Wer von den Lesern dieses Textes weiß, wie ein Computer funktioniert? Also wirklich funktioniert? Der hebe seine Hand. Es dürften viele Hände unten bleiben. Noch weniger Hände dürften nach oben schnellen, wenn man nach der Funktionsweise des Internets fragen würde. Die Menschen vertrauen darauf, dass ihr Computer ebenso wie das Internet problemlos funktionieren. Nicht erst seit der NSA-Affäre spielt das Vertrauen im Einsatz von Technik eine große Rolle für Internetnutzer, doch vertrauten sie zuvor auch Online-Diensten und Regierungen rundheraus – weil es auch keinen offenkundigen Grund gab, dies nicht zu tun.

Das Grundvertrauen gegenüber den Regierungen und den Unternehmen ist seit den NSA-Enthüllungen und zunehmender Berichterstattung über die Datensammelwut von Unternehmen geschwunden – zumindest in der Wahrnehmnung vieler Internetaktivisten. Doch ist es wirklich weg? Auf der EuroDIG-Podiumsdiskussion mit dem Titel „The internet is broken – Bringing back trust in the internet“ mit Jan-Philipp Albrecht (Europaabgeordneter der Grünen), Cornelia Kutterer (Microsoft), Jacob Appelbaum (Tor Projekt), Matthias Traimer (Bundeskanzleramt Österreich) und Ben Scott (Stiftung Neue Verantwortung) wurde über den Zustand des Internets diskutiert – und über mögliche Wege, es zu reparieren. Dabei waren folgende Fragen Thema: Ist das Vertrauen der Menschen ins Internet tatsächlich erschüttert? Sind sie vorsichtiger geworden oder machen sie weiter wie bisher? Haben die Resignierten mit der Annahme Recht, dass wir das Rad der Überwachung nicht mehr zurückdrehen können? Lassen sich Geheimdienste überhaupt effektiv durch die Legislative überwachen?

Das kaputte Internet wird täglich benutzt

Für den österreichischen Regierungsvertreter Matthias Traimer ist das Internet nicht kaputt, solange es jeder von uns täglich benutzt. Der Aktivist Jacob Appelbaum hingegen ist der Überzeugung, dass viele User schlichtweg nicht wissen, dass sie von den Geheimdiensten manipuliert werden. Das sei der Grund dafür, dass bisher zu wenige Menschen ihre Verhaltensweisen im Netz geändert hätten oder gar grundlegende Änderungen von ihren Regierungen einforderten. Er spricht damit eines der Hauptargumente der Aktivisten gegen Überwachung an, das innerhalb der Netzgemeinde zurzeit viel diskutiert wird: Gute Narrative seien zu rar gesät, um allen Menschen klarzumachen – wie Ben Scott es anschaulich formulierte – „dass uns allen die Wickeltasche aus dem Kinderwagen gestohlen wurde, während wir mit dem Kind auf dem Schoß hinten im Bus saßen“.

Die Rolle von Gesetzen und Internet Governance

Ein Fokus der Diskussion lag auf Gesetzen zur Regulierung des Internets und zur Beschränkung von Geheimdiensttätigkeiten. Während Ben Scott eine längst überfällige Modernisierung des Privatrechts für das Internetzeitalter fordert, sieht Traimer dafür keine Notwendigkeit. Nach seiner Auffassung sollten Gesetze nicht nach Offline- und Onlinewelt unterschieden werden, sondern universell gültig sein. Traimer verlangt lediglich, dass die Bedeutung existierender Gesetze im Internet, beispielsweise der Freiheitsrechte, geregelt werden müsse. Appelbaum brachte hier die Menschenrechte ins Spiel, die im Internet gleichermaßen gelten und respektiert werden sollten wie offline. Die Menschen sollten sich frei von jedem Generalverdacht im Internet bewegen können, ohne dass prophylaktisch Daten über ihr Verhalten gesammelt werden. Er verwies zudem auf die amerikanische Tradition, Generalvollmachten abzulehnen, die im Widerspruch zu den derzeitigen Generalvollmachten der Geheimdienste stehe.

Soll das Vertrauen ins Internet langfristig wiederhergestellt werden, reicht es nicht, Gesetze einzufordern. Die Frage ist auch, wie diese Gesetze im Internet effektiv durchgesetzt werden können. Zuallererst brauche es dafür laut Traimer das Bewusstsein der Menschen für ihre Rechte. Des Weiteren stellt sich die Frage, wie beispielsweise die Menschenrechte im Internet gewährt werden können, da die unterschiedlichen nationalen Gerichtsbarkeiten aufeinanderprallen. Das transnationale Wesen des Internets machen sich die Internetunternehmen zu Nutzen, indem sie sich dort niederlassen, wo die niedrigsten Datenschutzstandards existieren – vergleichbar mit den Steuertricksereien großer globaler Unternehmen, die ihren Standort nach der Höhe der Steuerabgaben auswählen.

Demokratische Kontrolle von Geheimdiensten möglich?

Für Jan-Philipp Albrecht gibt es ein grundlegendes Problem: Zuallererst müsse das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zurückgewonnen werden, das durch die illegalen Geheimdienstaktivitäten verloren gegangen sei, und das könne nur durch Taten seitens der Regierungen erreicht werden. Grundregeln und eine wirksame demokratische Kontrolle für die Geheimdienste wünscht sich auch Appelbaum.

Beides sollte eigentlich selbstverständlich sein. In Deutschland hat das Parlamentarische Kontrollgremium die Aufsicht über die Geheimdienste, und die G-10-Kommission entscheidet als unabhängiges Organ darüber, in welchen Fällen die Nachrichtendienste des Bundes das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis von Bürgern einschränken dürfen. Doch beide Gremien haben die massive Verletzung der Grundrechte deutscher Bürger durch die Kooperation des BND mit der NSA nicht verhindern können. Der Bundestag sollten also zunächst die Kontrolle über die Geheimdienste reformieren, damit die Organe ihrer Aufgabe gerecht werden.

