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	<title>Hassrede &#8211; politik-digital</title>
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	<description>Information, Kommunikation, Partizipation</description>
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	<title>Hassrede &#8211; politik-digital</title>
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		<title>Stark gegen Desinformation und Hate Speech 2023</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion politik-digital.de]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 May 2023 09:09:50 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Events]]></category>
		<category><![CDATA[Digitale Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Hassrede]]></category>
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					<description><![CDATA[Um Desinformation und Hate Speech im Internet herumzukommen ist leider nicht leicht. Und gerade junge Menschen stoßen fast täglich auf [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Um Desinformation und Hate Speech im Internet herumzukommen ist leider nicht leicht. Und gerade junge Menschen stoßen fast täglich auf Falschnachrichten, Verschwörungsmythen, propagandistische Inhalte und Hetze im Netz. Deshalb ist es umso wichtiger, sie und ihre Bezugspersonen wie Lehr- und pädagogische Fachkräfte fit zu machen im Umgang mit diesen Phänomenen.</p>
<p>Wir laden Sie also herzlich zu unserer zweiten Fachtagung mit dem Titel &#8220;Stark gegen Desinformation und Hate Speech &#8211; Medienbildung in Schule und Elternarbeit&#8221; ein! Lassen Sie uns gemeinsam mit Expert*innen aus verschiedenen Bereichen folgende Fragen diskutieren:</p>
<ul>
<li>Wie hängen Desinformation und Hate Speech zusammen?</li>
<li>Wie können Lehrende ihre Schüler*innen im Umgang mit &#8220;Fake News&#8221; und Hate Speech unterstützen?</li>
<li>Wie können sie dabei auch die Eltern der Jugendlichen einbinden?</li>
</ul>
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<p>Die Fachtagung findet <strong>im Museum für Kommunikation in Berlin </strong>statt, ist <strong>kostenfrei </strong>und <strong>offen für alle Interessierten</strong>!</p>
<p>Mehr Informationen finden Sie <a href="https://www.weitklick.de/fachtagung">hier</a>!</p>
<p>&nbsp;</p>
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			</item>
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		<title>„Hass kann man nicht mit Hass bekämpfen.&#8221;</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/hate-speech-interview-das-nettz-154850/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Lea Herrmann]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Jul 2018 08:50:25 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Soziale Netzwerke]]></category>
		<category><![CDATA[hate speech]]></category>
		<category><![CDATA[Hassrede]]></category>
		<category><![CDATA[verbale Gewalt]]></category>
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					<description><![CDATA[Anfeindungen, Beleidigungen oder Drohungen – das Internet reduziert die Hemmschwelle für den Ausdruck von verbaler Gewalt und bietet gleichzeitig eine Plattform [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Das-Nettz.png"><img fetchpriority="high" decoding="async" class="alignnone wp-image-154863 size-full" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Das-Nettz.png" alt="Smartphone mit DAS NETTZ Logo, JEESHOTScom via pixabay, (CC0); ©Logo DAS NETTZ, bearbeitet." width="640" height="350" /></a>Anfeindungen, Beleidigungen oder Drohungen – das Internet reduziert die Hemmschwelle für den Ausdruck von verbaler Gewalt und bietet gleichzeitig eine Plattform für anonymisierten Hass. In den letzten Jahren hat sich das Phänomen der sogenannten „Hate Speech“ auf diversen Online-Plattformen vermehrt ausgebreitet. Im Interview mit politik-digital.de sprechen Hanna Gleiß und Nadine Brömme aus dem Projektteam von DAS NETTZ über diese Entwicklung und erklären, wie ihr aktiv begegnet werden kann.</p>
<div class="c33l info-box"><div class="subc"></p>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Das-NETTZ-hanna-und-nadine-klein1.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-thumbnail wp-image-154858" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/Das-NETTZ-hanna-und-nadine-klein1-195x119.jpg" alt="Das-NETTZ-hanna-und-nadine-klein" width="195" height="119" /></a></p>
<p>Hanna Gleiß und Nadine Brömme bauen seit Herbst 2017 gemeinsam Das NETTZ &#8211; Die Vernetzungsstelle gegen Hate Speech des betterplace labs auf. Hanna Gleiß hat Politikwissenschaft in Berlin und Internationale Beziehungen in Paris studiert und acht Jahre als Projektmanagerin im Bereich Völkerverständigung bei der Robert-Bosch-Stiftung gearbeitet. Nadine Brömme beschäftigt sich seit über 10 Jahren mit digitaler Kommunikation &#8211; zunächst als Analystin, später als Strategin bei der Digitalagentur Torben, Lucie und die gelbe Gefahr. Ihr besonderes Interesse gilt dem Einfluss der Digitalisierung auf den gesellschaftlichen Diskurs.</p>
