Industrie 4.0 – politik-digital

New Mobility, IoT & Industrie 4.0: NKF-Summit Vol. 5

Karina Schmidt — Thu, 21 Feb 2019 10:37:31 +0000

Am 8. März 2019 findet in Dresden der fünfte NKF Summit zum Thema Digitale Transformation statt. In Vorträgen, Panels und Ausstellungen informiert die Konferenz über aktuelle Trends der Schwerpunktthemen Internet der Dinge und Industrie 4.0.

Auch bei dem Dresden-Summit steht die Möglichkeit zum Netzwerken und Erfahrungsaustausch zwischen Corporates, Mittelständlern, Investoren und Startups im Mittelpunkt. Wie im vergangenen Jahr, begleitet politik-digital.de den Summit als Medienpartner.

Die Veranstaltung in der Gläsernen Manufaktur richtet sich an Unternehmen, die Impulse für die erfolgreiche Digitale Transformation suchen. Ziel ist die Verbindung von Corporates, Mittelständlern und Startups durch Vorträge, Best Practices und Matching Sessions. Panel-Diskussionen und Fallstudien zeigen Beispiele, wie Unternehmen zukunftsfähige Konzepte für die Digitale Transformation entwickeln. Zu den Speakern zählen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Ökonom und Autor Benedikt Herles, Finn Händel von Movinga, Gunnar Froh von Wunder Mobility und Sebastian Signer von Urmo.

Titelbild: NKF Media

Text: CC-BY-SA 3.0

Wissenschaftsjahr 2018 – Arbeit, Innovation und Gleichstellung in der Zukunft

Philip Matthiessen — Tue, 16 Oct 2018 08:35:05 +0000

Arbeit und Arbeiten verändern sich so rasant wie nie zuvor. Menschen, Maschinen, Anlagen, Logistik und Produkte kommunizieren direkt miteinander, wodurch neue Arbeitswelten entstehen. Diese so konkret und anschaulich wie möglich darzustellen, hat sich die Veranstaltung “Wissenschaftsjahr 2018 – Arbeitswelten der Zukunft” als Ziel gesetzt.

Care Jack

Im Fokus steht dabei vor allem die Frage nach Reichweite und Tiefe der Veränderungen in der Arbeitswelt. Beispielhaft wurden einige innovative Ansätze in der Fraunhofer-Erlebniswelt #Zukunftsarbeit als interaktive Exponate präsentiert, die zukünftig Bereiche wie Produktion, Medizin oder Pflege verändern werden.

Dazu gehört z.B. der Care Jack, ein an den Menschen angepasstes Geschirr, das den Arbeitenden bei schwerer körperlicher Arbeit unterstützt. Er erkennt korrekte Hebebewegungen oder weist daraufhin, wie Gewicht noch besser verteilt werden kann. Außerdem kann er dem Nutzer beim in die Knie gehen durch mechanische Federsysteme das Heben schwerer Last erleichtern.

Ein weiteres spannendes Beispiel ist das Perceptual User Interface System, das dem Computer durch Kameras und Projektoren ermöglicht, mit dem oder der ProduzentIn zu interagieren. Das System kann dem oder der Produzierenden auf das Produkt Montageanweisungen projezieren, die korrekte Montage prüfen oder Materialfehler, die der oder die Produzierende entdeckt, ins System aufnehmen und zur Ausbesserung weiterleiten. Und das alles ohne Tablet, PC oder sonstige Hilfsmittel.

Doch wer entwickelt eigentlich solche intelligenten Helfer und wie sieht es in Forschung und Technik mit der Gleichstellung zwischen Männern und Frauen aus? Dieser Frage widmete sich die Diskussionsrunde „Frauen in der Tech-Szene“, die am vorletzten Tag der Veranstaltungsreihe stattfand.

Frauen in der Tech-Szene

Die Techbranche ist so zukunftsrelevant wie kaum eine andere, das steht fest. Gerade dort ist es daher wichtig, für Diversität und Perspektivenpluralismus zu sorgen. Aktuell wird die Szene aber deutlich von Männern dominiert, besonders in der Führung. Warum besteht dieses Verhältnis und welche Wege führen heraus? Diesen und anderen Fragen stellten sich die Diskussionsteilnehmer Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Leiter der Abteilung “Forschung für Digitalisierung und Innovationen” des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), Katharina Hochfeld, stellvertretende Leitung des Center for Responsible Research and Innovation des Fraunhofer IAO und Christine Henning von der Gesellschaft für Informatik (GI), Fachgruppe “Frauen und Informatik in der GI”.

Die Forscherin Hochfeld stellte fest, der Großteil der Organisationen, Unternehmen wie öffentliche Einrichtungen, hätten eigentlich erkannt, dass sie für Gleichstellung sorgen müssten und riefen verschiedene Diversity-Programme ins Leben. Trotzdem sei der Erfolg bisher nur mäßig eingetreten, was zeige, dass die Gründe tiefer lägen. Wichtigster Faktor wären die Stereotypen, die zwar menschlich seien, aber eben bedeutende Nachteile mit sich brächten. Die Untersuchung des Fraunhofer IAOs zeigte, dass vor allem die Zuschreibung von Fähigkeiten zentral für die Unterschiedlichkeit der Karriereerfolge ist. Männer und Frauen sind sich einig, wer erfolgreich sein will, benötigt Durchsetzungsvermögen und die Fahigkeiten des Selbstmarketings und des Networkens. Wurden die Teilnehmer der Untersuchung aber gefragt, welche Attribute sie Frauen oder Männern zuschreiben würden, antwortete die Mehrheit mit denselben Kategorien bei der Beschreibung der Männer. Frauen wurden aber eher Attribute wie Teamfähigkeit oder Empathie zugeschrieben. Diese ungleiche, in großen Teilen unbewusste, Beurteilung prägt das Geschlechterverhältnis in Organisationen maßgeblich.

Ein weiterer wichtiger Faktor sei die Veränderung der Kommunikation und Arbeitsweise der männlichen Kollegen, sobald eine Frau in die Abteilung oder das Team eintritt, so Hochfeld weiter. Viele hätten das Gefühl sich in ihrem gewohnten Umgang untereinander beschränken zu müssen und würden daher männliche Kollegen bevorzugen.

Die Informatikerin Henning betonte, dass diese Beurteilung auch schon in der Schule problematisch sei und dazu führe, dass Mädchen empfohlen würde: “Mathematik studieren ist doch zu schwer, versuch lieber etwas anderes.” Diese Mädchen, gerade auch in den ländlichen Regionen, müssten schon früh dabei unterstützt werden, mutig voranzuschreiten und sich in der Studien- und Berufswahl nicht von Geschlechterrollen beeinflussen zu lassen.