Appelbaum kritisierte insbesondere einzelne Formulierungen in den US-Geheimdienstgesetzen, zum Beispiel die folgende: „Daten dürfen von der Regierung nur erhoben werden, sofern sie für eine autorisierte Ermittlung zum Erlangen ausländischer Geheimdienstinformationen, die keinen US-Staatsbürger betreffen, oder zum Schutz vor internationalem Terrorismus relevant sind“ [eigene sinngemäße Übersetzung]. Diese würden ad absurdum geführt, wenn ihre eigentlich beschränkende Funktion komplett verdreht werde. Was relevant ist, wird nach Belieben von Geheimgerichten definiert, gegen deren Urteile man sich kaum wehren könne.

Zentralisierung vs. Dezentralisierung des Internets

Die Zentralisierung von Internetnetzwerken in Form von Knotenpunkten begünstige Überwachung, deshalb fordert Appelbaum eine Dezentralisierung des Netzwerks, so dass Daten viele Wege zu ihrem Ziel nehmen können. Dadurch würde die Überwachung erschwert. Er wirft den USA zudem vor, das Netzwerk systematisch zu manipulieren, so würden etwa auszuliefernde Router von der NSA abgefangen und in ihrem Sinne modifiziert. Cornelia Kutterer von Microsoft möchte diese Art der Überwachung unmöglich machen. Sie verlangt eine Verschlüsselung, die die Geheimdienste zwingt, eine richterliche Verfügung für die Überwachung zu beantragen. Appelbaum hält jedoch Microsoft und Co in dieser Diskussion für unglaubwürdig, weil sie in der Vergangenheit mit der US-Regierung kooperiert hätten. Microsoft hatte damals betont, transparent über diese Kooperation sprechen zu wollen, was ihnen jedoch seitens der US-Regierung untersagt worden sei.

Die Argumente der Podiumsteilnehmer waren keineswegs neu – spiegeln sie doch die Debatte der vergangenen Monate wider. Selten hat man jedoch ein Podium gesehen, auf dem alle an der Diskussion Beteiligten vertreten waren. Ebenso wenig neu ist die Frage von Ben Scott nach der Angemessenheit der Überwachungsmaßnahmen: Ist es angemessen, die Grundrechte von Millionen Menschen zu verletzten, obwohl der erzielte Erfolg gegen den Terrorismus durch die Überwachungsmaßnahmen umstritten ist? Doch es lohnt sich, diese Frage erneut aufzugreifen. Denn sie ist aufgrund ihrer politischen Dimension elementar, um beantworten zu können, inwiefern das Vertrauen ins Internet tatsächlich verloren ist und wie es zurückgewonnen werden kann. Auch im Hinblick auf den Trend zum „Internet der Dinge“ ist die gesellschaftliche Relevanz der Frage nicht zu unterschätzen.

Die Antwort auf die Frage kann bisher lediglich im feinsten Juristenjargon lauten: „Es kommt darauf an“. Es muss eine gesellschaftliche Diskussion darüber geben, auf wie viel Freiheit wir im Tausch gegen potenziell mehr Sicherheit zu verzichten bereit sind. Historische Beispiele wie die Proteste der DDR-Bürger gegen Diktatur und Überwachung zeigen, dass es eine Mehrheit braucht, die mit dem derzeitigen Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit nicht einverstanden ist. Erst dann würde sich auch die Politik gezwungen sehen, sich zu bewegen.

Foto: Felix Idelberger (CC-BY 4.0)

Video der Woche

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat sich diese Woche im Deutschen Bundestag konstituiert. Ob Edward Snowden als Zeuge geladen wird und was sich die Politiker von dem Ausschuss erwarten, sehen Sie in den Statements des Videos der Woche.

Kein Ende der Verstrickungen von und mit der NSA

Der langjährige Mitarbeiter der NSA William Binney liefert im Interview mit Richard Gutjahr interessante Einsichten in Ziele und Motive des Geheimdienstes. Er hält eine echte Kontrolle der Geheimdienste durch die Politik für realisierbar – dazu müsse es aber einen politischen Willen geben.

Überwachung – Datenökonomie: Gefahr für die Freiheit?

Mit der „Ökonomie der Überwachung“ setzt sich Sascha Lobo auseinander. Am Beispiel von Drohnen, die in naher Zukunft autonom entscheiden könnten, welche menschlichen Ziele zu erfassen und zu töten sind, setzt er zu einer fundamentalen Kritik der Datenakkumulation im Internet der „digitalen Supermächte“ an.
Eine erste Entgegnung stammt von Volker Schütz. Er wirft Lobo Undifferenziertheit vor, weil dieser mit dem Schlagwort „Big Data“ Datenerhebungen der NSA mit denen von Werbeagenturen über einen Kamm schere.
Auch Patrick Breitenbach plädiert für eine genauere Unterscheidung, welche Daten aus welchem Grund von wem gesammelt werden. Doch in einem zentralen Punkt ist er sich mit Lobo einig: Wir dürfen unsere Entscheidungen nicht Algorithmen überlassen.

Macht von Quasi-Monopolen im Internet – Gefahr für die Gesellschaft?

Robert M. Maier, Gründer der mittlerweile zum Springer-Konzern gehörenden Visual Meta GmbH, kritisiert in einem Artikel die Macht von Google und das Streben nach Marktführerschaft in immer weiteren ökonomischen Sparten – sei es bei Google als Suchmaschine, mobilen Betriebssystemen wie Android, Browsern wie Chrome, Online-Videodiensten wie YouTube oder Mailprogrammen wie Gmail. Er fordert eine diesbezügliche Kontrolle durch Politik, Kartellbehörden sowie gesellschaftliche Akteure.
Bild: Screenshot Video

 

„Unruhen? In China? Nein, davon habe ich nichts gehört…“. So wie dieser Kommilitone hätten auch die meisten anderen Chinesen auf meine Frage nach den Vorfällen in Zentralchina geantwortet. Denn über die sozialen Proteste, über die in den letzten Wochen in den westlichen Medien verstärkt
berichtet wurde und in deren Zusammenhang von der Mobilisierung mehrerer tausend Soldaten zu lesen war, wurde in den chinesischen Medien mit keinem Wort berichtet.

