutzt.

Mit dem Partizipationsangebot “ichundkurtbeck”, einem twitternden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und einer auf Google-Maps basierenden Aufforderung zur Schlagloch-Meldung bei der Bremer CDU fanden zwar in den folgenden Monaten immer wieder einzelne Aktionen Erwähnung in den (Online-)Medien, der große Wurf war jedoch nicht dabei, und vor allem beim Kampf um die Sitze im Schweriner Landtag war online mehr Pflicht als Kür angesagt. Biedere Internet-Auftritte der Landesverbände dominierten den dortigen Wahlkampf, der es aber, das gehört zur Wahrheit dazu, auch offline kaum über die Landesgrenzen hinausschaffte.

Wie lassen sich die Wahlkämpfe aber über ein rein summarisches Fazit hinaus einordnen? Im nun beendeten Wahljahr gab es nach Ansicht von Christoph Bieber, Professor für Ethik in Politikmanagement und Gesellschaft an der Universität Duisburg-Essen, wenn auch keine eindeutig zu belegende Entwicklung, so doch einen gewissen Trend hin zur verstärkten Einbindung von Parteimitgliedern und interessierten Wählern: “Die Online-Wahlkämpfe des Jahres 2011 lassen keinen präzisen Schluss über die ‘Erfolgsbedingungen‘ der Online-Kampagnen zu. Allerdings gibt es durchaus einen Trend hin zu dialogorientierten Kampagnen, wie sie etwa die Berliner CDU zur Entwicklung des Wahlprogramms, die SPD mit ichundkurtbeck.de oder die Grünen mit da-muessen-wir-ran.de gezeigt haben”. Für die Parteien war und ist das Bereithalten solcher Partizipationsangebote jedoch keinesfalls eine Erfolgsgarantie, wie Christoph Bieber meint. Es zeige sich, so der Experte, dass die “Nutzung der dezentralen Kommunikations-Infrastruktur im Netz nicht zwingend zum Erfolg führt, sondern vielmehr ein Kontrollverlust bei den Parteien als Kampagnen-Anbieter resultiert.” Zukünftig wird sich der Wähler nicht mehr ohne weiteres mit den am Infostand verteilten Parteiwahrheiten zufriedengeben. Die Parteien sind geradezu gezwungen, Rückkanäle für die Kommunikation in Wahlkampfzeiten bereitzustellen. Wie aufwändig eine solche Kommunikation mitunter sein kann und wo der erwähnte Kontrollverlust lauert, zeigen Beispiele aus dem Berliner Online-Wahlkampf.

Die (Online-)Hauptstadt: Ambitioniertes eCampaigning und Hindernisse auf dem Fahrradweg

Nicht nur aufgrund der besonderen Konstellation zwischen den Spitzenkandidaten war der Wahlkampf um das Rote Rathaus mit Spannung erwartet worden, auch hinsichtlich des eCampaigning-Potenzials waren die Erwartungen an den letzten Landtagswahlkampf in diesem Jahr groß. Erfreut sich Berlin doch gemäß der Zahlen aus dem aktuellen (N)Onliner-Atlas 2011 einer großen und stetig zunehmenden Zahl an Internet-Nutzern. Hinzu kommen eine pulsierende Agenturszene sowie die vielfach karikierte “digitale Bohème”, so dass in Berlin nach Einschätzung von Christoph Bieber “objektiv eigentlich die besten Bedingungen für einen lebhaften Online-Wahlkampf vorherrschten”. Jedoch ist nach seiner Meinung in der Hauptstadt online “nicht allzuviel geschehen”. Auf das, was geschehen ist, lohnt trotzdem ein genauerer Blick.

(“Mitsprachestadt” – Das eParticipation-Portal der Berliner Grüne)

Die Berliner Grünen hatten sich mit dem von Christoph Bieber erwähnten Partizipations-Projekt “Mitsprachestadt” sowie einer für den Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus programmierten Smartphone-App voller Ambitionen in den Online-Wahlkampf gestürzt. Die Tatsache, dass das grüne eParticipation-Tool beziehungsweise der Umgang damit gleich zu Beginn im Rahmen eines Pressetermins Schiffbruch erlitt, ist in den einschlägigen Blogs und der Hauptstadtpresse bereits süffisant-kritisch kommentiert. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit antwortete im Wahlkampf in regelmäßigen Video-Statements auf per E-Mail eingegangene Bürgerfragen und suchte so den digitalen Dialog mit dem Wähler. Hinsichtlich seiner „Like”-Klicks zog Wowereit zudem kurz vor dem Wahltermin am 18. September mit Renate Künast gleich und konnte somit auch auf Facebook seinen Status als unangefochtener Platzhirsch unter den Berliner Spitzenkandidaten behaupten.