<p></div></div>
<h3>politik-digital.de: DAS NETTZ gründete sich 2017 mit dem Ziel, gegen &#8220;Hate Speech&#8221; im Internet vorzugehen. Was genau versteht man unter &#8220;Hate Speech&#8221; und wie hat sich das Phänomen in den letzten Jahren verändert?</h3>
<p>Der Begriff Hate Speech (auf Deutsch Hassrede) ist relativ neu und es gibt keine von allen akzeptierte Definition, es ist auch kein eigener juristischer Tatbestand. Häufig damit gemeint sind die Tatbestände Volksverhetzung oder Beleidigung. Eine gängige und auch von uns benutzte Definition ist der Ausdruck von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Das bedeutet, dass jemand beleidigt oder bedroht wird, weil er/sie mit einer bestimmten Gruppe identifiziert wird, z.B. eine Kopftuchträgerin. Auch Menschen, die sich für bestimmte Themen engagieren, wie z.B. Rechte für Frauen oder Geflüchtete, sind häufig Opfer von Hassrede. Es scheint, dass Hassrede in Deutschland in den letzten 2 bis 3 Jahren zugenommen hat.</p>
<h3>politik-digital.de: DAS NETTZ soll als Vernetzungsstelle gegen Hate Speech fungieren. Wie findet diese Vernetzung statt und welche anderen Angebote bietet DAS NETTZ?</h3>
<p>Wir haben verschiedene analoge Vernetzungsformate ins Leben gerufen: Unser monatlicher Stammtisch in Berlin (Termine erfahrt ihr in unserem Newsletter und auf unserer Facebook-Seite), unser jährliches <a href="https://www.das-nettz.de/unser-community-event-geht-die-naechste-runde-13-140918" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Community Event</a> vom 13.-14.09.18 sowie weitere thematische Events im Verlauf des Jahres. Eine digitale Vernetzung ermöglichen wir über einen Slack-Kanal. <a href="https://www.das-nettz.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Auf unserer Website</a> bündeln wir Wissen zum Thema Hate Speech: wissenschaftliche Publikationen sowie praktische Arbeitsmaterialien für den konkreten Umgang. Außerdem stellen wir verschiedene Initiativen und ihre Ansätze vor und machen sie so sichtbarer. Wir möchten einen Erfahrungsaustausch untereinander ermöglichen. Wir glauben, dass so alle voneinander lernen können und ihre wichtige Arbeit wirkungsvoller ausüben können. Auch mit MitarbeiterInnen von IT-Plattformen, politischen EntscheidungsträgerInnen und Medienschaffenden tauschen wir uns aus und möchten Bedarfe aus der Zivilgesellschaft weitertragen, um damit langfristig zu verbesserten Rahmenbedingungen für Engagierte beizutragen. Im Juni haben wir unseren ersten &#8220;Hack Day for Good&#8221; ins Leben gerufen, um gemeinsam mit AktivistInnen, AnalystInnen und EntwicklerInnen Lösungen auf einer technischen Ebene zu überlegen. Daraus sind organisationsübergreifend tolle Ideen für erste Prototypen entstanden, die wir demnächst veröffentlichen. Ab sofort ist auch unser jährlicher <a href="https://www.das-nettz.de/foerderwettbewerb" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Förderwettbewerb</a> (Anmeldungen bis zum 25.08.) ausgeschrieben, bei dem wir insgesamt 20.000 Euro an kleinere Projekte weiterreichen.</p>
<h3>politik-digital.de: Damit knüpft die Initiative an die Frage an, wie mit Hass im Netz umgegangen werden soll. Ignorieren, melden oder ausdiskutieren &#8211; viele Betroffenen sind zu Beginn zunächst verunsichert, wie sie auf Hate Speech reagieren sollen. Welche Reaktion empfehlen Sie?</h3>
<p>Sicher gibt es nicht die eine Lösung, da die jeweiligen Situationen sehr komplex und auch unterschiedlich sind. Das heißt, in den meisten Fällen empfiehlt sich eine Mischung unterschiedlicher Maßnahmen. Menschenfeindliche Angriffe, Drohungen und Aufrufe zur Gewalt sollten in jedem Fall gemeldet und auch zur Anzeige gebracht werden. Beleidigungen können je nach Situation und Fülle auch mal ignoriert werden &#8211; vor allem dann, wenn deutlich ist, dass der/die AbsenderIn nicht an einer konstruktiven Diskussion interessiert ist. Diskutieren sollte man mit jenen, die an einer Debatte interessiert sind. Natürlich ist es völlig menschlich, frustriert zu sein und manchmal muss das raus, aber eben in Form eines respektvollen Miteinanders. Bei solchen sachlichen Diskussionen leistet z.B. die Gegenrede-Community <a href="https://www.facebook.com/groups/718574178311688/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">#ichbinhier</a> auf Facebook wertvolle Arbeit. Wenn man selbst sehr stark betroffen ist, sollte man sich unbedingt Hilfe holen, z.B. beim Projekt <a href="https://hateaid.me/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">&#8220;Hate Aid&#8221;</a> von Fearless Democracy.</p>