Dieses Beispiel zeigt, dass politische Medienkontrolle eine zwar bröckelnde, aber noch immer sehr präsente und wichtige Säule im autoritären Einparteiensystem der Volksrepublik China ist. Daran hat auch die zunehmende gesellschaftliche Liberalisierung und die wirtschaftliche Öffnung des Mediensektors im Rahmen des chinesischen Beitrittes zur Welthandelsorganisation (WTO) nichts geändert.

Auch das „unkontrollierbare“ Medium Internet ist davon betroffen und obwohl die Internetzensur in China oft politisch instrumentalisiert und falsch
dargestellt wird , kann man die alltäglichen Einschränkungen als User in China wahrnehmen. Die verantwortlichen chinesischen Behörden wenden unterschiedliche Methoden an, deren Bandbreite von der Selbstzensur durch Abschreckung bis hin zur direkten Blockade unerwünschter URLs reicht. Letztere, für den User offensichtlichste Methode, wird allerdings nicht sehr häufig angewandt. Ein klassisches Beispiel für die Sperrung von Webseiten ist das Angebot der britischen BBC. Dessen Startseite kann zwar aufgerufen werden, der Zugriff auf den Inhalt der Artikel ist jedoch nicht möglich. Weitere Beispiele für betroffene Seiten kann man in einer 2002 veröffentlichten
Studie der Harvard Law School nachlesen.

Der neueste, sowohl vom Ausland als auch von den chinesischen Usern aufmerksam beobachtete Fall betrifft eine für englisch sprechende Chinesen äußerst populäre Informationsquelle: Die
Google-News. Seit ungefähr zwei Wochen ist diese Seite über einen normalen chinesischen Internetzugang meist überhaupt nicht oder nur mit sehr großen Problemen zu erreichen.

Die Sperrung der englischen Google-News ist ein neuer Höhepunkt im schwierigen Verhältnis zwischen der US-amerikanischen Suchmaschine und den chinesischen Behörden. Die von Google gelieferten Suchergebnisse waren den Verantwortlichen in der Vergangenheit ein Dorn im Auge. So konnte man über diese Ergebnisse beispielsweise Informationen über Falun Gong und andere unerwünschte Inhalte beziehen. Schließlich beugte sich Google dem Druck der chinesischen Behörden und brachte im September dieses Jahres eine chinesische Version der Google-News auf den Markt. Deren Suchergebnisse nehmen Rücksicht auf sensible Informationen, unterstützt also die Zensurmaßnahmen der chinesischen Regierung. Für diese kooperative Selbstzensur war Google weltweit in Kritik geraten. So warf die Organisation
„Reporter ohne Grenzen“ der US-amerikanischen Firma vor, sich von den chinesischen Behörden instrumentalisieren zu lassen und die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in China aktiv zu
unterstützen. Ein solcher „Deal“ ist für den sich in den letzten Jahren verstärkt öffnenden chinesischen Medienmarkt kein Einzelfall. Es scheint mittlerweile gängige Praxis geworden zu sein, dass westliche Firmen auf die Verbreitung sensibler Informationen verzichten und im Gegenzug dafür Zugang zu den hart umkämpften chinesischen Märkten erhalten. Google selbst rechtfertigte sich mit dem Argument, den chinesischen Usern einen besseren
Service bieten zu wollen.

Mit der neuerlichen Blockierung der englischen Version der Google-News sind chinesische User nun dazu gezwungen, die zensierte chinesische Version zu nutzen, was die freie Informationsbeschaffung in China weiter erschwert.

Von Google wurden diese neuesten Entwicklungen bisher nicht kommentiert. Die chinesische Seite erklärte in einer Stellungnahme, von einer Sperrung der betreffenden Seite nichts zu wissen. Sollte die Seite tatsächlich nicht erreichbar sein, so läge dies an temporären technischen Problemen, wie ein Sprecher des Ministeriums für Informationsindustrie am Mittwoch in Peking mitteilte.

Es wäre allerdings auch möglich, dass die chinesischen Behörden mit ihrer neusten Maßnahme ein Eigentor geschossen haben. Denn die Sperrung setzt zum einen die umjubelte Vorzeigefirma Google unter internationalen Druck und liefert eine Steilvorlage für Regimekritiker im Ausland. Viel wichtiger noch: Auch im Inland wird dieser Schritt äußerst aufmerksam und kritisch wahrgenommen, was zur Entwicklung eines derzeit teilweise nicht vorhandenen Problembewusstseins über Zensur im Internet unter den chinesischen Usern beitragen könnte. Und ein solches Bewusstsein ist die Voraussetzung für Widerstand gegen die gegenwärtigen Behinderungen des freien Informationsflusses.

Eine Hypothese

Es ist landläufige westliche Praxis, die zentralen Kategorien von Karl Popper (Kategorie der offenen Gesellschaft) und Hannah Arendt (Begriff des Totalitären) auch bei der Diskussion der chinesischen Verhältnisse im Hinterkopf zu haben. Das heißt, die meisten westlichen Kritiker – wenn sie zum Beispiel die Frage der bereits beobachtbaren und/oder noch zu erwartenden Auswirkungen des Einstiegs in eine globale Kommunikationsgesellschaft seitens vieler, immer schneller hinzukommender chinesischer Internetnutzer zum Gegenstand der Forschung machen – würden ohne Zweifel als Eckdaten oder Bezugsrahmen explizit oder implizit die folgende Annahme einbauen: China ist keine offene Gesellschaft; China weist immer noch wesentliche Merkmale eines totalitären Staatswesens auf.

