Hangout – politik-digital

Hangout mit der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley

Robert Meyer — Wed, 09 Dec 2015 14:03:46 +0000

Die neue Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, hat in einem Hangout von politik-digital.de Rede und Antwort gestanden. Sie sprach mit uns über die künftigen Herausforderungen, Aufgaben und Ziele, die ihr Posten mit sich bringt.

Katarina Barley möchte vor allem den kommunikativen Aspekt ihrer Rolle als Generalsekretärin ausbauen – ihre große Leidenschaft und Stärke, sagt sie. Insbesondere im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 kündigt sie mehr digitale Formate an. „Die Partei soll noch moderner werden – noch attraktiver.“ Vor allem die Jugend soll mit solchen Angeboten abgeholt werden. „Politik muss raus aus der verstaubten Ecke, wo sie für manche junge Menschen ist.“ Barley plädierte dabei auch für ein Wahlrecht ab 16 Jahren, vor allem im Lichte des demographischen Wandels.

Die neue Generalsekretärin kam aber auch bei unserem Hangout nicht um aktuell drängende Fragen herum. Viele der Userfragen drehten sich um die Flüchtlingskrise oder den Kriegseinsatz in Syrien. Katarina Barley selbst lehnt Flüchtlingsobergrenzen ab. Sollte die CDU trotzdem eine solche Begrenzung auf ihrem Parteitag in Karlsruhe beschließen, würde man einen Kompromiss finden, so Barley. „An dem Thema wird die Koalition nicht zerbrechen. Wir werden uns einigen.“

Nichtsdestotrotz kritisierte Katarina Barley die Kommunikation der Bundeskanzlerin bezüglich des Syrieneinsatzes der Bundeswehr. Eine Erklärung an das Volk wäre durchaus angebracht gewesen. Sie hält nichts von Merkels Strategie des „Wegduckens“. „Ich finde, das ist ein ganz problematischer Politikstil, weil Politik Auseinandersetzung ist und dann muss man auch Stellung beziehen.“

Über Katarina Barley

Beim SPD-Bundesparteitag wurde die bisherige Bundestagsabgeordnete Katarina Barley von den Delegierten zur neuen Generalsekretärin gewählt. 93 Prozent der Delegierten votierten für die gebürtige Kölnerin. Sie tritt die Nachfolge von Yasmin Fahimi an, die zum neuen Jahr Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium wird.

Katarina Barley arbeitete nach ihrem Studium für eine Hamburger Großkanzlei, wechselte dann zum wissenschaftlichen Dienst des rheinland-pfälzischen Landtags und bekam 2001 das Angebot, für die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Renate Jaeger zu arbeiten. Die promovierte Juristin trat 1994 der SPD bei und ist seit 2005 Mitglied des Vorstandes des SPD im Kreis Trier-Saarburg. Seit 2010 hat sie dessen Vorsitz inne. 2013 zog sie für ihre Partei über die Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag ein.

Bild: politik-digital.de

17. Berliner Hinterhofgespräch: Wann kommt freies WLAN für alle?

admin — Thu, 29 Jan 2015 10:18:49 +0000

Teure Tarife, schlechte Netzabdeckung und das Problem mit der Störerhaftung – bei der Nutzung öffentlicher WLAN-Netze hinkt Deutschland im internationalen Vergleich noch immer hinterher. In unserem 17. Berliner Hinterhofgespräch am Dienstag, 3. Februar, um 17 Uhr diskutierten wir mit Experten über die Möglichkeiten und Grenzen des freien WLAN.

Ob im Café, in der S-Bahn oder auf der Straße, in der Stadt oder auf dem Land: In Deutschland können die meisten Menschen nur davon träumen, überall und jederzeit kostenlos das Internet zu nutzen. Dabei wären die technsichen Möglichkeiten vorhanden: Von rund einer Million öffentlicher Hotspots in Deutschland sind nur 15.000 offen und frei zugänglich. Woran hakt es und was wird getan, um diese Situation zu ändern?

Darüber sprachen wir mit Experten am Dienstag, 3. Februar 2015.

Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Dr. Tatjana Neuwald, Leiterin des Referats Wettbewerbsrecht, gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht an der IHK München; Steffen Meyer-Tippach von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) sowie Christian Heise vom Förderverein Freie Netzwerke e.V.. Moderiert wurde das Gespräch von Tobias Schwarz, Projektleiter bei den Netzpiloten, unser Partner bei der Durchführung der Hinterhofgespräche.

