Laut dem UNHCR ist ein Flüchtling eine Person, die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat“. Flüchtlinge sind Menschen in Not, die keinen anderen Ausweg sehen als ihre Heimat zu verlassen. Eine Heimat, die sie lieben und nur schweren Herzens hinter sich lassen, um sich auf eine oftmals lebensgefährliche Reise zu begeben.

Die hohe Zahl an Flüchtlingen hat sich zu einer enormen Herausforderung für Europa entwickelt. Insbesondere betroffen sind Staaten wie Griechenland oder Italien. Auch Deutschland muss einen Weg finden, richtig mit der Situation umzugehen. Doch was ist „richtig“? Im Jahr 2014 stellten 172.945 Flüchtlinge einen Asyl-Erstantrag in Deutschland. Damit liegt Deutschland absolut gesehen vorne im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Relativ zur Einwohnerzahl liegt Deutschland mit 2,1 Asylbewerbern auf 1000 Einwohner jedoch hinter Staaten wie beispielsweise Schweden mit 7,8 Asylbewerbern auf 1000 Einwohner.

Dennoch streiten sich zurzeit die Geister darüber, wie die Politik mit dieser komplizierten Situation umgehen soll. Während die einen am liebsten allen Flüchtlingen Asyl gewähren würden, hätten andere am liebsten schon überall Zäune, um nur ja keine „Schmarotzer“ vor der eigenen Haustüre zu haben. So auch im Netz. Zahlreiche Online-Initiativen für Flüchtlinge tragen zur deutschen Willkommenskultur bei. Das macht Hoffnung. Wie immer gibt es jedoch auch die Kehrseite, die uns Tag für Tag am gesunden Menschenverstand unserer Mitbürger zweifeln lässt.

Online Flüchtlinge begrüßen

„1000 mal Willkommen“ möchte Lutz Staacke Asylsuchenden sagen. Daher startete er den gleichnamigen Blog als Reaktion auf ausländerfeindliche Attacken auf Flüchtlingsheime. „Wer Flüchtlinge willkommen heißen mag, ist herzlich eingeladen mitzumachen“. Die Idee eines Selfie, auf dem Menschen ein Schild mit freundlichem Willkommensgruß in den Händen halten, stieß auf positive Reaktionen. Knapp 100 von gewünschten 1.000 Selfies wurden bereits gepostet. Mitmachen kann man auch auf Twitter unter #1000malwillkommen.

Zugang zum Internet – eine Selbstverständlichkeit im 21. Jahrhundert? Nicht so für Flüchtlinge. Flüchtlinge, die ein Smartphones besitzen, haben in der Regel keinen Datentarif, der ihnen Zugang ins Netz verschafft. Durch entsprechende Ausbesserungen in Asylunterkünften wäre Flüchtlingen kostenloser Kontakt zu Angehörigen möglich, sie könnten Informationen über die neue Stadt sammeln, sich z. B: auf der Online-Jobbörse für Flüchtlinge umsehen und auf lokale Informationsangebote sowie Informationen aus der Heimat zugreifen.

Um dieses Ziel von freien, unabhängigen und nichtkommerziellen Computerfunknetzen zu erreichen, hat Freifunk.net eine Idee entwickelt. Freifunk-Nutzer können Flüchtlingen ihre WLAN-Router über ein sogenanntes Mesh-Netzwerk zur Verfügung stellen. So werden Flüchtlinge aus ganz Deutschland über zahlreiche Freifunk-Gruppen vernetzt. Obwohl die Bürokratie dem Projekt immer wieder Grenzen setzt, konnte die Freifunk-Initiative schon in vielen deutschen Städten aktiv werden.

Wenn das Radio zur Sammelstation wird

Das Internetradio detektor.fm setzt bei seiner Initiative beim Grundproblem der Integration an: der deutschen Sprache. Für das Projekt “Deutsch für Asylbewerber_innen” der Leipziger Gruppe des Vereins Weitblick rief der Sender kürzlich zu Spenden auf und erklärte sein Studio bis zum 14. August zur offiziellen Sammelstation. Begrüßt wird alles, was beim Lernen hilft: Wörterbücher, Stifte, Schulmaterial, Rucksäcke, Möbel und Bücher. Doch auch Tickets für den Nahverkehr, Kleidung, Hygieneartikel, Baby- und Kinderprodukte u.v.m. – und weitere Freiwillige sind hilfreich. Das Projekt besucht Heime im Leipziger Umland und Familien in Wohnungen, wo die Gruppe kostenlosen Deutschunterricht gibt und Hilfe bei Alltagsproblemen leistet. Wer es nicht mehr rechtzeitig zum Sender schafft, kann das Projekt auch finanziell unterstützen.

Obwohl sich Länder und Kommunen große Mühe geben, sind Flüchtlingsheime oftmals überfüllt, unzureichend ausgerüstet und fremdenfeindlichen Angriffen ausgesetzt. Die Aktion „Flüchtlinge Willkommen“ möchte geflüchtete Menschen aus dieser misslichen Lage befreien und in Wohngemeinschaften unterbringen. Freiwillige können ihr freies Zimmer auf die Homepage stellen Anschließend stellt das Projekt den Kontakt zur asylsuchenden Person her. Für die Miete müssen weder die Mieter selbst noch die Anbietenden aufkommen. Stattdessen wird sie u.a. durch Mikrokredite oder Crowdfunding finanziert. Erfolgreich vermittelt werden konnte beispielsweise der Flüchtling Sebastian, der als evangelischer homosexueller Christ nicht im Iran leben konnte. Der Medizinstudent lebt nun mit Jan in einer WG in Berlin. Zu seinem Glück, so sagt er, fehle ihm nur noch eine Aufenthaltsgenehmigung, um wieder studieren zu können.

Jobbörse für Flüchtlinge

Geflüchtete Menschen mit Aufenthaltsgenehmigung dürfen eine Arbeitserlaubnis beantragen. Für geduldete Menschen gilt das Gleiche, jedoch unter gewissen Zugangsbedingungen. Leider ist es für Flüchtlinge dennoch sehr schwierig Arbeit zu finden. In der Regel können sie die Sprache kaum, ihre Ausbildungen werden in Deutschland nicht anerkannt und Arbeitgeber sind ihnen gegenüber skeptisch gesinnt. workeer.de bietet eine Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse, die sich speziell an Flüchtlinge richtet. Es können Praktika, Ausbildungsplätze und feste Arbeitsstellen angeboten werden von Arbeitgebern, die Flüchtlingen bewusst eine Chance bieten wollen.

Erfreulicherweise gibt es viele Menschen, die nicht nur Verständnis für Flüchtlinge aufbringen, sondern auch aktiv helfen wollen. Oftmals fällt die Entscheidung jedoch schwer, welche Initiative man unterstützen will. Der Blog wie-kann-ich-helfen.info stellt Hilfsprojekte vor, die aus der Bevölkerung gemeldet werden oder die die Bloggerin der Seite, Birte Vogel, selbst recherchiert. Die Seite bietet eine Übersicht aller möglichen Projekte sowie die passenden Links, Zeitungsartikel oder Facebook-Seiten dazu.