In diesem Kontext interessiert die dominanten Kräfte in den führenden think tanks des Westens (etwa in den USA) und ihre Berater mit Sicherheit das konkrete Tempo und Ausmaß sowie die beobachtbaren oder vermeintlichen Implikationen der soziokulturellen Aushöhlung des vorgeblich lange Zeit monolithischen – in den letzten Jahren dieser Auffassung zufolge aber zunehmend Risse aufweisenden – “chinesischen öffentlichen Bewusstseins”.

Große Brandmauer

Dass die Hypothese, es gehe um das Thema der “Aushöhlung” oder Subversion einer gleichsam monolithischen, fremden kulturellen Bastion, nicht aus der Luft gegriffen ist, zeigt der Untertitel “Web surfers find cracks in wall of official China” der cover story der Tageszeitung USA TODAY vom 16. März 2000. Die über zwei Seiten verteilte, für das Blatt recht umfangreiche Story von Julie Schmit und Paul Wiseman mit dem Titel “Surfing the dragon” popularisiert vermutlich erste wissenschaftliche Ergebnisse. Die Metaphorik des Untertitels spricht für sich: das offizielle China hat sich mit einer “Chinesischen Mauer” umgeben, welche auswärtige kulturelle Einflüsse außen vor hält. Die wendigen Individuen, welche das Internet nutzen, verursachen Risse in dieser Mauer, durch die die unerwünschte Information – gleichsam als ein für jenes “erstarrte”, “offizielle” China gefährliches subversives Denken – hineinsickern kann. In diesem Zusammenhang sieht man in den westlichen Diskussionen oder Berichterstattungen über das Internet in China recht oft Themen wie ”
Virtual Censorship in China: Keeping the Gate between the Cyberspaces“, ”
The Great Firewall“, ”
China verschärft die Kontrolle über das Internet“. Oder auch umfangreiche Studien wie ”
Taming the Dragon: China’s Efforts to Regulate the Internet“. Besonders typisch für die Beobachtung auf diesem Gebiet sind selbstverständlich Artikel in (z.B.)
Digital Freedom Network, oder auch
Reporters Without Borders. Die meisten Artikel über die chinesische Internetzensur kommen – und das ist fast selbstverständlich – aus den USA. Derartige Studien oder Berichte sind auf jeden Fall wichtig, um z.B. einerseits die vom Internet ausgehende Möglichkeit und Macht sowie andererseits die um der Macht willen getroffenen Kontrollmaßnahmen der KP China kennenzulernen.

Ich möchte durchaus betonen, dass viele Forschungsbeiträge ziemlich informativ sind. Aber wenn man, sobald man über China spricht, sofort die “Mauer” vor Augen hat, oder wenn manche westlichen Beobachter anscheinend mit der zwar populären, doch abgegriffenen Metapher der “Mauer” nicht mehr zufrieden sind und nun – der packende Titel muss sein – ”
Behind China’s Internet Red Firewall” nach Neuigkeiten suchen, ist das nicht unbedingt gut für die ‘Entideologisierung’ d.h. flexible Betrachtungsweise. Die gewählten images sind geeignet, die Befürchtungen vermeintlich immer noch ausschlaggebender “Hardliner” zu bestätigen. Dabei bleibt (und bei einer mehr oder weniger aus dem Kalten Krieg stammenden Metapher “Mauer”) aber nicht unerforscht, wie ‘hart’ viele dieser – dem amerikanischen Heteroimage des chinesischen Betonkopfs nachempfundenen – “Hardliner” eigentlich in der Frage des Ideenaustausches sind und welche Öffnung, welchen Import von Gedanken China bereits seit Jahren zulässt?

Der Westen habe die besseren Internet-Regulierer

Eine Arbeit wie ”
Internet in China: Big Mama is Watching You” ist ebenfalls sehr informativ. Man sollte aber – wenn man objektiv und realistisch bleiben möchte – dabei auch einer Aussage von Sonja Zekri beipflichten (“Grau ist alle Utopie – Testfall China: Warum das Netz sein Heilsversprechen nicht erfüllt”, Süddeutsche Zeitung, 12. April 2002): “Doch weniger als die ausbleibende Demokratisierung der Schurkenstaaten fürchten Experten die Kontroll-Bemühungen zivilisierter Länder, die dem Kampf gegen Nazis, Päderasten, Terroristen gelten, aber auch Unschuldige treffen. […] mit dem Überwachungssystem ‘Carnivore’ durchkämmt das FBI zugleich die Emails Zehntausender Nutzer. […] Die größten Überwacher aber sind Online-Händler, die unter dem Begriff ‘Personalisierung’ das Surfverhalten ihrer Klientel ausspähen. […]”

Nicht ohne Grund glaubt die chinesische Regierung, dass der Westen die besseren Internet-Regulierer hat. Und man gibt – als ironische Antwort auf westliche Kritik – ganz offen zu, dass es China auch nach Jahren des Aufbaus einer virtuellen Mauer rund um seine Surfer immer noch an Erfahrung bei der “Regulierung” des Internet mangele. “Einige westliche Länder behandeln das Internet viel restriktiver als wir”, erklärte ein
Regierungsbeamte. Das Internet bietet nämlich nicht nur eine nie da gewesene Fülle von Möglichkeiten zur Informationsgewinnung an, sondern auch gerade durch die neueste Technologie und Filtersoftware zunehmende Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur. China ist keine Ausnahme, scheint aber offenbar wegen seines autoritären Systems besonders geeignet zu sein, um als Paradebeispiel für staatliche Zensur und Kontrolle stellvertretend für andere an den Pranger gestellt zu werden. Daher ist es allzu verständlich, dass, nachdem Yahoo China sich dem “Selbst-Disziplin-Pakt” von Internet Society of China (ISC) angeschlossen hat, der Generalsekretär von “Reporter ohne Grenzen” geradezu aus reinem Pflichtgefühl heraus prompt einen ”
Open letter to the Yahoo! Chairman” (de facto einen Protest) veröffentlichte.

