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	<title>Frankfurt am Main &#8211; politik-digital</title>
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	<description>Information, Kommunikation, Partizipation</description>
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	<title>Frankfurt am Main &#8211; politik-digital</title>
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	<item>
		<title>Auf dem Linux-Weg</title>
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		<dc:creator><![CDATA[rfuchs]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 20 Aug 2003 23:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[E-Government]]></category>
		<category><![CDATA[Bundesministerium des Innern]]></category>
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					<description><![CDATA[
                    Bundesinnenministerium und IBM bereiten deutsche Behörden auf die Linux-Welt vor. Deutschland solle zur führenden Linux-Nation werden. München macht es vor, wer zieht nach? Freie Software in der Verwaltung.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Bundesinnenministerium und IBM bereiten deutsche Behörden auf die Linux-Welt vor. Deutschland solle zur führenden Linux-Nation werden. München macht es vor, wer zieht nach? Freie Software in der Verwaltung.<!--break-->
                  </p>
<p>Auf dem LinuxTag, dem größten Branchen-Treffen in Europa, haben das Bundesministerium des Innern und IBM Deutschland nach einjähriger Partnerschaft einen Migrationsleitfaden herausgebracht, der die öffentlichen Verwaltungen des Bundes, der Länder und Gemeinden ins Linux-Zeitalter bringen soll. Das 440 Seiten starke Werk will jene Behörden unterstützen, die ihre Betriebssysteme von der „Monokultur“ Microsoft auf das quelloffene Betriebssystem Linux umstellen wollen.</p>
<p>
                  <strong>Linux-Nation Deutschland</strong><br />
                  <br />Das Vorhaben &#8220;Open-Source-Software für die Verwaltung&#8221; sei sehr gut angelaufen. Ein Jahr nach Abschluss des Kooperationsabkommens zwischen dem Bundesinnenministerium (BMI) und IBM zur Förderung von Open-Source-Software in der Verwaltung hätten bereits über 500 Behörden aus Bund, Ländern und Gemeinden einen Antrag gestellt, dem Rahmenvertrag beizutreten. Diese positive Bilanz zogen Bundesinnenminister Otto Schily anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin Ende Juni 2003 mit dem IBM-Aufsichtsratsvorsitzenden Erwin Staudt.</p>
<p>„Wir sind drauf und dran, Deutschland zur führenden Linux-Nation zu machen“, sagte Erwin Staudt. Und geht es nach dem Willen von Staudt und Innenminister Schily, den Schirmherren des Kooperationsabkommens, sollen die öffentlichen Verwaltungen bei diesem Prozess eine Schlüsselrolle einnehmen. Beide teilen dabei die Überzeugung, dass die „IT Großmacht“ Deutschland weder in der Erstellung von Hardware, noch in der Programmierung von Software eine Chance gegen die internationale Konkurrenz habe. Nur auf dem Gebiet der Anwendung gäbe es großes Potential für Entwicklungen „Made in Germany“. In einem breiten Anwendungsbereich wie den Verwaltungsstrukturen der öffentlichen Hand sollen deshalb wichtige Lernerfolge erzielt werden, um Linux auch für andere Nutzerkreise im Privatbereich attraktiver zu machen.</p>
<p>
                  <strong>Linux-Vorteile</strong><br />
                  <br />Dabei sind die Vorteile, die für eine Migration von Microsoft auf LINUX sprechen, für Schily und Staudt bestechend. Linux habe sich innerhalb weniger Jahre zu einer der vertrauenswürdigsten Open-Source Softwareprodukte entwickelt. Wenn heute sogar die New Yorker Börse auf das nicht patentierte Betriebssystem umsteige, so zeige das nach Schily eindeutig die wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Bedeutung des Projekts. Das Linux die mit Abstand größten Zuwachsraten unter Betriebssystemen weltweit verzeichne, könne diese Aussage noch bekräftigen, meinte Staudt. Darüber hinaus stehen die finanziellen Anreize im Vordergrund: Schily erhofft sich nach einer Umstellung großer Teile der deutschen Verwaltungen ungeahnte Einsparungspotentiale, weil teure Lizenz-Abkommen mit dem bisherigen Monopolisten Microsoft der Vergangenheit angehören würden. Ein übergeordnetes Ziel der Politik sei es dabei, „Monopolstrukturen aufzubrechen“ und Wettbewerb in die Betriebssystem-Landschaft zu bringen. Auf die Frage, ob Microsoft aus den Amtsstuben gänzlich verdrängt werden solle, antwortete Schily aber diplomatisch: „Es geht um die Freiheit des Wählen könnens“.</p>
