Hugo Chávez besitzt keinen Facebook-Account. Dennoch erreicht der venezolanische Präsident auf dem Online-Reputationsindex Klout einen annähernd hohen Wert wie US-Präsident Barack Obama. Mit 91,3 von 100 möglichen Punkten wäre Chávez demnach der zweiteinflussreichste Politiker weltweit. Über den Sinn und die Zuverlässigkeit dieses und weiterer Indexes, die die Reichweite sozialer Medien in gesellschaftliche Einflussnahme übersetzen, wird gestritten. Im Fall Chávez erklärt sich der hohe Wert allerdings mit der beachtlichen Twitter-Aktivität, die der volksnahe Regierungschef seit dem April 2010 an den Tag legt. Als @chavezcandanga verfasste Chávez seither über 1.600 Tweets.

In dem ausgewiesenen Twitter-Land Venezuela, in dem jeder vierte ans Internet angeschlossene Bürger twittert (der Schnitt aller Länder liegt nach einer in der Wirtschaftswoche veröffentlichten Studie deutlich unter der Hälfte dieses Wertes), durchbrach der an Krebs erkrankte Präsident vor wenigen Wochen die Marke von drei Millionen Anhängern. Damit führt er mit Abstand die Liste lateinamerikanischer Staatschefs an, gefolgt von Mexikos scheidendem Felipe Calderón (@FelipeCalderon: 1,7 Millionen Follower) und Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (@dimabr: 1,4 Millionen), die allerdings kurz vor Amtsantritt im Januar 2011 ihren bislang letzten Tweet verschickte. Der viertplatzierten Präsidentin Argentiniens, Cristina Fernández de Kirchner (@CFKArgentina), folgen auf Twitter über 1,1 Millionen Menschen, dicht gefolgt vom Kolumbianer Manual Santos (@JuanManSantos: eine Million).

Die Politiker Lateinamerikas haben allem Anschein nach das Potential der sozialen Medien erkannt, die nach einer Studie des US-Marktforschungsunternehmens Comscore in keiner anderen Region der Erde so häufig genutzt werden. Auch die Staatschefs Chiles, Ecuadors, Perus, Panamas und Costa Ricas vereinen hinter sich je hunderttausende “seguidores”, wie die Twitter-Anhänger auf Spanisch genannt werden. Der an der Spitze stehende Chávez nimmt weltweit sogar Platz 176 der Top Twitter User ein. Seine in nur zwei Jahren rasant gestiegene Twitter-Popularität war dem venezolanischen Präsidenten ein großzügiges Geschenk Wert: Die dreimillionste Followerin bekam ein Haus geschenkt. Bei dieser Gelegenheit rief er seine “Candangueros y Candangueras”, wie Chávez seine Anhänger nennt, in exakt den 140 maximal erlaubten Zeichen zur “Fortführung des Kampfes der Ideen auch in den sozialen Netzwerken” auf. Fast 2.000 Anhänger folgten dem Aufruf und verbreiteten die revolutionäre Botschaft per “Retweet-Button”. Die Zahl so wiederholter oder als Favoriten markierter Kurznachrichten ist konstant hoch bei dem in revolutionärem Rot gehaltenem Präsidenten-Account.

Doch was sagen solche Zahlen über die Politik in einem Land aus, in dem der Präsident seit 14 Jahren seine Macht zementiert und jede Form von Pluralismus Schritt für Schritt beschnitten hat? Ein Land, in dem man die markige Freund-Feind-Rhetorik eines um die Wiederwahl im Oktober fürchtenden Chávez gewohnt ist, die die auf die Umverteilung des Reichtums abzielende Sozialpolitik begleitet. Der von dem deutschen Soziologen und Chávez’ früheren Wirtschaftsberater Heinz Dietrich geprägte Begriff “Sozialismus des 21. Jahrhundert” hat die venezolanische Gesellschaft politisiert und in zwei Lager gespalten. Dementsprechend erntet die von der Spitze des Staates propagierte “bolivarianische Revolution” auch auf Twitter gleichermaßen frenetischen Zuspruch wie harsche Kritik.

@ chavezcandanga: Darf ich Ihr Soldat sein?

Das wird selbst an einer so harmlosen Kurznachricht wie der vom 17. Juni, anlässlich des Vatertags in Venezuela, deutlich. Auf die an alle Väter des Landes gerichteten präsidialen Glückwünsche giftete etwa Ramón Torreiro (@ramontorreiro11), ob Chávez denn den Kindern nichts zu wünschen habe, deren Väter Opfer von “Gewalt” wurden. Für die nicht weiter spezifisierte Gewalt machte er den Präsidenten verantwortlich: “Das Einzige, was du erreichst, ist Gewalt”, so das Fazit seines Tweets. Nur vier Minuten später bietet Dario Nievas (@darionievas) dem “Vater der heutigen Nation Venezuela” seine Gefolgschaft an. “Darf ich Ihr Soldat sein?”, fragt er den Präsidenten. Ähnlich polarisierte Wortgefechte finden sich auch in der Timeline anderer Politiker. Vor allem in Ländern mit tiefen historischen Konfliktlinien wie Argentinien oder Chile, in denen auch heute kein Konsens über ein politisches Wirtschafts- und Sozialmodell herrscht, ist der Umgangston oft aggressiv und respektlos.