Perceptual User Interface

Prof. Dr. Lukas stimmte seinen Diskussionspartnerinnen zu und sieht ein Push- and Pull-Modell als Weg, um Gleichstellung im Berufsleben und speziell in der Tech-Branche zu erreichen. Auf der einen Seite müssten, wie Henning schon betonte, junge Frauen bei der Karrierewahl motiviert werden, nicht-traditionelle Tätigkeiten und Studiengänge auszuwählen. Dazu könnten die Stärkung von Vernetzung und interdisziplinärem Lernen in der Schule und z.B. auch die Auflösung der Prädestination des Karriereweges durch die Leistungskurswahl, wie Hochfeld anmerkte, dienen. Auch monoedukative Modelle, wie Mädchenschulen, die mitunter viel höhere Zahlen von Studierenden der MINT-Fächer, Mathe, Informatik, Naturwissenschaften und Technik unter den Absolventinnen aufweisen würden, könnten hilfreich sein, so Henning.

“Wir müssen bei den Führungskräften anfangen.”

Auf der anderen Seite stehe, laut Lukas, aber das Vorleben von Gleichstellung in den Eliten der Gesellschaft. “Wir müssen bei den Führungskräften anfangen.” Nur so könnten Vorbilder erzeugt werden, die jungen Frauen anziehen und bei der Berufswahl helfen könnten. Wichtig sei im späteren Berufsleben auch die Veränderung der Arbeitsverhältnisse hinsichtlich der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, so Hochfeld. Viele Frauen mit bedeutenden Karriere würden ähnlich leben wie die erfolgreichen männlichen Kollegen. Zuhause übernehme dann häufig der Mann mehr familiäre Pflichten, was die gleichen negativen Folgen für die Partnerschaft haben könne.

Abschließend sind sich die Diskutierenden einig, Frauen müssten in Machtfragen stärker für ihre Position kämpfen und auf ihren Zielen beharren. Dieses Einfordern müsse jetzt geschehen und gemeinsam mit einem strukturellen Wandel in der Förderung junger Mädchen einhergehen, da das Bewusstsein dafür in der Gesellschaft nie größer war als heute. Nur so kann Gleichstellung in allen Branchen und speziell in der Tech-Branche ermöglicht werden.

Titelbild: Redaktion, CC-BY-SA 3.0

Bilder im Text: Redaktion, CC-BY-SA 3.0

5 Gründe warum die Digitale Agenda nur ungenügend umgesetzt ist

Hubertus Porschen — Sat, 20 Aug 2016 09:04:22 +0000

Standpunkt Hubertus Porschen

Vor zwei Jahren, am 20. August 2014, verabschiedete das Bundeskabinett die Digitale Agenda. Netzausbau, Innovativer Staat, Cybersicherheit und die Förderung der digitalen Wirtschaft – das waren die zentralen Themen des auf drei Jahre angelegten Programms, das im schwarz-roten Koalitionsvertag 2013 angekündigt wurde. „Ziel ist es, Deutschland eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen und vertrauenswürdigen Digitalisierung von Leben, Arbeiten und Wirtschaften zu ermöglichen“, so Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Digitalen Agenda.

Doch das Programm ist gescheitert – die Zwischenbilanz des Wirtschaftsverbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER zeigt, dass Deutschland nur ungenügend für die Digitalisierung aufgestellt ist. Die Anforderungen der deutschen Wirtschaft haben die Ziele der Agenda längst überholt – es läuft zu langsam und wenig effizient.

Der Glasfaserausbau dauert zu lang

Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, „dass alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze.“ Doch wann wird es so weit sein? Wenn der Glasfaserausbau mit der Geschwindigkeit der letzten beiden Jahre fortgeführt wird, dauert es bis 2057 bis Deutschland flächendeckend versorgt ist. Das ist für den Wirtschaftsstandort entschieden zu langsam und muss vorangetrieben werden. Zur Finanzierung eines möglichst flächendeckenden Glasfaserausbaus schlagen DIE JUNGEN UNTERNEHMER vor, dass der Bund seine Telekomanteile verkauft und die Erlöse von 10 bis 20 Milliarden Euro in den Ausbau investiert.

Die Digitale Wirtschaft ist der falsche Ansatz

Es wird in Zukunft keinen Unterschied zwischen digitaler und nicht digitaler Wirtschaft geben, die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche. Dafür muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, insbesondere den Ausbau der Netzinfrastruktur vorantreiben. Start-Ups, denen in der Digitalen Agenda besondere Unterstützung zugesagt wird, warten weiterhin auf Erleichterungen.

Arbeit 4.0 und digitale Bildung lassen auf sich warten

Die in der Digitalen Agenda angekündigte Umsetzung von Arbeit 4.0 und die Digitalisierung der Bildung lassen weiter auf sich warten. Das deutsche Arbeitsrecht befindet sich noch im Zeitalter der Industrialisierung. Mobiles Arbeiten sollte künftig unbürokratisch ermöglicht und dafür die althergebrachte ‚Telearbeit‘ abgeschafft werden. Bei der Bildung hört die digitale Welt mit der Schwelle zu den Klassenzimmern auf. Noch immer gibt es nicht flächendeckend Informatik als Wahlpflichtfach. Dabei braucht unsere Wirtschaft Digital Natives, Programmierer und Kreativdenker.

Der innovative Staat liegt brach

Bei einer ihrer Kernaufgaben versagt die Politik auf ganzer Linie. Die Digitalisierung der Verwaltung kommt nicht voran, obwohl die Bundesregierung „eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung“ in der Agenda verspricht.

Wir brauchen einen Treiber, ein Start-Up im Kanzleramt! Vergleichbar mit Initiativen von Unternehmen, die ihre eigenen Innovationsprozesse beschleunigen, soll das Zukunftslab Trends analysieren, Experten vernetzen und Innovationen entwickeln. Neu einzurichtende Digitalisierungsbeauftragte im Kanzleramt sowie in den Ministerien sollen Initiativen koordinieren und Tempo machen.“

Mehr Kontrolle als Sicherheit im Netz

In der Sicherheitspolitik geht es vielen Innenpolitikern vor allem um Kontrolle und Überwachung der Bürger (siehe Vorratsdatenspeicherung, neues BND-Gesetz). Das ist genau der falsche Ansatz: Der Staat sollte stattdessen auch im Cyberspace für die Sicherheit seiner Bürger sorgen, kompetenter Ansprechpartner bei der Kriminalitätsprävention sein und Vergehen konsequent verfolgen. Leider ist aber die Ausbildung und Ausstattung der Polizei mangelhaft.

