politik-digital: Wie beurteilen Sie die Situation des Internets in der arabischen Welt, und wo sehen Sie die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern?

Kai Hafez: Ich möchte vorweg sagen, dass die so genannten klassischen Medien nach wie vor viel einflussreicher als das Internet sind und der Hype des Internets weitgehend vom technikbegeisterten Westen ausgeht. Dabei handelt es sich um propagandistische Erklärungen, die von der Weltbank und von anderen großen internationalen Organisationen immer wieder ins Spiel gebracht werden. Das Internet wird eine Rolle spielen, es spielt heute schon eine Rolle. Aber sie wird eine nicht so große Rolle spielen, wie viele Leute meinen.

Insgesamt kann man sagen, dass die Medienpolitik im Allgemeinen ebenso wie die Internetpolitik im Besonderen ganz eng mit dem Regimetyp zusammenhängt. Und dieser Regimetyp ist in arabischen Ländern nicht so einheitlich, wie viele Leute denken. Es gibt eine Reihe von Unterschieden bei der Beschreibung dieser arabischen politischen Regime.

Es hat einige Staaten gegeben, die die Öffnung der Medien und des Internets von vorneherein blockiert haben. Das waren vor allem diejenigen, die man politologisch zu den totalitären Staaten zählen muss: Syrien, Irak, Saudi Arabien und Libyen. Andere Länder hatten lange Jahre eine recht liberale Handhabung, z. B. die semiautoritären politischen Systeme in Marokko und Ägypten.

Für Ägypten gilt ebenso wie für Jordanien eine Gemengelage aus sehr restriktiven Interventionen in sämtlichen medienpolitischen Bereichen einerseits und relativer Freiheit der Kritik der an der Regierung andererseits. Es ist in Ägypten nicht ungewöhnlich, dass große Zeitschriften auch massive Kritik üben. So lange, bis dann irgendeine Sanktion über sie herniederprasselt.

Diese halbautoritären Staaten wie Ägypten, Marokko, Jordanien und viele der Golfstaaten erlauben eine gewisse Liberalisierung in der Nutzung des Internet, sowohl im Platzieren von Homepages als auch im Zugang zum Netz.

Andere Staaten haben das von vorneherein unterbunden. Die so genannte Internetpolitik eines Staates wie Syrien steht weitgehend auf dem Papier. Die Internetpolitik ist also abhängig von dem jeweiligen Regimetyp.

politik-digital: Sind demokratische Strukturen eine Voraussetzung für die Liberalisierung des Internets?

Kai Hafez: Nein, Demokratie an sich ist keine Voraussetzung, aber eine gewisse Liberalisierung ist eine Voraussetzung. Diese Liberalisierung kann in Systemen wie in Ägypten oder aber auch in traditionelleren Herrschaftsformen wie in den Golfstaaten zugelassen werden. Es muss dabei eine Führungsriege geben, die das Internet als etwas Modernisierendes begreift und die die Liberalisierung aus ökonomischen Gründen gestattet und gewisse Reformen von oben im Medienbereich zulässt.

Ich glaube aber, dass die Eliten oder Führungsriegen im Zweifelsfall alles einsetzen werden, um Dynamiken der Meinungsbildung in Internet, die ihnen aus der Hand gleiten, auch wieder einzufangen.

Politik-digital: Was sind die Motive dieser Regierungen für diese ‚restriktive’ Liberalisierung des Internets? Stärkt das Internet die Partizipation des Bürgers im Verhältnis zum Staat?

Kai Hafez: Die Staaten setzten auf den ökonomischen Gesichtspunkt, und sie setzen auf den Bildungsaspekt. Von Seiten der Nutzer sieht das genauso. Was wir über Nutzungsverhalten der Leute wissen, auch durch Beobachtung in Internetcafes, ist, dass der überwiegende Teil der häufig jüngeren Verbraucher das Internet für eine Mischung aus Unterhaltung, Sex und eCommerce verwendet.