Fehlmeldungen über Flüchtlinge

Dass uns das Internet heutzutage eine Plattform bietet, um unsere Meinung kundzutun und Menschen zu helfen, ist eine tolle Entwicklung. Oft wird es jedoch missbraucht. Mit einer perfiden Strategie versuchen Hetzer aktuell Flüchtlinge im Netz zu diffamieren. Es ist ihnen ein Dorn im Auge, wenn positive Meldungen über Asylanten veröffentlicht werden. Auf ihren fremdenfeindlichen Blogs und Facebook-Seiten setzen sie deswegen auf Desinformation. Ganz bewusst werden positive Berichte lanciert, in denen Asylbewerber beispielsweise Portemonnaies oder Reisekoffer finden und diese anschließend an ihre Besitzer zurückgeben. Die Geschichten beruhen allerdings fast nie auf wahren Begebenheiten. Sie sollen später als Falschmeldung entlarvt und so als „Beweis“ für vermeintliche „Asylpropaganda“ verwendet werden.

Auf dem islamfeindlichen Blog „Politically Incorrect“ finden sich dann zum Beispiel Berichte über die deutsche „Lügenpresse“, die „die Massenansiedlung von kulturfremden jungen Männern schmackhaft“ machen möchte. Eine absurde Verdrehung von Tatsachen, die zum einen Ressentiments gegen Asylbewerber erzeugt und zum anderen das Vertrauen in die objektive Berichterstattung deutscher Medien zerstört.

Neben derartigen Meldungen ist es dennoch beeindruckend, wie viele Menschen sich um das Wohl der Asylsuchenden sorgen. Dieser Artikel stellt nur eine grobe Auswahl dar von all den Initiativen, die tatsächlich im Internet zu finden sind. Allein auf der Seite wie-kann-ich-helfen.info sind unzählige Optionen aufgelistet, sich aktiv für Flüchtlinge einzusetzen. Von fremdenfeindlichen Blogs sollten sich weder Flüchtlinge nach ihrer Ankunft, noch wir als Deutsche einschüchtern lassen.

Update vom 24.08.2015

Neben den bereits genannten, möchten wir zwei weitere Online-Hilfsprogramme für Flüchtlinge vorstellen:

Ähnlich wie das Blog wie-kann-ich-helfen.info bündelt das Netzwerk „Berlin hilft!“ Berliner Initiativen für Flüchtlinge. Auf der Seite soll Bedarf gezielt koordiniert und aufgelistet werden. So lassen sich, sofern die entsprechenden Informationen verfügbar sind, für jede Initiative spezifische Bedarfslisten finden. Auch Standorte, Kontakt und Spendenkonten sind, wenn möglich, für jedes Programm abrufbar. Unter „Links“ sind darüber hinaus weitere Internetseiten angegeben, die Flüchtlingen bei der Integration helfen können, wie beispielsweise unter der Kategorie „Medizin/Frauen/Seelsorge“.

Erst vor drei Tagen hat Paul H. den Spendenaufruf „Blogger für Flüchtlinge – Menschen für Menschen“ auf betterplace.org gestartet. Weil die Resonanz so positiv war, erhöhte er bereits nach drei Tagen das Spendenziel auf 10.000€. Neben den Spenden selbst geht es jedoch vor allem darum, die Idee zu verbloggen und so weiterzuverbreiten. Die ersten 3.000€ waren schnell gesammelt und gingen an die Initiative „Moabit hilft“. Die Projekte, die das Geld erhalten, wechseln in regelmäßigen Abständen. Aktuell wird für „Bie Bie One – Nähwerkstatt für Flüchtlinge“ gesammelt. Ausgesucht werden die Projekte in enger Abstimmung mit Betterplace, um diejenigen Programme zu identifizieren, die am dringendsten Unterstützung benötigen.

Bild: bluenews.org (CC BY-SA 2.0)

 

Seit gestern werden in Barcelona auf dem Mobile World Congress die neuesten Geräte zur mobilen Internetnutzung vorgestellt und versprechen rosige Zeiten Auch im Fokus der diesjährigen Studie der Initiative D21 stand die Frage, ob die mobile Internetnutzung einen Entwicklungsschub für die digitale Gesellschaft mit sich bringen wird. Dafür wurden mehr als 1.000 Telefoninterviews durchgeführt, thematisiert wurde die Nutzung mobiler Endgeräte, Dienste und Zugangsarten.

Die Ergebnisse der repräsentativen Befragung machen deutlich, dass die deutsche Bevölkerung zunehmend auf das mobile Internet zugreift. So ist mittlerweile jeder vierte Deutsche über Smartphones oder Tablet-Computer online. Zwar ist Deutschland damit im Vergleich zu anderen Ländern wie Großbritannien, Frankreich und den USA noch „unterentwickelt“, jedoch sehen Experten ein hohes Wachstumspotenzial in diesem Bereich. So wurde bereits im letzten Jahr die klassische PC-Industrie deutlich von der Mobilfunk-Branche überholt. Nach Branchenschätzungen gibt es bisher weltweit rund sechs Milliarden Mobilfunk-Anschlüsse. Allein im Jahr 2011 wurden insgesamt 1,8 Milliarden Mobiltelefone verkauft, davon waren rund ein Drittel Smartphones.

Der Trend zum mobilen Internet wird durch die zunehmende Verbreitung mobiler Geräte unterstützt, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen. Rund 24 Prozent der deutschen Bevölkerung ist bereits im Besitz eines Smartphones, fünf Prozent nutzen einen Tablet-Computer, wobei dieser gerade einmal seit zwei Jahren erhältlich ist.

Die D21-Studie zeigt weiterhin, dass Internet-Nutzer, die über das entsprechende Equipment verfügen, deutlich häufiger online sind und auch möglichst viele der damit verbundenen Möglichkeiten nutzen. 40 Prozent der für die Studie Befragten sagten dementsprechend aus, sie würden häufiger online sein, wenn ihnen höhere Übertragungsgeschwindigkeiten zur Verfügung stünden. Auch Wissenschaftler sind überzeugt, dass die Nachfrage nach Möglichkeiten der mobilen Internetnutzung weiter steigen werde. „Das mobile Internet ist extrem im Kommen“, so der IT-Experte Thomas Magedanz vom Fraunhofer Institut für offene Kommunikationssysteme. Der Untersuchung zufolge könnte sich knapp die Hälfte der Befragten vorstellen, gänzlich auf einen PC zu verzichten, um stattdessen nur noch mobil im Internet zu surfen. Dass die Geräte immer schneller werden, befördert diese Entwicklung weiter.

Olaf Reus und Robert Wielandvon der Initiative D21 erklärten bei der Vorstellung der Studie in der vergangenen Woche in Berlin: „Die Entwicklung der digitalen Gesellschaft in Deutschland ist ganz entscheidend davon abhängig, wie wir den Zugang zur mobilen Internetnutzung weiter gestalten werden.“. Durch die Vielzahl von Möglichkeiten, die mobile Geräte mit sich bringen, lasse sich deutlich erkennen, dass „die digitale Gesellschaft von morgen“ eine „mobile digitale Gesellschaft“ sein werde.