<p>In jedem Falle aber verbessert Linux die Verhandlungsposition von Bund, Länder und Gemeinden und verleiht mehr Spielraum um den Software-Giganten Microsoft zu finanziellen Zugeständnissen zu bewegen. Erstes Anzeichen der Nervosität von Microsoft war deshalb der Besuch von Microsoft-Chef Steve Ballmer, der kurz vor der Entscheidung in München, mit welchem Betriebssystem die 14 000 kommunalen Computer künftig laufen sollen, versuchte, das Stadtoberhaupt Christian Ude zum Umdenken zu bewegen. Vergeblich, denn medienwirksam wurde die Entscheidung Münchens für Linux zu einer weltweit beachteten Niederlage für Microsoft. Ein weiterer Erfolg für die Linux Befürworter war die Entscheidung der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, sich gänzlich auf Linux im Bereich der Verwaltung zu verlassen. „Die Entscheidung von Schwäbisch Hall, als erste Stadt Europas und im Rahmen dieser Vereinbarung (dem Kooperationsabkommen zwischen BMI und IBM, Anm. der Redaktion) auf eine vollständig Linux-basierte IT-Infrastrukur zu setzen, sowie das ‚Ja’ von München zur freien Software setzen Zeichen, die den Erfolg der Vereinbarung weiter beflügeln“, sagte Staudt.</p>
<p>Doch ist sich „Linux-Land“ Deutschland in keinem Fall einig. Frankfurt am Main verlängerte demonstrativ seinen Rahmenvertrag mit Microsoft, um auch für die nächsten Jahre garantierte Preise und Vergünstigungen vom Software-Giganten zu erhalten. Für Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) stand bei dieser Entscheidung vor allem der Gedanke der Planungssicherheit Pate. Microsoft garantiere Fixpreise pro PC sowie feste Jahresraten und würde so die Verwaltung von Preisschwankungen unabhängiger machen. Ebenso argumentiert auch Microsoft Deutschland, die vor den versteckten Mehrkosten einer Linux gestützten EDV warnen. &#8220;Die Anbieter werden sich das zusätzliche Geschäft nicht entgehen lassen, das sie mit dem Verkauf von Systemen und Services erzielen, die es ihren Kunden ermöglichen, ihr Linux-System in die bestehenden Anwendungen zu integrieren&#8221;, warnt<br />
                  <a href="http://www.microsoft.com/germany/ms/business/retail/linux.htm" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Mary Hubley</a>, Analystin bei Gartner.</p>
<p>
                  <strong>Linux Geburtshelfer</strong><br />
                  <br />Gegen diese Bedenken soll der vorgestellte Migrationsleitfaden Geburtshelfer für mehr Open-Source-Software in den Verwaltungen sein, gibt er doch einen detaillierten Überblick, welche verschiedenen Migrationspfade Behörden wählen können, um Windows NT-gestützte Netzwerke reibungslos auf Linux umzustellen. 500 Behörden aus Bund, Länder und Gemeinden haben diesen Schritt bereits angedacht oder verwirklicht und haben einen Antrag auf Beitritt zum Kooperations-Rahmenvertrag gestellt, berichtet das Innenministerium. Das BMI und IBM Deutschland bieten den willigen Behörden dabei besonders gute Umstiegskonditionen beim Bezug von PCs und Servern und gezielte Schulungen des Verwaltungs-Personals durch IBM an. Viel diskutiert wird seit der Münchener Pro-Linux-Entscheidung von Experten eine mögliche Signalwirkung. Denn bereits kurz nach dem Fall München scheint auch Stuttgart als zweite deutsche Großstadt den Linux-Schritt zu wagen. Weitere Nachahmungstäter dürften in Kürze folgen. Das Rennen um die Erneuerung der IT-Infrastruktur der Verwaltungen und für die Einführung von E-Government hat begonnen.</p>
<table cellpadding="2" width="146" border="0">
<tbody>
<tr>
<td bgcolor="#FFCC33">
<div class="tidy-2">Erschienen am 21.08.2003</div>
</td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p>
                    <!-- Content Ende --></p>
]]></content:encoded>
					
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			</item>
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		<title>Die Frankfurter OB-Kandidaten</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/die_frankfurter_ob_kandidaten-791/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[ckatzenbach]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlkampf]]></category>