Unser wirtschaftlicher Erfolg wird in Zukunft entscheidend davon abhängen ob es uns gelingt, den Rückstand aufzuholen. Dafür brauchen wir den Breitbandausbau, ein angepasstes Arbeitsrecht, die Modernisierung der Verwaltung und Veränderungen in der Bildungspolitik.

Titelbild: Bundestag von Jana Donat / politik-digital.de, licenced CC BY SA 3.0

Hubertus Porschen

Dr. Hubertus Porschen (33) ist Geschäftsführer des Social-Media Unternehmens App-Arena GmbH in Köln. Er ist seit September 2015 Bundesvorsitzender des Wirtschaftsverbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER. Seine Motivation ist, jungen Unternehmern eine starke Stimme in Wirtschaft und Politik zu geben. Dafür sucht er partei- und branchenübergreifend den Dialog mit der Politik, Unternehmern, Verbänden und Zivilgesellschaft, insbesondere zu den Themen Digitalisierung, wettbewerbsorientierte Reformen der EU, Arbeitsmarktpolitik, Generationengerechtigkeit und der Verbesserung des Unternehmerbilds in Politik und Öffentlichkeit.

Die Zukunft der Arbeit

Judith Alms — Fri, 01 Apr 2016 08:21:52 +0000

Wo stehen wir 2030? Wie wird unsere Arbeit dann aussehen? Das sind Fragen, die in letzter Zeit häufig gestellt werden. Die vierte industrielle Revolution hat schon den Fuß in der Tür und noch ist es nicht abzuschätzen, was passiert, wenn sie komplett da ist. Klar ist: Die Arbeit wird sich inhaltlich und organisatorisch grundlegend ändern. Und die Gesellschaft gleich mit.

Statistiken zufolge werden wir im Jahre 2030 etwa 42 Millionen Erwerbstätige haben. Das ist eine Million weniger als im Moment. Dies ist eine Ableitung aus den demografischen Entwicklungen der Bundesrepublik. Der Bevölkerung wird dabei eine Negativentwicklung mit einer Bevölkerungssenkung um eine halbe Million Einwohner prognostiziert. Dabei ist ein gewisser Teil an Immigration bereits mitkalkuliert. Das Verhältnis von Erwerbstätigen zur Gesamtbevölkerung wird sich also voraussichtlich weiter verschlechtern. Die immer kleinere Gruppe der Erwerbstätigen muss auch in Zukunft die Finanzmittel generieren, um die ältere und die jüngere Generation versorgen zu können. Vielleicht kann die Digitalisierung in diesem Zusammenhang unterstützend wirken.

Industrie 4.0 – Mein Kollege der Roboter

Die Ängste wie die Hoffnungen, die mit der Digitalisierung verbunden werden, finden sich in verschiedensten Branchen. Eine davon ist die Industrie. Industrie 4.0 ist momentan in aller Munde. Nirgendwo scheint die digitale Revolution so direkt und unabwendbar wie in der industriellen Produktion. Dort soll künftig nicht nur die Arbeit von Robotern erledigt werden, sondern diese sollen auch vollständig vernetzt und intelligent zusammenarbeiten. Dadurch können sie voraussichtlich die Arbeitskräfte in diesem Bereich vollständig ersetzen. Das System läuft komplett automatisch und kontrolliert sich auch selbst. So kann auch effizient bei großen Absatzmengen auf spezielle Kundenwünsche eingegangen werden. Doch die Technik hat auch ihren Preis. Nicht jedes kleine oder mittelständische Unternehmen ist in der Lage, die nötigen Investitionen aufzubringen.

Schwieriger wird die Prognose mit Blick auf andere Wirtschaftszweige. So können Roboter durch künstliche Intelligenz bereits einfache journalistische Texte schreiben. Beispiele hierfür finden sich besonders in der Sportberichterstattung und sind von den Texten „richtiger“ Journalisten nicht mehr zu unterscheiden. An diesem Punkt wird es kritisch. Denn durch künstliche Intelligenz kann nun auch Wissensarbeit von Robotern oder besser gesagt, von Software ausgeführt werden. Nicht nur als Ergänzung der menschlichen Tätigkeit, sondern eigenständig. Theoretisch gibt es kaum noch Arbeit, die ein Roboter mit künstlicher Intelligenz nicht erledigen könnte. Also auch kaum Arbeitsplätze, die von der Digitalisierung nicht bedroht sind.

Freelancer – Wirklich frei?

Aber es ändert sich nicht nur die Anzahl der Arbeitsplätze. Sie ändern sich voraussichtlich auch in ihrer Struktur. In den USA arbeitet bereits etwa ein Drittel aller Arbeitskräfte in der „Freelance Economy“. Freelancer sind freie Mitarbeiter, die rechtlich selbstständig sind und projektbezogen für Unternehmen arbeiten. Das hat für den Arbeitsgeber den Vorteil, dass er sich die hohen Lohnnebenkosten sparen kann. Für den Arbeitnehmer kann ein solches Arbeitsverhältnis sowohl Chancen wie Risiken bergen.

Besonders in Bereichen der gut bezahlten Wissensarbeit, wie beispielsweise der IT, gehen viele Spezialisten gerne in die Selbstständigkeit. Das verschafft ihnen Flexibilität und abwechslungsreiche Arbeitsaufträge. So kann man als Freelancer seine Kreativität besser entfalten und sich immer wieder neue Herausforderungen suchen. Man ist ungebunden und sucht sich selbstbestimmt das nächste Projekt aus, an dem man mitarbeiten möchte. Wegen der guten Bezahlung kann man zwischen einem Auftrag und dem nächsten auch ruhig mal einen Monat Pause machen um zu reisen oder sich andere Wünsche zu erfüllen.