Wachstum und Konvergenz

Die Lissabon-Strategie ist ein EU-Programm, das zum Ziel hat, die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Sie basiert zu einem großen Teil auf dem Kommunikations- und Informationssektor, da in diesem Bereich erhebliches Wachstums- und Beschäftigungspotential steckt. Laut EU-Kommission beträgt sein Anteil am europäischen BIP-Wachstum 25% und am Produktivitätswachstum 40%. Deutlich wird die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) auch daran, dass sich die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Industrieländern nicht zuletzt durch den jeweiligen Anteil der IKT-Wirtschaft am BIP erklären lässt.

Untersuchungen der EU für den Zeitraum 1995-2000 verweisen auf einen Zusammenhang zwischen diesem Anteil und der Produktivität: So verzeichneten etwa Finnland und Irland bei einem Anteil von über 10% mit 2,5 bzw. 5,3 % ein Produktivitätswachstum weit über EU-Durchschnitt (1,4%), wohingegen Länder wie Frankreich, Deutschland und Italien mit einem Anteil um 5% ein unterdurchschnittliches Produktivitätswachstum aufwiesen.

Um die wirtschaftlichen Möglichkeiten voll auszuschöpfen und die gebotene Erhöhung von Investitionen in den IKT-Bereich zu erreichen möchte die Kommission mit der Strategie i2010 der technologischen Entwicklung zur digitalen Konvergenz Rechnung tragen. Dieses Zusammenwachsen der zuvor getrennten Sphären des Inhalts, der Netze und der Geräte verlange, so die
Kommission, entsprechende „politische Konvergenz“.

Politischer Handlungsbedarf

Doch was ist unter einer „politischen Konvergenz“ zu verstehen? Welche Rolle spielt die Politik hierbei und wie weit sollte die Politik das Projekt unterstützen? In ihrer
Rede am Digital Lifestile Day 2006 in München hat die zuständige Kommissarin Viviane Reding darauf hingewiesen, dass Entwicklung und Innovation im IKT- und Mediensektor in erster Linie Unternehmern und Wirtschaft vorbehalten bleiben müssten. Gleichwohl komme auch der Politik eine bedeutende Aufgabe zu. Dies ergebe sich schon aus den Hindernissen für eine optimale Entwicklung der IKT in Europa. Ein Grundproblem ist demnach die mangelnde industrielle Verwertung von Innovationen, die nach Reding ihre Ursache in der häufig durch Bürokratismus fehlgeleiteten öffentlichen Finanzierung von Forschung und Entwicklung hat.
Der von EU und OECD angestellte Vergleich mit anderen Industrienationen zeigt neben den Ausführungen der Kommissarin ein Defizit in der Höhe der Forschungsförderung. Während in den USA und Japan im Jahre 2002 350 bzw. 400 Euro pro Einwohner für Forschung und Entwicklung im IKT-Bereich ausgegeben wurden, waren es in Europa (EU 15) lediglich 80 Euro. Der Anteil an der Gesamtforschung war mit 18% nur etwa halb so hoch wie in den USA und Japan.

Aufholbedarf für Europa z.B. gegenüber Japan erkennt Reding in der genanten
Rede zudem in Hinblick auf die Schnelligkeit der Netze: ein wesentlicher Faktor der Attraktivität digitaler Angebote für die Konsumenten. In der Tat liegt Europa mit einer Verbreitung der Breitband-Technologie bei 9% der Bevölkerung (Jan. 2005) hinter den USA (11,5%/2004) und Japan (14,6%), vor allem aber hinter Südkorea (26,8%) zurück.

Die inhaltliche Attraktivität wiederum sei durch ein strukturelles Problem der EU beeinträchtigt. Denn Voraussetzung für gute, attraktive Inhalte ist nach Reding der Schutz geistigen Eigentums. In diesem Bereich gebe es aber trotz aller Harmonisierungs-bemühungen nach wie vor 25 verschiedene Rechtslagen. Von einem einheitlichen Markt für Inhalte wie in den USA ist Europa folglich noch weit entfernt. Wie man sieht, eine ganze Menge Hürden, die politisch zu beeinflussen sind.

Einheitlicher Informationsraum, Forschung und Integration

Es besteht politischer Handlungsbedarf, der rechtliche und verwaltungsmäßige Rahmenbedingungen, den Ausbau der Infrastruktur sowie Umfang und Art der Forschungsförderung betrifft. Vor diesem Hintergrund zielt die Strategie i2010 auf die Schaffung eines einheitlichen europäischen Informationsraums sowie die finanzielle Erhöhung und qualitative Verbesserung der EU-Forschungsförderung ab. Als dritter Schwerpunkt wird darüber hinaus die „Förderung einer Informationsgesellschaft“ genannt, „die alle Menschen einbezieht.“ i2010 räumt also neben den ökonomischen auch den partizipatorischen Aspekten des digitalen Zeitalters Platz ein.

Der einheitliche Informationsraum soll zwischen 2005 und 2007 durch eine effektivere Fequenzverwaltung, eine Modernisierung der Vorschriften für die audiovisuellen Mediendienste sowie für elektronische Kommunikation, schließlich durch die Etablierung einer sicheren Informationsgesellschaft und einer effektiven und interoperablen Verwaltung digitaler Rechte vorangetrieben werden.

Zur Behebung der Unzulänglichkeiten im Forschungsbereich setzt die Kommission zum einen auf die Erhöhung der Forschungsausgaben. Diese sollen um 80% steigen. Finanziert werden soll das Vorhaben durch das 7. Forschungsrahmenprogramm (7.RP) sowie das Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Relevant ist insbesondere das 7. RP mit jährlichen Mitteln von 1,8 Milliarden Euro, während das zweite Programm zwischen 2007 und 2013 800 Millionen Euro bereitstellt. Zum anderen wird die Art der Förderung modifiziert. Vorgesehen ist eine Konzentration auf die wichtigsten Technologien im IKT-Sektor, etwa die Nanotechnologie. Erster Maßstab der Förderung soll stets ihre Relevanz für die Behebung von Engpässen für die weitere Entwicklung der digitalen Wirtschaft sein.

Die Teilhabe aller Menschen in Europa an den Vorzügen der Informationsgesellschaft ist Ziel des dritten Schwerpunkts der Strategie. Die Kommission hat diesbezüglich einen Aktionsplan für elektronische, bürgernahe Behördendienste vorgeschlagen. Digitale Bibliotheken sollen allen Bürgern den Zugang zur multilingualen europäischen Kultur ermöglichen. Die demographischen Entwicklung in Europa wird ebenso berücksichtigt: etabliert werden sollen Technologien für eine alternde Bevölkerung. Ab 2008 ist eine Initiative für die digitale Integration vorgesehen, mit dem Ziel geographische und gesellschaftliche Unterschiede zu überwinden.

Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert worden, bis Oktober in ihren nationalen Reformprogrammen Prioritäten im IKT-Bereich zu setzen, um die Ziele der Kommissionsstrategie zu unterstützen. Bis zum 29.11. 2005 lagen entsprechende Ausführungen aus den meisten Mitgliedstaaten vor. Deutschland beschrieb seine Bemühungen im Dezember 2005. Das Programm soll eng mit der „High-Tech-Strategie Deutschland“ aus der
Koalitionsvereinbarung abgestimmt sein. Die Bundesregierung verweist im Zusammenhang mit der Strategie 2010 zudem auf das noch von der alten Regierung erstellte Aktionsprogramm „
Informationsgesellschaft 2006“ aus dem Jahre 2003.