		<category><![CDATA[Website]]></category>
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		<category><![CDATA[Oberbürgermeister]]></category>
		<category><![CDATA[E-Democracy]]></category>
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					<description><![CDATA[<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Vernetzt und sehr persönlich</b></span>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Vernetzt und sehr persönlich</b></span><!--break--></p>
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/proth.jpg" alt="Petra Roth" border="1" height="92" hspace="5" vspace="0" width="74" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Petra Roth</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
<a href="http://www.petra-roth.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Petra Roth</a> Auf<br />
fliederfarbener Homepage in violettem Kostüm &#8211; die farblich fein<br />
abgestimmte Internet-Präsenz der CDU-Oberbürgermeisterin informiert<br />
nicht nur über Person, Partei und Programm. Eine Umfrage zu Themen des<br />
Wahlkampfs und ein Diskussionsforum geben dem wählenden User<br />
Möglichkeiten, sich zu artikulieren.<br />
</span></p>
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/avandreike.jpg" alt="Achim Vandreike" border="1" height="103" hspace="5" vspace="0" width="74" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Achim Vandreike</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><a href="http://www.achim-vandreike.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Achim Vandreike</a><br />
Der SPD-Kandidat präsentiert sich auf einer Website in modernem Design.<br />
Auch die Inhalte sind dem Medium Internet angemessen aufbereitet.<br />
Leider stößt man noch auf tote Links, so dass dem Surfer verborgen<br />
bleibt, was sich beispielsweise hinter der &quot;Smart-Aktion&quot; des<br />
SPD-Politikers verbirgt. Insgesamt aber ein sehr gelungener<br />
Internet-Auftritt.<br />
</span></p>
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/hotto.jpg" alt="Hans-Joachim Otto" border="1" height="103" hspace="5" vspace="0" width="74" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Hans-Joachim Otto</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><a href="http://www.hansjoachimotto.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Hans-Joachim Otto</a> Die<br />
ins liberale blau-gelb getauchte Homepage des FDP-Kandidaten bietet kaum Überraschungen<br />
&#8211; die verheißungsvoll klingende Rubrik &quot;Interaktiv&quot; ermöglicht lediglich<br />
einen Eintrag ins Gästebuch und Kontaktaufnahme per eMail. Wesentlich interessanter<br />
ist da schon seine <a href="http://www.startupfrankfurt.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Kampagnenseite</a><br />
&#8211; hier eröffnen sich dem User mit Umfragen, Chats und einem Forum deutlich<br />
mehr interaktive Möglichkeiten.<br />
</span></p>
<p clear="all">
&nbsp;
</p>
<p clear="all">
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/jebeling.jpg" alt="Jutta Ebeling" border="1" height="84" hspace="5" vspace="0" width="80" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Jutta Ebeling</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><a href="http://www.jutta-ebeling.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Jutta Ebeling</a><br />
lädt ein &#8211; mit einer ausführlichen, sehr persönlichen Linkliste ins<br />
&quot;Reich der Sinne&quot;. Komplettiert wird die kulinarisch-sinnliche<br />
Linkreise der grünen Kandidatin durch ein Gewinnspiel. Der erste Preis:<br />
ein Abendessen mit Jutta Ebeling. Die Variante &quot;ein Abendessen mit<br />
Joschka Fischer&quot; ist nur einen dritten Preis wert, vielleicht ist der<br />
Außenminister gerade auf Diät? Das Design der Seite ist angenehm, so<br />
dass man gerne auf der Website der Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen<br />
verweilt und auch die politischen Informationen nutzt.<br />
</span></p>
<p clear="all">
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/edaehne.jpg" alt="Eberhard Dähne" border="1" height="103" hspace="5" vspace="0" width="74" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Eberhard Dähne</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><a href="http://www.eberhard-daehne.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Eberhard Dähne</a><br />
