Video der Woche

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=wx19ZVGRANY]

Für mehr Freiheit riskieren täglich tausende Menschen in Syrien ihr Leben. Das deutsche Projekt „Adopt a Revolution“ unterstützt syrische Organisationen u.a. finanziell im Kampf gegen das Assad-Regime. Syrer, die sich in Deutschland aufhalten, helfen dabei, den Kontakt zu den Rebellen herzustellen.

LiquidFeedback: Gamification der Politik?

Andreas Lange sieht in seinem Artikel bei Carta Analogien zwischen dem Kommunikationsprogramm der Piratenpartei LiquidFeedback und einem Computerspiel. Idealismus brauche man sowohl in der Politik als auch beim Spielen. Dabei könnten einzelne Piraten, die über mehr Sachkompetenz verfügen, zu mächtigen Spielern werden.

Lernt zu teilen! Bevor es zu spät ist

Auf Zeit Online fordern Maximilian Probst und Kilian Trotier ein schnelles Umdenken und Handeln in Sachen Urheberrecht. Wenn Künstler und Verlage nicht bald eine Lösung fänden, würden die großen Internet-Player wie Amazon und Apple den Markt monopolisieren.

Digitale Stadtentwicklung oder Warum Code for America die Zukunft des digitalen Ehrenamts ist

In seinem Blog beschreibt Benedikt Koehler die Initiative „Code for America“, die US-Bürger online dazu auffordert, Aufgaben in ihrer Kommune gemeinsam zu erledigen. Der Autor empfiiehlt deutschen Gemeinden, von den USA zu lernen.

Surfen im offenen WLAN: Spionage-Apps manipulieren Facebook-Einträge  

Claudia Frickel klärt bei Focus-Online über die zu drastisch dargestellten Ergebnisse des RTL-Magazins „Stern TV“auf. Dieses hatte behauptet, dass jeder User mithilfe einer Spionage-App andere Nutzer ausspionieren könne, wenn diese über ein offenes WLAN-Netz eingeloggt seien und auf nicht verschlüsselten Seiten surfen.

Als Internetlehrer an einer Grundschule

Zeit-Redakteur Kai Biermann schildert seine Erfahrungen als Internetlehrer an einer Grundschule. Die frappierendste Erkenntnis: Nicht nur das Interesse der jungen Schüler daran, über das Internet zu reden, ist extrem groß, sondern auch ihr Wissen über das Netz. Es übersteigt die digitale Kompetenz der Lehrer bei weitem.

Leben ohne Google in zehn Schritten

Zum Abschluss der digitalen Presseschau schlägt uns Andreas Winterer im ZDF-Blog Hyperland zehn Alternativen zu den Google-Diensten vor.

Kommunalpolitische Beschlüsse erscheinen den Einwohnern einer
Stadt oft näher und damit greifbarer und nachvollziehbarer
als Entscheidungen auf Landes- oder Bundesebene. Über die in
den Kommunalverfassungen vorgesehenen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
können Bürger zudem schon länger aktiv an der Kommunalpolitik
mitwirken. Damit bieten sich die Kommunen für eine intensive
Kommunikation zwischen Politikern und Bürgern an.

Können Kommunen wegweisend sein, wenn es darum geht, politische
Prozesse ins Internet zu übertragen und die kreativen Elemente
des Mitmach-Internet Web 2.0 für das politische Handeln zu
nutzen? Erhalten kommunale Entscheidungen neue Impulse, eine neue
Qualität? Wie wird sich das „Mitmach-Web 2.0“ auf
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auswirken?

Michael Buhre,
Bürgermeister der Stadt Minden

Online-Diskussion in der Praxis: Die Stadt Minden

Eine eindeutige Antwort darauf gibt die kommunale Praxis bisher
nicht. Es fehlen noch Erfahrungswerte beim Umgang mit Web 2.0. Doch
es gibt erste positive Ansätze, die Bürger über webbasierte
Anwendungen an Planungs- und Entscheidungsprozessen zu beteiligen.
Ein Beispiel hierfür findet sich etwa in der Stadt
Minden.