Am 11.Dezember 2002 hat Innenminister Schily in Berlin dem Bundeskabinett einen Bericht über die Entwicklung der eGovernment-Initiative BundOnline 2005 vorgelegt. Mit dieser Jahresbilanz wird der Umsetzungsplan fortgeschrieben, den das Kabinett im November 2001 verabschiedet hatte. Der Plan legt fest, in welcher Reihenfolge die mehr als 350 internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung realisiert werden sollen. Schily selbst äußerte sich zufrieden über die Entwicklung des E-Government-Projekts: “Ende dieses Jahres bieten die Bundesbehörden bereits mehr als 160 Dienstleistungen im Internet an. Damit haben wir das im Umsetzungsplan festgelegte Ziel für 2002 erreicht.“.

Stärkere Vernetzung mit Ländern und Kommunen

Nun plant der Bund verstärkt, eGovernment-Projekte gemeinsam mit Ländern und Gemeinden in Angriff zunehmen. Dazu erteilte das Kabinett dem Bundesinnenministerium am 11.12.2002 den Auftrag. “Länder und Kommunen sollen von unseren Erfahrungen profitieren können. Wir treten jetzt in eine neue Phase des E-Government ein, indem wir die erfolgreiche Initiative des Bundes mit den Aktivitäten der anderen Verwaltungsebenen in Ländern und Kommunen verbinden. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es unerheblich, wer eine Dienstleistung im Internet erbringt. Sie möchten ihre Verwaltungsangelegenheiten schnell und unkompliziert erledigen, unabhängig davon, ob der Bund, ein Land oder eine Kommune ihr Ansprechpartner ist. Deshalb wollen wir die Verwaltungs- und Zuständigkeitsgrenzen schnell überwinden. Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger”, so der Bundesinnenminister. Wobei der größte Teil der Kommunen in großer Finanznot ist und in der Hinsicht vom Bund mit Geldmitteln unterstützt werden müsste.

Kosten = Nutzen?

Durch
BundOnline 2005, initiiert im September 2000, hat sich die Bundesregierung verpflichtet, alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis zum Jahr 2005 online bereit zu stellen. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 1,6 Milliarden Euro. Dem stehe nach der Umsetzung ein jährliches Einsparpotenzial von rund 400 Millionen Euro
gegenüber. Diese Rechnungen gehen aber nur dann auf, wenn einerseits die Kosten für die Anschaffung der IT-Technologie und für die Schulung des Personals nicht zu hoch ausfallen. Und andererseits die Bürger und die Wirtschaft die Systeme dann annehmen. Das
Innenministerium geht laut
Spiegel online hoffnungsvoll von einer „alltäglichen“ Internetnutzung des größten Teiles der Bürger aus. „Ziel ist das Internet für alle“. Doch laut der internationale
Studie zu Government Online von
Emnid nutzen bis jetzt nur 18 Prozent die Dienstleistung von Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen sowie von Verwaltungen der Bundesländer oder des Bundes. Beim persönlichen Datenaustausch mit den virtuellen Behörden nutzen nur 4 Prozent die Angebote. Und da die
Bürger „Alles“ wollen – eGovernment und persönliche Beratung – ist es schwierig zu beantworten, ob sich die Kosten wirklich mit dem Nutzen bezahlt machen. Zu den 160 bereits verfügbaren Online-Dienstleistungen gehören zum Beispiel die elektronische Beschaffung für die öffentliche Hand (
Beschaffungsamt des BMI), die
Zollauktion, die
Bafög-Rückzahlung und
Elster, die Elektronische Übertragung von Steuererklärungsdaten.

Auf dem Weg, aber noch lang nicht am Ziel

„Unabhängige Studien bescheinigen der deutschen eGovernment Initiative deutliche Verbesserungen und einen Platz unter den Top Ten”, sagte Schily nach der Kabinettssitzung. Damit spielt er wahrscheinlich auf die
Accenture Studie an. Allerdings haben zwar die Bundesdienstleister Fortschritte gemacht, doch dieselbe Studie bemängelt die weiterhin schleppenden Dienste der Kommunen. Für die finanzschwachen Kommunen rechnen sich große Investitionen in die Erweiterung des Online-Angebots erst bei einer signifikant höheren Nutzung des Webangebots. Holger Bill, Geschäftführer von Accenture rät dazu in einem Interview gegenüber politik-digital.de: “Regionale Zusammenschlüsse können hier viel möglich machen.“

Auch gibt es von Seiten der Bürger laut der oben genannten Emnid Studie immer noch
Berührungsängste gegenüber diesen Angeboten. Laut dieser Studie liegt Deutschland auch nur auf dem 18. von 31 Plätzen. Dr. Antje Stobbe von der Dresdener Bank kam ebenfalls zu dem
Ergebnis, daß zwar „im vergangenen Jahr große Fortschritte erzielt worden sind“, die Virtualisierung des Staates vielfach aber noch in den Kinderschuhen stecke. Die Autoren der eEurope-Benchmark-Studie von ”
Cap Gemini Ernst & Young” kamen zu dem
Ergebnis, dass die besten Dienste von Behördendiensten erzielt wurden, die wenig komplex strukturiert sind und zugleich durch eine zentrale Organisation koordiniert werden. „Zuviele Köche verderben den Brei“ sagte in diesem Sinn Willi Kaczorowski, Leiter des Geschäftsbereichs Public Services bei “Cap Gemini Ernst & Young” Zentraleuropa im
Interview mit politik-digital.de. Das Fehlen einer nationalen Strategie ist für ihn einer der Hauptkritikpunkte. Er schlägt ein Bündnis Deutschland Online vor, um die eGovernment Vorhaben der Kommunen und des Bundes zu koordinieren. Ob
BundOnline 2005 dazu in der Lage sei, vermag er bis jetzt nicht zu erkennen.

Trotz all dieser Einwände sieht der Bundesinnenminister das Projekt BundOnline 2005 als Erfolg: „Wir sind auf einem guten Weg, Bürgerinnen und Bürgern Verwaltungsdienstleistungen einfacher, schneller und kostengünstiger anzubieten.“ Und um diesen Glauben an die Zukunft der Kundenfreundlichkeit des Projektes zu demonstrieren, verschickt das ans Bundesinnenministerium angekoppelte
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik seit kurzem das
KNOPPIX-Softwarepaket per Post. Diese Zusammenstellung zahlreicher Programme rund um GNU/Linux kann ohne großes Hantieren auf der Festplatte einfach von der CD aus gestartet werden kann.

Hannover, 10. November 1998 – Aufgrund von Hinweisen, die bei der Initiative "Netz gegen Kinderporno"
eingegangen sind, hat die Staatsanwaltschaft Hannover bereits über 300 Ermittlungsverfahren eröffnet und weitere
Vorgänge an die zuständigen Behörden in anderen Bundesländern weitergeleitet. Über 450 Hinweise sind bisher bei
der provisorischen neutralen Meldestelle eingegangen, die seit Anfang August unter
Netz gegen Kinderporno im Internet erreichbar ist.