<h3>politik-digital.de: Die <a href="https://www.ardmediathek.de/tv/funk/L%C3%B6sch-Dich-So-organisiert-ist-der-Hass-/funk/Video?bcastId=51955908&amp;documentId=51935246" target="_blank" rel="noopener noreferrer">ARD Dokumentation &#8220;Lösch dich!&#8221;</a> zeigt, wie organisierte Communities online gezielt Hass verbreiten. Dabei ist eine sehr kleine Minderheit von Userinnen und Usern online überproportional sichtbar. Angenommen es steckt wirklich eine geringe Zahl an realen Personen hinter dem gezielt verbreiteten Hass im Netz &#8211; wie konstruktiv kann ein Dialog mit diesen Personen dann überhaupt werden?</h3>
<p>Bei extremen Meinungen und radikalisierten VertreterInnen dieser Anschauungen ist (Online-)Dialog oder auch Gegenrede sicher nur begrenzt wirkungsvoll. Hier ist pädagogische Expertise gefragt, um die Ursachen der Radikalisierung zu bekämpfen. Die Bereitschaft zum Dialog und auch ein Vertrauensverhältnis sind im Digitalen große Herausforderungen. Dennoch gibt es Organisationen wie das <a href="http://www.violence-prevention-network.de/de/?gclid=EAIaIQobChMIu5LDiNqR3AIVTdwZCh37BQc7EAAYASAAEgK9L_D_BwE" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Violence Prevention Network</a>, die wichtige pädagogische Arbeit leisten und dies auch zunehmend in den digitalen Raum übertragen. Bei der organisierten Verbreitung von Hass durch eine Minderheit ist Dialog und Gegenrede dennoch ein wichtiger Ansatz, um vor allem die &#8220;stillen Mitlesenden&#8221; zu erreichen. Es darf sich nicht der Eindruck manifestieren, dass die laute Minderheit einen Großteil der Gesellschaft repräsentiert. Gegenrede soll genau das leisten, um auch politisch Unentschlossene zu erreichen. Falschinformationen und Hass in der Netzöffentlichkeit dürfen wir nicht stehen lassen. Wir alle müssen diese Dialoge führen, um einer Diskursverschiebung gesellschaftlicher Themen entgegenzuwirken.</p>
<h3>politik-digital.de: Mittlerweile organisieren von rechts bis links sich viele Menschen in Gruppen, um gezielt Einfluss auf Diskussionen und Wahrnehmung der Stimmung in der Bevölkerung zu nehmen. Auch das NETTZ dockt hier an. Werden zukünftig immer mehr &#8220;digitale Truppen&#8221; aufeinanderprallen und der individuelle Austausch &#8211; zumindest bei polarisierenden Themen &#8211; auf der Strecke bleiben?</h3>
<p>Gegenrede ist nur ein Teil der Maßnahmen gegen Hassrede. Die Frage ist, warum gibt es diesen Hass in unserer Gesellschaft? Was führt dazu, dass er seit 2-3 Jahren im Netz immer sichtbarer wird? Individueller Austausch und damit die Auseinandersetzung mit den Ursachen ist unbedingt notwendig, um etwas zu verändern. Das ist sicher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kann nicht vorrangig bei kleinen zivilgesellschaftlichen Organisationen liegen. Medien, Politik, Wirtschaft und die Zivilgesellschaft müssen hier gemeinsam Lösungen entwickeln. Genau da setzen wir mit unserem Projekt Das NETTZ an. Wir wollen intersektional zusammenarbeiten, um die Rahmenbedingungen zu verändern, sodass die Verbreitung von Hass und Hetze nicht mehr in der Form möglich ist. Was das Auseinanderdriften der Gesellschaft betrifft, sind wir natürlich alle gefragt. Und wie Sie richtig anmerken, ist das Risiko einer weiteren Polarisierung durch die entsprechenden Gegenreaktionen durchaus vorhanden und auch alle Engagierten sollten hier immer wieder selbstkritisch die eigene Wirkung hinterfragen. Hass kann man nicht mit Hass oder Gegenaggression bekämpfen. Vielleicht sind die Kommentarspalten von Facebook, Twitter &amp; Co. auch nicht der richtige Ort, um über Werte zu diskutieren. Wir brauchen eine Weiterentwicklung dieser Angebote um neue Plattformen oder Formate. Das Angebot von <a href="https://www.diskutiermitmir.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Diskutier mit mir e.V.</a>, eines der Gewinnerprojekte unseres letzten Förderwettbewerbs, setzt beispielsweise genau hier an, indem sie Menschen, die politisch möglichst weit voneinander entfernt sind, einen anonymen 1:1 Chat anbieten.</p>
<h3>politik-digital.de: Der Aufbau von parallelen Netzwerken wie Gap, VK oder Minds, in denen rassistische oder hetzerische Posts geduldet werden, steigt. Kann diese Entwicklung als Konsequenz des rigorosen Content-Managements von traditionellen Anbietern wie Facebook und Co. gewertet werden? Wenn ja, wie gelingt der Spagat zwischen Meinungsfreiheit und konstruktiver Debattenkultur in einem Netzwerk, das für alle zugänglich bleibt?</h3>