(Fragen an den Regierenden? Klaus Wowereit
antwortete im Wahlkampf via Youtube)

Überstrahlt wurden alle Online-Wahlkampfaktionen der „etablierten” Parteien in Berlin von dem überraschenden Wahlerfolg der Piraten. Über deren Erfolgsbedingungen wurde in der (Fach-)Öffentlichkeit bereits in den vergangenen Wochen lebhaft debattiert. Dieser Wahlerfolg fußte, so erste Einschätzungen, nicht unbedingt auf einem fulminanten Online-Wahlkampf. Interessanterweise waren es, so die vorherrschende Medien-Meinung, viel eher die unkonventionellen Plakatmotive in Verbindung mit einem in den ersten beiden Septemberwochen einsetzenden regelrechten “Hype” in den analogen Medien. Hinzu kam die Aussicht, eine augenfällig “andere” Partei zu unterstützen, welche die Piratenpartei nun mit insgesamt 15 Mandaten in das Abgeordnetenhaus einziehen lässt.

Ausblick auf 2012 und darüber hinaus: Nachhaltige Kommunikation

Was lässt sich aus den Kampagnen des nun beendeten (Wahl-)Jahres für kommende Online-Kampagnen lernen? Gibt es erste Trends am Horizont oder ist noch gar nicht absehbar, wohin die Reise unter eCampaigning-Gesichtspunkten in der Zukunft gehen wird? Um eine frühzeitige Einbindung der Anhängerschaft mittels eines Online-Programdialogs kommt zukünftig wohl kein Wahlkampfmanager mehr herum. Die Parteien in Berlin und Schleswig-Holstein machten und machen es vor.

Wer seine Kanäle nutzt, sollte dies nach Ansicht von Malte Krohn aber auf Dauer anlegen. In der Rückschau auf die nun beendeten Wahlkämpfe fallen dem Twitter-Scout des ZDF-Online-Formats „Wahl im Web” und Betreiber des Blogs „Homo Politicus”, durchaus Negativbeispiele auf: „Auch 2011 waren in Deutschland leider immer wieder Twitter-Accounts im Rahmen von Wahlkämpfen aufgetaucht, die insbesondere Links zu Pressemitteilungen veröffentlichten – am liebsten im Stundentakt, um sich dann pünktlich zum Wahltag in den Winterschlaf zu verabschieden”. Langfristigkeit ist auch mit Blick auf zukünftige Kampagnen Trumpf und eine Online-Strategie für 2012 oder 2013 nichts, was sich „erst in diesem Jahr entwickelt”, wie seitens der Parteien bestätigt wird. Die erfolgreiche Mobilisierung von Parteimitgliedern und die Ansprache neuer Wählergruppen im Internet braucht nach Ansicht von Tobias Nehren, der beim SPD-Parteivorstand für die Themen Online-Kommunikation und Soziale Medien zuständig ist, in erster Linie Zeit. Es gehe bei einer erfolgreichen Kampagne, die zudem immer ein „Zusammenspiel der verschiedenen Kanäle” sei, darum, über Netzwerke wie Facebook „langfristig Vertrauen aufzubauen” und die Anhängerschaft mit exklusiven Informationen teilhaben zu lassen.

Auch Professor Christoph Bieber ist hinsichtlich konkreter Trends zum jetzigen Zeitpunkt abwartend. Zugleich warnt der Politikwissenschaftler mit Blick auf die Online-Kampagnen in den Vereinigten Staaten, wo in der Kampagne des Jahres 2008 maßgebliche Trends für Deutschland gesetzt wurden, vor zu hohen Erwartungen. “Zum aktuellen Zeitpunkt scheint eine Vorhersage auf die Trends und Entwicklungen des nächsten Bundestagswahlkampf beinahe unseriös zu sein”. Zeitlich gesehen liege zwar der US-Wahlkampf „ähnlich günstig wie in den Wahljahren 2008 und 2009, doch wird Präsident Obama längst keine so innovative Kampagne führen”, so vermutet Bieber. Beim Amtsinhaber erwartet er, dass die Kampagneninstrumente „eher staatstragend” daherkommen werden.