Die politische Aufklärung und politische Information bleibt eigentlich das Refugium von bestimmten organisierten Gruppen, die natürlich aus unterschiedlichen Spektren oder Teilbereichen der Gesellschaft stammen. Das können zum Teil radikale, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen sein. Aber das ist in der Quantität gemessen noch ein relativ dünnes Phänomen. Die politischen Folgewirkungen sind für die meisten Staaten im Moment noch abwägbar oder einkalkulierbar.

Es gibt aber auch andere Beispiele in der arabischen Welt. In Palästina ist das Internet tatsächlich fast ein Ersatz für die Zivilgesellschaft geworden und ermöglicht einen Diskurs, der aus verschiedenen Gründen sonst nicht stattfinden kann. Auf der einen Seite zensiert Arafats Behörde die klassischen Medien stark und die Israelis lassen eine physische Bewegung und Transport kaum zu. Das drängt den öffentlichen Diskurs ins Internet.

Dies hängt auch mit dem Fehlen staatlicher Regulierungsbehörden und der relativen Anarchie in den staatlichen Bereichen zusammen. In Palästina ist die Internetnutzung hoch politisiert, aber das kann man nicht in gleicher Weise von anderen Ländern sagen.

Politik-digital: Wie schätzen sie die Zukunft des eGovernment ein?

Kai Hafez: In Ländern wie Jordanien und Ägypten handelt es sich bisher weitgehend um Konzepte auf dem Papier. Die Idee des eGovernment könnte am ehesten in den Golfstaaten realisiert werden, weil sie über das entsprechende Kapital verfügen, um die Geräte überhaupt einzurichten und rein physisch kleinere Gesellschaften sind.

Aber eGovernment hat zwei Aspekte: einmal den Dienstleistungsaspekt, der von den Regierungen ausgehend den Bürgern Dienstleitungen näher bringen will, beispielsweise Formulare aus dem Einwohnermeldeamt über das Internet zur Verfügung zu stellen. Das werden wahrscheinlich manche Länder im begrenzten Maße versuchen, einzuführen. Aber das hat einen gewissen Alibicharakter, ein Land wie Ägypten wird einfach technisch und ökonomisch enorme Probleme haben, das wirklich auf breiter Basis durch zu setzen.

Der zweite Bereich ist das eVoting. Das halte ich für absolut abstrakt. Dieser Ansatz findet selbst in repräsentativ-parlamentarischen Demokratien kaum Zuspruch, weil es im Grunde nichts anderes als ein Aufguss der Diskussionen um plebiszitäre Demokratie ist. Wenn es in Europa kaum politischen Rückhalt hat, halte ich es für absolut theoretisch, dass dieser Aspekt im Nahen Osten von irgendeiner politischen Kraft als Programm anerkannt werden sollte.

Für glaubhaft halte ich die Bemühungen einiger Regierungen, den Dienstleistungssektor auszubauen. Das ist auch nicht unvernünftig. Staaten wie Ägypten werden das allerdings so schnell nicht leisten können, kleinere und reichere Staaten wie die Golfstaaten können es sich aber leisten. Dadurch lassen sich gewisse ökonomische Synergieeffekte erreichen, die Leute müssen nicht mehr Schlange stehen, man kann rationalisieren.

Das ist nicht sinnlos und es wäre für manches Land sicherlich heilsam, da – um es mal ganz banal zu sagen – Korruption mit persönlichen Begegnungen zwischen Untertanen und den entsprechenden Bürokraten zunimmt. Vielleicht kann man die Bürokratie durch eine solche Nutzung des Internets versachlichen. Das hat aber mit einem Gewinn an Demokratie noch nicht unbedingt etwas zu tun.