<p>Es gab schon immer parallele Netzwerke zu Facebook und Co., auf denen sich unterschiedliche Interessengruppen zusammenfinden. Die gegenwärtige Entwicklung von parallelen Netzwerken hat bestimmt teilweise mit dem Content-Management der großen sozialen Plattformen zu tun, die jetzt durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Zugzwang sind. Sicher kann man über die Rigorosität ihres Vorgehens aber auch streiten. Viele Betroffene wünschen sich einen konsequenteren Umgang mit menschenfeindlichen Äußerungen. Teilweise werden Gewaltandrohungen nicht entfernt, weil sie nicht gegen die Gemeinschaftsregeln verstoßen. Opfer von Hassrede fühlen sich damit allein gelassen und fordern u.a. personelle Aufstockungen. Einen Spagat zwischen Meinungsfreiheit und konstruktiver Debattenkultur sollte es nicht geben. Es muss aus gesellschaftlicher Sicht vielmehr möglich sein, respektvoll miteinander umzugehen. Das heißt auch, dass Menschenfeindlichkeit einfach nicht geduldet werden darf &#8211; weder auf den größeren Plattformen, noch auf kleineren Netzwerken. Denn das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Es ist unbedingt notwendig, dass wir moralisch argumentieren, dass wir ethische Rahmenbedingungen für unseren Online-Diskurs setzen. Diese ethischen Rahmenbedingungen sollten alle einhalten, die Plattformen im Internet anbieten &#8211; egal wie groß sie sind. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Entsprechend konsequent muss auch vorgegangen werden.</p>
<h3>politik-digital.de: Denken wir fünf Jahre in die Zukunft. Was hätte DAS NETTZ konkret erreicht, um von einer erfolgreichen Umsetzung der Initiative zu sprechen?</h3>
<p>Wir wünschen uns, dass diejenigen, die sich gegen Hass und Hetze im Netz und für ein respektvolles Miteinander engagieren, wesentlich stärker wahrgenommen werden als aktuell und dass sie ihre Arbeit wirkungsvoll machen können. Wenn wir dazu beigetragen haben, dass die Initiativen gegen Hate Speech alle miteinander vernetzt sind, sich rege austauschen über ihre Herausforderungen und Erfolge und voneinander lernen, dann sind wir einen großen Schritt weiter. Wenn wir es darüber hinaus schaffen, dass seitens der Politik, Justiz, Medien und Polizei entsprechende Rahmenbedingungen und der Diskurs verändert wird, dann kommen wir dem Ziel näher. Wenn all das zur Eindämmung von menschenfeindlichen Kommentaren und Handlungen führt und wir von einer positiven Debattenkultur sprechen können, dann haben wir unser Ziel erreicht.</p>
<p>Titelbild: JEESHOTScom via <a href="https://pixabay.com/de/iphone-smartphone-anwendungen-410324/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">pixabay</a> (<a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC0</a>); ©Logo DAS NETTZ, bearbeitet.</p>
<p>Bild der Interviewpartnerinnen: ©betterplacelab.org</p>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110111.png"><img decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-151003" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x110111-305x53.png" alt="CC-BY-NC 2.0" width="305" height="53" /></a></p>
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		<title>Meinungsfreiheit und Social-Media</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Johannes Brinz]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 24 Mar 2017 08:55:14 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Meinungsfreiheit]]></category>
		<category><![CDATA[Pressefreiheit]]></category>
		<category><![CDATA[Social Media]]></category>
		<category><![CDATA[Hassrede]]></category>
		<category><![CDATA[Fake News]]></category>
		<category><![CDATA[öffentlicher Diskurs]]></category>
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					<description><![CDATA[In sozialen Netzwerken kursieren immer mehr Fake-News. Da ein Großteil der deutschen Bevölkerung jedoch Facebook, Twitter &#38; Co. als Informationsquelle [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/abstract-730131_640.jpg"><img decoding="async" class="alignnone wp-image-151792 size-full" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/abstract-730131_640.jpg" alt="" width="636" height="372" /></a>In sozialen Netzwerken kursieren immer mehr Fake-News. Da ein Großteil der deutschen Bevölkerung jedoch Facebook, Twitter &amp; Co. als Informationsquelle benutzen, wird verlässliche Meinungsbildung zunehmend schwierig. Verschiedene Politiker wollen daher gegen unseriöse Nachrichten im Netz vorgehen. Doch wie vertragen sich solche Verbote mit Meinungs- und Pressefreiheit?</p>
<p>Das wird man ja noch sagen dürfen! So wird häufig argumentiert, wenn es darum geht, krasse Meinungen zu rechtfertigen. Und es stimmt; in Deutschland ist die Redefreiheit im Grundgesetz verankert. Dennoch wollen Politiker verschärft gegen Hassrede, Ideologisierung und Fake-News im Internet vorgehen, um einen vernünftigen politischen Dialog wieder zu ermöglichen.</p>
<p>Besonders in der rechte Szene sind Hetze und Propaganda via Facebook und Twitter zum Standard geworden. Aber auch in vielen anderen Bereichen hat die zunehmende Digitalisierung der Medien die Qualität der Informationen leiden lassen. Doch was hat sich denn überhaupt verändert? Redefreiheit herrschte ja schon vorher. Während vor dem Zeitalter der Digitalisierung jeder das Recht hatte zu sagen, was er denkt, so hat er nun auch die Möglichkeit seine Meinung einem breiten Publikum kundzutun. In der Philosophie spricht man hierbei von „positiver Redefreiheit“. Soziale Medien bieten Jedermann eine Plattform mit einer potentiell schier unbegrenzten Zuhörerschaft. Was früher ein Privileg von Politikern, Professoren und Journalisten war &#8211; nämlich vor großem Publikum seine Meinungen und Ansichten zu erläutern &#8211; ist nun jedem mit Computer und Internetanschluss möglich. Das bietet nicht nur Chancen, sondern verursacht auch eine Vielzahl neuer Probleme.</p>