In der nordrhein-westfälischen Kreisstadt streiten Einwohner
und Stadtparlament gerade um das Mindener Stadthaus. Viele Bürger
wollen das Gebäude erhalten. Das Stadtparlament dagegen befürwortet
den Abriss des Rathauses und den Bau eines Einkaufszentrums, der
„Domhof-Galerie“. Das soll den Einzelhandel in der Mindener
Innenstadt stärken.

Am 23. November 2007 findet zu dieser Frage ein Bürgerentscheid
statt. Im Vorfeld informiert die Stadtverwaltung Minden die Bürger
auf einer Sonderseite
im Internet ausführlich über die „Domhof-Galerie“.
In einer Online-Umfrage können die Einwohner ihre Meinung zum
Thema abgeben – zudem können sie in einem Internet-Forum
ihre Ideen zur Entwicklung der Mindener Innenstadt präsentieren
und über die aktuellen Planungen diskutieren. „Die Anregungen
und Meinungen der Bürger fließen kontinuierlich in den
Planungs- und Entscheidungsprozess von Rat und Verwaltung ein. Das
gilt natürlich auch für die Impulse, die über das
Internet kommen“, betont der Mindener Bürgermeister Michael
Buhre. Auch außerhalb des kommunalen Angebotes, im Weblog
„Minden-Magazin“,
können die Bürger ihre Meinung zum Thema Stadthaus-Abriss
und zum bevorstehenden Bürgerentscheid äußern.

Mehr Legitimation, wenn Bürger mitreden können

Eine These der elektronischen Demokratie besagt: Wenn öffentliche
Belange schon im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungen intensiv
in und mit der Bürgerschaft diskutiert werden, wenn die Bürger
bei kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen mitreden können
– so wie derzeit in Minden – erhalten die Beschlüsse des Stadtparlaments
eine größere Legitimation. Das „Mitmach-Web 2.0“,
die Online-Kommunikation in Form von Weblogs, Internet-Foren, Online-Umfragen
und Ideenbörsen kann in dieser Hinsicht sehr nützlich
und förderlich sein.

Die Vorteile eines breiten öffentlichen und transparenten
Online-Dialogs lokalpolitischer Themen sieht auch Michael Buhre:
„Die Diskussionen sind nicht nur hilfreich, sie sind geradezu
notwendig, um ein gutes und abgewogenes Ergebnis in einem Planungsprozess
zu erzielen, der auf Akzeptanz angewiesen ist.“

Kreative und kompetente Bürger

Ob das Web 2.0 tatsächlich zum „Mitmach-Web in der Kommunalpolitik“
werden kann, knüpft Michael Buhre an bestimmte Kriterien: „Dazu
ist die Bereitschaft zur politischen Beteiligung sowohl auf Seiten
der Kommunen als auch der Bürger notwendig. Es besteht die
Chance, die Kreativität und Kompetenz der Bürgerschaft
zum Vorteil der Kommune zu nutzen und eine breite Akzeptanz in der
Bevölkerung für Entscheidungen zu schaffen. Es besteht
allerdings auch das Risiko, dass die gewählten Entscheidungsträger
möglicherweise aus ihrer Verantwortung fliehen oder Entscheidungsprozesse
durch gut organisierte Minderheiten beziehungsweise Interessengruppen
gezielt beeinflusst werden.“

Um mit Hilfe der Web 2.0-Elemente vom rein informativen Charakter
einer kommunalen Webseite hin zu einem Gespräch mit den Bürgern
zu kommen, müssen die Kommunen auch den technischen Rahmen
für eine internetgestützte bürgerschaftliche Beteiligung
schaffen.
„Ich denke, dass in naher Zukunft die technischen Möglichkeiten
erheblich stärker genutzt werden. Ob dies die Kommunikation
zwischen Bürgern und Kommune verbessern wird, hängt allerdings
auch davon ab, wie sich die politische (Beteiligungs-)Kultur insgesamt
entwickeln wird“, meint der Mindener Bürgermeister.