Auch der PDS-Kandidat zeigt sich auf seiner Website von der<br />
persönlichen Seite. Und die ist sportlich: Unter der Rubrik &quot;Dähnes<br />
Marsch&quot; gibt es Tipps zum &quot;sanften Laufen&quot; und sogar einen kompletten<br />
Trainingsplan zur Marathon-Vorbereitung. Das Wahlprogramm ist nur kurz<br />
angerissen &#8211; möchte man das komplette PDS-Programm lesen, muss man es<br />
erst per eMail anfordern.<br />
</span></p>
<p clear="all">
<table align="left" border="0" cellpadding="0" cellspacing="0" width="75">
<tbody>
<tr>
<td width="75"><img decoding="async" src="http://www.politik-digital.de/images/rmueller.jpg" alt="Reinhold Mueller" border="1" height="103" hspace="5" vspace="0" width="74" /></td>
<td rowspan="2"><spacer type="block" height="1" width="5"></spacer></td>
</tr>
<tr>
<td bgcolor="#e0e0e0"><span style="font-size: xx-small; font-family: Arial,Helvetica; color: #333333" width="102"><br />
			Reinhold Müller</span></td>
</tr>
<tr>
		</tr>
</tbody>
</table>
<hr noshade="noshade" size="1" />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><a href="http://www.reinhold-mueller.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Reinhold Müller</a><br />
präsentiert sich als parteiloser Kandidat auf seiner Internet-Präsenz<br />
mit einem knapp gehaltenen Wahlprogramm. Design und Navigation der<br />
Website sind auf das Wesentliche beschränkt. Der unabhängige Kandidat<br />
Müller möchte &quot;Ihr Wahlverhalten ändern&quot; und Frankfurt aus der<br />
Schuldenfalle befreien.<br />
</span></p>
<p clear="all">
&nbsp;
</p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
</span></p>
]]></content:encoded>
					
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			</item>
		<item>
		<title>Kommunaler Kulturkampf</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/kommunaler_kulturkampf-790/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[emeyer]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[E-Democracy]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlkampf]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalwahl]]></category>
		<category><![CDATA[Hessen]]></category>
		<category><![CDATA[Frankfurt am Main]]></category>
		<category><![CDATA[Kulturpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Nachtleben]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.politik-digital.de/uncategorized/kommunaler_kulturkampf-790/</guid>

					<description><![CDATA[<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Der Antragsteller als Ärgernis?</b></span>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">
<b>Das Frankfurter Nachtleben leidet unter Überregulierung. Seit Mitte
der 90er Jahre setzen sich deshalb Initiativen für eine Liberalisierung
des restriktiven Reglements ein und kassierten dabei auch schon
handfeste Prügel für ihr unkonventionelles politisches Engagement. Im
Konflikt um die Störung von &#34;Ruhe und Ordnung&#34; hat sich die
subkulturelle Praxis politisiert: Jetzt intervenieren die Akteure in
den Kommunalwahlkampf.</b></span>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Der Antragsteller als Ärgernis?</b></span><br />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
<b>Das Frankfurter Nachtleben leidet unter Überregulierung. Seit Mitte<br />
der 90er Jahre setzen sich deshalb Initiativen für eine Liberalisierung<br />
des restriktiven Reglements ein und kassierten dabei auch schon<br />
handfeste Prügel für ihr unkonventionelles politisches Engagement. Im<br />
Konflikt um die Störung von &quot;Ruhe und Ordnung&quot; hat sich die<br />
subkulturelle Praxis politisiert: Jetzt intervenieren die Akteure in<br />
den Kommunalwahlkampf.</b></span><!--break--><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
Unter dem Motto &quot;Was ihr wollt vs. Was geht&quot; hatte die Frankfurter Party-Szene  in den alternativen Veranstaltungsort <a href="http://www.space-place.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Space Place</a><br />
eingeladen. In der alten Milchsackfabrik war ein Boxring aufgebaut<br />