<h3>Fehlende Qualifikation der Autoren</h3>
<p>Im Laufe der Zeit hat sich die Informationslandschaft gewissermaßen dezentralisiert. Was früher ein Vorrecht von Journalisten und Redakteuren war, kann nun jeder. Im Grunde ist dies sehr demokratisch. Allerdings musste sich dieses Vorrecht verdient werden. Journalisten durchlaufen eine lange Ausbildung, in der sie lernen, die Faktenlage richtig einzuschätzen, klar und deutlich zu argumentieren und zu formulieren. Geht dies verloren, wird es schwierig, sachliche und konsensorientierte Diskussionen zu führen. Aus bloßen Behauptungen und Meinungen lässt sich keine Verbesserung in der real existierenden Welt erreichen.</p>
<p>Zudem wird durch die ungehinderte und unreflektierte Verbreitung von Ansichten, das „Lehrer-Schüler-Verhältnis“ gewissermaßen aufgelöst. Das Privileg, Informationen weiterzugeben, ist in den meisten Fällen irgendeiner Art von Elite gegeben; den höher Gebildeten, den Erfahreneren, den besser Informierten. Der Lehrer unterrichtet seine Schüler, die Eltern erziehen ihre Kinder und der Ausbilder lernt den Azubi an. Bei vielen Diskussionen im Netz fehlen solche ausgezeichnete Autoritäten. Beiträge in den sozialen Netzwerken werden unabhängig von Inhalt und Verfasser nebeneinander angezeigt. Das führt zum einen dazu, dass es schwieriger wird seriöse Informationen von Fake-News und Behauptungen zu trennen. Zum anderen erzeugt diese Art von Gleichstellung auch den Eindruck einer Gleichwertigkeit. Jeder hat die Möglichkeit, seine Meinung zu posten, daher ist jede Meinung gleich relevant, unabhängig davon, wie sie gebildet worden ist, ob sie auf gesicherten Fakten beruht oder Spekulationen, ob sie logisch nachvollziehbar oder weit hergeholt ist.</p>
<p>Ob und wie sich diese Probleme jedoch über Gesetze regeln lässt ist schwierig zu sagen. Vielleicht ist eine breite Aufklärung über die Chancen und Risiken der digitalen Meinungsäußerung ein sinnvollerer Ansatz, um solide Meinungsbildung zu ermöglichen.</p>
<h3>Hassrede unter dem Schutz der freien Meinungsäußerung</h3>
<p>Doch nicht nur die Abnahme der Informationsqualität stellt ein Problem dar. Geschützt durch die Anonymität im Netz, kommt es vermehrt zu verbalen Angriffen in den sozialen Netzwerken. Sogar vor Morddrohungen wird nicht zurückgeschreckt. Die emotionale Distanz zwischen Angreifer und Opfer lässt oft selbst zurückhaltende Menschen zu Aggressoren und Provokateuren werden. Beleidigung, Diskriminierung und Verleumdung sind jedoch keine Kavaliersdelikte. Hier sind meist die Grenzen der Meinungsfreiheit erreicht.</p>
<p>Trotzdem ist es schwierig, eine scharfe Linie zu ziehen zwischen tatsächlichen Beleidigungen und legitimen Meinungen, welche schlicht nicht gehört werden wollen und daher als beleidigend empfunden werden. Auch vor sogenannten „Regeln des Anstandes“ sollte man sich in Acht nehmen. Menschen sind viel eher dazu geneigt, grobe oder beleidigende Aussagen zu tolerieren, wenn die vermittelte Aussage mit den eigenen Ansichten übereinstimmt. Ein Beispiel hierfür liefern die deutschen Rechtspopulisten. Die Empörung über beleidigende Aussagen von AfD-Politikern ist oft sehr groß. Ähnlichem Verhalten von deren Gegnern wird in den traditionellen Medien meist weniger Beachtung geschenkt.</p>
<h3>Die Frage nach der Verantwortlichkeit</h3>
<p>In manchen Fällen jedoch ist die Gesetzeslage eindeutig. Dann stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit. Grund hierfür ist wiederum die Anonymität und Unübersichtlichkeit im Netz. Diese macht nicht nur die Strafverfolgung schwieriger. Viele Nutzer sind sich auch der Reichweite ihrer Handlungen nicht bewusst. So wurde im Juni 2016 eine <a href="http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/lehrer-bei-facebook-beleidigt-schuelerin-in-duesseldorf-verurteilt-a-1096301.html">14-jährige Schülerin wegen Beleidigung verurteilt</a>, nachdem sie ein Foto eines Lehrers mit der Unterschrift „Behinderter Lehrer ever“ auf Facebook gepostet hatte.<br />
Doch wie sollten sich die Internetplattformen verhalten, um z.B. gegen Hassrede und Fake-News vorzugehen? Die meisten davon, wie Twitter oder YouTube, agieren international; in vielen verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen politischen Hintergründen und Gesetzgebungen.</p>