Natürlich wissen die Informationsanbieter in China nur allzu gut, was als ‘system-destabilisierende, staatsgefährdende Komponente’ gilt oder welche explizite Herausforderung für die politische Führung das schließlich bedeuten würde. Daher ist eine Art Selbstzensur sicherlich präsent, oder sogar informell manifestiert – wie bereits erwähnt – in Form eines “Selbst-Disziplin-Pakts”. Andererseits aber ist die geschickte und unauffällige Anpassung der um Konformismus bemühten, ja letztendlich um den Erhalt des Arbeitsplatzes besorgten ‘clerks’ an den Chefredakteur bzw. an die ‘redaktionelle Linie’ der Medienbesitzer auch nicht unbekannt in anderen Welten, um dies deutlich zu sagen. (Ein prominentes Beispiel hierzu ist die Entlassung des Starreporters Peter Arnett (NBC) während des Irak-Kriegs.) Nicht unbekannt ist es ebenfalls, und das nicht nur in China, dass der Anbieter die “unerwünschten” news bulletins aus dem Netz nimmt oder gar nicht erst ins Netz stellt.

Warum wurden tausende Internet-Cafés geschlossen?

Eine tiefverankerte Vorstellung kann jederzeit entsprechende Assoziationen hervorrufen. Ein typisches Beispiel dafür stellen seit zwei Jahren die westliche Berichterstattung über die Schließung unzähliger Internet-Cafés in China dar: ”
3.300 Internet-Cafés in China geschlossen“; ”
Shanghai Cracks Down on Net Cafes“; ”
Beijing closes all cyber cafes“. Eine Zeit lang war dies fast das einzige Thema über das Internet in China. Für die Leser, welche die eingangs erwähnten “Eckdaten” oder “Bezugsrahmen” im Kopf haben, sind allein die Schlagzeilen schon ausreichend, um alles mit Zensur und Kontrolle in Zusammenhang zu bringen. Nicht wenige Berichte ließen den wahren Grund unerwähnt bleiben oder haben ihn einfach als Vorwand abgetan: Seit mehr als drei Jahren ist das Internet-Café eines der florierendsten Geschäfte in China. Die meisten Internet-Cafés waren schwarze oder Untergrund-Internet-Bars – also ohne Lizenz, ohne genügende Sicherheitsvorkehrungen und Brandschutzmaßnahmen. (Viele sind es heute immer noch.) Der große Brand am 16. Juni 2002 in der nicht angemeldeten Internet-Bar mit dem Namen “Blaues Supertempo” in Peking forderte 25 Menschenleben. Die Schließung solcher Internet-Cafés war vor allem auf mangelnde Sicherheitsvorkehrungen, illegale Aktivitäten und nicht zuletzt auf Steuerhinterziehung zurückzuführen. In der Tat haben nicht wenige westliche Berichte, ohne zu erwähnen oder ohne zu wissen, dass viele der geschlossenen Internet-Cafés bloß eine andere Form von “Spielhalle” bzw. zum Teil auch das “Window” zu den pornographischen Internetangeboten sind, was in China gesetzlich verboten ist, die Aktion auf eine selbstverständliche Art und Weise mit Nachrichtenzensur und -kontrolle in Zusammenhang gebracht.

Der freie Informationsfluss oder die Quelle alternativer Informationen, welche die chinesischen Nutzer über Internet bekommen, ist sicher nicht durch Schließung der Internet-Cafés zu stoppen. Auch in Anbetracht der jüngsten, fraglos atemberaubenden quantitativen Entwicklung des Internet in China ist der dem Internet zuzuschreibende soziokulturelle impact, seine meinungsbildende Macht, sowie der mit seiner wachsenden Nutzung verbundene “spread”-Effekt nicht hoch genug einzuschätzen. Zudem ist allein wegen der Struktur des Internet und der Fülle der Informationen eine Zensur bzw. eine totale Kontrolle des Informationsflusses fast aussichtslos.

Gerade die Entwicklung von Kritikfähigkeit und die Gewinnung eines von Regierungskontrolle, von Manipulation und desinformativer Verfälschung befreiten Zugangs zu entscheidenen relevanten Informationen sind ganz wesentliche Momente eines realwerdenden Emanzipationsprozesses des lange Zeit als passiv geltenden Publikums. Auf der anderen Seite wissen wir aber, dass das Internet einen two-way channel bietet mit der Perspektive des gegebenenfalls möglichen Zugriffs der Lauscher des Staates bis in die individuellen home computers hinein. Die Frage “Who is watching your computer, when You’re not watching it?” gilt überall – in China so wie in Amerika.

Weiterführende Artikel:

• Chinas mühsamer Weg zum E-Government
  
• Surfen in der Freiheit
  
• Ausweitung der Kampfzone

Links im Internet:

• Top Internetportal in China
  
• China Economic Information Network
  
• The Internet in Authorian Regimes — Arbeitspapier des Carnegie Endowment for International Peace
• China shuts down 2.000 Net Cafés
• China Statitic Information Network
• Internet: A Chronicle Of Repression — Bericht der “Reporter ohne Grenzen”

„Eine einzelne Ausgabe des heiligen Koran, die in der Zeit islamischer Hochkultur von acht Kamelen von einer Bibliothek zur nächsten getragen werden musste, lässt sich heute zusammen mit allen bekannten Kommentaren auf einer CD-ROM speichern – und man kann ihn im Internet durchsurfen.“ (Hasna Askhita, Assad National Library, Damascus)

Exotik des Koran auf CD-ROM

Die Erfolge der neuen Medien und des Internets stechen dem Besucher der Zentren der arabischen Welt bereits nach wenigen Schritten ins Auge. Zahlreiche Internet-Cafés und Reklametafeln für die neuesten Produkte von Microsoft oder Intel lassen sich aus dem Straßenbild arabischer Städte kaum mehr wegdenken. Wie der Koran auf CD-ROM stehen sie für das Nebeneinander von hochmoderner Technologie und Jahrhunderte alter Kultur. Der augenscheinliche Kontrast zwischen den Symbolen moderner Kommunikation und der Fülle historischer Gebäude, der zum beliebten Motiv in Reiseführern und privaten Fotoalben gehört, spielt mit dem Reiz, den die räumliche Nähe von Tradition und Moderne für den westlichen Besucher darstellt.

