Jacob Appelbaum – politik-digital

Peter Schaar zum Abschied: "Diese Liebe brauchen wir nicht"

Nicolas Morgenroth — Tue, 17 Dec 2013 14:56:01 +0000

Zehn Jahre war Peter Schaar Deutschlands oberster Datenschützer. In seiner Zeit ist das Amt vom verwaltenden Beamtenposten zum Politikum geworden. Inmitten der Offenlegung des umfassendsten Überwachungsskandals in der Geschichte endet heute seine Amtszeit. Die Grünen haben ihn in der vergangenen Woche mit einer Mischung aus Diskussionsveranstaltung und Empfang verabschiedet.
Nahezu die gesamte Prominenz der Partei war vergangenen Mittwoch angetreten, um mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit einen Rückblick auf dessen Amtszeit zu wagen und über die Zukunft von Datenschutz und Demokratie zu diskutieren. Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Bundestagsfraktion, leitete den Abend mit dem Titel „Freund hört mit!?“ im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus ein. Ihr Ko-Vorsitzender Anton Hofreiter hielt die Laudatio und der Netzpolitiker Konstantin von Notz kümmerte sich um die Moderation. Auch Renate Künast, Cem Özdemir und Christian Ströbele waren zum Abschied von Schaar gekommen.

Teilerfolge trotz Abhängigkeit

Peter Schaar ist studierter Volkswirt und hatte bereits Ämter als Vorstandssprecher der Grünen Hamburg und stellvertretender Datenschutzbeaufragter der Hansestadt inne, bevor er 2003 auf Vorschlag der Partei unter der rot-grünen Koalition zum Bundesbeauftragten für Datenschutz gewählt wurde. 2008 wurde er dann mit einer großen Mehrheit wiedergewählt. Diese breite Unterstützung bröckelte zuletzt, da Schaar sich gerade im Laufe des von Edward Snwoden offen gelegten Überwachungsskandals in starker Opposition zu der Regierung und vor allem zum Innenministerium positionierte. Dabei ist sein Amt personell wie finanziell von diesem abhängig. Rückblickend meinte Schaar an dem Abend, dass er zwar viele Entwicklungen habe beeinflussen können, allerdings nicht genügend Ressourcen und die nötige Unabhängigkeit zur Verfügung gehabt habe, um wirklich effektiv arbeiten zu können. Dennoch, der elektronische Personalausweis musste wegen Schaar ohne Fingerabdruck auskommen, und auch bei der neuen Gesundheitskarte konnte er Teilerfolge erringen, wie er in einem ausführlichen Interview mit dem Deutschlandfunk betonte.
Sowohl in diesen beiden Fällen, als auch beim ersten Beschluss einer Vorratsdatenspeicherung 2007 stellte Schaar sich nicht grundsätzlich dagegen, sondern bemühte sich um Kompromisse, was ihm auch viel Unmut einbrachte. „Ich habe mir da viel Kritik anhören müssen“, erinnert sich der scheidende Bundesbeauftragte in seiner Abschiedsrede.

Es geht um Grundrechte und Selbstbestimmung

Dass Schaar dennoch insgesamt parteiübergreifend viel Respekt entgegengebracht wurde, beweist auch die Auszeichnung seines Buches „Das Ende der Privatsphäre“ zum politischen Buch des Jahres 2008 durch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung. In diesem warnt er vor der Bedrohung der Privatsphäre durch staatliche Überwachung. Auch bei seinem Abschied ist es ihm wichtig zu betonen, dass Privatsphäre nicht mit „allein gelassen werden“ gleichgesetzt werden dürfe, sondern eine wichtige Voraussetzung für Selbstbestimmung sei. Für Schaar verdecken die Begriffe Datenschutz und Privatsphäre mit ihrer trockenen Sperrigkeit die Themen, um die es geht: Grundrechte und Selbstbestimmung.
Allerdings wirkt auch der Verwaltungsmensch Schaar selbst im Vergleich zu seinen Ko-Diskutanten, Rena Tangens vom Digitalcourage e.V. und Netzaktivist Jacob Appelbaum, recht bürokratisch-sachlich. Nichtdestotrotz ist es wohl auch zu einem gutem Teil dem Bundesbeaufragten zuzuschreiben, dass der US-Aktivist Appelbaum erstaunt konstatieren kann, „wie informiert die Bevölkerung, und wie uninformiert die Bundesregierung ist“.