Doch gibt es nicht nur diese Art von Freelancern. Ein Großteil der 53 Millionen Amerikaner, die als freie Mitarbeiter beschäftigt werden, hat diesen Weg nicht gewählt, weil er ihren Interessen und ihrer Persönlichkeit entspricht. Sie haben schlicht keine Möglichkeit, anderweitige Beschäftigung zu finden. Und hier finden sich dann auch viele Probleme. Die Tendenz in die USA liegt im Moment darin, die Arbeitsnehmer so in die Selbstständigkeit zu zwingen, um als Unternehmen seine Kosten zu reduzieren. Das hat für den Arbeiter schwerwiegende Folgen: er ist nicht mehr versicherungspflichtig und fällt somit aus der sozialen Sicherung heraus. Nicht nur, dass es so nahezu unmöglich ist, eine Alterssicherung aufzubauen, auch die Krankenversicherungsbeiträge können von vielen nicht mehr bezahlt werden. Hinzu kommt die Unsicherheit. Man ist leicht ersetzbar und hat keinen Anspruch auf sozialverträgliche Kündigungsfristen oder Urlaub und hat auch keine organisierte Interessensvertretung.

Deutschland – (k)ein Freelancer Land

In Deutschland hat sich dieser Trend bisher noch nicht eingestellt: Bei uns ist die Zahl der Selbstständigen in den letzten Jahren sogar zurückgegangen. 2015 sank die Zahl auf das Niveau von 2005. So haben wir derzeit etwa 4,3 Millionen Selbstständige in Deutschland. Es ist also etwa jeder zehnte Erwerbstätige in Deutschland selbstständig. Das ist im Vergleich zu den USA noch sehr moderat. Unser soziales Sicherungssystem ist zudem besser ausgebaut. Doch auch für deutsche Selbstständige besteht das Problem der Altersvorsorge, da sie nicht mehr rentenversicherungspflichtig sind. Außerdem muss ein Freelancer seine Bezahlung selbst aushandeln: Gewerkschaften vertreten auf übergeordneter Ebene (bisher) nur die Interessen von Angestellten. Wenn sich der Trend der USA, wie so oft, mit einiger Verzögerung auch bei uns durchsetzt, würde das die Position der Gewerkschaften sehr schwächen. Die Unternehmen hätten gegenüber den einzelnen Projektarbeitern größere Verhandlungsmacht und könnten so die Löhne drücken.

Doch wird sich dieses Prinzip tatsächlich durchsetzen? Im Moment hat es, trotz vieler Schwarzmalerei, nicht den Anschein. Die Gig-Economy ist in Deutschland kaum verbreitet. Typische Unternehmen aus diesem Bereich, wie der Taxidienstleister Uber, haben es hier schwer. Sie können kaum Erfolge verzeichnen und werden von den Behörden streng reglementiert.

Unternehmer – Immer die Schurken?

Ein Punkt, der in diesem Zusammenhang bei Diskussionen oft außer Acht gelassen wird, ist die Flexibilität von Unternehmen. Denn auch diese wandeln sich in ihren Strukturen, um den Arbeitnehmern mehr Raum zu geben. Besonders hochqualifizierten Mitarbeitern werden viele Möglichkeiten eröffnet, so haben diese in der Regel flexible Arbeitszeiten, die Möglichkeit zum Homeoffice und ähnliches. Die Arbeitgeber passen sich den Wünschen der Arbeitnehmer an, um diese im Unternehmen zu halten.

Schwierig wird es auch hier für die geringer Qualifizierten, die auf den Schutz durch Gewerkschaften angewiesen sind und die bisher Arbeit verrichten, die sich relativ einfach und langfristig rentabel durch Robotertechnik ersetzen lässt.

Was Gewinner ausmacht – Breitband

Nicht zuletzt darf auch nicht außer Acht gelassen werden, dass die Digitalisierung auch einen Kampf der Standorte bedeutet. Für digital-agierende Unternehmen sind schnelle Internetanbindungen die Existenzgrundlage. In einem föderalen Staat wie Deutschland kann die unterschiedliche Entwicklung des Breitbandausbaus in den einzelnen Bundesländern wirtschaftliche Differenzen hervorbringen bzw. verstärken. Auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land können sich verschärfen. Ein flächendeckender Breitbandausbau ist somit elementar für die künftige wirtschaftliche und damit auch soziale Entwicklung.

Wie sich die Digitalisierung auf unsere Arbeitswelt auswirken wird, ist also noch unklar. Die Probleme der demografischen Entwicklung könnten durch eine konsequent umgesetzte Digitalisierung gemildert werden. Diese könnte aber auch zu neuen Verwerfungen in der Gesellschaft führen. Die Differenzen zwischen arm und reich aber auch zwischen Stadt und Land können sich verschärfen. Auch die Frage nach der Gestaltung der Arbeit bleibt unbeantwortet. Vertreter der Wirtschaft, genauer gesagt der Digitalwirtschaft, sehen die Entwicklungen besonders kritisch, da die Digitalisierung in ihrem Bereich sehr starke Auswirklungen hat. Von ihnen wird darauf hingewiesen, dass sich die Politik schon frühzeitig mit Modellen wie einem Bedingungslosen Grundeinkommen ernsthaft auseinandersetzen sollte. Doch dass sich die Digitalisierung tatsächlich branchenübergreifend allumfassend durchsetzen wird, ist doch eher unwahrscheinlich.

Bild: pixabay, CC 0

Industrie 4.0: Welche Gesetze brauchen wir?

Judith Alms — Tue, 16 Feb 2016 12:15:03 +0000

Bei der Veranstaltung „Digitale Wirtschaft – analoges Recht?“ des Bundesverbandes der Deutschen Industrie am 11. Februar ging es um die Rolle des Gesetzgebers in der 4. Industriellen Revolution. Soll der Gesetzgeber frühzeitig regulierend eingreifen oder den Markt zunächst sich selbst überlassen und danach schauen, wie es sich entwickelt hat?

In seiner Begrüßung hob BDI-PräsidentUlrich Grillo die großen Potentiale hervor, die sich für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch die Digitalisierung ergeben. Laut einer Studie von Roland Berger beläuft sich das Wertschöpfungspotential der Bundesrepublik auf 425 Billionen € bis 2025, wenn die digitale Revolution richtig umgesetzt wird. Doch um dies zu erreichen, bedarf es auch der entsprechenden gesetzlichen Regelungen und/oder Freiräume für die Unternehmen.