Seinen exotischen Beiklang verliert das Thema „Die arabische Welt und das Internet“, sobald man sich der Wirklichkeit der etwa acht Millionen Menschen in den arabischen Ländern nähert, die nach Schätzungen des Chip-Herstellers Intel Ende 2002 regelmäßig im Internet surften. Die Statistiken über die User und die Internetangebote verweisen auf Ähnlichkeiten zu Entwicklungen in anderen Regionen der Welt – aber auch auf länderspezifische Unterschiede, von denen der arabische Raum selbst geprägt ist.

Zwischen Repression und technologischer Revolution

Mit Verbreitungsraten in der Bevölkerung zwischen 0.08 % im Irak und 29.9% in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verlieren kulturelle Spezifika zwischen dem Westen und der arabischen Welt, die in Studien zum Umgang mit dem Internet immer wieder herangezogen werden, ihre Bedeutung. Nicht der Islam, sondern die sozio-ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen bestimmen die Erfolge des Cyberspace.

Als das Königreich Saudi Arabien im Januar 1999 als eines der letzten großen arabischen Staaten – sieht man einmal von den autoritären Regimen im Sudan, Irak und Libyen ab – der breiten Öffentlichkeit den Zugriff auf das Internet eröffnete, reagierte es damit auf einen kaum mehr aufzuhaltenden Trend. Bereits vor der Öffnung hatten sich Tausende saudische Bürger über Dial-Up-Verbindungen nach Bahrain den Zugang auf das World Wide Web gesichert.

Trotz der enormen Zuwächse des arabischen Internet-Marktes selbst nach den weltweiten Einbrüchen infolge der Anschläge vom 11. September sind die Restriktionen des Zuganges ins Netz in vielen Ländern unübersehbar. Der Erfolg des neuen Mediums und die Zunahme der User setzen den traditionellen Instrumenten der Kontrolle und Zensur sichtbare Grenzen. Der weitgehend ungehinderte Zugang zu Informationen für einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung und die Möglichkeiten einer aktiven Teilhabe durch Chat-Rooms oder Online-Präsentationen macht die Politik der informationellen Isolation, wie sie von den Regierungen in der Region lange praktiziert wurde, zunehmend aussichtslos. Dennoch versuchte zuletzt das irakische Regime zu Beginn diesen Jahres und wenige Wochen vor einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eventuelle militärische Maßnahmen gegen den Irak, mit einer gezielten Blockade des Internetzuganges den Informationsfluß zu beeinflußen.

Islamic Internet Souq

Die Bedeutung des Internet als zentrales Medium im internationalen Handel und Geschäftsverkehr förderte gerade in Ländern wie den VAE, Jordanien und dem Libanon ein staatliches Interesse an einem schnellen Ausbau der erforderlichen Infrastruktur. Die Eröffnung der Dubai Internet City im Herbst 1999 durch Scheich Mohammed bin Rashed steht für den erfolgreichen Einzug des e-Commerce in die Region.

Parallel zur Nutzung des Internets im Bereich der Wirtschaft lässt sich eine wachsende Rolle von arabischen Informations- und Serviceangeboten feststellen. Neben arabischsprachigen Internetportalen entstanden bereits in den frühen 90er Jahren Websides mit religiösen Inhalten. Der „Islamic Internet Souq“ (Gary R. Brunt) stellt heute ein umfangreiches Angebot an religiösen Texten und audio-visuellen Sendungen im Internet zur Verfügung. Internet-Seiten wie FatwaOnline oder IslamOnline bieten religiöse Beratungen durch renommierte Geistliche wie dem ehemaligen Gelehrten der al-Azhar Universität in Kairo, Scheich Yusuf Qaradawi.

Staatsbürger am PC?

Die Internetpräsenz der großen arabischen Zeitungen und die Online-Präsentationen von Satellitensendern wie al-Jazeera (Qatar) haben den Zugang und die Nutzung von nationalen wie internationalen Nachrichten und Berichten revolutioniert.

Bei aller Furcht vor den Folgen des Internets für die Stabilität der Regime sehen sich selbst autokratische Staatsführungen gezwungen, dieses Mittel zu zulassen. Bereits in einem Bericht aus dem Jahre 1996 erkannte der damalige Vorsitzende der Syrian Computer Society und heutige Staatspräsident, Bashar al-Assad, die Notwendigkeit, das Internet zu nutzen. Er begründete dies mit den Möglichkeiten, die sich damit für die öffentliche Darstellung der syrischen Haltung im Konflikt mit Israel bieten. In Jordanien begannen zur selben Zeit zahlreiche staatliche Einrichtungen, im Netz über ihre Aufgaben und Ziele zu informieren. Selbst der Geheimdienst machte Informationen über seine Behörde öffentlich zugänglich.

Während die Bemühungen im Bereich des eGovernment in den letzten Jahren gerade in Jordanien und den VAE Fortschritte machten, stecken ähnliche Projekte für eine Online-gestützte Kommunikation mit den staatlichen Behörden in anderen arabischen Ländern noch in den Anfängen.

Die Zukunft des eGovernment wird allerdings auch hier nicht allein von den technischen Zugangsbedingungen abhängen. Der Islamwissenschaftler am
Deutschen Orient Institut in Hamburg, Dr. Kai Hafez (zum Interview
hier), weist darauf hin, dass die Erfolge des eGovernment entscheidend vom politischen Selbstverständnis der Regime abhängig sein werden. Eine Partizipation des Users als Staatsbürger am PC erfordert hier wie in anderen Regionen mehr als schnelle Telefonverbindungen.

politik-digital: Wie lauten die gegenwärtigen Schlagwörter der e-Learning Debatten? Gibt es Unterschiede zwischen den Debatte an Universitäten und in der freien Wirtschaft?

