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	<title>Heike Stach &#8211; politik-digital</title>
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	<description>Information, Kommunikation, Partizipation</description>
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	<title>Heike Stach &#8211; politik-digital</title>
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	<item>
		<title>&#8220;De-Mail soll E-Mail geschäftsfähig machen&#8221;</title>
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		<pubDate>Thu, 04 Dec 2008 10:18:28 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Chattranscripte]]></category>
		<category><![CDATA[Bundesministerium des Innern]]></category>
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					<description><![CDATA[2010 soll die De-Mail als neues rechtssicheres Internet-Kommunikationsmittel in Deutschland eingeführt werden. Am Mittwoch, 03.12.2008 beantwortete Dr. Heike Stach, Leiterin des Projekts Bürgerportale im Bundesinnenministerium, in einem Chat organisiert von Zebralog e.V. in Zusammenarbeit mit politik-digital.de, Fragen zur konkreten Umsetzung und ging auf Bedenken zur Sicherheit und zum Datenschutz ein.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>2010 soll die De-Mail als neues rechtssicheres Internet-Kommunikationsmittel in Deutschland eingeführt werden. Am Mittwoch, 03.12.2008 beantwortete Dr. Heike Stach, Leiterin des Projekts Bürgerportale im Bundesinnenministerium, in einem Chat organisiert von Zebralog e.V. in Zusammenarbeit mit politik-digital.de, Fragen zur konkreten Umsetzung und ging auf Bedenken zur Sicherheit und zum Datenschutz ein.<!--break--></p>
<p>
&nbsp;
</p>
<p>
<b>Moderator</b>:<br />
Können Sie zum Einstieg das Projekt De-Mail in wenigen Sätzen<br />
beschreiben, damit alle Chatterinnen und Chatter auf einem<br />
einheitlichen Stand sind?<br />
Dazu passt<br />
auch diese Frage:</p>
<p><b>Maik<br />
Friedrich:</b> Gibt es schon konkrete<br />
Vorstellungen, wann De-Mail starten soll?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Also, bei De-Mail geht es darum, die E-Mail geschäftsfähig zu<br />
machen. Dabei soll De-Mail so einfach sein wie E-Mail und so sicher<br />
wie die Papier-Post. <br />
Ziel ist, dass<br />
künftig Rechnungen, Kündigungen, Verträge, Bescheide und<br />
verbindliche und vertrauliche Kommunikation allgemein elektronisch<br />
und rechtssicher versendet werden können.<br />
Dabei<br />
bauen wir keine staatliche Infrastruktur auf, sondern zertifizieren<br />
Provider aus der Privatwirtschaft bezüglich Sicherheit, Daten- und<br />
Verbraucherschutz. Nur zertifizierte Provider können De-Mail<br />
anbieten. Wir hoffen, dass erste De-Mail-Anbieter 2010 online gehen.</p>
<p><b>Robert<br />
Helling:</b> Wenn mir auf diesem Weg<br />
Nachrichten rechtsverbindlich zugestellt werden können, muss ich<br />
konsequenter Weise regelmäßig in kurzen Abständen meine<br />
Nachrichten auch abrufen? Dies scheint mir, mich sehr unter Druck zu<br />
setzen. Kann ich nicht eine rechtsverbindliche Zustellung über das<br />
Portal an mich ausschließen oder nur bestimmte Absender zulassen?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Mit De-Mail muss ein Bürger einer Behörde den Zugang eröffnen. Das<br />
bedeutet, bevor eine Behörde mich per De-Mail anschreibt, muss ich<br />
ihr dieses gestatten und ihr meine De-Mail-Adresse bekannt geben. Ich<br />
kann mir also aussuchen, ob und mit welcher Behörde ich auf diesem<br />
Weg kommunizieren möchte.
</p>
<p>
Wenn ich den<br />
Zugang für alle Behörden eröffnen möchte, also der gesamten<br />
deutschen Verwaltung meine De-Mail-Adresse bekannt geben möchte,<br />
sieht der derzeitige Gesetzesentwurf vor, dass ich meine<br />
De-Mail-Adresse in einem Melderegister veröffentlichen kann. Das ist<br />
freiwillig!