Bei den gemeldeten Fundstellen handelt es sich weniger um Newsgroups und Internet Relay Chats (IRC), die als
Hauptumschlagsplätze für Kinderpornographie gelten, sondern hauptsächlich um das World Wide Web. Dort wird das strafbare
Material zwischen harmlosen Angeboten versteckt; es handelt sich bei den Meldungen also um Zufallsfunde.

Die Landeskriminalämter eröffnen
nach eigener Aussage generell keine Ermittlungsverfahren gegen
Zufallsfinder, die
Kinderpornographie zur Anzeige bringen. Liegen jedoch Anhaltspunkte
dafür vor, daß der Hinweisgeber mit der Anzeige von
seinem eigenen strafbaren Verhalten ablenken will, so wird auch gegen
ihn ein Strafverfahren eingeleitet. Dies war in vereinzelten
Fällen geschehen und hat potentielle Hinweisgeber stark verunsichert.
Die provisorische Meldestelle leitet die eingegangenen
Hinweise daher anonymisiert an die Behörden in Hannover weiter. Der
dort zuständige Oberstaatsanwalt Klaus Finke hatte die
Einrichtung der neutralen Meldestelle ausdrücklich befürwortet,
"solange Zeugen verunsichert sind und vor einer Anzeige
zurückschrecken".

Die Initiative "Netz gegen Kinderporno" wurde von heise online zusammen mit dem Forum InformatikerInnen für Frieden und
gesellschaftliche Verantwortung (FifF), dem Deutschen Kinderschutzbund, Spiegel Online und Stern Online ins Leben gerufen. Sie
steht nicht in Konkurrenz zu anderen Aktivitäten im Internet, sondern will lediglich durch die Link-Logos einen Knotenpunkt
schaffen, der bestehende Aktionen miteinander verbindet. Unter anderem verweist die Initiative auch auf Online-Meldestellen der
zuständigen Behörden.

Die Initiative pro15:30 hat zwar keinen "Chef" aber
Thomas Krämer ist einer der Sprecher der Protestkampagne. Der FC-Fan setzt sich bei pro15:30 für die
Verlegung der Sonntagsspiele auf den familien- und arbeitnehmerfreundlicheren Samstag ein. Im "echten" Leben ist
Thomas Krämer, der in Köln auch in der "Bunten Liga" kickt, Unternehmer. Und da er sich als solcher mit
Softwareentwicklung und Seitenkonzeption bestens auskennt, kümmert er sich auch um die Internetsite der
Fußballaktivisten.

politik-digital: Welche Ziele verfolgt die Initiative 15:30?

Thomas Krämer: Unsere
Hauptforderung ist die Abschaffung des Sonntagsspiels. Zur Zeit finden
ungefähr 40% der Spiele abhängig von dem UEFA-Spiel Donnerstags am
Sonntag statt, aber ungefähr 50% der Spiele sollen so bald wie möglich
Samstags stattfinden. Weiterhin wollen wir eine Ausgeglichenheit der
Spieltage zwischen den Vereinen erreichen. Eine grundlegende Forderung
ist auch, dass ein Fanbeauftragter bei der Terminplanung dabei ist,
genau wie jemand von der Polizei, den Stadionbetreibern und dem Verein
dabei ist.

politik-digital: Welche Leute engagieren sich bei 15:30? Wie ist die Organisation aufgebaut?

Thomas Krämer: Da lässt
sich keine spezielle Gruppe nennen, das geht durch alle Gruppen durch.
Wir haben auch keine festen Hierarchien. Jeder Verein stellt einen
Ansprechpartner für die Initiative und wir checken nur, ob diese
Ansprechpartner jeweils ok sind. Wir müssen ja sicherstellen, dass
beispielsweise die emails sorgfältig behandelt werden.

politik-digital: Welche Bedeutung hat das Internet für die Organisation?

Thomas Krämer: Die
Ansprechpartner sind in einer seperaten e-group, die zur internen
Abstimmung eingerichtet wurde, organisiert. Daneben haben viele der
Ansprechpartner eine eigene e-group für ihre Vereine eingerichtet. Das
Internet spielt also, vor allem vor den Aktionen, eine wichtige Rolle
bei der Abstimmung und Koordinierung. Im Moment lassen wir es
allerdings ruhig angehen. Bevor im Mai der runde Tisch stattfindet
wollen wir keine neuen Aktionen starten. Dementsprechend ruhig ist es
auch im Netz.

politik-digital: Entfaltet die Initiative dabei im Netz ein Eigenleben?

Thomas Krämer: Zunächst spiegelt das Netz die Initiative. Und
sie zieht im Netz immer weitere Kreise. Sollte der Protest nach dem
Runden Tisch noch weiter gehen müssen, dann wird das Netz eine noch
zentralere Bedeutung erlangen. Es gibt beispielsweise schon
Überlegungen, die Unterschriftslisten mit Digitaler Signatur
durchzuführen und dadurch gültig zu machen. Das wäre eine
flächenwirksame Ergänzung zu den Unterschriftenlisten vor den Stadien.

politik-digital: Welche Aktionen gab es denn bereits im Netz? Was ist noch geplant?

Thomas Krämer: Wir haben
Unterschriftenlisten und Banner im Netz. Das Logo haben sich über 300
Seiten heruntergeladen. Ansonsten planen wir die Aktionen weiterhin für
die reale Welt. Der Protest soll dort ja bewusst moderat bleiben, wir
sind ja nicht gegen unsere Vereine. Eine Verschärfüng des Protests käme
einer Kluft zwischen Fan und Verein gleich. Sollte weiterer Protest
nötig sein, dann werden wir am 3. oder 4. Spieltag der neuen Saison
sicher Demonstrationen organisieren.

politik-digital: Was können Sie über die Resonanz auf die Seite sagen? Gibt es Nutzerzahlen? Wieviele sind im Diskussionsforum aktiv?

Thomas Krämer: So ganz
genau weiss ich das gar nicht, aber über 200.000 Zugriffe werden es
inzwischen sein. Das Diskussionsforum müsste inzwischen in Aktionsforum
umbenannt werden. Schliesslich sind sich die gut 1000 registrierten
Mitglieder inzwischen weitgehend einig über die Ziele und koordinieren
sich da eher.

politik-digital: Warum muss man sich für das Forum registrieren?

Thomas Krämer: Das hat
Sicherheitsgründe. Wenn Sie sich mal das Forum auf Sport1.de anschauen,
dann finden Sie da jede Menge gewaltverherrlichende und auch
rechtsradikale Parolen. Das wollten wir vermeiden, indem die Leute ihre
Anonymität aufgeben mussten. Mitlesen kann ja trotzdem jeder.

politik-digital: Zunächst wurde pro15:30 über www.stadionwelt.de abgewickelt. Warum entschlossen Sie sich zu einem eigenständigen Angebot?

Thomas Krämer: Die ganze
Diskussion wurde ja in einem Forum auf der Site von Stadionwelt
angetreten. In einem Forum namens "Stimmung im Stadion" haben sich
immer mehr Leute gefunden, die die gleichen Kritikpunkte teilten.
Daraus wurde dann Anfang des Jahres eine eigenständige Aktion. Wir
wollten mit dem Namen, dem Slogan pro15:30 Aufmerksamkeit erlangen.
Ausserdem sollte die Initiative leicht im Netz zu finden sein, deswegen
die Site. www.stadionwelt.de hat aber immer noch sehr viel mehr
Besucher.

politik-digital: Worin besteht die Verbindung von Internet und Fußball? Gibt es eine Fankultur im Netz?