Matti Sinko: Ich denke, die Debatten an den Universitäten sind sehr unterschiedlich zu denen in der freien Wirtschaft. Ich beteilige mich nicht an den trendigen, oftmals hype-artigen Formulierungen der Wirtschaft. Denn das ist meiner Meinung nach der wesentliche Unterschied zwischen beiden. Im Gegensatz zur Industrie und den dort beliebten Marketingslogans, ist die Aufgabe des akademischen Diskurses eine umfassendere. Wir versuchen aufzuzeigen, was das Neue am Neuen ist, woher es kommt und wie es sich von den bisherigen Konzepten und Anwendungen in der Praxis unterscheidet – oder eben nicht.

E-Learning ist eindeutig eines dieser Hype-Wörter im Stile von e-Anything. In den 70 Jahren wurde an alle Begriffe ADP (automatische Datenverarbeitung) angehängt. In den 80 er Jahren war alles computergestützt oder rechnergestützt und in der letzte Dekade war alles online- und virtuell. Jetzt heißt alles e-Learning, e-Government, e-Business. Dabei ist e-Learning lediglich Computer- und netzgestützte, automatische Datenverarbeitung und Datentransfer zur Unterstützung und Förderung von Lehren und Studieren. Die Sprache der Wirtschaft ist sehr innovativ. Das “e-Jahr” ist so kurz und hektisch, dass zur gründlichen Produkteinführung keine Zeit bleibt und daher die alten Produkte einfach nur in neue sprachliche Verpackungen gekleidet werden, um mit der Schnelllebigkeit des “e-Lebens” Schritt zu halten.

Dabei zählt eigentlich nur das wirkliche Leben – besonders trifft das für Studenten zu, die gerade von zu Hause ausgezogen sind und neue aufregende Lebenserfahrungen machen wollen, wie neue Kontakte knüpfen, neue Liebesbeziehungen eingehen oder neue Abenteuer in der Freizeit, im Beruf und in der akademischen Welt erleben wollen. Das sind so tiefgreifende Herausforderungen für sie, dass die virtuelle Version davon dem realen Leben eine neue Qualität hinzufügen muss, um wirklich konkurrenzfähig zu sein. Wenn also ein Student Kunde deines e-Services bleibt, hat dein Angebot diese Qualität.

politik-digital: Welche Geschäftsmodelle sind gerade en vogue und welche erfolgreich?

Matti Sinko: Ich denke, wie wir e-Learning erleben, gleicht dem déjà-vu-Phänomen – vergleichbar den ersten Autos auf unseren Straßen zu Zeiten von Pferdekutschen und dem ungläubigen Staunen und Entsetzen darüber. Unser sich nach und nach virtualisierendes Bildungssystem wird immer noch in Metaphern, Bildern und Strukturen der alten klassischen Zeit beschrieben, wie beispielsweise Klassenzimmer, Vorlesung oder Seminar. Die neuen Lernumgebungen und Bildungsinstitutionen haben noch keine eigene sprachliche Form gefunden. Das trifft auch auf eigene und neue Geschäftsmodelle zu. Es gibt viele verschiedene Geschäftsmodelle in den USA im Unterschied zu Europa und zu Deutschland, obwohl die Digitalisierung den Prozess der Bildung eines einheitlichen, europäischen Bildungsmarktes beschleunigt. Es wird viele erfolgreiche Gründungen von virtuellen Universitäten geben. Ich glaube, dass Universitäten und Hochschulen sowohl staatlich als auch privatwirtschaftlich verfasst sein werden.

Aus der nordisch-skandinavischen Tradition kommend, bin ich von der Wettbewerbsfähigkeit der öffentlichen Bildungseinrichtungen überzeugt, die in enger Zusammenarbeit und Kommunikation mit der Wirtschaft stehen müssen.

politik-digital: Welche technischen Entwicklungen werden e-Learning beeinflussen?

Matti Sinko: Videokonferenzen, und Internettelefonieren werden in naher Zukunft e-Learning bereichern. Zusammen mit Spracherkennung und sprachgesteuerten Anwendungen, persönlichen virtuellen Assistenten in Roboterform und drahtloser mobiler Breitbandtechnik – auch m-Learning genannt – werden sich die bisher geltenden Standards des e-Lernens verändern. Aber alle diese Entwicklungen brauchen ihre Zeit, bis sie nicht nur von den Pionieren, sondern auch von der breiten Masse akzeptiert und angewendet werden, wenn es ihnen nicht so wie vielen anderen technischen Entwicklungen gehen soll, die sich nie durchgesetzt haben. Aber eigentlich überlasse ich solche Voraussagen den Futuristen und konzentriere mich auf die Förderung der bestehenden Techniken und deren Anwendung.

politik-digital: Unterstützt e-Learning die Entwicklung einer neuen Lernkultur oder ist es nur “alter Wein in neuen Schläuchen”?

Matti Sinko: Ja und Nein. Die Verbesserung der Lernkultur ist eine große Herausforderung, die nicht durch die Entwicklung neuer Technik gelöst werden kann. Aber andererseits gibt es weltweit so viele Herausforderungen im Bereich Bildung, dass wir mit größter Anstrengung erforschen sollten, wie uns die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) bei der Bewältigung dieser vielfältigen und andauernden Herausforderungen helfen können.

politik-digital: Fühlen sich Studenten in virtuellen Klassenräumen einer erhöhten Kontrolle ausgesetzt?