</p>
<p>
Bei der<br />
Kommunikation mit Unternehmen ist es im Grunde ähnlich. Auch dort<br />
muss ich meine De-Mail-Adresse bekannt geben, bevor sie verwendet<br />
werden kann.<br />
Zur Frist: Die<br />
Zustellfiktion tritt wie bei der Papierpost drei Tage nach Versand<br />
ein. Man muss also nicht minütlich in sein De-Mail-Postfach schauen,<br />
genau wie beim Briefkasten.</p>
<p><b>NIco:</b><br />
Bei De-Mail wird immer von der rechtssicheren Kommunikation<br />
gesprochen. So sollen Anträge in Zukunft per De-Mail übermittelt<br />
werden. Nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz ist hierfür die<br />
qualifizierte Signatur erforderlich. Ist die Kommunikation über<br />
De-Mail auf Bürger-seite/Behördenseite mit der qualifizierten<br />
elektronischen Signatur möglich ?
</p>
<p>
<b>Heike Stach</b>:<br />
De-Mail ersetzt nicht die qualifizierte elektronische Signatur.<br />
Letztere ersetzt im Kern die persönliche Unterschrift. Wenn die<br />
persönliche Unterschrift, also die Schriftform, erforderlich ist,<br />
muss ich nach wie vor qualifiziert elektronisch signieren und kann<br />
das Dokument dann per De-Mail versenden.<br />
Die<br />
qualifizierte elektronische Signatur löst ein anderes Problem als<br />
De-Mail. Bei ersterer geht es um dauerhafte Nachweisbarkeit der<br />
Unterschrift unter einem Dokument. Bei De-Mail geht es um die<br />
Sicherheit, Vertraulichkeit und Nachweisbarkeit eines<br />
Kommunikationsaktes, also eben der Zusendung.</p>
<p><b>Wieland<br />
Ravenstein:</b> Wie bitte ist der Stand<br />
heute: Gibt es schon Interessenten wie die Telekom, ab wann ist eine<br />
Registrierung möglich, wo wird ein Test stattfinden? Hat man nicht<br />
die Sorge, dass es eine ähnliche Übererwartung wie bei der<br />
digitalen Signatur gibt?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Auf dem IT-Gipfel wurde eine Pilotierungsvereinbarung unterzeichnet,<br />
in der eine Reihe von Firmen und Institutionen die Absicht erklären,<br />
im kommenden Jahr einen Piloten zu De-Mail zu starten. Diese Firmen<br />
sind unter anderen die United Internet AG (Web.de, Gmx, 1&amp;1),<br />
T-Home und T-Systems, Mentana-Claimsoft sowie auch<br />
Anwender-Unternehmen aus der Versicherungsbranche, den Banken und<br />
Sparkassen und Großunternehmen aus Friedrichshafen und Handwerker &#8230;</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Wie wird garantiert, dass die Verschlüsselung keine Backdoor<br />
enthält, die der Regierung erlaubt, meine E-Mails zu lesen?
</p>
<p>
<b>Heike Stach</b>:<br />
De-Mail unterliegt den gesetzlichen Rahmenbedingungen der<br />
elektronischen Kommunikation. Das heißt, das Mitlesen von Inhalten<br />
ist grundsätzlich nur nach entsprechender richterlicher Anordnung<br />
möglich, wie es auch bei Papierpost der Fall ist.<br />
Ansonsten<br />
wird die gesamte Kommunikation und Datenablage standardmäßig vom<br />
Provider verschlüsselt. Zudem sind alle Provider verpflichtet, die<br />
„Ende-zu-Ende-Verschlüsselung&quot; zu unterstützen. Die Provider<br />
werden zertifiziert und müssen dabei nachweisen, dass der Zugriff<br />
auf die von ihnen verwendeten Schlüssel nur in berechtigten Fällen<br />
erfolgen kann.</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Wieso werden denn die bereits vorhandenen Lösungen wie Truecrypt und<br />
PGP nicht genutzt? Das wäre billiger, die Programme sind quelloffen<br />
und werden von vielen Bürgern bereits verwendet.</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Erst einmal kann man sagen: Diese Technologien können weiter<br />