Mehr als 40 Millionen Deutsche sind heute im Netz unterwegs. 59
Prozent surfen bereits per schnellem Breitbandanschluss –
Tendenz steigend. Doch der Breitbandatlas
des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt: Auch im Jahr 2007 gibt
es noch immer Ortsteile und Kommunen, die abgeschnitten sind von
der bundesweiten DSL-Internetgemeinde. Die Bürger sind hier
schlimmstenfalls gezwungen, per Modem im Schneckentempo durchs Netz
zu navigieren. Das bringt teilweise deutliche Nachteile in Schule
und Job mit sich. Zahlreiche Gewerbetreibende haben es schwer, in
der heute stark internetbasierten Geschäftswelt mitzuhalten.
Auch die Lokalpolitik ist betroffen: So wollen zwar viele Kommunen
per E-Government Verwaltungsdienste online erreichbar machen, sind
aber aufgrund der schlechten Zugangsbedingungen gar nicht in der
Lage dazu. Nicht nur die elektronische Verwaltung und Antragsstellung
sind auf den schnellen Internetzugang angewiesen – ein Leben in
der DSL-Ödnis macht es zudem vielen Bürgern auf Dauer
nicht leicht, per Internet aktiv am politischen Leben in ihrer Gemeinde
und im Bundeslandes mitzuwirken.

Netzanbieter scheuen Ausbaukosten

Dabei wäre eine flächendeckende Versorgung mit DSL technisch
möglich – wirtschaftlich allerdings wenig rentabel. Kritiker
bemängeln, Netzanbieter würden hierzulande vor allem profitorientiert
denken. Fakt ist: Sie haben freie Hand bei der Entscheidung, welche
Gebiete sie erschließen. In Foren oder etwa in einem Gästebuch
auf WDR.de klagen Telekom-Kunden, das Unternehmen lehne ihre
DSL-Anträge ab, da sich ein teurer Ausbau der Leitungen für
das Unternehmen nur dort lohne, wo man viele Kunden vermutet. Dieser
Vorwand sei „angesichts der Millionenausgaben für die
DSL-Werbung aberwitzig“, schreibt ein Bewohner aus Lindlar
bei Köln. Wer in dünn besiedelten Gebieten lebt, wartet
womöglich noch Jahre auf die schnelle Verbindung. In manchen
Fällen bleibt immerhin das langsamere Funk-DSL, womit das Hochladen
größerer Daten jedoch zur Tortur wird, oder der Wechsel
zur Konkurrenz. Die sträubt sich aber in der Regel vor Alleingängen.

Weil sich – gerade in ländlichen Gegenden der Republik
– noch immer zahlreiche Internetnutzer mit Modem, ISDN oder
DSL light und Preisen jenseits aller Flatrate-Grenzen plagen müssen,
schossen in den zurückliegenden zwei Jahren Bürgerinitiativen
wie Pilze aus dem Boden. Allein 20 Ortsteile ihrer Region ohne Chance
auf DSL haben die Gründer der Webseite DSL-am-Niederrhein.de
aufgetan. Die Betreiber bieten ein Forum für örtliche
Initiativen, führen die angeblich gesundheitsschädlichen
Folgen von Funk-DSL auf und fordern mit mahnenden Worten von der
Politik, endlich ganz Nordrhein-Westfalen mit DSL zu versorgen:
„Oder macht es Euch stolz, dass wir von Staaten überholt
werden, die vor 15 Jahren nicht einmal ein flächendeckendes
Telefonnetz hatten.“

