Die Wahlgebiete haben sich bisher nicht als Klassenbeste in Sachen Internet hervorgetan, der aktuelle (N)onliner-Atlas führt die drei Länder auf den Plätzen 1 (Saarland), 2 (Thüringen) und 5 (Sachsen) im Offliner-Ranking. Nach der Methodik der Studie sind "Offliner" jene Menschen, die das Internet zum Zeitpunkt der Befragung nicht nutzen und auch in den nächsten zwölf Monaten keine Online-Nutzung planen. Im Saarland gehören 34,4 Prozent der Befragten in diese Kategorie, in Thüringen sind es 33,6 Prozent, in Sachsen 30,3 Prozent.

Am anderen Ende der Skala rangiert Berlin – in der Hauptstadt verweigern sich nur noch 23,6 Prozent langfristig dem neuen Medium. Möglicherweise herrschen also nicht die besten Bedingungen für das Führen interaktiver Online-Wahlkämpfe auf den beteiligungsorientierten Plattformen des Web 2.0.

Offliner wählen Linke

Und es gibt noch weitere Überlegungen, die in diese Richtung weisen: In den Umfragen erzielt die Linkspartei recht solide Werte – im Saarland 16 Prozent, in Sachsen 20 Prozent und in Thüringen zuletzt 23 Prozent (vgl. die SpOn-Wahlzentrale). Folgt man der Analyse der Parteienforscher Schoen und Falter zur Bundestagswahl 2005, dann darf man davon ausgehen, dass die Linkspartei nicht in erster Linie auf internetaffine Wähler abzielt.

Zu verbinden ist diese Darstellung mit den Resultaten der ARD/ZDF-Offlinestudie 2009 – neben dem Alter wird dort auf den Bildungsgrad als wesentlicher Grund für die Internet-Abstinenz verwiesen: ”Nicht nur durch das höhere Alter, sondern auch durch die Nicht-Berufstätigkeit lassen sich die Offliner charakterisieren. Auch wenn der Anteil unter den Nicht-Berufstätigen seit Jahren sinkt, so sind es 2009 immer noch knapp zwei Drittel in dieser Gruppe, die kein Internet nutzen – vor fünf Jahren waren es noch über drei Viertel.”

Sozialdemokraten schwächeln

Unmittelbar gekoppelt mit den Zahlen der Linkspartei sind aber die Werte für die SPD – bisher stets eine tragende Säule mit Blick auf den Online-Wahlkampf. Während sich im Saarland der ”neue Mann” Heiko Maas noch halbwegs stabil (26 Prozent) als Haupt-Herausforderer von Ministerpräsident Peter Müller präsentiert und vor allem mit einigen auffälligen Youtube-Videos punktet, sind die Sozialdemokraten in Sachsen (20 Prozent) und Thüringen (14 Prozent) nur noch dritte Kraft.

Weitaus stärker als die dürftigen Prognosen wirkt sich aber die dünne Personaldecke auf die Online-Performance aus – die einfache Formel lautet hier: weniger Parteimitglieder, weniger Online-Wahlkampf. Der thüringische Landesverband notiert im Juli 2009 nur 4.374 Mitglieder, in Sachsen sind es mit 4.230 potenziellen Bloggern, Twitterern oder Facebook-Freunden mit Parteibuch sogar noch etwas weniger. Geradezu opulent mutet dagegen das Reservoir im Saarland an: Dort sind immerhin noch 21.593 Genossen registriert.

Obama ist out

Doch auch die anderen Parteien machen nicht unbedingt durch forcierte Digitalisierung auf sich aufmerksam – und warum auch? Gleich mehrere Kontextbedingungen begünstigen einen klassischen Medienwahlkampf und auch der Obama-Effekt scheint allmählich nachzulassen. Nicht mehr jede Online-Aktivität deutscher Politiker – zumal auf Landesebene – wird in eine Reihe mit der spektakulär erfolgreichen Internet-Kampagne des US-Präsidenten gestellt.

Ein Grund dafür ist sicher der größere zeitliche Abstand zur Obamania zu Jahresbeginn, ein anderer Grund trägt den Doppelnamen Schäfer-Gümbel. Gerade Landespolitiker müssen seit dem hessischen Landtagswahlkampf im Januar mit der gewagten, aber letztlich erfolgreichen Internet-Strategie von @tsghessen konkurrieren. Das Spitzenpersonal der saarländischen, sächsischen und thüringischen Wahlkämpfe aber unternimmt erst gar nicht den Versuch, die Online-Aktivitäten in ähnlicher Weise ins Zentrum der Kampagne zu stellen.

Wo sind die Piraten?

Angesichts solcher Rahmenbedingungen führt die Recherche fast automatisch in Richtung der Piratenpartei – doch ach: Die netzaffine Bande führt einzig in Sachsen ihre Armada in die Schlacht (sorry, diese Seefahrts-Metaphern schreiben sich fast von alleine). In den beiden anderen Bundesländern führt dies zu einer Annäherung an die Grünen – während man sich in Thüringen zu einer durchaus formalen Kooperation durchringen konnte, sieht das im Saarland noch etwas anders aus. In Sachsen dagegen steht die Piratenpartei am 30. August sehr wohl auf dem Stimmzettel, allerdings nicht am 27. September.