<p>Während anonyme Profile z.B. in Deutschland häufig Probleme bereiten, sind sie in autokratisch regierten Ländern meist die einzige Möglichkeit, die strikte Zensur zu umgehen und oppositionelle Meinungen öffentlich kundzutun, ohne mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen zu müssen. Hier ist der Grad an Rede- und Meinungsfreiheit in den einzelnen Ländern von größter Bedeutung. Auch verschiedene juristische Gegebenheiten müssen beachtet werden. Daher ist es z.B. schwierig für Facebook, eine international gültige Linie in Bezug auf <a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-02/facebook-weichert-klarnamen">Klarnamen</a> zu finden.</p>
<p>Doch wie soll man destruktivem Internetverhalten verschiedener Nutzer begegnen? In meinen Augen ist ein strenges juristisches Vorgehen keine Lösung. Die Meinungsfreiheit schützt die User. Zudem ließe sich auch der Erfolg solcher Maßnahmen bezweifeln: Unhöflichkeit und Dummheit lassen sich nicht verbieten.</p>
<p>Es wäre an der Zeit, dass die Nutzer das Heft in die Hand nehmen und selbst die Spielregeln für einen konstruktiven Diskurs aufstellen. Diese Einsicht scheint immer mehr durchzudringen. Facebook-Gruppen wie <a href="https://www.facebook.com/groups/718574178311688/?fref=ts">#ichbinhier</a>, welche sich produktiv an Online-Diskussionen beteiligen, sind auf dem Vormarsch. Doch auch ohne selbst aktiv zu werden, kann jeder seinen Teil beitragen: Einfach nicht auf schädliche Kommentare eingehen. Denn anders als in der realen Welt, lassen sich Störenfriede im Netz hervorragend ignorieren!</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Titelbild: <a href="https://pixabay.com/de/abstrakt-seele-mystisch-surreal-730131/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">abstract</a> by Gellinger via pixabay, <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC0 public domain</a></p>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><img decoding="async" class="alignleft  wp-image-139428" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png" alt="CC-Lizenz-630x1101" width="441" height="77" /></a></p>
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			</item>
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		<title>„Hate Speech“: Agieren statt reagieren</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Robert Meyer]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Nov 2015 16:09:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Ist das Web 2.0 tot?]]></category>
		<category><![CDATA[Hassrede]]></category>
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										<content:encoded><![CDATA[<div class="wpb-content-wrapper"><div data-parent="true" class="vc_row row-container" id="row-unique-0"><div class="row limit-width row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-top pos-center align_left column_parent col-lg-12 single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column text-lead" ><p>Hassrede ist eines der zentralen Probleme sozialer Plattformen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete eine Podiumsdiskussion über die Frage, wie wir in sozialen Netzwerken kommunizieren wollen. Die Debatte im Rahmen des „forum digital“ behandelte letztlich jedoch vor allem den staatlichen und gesellschaftlichen Umgang mit der sogenannten „Hate Speech“.</p>
</div><div class="uncode_text_column" ><p>Der Flüchtlingswelle wird hierzulande nicht nur mit Engagement und Hilfsbereitschaft begegnet. Vor allem im Netz herrscht eine angespannte und hasserfüllte Debattenkultur. Ein Blick in die Kommentare bei Newsseiten oder in den sozialen Medien macht das Problem mehr als deutlich. Die <a href="http://kas.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Konrad-Adenauer-Stiftung</a> nahm sich dieser Problematik in einer Podiumsdiskussion an: «Wie wir in den Sozialen Netzwerken kommunizieren wollen».</p>
<h3>Facebook in der Kritik</h3>
<p>Vor allem Facebook wird seit geraumer Zeit dafür kritisiert, viel zu lax mit der ausufernden „Hate Speech“ auf seiner Plattform umzugehen. Die anwesende Eva-Maria Kirschsieper, Head of Public Policy bei Facebook Deutschland, versuchte jedoch zu relativieren. Nur ein „verschwindend geringer Anteil“ der Postings auf der Plattform seien der Hassrede zuzuordnen. Jedoch werde das Unternehmen „glaubhaften Gewaltandrohungen“ gegenüber Flüchtlingen künftig härter begegnen.</p>
<p>In erster Linie müssten aber strafrechtlich relevante Inhalte, beispielsweise Volksverhetzung, schnell gelöscht werden, so Kirschsieper. Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, reagierte skeptisch: „Ich höre das gerne, nur fehlt mir der Glaube.“ Er forderte von Facebook auch mehr Transparenz im Melde-Prozess. „Facebook ist für uns lange eine Black Box gewesen“, stellte er bezüglich der Meldestellen des Sozialen Netzwerks fest. Auch aus dem Publikum wurden Stimmen laut, dass Transparenz mehr Vertrauen schaffen würde.</p>
<h3>„Hate Speech“ strafrechtlich verfolgen</h3>