Matti Sinko: Einige Studenten befürchten das. Andere befürchten richtigerweise den Verlust der Möglichkeit, als stiller Hinterbänkler oder “blinder Passagier” das Geschehen nur zu beobachten. Wenn gewünscht, ist man größeren Kontrollmöglichkeiten ausgesetzt. Aber das bringt uns zu Fragen der Pädagogik zurück: Die neuen IuK-Technologien können zu mehr Kontrolle genützt werden, können aber gleichzeitig dem Lernenden zu mehr Freiheit verhelfen. Denn wir, die Lehrer, die Entwickler, die Bürger entscheiden über die Einführung und Nutzung der IuK-Technologien.

politik-digital: Ist ihrer Meinung nach das Internet noch ein Ort des freien Austausches von Wissen? Oder ist das eine zu romantische Ansicht?

Matti Sinko: Ich bin gleichzeitig Realist und Romantiker! Die gegenwärtigen Tendenzen zu vermehrter Kontrolle des Internets, der Monopolisierung, der Ausbeutung von Menschen zur Profitmaximierung kollidieren immer mit den entgegengesetzten Tendenzen der Erhaltung bzw. Einführung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der Wahrung von geistigen Eigentumsrechten. Begriffe wie Individualität und Isolation im Gegensatz zu Solidarität und Konformismus werden ständig neudefiniert. Es wird Kämpfe geben, positive wie negative Entwicklungen und Tendenzen – aber so ist nun mal die Natur des sozialen Lebens.

Gegenwärtig fördern wir an unserer Universität die Veröffentlichung von Kursen im Internet. Das hat die Debatte und das Verständnis über die Einhaltung der Urheberrechte der Verfasser angeheizt und auf eine neue Stufe gebracht. Dabei kam es zu unterschiedlichen Lösungen. Kurzfristig betrachtet, führt die Einhaltung der Eigentumsrechte der Verfasser zur Verringerung der Veröffentlichungen im Netz, aber langfristig stärkt es die “open source” (offener Quellcode) Bewegung. Diese beiden Entwicklungen sind aber gar nicht so gegensätzlich wie sie auf den ersten Blick erscheinen mögen, da die Beachtung der Urheberrechte jedem Einzelnen die Möglichkeit bietet, frei über deren Ausgestaltung zu entscheiden.

politik-digital: Kann durch den Einsatz von e-Learning der Wissensunterschied zwischen der sogenannten “ersten Welt” und der “dritten Welt” gemindert werden?

Matti Sinko: Kurzfristig sehe ich die Sache eher gegenteilig, dass e-Learning die digitale Spaltung der Gesellschaften vergrößert bzw. sichtbarer macht. Aber langfristig, denke ich, können Iuk-Technologien eine nachhaltige Entwicklung befördern und die Wissenskluft zwischen armen und reichen Ländern verringern. Besonders mobile Technologien und günstige Palm-Tops können hilfreiche Werkzeuge beim Kampf um eine nachhaltige Globalisierung sein. Aber einer solchen Entwicklung unterliegt kein innewohnender Automatismus. Es benötigt vielmehr einen klaren politischen Willen zur Schließung der Wissenskluft.

politik-digital: Vielen Dank für das Gespräch!

Das Interview mit Matti Sinko führte Clemens Lerche.

Die Angst vor dem e-Learning.

Als ich im Oktober diesen Jahres in Augsburg die Professur für Medienpädagogik übernommen habe, war da eine diffuse Angst unter den Studierenden, denn meine Herkunft ist eine lehr-lerntheoretische und mediendidaktische, und meine Aktivitäten im Bereich des e-Learning waren und sind in Augsburg offenbar bekannt: “Werden wir bald in virtuelle Räume abgeschoben?”, “Machen wir noch Präsenzseminare?”, “Sind Sie denn auch da – hier in Augsburg?”. “Da sein”, ansprechbar sein, sich kümmern, Interesse an dem haben, was gelernt wird – das sind berechtigte Anliegen eines jeden Studierenden, und wenn sich gerade in Massenfächern oder in schlecht ausgestatteten oder ineffizient organisierten Fächern Ängste vor der Anonymität und Einsamkeit im Netz breit machen, dann ist das verständlich. Potenziert werden diese Sorgen durch immer wieder medienwirksame Aussagen selbst ernannter Experten, die auf dem wirtschaftlichen und politischen Sektor von Kostensenkung und optimaler Ressourcennutzung (mit Ressourcen sind dann vor allem wir Hochschullehrer/innen gemeint) sprechen, ohne auch nur die geringste Ahnung davon zu haben, was es bedeutet, eine virtuelle Vorlesung zu konzipieren, eine virtuelle Lernumgebung zu gestalten oder ein virtuelles Seminar durchzuführen.

Nachhaltigkeit versus kurzfristige Einsparung.

Aber sind nicht auch eine größere Nachhaltigkeit des Lernens, mehr Zufriedenheit und Motivation bei den Studierenden sowie positive Effekte auf die Qualität der Präsenzlehre Gründe genug, die für das e-Learning und reale (nicht nur beschworene) Investitionen in dessen Förderung sprechen? Können und dürfen kurzfristige Einsparungen in einer Zeit als alleiniges Argument gelten, in der angesichts demografischer und technologischer Entwicklungen eine neue Form der “Bildungskatastrophe” absehbar ist? Eine intelligente Kombination von virtuellen Lehr-Lerneinheiten mit Präsenzveranstaltungen lassen aus meiner Sicht Synergiepotentiale erwarten, die neue Erkenntnisse aus der Lehr-Lernforschung umsetzbar machen: Nachhaltiges Lernen durch Problem- und Fallorientierung, durch Eigenverantwortung und Kooperation verknüpft mit adaptiver Anleitung und intensiver Betreuung und echtem Interesse am Lernenden und seinen Erfolgen. Vor allem Letzteres dürfte das Zünglein an der Waage sein, wenn es darum geht, neben notwendigem Fachwissen auch fachübergreifende Kompetenzen im Umgang mit Wissen, Medien und anderen Menschen zu entwickeln – also genau das, was Politiker und Wirtschaftsvertreter aller Orten fordern.