Justizminister Maas zeigte sich dieser Forderung gegenüber aufgeschlossen. Er vertrat den Standpunkt, dass keine grundlegenden Änderungen der Rechtsstrukturen nötig sind. Es reiche vorerst völlig aus, durch Anpassungen und Rechtsfortbildung, etwa des Datenschutz- und Urheberrechts, auf die neuen Begebenheiten zu reagieren. Allerdings sei eine Komplettreform des Urheberrechtes irgendwann sicher notwendig. Nach Ansicht des Ministers ist es dafür aber momentan noch zu früh, da die Entwicklungen in dem Bereich sehr dynamisch verlaufen. Eine solche Dynamik stelle den Gesetzgeber vor großen Herausforderungen. Dies verdeutlichte der Minister mit einer Aussage von Julie Brill, der Präsidentin der obersten Datenschutzbehörde der USA: In der Vergangenheit habe das Recht der technischen Entwicklung immer fünf Jahre hinterhergehinkt. Mittlerweile sei das auf ein halbes Jahr reduziert worden. Allerdings entwickele sich die Technik heute in diesem halben Jahr schneller als in den fünf Jahren früher, so Brill.

Justizminister Maas: Nationale Rechtsrahmen sind nicht mehr zeitgemäß

Maas erinnerte daran, dass die Ausarbeitung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DGV) vier Jahre gedauert hat. Nun sei aber ein erster wichtiger Schritt geschafft. Denn im Zeitalter der Digitalisierung sei es nicht mehr zeitgemäß, an nationalen Rechtsrahmen zu bauen. Die Daten sind längst in internationalen Clouds, also müsse man ihnen auch mit internationalem Recht begegnen. Die DGV bildet die Grundlage für eine Harmonisierung der Rechtsnormen für die Datenflüsse in Europa. Eine grundlegende Verfassung für die digitale Gesellschaft hält Maas für wichtig, doch auch hier betont er, dass man solche Fragen nicht auf nationalstaatlicher Basis regeln kann.

Auch die anschließenden Programmpunkte kreisten um die Frage, wie stark der Gesetzgeber regulierend eingreifen muss. In einer Diskussion vertraten die meisten Teilnehmer die Auffassung, dass der Gesetzgeber den Unternehmen die Möglichkeit zum Setzen eigener Standards geben solle, statt selbst durch neue Regelungen zu enge Vorgaben zu machen. Die künftigen Entwicklungen seien noch unklar und man dürfe die Zukunft nicht zementieren und so schon im Voraus Entwicklungen verhindern. Auch die Gestaltung der Verantwortung für Digitalisierung in den Ministerien solle weiter dynamisch verlaufen. Die beiden Vertreter des Innen- und Wirtschaftsministeriums sprachen sich gegen die Ernennung eines Digitalisierungsministers aus. Wichtiger sei eine ressortübergreifende Kooperation aller Ministerien. So soll sichergestellt werden, dass alle von der Digitalisierung betroffenen Themenbereiche betrachtet werden und die Ministerien gemeinsam daran arbeiten.

Diese Diskussion vertieften die drei Sessions am Nachmittag zu den Themen: Daten als Rohstoff des 21. Jahrhunderts, Haftung bei autonomen Systemen und geistiges Eigentum im digitalen Zeitalter. Auch hier ließ sich eine Tendenz zum freien Markt erkennen: Die Gäste sahen in keinem der Bereiche einen akuten Handlungsbedarf für den Gesetzgeber.

Die Veranstaltung zur Industrie 4.0 lässt hoffen. Hoffen wir, dass die Unternehmen ihre gegebenen Möglichkeiten zur Innovation so nutzen, dass für uns alle Gewinne daraus entstehen. Hoffen wir, dass keine zu starren „analogen“ Gesetze dieses Potential schmälern. Und hoffen wir, dass die nächsten Gesetze zur rechten Zeit kommen. Bisher ist die Stimmung positiv.

Bild: big-data_conew1 von luckey_sun, CC BY-SA 2.0

IT-Gipfel 2015 – Echte Impulse fehlen

Jan Voß — Wed, 20 May 2015 13:19:32 +0000

Der seit 2006 jährlich stattfindende nationale IT-Gipfel hat das Ziel, Deutschland als IT-Standort zu stärken. Für den diesjährigen Gipfel im November hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nun ein Impulspapier vorgestellt, das enttäuscht.

Der SPD-Minister und Vizekanzler sieht den digitalen Wandel als eine „der zentralen Gestaltungsaufgaben der nächsten Jahre“. Deshalb müsse die Politik den Prozess der digitalen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft aktiv begleiten und gestalten, damit “Deutschland eine Führungsrolle bei […] Digitalisierung von Wirtschaften, Leben und Arbeiten einnehmen kann.” Das Dokument mit dem Titel „Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten: Chancen für Wachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ soll in erster Linie als Diskussionsgrundlage für den kommenden Gipfel dienen und greift deshalb Trends, Maßnahmen und Initiativen sowie zentrale Fragestellungen der Digitalisierung auf.

Von „Smart Service Welt“ bis „Trusted Cloud“

Das Papier beschreibt, wie weit die digitale Transformation aktuell fortgeschritten ist und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Darüber hinaus werden Programme und Zielsetzungen vorgestellt, die das Ministerium vorantreiben möchte. Programme wie „Smart Service Welt“ und „Autonomik für Industrie 4.0“ sollen die Technikentwicklung „anwendungsorientiert begleiten und fördern“. Um Unsicherheiten für Cloud-Technologien zu verringern, werde bereits im Rahmen des Technologieprogramms „Trusted Cloud“ eine Datenschutzzertifizierung für Cloud-Angebote erarbeitet, die der Öffentlichkeit bald vorgestellt werde. Kleine und Mittlere Unternehmen werden unter anderem im Förderschwerpunkt „Mittelstand-Digital – IKT-Anwendungen in der Wirtschaft“ unterstützt, und die bestehende Förderstruktur für Start-Ups wird ergänzt. Einige Maßnahmen sind bisher jedoch nur Ankündigungen und entbehren sowohl einer genaueren Beschreibung als auch einer statistischen Grundlage.

Öffentliche WLAN-Angebote rechtssicher gestalten

Auch für die Zivilgesellschaft formuliert das Ministerium einige Initiativen und Ziele. So wolle man die zügige Weiterverhandlung und Verabschiedung der europäischen Datenschutzgrundverordnung begleiten. Im Dialog mit der Gesellschaft soll an einer Charta 2025 gearbeitet werden, mit dem Ziel, die Möglichkeiten der digitalen Revolution zu beschreiben und ihre Realisierung aufzuzeigen. Mit einer Anpassung des Telemediengesetzes sollen öffentliche WLAN-Angebote rechtssicher gestaltet werden. Konkrete Termine oder Zahlen werden auch in diesem Bereich nicht erwähnt. Insgesamt bleiben die Vorschläge für die digitale Entwicklung der Gesellschaft sehr oberflächlich und eher auf eine Analyse der Geschehnisse beschränkt. Echte Impulse für ein aktives Gestalten sucht man vergeblich.