Fazit: „Günther Jauch statt Twitter”

Mit einer Twitter-Sprechstunde läutete US-Präsident Obama im Juli den Vorwahlkampf in den USA ein, nicht unbedingt ein Muster für hiesige Politiker, da ist sich Malte Krohn sicher: “Twittersprechstunden im Stil von #askobama wird es meiner Einschätzung nach so schnell in dieser Form nicht in Deutschland geben. Dafür fehlt es an Reichweite. Mit einem Auftritt bei Günther Jauch erreicht Angela Merkel noch immer potenziell die meisten Wählerinnen und Wähler.”

]]> Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern läuft der Wahlkampf auf Hochtouren. Der Online-Wahlkampf hingegen spielt bislang kaum eine Rolle. politik-digital.de wirft einen Blick auf den Internet-Auftritt der Parteien im nordöstlichsten Bundesland.

Mecklenburg-Vorpommern gilt nicht eben als Heimat der Internet-Jünger. Trotz überdurchschnittlicher Zuwachsraten gibt es in kaum einem anderen Bundesland prozentual weniger Internet-User. Ein Grund ist die vergleichsweise schlechte Breitbandversorgung: Vor allem bei höheren Bandbreiten und damit schnellen Internetverbindungen liegt Mecklenburg-Vorpommern deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
Doch kann sich heute keine große Partei mehr erlauben, gänzlich auf den Online-Wahlkampf zu verzichten. Diese Erkenntnis ist theoretisch auch in Mecklenburg-Vorpommern angekommen. Während sich jedoch z. B. die Linke noch auf das Notwendigste beschränkt, präsentieren sich CDU und Grüne passabel und zielgruppengerecht im Netz.

Die einzelnen Auftritte im Überblick:

SPD:

Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Erwin Sellering wartet mit einer relativ klassisch aufgebauten Seite auf. Neben akutellen Meldungen findet sich eine Menüleiste u.a. mit einem aktuell gepflegten Kalender, Links auf das Wahlprogramm und die Abgeordneten. Verlinkt werden auch die Facebook-Seiten von Erwin Sellering und Manuela Schwesig, der Ministerin für Gesundheit, Arbeit und Soziales, sowie der SPD Mecklenburg-Vorpommern. Positiv zu bewerten sind der prominent platzierte Kontakt-Button und das leicht auffindbare Wahlprogramm, das auch als Hörbuch vorliegt. Verbesserungsfähig aber ist der etwas versteckte Verweis auf Sellerings eigene Homepage – Internet-Novizen dürften hier mehr Schwierigkeiten haben, sich zu orientieren, als bei einigen Konkurrenten des Ministerpräsidenten.

Sellerings Online-Auftritt jedoch macht wenig Lust auf mehr. Die konventionell konzipierte Seite beinhaltet kaum originelle oder interaktive Elemente und liefert nicht viel mehr als die notwendigen Informationen.
Auch die Facebook-Seiten der SPD Mecklenburg-Vorpommern und von Erwin Sellering sind wenig ansprechend. Zwar werden viele Fotos, Videos und Mitteilungen gepostet, dabei handelt es sich aber um Einbahnstraßenkommunikation, die Fragen in den Kommentaren bleiben zumeist unbeantwortet.
Wesentlich gelungener ist der Facebook-Auftritt der auch über die Landesgrenzen hinaus bekannten Ministerin und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig. Neben Pressemeldungen und Interviews finden sich dort auch individuelle Beiträge, Kommentare und Antworten auf Beiträge von Gästen.