Blick in die Zukunft

Mit Blick auf die Zukunft sieht der Gewürdigte an diesem Abend vor allem drei Baustellen für den oder die Nachfolger/in: Es müsse mehr Verschlüsselung gefördert und eingesetzt und in diesem Zusammenhang auch über die Pflichten von Anbietern von Telekommunikationsleistungen neu diskutiert werden. Zudem sei die Arbeit am bestehenden Recht wichtig, doch müsse diese notwendigerweise inter- oder supranational geschehen. Schaar betont dabei vor allem die EU-Datenschutzverordnung und die UN-Resolution zum Schutz der Privatsphäre, die er als „erste Schritte in die richtige Richtung“ bezeichnet.
Die Beweispflicht müsse dabei stets bei denjenigen liegen, die Grundrechte einschränken wollten, und nicht andersherum. Gerade das „Anlasslose“ bereite ihm Sorgen, meint Schaar in Richtung der Sicherheitspolitiker und Geheimdienste und moniert eine schlicht nicht funktionierende Kontrolle der Geheimdienste: „Niemand hat ein vollständiges Bild“. Eine öffentliche Kontrolle der Geheimdienste sei unabdingbar, denn „deren Liebe brauchen wir nicht“, wie Schaar mit Verweis auf den Ausspruch des früheren Stasi-Chefs Erich Mielke ruft.
Besonders bemerkenswert ist Schaars Forderung nach dem Schutz aller Menschen vor der „Liebe“ der Geheimdienste unabhängig von ihrer Herkunft und Staatsangehörigkeit. Da Geheimdienste nach aktuellem Recht sowohl Nicht-Bürger ohne Einschränkung überwachen, als auch Daten miteinander austauschten dürften, sei ein effektiver Schutz notwendigerweise universell und nicht auf die eigenen Bürger beschränkt.
Die Anforderungen an den oder die Nachfolger/in sind also sehr hoch: internationale Datenschutzabkommen, öffentliche Kontrolle der Geheimdienste, universeller Schutz vor Überwachung. Und dann ist da ja noch der andere Teil des Amtes, die Informationsfreiheit. Peter Schaar macht an dem Abend deutlich, dass diesen Anforderungen seiner Erfahrung nach nur ein/e Bundesbeauftragte/r entsprechen könne, der oder die nicht mehr abhängig vom Bundesinnenministerium und den dortigen Sicherheitspolitikern sei.
Bild: hise42 (CC BY-NC-SA 2.0)

Wikileaks-Aktivist Appelbaum wirft Guardian schwere Fehler vor

Tobias Mayer — Fri, 27 Sep 2013 12:33:45 +0000

Die Guardian-Redakteure Luke Harding und David Leigh wollten ihr Buch „WikiLeaks – Julian Assanges Krieg gegen Geheimhaltung” präsentieren, in dem sie sich auch kritisch mit WikiLeaks auseinandersetzen – aber schon bald stand die britische Zeitung selbst unter Beschuss. Überraschend meldete sich im Publikum der Hacker und Assange-Freund Jacob Appelbaum mit Vorwürfen zu Wort. Er kritisierte den Guardian u. a. dafür, Sicherheitsstandards missachtet zu haben – und weitere Enthüllungen über die NSA zurückzuhalten.
Sie hatten sich den Abend sicher entspannter vorgestellt. Luke Harding und David Leigh nutzten einen Berlin-Aufenthalt für die Präsentation ihres Buches „Wikileaks – Julian Assanges Krieg gegen Geheimhaltung”, das dieser Tage auf Deutsch erscheint. Thema der Monographie ist der als „Cablegate“ bekannt gewordene Leak einer Viertelmillion geheimer Dokumente aus den Botschaften und dem Außenministerium der USA. „Inside Wikileaks“, ein Ende Oktober startender Thriller mit Daniel Brühl und Benedict Cumberbatch, basiert zum Teil auf der Vorlage der renommierten Guardian-Journalisten. Die setzten gestern Abend in der Buchhandlung Hundt Hammer Stein in Berlin Mitte zunächst ebenfalls auf Unterhaltung. Leigh erzählte eine Anekdote von seinem ersten Zusammentreffen mit Julian Assange, bei dem der berühmte Hacker erst bis tief in die Nacht gearbeitet habe und danach einfach im Anzug auf dem Fußboden eingeschlafen sei. Doch mit den amüsanten Anekdoten war Schluss, als WikiLeaks-Unterstützer Jacob Appelbaum aus den Zuhörerreihen heraus eine Diskussion über angebliches Fehlverhalten des Guardian anstachelte. Sie ließ erahnen, welch tiefer Riss heute die einstigen Kooperationspartner trennt. Eine amorphe Internet-Enthüllungsplattform kämpft gegen ein klassisches Medium – wobei es natürlich auch um die Deutungshoheit über das Bild Julian Assanges geht.