verwendet werden.<br />
Dadurch, dass es<br />
möglich wird, seine Verschlüsselungszertifikate in den<br />
Verzeichnisdienst seines Providers zusammen mit der De-Mail-Adresse<br />
zu veröffentlichen, wird „Ende-zu-Ende-Verschlüsselung&quot; sogar<br />
erleichtert.<br />
Die Erfahrung zeigt,<br />
dass sich solche „Ende-zu-Ende-Verschlüsselungstechnologien&quot; in<br />
der Breite nicht durchgesetzt haben, da das Schlüssel-Handling und<br />
der Umgang mit der erforderlichen Software für die meisten Menschen<br />
zu unkomfortabel oder zu schwierig ist.<br />
Deshalb<br />
sollen die Provider die Aufgabe der Verschlüsselung und den Umgang<br />
mit Sicherheitstechnologien dem Bürger soweit wie möglich abnehmen.<br />
„Ende-zu-Ende-Verschlüsselung&quot;<br />
gewährleistet zudem, anders als De-Mail, nicht die Nachweisbarkeit<br />
der Zustellung und auch nicht die Authentizität des Absenders und<br />
des Empfängers.</p>
<p><b>Datenreisender:</b><br />
Wie kann ich einer Verschlüsselung vertrauen, bei der nicht ich,<br />
sondern der Provider im Besitz der hierfür notwendigen Keys ist?<br />
Eine Verschlüsselung ist grundsätzlich immer nur dann sicher, wenn<br />
der geheime private Schlüssel niemandem außer mir bekannt ist!</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Wie gesagt, Sie können auch mit De-Mail „Ende-zu-Ende&quot;<br />
verschlüsseln. Damit Sie Ihren Providern vertrauen können, werden<br />
die beim Provider vorgenommenen Maßnahmen vorgeschrieben und eben<br />
auch geprüft.<br />
Die Anforderungen an<br />
den Umgang mit den Schlüsseln beim Provider sind vergleichbar mit<br />
Verfahren, die Banken einsetzen, um die Vertraulichkeit der Konten &#8211;<br />
auch gegenüber eigenen Mitarbeitern &#8211; zu gewährleisten.</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Wieso sollten Nutzer angesichts der aktuellen Vorfälle vor allem in<br />
den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz ausgerechnet dem<br />
Bundesinnenministerium (heimliche Online Durchsuchung) und der<br />
Deutschen Telekom (Bespitzelungsaffäre, Kundendatenverlust)<br />
vertrauen?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Das Erste ist: Der Provider, den Sie wählen, ist ein Provider IHRER<br />
Wahl.<br />
Sie müssen also nicht zur<br />
Telekom gehen, wenn Sie dies nicht wollen, siehe oben.<br />
Zum<br />
Bundesministerium des Innern: Zuständig für die Zertifizierung bzw.<br />
Akkreditierung ist das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der<br />
Informationstechnik). Das BSI ist eine präventive Sicherheitsbehörde<br />
und hat eine starke Kompetenz in Fragen der IT-Sicherheit.<br />
Das<br />
Zertifizierungsverfahen selbst, also die geprüften Kriterien, werden<br />
veröffentlicht und Sie können sich selbst ein Bild machen, ob Sie<br />
die Prüfung ausreichend finden.<br />
Sie<br />
müssen also nicht vertrauen, sondern können selbst prüfen.</p>
<p><b>Stefan<br />
Salz2:</b> Ich frage mich, wie man<br />
verhindert, dass zukünftige De-Mail Anbieter den Ansatz gefährden<br />
oder stark beeinträchtigen könnten, indem sie einen zu hohen Preis<br />
pro De-Mail verlangen &#8211; also das „e-Porto&quot; zu hoch ist? Denn wir<br />
sehen ja immer wieder, dass eine neue Technik erst dann richtig<br />
boomt, wenn sie auch sehr preiswert wird.</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Die Verantwortung für die Ausarbeitung von Geschäftsmodellen und<br />
Preisen liegt bei der Wirtschaft. Der Staat sollte hier nur<br />
regulierend eingreifen, wenn das wirklich erforderlich ist.