Thomas Krämer: Im Netz
wird die Fankultur gespiegelt. Es gibt ja leider auch Hoolgigan-Seiten
im Netz. Insgesamt gehen wir davon aus, dass 10-15% der Fußballfans
online sind. Die Themen die im Netz diskutiert werden finden meist
Eingang in die Fanzines und Fangruppen und werden so verbreitet. Die
Zustimmung zu pro15:30 dürfte in der Fanwelt bei 90% liegen.

politik-digital: Gibt es durch das Internet eine Möglichkeit, beispielsweise die Schlägereien zwischen den Vereinen in den Griff zu bekommen?

Thomas Krämer: Zunächst
kann man feststellen, dass das Verhältnis der Fans untereinander besser
wird. Und über das Netz ist ein größerer Austausch da. Im Netz reden
die Fans meist vernünftiger miteinander. Natürlich bleibt trotzdem eine
gesunde Rivalität bestehen. Mit 15:30 ist uns auch über das Netz die
größte Protestaktion der Fußballgeschichte gelungen.

politik-digital: Einige Fans haben ja aus Protest ihre Premier-Decoder zurückgegeben. Ist das sinnvoll?

Thomas Krämer: Ja, davon
habe ich auch gehört…. Besonders sinnvoll ist das nicht, denn die
Kirchgruppe ist nur mitschuldig. In Wirklichkeit gibt es eine
Kausalkette, in der auch die Liga und letztlich sogar die UEFA
vorkommt. Für das Problem gibt es mehere Ansprechpartner

politik-digital: Die Sie ja auch an dem Runden Tisch Mitte Mai zusammenführen wollen.

Thomas Krämer: Ja, die
Teilnehmer sind: Herr Straub (Geschäftsführer der Bundesliga), Herr
Hackmann (Präsident der Bundesliga und Präsident des HSV), Dr. Liegl
(Kirch-Media Gruppe), Vertreter des BKA und des Innenministeriums, der
Vertreter der FAnbeauftragten Herr Mendel und sechs Vertreter von
unserer Initiative.

politik-digital: Was sind ihre Erwartungen an diesen Runden Tisch?

Thomas Krämer: Wir hoffen,
dass das Problem Ernst genommen wird und das man uns anbietet, an der
Lösung zu arbeiten, eine Perspektive zu entwickeln. Ich habe das
Gefühl, das ein Umdenken stattgefunden hat: bekannte Persönlichkeiten
wie Karl-Heinz Rumenigge und sogar der Bundespräsident Rau haben sich
für uns ausgesprochen, auch die Grünen unterstützen uns. Ich glaube,
dass es in der nächsten Saison kein Sonntagsspiel Freiburg-Rostock mehr
geben wird, zu dem die Fans 1000 Kilometer reisen müssen. Falls der
Runde Tisch die gewünschte Perspektive nicht bringt, werden wir weiter
sehen. Unser Fannetzwerk ist inzwischen sehr intensiv. Und es kann
weiter und wieder genutzt werden.

politik-digital: Vielen Dank für das Gespräch.

Die Fragen stellte Carolin Welzel.

Jürgen Schwier ist seit März
2000 Professor für Sportsoziologie an der Universität Giessen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im
Bereich der Sportpädagogik, der Jugendforschung, der kulturellen Analyse des Sports und der populären
Kultur. Zur Zeit steht das Thema "Mediensport" bei ihm ganz oben auf der Agenda. Theorie meets Praxis:
Dem Fußball ist Jürgen Schwier sowohl als "Aktiver" wie auch als Fan seit frühster Jugend verbunden…

politik-digital: Herr Professor Schwier, wie medial ist der Sport?

Jürgen Schwier: Wenn man
über Medien und Sport spricht, spricht man eigentlich über sehr wenige
Sportarten. Das hat auf der einen Seite den Vorteil, dass es einigen
wenigen ökonomisch sehr viel besser geht als früher, es führt auf der
anderen Seite aber zu einer Konzentration auf sehr wenige Sportarten.
Handball oder Leichtatlethik beispielsweise scheinen nicht mehr
stattzufinden. Dieser Prozess führt zu einer Sättigung. Inzwischen ist
die Ware Fußball so teuer, dass die Sendezeit immer länger werden muss:
ein Spiel dauert nicht mehr 90 Minuten, sondern wird auf drei Stunden
gedehnt, und das passiert dann sechs mal wöchentlich.

politik-digital:
Die Initiative 15:30 protestiert auch gegen diese Kommerzialisierung
des Fußballs. Überrascht Sie das Protestpotential der Fußsballfans?

Jürgen Schwier:
Überraschen? Nein. Das Klima hat sich seit Mitte der 90er Jahre durch
eine breite Welle von Fanzines verändert. Diese oft von wenigen Leuten
semiprofessionell hergestellten Fanzeitschriften kamen einem
Zusammenschluss "von unten" gleich. Das hängt auch damit zusammen, dass
der Fan für den Verein immer weniger wichtig ist. Wenn die Spieler
sagen, dass sie für die Fans spielen, ist das medienwirksam. Fans sind
Folklore im Stadium. Die Fans haben das gemerkt und fühlten sich wie
das fünfte Rad am Wagen – daher rührt der Ursprung des Protests. Eine
Vorreiterrolle haben in diesem Zusammenhang die studentischen Fans
gespielt, die leichter politisiert sind und beispielsweise das Thema
Antirassismus in die Stadien und Fanclubs getragen haben.

politik-digital: Hat der Fußball dadurch eine neue, eine politische Dimension gewonnen, die sich in 15:30 manifestiert?

Jürgen Schwier: Ja, und
dabei haben die Medien auch wieder eine Rolle gespielt. Bisher war die
Szene wie gesagt höchstens semiprofessionell, die breite Öffentlichkeit
hat die Aktionen zum Beispiel gegen Rassismus oder gegen die
Abschaffung von Stehplätzen nicht wahrgenommen. Eine Ausnahme war da
vielleicht Schalke, die mit den Antifa-Initiativen zusammengearbeitet
haben und den Antirassismus sogar in die Vereinssatzung geschrieben
haben. Inzwischen bekommt eine Initiative wie 15:30 große
Medienaufmerksamkeit und das ganz ohne Kosten.

politik-digital: Und das Internet? Was für eine Rolle spielen die Neuen Medien bei der Konstituierung von Protest?

Jürgen Schwier: Bei der
Initiative 15:30 konnte der Grad der internen Vernetzung viel höher
getaktet werden. Das Internet bietet solchen Initiativen eine
Verbreitung im Schneeballsystem. Ausserdem öffnet sich hier eine neue
Möglichkeit der Rekrutierung.

politik-digital: Gibt es in der Fußballgeschichte eigentlich ähnliche Beispiele von Protest?