Für umfassende Bildung macht sich laut eigener Aussage der
„Förderverein
Bürgernetz Dresden“ stark und stellt seinen 1300
Mitgliedern in der ganzen Stadt 80 Hotspots für drahtloses
Surfen zur Verfügung. Die ebenfalls sächsische Bürgerinitiative
„Pro-DSL Röderstal“
bekam sogar Unterstützung vom parteilosen Bundestagsabgeordneten
Henry Nietzsche, der sich direkt an den Telekom-Vorstand wandte.
Einen ersten Teilerfolg konnten die 300 privaten Mitglieder und
50 Firmen zumindest verbuchen: Mitbewerber Vodafone richtete ein
UMTS-Netz ein. Auch im Märkischen Kreis, in Teilen von Thüringen
und selbst 50 Kilometer vor Köln klaffen nach wie vor große
DSL-Löcher. Nicht selten ein Grund für Betriebe und Unternehmen,
diese Gemeinden als Standort zu meiden.

Erfolgreiche Gegenwehr in Cuxhaven

An der Nordsee zeigte man, wie trotz Widerstände der Sprung
ins DSL-Zeitalter gelingen kann. Die Bürger Cuxhavens wollten
sich, wie zahlreiche andere engagierte Gemeinden bundesweit, nicht
abfinden mit der unfreiwilligen DSL-Abstinenz. Rund 12 000 Privathaushalte
zählt die Stadt, hinzu kommen knapp 1000 Gewerbetreibende und
Unternehmen. Im Oktober 2005 riefen betroffene Bewohner und Firmen
die „Bürgerinitiative DSL für Cuxhaven“ ins
Leben. Auf einer Karte
illustrierten die Mitglieder, welche Straßenzüge durch
die DSL-Verfügbarkeitsprüfung der Telekom gerasselt sind.
Ergebnis: Nahezu das halbe Stadtgebiet lag abseits moderner Highspeed-Leitungen.

Die Initiative setzte sämtliche Hebel in Bewegung. Alle Bürger,
die ans schnelle Breitbandnetz wollten, registrierten sich der bei
der Bedarfsanalyse der örtlichen Industrie- und Handelskammer.
650 Wünsche gingen dort allein im ersten halben Jahr ein, über
ein Drittel davon Gewerbebetriebe. Breitbandanbieter wurden kontaktiert,
Flyer gedruckt, lokale Medien machten die Anstrengungen publik,
im Dezember 2005 ging die selbstgebastelte Internetpräsenz
online. Immer wieder wandten sich die Initiatoren an die Telekom,
die Industrie- und Handelskammer, das Amt für Wirtschaftsforschung
und den Bürgermeister. Alle Anfragen und Schriftwechsel dokumentierten
die Macher sorgfältig auf der eigenen Webseite, um die Cuxhavener
auf dem Laufenden zu halten und Unterstützer zu gewinnen. Im
Juli 2006 kündigte eine Firma zumindest den Bau eines DSL-Funknetzes
an – wenn auch zu hohen Bezugspreisen. Wenige Wochen später
sagte Marktführer T-Com zu, das gesamte Stadtgebiet mit DSL
zu versorgen. Herbst 2006 ging im Ortsteil Döse endlich der
erste nutzbare DSL 6000er-Anschluss online und im Februar dieses
Jahres war es schließlich vollbracht. Stolz verkündete
die Bürgerinitiative: „Es ist geschafft! In Cuxhaven
ist DSL flächendeckend verfügbar.“

EU-Petition eingereicht

Während im Nachbarland Schweiz ab 1. Januar 2008 eine Internet-Grundversorgungspflicht
bis ins kleinste Alpendorf in Kraft tritt – mit Mindestgeschwindigkeit
und festen Preisen – kommen aus der Bundespolitik noch keine
Signale. Deshalb suchte in diesem Sommer eine Bürgerbewegung
Hilfe auf EU-Ebene. Die nichtkommerzielle „Initiative
gegen digitale Spaltung“ forderte in einer Online-Petition
das Europäische Parlament auf, eine gesetzliche Grundlage zu
schaffen, „die es jedem ermöglicht, das Internet von
seinem Heimatort mit einer angemessenen Qualität zu einem erschwinglichen
Preis zu nutzen“. Die Parole lautet: Kampf um Gleichberechtigung
beim Internetzugang.