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„Eine einzelne Ausgabe des heiligen Koran, die in der Zeit islamischer Hochkultur von acht Kamelen von einer Bibliothek zur nächsten getragen werden musste, lässt sich heute zusammen mit allen bekannten Kommentaren auf einer CD-ROM speichern – und man kann ihn im Internet durchsurfen.“ (Hasna Askhita, Assad National Library, Damascus)

Exotik des Koran auf CD-ROM

Die Erfolge der neuen Medien und des Internets stechen dem Besucher der Zentren der arabischen Welt bereits nach wenigen Schritten ins Auge. Zahlreiche Internet-Cafés und Reklametafeln für die neuesten Produkte von Microsoft oder Intel lassen sich aus dem Straßenbild arabischer Städte kaum mehr wegdenken. Wie der Koran auf CD-ROM stehen sie für das Nebeneinander von hochmoderner Technologie und Jahrhunderte alter Kultur. Der augenscheinliche Kontrast zwischen den Symbolen moderner Kommunikation und der Fülle historischer Gebäude, der zum beliebten Motiv in Reiseführern und privaten Fotoalben gehört, spielt mit dem Reiz, den die räumliche Nähe von Tradition und Moderne für den westlichen Besucher darstellt.

Seinen exotischen Beiklang verliert das Thema „Die arabische Welt und das Internet“, sobald man sich der Wirklichkeit der etwa acht Millionen Menschen in den arabischen Ländern nähert, die nach Schätzungen des Chip-Herstellers Intel Ende 2002 regelmäßig im Internet surften. Die Statistiken über die User und die Internetangebote verweisen auf Ähnlichkeiten zu Entwicklungen in anderen Regionen der Welt – aber auch auf länderspezifische Unterschiede, von denen der arabische Raum selbst geprägt ist.

Zwischen Repression und technologischer Revolution

Mit Verbreitungsraten in der Bevölkerung zwischen 0.08 % im Irak und 29.9% in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verlieren kulturelle Spezifika zwischen dem Westen und der arabischen Welt, die in Studien zum Umgang mit dem Internet immer wieder herangezogen werden, ihre Bedeutung. Nicht der Islam, sondern die sozio-ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen bestimmen die Erfolge des Cyberspace.

Als das Königreich Saudi Arabien im Januar 1999 als eines der letzten großen arabischen Staaten – sieht man einmal von den autoritären Regimen im Sudan, Irak und Libyen ab – der breiten Öffentlichkeit den Zugriff auf das Internet eröffnete, reagierte es damit auf einen kaum mehr aufzuhaltenden Trend. Bereits vor der Öffnung hatten sich Tausende saudische Bürger über Dial-Up-Verbindungen nach Bahrain den Zugang auf das World Wide Web gesichert.

Trotz der enormen Zuwächse des arabischen Internet-Marktes selbst nach den weltweiten Einbrüchen infolge der Anschläge vom 11. September sind die Restriktionen des Zuganges ins Netz in vielen Ländern unübersehbar. Der Erfolg des neuen Mediums und die Zunahme der User setzen den traditionellen Instrumenten der Kontrolle und Zensur sichtbare Grenzen. Der weitgehend ungehinderte Zugang zu Informationen für einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung und die Möglichkeiten einer aktiven Teilhabe durch Chat-Rooms oder Online-Präsentationen macht die Politik der informationellen Isolation, wie sie von den Regierungen in der Region lange praktiziert wurde, zunehmend aussichtslos. Dennoch versuchte zuletzt das irakische Regime zu Beginn diesen Jahres und wenige Wochen vor einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eventuelle militärische Maßnahmen gegen den Irak, mit einer gezielten Blockade des Internetzuganges den Informationsfluß zu beeinflußen.

Islamic Internet Souq

Die Bedeutung des Internet als zentrales Medium im internationalen Handel und Geschäftsverkehr förderte gerade in Ländern wie den VAE, Jordanien und dem Libanon ein staatliches Interesse an einem schnellen Ausbau der erforderlichen Infrastruktur. Die Eröffnung der Dubai Internet City im Herbst 1999 durch Scheich Mohammed bin Rashed steht für den erfolgreichen Einzug des e-Commerce in die Region.

Parallel zur Nutzung des Internets im Bereich der Wirtschaft lässt sich eine wachsende Rolle von arabischen Informations- und Serviceangeboten feststellen. Neben arabischsprachigen Internetportalen entstanden bereits in den frühen 90er Jahren Websides mit religiösen Inhalten. Der „Islamic Internet Souq“ (Gary R. Brunt) stellt heute ein umfangreiches Angebot an religiösen Texten und audio-visuellen Sendungen im Internet zur Verfügung. Internet-Seiten wie FatwaOnline oder IslamOnline bieten religiöse Beratungen durch renommierte Geistliche wie dem ehemaligen Gelehrten der al-Azhar Universität in Kairo, Scheich Yusuf Qaradawi.