Jürgen Schwier: Bis vor
10, 15 Jahren war das Fußballfan-Millieu konservativ und unkritisch.
Den Fans wurde auch schon damals viel zugemutet, nur hat sich keiner
öffentlich beschwert. Das hat sich erst in dem Maße geändert, in dem
andere gesellschaftliche Schichten in das Fanmillieu Eingang gefunden
haben. Die besser ausgebildeten Fans erhöhen das Protestpotential.
Inzwischen haben es beispielsweise Neonazis schwer, in der
Fußballfan-Szene Fuß zu fassen.

politik-digital: Und wie sieht es mit anderen Sportarten aus? Wäre da eine solche Protestwelle denkbar?

Jürgen Schwier: Zunächst
ist dieser Protest kulturell abhängig. Fußball ist ein
geschlechtsspezifischer Sport aber kein schichtspezifischer. In so fern
gibt es keine vergleichbare Sportart für eine derartige
Protestkommunikation. Der Vergleich liesse sich eher auf der Ebene von
sportlichen Großereignissen ziehen: Formel 1, oder Olympia: da werden
auch regelmäßig breitere Schichten protestierend aktiv.

politik-digital: Kommen wir mal vom strukturellen aufs programmatische: warum braucht der Fußball das Geld der Kirchgruppe?

Jürgen Schwier: Warum
braucht Herr Kirch den Fußball? Es meinen ja alle, auch Leo Kirch, man
bräuchte den Fußball, als Fernsehmarkt-Eintrittsticket. Und da die
Nachfrage das Angebot bestimmt, ist der Fußball entsprechend teuer. Im
internationalen Vergleich nimmt Deutschland da eine durchschnittliche
Rolle ein. Der Grund, warum Leo Kirch nicht reüssiert, ist dass Fußball
immer noch frei zugänglich gesendet wird. Eigentlich gibt es inzwischen
einen ökonomischen Zwang, die Spiele nur noch kodiert zu senden.

politik-digital: Sehnen sich also die Aktiven von 15:30 nach einer Utopie?

Jürgen Schwier: Fußball
ist beides: Big Business und Traumwelt. Ohne die Idee von der
Fan/Verein-Idylle funktioniert der Fußball nicht. Die Sehnsucht nach
authentischem Sport ergänzt sich ja durch den Wunsch der Fans,
möglichst gute und entsprechend teure Spieler in "ihrem" Verein zu
haben. Die völlige Fußballidylle hat es so auch früher nie gegeben.

politik-digital:
Manager und Fernsehleute argumentieren der Initiative 15:30 gegenüber,
dass die Gruppe der reisenden Fans im Vergleich zu den
Fernsehzuschauern verschwindend ist.

Jürgen Schwier: Ja, es
gibt zwei Fangruppen. Aus rein ökomomischen Gruppen spricht nichts für
die Fan-Folklore. Aber der Fußball lebt auch ganz stark von der
Inszenierung und welcher Fernsehzuschauer will schon Spiele sehen, bei
denen niemand mehr im Stadion sitzt?

politik-digital: Was kann man von dem im Mai stattfindenden runden Tisch erwarten?

Jürgen Schwier: Runde
Tische haben in Deutschland ja eine sehr positive Tradition…
Interessanterweise gab es schon vor 3-4 Jahren mal eine Kampagne gegen
die Montagsspiele. Kirch hatte die Rechte für die 2. Bundesliga gekauft
und um diese zu vermarkten, gab es ein fanunfreundliches
Montagabendspiel. Über die Fanzines wurde zum Protest der Produkte
aufgerufen, die diese Spiele über Werbung finanzierten. An einem runden
Tisch überredete man damals die Fans, den Boykott einzustellen, weil er
"ihren" Vereinen ökonomisch schadet. Ich sehe diesen Runden Tisch als
ein Zeichen. Man signalisiert den Fans, dass man sie wichtig nimmt und
hofft, dass es damit getan ist. Was dann passiert, hängt davon ab, wie
lange die Initiative das Niveau durchhält.

politik-digital: Und was glauben Sie?

Jürgen Schwier: Es handelt
sich ja um "après-le-travail-Protest", also um Feierabendprotest. Da
kann es sein, dass einige Leute wegbrechen. Dafür spricht, dass die
Initiative es schon geschafft hat, sehr massenwirksam zu sein. Dadurch
identifizieren sich viele mit dem Protest. Übrigens hat die Initiative
15:30 auf jeden Fall etwas ganz neues geschafft: es ist die erste große
vereinsübergreifende Initiative. Eine Tendenz, die übrigens aus
Großbritannien kommt, dort haben solche Fanorganisationen eine etwas
größere Tradition. Hierzulande hatten sich die Fans der einzelnen
Vereine verbal eher wenig mitzuteilen, das hat sich mit der Initiative
15:30 erstmals geändert.

politik-digital: Vielen Dank für das Interview.

Jürgen Schwier: Gerne…

Die Fragen stellte Carolin Welzel.

politik-digital: Wie kam die Idee "Aktive Bürgergesellschaft" zu stande?

Stangl: Entstanden ist die Debatte durch tiefgründige Überlegungen von Herrn Glück
vor einigen Jahren, warum trotz immer höheren Mittel- und
Steuergeldereinsatz die Gesellschaft nicht zwangsläufig "wärmer" sondern
eher als noch "kälter" empfunden wird. Also die Einsicht, dass der Staat
nicht alles regeln und lösen kann. Im Prinzip eine Rückbesinnung auf die
Leistungsfähigkeit der kleineren Einheiten.

politik-digital: Was beinhaltet die
"Aktive Bürgergesellschaft" genau und welches Ziel
wird primär verfolgt?

Stangl: Herr Glück – der ja auch der Vorsitzende der Grundsatzkommission der CSU ist,
hat sich dann in vielen Gesprächen (in der CSU, in Verbänden, in
Hilfsorganisationen, mit Ehrenamtlern und bei Symposien zu diesem Thema) ein
Grundkonzept zurecht gelegt, dass jetzt wiederum in breiten Schichten der
Gesellschaft diskutiert werden soll. Der Freitag ist sozusagen der
Startschuss. Das neue Internetangebot soll denen, die sich engagieren wollen, Motivation
und Unterstützung sein. Das soll sich dynamisch zu einem
Portal entwickeln, bei dem man Ideen für eignes Engagement,
Fortbildungsangebote, rechtliche Tips und so weiter abrufen kann.

politik-digital: Wurde die "mehrjährige Diskussion
über ein gesellschaftspolitisches Konzept"
nur CSU-intern geführt oder waren auch Bürger beteiligt?

Stangl: Ziel der "Aktiven Bürgergesellschaft" ist es, die Menschen zu
Eigenengagement und
Übernahme von Verantwortung anzuregen. Gleichzeitig muss der Staat
überlegen, wie er sich beschränken kann und die nötigen Freiräume schaffen
kann. Es kann nicht nur jede(r) Büger(in) partizipieren, es sollte im
Idealfall sogar jeder.

politik-digital: Soll es dieses Dialog- Forum nur in Bayern geben oder ist geplant,
es auch auf Bundesebene auszuweiten?