Am 7. Juli 2007 ging eine 33 Seiten lange Unterschriftenliste an
den Europäischen Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering
in Brüssel. Das Argument der Urheber: Den Menschen, die in
Gebieten ohne Breitbandtechnik lebten, würden „erhebliche
berufliche, wirtschaftliche, private, gewerbliche und schulische
Nachteile“ entstehen. Ebnet der ungleiche Internetzugang gar
den Weg in die Zweiklassen-Gesellschaft? Im Netz zumindest erregt
die Initiative Aufmerksamkeit mit einer geteilten Deutschlandkarte
und zitiert Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach „niemand wegen
seiner Heimat oder Herkunft benachteiligt oder bevorzugt“
werden darf. Trotzig setzten die Macher einen „Artikel 3b“
darunter: „Es sei denn, Sie wollen DSL.“

Setzt das EU-Parlament die Bittschrift um, wäre die Deutsche
Telekom vermutlich gezwungen, ihr DSL-Netz flächendeckend auszuweiten.
Alternativ könnte der deutsche Gesetzgeber den Ausbau für
Mitbewerber ausschreiben.

Blogs basieren im Grunde auf Tagebüchern. Bürgermeister
können diese Möglichkeit nutzen, um den Internet-Nutzern
in ihrer Gemeinde einen Einblick in ihren Arbeitsalltag zu geben.
Das machte zum Beispiel Friedhelm Werner, der Bürgermeister
der Stadt Laichingen (ca. 11.000 Einwohner), bis Ende des Jahres
2006. Einige Beiträge des Laichinger Bürgermeisters können
noch auf www.laichingen.de
nachgelesen werden.

Dem Bürgermeister, in seiner Stellung als Mittler und Motivator
zwischen Kommunalpolitik, Verwaltung und Bürgern, kommt eine
wichtige Rolle zu. Professor Paul Witt von der Hochschule für
öffentliche Verwaltung in Kehl sieht den Bürgermeister
als „Motor“
der Gemeinde. Im fahrenden Auto erkennt man einen defekten Motor
am Geräusch. Aber wie erkennt der Bürger, wenn der Motor
der Gemeinde und damit die Kommunalpolitik und die Verwaltung nicht
mehr funktioniert?

Bloggen mit dem Diktiergerät

Friedhelm Werner machte mit seinem Blog einen ersten Schritt zur
Beantwortung dieser Frage. Er führte dabei ein Online-Tagebuch
im Wortsinne – denn für einen „echten“ Bürgermeisterblog
fehlten eine Kommentarfunktion und ein RSS-Feed (Benachrichtigungsdienst,
mit dem aktuelle Inhalte von Webseiten abonniert werden). Auch der
Veröffentlichungsprozess von Einträgen war eher untypisch:
Oftmals habe er Tagebucheinträge mit einem Diktiergerät
aufgezeichnet und seiner Sekretärin aufgetragen, den Text seinem
„Blog“ hinzuzufügen. Das berichtete Steffen Hemberger,
Ideengeber für die Stadt Laichingen und Geschäftsführer
der Firma Hitcom New Media, anlässlich des Workshops „Stadtwikis,
Bürgermeisterblogs, E-Communities – Social Software in
Kommunen“ der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg
im Sommer 2006. Friedhelm Werner schloss Ende des letzten Jahres
sein Online-Tagebuch – zum weiteren Bloggen fehlte ihm die
Zeit.

Blog nach negativen Kommentaren eingestellt

Was ist demzufolge ein Bürgermeisterblog? Ein Bürgermeisterblog
ist ein Weblog, das vom Bürgermeister oder der Bürgermeisterin
geführt wird, eine Kommentarfunktion besitzt und in persönlicher
Art und Weise sowohl über gesellschaftliche und politische
Ereignisse in der Stadt oder Gemeinde berichtet, als auch über
die Arbeit eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin.