Porträts v.l.n.r. : Tobias Schwarz, Netzpiloten; Steffen Meyer-Tippach, Medienanstalt Berlin-Brandenburg; Christian Heise, Freie Netzwerke e.V.

Bild oben: politik-digital.de

16. Berliner Hinterhofgespräch: Ist der Zugang zum kulturellen Erbe bedroht?

admin — Thu, 13 Nov 2014 14:31:59 +0000

Mehrere hundert Millionen Bücher und eine große Anzahl von Sammlungen und Archiven warten darauf, digitalisiert und damit für viele Menschen weltweit zugänglich gemacht zu werden. Doch das derzeit gültige Urheberrecht verhindert vielfach den Zugang zum kulturellen Erbe. Eine Reform scheint vonnöten. Wir sprachen am Dienstag, 18.11., ab 17 Uhr mit Experten darüber, wie der Zugang zum kulturellen Erbe künftig gestaltet sein könnte.

Das Aktionsbündnis “Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft” forderte bereits 2004: “In einer digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft muss der Zugang zur weltweiten Information für jedermann zu jeder Zeit von jedem Ort für Zwecke der Bildung und Wissenschaft sichergestellt werden.“ Doch davon sind wir noch weit entfernt. Um ein zeitgemäßes Urheberrecht für die Wissensgesellschaft zu gestalten, braucht es einen sinnvollen Ausgleich der Interessen von Urhebern auf der einen Seite sowie Wissenschaft und Lehre auf der anderen Seite.
Der Diskurs über die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen, Hindernisse, Herausforderungen und Veränderungen von Bibliotheken, Archiven und Museen darf nicht abreißen. Darüber haben wir am Dienstag, 18.11., von 17 Uhr bis 17.45 Uhr mit den Experten gesprochen.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout waren Barbara Fischer, Kulturmanagerin und Kuratorin für Kulturpartnerschaften bei Wikimedia Deutschland e. V.; Paul Klimpel, Rechtsanwalt und Leiter des iRights.Lab Kultur; sowie Leonhard Dobusch, der als Juniorprofessor für Organisationstheorie am Management-Department der Freien Universität Berlin u.a. zu transnationaler Urheberrechtsregulierung forscht. Die Moderation des Gesprächs übernahm Christian Marx von politik-digital.de.
Wie gewohnt veranstalteten wir das Hinterhofgespräch zusammen mit unserem Kooperationspartner Netzpiloten.

Porträts v.l.n.r. : Prof. Dr. Leonhard Dobusch: FU Berlin, Barbara Fischer: Wikimedia Deutschland, Dr. Paul Klimpel: collaboratory.de, Chrsitian Marx: politik-digital.de

Bild oben: politik-digital.de

15. Berliner Hinterhofgespräch: Baustelle Datenschutzrecht – Wann kommt der europäische Standard?

admin — Wed, 01 Oct 2014 13:05:01 +0000

Egal, ob wir uns auf Facebook vernetzen, im Internet nach Informationen suchen oder online shoppen, wir hinterlassen permanent Daten – das haben nicht zuletzt der NSA-Skandal und die Empörung über die Datensammelwut von Facebook, Google und Co. deutlich gemacht. Nationale Regelungen zum Schutz dieser Daten wirken nur begrenzt, denn längst dominieren global agierende Unternehmen auch in der digitalen Welt. In unserem 15. Berliner Hinterhofgespräch am Dienstag, 7. Oktober, um 17 Uhr wollen wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und weiteren Experten über die Einführung und Durchsetzung eines gemeinsamen Datenschutzstandards auf europäischer Ebene diskutieren.

Zwar existiert bereits eine EU-Datenschutzrichtlinie, diese stammt aber aus dem Jahr 1995 und wurde von den einzelnen Mitgliedsstaaten höchst unterschiedlich umgesetzt. Deshalb ist seit fast zwei Jahren über eine für alle EU-Mitgliedsländer verbindliche Reform der europäischen Datenschutzregeln geplant. Doch die Verhandlungen der EU-Justiz- und Innenminister geraten aufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen in den Mitgliedsländern immer wieder ins Stocken und so ist unklar, wann und wie die EU-Datenschutzreform realisiert wird.
Was hat es mit den Diskussionen über Privacy by Default, Datenportabilität und das “Recht auf Vergessenwerden” auf sich? Welche Vor- und Nachteile hat eine gesamteuropäische Regelung? Und welche zentralen Aspekte muss die EU-Datenschutzreform enthalten, um den Status Quo wirksam zu verbessern? Über diese und weitere Fragen zum Datenschutz wollen wir im 15. Berliner Hinterhofgespräch sprechen.
Unsere Diskussionsgäste im Google Hangout sind Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Mitglied des Google-Expertenbeirats zum “Recht auf Vergessen”; der Jurist und Experte für informationelle Selbstbestimmung Ulf Buermeyer sowie Jürgen Geuter, Mitglied der datenschutzkritischen Spackeria und im Internet unter dem Namen “tante” unterwegs. Die Moderation des Gesprächs übernimmt Tobias Schwarz, Projektleiter bei den Netzpiloten, mit denen wir die Hinterhofgespräche gemeinsam durchführen.
Das Google+ Event finden Sie hier