CDU:

Die Startseite des Landesverbandes und die Kampagnenseite sind sehr klar strukturiert. Parteiprogramm und Kandidatenliste sind leicht zu finden, insgesamt ist die Seite so angelegt, dass man auf einen Blick das gesamte Angebot sieht und nicht scrollen muss. Die Parteiseite verlinkt auf die Facebook-Profile des Landesverbandes und des Spitzenkandidaten Lorenz Caffier. Der Terminkalender ist detailliert und aktuell befüllt.
Die Homepage des Spitzenkandidaten und amtierenden Innenministers Lorenz Caffier ist nach demselben Prinzip aufgebaut. Mit einem Klick erhält man die relevanten Informationen. Das klare Konzept erleichtert Ungeübten die Navigation, auch bei langsameren Internet-Verbindungen dürfte die Seite trotz vieler Bilder schnell laden. Das minimalistische Design wirkt auf der Kandidatenseite jedoch unpersönlich, zudem ist das Informationsangebot sehr überschaubar.

So gelungen das Homepage-Design ist, so schwach fällt der Umgang der CDU mit sozialen Medien aus: Auf den Facebook-Seiten des Landesverbandes und des Spitzenkandidaten Caffier werden hauptsächlich Zeitungsberichte und Standard-Texte gepostet, ein Meinungsaustausch findet nicht statt. Negativ fällt auch auf, dass der Twitter-Account des CDU-Landesverbandes im April verstummte und Lorenz Caffier den Fragen auf abgeordnetenwatch.de bislang keine Beachtung schenkte.

FDP:

Der Online-Auftritt der Liberalen in Mecklenburg-Vorpommern richtet sich an versierte Nutzer, die Struktur ist nicht unmittelbar ersichtlich. Positiv fällt auf der Startseite der Landespartei ein Eingabefeld für Kommentare und Fragen auf. Die FDP in Mecklenburg-Vorpommern hat eine eigene Facebook-Seite, auf die man auch über die Wahlkampfseite der Partei gelangen kann.
Die Kampagnenseite ist ordentlich gestaltet. Nicht versierte Nutzer und politisch Unerfahrene werden aber ihre Schwierigkeiten haben und aktiv suchen müssen, um beispielsweise etwas über Spitzenkandidat Gino Leonhard zu erfahren.

Der Kandidat Leonhard selbst hat nur eine einzelne Unterseite, die sehr sparsam mit Informationen umgeht, dafür aber unter einem großen Bild ein Kontaktformular anbietet.
Die Facebook-Aktivitäten beschränken sich auf das Einstellen von Texten, Fotos und Wahlplakaten. Ein Meinungsaustausch findet nicht statt. Der Facebook-Account von Gino Leonhard ist nicht verlinkt.

Linke:

Die Google-Suche führt zur Kampagnen-Seite.
Dort finden sich neben Fotos des Spitzenkandidaten und einem Wahlspot-Video viele Artikel und Bilder sowie eine Kalender-Verlinkung. Mit einem Klick gelangt man zu den Kandidaten und dem Wahlprogramm. Der Terminkalender ist aktuell, aber unübersichtlicher als bei der Konkurrenz.

Die Homepage von Spitzenkandidat Helmut Holter ist nur über mehrere Klicks zu erreichen und ebenso informationsarm wie die seines FDP-Kollegen Leonhard.
Der Facebook-Link auf der Homepage führt ebenso wie der YouTube-Link zum Account der Bundespartei. Es also keine eigenen Auftritte der Landespartei.
Der Auftritt des Landesverbandes ist leidlich: Man findet viele Meldungen, immerhin oft einige einleitende Worte, er wird nicht nur nach dem Copy&Paste-Prinzip bespielt. Jedoch findet kaum ein Meinungsaustausch oder Dialog statt.
Weder auf der nicht verlinkten Facebook-Seite der Landespartei noch auf der des Kandidaten Holter gibt es einen Austausch mit den Wählern, es werden hauptsächlich Artikel, Videos und Fotos gepostet.

Grüne:

Die Seite des Landesverbandes wirkt zunächst unaufgeräumt, ist auf den zweiten Blick jedoch klassisch angeordnet. Die Kampagnen-Seite ist eine Unterseite mit den üblichen Inhalten (Meldungen, Programm, Landesliste, Grün-O-Mat, etc.) und klarer strukturiert. Das Wahlprogramm kann in Gänze oder kapitelweise eingesehen werden.
Vereinfacht wird die Navigation durch die unten angehängte Sitemap und einen Navigationsbalken, der dem Besucher anzeigt, auf welcher Unterseite er sich jeweils befindet.