Wikileaks vs. Guardian: Alter Streit

Jacob Appelbaum ist Teil der Hackerszene, die ihr Elitenwissen einsetzen will, den Staaten weltweit Transparenz aufzuzwingen, allen voran seinem Heimatland USA. Appelbaum, der mehrfach dem Zugriff von Geheimdienstmitarbeitern ausgesetzt war, arbeitete für WikiLeaks und hat Kontakt zu Whistleblower Edward Snowden. Seine gestern vorgebrachte Kritik am Guardian steht in Verbindung mit beidem.
Einer der Vorwürfe ist bereits älter und berührt den Streit zwischen WikiLeaks und dem Guardian:
Leigh hat in der englischen Originalfassung seiner Monographie über die Enthüllungsplattform ein Passwort veröffentlicht, das Zugang ermöglichte zu über 250.000 redaktionell nicht bearbeiteten Telegrammen des US-Außenministeriums. Weltweit seien Informanten durch den Leak in Gefahr geraten, einige tatsächlich bedroht worden – ob das aufgrund des öffentlich gewordenen Passwortes geschah, ist umstritten. Auf den Vorfall angesprochen, verteidigte sich Leigh gestern erneut damit, dass ihm Assange zugesichert habe, das Passwort zu ändern. Bereits im September 2011 hatte der Guardian zudem erklärt, WikiLeaks habe bei Erscheinen des Buches keine Sicherheitsbedenken geäußert.

Snowden und die Folgen

Ein anderer Vorwurf ist aktueller, er betrifft den Fall „Snowden“. Appelbaum monierte, dass der Guardian Snowden keinen ausreichenden Quellenschutz geboten habe. Leighs Kollege Harding betonte daraufhin die komplizierte rechtliche Situation – und den Fakt, dass seine Zeitung sich immerhin mit einer engagierten Berichterstattung über die Geheimdienstüberwachung verdient gemacht habe.
Die Behauptung Appelbaums, dass der Guardian seinen derzeit wohl bekanntesten Mitarbeiter – den Whistleblower-Kontaktmann Glenn Greenwald – nicht ausreichend gegen staatliche Repression abschirme, fand Leigh schlicht „verrückt“.
Eine weitere Anschuldigung seitens Appelbaums: Der Guardian halte belastendes Material in der andauernden NSA-Affäre zurück, z. B. eine Liste aller Agenten des britischen Geheimdienstes, die im großen Stil Menschenrechte verletzten. Dieser Kritikpunkt trifft einen sensiblen Bereich, das Spannungsfeld zwischen Staat und Presse. Bekanntlich hatte der britische Nachrichtendienst GCHQ einige Guardian-Mitarbeiter im August dazu gezwungen, Festplatten zu zerstören, auf denen die von Snowden übermittelten Dokumente gelagert waren. Wohl auch deswegen verwies Harding – neben der Tatsache, dass eine Veröffentlichung der Liste Menschenleben gefährden würde – auf die strengen britischen Gesetze, die den Guardian fesseln würden.
Die unerwartete Diskussion im Buchladen hat erneut gezeigt, dass die Gräben beim Thema „Leak“ längst nicht mehr nur zwischen Enthüllern und Staaten verlaufen. Mit WikiLeaks und dem Guardian kämpfen zwei in den Zielen verbundene, aber organisatorisch völlig unterschiedliche Wächter gegeneinander – jeder auch für seine eigene Reputation. Den Geheimdiensten dürfte das gefallen.

Bild: Cover „Wikileaks. Julian Assanges Krieg gegen Geheimhaltung“

Buchrezension: Julian Assanges „Cypherpunks“

Oskar Brabanski — Thu, 11 Apr 2013 13:56:03 +0000

Für die einen ein Held, für die andern ein Krimineller: Zweifellos hat der immer noch unter Hausarrest stehende Wikileaks-Gründer Julian Assange in den letzten zwei Jahren die digitale Öffentlichkeit gleichermaßen gespalten wie geprägt. Jetzt ist mit „Cypherpunks“ sein neues Buch erschienen. Doch wie viel Assange steckt in dem Buch?
Erst auf den zweiten Blick wird deutlich, dass das Buch de facto nicht von Julian Assange geschrieben wurde, sondern der Hauptteil die Verschriftlichung einer Diskussion zwischen Jacob Appelbaum, dem Gründer des Hackerspace „Noisebridge“ aus San Francisco, Andy Müller-Maguhn, dem Mitgründer von European Digital Rights, sowie Jérémie Zimmermann, dem Mitgründer der französischen Aktivisten-Organisation La Quadrature du Net, darstellt. Moderiert wurde das Gespräch, das laut den Beteiligten im vergangenen Herbst in London stattfand, von Assange selbst. Homogener und einiger können Diskussionsteilnehmer wohl kaum sein, sind sie doch alle Internet-Aktivisten, die dem Chaos Computerclub nahestehen und sich für mehr Onlinerechte, Anonymität im Netz und Transparenz einsetzen. Der Diskussion vorangestellt ist eine kurze Einleitung über die staatlichen und wirtschaftlichen Repressionen gegen Wikileaks, seine Gründer und Aktivisten.