Reform des europäischen Verbraucher- und Datenschutzes gefordert

Das Impulspapier endet mit einem Ausblick auf Europa. Die Sicherheit der Systeme und das Vertrauen in den Schutz der eigenen Daten seien ein Querschnittsthema der Digitalisierung. Dafür müsse die EU Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene schaffen. Darüber hinaus müssen der Verbraucher- und Datenschutz durch ein effektives Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Datensouveränität gestärkt werden. Da auch dem digitalen Wirtschaftsbereich bisher eine entsprechende Marktordnung fehle, müsse dort noch ein regulativer Rahmen geschaffen werden. Auf internationaler Ebene wird das Bundeswirtschaftsministerium Verhandlungs- und Diskussionsprozesse vorantreiben, um sich bei der Schaffung einer neuen weltweiten Internet Governance für die Beteiligung von möglichst vielfältigen Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einzusetzen.

Bild: jo.schz

Bundesländer digital: NRW und BaWü legen vor

Jan Voß — Wed, 04 Mar 2015 10:31:33 +0000

Start-Ups, selbstfahrende Autos, Breitbandausbau und Industrie 4.0. Die Regierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben erkannt, dass die Digitalisierung nicht aufzuhalten ist und jüngst ihre Digitalstrategien vorgelegt. Wie sehen die Pläne der beiden Länder aus, wo setzen sie Schwerpunkte, was bleibt zu tun?

Nachdem Bayern bereits im November 2013 eine Digitalisierungsstrategie für den Freistaat vorgelegt hat, legten Baden-Württemberg und NRW in den vergangenen Monaten nach. Das nordrhein-westfälische Regierungsprogramm „MegaBits. MegaHerz. MegaStark“, das Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Januar vorgestellt hat, erklärt den digitalen Wandel zu einem der zentralen Vorhaben im Jahr 2015. Einer der wichtigsten Aspekte ist in diesem Rahmen die Digitalisierung der Bildung. In NRW soll die voranschreitende Digitalisierung neben bereits vorhandenen Initiativen weitere Möglichkeiten schaffen, Menschen an der Gesellschaft teilhaben zu lassen. Dabei sollen digitale Instrumente jungen Menschen vom Grundschulalter bis zum Studium helfen, einen höheren oder überhaupt einen Bildungsabschluss zu erhalten.

Auch in Baden-Württemberg spielen „Bildung und Wissenschaft“ einen bedeutenden Part innerhalb von fünf Themenkomplexen der baden-württembergischen Digitalstrategie, neben „Sicherheit und Vertrauen“, „Wirtschaft“, „Ländlicher Raum“ und „Ökologische Modernisierung“. So möchte die Landesregierung junge Menschen zu einem reflektierten Umgang mit den neuen digitalen Kulturtechniken befähigen. Gegenwärtig erarbeiten in Baden-Württemberg beispielsweise zwei Expertenkommissionen die Grundlagen für die Ingenieurausbildung der Zukunft – mit einem Schwerpunkt auf „Industrie 4.0“. Die Initiative „Kindermedienland Baden-Württemberg“ fördert Medienbildung von der Grundschule bis zum Abitur, aber auch die von Eltern, Erwachsenen und Senioren.

Weitere Beispiele werden nicht genannt – anders in NRW, wo die digitalen Online-Lernplattform „moodle“ oder Massive Open Online Courses (MOOCs) an Hochschulen eingesetzt werden und die Initiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ individuelle Beratung für die Zeit nach der Schule bietet. Das sind aber nur wenige Beispiele von vielen Maßnahmen im Bereich der digitalen Bildung.

Das „Internet der Dinge“ hänge mit dem „Internet der Dienste“ aufs Engste zusammen, erkärte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) im Oktober 2014 in seiner Regierungserklärung unter dem Titel „Heimat, Hightech, Highspeed“. Dabei setzt er auf die Wirtschaft und will vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen auf dem Weg zur Industrie 4.0 begleiten. In einer „Mittelstandsoffensive“ soll das Leuchtturmprojekt „Cloud Computing“ vorangebracht werden, das Unternehmen freien Zugang zu einem integriertem Portfolio aus Infrastrukturleistungen, erweiterten Plattformdiensten und Softwareanwendungen bietet. Außerdem will die Landesregierung in Stuttgart eine Forschungsfabrik „Campus Ost“ gründen und gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft die Allianz „Industrie 4.0“ gründen. Wie diese konkret arbeiten soll, wird jedoch nicht beschrieben. Auch Hannelore Krafts Position zur Industrie 4.0 bleibt sehr blass. Man wolle mehr Geld investieren und Energieeffizienz sichern, doch konkrete Maßnahmen werden nicht genannt.

Mut zum Scheitern wird gefördert

Mit einem eigenen Venture-Capital-Fonds will Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen mit der Förderbank NRW.Bank eine Gesellschaft fördern, die Scheitern akzeptiert: eine Kultur der zweiten und dritten Chance für Existenzgründung und Start-Up-Unterstützung. Wichtig dafür sind auch der Breitbandausbau und die Netzneutralität. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben 70 Prozent der Haushalte Anschluss an das Hochgeschwindigkeitsinternet. Beide Bundesländer sehen aber weiteren Ausbaubedarf – in NRW konkret ermöglicht durch weitere Investitionen des Landes und einigen Milliarden aus dem sogenannten „Juncker-Investitionspaket“ der Europäischen Union. Telemedizin und altersgerechte Assistenzsysteme als ergänzende Hilfestellung für Patienten und Angehörige stehen in beiden Ländern auf der Agenda. Wobei in der Regierungserklärung Nordrhein-Westfalens konkretere Beispiele wie das „Arzneimittelkonto NRW“ oder das Projekt „Telematik in der Intensivmedizin“ genannt werden.

Die Verkehrsinfrastruktur ist bedeutend für die Metropolregionen im Ruhrgebiet, deshalb werden die Verkehrsentwicklung und -forschung in Nordrhein-Westfalen eigens im Programm genannt und gefördert. Neben 11 Milliarden Euro bis 2020 aus Landes- und Bundesmitteln will die Landesregierung weitere Mittel vom Bund in die Verkehrsinfrastruktur stecken, um den Investitionsstau abzubauen. Das südwestliche Bundesland Baden-Württemberg baut auf Echtzeitinformationssysteme im ÖPNV und zur Stauvermeidung und fördert Carsharing sowie die optimale Vernetzung der verschiedenen Mobilitätsangebote.