Auf der Startseite findet sich als interaktives Element der Grün-O-Mat, welcher sich am Wahl-O-Mat orientiert. Die Homepage der Spitzenkandidatin Silke Gajek ist eine Unterseite der Kampagnenseite und hat dieselbe klare Struktur. Infos zu Person und Beruf stehen direkt auf der Seite, sind allerdings sehr kurz gehalten. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird die bereits aus anderen Landtagswahlkämpfen dieses Jahres bekannte 3-Tage-Wach-Aktion vor der Wahl stattfinden. Dafür werden die Grünen vom 1. bis zum 4. September rund um die Uhr im Livestream auf der Kampagnenseite Fragen aus dem Chat oder per Telefon beantworten.
Auf den Facebook-Seiten des Landesverbandes und von Silke Gajek sind viele Zeitungsartikel und Videos gepostet. Positiv hervorzuheben ist, dass Gajek auch individuelle Posts und Antworten auf die Kommentare Anderer formuliert.
Professionell agieren die Grünen auf Twitter: Neben eigenen Tweets gibt es auch Retweets und Reaktionen auf andere Twitterer. 

NPD*

*Anmerkung: politik-digital.de ist eine parteiunabhängige und
neutrale Plattform. Solange die NPD im Landtag vertreten ist, bewerten
wir der Vollständigkeit halber auch diesen Online-Auftritt. Der Autor
des Artikels betont aber, dass die Beurteilung des NPD-Online-Auftritts
keinesfalls impliziert, dass es sich bei der NPD um eine mit den anderen
hier aufgeführten Parteien vergleichbare demokratische Partei handelt.

Die Suche nach der Partei-Homepage der NPD Mecklenburg-Vorpommerns führt direkt zur Kampagnen-Seite.
Die Partei-Homepage ist leicht verständlich strukturiert, neben der Navigation findet man eine Auflistung von Meldungen und Videos, direkte Kontakt-Möglichkeiten und einen Link auf Twitter.
Auch die Kampagnen-Seite ist auf einen Blick zu erfassen.

Relevante Informationen über Spitzenkandidat Udo Pastörs, weitere Kandidaten und das Parteiprogramm sind leicht auffindbar. Die NPD hat einen eigenen Wahl-O-Mat, genannt „Wahlkompass“, auf der Startseite platziert. Zentral ist ein Fragen-Modul eingebaut, mit dessen Hilfe Antworten des Spitzenkandidaten zu finden sind und eigene Fragen gestellt werden können. Die Homepage von Pastörs ist eine Unterseite und bietet wenige Informationen und keinen Mehrwert.
Den Social-Media-Bereich deckt die Partei nicht mit einem Facebook-Account von Pastörs ab, stattdessen gibt es eine „Gemeinschaftsseite über Udo Pastörs“. Dort finden sich viele Einträge und Kommentare, eine direkte Kommunikation mit Pastörs oder Parteioffiziellen findet jedoch nicht statt, ebenso wenig über den NPD-MV-Twitter-Account, der hauptsächlich Pressemeldungen tweetet.

Fazit:

Das Fazit fällt schlicht aus wie die Auftritte selbst:
Insgesamt haben die Parteien nicht mehr als das Mindestmaß erfüllt. Bei allen Parteien sind das Wahlprogramm und die Landesliste leicht auffindbar. In den Details unterscheiden sie sich aber erheblich. Die Homepage der CDU ist schnell und gut verständlich. Der Auftritt der Grünen wirkt durchdacht: Einerseits gibt es die etwas unübersichtliche Partei-Seite für online-affine Stammwähler, andererseits eine klar strukturierte Kampagnenseite für den Erstkontakt. Der Online-Auftritt der SPD ist mittelmäßig. Die Homepages der FDP und der Linken laden nicht zum Informieren oder gar Verweilen ein. Die Homepage der NPD ist übersichtlich und leicht verständlich gestaltet.