</p>
<p>
Da es den<br />
Providern darum gehen wird, viele Kunden zu akquirieren, ist es auch<br />
in ihrem Interesse, vernünftige und akzeptierte Angebote zu<br />
machen.</p>
<p><b>Peter<br />
Cornelius:</b> Es gibt jetzt schon<br />
web-basierte E-Mail-Systeme von Mobilfunk-Anbietern. Wären die auch<br />
potentielle Teilnehmer am Pilotbetrieb ?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Mobilfunkanbieter? Bisher hat<br />
sich noch keiner gemeldet. Wenn vernünftige Vorschläge kommen, kann<br />
man das natürlich diskutieren.</p>
<p><b>Moderator</b>:<br />
De-Mail soll ja auch aus dem Ausland nutzbar sein:</p>
<p><b>Wieland<br />
Ravenstein:</b> Wie ist die Sicherheit<br />
beim Grenzübergang? Wenn ich aus Guatemala teilnehme, gibt es dann<br />
größere Risiken, als wenn ich in der Godesberger Allee neben dem<br />
BSI wohne und maile?</p>
<p>
<b>Heike Stach</b>:<br />
Die Verbindung zwischen Ihnen und Ihrem Provider läuft über einen<br />
gegenseitig verschlüsselten und authentisierten Kanal, auch wenn Sie<br />
im Ausland sind. Grundsätzlich ist damit eine vergleichbare<br />
Sicherheit gegeben.
</p>
<p>
<b>Moderator</b>:<br />
Zum Thema Datentresor und Speicherung der über De-Mail versandten<br />
Mails:</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Werden die Dokumente zwischen Privat und Behörde auf einem zentralen<br />
Server gespeichert? Es besteht immer die Möglichkeit, dass ein<br />
Privat-PC abstürzt oder ein kompletten Blackout hat. Somit sind die<br />
Daten und Dokumente bei Privat verloren. Kann er diese von der<br />
Behörde wieder einfordern?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Jeder Provider kann einen<br />
Dokumentensafe (De-Safe) anbieten. In diesem werden die Daten sicher<br />
aufbewahrt. Auch wenn Sie Schwierigkeiten mit Ihrem PC bekommen. Zum<br />
nochmaligen Einfordern bei der Behörde: Dies ist bei De-Mail nicht<br />
anders als bei der Papier-Post.</p>
<p><b>CID-PM2010:</b><br />
Auf welche Weise authentisiert sich der Nutzer von De-Mail gegenüber<br />
seinem Dienste-Anbieter?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Wenn ich ein De-Mail-Postfach eröffnen möchte, muss ich mich bei<br />
meinem Provider identifizieren, ähnlich wie bei der Eröffnung eines<br />
Online-Bankkontos. Wenn ich mich dann später bei meinem Account<br />
anmelden möchte, kann ich das auf zwei Sicherheitsniveaus tun: Zum<br />
einen auf dem Niveau &quot;normal&quot;, zum Beispiel mit Username<br />
und Password. Zum anderen auf dem Niveau &quot;hoch&quot;, das<br />
durch Besitz und Wissen gekennzeichnet ist.  Zum Beispiel mit<br />
modernen Bankkarten, dem künftigen elektronischen Personalausweis<br />
und gegebenenfalls aber auch geeigneten USB-Token.</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Ist das mit dem Grundsatz der Datensparsamkeit aus dem<br />
Datenschutzgesetz irgendwie zu vereinen? Für einen E-Mail-Dienst<br />
sind fast alle dieser Daten nicht erforderlich und dürfen von daher<br />
nicht erfasst werden.</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Damit man über De-Mail rechtssicher kommunizieren kann, ist es<br />
zumindest im Streitfalle erforderlich zu wissen, wer mit wem redet.<br />
Dazu werden bei der Erstregistrierung die Daten erhoben, die auf dem<br />
Personalausweis stehen. Das ist das Minimum, das man dazu<br />
benötigt.</p>
<p><b>Moderator</b>:<br />
Noch einmal zum Thema De-Safe:</p>
<p><b>Robert<br />
Helling:</b> Die große Preisfrage dabei<br />
ist natürlich, in welchem Umfang man dort Daten ablegen kann.<br />
Mehrere GB sollten da schon eingeplant werden, sonst stößt es zu<br />
schnell an die Grenzen. (Gerade wenn auch E-Mail und zum Beispiel<br />
gescannte Dokumente aufbewahrt werden.)</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Vorgeschrieben sind mindestens 100 MB, die Provider ihrem Kunden<br />
anbieten müssen, nach oben hin gibt es jedoch keine<br />
Beschränkung.</p>
<p><b>Datenreisender:</b><br />
Kann ich bei De-Mail auch selbst mein eigener Provider sein, also zum<br />
Beispiel zu Hause einen eigenen Mailserver betreiben?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Dann müssten Sie sich<br />
zertifizieren lassen.</p>
<p><b>Moderator</b>:<br />
Ist das Verfahren aufwändig?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Das hängt davon ab, wie Ihre<br />
Infrastruktur heute schon aussieht.<br />
Wenn<br />
Sie Ihrem Kunden bereits ein hohes Sicherheits- und Datenschutzniveau<br />
bieten und das nachweisen können (auf technischer und<br />
organisatorischer Ebene), ist der Aufwand geringer, als wenn das<br />
nicht der Fall ist.</p>
<p><b>Gast:</b><br />
Kann ich Dateien in meinem Safe legen, die ich vorher mit Truecrypt<br />
gegen staatliches Mitlesen geschützt habe?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Ja.</p>
<p><b>Peter<br />
Cornelius:</b> Es sollte auch Systeme<br />
geben, die vernünftiges Arbeiten ohne Anonymisierung als Grundlage<br />
haben. Ich finde die Überlegungen für De-Mail gut.