Stangl: Ob das ein Modell für eine bundesweite Inititiative ist? Wir denken schon.
Herr Glück arbeitet seit 1997 konzentriert an diesem Thema. Wir stellen
fest, dass es jetzt eine solche Debatte auch bei der CDU (am Montag hat dort
das Präsidium ein Papier "Zur Stärkung der kleineren Einheiten" beschlossen),
Gerhard Schröder hat in "Der Zeit" einen langen
Namensartikel zur "Zivilgesellschaft" geschrieben und auch die FDP hat
ähnliche Ansätze entwickelt. Sie sehen, das Thema ist im Kommen. Aber wir
erheben schon den Anspruch, bei der Debatte am weitesten zu sein.

politik-digital: Kann jeder interessierte Bürger partizipieren?

Stangl Der Kongress mit Live-Stream am Freitag soll – wie unser geliebter Roman
Herzog das sagen würde – einen "Ruck" geben. Wir wünschen uns eine breite
Debatte und setzen dabei besonders stark auf das Internet. Denn gerade das
Internet ist im Prinzip das Ideal für eine "Aktive Bürgergesellschaft":
Gleichberechtigung, Vernetztes Denken, starke kleine Einheiten statt
Zentralismus, Eigeninitiative statt obrigkeitliche Strukturen …

"DFB, Du Hure Kirchs – Gib uns unser Spiel zurück" oder "Schalke und
Bayer 04 wollen wir samstags um halb vier" schallt es neuerdings aus
den Fußball-Stadien. Landesweit haben sich Fußball-Fans aller Vereine
organisiert und der Kommerzialisierung ihres Lieblingssportes den Kampf
angesagt. Im Mittelpunkt ihrer Kritik stehen der Deutsche Fußball-Bund
(DFB) sowie der Fernsehsender Premiere, Inhaber der Übertagungsrechte,
die für die Zerstückelung der Spieltage verantwortlich gemacht werden.

Dass es plötzlich überall gut
organisierte Protestaktionen gegen die Handhabung von
Bundesliga-Spielen und ihre Übertragung gibt, kommt nicht von ungefähr.
Auch wenn es um Volkssport Nr. eins geht, wissen die Betroffenen sich
übers Internet zu organisieren. Aus vereinzelten Aufrufen in den
Diskussionsforen von www.stadionwelt.de entstand im Januar 2001 die Website www.pro1530.de,
mit deren Hilfe seit dem 20. Spieltag bundesweit Protestaktionen
organisiert werden. Seit einigen Wochen geistert die Pro-15.30 Bewegung
auch durch die traditionellen Medien. Die Süddeutsche Zeitung etwa
widmete den Aktionen bereits mehrere Artikel. Macht sich eine weitere
Form von Protestkultur im Netz bemerkbar?

Die Forderungen der Fans finden
sich auf der Homepage: Abschaffung des Sonntags als regulären Spieltag,
Festsetzung des Anpfiffs auf 15.30 Uhr, frühzeitige Bekanntgabe der
Spieltermine und Einbezug der Fanbeauftragten der bei der Ansetzung der
Spieltage. Grundsätzlich wollen die Fans erreichen, dass Abend- und
Sonntagstermine nicht mit Spielen belegt werden, die eine Anreise von
mehr als 200 bis 300 km erfordern.

Bei vielen Begegnungen auf dem
Rasen sind neuerdings Plakate der Pro1530-Bewegung zu sehen. Die
Initiative hat eigentlich keine führenden Köpfe, die die Aktionen
zentral planen. Sämtliche Aktivitäten werden über das Internet
organisiert und dann lokal durchgeführt. So gibt es etwa Logos der
"Bewegung" zum Herunterladen. Was die Anhänger konkret mit ihnen
anfangen, bleibt ihren selbst überlassen. Ob sie sich T-Shirts drucken
lassen oder Flugblätter verteilen, primäres Ziel ist es, die Blicke der
Öffentlichkeit auf sich zu lenken.

Bisheriger Höhepunkt waren die
Proteste zum 27. Spieltag, an dem in vielen Stadien auf den Unmut der
Fans aufmerksam gemacht wurde. Beim Spiel des FC Bayern gegen Bremen
waren 20 000 Papptafeln im Münchner Stadion ausgelegt worden. Sie
wurden während des Spiels hochgehalten und ergeben so den Schriftzug
"15:30". Häufig sind auch Kooperationen verschiedener Fanklubs durchs
Netz zustande gekommen. Bielefelder Arminia-Fans wurden etwa mit
Flugblättern aus Hamburg unterstützt.

Und das Konzept scheint
aufzugehen. Mittlerweile haben sich führende Köpfe aus Politik und auch
die Fußballgötter mit den Pro1530ern beschäftigt: Selbst
Bundespräsident Johannes Rau äußerte sich in einem Interview mit dem
Fußball-Magazin im Kicker: "Die Bundesliga ist für mich das Herz des
Fußballs! Sie lebt von den Besuchern im Stadion. Sie lebt von den
Ereignissen, nicht von der Wiedergabe der Ereignisse. Die Stimmung im
Stadion ist durch nichts zu ersetzen. Wenn man aber glaubt, nur das
Fernsehen mache den Fußball zum Ereignis und bringe ihm seine
gesellschaftliche Rolle, dann irrt man."

In einem Interview mit der
Zeitschrift Hörzu meinte Karl-Heinz Rummenigge: "Wir alle […] haben
in den letzten Jahren zu sehr ans Geld gedacht". Uli Hoeneß betonte im
Münchner Merkur:"Der Fan im Stadion ist für mich das Wichtigste. Wenn
sich herausstellt, dass durch die Samstagabend- und Sonntagsspiele
weniger Zuschauer ins Stadion kommen, muss das zurückgeschraubt werden,
auch wenn der Sender den Vereinen wichtiges Geld gibt." Noch dratischer
formulierte es Rudi Völler, Teamchef der Fußball-Nationalmannschaft:
"Wir müssen diesen Protest sehr ernst nehmen. Die Fans sind die Kunden.
Ohne sie geht nichts!". Und in der Tat haben einige ganz konsequente
Fans auch bereits ihre Premiere-Decoder aus Protest an der Kirch-Gruppe
zurückgegeben.

In der zweiten Maiwoche sollen Vertreter des Initiative, des Deutschen Fußball-Bundes und der Kirch-Gruppe an
einem Runden Tisch zusammentreffen und einen für alle Beteiligten akzeptabeln Kompromiss erzielen. Um den Ausgang
der Gespräche nicht zu beeinflussen, wird der genaue Termin und Ort der Gespräche nicht bekanntgegeben.
Dass hinter Pro1530 wirklich eine Massenbewegung steckt, bezweifeln jedoch noch einige wichtige
"Fußball-Köpfe".

Borussia Dortmunds Manager
Michael Meier beurteilte die Initiative Anfang April im Spiegel wie
folgt: "Hier haben ein paar Leute auf eine sehr intelligente Weise im
Internet Forderungen aufgestellt, hinter denen wahrscheinlich die
wenigsten Fußballfans wirklich stehen. Da ist eine Lawine losgetreten
worden, die Fans wurden instrumentalisiert. Und jetzt machen viele nur
mit, weil alle das tun, und denken nicht mehr nach, was sie eigentlich
erreichen wollen." Ob sich diese Einschätzung nicht als nicht eine
Abseitsfalle entpuppt, wird sich nach dem Runden Tisch zeigen.