Am auffälligsten sind die Unterschiede zwischen den Mecklenburg-vorpommerschen Parteien bei den Social Media-Aktivitäten. Die Grünen punkten bei Twitter und mit dem Facebook-Auftritt der Kandidatin Gajek, die SPD mit der prominenten Manuela Schwesig bei Facebook. Die anderen Parteien liefern nicht mehr als das Nötigste – so gewinnt man online keine neuen Wähler! Angesichts der angesprochenen geringen Internet-Nutzerzahlen in dem Bundesland war es nicht anders zu erwarten, als dass die Parteien in Mecklenburg-Vorpommern stärker als z. B. in Berlin auf den Offline-Wahlkampf setzen.

]]> Nach "grünen Landtagswahlen" in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg diskutieren Beobachter zukünftige Verhältnisse im Bundesrat. Schon kündigen sich die nächsten Urnengänge auf Landesebene an. In Bremen wird am 22. Mai gewählt. politik-digital.de befragte einen Experten zu den Voraussetzungen und die Bremer Parteien nach ihrer Strategie im Online-Wahlkampf.

Bei den Wahlen im März war vor dem Hintergrund der japanischen Katastrophe die Atompolitik noch in aller Munde und schadete, so die Wahlforscher, vor allem der baden-württembergischen CDU massiv. Auch die Bremer Parteistrategen sind mit den Auswirkungen konfrontiert, die das derzeit innenpolitisch brisanteste Thema für den Wahlkampf im Nordwesten haben wird. Mit dem Atomkraftwerk "Unterweser" im niedersächsischen Esenshamm steht einer der umstrittenen Reaktoren nur unweit der Landesgrenzen.

"Auch wenn die Atomkatastrophe in Japan langsam aus den Schlagzeilen verschwindet, ‘strahlen’ die Ereignisse in Fukushima im buchstäblichen Sinne noch auf den Wahlkampf in Bremen aus, und es scheint sicher zu sein, dass vor allem die Grünen erneut davon profitieren werden", so die Einschätzung von Prof. Dr. Lothar Probst, Politikwissenschaftler am Arbeitsbereich "Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung" der Universität Bremen, gegenüber politik-digital.de. Die Tatsache, dass die Energiepolitik erneut im Fokus stehen könnte, hängt nach der Meinung des Bremer Wahl-Experten aber auch eng mit der derzeitigen landespolitischen Situation zusammen."Insgesamt ist der Wahlkampf bisher sehr themenarm. Landespolitische Themen wie Bremens düstere Finanzlage spielen nur am Rande eine Rolle. Auch deshalb wird die Frage nach der Zukunft der Energiepolitik und danach, welche Rolle Bremen als ein Vorreiter im Bereich der Windenergie spielen könnte, den Wahlkampf mit prägen". Und auch die einzelnen Parteien wissen um diesen thematischen Schwerpunkt, wie Nachfragen unserer Redaktion verdeutlichen: "Die SPD sieht diese Stimmung als eine generelle, von der Bremer Landespolitik unabhängige Erscheinung: Überall ist mit der besonderen Stimmung ‘pro Grüne’ nach der Katastrophe in Japan umzugehen", so der SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Die Auswirkungen der Atomdebatte gelten in Bremen aber noch nicht bei allen Parteien als ausgemachte Sache. "Selbstverständlich hat die Diskussion über die Atompolitik die Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gravierend beeinflusst. Derzeit ist schwer einzuschätzen, ob dies am 22. Mai auch für Bremen gilt", so die Ansicht von Gunnar Meister, Pressesprecher der Bremer CDU, gegenüber politik-digital.de.

Der Wahlkampf im Netz
Über die Chancen des eCampaigning bei Wahlkämpfen in Stadtstaaten wurde bereits aus Anlass der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar geschrieben. Auch in Bremen, der kleineren der beiden Hansestädte mit einer im Vergleich zu Hamburg fundamental unterschiedlichen Wirtschafts- und Bevölkerungsstruktur, haben sich die verschiedenen Parteien und Wählervereinigungen die Möglichkeiten des Online-Wahlkampfs angeeignet. Wie sehen die Internetauftritte der einzelnen Parteien aus und in welchem Maße findet ein über bloße Information hinausgehender Dialog mit dem Wähler statt?