Und als Aktivisten-Credo liest sich auch das Buch. Julian Assanges Hauptthese ist, dass Staaten und Organisationen drei elementare Freiheiten haben sollten: die Freiheit der Kommunikation und damit verbunden die Gedankenfreiheit, die Freiheit der Mobilität sowie die Freiheit der wirtschaftlichen Interaktion. Diese Grundpfeiler der Staatlichkeit (die Assange absurderweise der Hisbollah zuschreibt und sie so zu einem legitimen Staat erhebt) sieht der Wikileaks-Chef in heutiger Zeit durch mächtige Staaten bedroht. Gemeint sind damit in erster Linie die Vereinigten Staaten, aber mittlerweile nicht mehr nur. Infolge der lückenlosen Überwachung elektronischer Kommunikation – die USA haben Server, auf denen sie jeden Telefonanruf und jede E-Mail speichern – sei eine freie Kommunikation nicht möglich, so die These. Genauso wenig sei noch die Freiheit der wirtschaftlichen Interaktion garantiert, wo doch jede Finanztransaktion in den USA zentral gespeichert und der Regierung zur Verfügung gestellt wird. So hat die US-Regierung zum Beispiel nicht nur ein weiteres Instrument der Überwachung (Kenntnis u.a. darüber, wer mit Wikileaks sympathisiert und ihnen Geld spendet), sondern auch einen Hebel für Repressionen (wirtschaftliche Sanktionen gegen Wikileaks wie Sperrung von Konten). Die eingeschränkte Freiheit der Mobilität illustriert Assange vor allem am Beispiel von Jacob Appelbaum, der wiederholt bei der Ein- oder Ausreise in die USA aufgehalten, schikaniert und verhört wurde.
Legitimiert werde diese zutiefst antidemokratische Entwicklung durch die sogenannten vier Reiter der „Infokalypse“: Kinderpornographie, Terrorismus, Geldwäsche und der Krieg gegen bestimmte Drogen. Mit diesen vier Kriminalitätsbereichen werde die Einschränkung der Bürgerrechte legitimiert und der einzelne Bürger unter Generalverdacht gestellt. Dabei werde nicht in Einzelfällen bei begründetem Verdacht ermittelt, sondern es würden prophylaktisch alle Daten gespeichert – und das zu einem Bruchteil der Kosten der sonstigen Geheimdienstarbeit. „Rechtmäßige Überwachung ist ein Euphemismus – absolut, wie rechtmäßiger Mord – oder rechtmäßige Folter“ lautet der Konsens der Diskussionsteilnehmer.

Welchen Ausweg aus der Totalüberwachung gibt es?

Alle Diskussionsteilnehmer zeichnen den Kampf für Onlinerechte als Kampf zwischen David und Goliath: auf der einen Seite das Monster des illegitim handelnden Staates, der sukzessive Bürgerrechte einschränkt, seine Bürger verdächtigt und in wirtschaftliche Interessen verstrickt ist, auf der anderen Seite einige Cypherpunks (ein Hybridwort aus Cipher (Chiffre), Cyber und Punk) – jene Krieger, die mittels Internetaktivismus, Kryptographie und verschiedenen Technologien den Staat bekämpfen. Als Beispiel nennen sie den Erfinder der Bitcoins, der nicht-verfolgbaren Internetwährung. Zu welcher Seite sich die Diskussionsteilnehmer zählen, dürfte offensichtlich sein.
Wenig überraschend ist auch die Haltung von Julian Assange, der stellenweise diszipliniert mitdiskutiert, hier und da aber belehrend, ja arrogant auftritt und seinen Mitstreitern andauernd ins Wort fällt: „Ich bin nicht dafür, dass wir die Idee einer Avantgarde vertreten sollten“, konstatiert Jacob Appelbaum. „Warte mal, warum eigentlich? Ich bin ein bisschen Avantgarde. Wo ist das Problem damit?“, wirft Assange zum Beispiel selbstgefällig ein.
Wesentlich neue Aussagen trifft keiner der vier Internetaktivisten: Vor allem Assange hält an seiner Linie fest, die er seit seinen frühen Schriften verfolgt. Die Diskussion bleibt – trotz thematischer Kapitel – unstrukturiert und wenig zielorientiert. Auch die Auswahl der Diskussionsteilnehmer, die weitestgehend auf einer Linie argumentieren, sorgt für gegenseitige Zustimmung und Ergänzung: Wirklich kontrovers wird die Diskussion an keiner Stelle. Alle interessanten Aussagen (und ja, es gibt sie) werden von der Endzeitrhetorik zu sehr ideologisch eingefärbt, um ernst genommen zu werden. Schade eigentlich.
Bilder: Stilgherrian (CC BY 3.0), Campus Verlag