<p>Einig waren sich die Diskutanten darüber, dass hetzende Beiträge strafrechtlich verfolgt werden müssen. „Letztendlich muss ein Gericht entscheiden, ob ein Posting den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt“, so Billen. Die strafrechtliche Verfolgung habe dabei auch eine abschreckende Wirkung, betonte der Justiz-Staatssekretär. Es sei zwar zu begrüßen, dass Facebook solche Beiträge blockiert, jedoch muss der Staat mithilfe seines Rechtssystems durchgreifen. „Die Gemeinschaftsstandards von Facebook haben hier keine Rechtsgültigkeit.“ Eva-Maria Kirschsieper bekundete dabei auch den Kooperationswillen von Facebook, betonte jedoch, dass das Soziale Netzwerk „nicht der verlängerte Arm der Justiz“ sei. Billen sowie der Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek (CDU) forderten für die Bewältigung des Problems mehr Ressourcen für die ermittelnden Behörden.</p>
<p>Problematisch seien aber vielmehr jene Beiträge, die keinen Straftatbestand erfüllen. „Das mag uns nicht gefallen, aber viele Postings fallen unter die Meinungsfreiheit“, konstatierte Staatssekretär Billen. Löschen hilft nur bedingt, vielmehr sei eine engagierte Gegenrede (Counter Speech) viel sinnvoller, so Kirschsieper. Zwar sei diese in Deutschland noch schwach ausgebildet, jedoch zeigen Beispiele wie der <a href="https://www.youtube.com/watch?v=i9kv-rmvGKg" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Kommentar NDR-Journalistin von Anja Reschke</a>, dass Counter Speech auch hierzulande effektiv sein kann. Es ginge vor allem darum, Mythen mit Fakten zu entkräften. Auch Staatssekretär Gerd Billen plädierte für diese Form der Problembewältigung. Dabei geht es auch um Kritik im Umgang mit Quellen. Vor allem Jüngere sind mittlerweile sehr wohl in der Lage, seriöse Gegenmeinungen im Netz zu recherchieren, so Otto Vollmers von der <a href="http://www.fsm.de/de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Dienstanbieter</a>.</p>
<h3>Problem an der Wurzel bekämpfen</h3>
<p>Wichtig ist auch, das Rassismus-Problem an der gesellschaftlichen Wurzel zu bekämpfen. Denn letztendlich liegt die Verantwortlichkeit für Hasspostings nicht bei Facebook, sondern bei ihren Verfassern. Mittels politischer Bildung, so die einhellige Meinung, müsse dem Problem begegnet werden. Jedoch „braucht [es] viele Maßnahmen im Köcher“, so Otto Vollmers, einfache Lösungen gebe es nicht. Die Digitalisierung ist schneller als die Gesellschaftsentwicklung. Deutschland sei generell eher skeptisch eingestellt gegenüber neuen Medien, sodass Anpassungsprozesse oft sehr lange dauern. Wir müssen uns fragen, so der Geschäftsführer der FSM, wie wir neuen Phänomenen effektiver und schneller begegnen. Agieren statt reagieren sei die Devise.</p>
<p>Bild: <a href="https://www.flickr.com/photos/rtgregory/1332596877" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Roger Gregory</a>, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC BY-SA 2.0</a></p>
<p><img decoding="async" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x1101-305x53.png" alt="CC-BY-SA" width="305" height="53" /></p>
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		<title>Die Grenze des Erträglichen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Julie Rothe]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 May 2015 13:35:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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		<category><![CDATA[Hassrede]]></category>
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					<description><![CDATA[Ein nicht ganz fünf Minuten langes Video eines bekannten deutschen YouTubers zeigt, wie schwierig der Umgang mit Hass und Gewalt [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/youtube_bearb.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-full wp-image-145799" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/youtube_bearb.jpg" alt="youtube_bearb" width="640" height="280" /></a>Ein nicht ganz fünf Minuten langes Video eines bekannten deutschen YouTubers zeigt, wie schwierig der Umgang mit Hass und Gewalt für soziale Netzwerke ist. Wo hören berechtigte Kritik und Humor auf und wo fangen Hetze, Drohungen und Aufforderungen zur Gewalt an? Wir haben die Community-Richtlinien von YouTube zur Bewertung des Videos von JuliensBlog herangezogen.</p>
<p>Vor kurzem erst haben wir über die <a title="Facebooks Politik des (Nicht-)Löschens" href="http://politik-digital.de/facebooks-politik-des-nicht-loeschens">Löschpolitik von Facebook</a> und den Umgang des Unternehmens mit hetzerischen, beleidigenden oder gewaltverherrlichenden Beiträgen in dem Netz berichtet. An einem aktuellen Beispiel zeigt sich, dass auch die anderen sozialen Netzwerke große Probleme haben, angemessen mit Inhalten umzugehen, die in strafrechtlich relevante Bereiche vordringen.</p>