Die Sozialdemokraten, die in den vergangenen vier Jahren gemeinsam mit den Bündnisgünen regiert haben, setzen im Internet bis zum Wahltag auf verschiedene Live-Chats mit ihren Spitzenpolitikern. Bremens SPD-Landesvorsitzender Andreas Bovenschulte hat diese Chat-Serie am 12. April 2011 begonnen, verschiedene Spitzengenossen von der Weser werden folgen, bis am 20. Mai der Spitzenkadidat und Senatschef Jens Böhrnsen den Online-Dialog beendet. SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl betont im Gespräch mit politik-digital.de: "Dem Internet wird gegenüber früheren Wahlkämpfen eine deutlich stärke Rolle zugemessen. Bereits im Herbst 2010 haben wir unseren online-Programmdialog gestartet. Dieser fand mit der Verabschiedung des Regierungsprogramms 2011-2015 auf dem Landesparteitag am 26. Februar 2011 zunächst einen Abschluss. Mit unseren Homepages „bremenmiteinander.de“ und „bremenmitzukunft.de“ (…) werden wir das Diskussions- und Kommunikationsangebot in den Wahlkampf verlängern und wiederaufnehmen".

Die CDU setzt online neben einem professionellem Youtube-Kanal und den Informationen über ihre Spitzenkandidatin Dr. Rita Mohr-Lüllmann auf eine "negative-campaigning"-Strategie gegen SPD, Grüne und die Tagespolitik des amtierenden Senats. Unter Partizipationsgesichtspunkten sticht im aktuellen christdemokratischen Internetangebot vor allem die Mitmach-Rubrik "Langsam reicht’s" ins Auge. Ein Google-Maps-basierter Bremen-Stadtplan ("Von unseren Website-Besuchern gemeldete Probleme im Straßenverkehr zum Thema Stau, Schlaglöcher, Baustellen usw.") informiert über tatsächliche oder vermeintliche Verkehrsprobleme der Hansestadt. Eine Kampagne, die dem Website-Besucher zwar Partizipation erlaubt, nach Ansicht von Professor Lothar Probst aber zugleich inhaltliche Schwächen der christdemokratischen Strategie verdeutlicht: "Die CDU hat bisher überhaupt keinen Ansatzpunkt gefunden, um die rot-grüne Regierung unter Druck zu setzen."  

"Wir konkurrieren mit der CDU um Platz 2, so beschreibt Landeschefin Susan Mittrenga das selbstbewusste Wahlkampfziel von Bündnis90/Die Grünen. Um dieses Ziel zu erreichen, warten die Grünen im Internet mit ihrer aus den bisherigen Landtagswahlen des Jahres 2011 bereits bekannten "3 Tage- Wach-Aktion" auf. Die Piratenpartei hatte es bereits in den beiden vergangenen Landtagswahlen dieses Jahres schwer und setzt in Bremen und Bremerhaven auch – aber nicht nur – auf das Internet als Wahlkampfinstrument, wie Erich Sturm vom Bremer "Piraten"-Vorstand gegenüber politik-digital.de ausführt: "Das Internet als Dialogmedium hat einen hohen Stellenwert, kann aber den direkten Kontakt mit den Bürgern im Wahlkampf (noch) nicht ersetzen. Wir nutzen natürlich alle Möglichkeiten der modernen Medien, um zu informieren und um zu mobilisieren. Beide Wahlkampfformen haben bei uns denselben Stellenwert".

Die Auseinandersetzung um das Bürgermeisteramt
Welchen Einfluss haben die einzelnen Spitzenkandidaten im aktuellen Wahlkampf und wie präsentieren sie sich im Internet? Aufgrund der überschaubaren Einwohnerzahl Bremens und der vergleichsweise niedrigen bundespolitischen Relevanz der Stadt an der Weser wird ihnen – zumindest im überregionalen Kontext – ein geringeres mediales Interesse entgegengebracht als den Spitzenkandidaten in großen Flächenländern. Spitzenpolitiker aus Bremen erlebten zuletzt im Juni vergangen Jahres bundesweite Aufmerksamkeit. Damals stand Bremens Senatschef Jens Böhrnsen in seiner Funktion als amtierender Bundesratspräsident nach dem überraschenden Rücktritt Horst Köhlers für einige Wochen an der Spitze der Bundesrepublik. Eine Aufgabe, die Böhrnsen genützt hat, wie der Parteienforscher Probst meint: "Jens Böhrnsen ist durch die Wochen, in denen er als Bundesratspräsident nach dem Rücktritt von Bundespräsident Köhler dessen Aufgaben übernommen hat, ins öffentliche Rampenlicht gerückt und hat dadurch bundes- und landespolitisch an Statur gewonnen."