Porträts v.l.n.r. : Ulf Buermeyer; Sabine Leutheusser Schnarrenberger: © Frank Ossenbrink; Jürgen Geuter:CCBYSA ; Tobias Schwarz
Bild oben: politik-digital.de

12. Berliner Hinterhofgespräch: „Was macht eine digitale Botschafterin, Gesche Joost?“

Jakob Werlitz — Tue, 27 May 2014 10:13:17 +0000

Als digitale Botschafterin der Bundesregierung agiert die Designforscherin Gesche Joost an der Schnittstelle zwischen deutscher und europäischer Netzpolitik. In unserem 12. Berliner Hinterhofgespräch hat Sie am 2. Juni mit uns über ihre neue Aufgabe in Brüssel und die digitale Agenda von EU und Bundesregierung gesprochen. Dabei verriet sie uns, welche Projekte sie morgen, am 4. Juni, im BTADA vorstellen wird. http://youtu.be/A9PUUI4ZF7E Der deutschen Öffentlichkeit ist Gesche Joost vor allem seit Mai 2013 ein Begriff. Damals holte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sie als netzpolitische Expertin in sein Kompetenzteam zur Bundestagswahl, nachdem sie bereits seit 2006 zu dessen persönlichem Beraterkreis zählte. Auf die politische Bühne kehrte Joost Mitte März dieses Jahres zurück, als sie auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriels als deutsche Vertreterin in den „Club der Digital Champions“ eintrat. Das europäische Gremium, in dem ein Experte pro Mitgliedsland ehrenamtlich vertreten ist, tauscht sich zu den Themen Medienkompetenz, Zugangschancen, digitale Inklusion und E-Government aus. Die deutsche Entsandte sieht ihre Aufgabe in dem Komitee darüber hinaus auch darin, einen Austausch zwischen deutscher Netzpolitik und der Digitalen Agenda der Europäischen Union zu gewährleisten. Entsprechend interessant vor diesem Hintergrund ist, dass der Bundestagsausschuss Digitale Agenda die Designprofessorin nun zu einem Fachgespräch eingeladen hat. Ihren anstehenden Besuch beim Ausschuss Digitale Agenda sieht sie als Möglichkeit, sich mit den Ausschussmitgliedern auszutauschen und gemeinsam eine Digitale Agenda für Deutschland und Europa zu entwickeln. Das morgige Gespräch wird Joost u.a. dazu nutzen, drei europäische Initiativen vorzustellen: 1. das Bündnis für digitale Arbeit (Grand Coalition for Digital Jobs); 2. das Europäische Start-up-Manifest und 3. offene Bildung (open education). Das 12. Berliner Hinterhofgesprächs haben wir wie gewohnt zusammen mit unserem Kooperationspartner Netzpiloten.de veranstaltet. Gemeinsam mit Projektleiter Tobias Schwarz moderierte Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital.de, das Gespräch mit Gesche Joost. Bild: politik-digital.de

Hangout zur Europawahl mit der Spitzenkandidatin der europäischen Grünen

admin — Wed, 23 Apr 2014 09:30:13 +0000

Im Countdown zur Europawahl, war die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen Ska Keller am 29.04.. in unserem Hangout-Spezial zu Gast. Gute vier Wochen vor dem Gang zur Wahlurne, beantwortete sie in einer spannenden Spezialausgabe der Digitalen Bürgersprechstunde, 45 Minuten lang Fragen zu Europa per Google Hangout. Viele der eingegangenen Fragen drehten sich um das “Freihandelsabkommen TTIP”, von dem Keller sich klar distanzierte. Vor allem unter verbraucher- und datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten sei das TTIP ihr zufolge strikt abzulehnen. Keller beantwortete außerdem Fragen zu Asyl- und Grenzpolitik sowie zur generellen Akzeptanz der EU innerhalb der Mitgliedsstaaten. Ihrer Beobachtung nach, sei die europäische Bevölkerung deutlich weniger “europamüde” als häufig behauptet wird, sondern wünsche sich vielmehr ein Umdenken der Politik im Hinblick auf die Stärkung sozialer Rechte.