</p>
<p>
<b>Heike Stach</b>:<br />
Danke.</p>
<p><b>BRichter:</b><br />
Wie teuer wird so eine Zertifizierung in etwa?</p>
<p><b>Heike<br />
Stach</b>: Das ist schwer zu sagen und<br />
hängt von den Voraussetzungen ab, die ein Provider heute schon<br />
erfüllt.</p>
<p><b>yoyo:</b><br />
Gibt es vergleichbare Projekte schon in anderen Ländern?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
In anderen Ländern gibt es &#8211; wie in Deutschland auch &#8211; eine Reihe<br />
von Ansätzen, die elektronische Kommunikation mit z.B. nur den<br />
Behörden oder nur einer Stadt, nur einem Unternehmen, sicher und<br />
verbindlich zu machen. Einen übergreifenden Ansatz wie bei De-Mail,<br />
bei dem es um die Kommunikation aller mit allen geht, gibt es so<br />
meines Wissens nicht.</p>
<p><b>pomox:</b><br />
Wie kann Interoperabilität und Plattformneutralität sichergestellt<br />
werden?</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Interoperabilität sichern wir durch die Zertifizierung, in deren<br />
Rahmen die Provider nachweisen müssen, dass sie untereinander gemäß<br />
einer definierten Interoperabilitätsspezifikation kommunizieren. Die<br />
Plattformunabhängigkeit beim Nutzer wird dadurch sichergestellt,<br />
dass die Provider alle gängigen Web-Browser unterstützen müssen.</p>
<p><b>mal sehen:</b><br />
Welche E-Government-Anwendungen (Umzug, KFZ-Ummeldung,<br />
Rentenbescheid, Steuer usw.) werden beim Start von De-Mail eine<br />
funktionierende Schnittstelle über De-Mail anbieten? Werde ich das<br />
überhaupt können &#8211; von Geburtsurkunde ausstellen und ähnlichem<br />
abgesehen.</p>
<p><b>Heike Stach</b>:<br />
Bei De-Mail geht es eher um die Bescheiderteilung als um die<br />
Antragsstellung. Letztere läuft im Idealfall über Online-Formulare<br />
der zuständigen Behörden.  Damit die Behörden Bescheide und<br />
sonstigen Schriftverkehr per De-Mail zusenden können, müssen sie<br />
sich an den De-Mail-Verbund anschließen. Das ist nicht sehr<br />
aufwändig. Ich gehe davon aus, dass deshalb eine ganze Reihe von<br />
Behörden und Verfahren in 2010 an dem Verfahren<br />
teilnehmen.</p>
<p><b>Moderator</b>:<br />
Das war der Chat mit Dr. Heike Stach, Leiterin des Projekts<br />
Bürgerportale im Bundesministerium des Innern, zum Thema De-Mail und<br />
sichere Kommunikation im Internet. Vielen Dank an Frau Dr. Stach für<br />
Ihre Teilnahme und vielen Dank an die Chatterinnen und Chatter für<br />
die Fragen. Das Transkript dieses Chats gibt es in Kürze auf<br />
<a href="http://www.e-konsultation.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">www.e-konsultation.de</a> zum Nachlesen. Das Chatteam wünscht allen<br />
Beteiligten noch einen schönen Tag.</p>
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