Die CDU in Bremen wartet seit nunmehr sechs Jahrzehnten darauf, in das historische Rathaus am Bremer Roland einzuziehen. Eine Aufgabe, die im Frühjahr 2011 die Bürgerschaftsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rita Mohr-Lüllmann für die hanseatischen Christdemokraten stemmen soll und dementsprechend auch online "im Mittelpunkt" der Kampagne steht wie es bei der Partei heißt. Die amtierende Finanzsenatorin und stellvertretende Bremer Bürgermeisterin Karoline Linnert geht erneut auf Listenplatz 1 für Bündnis90/Die Grünen in den Bürgerschaftswahlkampf. Die Bremer FDP setzt beim Kampf um einen Wiedereinzug in die Bürgerschaft weniger auf Personalsisierung als auf ein Mannschaftsspiel, wie Pressesprecher Nicolas Scheidtweiler hervorhebt: "Wir wollen die Kompetenzen all unserer Kandidaten nutzen und tun dies im Bereich der Podiumsdiskussion vor Ort, aber auch im Online-Wahlkampf. Jedoch ist auch klar, dass Oliver Möllenstädt durch seine Funktion als Sprecher der FDP in der Bremischen Bürgerschaft öfter in die Öffentlichkeit tritt und damit auch bei uns in den Online-Medien präsentiert wird", so Scheidtweiler gegenüber politik-digital.de. Bei der Bremer Piratenpartei steht selbstverständlich nicht der Kampf um den Chefsessel im Rathaus, sondern die eigenen Programminhalte im Mittelpunkt der Kampagne, wie Erich Sturm betont: "Wir setzen auf Inhalte und nicht auf Personen. Allein schon deshalb, weil wir außerhalb des Netzes mit der minimalen Berichterstattung zu kämpfen haben."

Fazit

Sieht man einmal von organisatorischen Veränderungen – hier ist vor allem das reformierte Wahlrecht (das neue Wahlrecht kann auf der Homepage der Bremer Bürgerschaft anhand
eines interaktiven Probestimmzettels online geübt werden)
mit der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens zu erwähnen – ab, so kann der eigentliche Wahlkampf zur Bremer Bürgerschaft im Frühjahr 2011 im Internet mit nur wenigen Innovationen aufwarten.

Möglicherweise wird die Berichterstattung aber sowieso durch ein Ereignis von parteiübergreifender lokaler Bedeutung überstrahlt. In der Woche rund um den Wahltermin am 22. Mai hat die Deutsche Fußballliga (DFL) die Relegationsspiele für den Verbleib in der höchsten deutschen Profi-Spielklasse angesetzt. Sollte der in der laufenden Bundesligasaison äußerst mittelmäßig aufspielende SV Werder Bremen in diese Relegation involviert sein, könnte für das Elektorat im Zwei-Städte-Staat jedes Wahlergebnis zur Nebensache werden.

]]> Die SPD-Kampagne gegen die Kopfpauschale erreicht jetzt auch die sozialen Netzwerke. Mithilfe eines Online-Tools kann man nun ein „Unterstützerbild“ für die Kampagne generieren und in sein jeweiliges Profil integrieren.

Bereits zum Bundestagswahlkampf
2009 entwickelten die SPD-Mitglieder Maximilian Schmidt und Dennis Morhardt das Tool als „spontanes Wochenendprojekt“, so Schmidt gegenüber politik-digital.de. Die positive
Resonanz in der Partei führte jetzt zur Wiederaufnahme der Idee.

Bisher kann man sein Konterfei mit verschiedenen Standard-Bannern zur Kopfpauschale versehen. Weitere Motive zur NRW-Wahl sollen in Kürze folgen. Nach Auskunft von Schmidt können die User in Zukunft ihre Banner auch mit einem eigenen Text versehen. 

Hier ein Beispiel, wie so ein Profilbild aussehen könnte:

Das Originalbild von Philipp Rösler ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung 3.0 Unported lizenziert. Urheber: FDP Niedersachsen. Mash-Up: politik-digital.de mithilfe von spd.unterstuetzer.net.