Zu den Projekten des bzw. der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik gehören unter anderem eGovernment, ePartizipation, IT-Sicherheit, die rechtssichere DE-Mail oder die einheitliche Behördenrufnummer 115, die sich derzeit im Testbetrieb befindet. Die Aufgabe gilt als wichtigster IT-Posten in der deutschen Verwaltung.

Datenschutz und Wahlcomputer

Die 1949 in Paderborn geborene Rogall-Grothe war als Leiterin der Abteilung V des Innenministeriums u.a. maßgeblich am Gesetzentwurf zur Novelle des Datenschutzes zuständig, wie die taz berichtete. Dieser sollte ursprünglich den Adresshändlern Fesseln anlegen. Durch Ausnahmen beim so genannten Listenprivileg wurde der ursprüngliche Entwurf jedoch verwässert. Die Weitergabe von personengebundenen Daten zu Werbezwecken ist somit auch nach dem ab April 2010 in Kraft tretenden Gesetz möglich.

Im Zuge der Wahlrechtsreform verteidigte Rogall-Grothe 2007 elektronische Wahlgeräte und deren Sicherheit, wie heise.de berichtete.

Der bisherige Staatssekretär Hans Bernhard Beus, seit Januar 2008 Bundes-CIO, wechselt zu seinem ehemaligen Dienstherrn Wolfgang Schäuble ins Bundesfinanzministerium.

"Ihh-Teh-Beauftrachter", als Hans Bernhard Beus seine neue Funktion westfälisch ausspricht, klingt der Begriff ganz anders als der "Chief Information Officer", den sich die Wirtschaft wünscht. Beusts Ansprache beim Neujahrsempfang der Initiative D21 machte deutlich, dass er sich eher als (Ab-)Arbeiter sieht, denn als Strategen.

Projekte in der Pipeline

Abarbeiten will Beus Projekte wie die Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115. Die einheitliche Nummer, unter der Bürger Behördeninformationen erhalten oder zum richtigen Ansprechpartner weiterverbunden werden sollen, ist seit Jahren im Gespräch. Das Projekt will Beus allerdings nicht von oben verordnen, sondern stückchenweise einführen – zunächst in Modellprojekten.

Aufarbeiten will Beus auch den Wust an bundeseigenen Netzen, die zum Beispiel dafür sorgen, dass man Ministeriumsmitarbeiter in Berlin und Bonn unter der gleichen Vorwahl 01888 erreichen kann. Außerdem will er die Einführung eines elektronischen Personalausweises voranbringen, mit dem sich Bürger bei Online-Behördengängen identifizieren können. Beim Personalausweis-Projekt will Beus besonders auf Sicherheit und Datenschutz achten.

Keine großen Neuerungen also und alles sehr technisch. Der 58-jährige promovierte Jurist hat eine klassische Beamtenkarriere hinter sich und ist nur im Nebenberuf "IT-Beauftrachter". In erster Linie arbeitet er als Staatssekretär im Bundes-Innenministerium. Die Wirtschaft hatte sich einen Macher mit eigenem Haushalt, persönlicher Verantwortung und weit reichenden Kompetenzen gewünscht.