Der Medienpartner für diese Folge war der Tagesspiegel. Gemeinsam mit Christian Tretbar, dem stellvertretenden Leiter von tagesspiegel.de, moderierte Christian Marx das Gespräch.
Die weiteren Termine der Digitalen Bürgersprechstunde gibt es auf www.digitale-buergersprechstunde.de. Dort gibts auch die Möglichkeit vorab Fragen zu stellen und Infos darüber wie man beim nächsten Mal bei der Digitalen Bürgersprechstunde live dabei sein kann.
Über Franziska “Ska” Keller
Ska Keller wurde im Jahr 2009 im Alter von 27 Jahren ins Europäische Parlament gewählt, wo sie der Fraktion Die Grünen/EFA angehört. Im Handelsausschuss (INTA) beschäftigt sie sich vor allem mit den entwicklungspolitischen Aspekten der EU-Außenhandelsbeziehungen. Im Innenausschuss (LIBE) setzt sie sich für die Stärkung der Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen sowie für eine menschenwürdige Asylpolitik der Europäischen Union ein. Darüber hinaus ist sie Mitglied in der Türkeidelegation und der Mexikodelegation des Europäischen Parlaments.

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Bilder:

Hangout: Prädiktive Gentests – Chance oder Risiko?

Christoph Eisfeld — Wed, 09 Oct 2013 10:26:44 +0000

Prädiktive Gentests – Chance oder Risiko? Mithilfe sogenannter prädiktiver Gentests lassen sich Voraussagen darüber machen, wie wahrscheinlich es ist, dass jemand eine bestimmte Krankheit geerbt hat und irgendwann einmal daran erkranken wird. Doch welchen Nutzen haben Gentests für Betroffene? Und wie gehen vor allem junge Menschen mit dem Ergebnis um?
Welche Konsequenzen kann das Ergebnis auf ihr weiteres Leben und das ihrer Verwandten und Freunde haben? Sind prädiktive Gentests ein geniales Frühwarnsystem oder eine unnötige Zusatzanwendung? Segen oder Fluch? Diese und andere Fragen haben wir in einem Google-Hangout diskutiert:

Unsere Gäste waren:
Prof. Dr. Ortwin Renn, Professor für Umwelt und Techniksoziologie an der Universität Stuttgart;
Marcel Fortus, Schüler aus Nürnberg, der den Nachwuchsjournalistenwettbewerb „Chancen und Risiken von Gentests“ gewonnen hat;
David Mauer, Zukunftsforscher am Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT), der die Verbindung von Zukunftsforschung und Zukunftsethik untersucht;
Andreas Pfeiffer, Pressesprecher des Dachverbandes für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. (DVTA).
Moderator:
Frank Ulmer, Moderator und Risikoforscher
Der Hangout ist Bestandteil des Projekts “Ju-Gen-D”. Die Abkürzung steht für “Junge Menschen und ihr Umgang mit ethischen, rechtlichen und sozialen Fragen der prädiktiven genetischen Diagnostik”. Durch dieses Projekt sollen sowohl der gesamtgesellschaftliche Diskurs als auch die individuellen Herausforderungen, vor denen Betroffene stehen, verdeutlicht werden: Chancen und Risiken prädiktiver Gentests werden diskutiert, die Kompetenz im Umgang mit Unsicherheiten, Komplexität und Ambiguität von Entscheidungen wird entwickelt.
“Ju-Gen-D” ist eine Gemeinschaftsinitiative vom IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung, politik-digital.de, der DIALOGIK gGmbH und des Kommunikationsbüros Ulmer GmbH. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.
Medienpartner ist wissen.de.
Bild: Colby Stuart (CC BY-NC-SA 2.0)