<p>Das am 19. Mai veröffentlichte Video „JuliensBlog #21 – GDL (Bahnstreik)“ des YouTubers JuliensBlog überspringt genau diese Grenze mit Leichtigkeit und es ist deshalb mehr als verwunderlich, dass YouTube-Eigentümer Google keinen Verstoß gegen die <a href="http://www.morgenpost.de/berlin/article141196857/Eklat-um-Youtube-Star-Man-sollte-die-Lokfuehrer-vergasen.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Community-Richtlinien</a> festgestellt haben will. Unabhängig von der schweren Beleidigung, die sich durch den 4:55 Minuten langen Rant zieht, ist zumindest in Deutschland die Aufforderung jemanden „zu vergasen“ niemals ein Spaß und auch kein Stilmittel. YouTube hat in seinen Community-Richtlinien Spielregeln aufgestellt und Linien markiert, die von den Nutzern eingehalten werden sollen. Zu den allgemeinen Regeln gehören das Verbot <a href="https://support.google.com/youtube/answer/2802008" target="_blank" rel="noopener noreferrer">gewalttätiger und grausamer Inhalte</a>, von <a href="https://support.google.com/youtube/answer/2801927" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Drohungen und Einschüchterungen</a> und <a href="https://support.google.com/youtube/answer/2801939" target="_blank" rel="noopener noreferrer">hasserfüllten Inhalten</a>.</p>
<p>Das GDL-Video von JuliensBlog verstößt gegen alle genannten Punkte. YouTube führt die Regelungen dankenswerterweise genauer aus und erklärt im Einzelnen, wann Verstöße vorliegen oder wie sie vermieden werden können. Zum Punkt „gewalttätige oder grausame Inhalte“ wird erläutert: „Wenn die in dem Video gezeigte Gewalt extrem grausam ist, poste im Titel und in den Metadaten unbedingt so viele Informationen wie möglich, um dem Publikum verständlich zu machen, was sie ansehen. Indem du einen dokumentarischen oder pädagogischen Kontext bietest, hilfst du dem Publikum und unseren Prüfern zu verstehen, warum diese bestürzenden Inhalte gezeigt werden.“ Wenn also nur ein extremes und unangebrachtes Beispiel der Verdeutlichung einer Aussage dienen soll, müsste dies in einen Kontext gebracht werden, der die Darstellung von Gewalt und Hass in diesem Zusammenhang erklärt und für den Zuschauer aufbereitet. In der Videobeschreibung finden sich aber lediglich Links zur Facebook-Seite des Urhebers und seinem Fanartikelshop. Kontextualisierung: Fehlanzeige.</p>
<p>Bedrohungen liegen laut YouTube dann vor, wenn Videos „Androhungen hinsichtlich schwerer Körperverletzungen gegenüber einer Einzelperson oder einer definierten Gruppe von Personen beinhalten.“ Die Aufforderung, alle streikenden Lokführer nach Auschwitz zu fahren um sie dort zu vergasen, lässt wenig Interpretationsspielraum, ob hier eine Androhung von Gewalt vorliegt oder nicht. Dabei sollte auch beachtet werden, dass ein erfolgreicher YouTuber mit 1,2 Millionen Abonnenten und einem durchschnittlich sehr jungen Publikum über eine nicht zu unterschätzende Meinungsmacht verfügt und hier eben auch eine Anstachelung zu Gewalt gegen Angehörige einer Berufsgruppe vorliegt. Die aktuell über 6200 (Stand 21.05.) mehrheitlich positiven Kommentare, fast 47 000 positiven Bewertungen des Videos und über 450 000 Views unterstreichen, dass von einem derartigen Video ein gewalttätiges Potential ausgeht.</p>
<p>Zu guter Letzt sollte auch das Verbot von Hassreden für dieses Video gelten und Konsequenzen nach sich ziehen. In den Richtlinien schreibt YouTube: „Hassreden bezieht sich auf Inhalte, die Gewalt oder Hass gegen Einzelpersonen oder Gruppen aufgrund von bestimmten Attribute fördern […]“. Im Anschluss folgen einige Beispiele für gruppenbezogene Hassrede, die aber ausdrücklich nur beispielhaft sind. Im Fall des besprochenen Videos richtet sich die Forderung nach Gewalt gegen eine Berufsgruppe und im weiteren gegen Arbeitnehmer, die ihr im Artikel 9 des Grundgesetzes festgeschriebenes Streikrecht wahrnehmen.</p>
<p>Auf Grund des GDL-Videos wurde gegen den Urheber <a href="https://twitter.com/PolizeiMuenchen/status/600926729255972864" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Anzeige</a> bei der Polizei München erstattet. JuliensBlog hat inzwischen eine <a href="http://www.morgenpost.de/berlin/article141205887/Eklat-um-Youtube-Star-Die-Reaktion-von-JuliensBlog-im-Wortlaut.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Stellungnahme</a> abgegeben, in der er seine Aussagen als schwarzen Humor darstellt und auf die eigentliche Pointe, dass er die entsprechenden Züge garantiert streikfrei fahren könnte, hinweist. Da YouTube sich offenbar nicht in der Pflicht fühlt, in diesem Fall Maßnahmen zu ergreifen, sind abermals die Strafverfolgungsbehörden gefragt, um in sozialen Netzwerken begangenes Unrecht auszugleichen.</p>
<p>Bild: <a class="owner-name truncate" title="Geh zum Fotostream von David Pickett" href="https://www.flickr.com/photos/fallentomato/16883387264/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">David Pickett<br />
</a></p>
<div class="attribution-info"></div>
<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><img decoding="async" class="alignleft  wp-image-139428" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png" alt="CC-Lizenz-630x1101" width="441" height="77" /></a></p>
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