Staatsbürger am PC?

Die Internetpräsenz der großen arabischen Zeitungen und die Online-Präsentationen von Satellitensendern wie al-Jazeera (Qatar) haben den Zugang und die Nutzung von nationalen wie internationalen Nachrichten und Berichten revolutioniert.

Bei aller Furcht vor den Folgen des Internets für die Stabilität der Regime sehen sich selbst autokratische Staatsführungen gezwungen, dieses Mittel zu zulassen. Bereits in einem Bericht aus dem Jahre 1996 erkannte der damalige Vorsitzende der Syrian Computer Society und heutige Staatspräsident, Bashar al-Assad, die Notwendigkeit, das Internet zu nutzen. Er begründete dies mit den Möglichkeiten, die sich damit für die öffentliche Darstellung der syrischen Haltung im Konflikt mit Israel bieten. In Jordanien begannen zur selben Zeit zahlreiche staatliche Einrichtungen, im Netz über ihre Aufgaben und Ziele zu informieren. Selbst der Geheimdienst machte Informationen über seine Behörde öffentlich zugänglich.

Während die Bemühungen im Bereich des eGovernment in den letzten Jahren gerade in Jordanien und den VAE Fortschritte machten, stecken ähnliche Projekte für eine Online-gestützte Kommunikation mit den staatlichen Behörden in anderen arabischen Ländern noch in den Anfängen.

Die Zukunft des eGovernment wird allerdings auch hier nicht allein von den technischen Zugangsbedingungen abhängen. Der Islamwissenschaftler am
Deutschen Orient Institut in Hamburg, Dr. Kai Hafez (zum Interview
hier), weist darauf hin, dass die Erfolge des eGovernment entscheidend vom politischen Selbstverständnis der Regime abhängig sein werden. Eine Partizipation des Users als Staatsbürger am PC erfordert hier wie in anderen Regionen mehr als schnelle Telefonverbindungen.

„We are working to create a cutting edge governmental organization, moving away from the classical approach to a very transparent, efficiently managed entity to deliver services effectively.” So äußerte sich kürzlich der jordanische e-Minister, Dr. Zu’bi (Artikel im Star, Issue 92, Mai 2002).

Im April 2002 wurde dessen Ministerium für Post und Telekommunikation umbenannt in Ministerium für Information und Kommunikationstechnologie. Die Namensänderung, der eine Umstrukturierung voraus ging, unterstreicht die neuen Aufgaben, die das Ministerium übernommen hat: den Ausbau der IT Industrie und die Koordinierung und Implementierung des eGovernment Projekts. In der Tat spielt das Ministerium eine wichtige Rolle in den Bemühungen, den wirtschaftlichen und sozialen Wachstum des Landes voranzutreiben, den Anschluss an die Informationsgesellschaft zu sichern und den Grundstein für den Wohlstand zukünftiger Generationen zu legen.

30.000 Arbeitsplätze – Jordanien ein neues Silicon Valley

Jordaniens Bemühungen auf dem IT-Sektor sind vor allen Dingen wirtschaftlich motiviert. Laut einer Studie, die dem König Abdullah II. und dem Kabinett Anfang 2000 vorgelegt wurde, soll der Ausbau des IT-Sektors bis zum Jahre 2004 Investitionen in Höhe von 150 Mio. Dollar anziehen, 30.000 Arbeitsplätze im IT-Bereich schaffen und Exporterlöse in Höhe von 550 Mio. Dollar erwirtschaften. Jordanien – ein arabisches Silicon Valley? Um die E-Visionen in die Tat umsetzen zu können, braucht das Land neue gesetzliche und institutionelle Rahmenbedingungen, eine starke Public-Private Partnership und ein effizientes staatliches Management – eGovernment eben.