6. Berliner Hinterhofgespräch: „#btw13 – Welches Internet wollen die Parteien?”

Vanessa Pütz — Mon, 26 Aug 2013 13:22:37 +0000

Netzpolitik geht uns alle an, jeden Tag und in allen Lebensbereichen. Ob Netzausbau, Urheberrecht oder Vorratsdatenspeicherung – bei der Bundestagswahl entscheiden wir mit unserem Kreuz auch darüber, welchen Stellenwert das Internet in der kommenden Legislaturperiode haben wird.
Aber welche Partei vertritt welche Position? Da kann man schnell den Überblick verlieren. Unser Berliner Hinterhofgespräch unter dem Motto „#btw13 – Welches Internet wollen die Parteien?” wollte zur Aufklärung beitragen. Der Hangout on Air startete am Mittwoch, dem 28.8.2013, um 18 Uhr. Im Fokus standen die netzpolitischen Wahlprogramme der Parteien. Welche Themen werden von den Parteien in den Vordergrund gestellt und wie konkret sind die Gestaltungsvorschläge zu den großen Themenblöcken? Wo gibt es Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien und worin unterscheiden sich die Positionen? Diese und weitere Fragen diskutierte Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital.de, mit unseren Gästen:
Halina Wawzyniak von der Linken Bundestagsfraktion
Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD
Jimmy Schulz von der FDP Bundestagsfraktion
und Konstantin v. Notz von der Grünen Bundestagsfraktion

2. "Berliner Hinterhofgespräch": Sind das Nachrichten oder kann das getwittert werden? – Journalismus und neue Medien

Alexa Schaegner — Mon, 01 Jul 2013 16:08:42 +0000

Diese Woche gehen die “Berliner Hinterhofgespräche” in die zweite Runde. Frei nach dem Motto “Sind das Nachrichten oder kann das getwittert werden?” wollen wir am Mittwoch ab 18 Uhr das Verhältnis von Journalismus und neuen Medien diskutieren.
Dabei trifft unser Moderator und Netzpilot Tobias Schwarz im Hinterhof von politik-digital.de auf:
Sebastian Horn, Head of Business Development der Non-Profit-Organisation Sourcefabric.
Im Live-Hangout außerdem dabei sind:
Christoph Seils, Ressortleiter von Cicero Online,
Ulrike Langer, Medienjournalistin aus Seattle,
Dr. Wiebke Loosen, Privatdozentin am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung.
Im Gespräch soll die Frage im Vordergrund stehen, wie das Netz das Nachrichtengeschäft verändert. Sind klassischer Journalismus und Internet noch zwei getrennte Sphären?

Den Livestream zu unserem Berliner Hinterhofgespräch finden Sie am 03.07.2013 ab 18 Uhr auf unserer Homepage politik-digital.de oder über unseren Google+ Account. Zudem wird es im Anschluss an die Diskussion ein abrufbares Video geben.

Bild: politik-digital.de

Auftakt der Hangout-Reihe "Berliner Hinterhofgespräche" – erstes Thema: Netzneutralität

Alexa Schaegner — Wed, 12 Jun 2013 10:26:20 +0000

Noch sind es knapp 15 Wochen bis zur Bundestagswahl. Während man auf das große “Kanzlerduell” noch ein wenig warten muss, nutzen wir bereits jetzt die Zeit, um wichtige netz- und medienpolitische Fragen zu besprechen. Gemeinsam mit dem Blog netzpiloten.de und CARTA.info laden wir interessante Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Medien zur Diskussion via Google+ Hangout ein.
Am Donnerstag, den 13.06.2013 um 18 Uhr starten wir mit dem Thema: “Ausgebremst- wie steht es um die Zukunft der Netzneutralität?”. In unserem ersten Berliner Hinterhofgespräch trifft Tatjana Brode, Herausgeberin von CARTA.info, den Bundestagsabgeordneten und Netzpolitiker Manuel Höferlin (FDP). Außerdem nehmen die Wissenschaftlerin und Autorin Katharina Große (Zeppelin Universität) sowie der Unternehmer Klaus Landefeld vom Verband für deutsche Internetwirtschaft (eco) per Videochat an der Diskussion teil. In unserem Streitgespräch soll es unter anderem um die Frage gehen, ob die Netzneutralität durch die aktuellen “Drossel”-Pläne der Deutschen Telekom beeinträchtigt wird und welche gesellschaftspolitischen Konsequenzen sich daraus ergeben.
Den Livestream zu unserem Berliner Hinterhofgespräch finden Sie am 13.06.2013 ab 18 Uhr auf unserer Homepage politik-digital.de oder über unseren Google+ Account. Zudem wird es im Anschluß der Diskussion ein abrufbares Video geben.
Unser Berliner Hinterhofgespräch zum Thema “Netzneutralität” hier zum Anschauen:

Bild: v.l. oben n.r. unten: FDP, CARTA.info, zu.de, eco.de