In Baden-Württemberg bloggte Martin Weissbrodt, Oberbürgermeister
der Stadt Bad Säckingen (ca. 16.800 Einwohner). Dort veröffentlichte
er einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes
Baden-Württemberg, Oettinger, bezüglich dessen „Filbinger-Rede“.
Nachdem er daraufhin zahlreiche persönlich angreifende Kommentare
erhielt, schloss er das Weblog. Seine Argumentation veröffentlichte
der Südkurier am 23.04.2007: „Er habe den Blog als Kommunikationsforum
und nicht als "Streit- und Zoffkolumne" eingerichtet.“
Im Gemeinderatsprotokoll
der Stadt Bad Säckingen vom 23.04.2007 steht geschrieben, dass
Weissbrodt „den Zeitaufwand für dieses Kommunikationsmittel
und die aggressiven Reaktionen der Mitbürger auf die Blog-Inhalte
unterschätzt“ hat.

Aktuelle Bürgermeisterblogs muss man lange suchen

Aktuell aktive Bürgermeisterblogs zu finden, gestaltet sich
schwierig. Mayor
Mark Steenbergh, City of Warren in Michigan, schreibt beispielsweise
in unregelmäßigen Abständen über die Situation
der Stadt. Der letzte Eintrag stammt jedoch aus dem Monat Mai und
kann daher nicht als aktuell bezeichnet werden. Ein weiteres Problem
dieses Blogs ist, dass Mark Steenbergh sehr lange und komplizierte
Beiträge verfasst. Blogleser und vor allem kommunalpolitisch
interessierte Bürger wollen griffige und verständliche
Texte.

Ein aktuelles Beispiel aus Deutschland liefert Dr.
Siegfried Balleis, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen.
Er nutzt regiolog.com, das sich selbst als eine Wissensplattform
der Metropolregion Nürnberg bezeichnet. Dort verfasst er seit
März 2007 in unregelmäßigen Abständen Texte,
die Erlangen und die Region betreffen. Sein aktueller Beitrag befasst
sich mit den Interaktionsmöglichkeiten der Website www.erlangen.de,
die – wie er selbst eingesteht – lediglich ein Gästebuch
anzubieten hat. „Bis wir diese Kommunikationsplattformen zu
einer richtigen E-Democracy entwickeln, wird jedoch noch viel Wasser
die Regnitz hinunterfließen“.

Bürgermeister vernachlässigen die Blogosphäre

Warum gibt es so wenig Bürgermeisterblogs und wieso scheitern
manche beim Versuch? Das Beispiel von Martin Weissbrodt zeigt, dass
viele Kommunalpolitiker das Internet und besonders das Mitmach-Internet
Web 2.0 scheuen, da die Reaktionen nicht reguliert werden können.
Zudem erfordert gerade zu Beginn das Schreiben, Verlinken und Moderieren
von Beiträgen viel Zeit. Die hat ein Bürgermeister wohl
nicht, wie die Aktualität bisheriger Blogs nahe legt. Und auch
Bürgermeister müssen Werbung machen, um ihre Leserschaft
zu vergrößern und sich einen Platz in der Blogosphäre
zu erarbeiten. Alle dargestellten Bürgermeisterblogs waren
schlecht verlinkt und haben es versäumt, andere Blogger und
weitere mögliche Communitymitglieder einzubinden.

Welche Möglichkeiten transparentes Verwaltungshandeln bieten
kann, zeigt www.verwaltungmodern.de.
Verwaltungspraktiker und Bürger, sowie Professoren und Studenten
der Fachhochschule Kehl beleuchten bloggend, was in der öffentlichen
Verwaltung passiert. Hier erfahren die Leser, dass „auf dem
Amt“ nicht mehr Schreibmaschinen und gelangweilte Beamte einfach
nur ihren Dienst tun. Vielerorts ist das Dienstleistungsunternehmen
Stadt oder Gemeinde schon Wirklichkeit, der Öffentlichkeit
ist dies allerdings noch nicht bekannt.