Seit gut zwei Jahren arbeiten verschiedene Stakeholder aus Staat und Wirtschaft zusammen, um ein Aktionsplan für die nächsten 5-10 Jahre zu entwerfen, nach dem ein voll entwickeltes eGovernment aufgebaut werden und eine eKultur entstehen soll. Mittlerweile ist die erste Phase, in der eine Bestandsaufnahme erstellt und die Vorraussetzungen und Bedingungen für eGovernment in Jordanien analysiert wurden, abgeschlossen. Nun geht es an die Umsetzung. Das Ministerium für Information und Kommunikationstechnologie will sich auf acht Pilot-Projekte konzentrieren in den Bereichen: Business Registrierung, Lizenzvergabe an Telekommunikationsunternehmen, Steuern und Soziales, Procurement, Kfz Dienstleitungen, Immobilien, Personal, policy and practice.

Der erste Schritt sieht vor Informationen über Ziele, Aufgaben und Arbeitsweise der einzelnen Ministerien ins Netz zu stellen. Im zweiten Schritt wird die Infrastruktur für ein interaktiven Informationsaustausch zwischen Kunden (Bürgern / Unternehmen) und Staat aufgebaut und zu guter letzt soll der Kunde selbst Transaktionen durchführen können, z.B. ein Führerschein online verlängern. Laut Herrn Khasawneh, Direktor des E-Government Programms des Ministeriums für Information und Kommunikationstechnologie, sind die ersten beiden Pilot-Projekte bereits umgesetzt.

Nur 1 Prozent der Jordanier nutzt das Internet

Fast alle jordanischen Ministerien sind mittlerweile online (in englischer und arabischer Sprache). An einem allgemeinen Portal wird noch gearbeitet. Die Qualität des angebotenen E-Government Service ist unterschiedlich. Die meisten Ministerien befinden sich noch in der Anfangsphase. Es ist auch klar, dass eGovernment vorhandene Dienstleistungen nur ergänzen und verbessern, nicht aber ersetzen kann.

Um möglichst alle Teile der Bevölkerung zu erreichen, wird der Entwicklung arabischsprachiger Seiten Priorität gegeben. Bisher sind viele der jordanischen IT-Fachkräfte in andere Länder des Nahen Ostens, vorwiegend die Golf Staaten, ausgewandert, da man dort mehr verdienen kann. Deshalb legt die Regierung Wert darauf, dass lokale IT Firmen zur Umsetzung des E-Government und eCommerce mit herangezogen werden.

E-Government ist kein Allheilmittel gegen einen trägen, schlecht bezahlten Verwaltungsapparat, der auf einem schwachen Back Office System aufgebaut ist. Um effektiv zu sein, muss eGovernment auf gut gepflegte und kompatible Datenbanken zurückgreifen können. Die wohl größte Herausforderung liegt aber in der geringen Internet Nutzung in Jordanien. Sie liegt bei ca. 1 % der Bevölkerung. Angesichts der Tatsache, dass 42% der Bevölkerung in Jordanien unter 15 Jahren ist, gibt es hier ein großes ungenutztes Benutzerpotential. Allerdings müssen sich erst einige sozio-politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen ändern, um das Potential voll ausschöpfen zu können. Neben dem Zugang zur Computer – nur jeder zehnte Haushalt (5-9 Personen) hat ein PC, da Computer und Software relativ teuer sind in Jordanien – stellen hohe lokalen Telefonkosten und ‘langsame’ Leitungen ein weitere Hindernis dar.

Nicht nur der König, die Regierung und die Wirtschaft haben das Potential des Internet erkannt. Auch die Nichtregierungsorganisationen machen sich die Kommunikationsmöglichkeiten zu nutze. So verbirgt sich unter
www.jordandevnet.org eine Datenbank mit 700 Nichtregierungs-organisationen, internationalen Organisationen und Wohltätigkeitsvereinen, die in Jordanien tätig sind. Neben der Suche nach Organisation und Tätigkeitsfeld bietet die Site eine Jobbörse, ein Veranstaltungskalender und relevante Nachrichten. Die Site wurde mit Hilfe von Geldern des Department for International Development (DFID, Großbritannien) von einer jordanischen Software Solution Firma erstellt.

Kleines Land, große Ideen – so lautet das Motto. Man darf gespannt sein.

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