worden, in dem sich vor allem die amtierende Oberbürgermeisterin <a href="http://www.petra-roth.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Petra Roth</a>(CDU) und der SPD-Spitzenkandidat  <a href="http://www.achim-vandreike.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">Achim Vandreike</a> den Fragen eines eher jungen Publikums stellten. Über vier Runden ging der von Fernseh-Moderator <a href="http://www.latelounge.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer"> Roberto Cappelluti</a><br />
moderierte Kulturkampf. Thema war die restriktive Politik der Stadt<br />
gegenüber den Veranstaltern von Partys und Betreibern von<br />
Szene-Hang-Outs. Hier kann Frankfurt dem vielfach formulierten Anspruch<br />
als weltoffene Metropole wahrgenommen zu werden, in keiner Weise<br />
gerecht werden. Auch wenn die Sperrzeit in der Frankfurter Innenstadt<br />
inzwischen auf die Putzstunde zwischen 5 und 6 Uhr verkürzt wurde,<br />
zeigt dies beispielsweise das Vorgehen der Polizei, die selbst<br />
Veranstaltungen im Umfeld der Kunstmesse &quot;Art&quot; sowie der Frankfurter<br />
Buchmesse bereits mit Verletzten beendet hat.</span><br />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">In den Mittelpunkt der<br />
Podiumsdiskussion geriet immer wieder das Ordnungsamt, das die<br />
Antragsteller nach Auskunft von Anwesenden lieber als Ärgernis, denn<br />
als Bürger behandele. Mitveranstalter Matthias Morgenstern forderte<br />
deshalb, statt dem Verbotsbescheid das sogenannte<br />
&quot;Realisierungsgespräch&quot; zur Regel zu machen. Auch Vandreike mahnte eine<br />
Umorientierung vom Obrigkeitsdenken zur Partnerschaft an, die auch die<br />
Oberbürgermeisterin unter dem Stichwort &quot;Serviceorientierung&quot;<br />
versprach. Während Roth damit vor allem eine Vereinfachung der<br />
Verwaltungsverfahren durch verbesserte Koordination (&quot;one-stop-agency&quot;)<br />
meint, wurde deutlich, dass darüber hinaus ein verändertes<br />
Kulturverständnis gefragt ist. In der abschließenden Runde über<br />
&quot;Kulturpolitik&quot; fragte sie wiederholt, was denn nun für ein Gegenstand<br />
diskutiert werde &#8211; etwa &quot;Stadtteilkultur&quot;? Hier zeigte sich auch, dass<br />
die zur Beurteilung herangezogenen Maßstäbe recht unterschiedlich sind:<br />
Während prestigeträchtige Großveranstaltungen wie der <a href="http://www.sof.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">&quot;Sound of Frankfurt&quot;</a><br />
sowie der Lärm von LKWs akzeptiert werden, werden die Dezibelmessungen<br />
lieber am Club neben der Strasse vorgenommen, wie der ehemalige<br />
Betreiber des Ostklub, Hans Romanov, berichtete.</span><br />
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Abschließend lässt sich von einem<br />
Punktsieg für Vandreike sprechen: Während sich die Verwaltungschefin<br />
als paternalistisches Stadtoberhaupt präsentierte und jedes Problem<br />
durch persönliche Absprache zu lösen versprach (&quot;Rufen Sie mich morgen<br />
an&#8230;&quot;), konnte der SPD-Kandidat zum Beispiel mit dem juristischen<br />
Problem der persönlichen Haftbarkeit von Mitarbeitern der städtischen<br />
Verwaltung in Sachen &quot;Brandschutz&quot; argumentieren. Auch wies er darauf<br />
hin, dass das Thema durch diese Veranstaltung nun im<br />
politisch-administrativen System angekommen sei. Was Aktivisten wie<br />
Romanov, der für die Nutzung rechtlicher Freiräume plädierte, suspekt<br />
erscheinen muss, ist aus der Perspektive politischer Kommunikation<br />
plausibel: Die Akteure haben sich mit einer Diskussionsveranstaltung im<br />
Kommunalwahlkampf und der Ankündigung zur Formulierung von<br />
Wahlprüfsteinen als potenzielle Wähler so artikuliert, dass es auch<br />
Politiker verstehen müssten. Ergänzt wird der Versuch<br />
kommunalpolitischer Einflussnahme durch eine <a href="http://www.nachttanzdemo.de/" target="_new" rel="noopener noreferrer">&quot;Nachttanzdemo&quot;</a>,<br />
die am 10. März ab 22 Uhr durch die Frankfurter Straßen ziehen soll. Ob<br />
diese das Ergebnis der Wahl am 18. März tatsächlich zugunsten einer<br />
Frankfurter Kultur, die jenseits repräsentativer Edel-Events und<br />
etablierter Institutionen stattfindet, beeinflussen wird, darf jedoch<br />
bezweifelt werden.</span></p>
]]></content:encoded>
					
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