Service
Baden-Württemberg
Hier präsentiert sich die Verwaltung des Landes Baden-Württemberg
im Netz. Sie stellt Informationen zu verschiedenen Lebenslagen sowie
zahlreiche Verfahrensbeschreibungen bereit. Außerdem können
die Bürger einen Wegweiser durch sämtliche Behörden
des Landes abrufen.

Virtuelle
Region Nordwest
Die Virtuelle Region Nordwest (ViRMw) ist ein interkommunaler Zusammenschluss
in Niedersachsen und Bremen zur Entwicklung und Förderung von
eGovernment-Kooperationen. Die Seite dient eher der Projektarbeit
als der Informationsbereitstellung.

Erlangen.de
Die Stadt Erlangen hat für ihre Bürger ein eigenes eGovernment-Center
eingerichtet, über das zahlreiche elektronische Dienste in
Anspruch genommen werden können.

Virtuelles
Rathaus Dortmund
Das virtuelle Rathaus der Stadt Dortmund ermöglicht es den
Bürgern, nach einer entsprechenden Registrierung rechtsverbindliche
Vorgänge online in Form einer digitalen Arbeitsmappe gegenüber
der Stadtverwaltung in Auftrag zu geben.

Weblog
Friedhelm Werner, Bürgermeister von Laichingen
Das Online-Tagebuch des Laichinger Bürgermeisters Friedhelm
Werner, welches leider nicht mehr aktualisiert wird.

Deutschland
online
Hier präsentieren Bund, Länder und Gemeinden noch recht
unscheinbar ihre nationale E-Government-Strategie. Ziel ist ein
integriertes E-Government aller Verwaltungsebenen.

Mehr
Demokratie e.V.
Der gemeinnützige Verein Mehr Demokratie e. V. besteht bereits
seit 1988 und hat derzeit mehr als 4500 Mitglieder. Sein Ziel ist
es, das Recht auf Volksabstimmung in Gemeinden und Ländern,
im Bund und in der Europäischen Union zu stärken und faire
Abstimmungen durchzusetzen.

buerger-entscheiden.de
Die Internetpräsenz einer aktuellen Bürgerinitiative aus
Berlin zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung.

Ecin.de
Ein Beitrag aus dem Jahr 2005 zum Stand des eGovernment in Deutschland,
zur Verfügung gestellt von der Deutschen Bank Research.

INFORA.de
Eine Erhebung der INFORA Unternehmensberatung aus dem Jahr
2007 unter deutschen Bundestags- und Landtagsabgeordneten, die nach
wie vor einen großen Nachholbedarf im europäischen Vergleich
sieht.

Auch in puncto Interaktivität und Feedback-Funktionen schöpfen die
Kitzinger Kommunalpolitiker das Potential des WWW nicht aus. Weblogs,
Diskussionsforen, Newsletter oder Podcasts, die den Wahlkampf für die
Wähler anschaulicher dokumentieren könnten, fehlen auf allen sechs
Webseiten. Maßstab für die Bewertung war neben der Erreichbarkeit und
dem Aufbau der Internetseiten auch deren Aktualität. Hier schnitt die Ökologische Demokratische Partei (ÖdP) Kitzingens am schlechtesten ab. Dort wird immer noch gerätselt, ob im Jahr 2006 eine Straße gebaut wird oder nicht .

Die Schladener können sich Formulare herunterladen, diese online ausfüllen und per gesicherter Internetverbindung an die Kommune schicken. Dabei wurde offenbar vor allem an bürgernahe Dienstleistungen gedacht: Man kann u.a. sich, sein Kind, den Hund und Rattenbefall online melden. Ersteres für einen vorläufigen Reisepass, Nummer 2 für einen Platz im Kindergarten, das Dritte zur Hundesteuer und das Letzteres zur Beseitung. Weitere Formulardownloads sollen folgen.