"Ich sehe nicht, dass die Koalition am Scheitern ist"

Benjamin Bergemann — Tue, 15 Jun 2010 15:44:05 +0000

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte sich am 15. Juni 2010 im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit
politik-digital.de den Fragen der User. Diskutiert wurde u.a. über die schwarz-gelbe Regierungskrise, die Bundespräsidentenwahl und die Reichweite der staatlichen Sparmaßnahmen.

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Die Justizministerin im Live-Chat

admin — Fri, 11 Jun 2010 10:00:15 +0000

Was möchten Sie von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wissen? Die Bundesjustizministerin beantwortet live Ihre Fragen – am Dienstag ab 12 Uhr im tagesschau-Videochat. Hier können Sie jetzt schon ihre Fragen stellen
Sparpaket, Opel-Rettung, Gesundheitsreform: Die schwarz-gelben
Koalitionäre streiten sich öffentlich so heftig wie kaum ein
anderes Regierungsbündnis zuvor. Steht die Regierung vor der
Zerreißprobe? Unmut über den Führungsstil von Merkel, Seehofer und
Westerwelle gibt es auch innerhalb der Koalition, sogar in den
jeweils eigenen Reihen. “Ich will nichts beschönigen, der
Zustand der FDP ist nicht gut, zufrieden kann ich nicht sein”,
sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kürzlich dem „Spiegel“
und kritisierte dabei deutlich FDP-Parteichef Guido Westerwelle:
„Jeder von uns macht nicht immer alles richtig und kann auch
dazulernen und sich verbessern, auch der Vorsitzende.“ Das macht
man nicht unbedacht in einer solchen Position – der interne Unmut
über ihn muss in der FDP dann wirklich groß sein. Welchen Kurs soll
die FDP einschlagen? Eskaliert der Dauerstreit der Liberalen mit der
CSU, deren Generalsekretär Alexander Dobrindt die Liberalen ein
„Gurkentruppe“ schimpfte?
Hier können Sie jetzt schon ihre Fragen stellen
Zur Person

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
geboren 1951 in Minden (Westfalen), studierte Jura in Göttingen und
Bielefeld und legte 1978 das zweite Staatsexamen ab. Ab 1979
arbeitete sie – zuletzt als leitende Regierungsdirektorin – beim
Deutschen Patentamt in München, bevor sie 1990 für die FDP in den
Deutschen Bundestag einzog. 1991 wurde sie in den Bundesvorstand der
Partei gewählt, 1997 ins Präsidium. Seit dem Jahr 2000 ist sie
zudem Landesvorsitzende der bayerischen FDP. 1992 wurde Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger Bundesjustizministerin im Kabinett Kohl.
Dieses Amt legte sie 1996 aus Protest gegen den „Großen
Lauschangriff“ nieder. Im Oktober 2009 wurde sie von
Bundeskanzlerin Merkel erneut zur Bundesjustizministerin berufen.

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