In Baden-Württemberg soll die Industrie digitaler und besonders nachhaltig werden

Die Regierungsprogramme haben viele Gemeinsamkeiten, doch es gibt auch einige Punkte, in denen die Digitalstrategien in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sich unterscheiden. Das ist unter dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann der inhaltliche Schwerpunkt auf ökologische Modernisierung. Die Industrie soll nicht nur digitaler werden, sondern auf diesem Wege auch einen geringeren Energie- und Rohstoffverbrauch aufweisen. Mobilität soll staufreier und nachhaltiger werden. Und mithilfe virtueller Kraftwerke und eines modernen Lastenmanagements will man die Energiewende in Baden-Württemberg weiter vorantreiben.

Neben der eindeutigen Zustimmung zur Netzneutralität gibt die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen das Ziel aus, kostenloses WLAN in Fußgängerzonen und sogenannte digital Lounges in öffentlichen Räumlichkeiten zur Selbstverständlichkeit werden zu lassen. Freifunk-Gruppen sollen durch die Regelung der Störerhaftung Rechtssicherheit gewährleisten. Darüber hinaus soll die Verwaltung in NRW schneller digitalisiert werden und als Vorreiter für den europäischen Raum dienen: Sei es die Möglichkeit, dank ELSTER seine Steuererklärung digital einreichen zu können (seit 2001) oder das geplante Open Government-Portal Open.NRW, das noch im März 2015 in Betrieb genommen werden soll.

Ambitionierte Zielsetzung – konkrete Lösungsvorschläge fehlen zumeist

Baden-Württemberg wird seinem Anspruch „Heimat, Hightech, Highspeed“ durchaus gerecht. Inbesondere der Heimatbezug spielt eine wichtige Rolle, so will man die lokalen mittelständischen Unternehmen in die digitale Zukunft führen. Im Gegensatz zu Hannelore Krafts „MegaBits. MegaHerz. MegaStark“ fehlen aber zum Teil konkrete Beispiele, dort besteht noch Nachholbedarf. Die beiden Regierungsprogramme zur Digitalisierung geben aber einen Ausblick, wie Digitalpolitik auf Landesebene aussehen kann. Nun gilt es, sie nachhaltig umzusetzen.

Nachtrag: Das Open Government-Portal Open.NRW ist am 17. März 2015 online gegangen.

Bild: Strategy von kaboompics via pixabay unter CC0/Original zugeschnitten

Wanka will IT-Sicherheit stärken

Pia Thiele — Mon, 20 Oct 2014 16:28:53 +0000

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) startete heute ein Forschungsforum zu Privatheit und selbstbestimmtem Leben in der digitalen Welt. Bildungsministerin Wanka will den Schutz der Privatsphäre in der digitalen Welt zur Selbstverständlichkeit werden lassen.
Laut Ministerium ist Cybersicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger relevant und stellt zugleich einen wichtigen Wirtschaftsfaktor für den Standort Deutschland dar. Das Ministerium nennt vier Arbeitsbereiche, zu denen weiterhin geforscht werden muss, um den Datenschutz und die Privatsphäre von Bürgern im Netz zu gewährleisten.
Der Wandel hin zur „Industrie 4.0“ bedeutet, dass durch bessere Vernetzung der Fertigungsprozesse Produkte hergestellt werden können, die individuell an den Endverbraucher angepasst sind. Kommunikation ist einerseits die technische Voraussetzung für diesen Prozess und ermöglicht es andererseits, autonom zu optimieren und umzuplanen. Weil „schlaue“ Maschinen und Geräte intensiv untereinander Daten austauschen, muss Datensicherheit laut Ministerium einen größeren Stellenwert einnehmen, damit Firmen angemessen vor Industriespionage geschützt sind.
Die Digitalisierung erfasst nicht nur den Industriesektor, sondern unsere komplette Lebensumwelt. Nie zuvor war es möglich, so viele Daten über die Lebensgewohnheiten von Menschen zu sammeln. Doch bleibt die Privatsphäre auch im digitalen Zeitalter ein hohes Gut. Hierfür sollen Verfahren entwickelt werden, die es jedem Bürger ermöglichen, selbst zu bestimmen, wie öffentlich sie im Netz sein wollen.
Nicht nur Industriemaschinen sind schlau. Auch Versorgungsinfrastrukturen wie Strom oder Wasser und Kommunikationsnetze, sogenannte „kritische Infrastrukturen“, werden immer intelligenter und können sich zunehmend selbst regulieren. Während in die Weiterentwicklung von intelligenter Technologie bereits investiert wird, will man auch den Schutz dieser Systeme nicht vernachlässigen, um Angriffe und Störungen auf die Infrastruktur zu vermeiden.
Ein anderer Bereich, den das Ministerium als schützenswert betrachtet, ist Cloud Computing. Die Technologie ermöglicht es, Daten von überall auf der Welt mit Endgeräten abzurufen. Derzeit problematisch ist, dass konventionelle Sicherheitstechnologien auf das Cloud Computing nicht anwendbar sind und so Sicherheitslücken entstehen können. Vor dem Hintergrund des letzten Skandals um geleakte Nacktfotos von Prominenten haben viele Nutzer seit Kurzem immer mehr Zweifel an der Anwendung dieser Technologie. Mit der Förderung neuer Sicherheitskonzepte will man dazu beitragen, das Vertrauen der User zurückzugewinnen.
Das BMBF arbeitet in IT-Sicherheitsfragen schon seit 2009 mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) und dem Wirtschaftsministerium (BMWi) zusammen. Seit 2011 unterhält es Kompetenzzentren in Saarbrücken, Darmstadt und Karlsruhe, in denen universitäre und externe Einrichtungen zusammen zum Thema Cybersicherheit forschen. Auch unterstützt es seit Längerem Projekte, die Themenfelder wie „Privatsphäre im Internetzeitalter“ und „Verschlüsselte Kommunikation“ erforschen. Dass das Ministerium die Erforschung der IT-Sicherheit nun endlich verstärkt fördern will, ist zwar ein wichtiger Schritt, er kommt aber reichlich spät. Es ist zu hoffen, dass die geförderten Maßnahmen sich als hilfreich und nachhaltig herausstellen.
Bild: Christian Schnettelker

