Internetwahl – politik-digital

Live-Stream zum Thema Wahlmodernisierung

Charlie Rutz — Thu, 17 Feb 2011 09:27:51 +0000

Kurz vor der Hamburg-Wahl überträgt heute die Friedrich-Naumann-Stiftung per Live-Stream eine Veranstaltung zum Thema: Wie modernisiert man das Wählen? Dazu steht Dr. Christoph Bieber, Politikwissenschaftler und stellvertretender Vorsitzender von pol-di.net e.V., Rede und Antwort.

Heute (17.2.) um 19:30 Uhr diskutieren Dr. Christoph Bieber und Jöran Muuß-Merholz im Steigenberger Hotel in Hamburg u.a. folgende Fragen: Sind bei einem Wahlzettel mit 20 Kreuzen Papier und Kugelschreiber noch die optimalen Werkzeuge für das Wählen – und für das Auszählen, für das in Hamburg 3,5 Tage eingeplant sind? Die Brasilianer nutzen Wahlcomputer und die Esten stimmen per Internet ab – warum bleiben die Deutschen beim Papier?

Laut Christoph Bieber bietet die "Bürgerschaftswahl in Hamburg einen guten Hintergrund, um sich wieder einmal mit dem Thema zu befassen. 2008 sollte mit einem digitalen Wahlstift gewählt werden, was nach heftiger Kritik, u.a. durch den Chaos Computer Club, verhindert wurde. Eine Folge: die Bürgerschaftswahl von 2008 war acht Mal so teuer wie 2004."

Jeder Interessierte kann via Anmeldung per Live-Stream das Event verfolgen und über einen Chat mit den Podiumsteilnehmern diskutieren.

Koalitionsvertrag steht – Kommt jetzt die Internetwahl in Hessen?

Daniel Roleff — Tue, 03 Feb 2009 14:01:49 +0000

„Vertrauen. Freiheit. Fortschritt“ – Unter diesen verheißungsvollen Titel haben die Bauherren des schwarz-gelben Koalitionsvertrages in Hessen ihre zukünftige Legislaturperiode gestellt. Und fortschrittlich ist, dass das heikle Thema „Internetwahl“ im Vertrag seine ausdrückliche Erwähnung findet.

Zum Thema Wahlrecht heißt es da: „Um die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen zu erhöhen, werden wir prüfen….ob auch die Stimmabgabe auf elektronischem Wege (Internetwahl) realisierbar ist.“

Das ist natürlich kein Bekenntnis zum E-Voting als vielmehr eine strategische Prüfungsabsicht. Denn in Anbetracht der stetig sinkenden Wahlbeteiligung sieht sich die Koalition zum Handeln gezwungen. Bei der Landtagswahl im Januar gingen nur 61 Prozent der Wahlberechtigen in ein Wahllokal, bei den letzten Kommunalwahlen sogar nur 45,8 Prozent – ein Negativrekord.

Hessens Breitbandoffensive

Die digitale Reichweitenerhöhung erscheint den Koalitionären als ein mögliches Mittel, diesen Trend zu stoppen. Gerade die FDP positioniert sich hierbei als Motor der digitalen Revolution. Dazu passt auch die angekündigte „Breitbandoffensive“ in Hessen.

Im Abschnitt „Wirtschaft und Arbeit“ heißt es im Koalitionsvertrag: „Im Bereich der Telekommunikation werden wir…die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch der ländliche Raum flächendeckend mit leistungsstarken Internetanschlüssen versorgt wird.“

Technische Vorbehalte

Es ist fraglich, ob E-Voting die Wahlbeteiligung merklich erhöhen
kann, da als Grund für niedrige Wahlbeteiligung meist
Politikverdrossenheit genannt wird. Außerdem sind die technischen
Probleme nicht zu unterschätzen. Die Intransparenz der
elektronischen Stimmabgabe war nämlich genau der Grund, warum die
Verwendung von Wahlcomputern bei der Landtagswahl 2009 in Hessen
scheiterte.

Misstrauen gegen das eigene Kind

fkirchner — Tue, 16 Sep 2008 09:49:01 +0000

Überraschender Schritt von amerikanischen Computerwissenschaftlern: In einem am 11.9.08 veröffentlichten Statement sprechen sie sich entschieden gegen das Wählen im Internet aus. Es sei einfach nicht sicher.

Das Internet sei noch nicht sicher genug, um ihm das hohe Gut der Demokratie in die Hände zu legen. So lässt sich ein Statement zusammenfassen, das auf VerifiedVoting.org veröffentlicht wurde. Verfasst hat es David Dill, ein Professor der Computerwissenschaften in Stanford. Unter den 24 Unterzeichnern finden sich Computerwissenschaftler von renommierten amerikanischen Universitäten und EDV-Firmen.

Dabei sprechen sich die Wissenschaftler nicht grundsätzlich gegen Internetwahlen aus. Vielmehr sehen sie die Gefahren momentan als zu groß an, um bereits im Internet zu wählen, wie dies in verschiedenen Pilotprojekten bereits getan wird. Probleme sehen sie vor allem in der mangelnden Nachvollziehbarkeit der Auszählungen und den Möglichkeiten der Manipulation.