All diese Faktoren deuten darauf hin, dass der dreifache Wahlsonntag einen Schlusspunkt unter einen Online-Wahlkampf in der Offline-Zone setzen wird. Und auch das ist ein weiterer Beitrag für die Digitalisierung der Politik in Deutschland.

Schon im November provozierte der SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas mit einem animierten YouTube-Video, in dem Peter Müller (CDU) und Oskar Lafontaine (LINKE) ohne Rücksicht auf Verluste um den Sieg in einem Autorennen fahren. Maas erscheint am Ende des Clips auf dem Sofa sitzend und schaltet die Trickfiguren einfach mit der Fernbedienung ab. Unter dem Titel "Heiko Maas stoppt die Raserei" hat das Video im SPD-Saar-Channel mittlerweile über 20.000 Aufrufe erreicht.

Peter Müller im Video-Dialog

Auch bei seinem Mitbewerber und amtierenden Ministerpräsidenten Peter Müller scheint Video das Format der Stunde zu sein. Ob er im Video-Dialog Fragen der Internetnutzer beantwortet oder sich in einem Video-Blog der Woche direkt an seine Bürger wendet – bei der CDU passiert nahezu der ganze Online-Wahlkampf in bewegten Bildern.

Im Februar 2009, also ein halbes Jahr vor dem Wahltermin am 30. August 2009, besuchte Peter Müller als erster Ministerpräsident gar die Blog-Schreiber bei Spreeblick für ein Video-Interview. Jörg Kohl, Landesgeschäftsführer der CDU im Saarland, ist auf diesen Besuch besonders stolz, weil keine Agentur beteiligt gewesen sei. Man sei eben einfach selbst auf diese Idee gekommen und habe damit einmal mehr bewiesen, dass die CDU im Internet weit vorne liege. Und so schließt er auch nicht aus, dass so ein Blog-Besuch von Peter Müller noch im Wahlkampf wiederholt wird.

Darüber hinaus arbeite man an einer Video-Box, die durch das Saarland reist und den Bürgern die Möglichkeit gibt, ihrer Botschaft an die Politik in eine Kamera zu sprechen. Die Videos, die in ihrer Machart ein wenig an eine Schokokuss-Werbung erinnern, sollen dann im Anschluss auf der Internetseite von Peter Müller sowie bei YouTube zu finden sein.

SPD lässt Regierungsprogramm diskutieren

Ebenfalls mit jeder Menge Videomaterial versorgt sein SPD-Konkurrent das Internet. Thorsten Bischoff, Pressesprecher der Saar-SPD, berichtet von täglich neuen Videos im parteieigenen YouTube-Channel "wirmachensTV". Mitschnitte von Veranstaltungen seien dort ebenso zu finden wie Stellungnahmen von Heiko Maas zu aktuellen Themen und Fragen der saarländischen Bürger. Neben den Videos setzen die Sozialdemokraten aber auch auf andere Online-Plattformen wie Blogs oder Twitter. In einem Programm-Blog beispielsweise konnten die Besucher den Entwurf des Regierungsprogramm aktiv begleiten und kommentieren.

LINKE, FDP und Grüne mit Startschwierigkeiten

Bei all dem digitalen Engagement von CDU und SPD könnte man fast vergessen, dass mit Oskar Lafontaine ein weiterer sehr aussichtsreicher Kandidat im Rennen ist. Dessen Internetaktivitäten beschränken sich auf eine eher reduziert gestaltete und erst seit kurzer Zeit freigeschaltete Internetseite. Zwar verlinkt man dort auf einen YouTube-Kanal "OskarTV09", in dem aber nur Wahlkampfspots und ein einziger Mitschnitt eines Wahlkampfauftritts zu finden sind.

Ähnlich sieht es bei FDP und Grünen aus, deren Online-Wahlkampf ebenfalls noch nicht richtig in Tritt gekommen zu sein scheint. Beide Spitzenkandidaten haben bisher nicht einmal eine eigene Homepage. Thomas Tressel, Landesgeschäftsführer der Grünen, führt das auch auf die fehlende Leistungsfähigkeit seines kleinen Landesverbands zurück: "Wir haben eigentlich gar nicht die Manpower, so etwas richtig zu machen". Dazu komme, dass gerade im Saarland die Nutzung des Internets nicht so weit vorangeschritten sei. Bei der FDP, so Petra Meiser aus der Landesgeschäftsstelle, konzentriert man sich daher beim Online-Wahlkampf auch besonders auf jüngere Wähler und Erstwähler. Gerade beim Engagement im Netz sei es aber auch wichtig, virtuellen und realen Wahlkampf miteinander zu verbinden.

Ebenfalls zum Online-Wahlkampf im Saarland bei politik-digital.de erschienen: die kommentierte Linkliste mit allen wichtigen Internetseiten und Wahlkampfspecials.