Wanka will IT-Sicherheit stärken

admin — Mon, 20 Oct 2014 16:28:53 +0000

Junckers digitales Projekt und seine Internet-Kommissare

Thu, 11 Sep 2014 09:42:03 +0000

Am Mittwoch präsentierte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Idee der zukünftigen Europäischen Kommission. Neben Unmut und Verwunderung über Personalia und seine Pläne zur Neustrukturierung werfen die Entscheidungen des Luxemburgers auch Fragen hinsichtlich der europäischen Digitalpolitik auf.
Dass er dem Thema Digitales eine hohe Priorität einräumen würde, hatte Jean-Claude Juncker bereits im Juli verkündet, nachdem sich der Europäischen Rat auf seine Person als neuen Kommissionspräsidenten geeinigt hatte. Dass er jedoch auch die inhärente Struktur der Europäischen Kommission insoweit umkrempeln würde, dass sie gleich einen ganzen Kompetenzstrang digitaler Themen beinhalten würde, hielt er – soweit möglich – bis zur endgültigen Bekanntmachung am Mittwoch zurück. So lohnt es, zwei Eigenheiten der neuen Kommission, die im November ihr Amt antreten wird, näher zu beleuchten.
Erstens: Es wird neben dem ersten Vizepräsidenten und der Außenbeauftragten fünf Vizepräsidenten geben, die mit einem spezifischen Projekt befasst sein werden, das sich aus einigen der Dossiers der übrigen 20 Kommissare speist. Im vorliegenden Fall wird der Este Andrus Ansip für den Digitalen Binnenmarkt zuständig sein. In dieser Funktion wird er zwischen den jeweiligen Kommissaren und dem Kommissionspräsidenten koordinieren und gleichzeitig eine entsprechende Veto-Position im Hinblick auf die politische Agenda der Kommission vorhalten.

Oettinger ist kein Kommissar zweiter Klasse

Junckers starker Fokus auf den „Connected Digital Single Market“ bemühte bereits vor Monaten das immerwährende europäische Wachstumsnarrativ, womit er die Arbeit der zukünftigen Kommission bereits auf die Erfüllung der „Europa 2020“-Strategie einnordete. Die Kombination aus dem Maßnahmenpaket zum „Connected Continent“ sowie zum „Digital Single Market“ führt uns zum zweiten Punkt: Günther Oettinger. Der vormalige Energiekommissar wird nach dem Festhalten der Bundesregierung an seiner Person in der neuen Kommission für das Thema Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig sein. Wer nun mit Verdruss auf den Stellenwert dieses Postens in einer ex-ante kritisierten Zwei-Klassen-Kommission schaut, sollte nicht außer Acht lassen, dass insbesondere digitale Themen wie Industrie 4.0 und Breitbandausbau eine spezifisch deutsche Relevanz besitzen. Die Besetzung dieses Themas muss Deutschland also nicht zum Nachteil gereichen, zumal die Kommissare formell der Europäischen Union und nicht den Mitgliedstaaten verpflichtet sind. Von daher bleibt abzuwarten, wie Oettinger sein Amt und die Förderung der digitalen Wirtschaft mit Leben füllen wird. An Aufgaben mangelt es in seinem Portfolio nicht. Dort ist unter anderem von einer Modernisierung des Urheberrechts, dem Ausbau einer qualitativ hochwertigen, digitalen Netzinfrastruktur, Meinungsfreiheit, eGovernment, Cyber Security, Datenschutz und einer Internet Governance Agenda die Rede. Mithilfe der beiden Gremien „European Commission Directorate General for Communications Networks, Content & Technology“, kurz „DG CONNECT“, sowie der Generaldirektion Informatik, kurz „DG DIGIT“, sollen noch in den ersten sechs Monaten der neu eingesetzten Kommission erste legislative Schritte in Richtung Digitaler Binnenmarkt vorbereitet werden.

Gebündelte Kompetenz für digitale Themen

Daneben stellt sich die Frage, welche weiteren Kommissare zum Portfolio Digitaler Binnenmarkt beitragen werden. Die Polin Elzbieta Bienkowska, zukünftige Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und Mittelstand, ist zumindest mit einem Teil ihres Themenspektrums ebenso vorgesehen wie die für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zuständige Belgierin Marianne Thyssen und die für Justiz und Verbraucher eingesetzte Tschechin Vĕra Jourová. Weitere Kommissare, die dieses Portfolio unterstützen, sind der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen), die Rumänin Corina Cretu (Regionalpolitik) und Phil Hogan aus Irland (Landwirtschaft).
Der für Forschung, Wissenschaft und Innovation zuständige Portugiese Carlos Moedas ist nicht explizit genannt, wird aber aufgrund des Themas „eSkills“ nicht außen vor bleiben können. Trotz dieser personellen Vielfalt werden insbesondere die Kommissare Oettinger und Ansip eng zusammenarbeiten müssen: Oettinger, um seine (digitale) Agenda durchzusetzen, und Ansip, um die administrativen Ressourcen zur Umsetzung des Digitalen Binnenmarktes in Anspruch zu nehmen. Dazu gehören neben der Neubewertung des Safe Harbour-Abkommens und der Durchsetzung der europäischen Datenschutzrichtlinie insbesondere die Stärkung eines harmonisierten europäischen Regulierungsrahmens für digitale Inhalte, Dienstleistungen und Infrastrukturen. Zusätzlich zur Förderung von Innovation und Forschung sowie der Digitalisierung analogen Rechts muss daher auch der Wettbewerb auf dem europäischen Telekommunikationsmarkt überdacht werden. Im Angesicht globaler Entwicklungen und der Performanz anderer Märkte in Ost und West muss die Europäische Kommission Europa offensiv als digitalen Wachstumsmarkt etablieren und dabei auch global digitale Champions hervorbringen.
Als Teil der Digitalen Agenda ist der Digitale Binnenmarkt nur ein Element zur Erreichung der „Europa 2020“-Ziele. Die Frage ist also auch, wie die Digitale Agenda für Europa in den neuen Strukturen der Europäischen Kommission weiterentwickelt wird und welche Kompetenzen und Ressourcen hierbei mobilisiert werden können. Im Einklang mit den Bedürfnissen zunehmend digitalisierter Gesellschaften sollten die Potenziale, die Europas Digitalwirtschaft zu bieten haben, auch europäisch gebündelt und gefördert werden. Die Priorität, die Juncker durch ein entsprechendes Vizepräsidenten-Ressort hierauf gesetzt hat, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Kooperation der zuständigen Kommissare zugunsten eines kompetenten und umfassenden Konzepts wäre der erste Schritt auf dem richtigen Weg.
Foto: European Commission Audiovisual Services