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	<title>Jörg Schöhnbohm &#8211; politik-digital</title>
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		<title>SPD bangt um absolute Mehrheit</title>
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		<pubDate>Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">
<b>Auch in Brandenburg ist der Wahlkampf in die heiße Phase eingetreten. Anders als im Saarland
sieht es in Brandenburg zwar nicht so aus, als ob die SPD eine Ablösung fürchten müsste,
allerdings ist es ebenso unwahrscheinlich, dass sie ihre absolute Mehrheit verteidigen
wird.</b></span>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
<b>Auch in Brandenburg ist der Wahlkampf in die heiße Phase eingetreten. Anders als im Saarland<br />
sieht es in Brandenburg zwar nicht so aus, als ob die SPD eine Ablösung fürchten müsste,<br />
allerdings ist es ebenso unwahrscheinlich, dass sie ihre absolute Mehrheit verteidigen<br />
wird.</b></span><!--break--></p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"> Das Tief der rot-grünen Bundesregierung hat anscheinend auch Einfluss auf die Zugkraft<br />
der beiden bekanntesten Politiker in Brandenburg, Regine Hildebrandt (97% der Brandenburger<br />
kennen sie) und Manfred Stolpe (ebenfalls 97%). So sind umstrittene bundespolitische Themen wie das<br />
Steuerpaket oder die Rentenreform auch nur Randthemen im Wahlkampf der SPD. Unter dem Motto<br />
&quot;Es geht um Brandenburg&quot; dreht sich alles um die beiden Spitzenpoliker. SPD-Wahlkampfleiter<br />
Klaus Ness ist der Auffassung, dass eine Konfrontation kontraproduktiv wäre. Brandenburg sei<br />
nicht das Saarland, außerdem gehe man davon aus, dass ein gemäßigter Kurs gegenüber der<br />
Bundesregierung und dem Kanzler eher zu praktischen Erfolgen führen werde. </span>
</p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><br />
Die Prognosen<br />
für die SPD liegen trotzdem nur bei etwa 44%- für jeden anderen Landesverband ein<br />
traumhaftes Ergebnis, für die SPD in Brandenburg eine mittelschwere Katastrophe, bedeutet<br />
es doch einen Verlust von über 10 Prozent gegenüber den Ergebnissen der letzten Landtagswahl.<br />
Manfred Stolpe muss demnach zwar nicht um sein Amt des Ministerpräsidenten fürchten, alleine<br />
zu regieren wird aber wohl auch nur ein Wunschtraum bleiben.</span>
</p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Sowohl die CDU als auch die PDS werden sich nach letzten Prognosen mit jeweils 23%<br />
als mögliche Koalitionspartner anbieten. Während Manfred Stolpe, der schon<br />
als Gegner der rot-roten Koalition in Schwerin hervortrat, die PDS wohl nicht auf seiner<br />
Wunschliste ganz oben stehen hat, kann man sich in der PDS sowohl eine Koalition als auch<br />
eine Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung vorstellen. Das Wählervolk votierte laut<br />
infratest dimap im August mit 50%  für eine große Koalition mit der CDU, eine Koalition mit der<br />
von Spitzenkandidat Lothar Bisky angeführten PDS befürworten hingegen nur 36%. </span>
</p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Jörg Schöhnbohm, Spitzenkandidat der CDU, hält sich diesbezüglich getreu seinem<br />
Wahlkampfmotto &quot;Nicht reden, handeln&quot; noch bedeckt. Seiner Meinung nach ist die<br />
Landesregierung &quot;verbraucht und handlungsschwach&quot;, und als Fraktionsvorsitzender<br />
möchte er &quot;Manfred helfen, in Bewegung zu kommen&quot;: ob aus der Opposition oder als<br />
Koalitionspartner, lässt er jedoch offen. Obwohl ihn jedoch laut Umfragen im August mittlerweile 59%<br />
der Brandenburger kennen (+11% im Vergleich zum Juli), sank die Prognose für die CDU von fast 30% auf<br />
nur noch 23% im August.<br />
Bisher<br />
hielt sich Schöhnbohm auch in Bezug auf mögliche Minister bedeckt. Jetzt kündigte der<br />
CDU-Wahlkampfchef Thomas Lunacek jedoch an, in diesen Tagen werde eine Wahlkampfzeitung<br />
an alle Haushalte geschickt, in der man mögliche Kandidaten für das Ministeramt nenne.<br />
Diese Liste soll allerdings nur Namen ohnehin schon bekannter Landtagskandidaten<br />
enthalten, wie  bzw. Wolfgang Hackel, Barbara Riechstein oder Beate Blechinger.</span>
</p>
<p>
<span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Die Grünen (Spitzenkandidatin Dr. Inke Pinkert-Sältzer) und die F.D.P. (Dr. Hinrich Enderlein)<br />
können sich anscheinend keine Hoffnungen auf einen Einzug in den brandenburgischen Landtag  machen:<br />
<br />
Die F.D.P. sank auf 1%, die Grünen auf nur noch 2%.<br />
Allerdings wird es immer wahrscheinlicher,<br />
dass bei diesen Wahlen erstmals eine rechtsradikale Partei in den Brandenburger Landtag einzieht.<br />
Jüngste Umfragen sehen die DVU bei<br />
5%, und rechte Parteien legen erfahrungsgemäß kurz vor dem Wahltermin noch einmal zu.</span>
</p>
<p><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Die SPD wird also höchstwahrscheinlich wieder einmal stärkste Partei im Land werden. Spannend<br />
bleibt aber, ob die Politik in Brandenburg diesmal eine rot-schwarzen oder einen komplett roten<br />
Anstrich bekommt.</span></p>
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