Für den argentinischen Soziologen Pablo López Fiorito, Direktor des Umfrageinstitutes Ibarómetro, nimmt Twitter keinen signifikanten Einfluss auf die lateinamerikanische Politik. Twitter sei wie ein Meer, in das man seine Flaschenpost werfe, beschreibt López gegenüber politik-digital.de die Effizienz des Microblogging-Dienstes. Selten würde eine Nachricht “aufgenommen” werden, befindet der Dozent an der Universidad de Buenos Aires (UBA), dem ebenfalls 600 Leute auf Twitter folgen. Im Fall Argentiniens sei Twitter zudem kein repräsentatives Meinungsforum, sondern Artikulationsplatz einer “politisierten Mittelschicht, die nicht die öffentliche Meinung widerspiegelt.” Demnach könne man als Antworten auf die Tweets der Präsidentin Fernández de Kirchner nur Zustimmung ihrer Anhänger oder Ablehnung von Seiten ihrer Gegner erwarten. Meinungsvielfalt und alternative politische Ideen ließen sich in Argentinien eher auf Facebook finden.

Facebook öffnet neues Büro in Argentinien

Das weltweit beliebteste soziale Netzwerk ist auch in Lateinamerika maßgebend. Mit 114 Millionen Usern verweist es die Konkurrenten Twitter (27 Millionen) und das vorwiegend in Brasilien übliche Orkut (25 Millionen) auf die nachfolgenden Plätze. In Chile, Argentinien und Peru nutzen sogar über 90 Prozent der “Onliner” Facebook. Nur auf den Philippinen und in der Türkei ist der Schnitt höher. Im Vergleich dazu liegt der Anteil in Deutschland bei niedrigen 71 Prozent. Längst ist Facebook auf die Region aufmerksam geworden und hat nach Angaben des Nachrichtenportals agência latina press im März in Buenos Aires ein neues Vertriebsbüro für Südamerika eröffnet. Schließlich stellen die Lateinamerikaner immerhin 13 Prozent der weltweit 845 Millionen Facebook-Nutzer.

Erstaunlicherweise tragen die Social-Media-Gepflogenheiten der Staatschefs in der Region dieser Entwicklung noch nicht Rechnung: Twitter-König Chávez verweigert sich gänzlich, gerade mal ein paar tausend Menschen”gefällt” das Profil seiner brasilianischen Kollegin Rousseff. Calderón und Kirchner haben je knapp über 400.000 Anhänger gesammelt – deutlich weniger als die Zahl ihrer Twitter-Fans. So ergibt sich das Phänomen, dass die politische Elite in Twitter weniger die Möglichkeit zum Austausch und zur Vernetzung, als vielmehr zur Abgrenzung zu politischen Kontrahenten sieht. Twitter ist der Kanal, über den sich ein Politiker ein politisches Profil anlegt. Ein gutes Beispiel hierfür ist Kolumbiens Ex-Präsident Álvaro Uribe (@AlvaroUribeVel). Mit 9.977 Tweets ist er der aktivste Twitterer der Region. Selbst den aktivsten aktuellen Präsident, Felipe Calderón, lässt Uribe weit hinter sich.

Kaum ein Tag vergeht, an dem er nicht die Politik seines Nachfolgers Santos niedertwittert. Der Grund: Santos hat die Verbändelungen der Uribe-Minister mit den rechten Paramilitärs juristisch aufarbeiten lassen. Zudem ist dem Hardliner Uribe die Dialogbereitschaft seines Nachfolgers mit der FARC-Guerrilla ein Dorn im Auge. Mit aller Macht beschwört Uribe das drohende Chaos für Kolumbien – und hofft auf ein Verfassungsreferendum, das ihm 2014 die erneute Wiederwahl ermöglichen könnte. Für den kolumbianischen Publizisten Héctor Abad steht fest: Die über Twitter verschossenen Giftpfeile sind ein Rückschritt für die demokratische Kultur des Landes. Sein in der die New York Times co-publizierter Meinungsartikel zeichnet den ehemaligen Staatschef als macht- und rachsüchtig.

Ob man sich diesem Urteil anschließen möchte oder nicht, Uribes Nutzung des Mediums Twitter verrät einiges über das Verständnis, das lateinamerikanische Politiker von den Bürgern haben. Sie sind die Zuschauer auf der politischen Tribüne, die die sozialen Medien den Volksvertretern bieten. Der direkte Kontakt mit dem Volk – vormals vom Balkon oder über die staatlichen Rundfunkmedien inszeniert – findet hier seine volle Entfaltungskraft. Folgerichtig haben populäre Staatspräsidenten viele Follower – sie selbst aber folgen nicht und treten auch nicht in Interaktion mit den Anhängern. Chávez und Fernández de Kirchner etwa interessieren sich gerade mal für Tweets von 21 bzw. 46 anderen Nutzern. Schließlich sagen die Social-Media-Zahlen wenig über die tatsächliche Beliebtheit der Präsidenten aus. In der letzten Umfrage für den Demokratieindex Latinobarómetro erhielt Chávez nach Kubas Fidel Castro und Nicaraguas Daniel Ortega die schlechteste Bewertung unter 18 Staatschefs. Am besten schnitt im amerikaweiten Ranking Barack Obama ab. Aber der folgt schließlich auch selbst 676.756 Twitter-Accounts. Vielleicht gibt es dafür aber noch andere Gründe.

(Interview) Ester Kaufman war Koordinatorin der Lateinamerikanischen Fakultät für Sozialwissenschaften, wo sie zum Thema “eGovernment und Informationsgesellschaft” gelehrt hat. Christoph Dowe, Geschäftsführer von politik-digital.de, hat die Expertin im eMail-Interview zur Bedeutung von eDemocracy in Lateinamerika befragt.

In Bezug auf die politische Kommunikation unter Zuhilfenahme des Internets: Wo steht Lateinamerika im Vergleich zu anderen Ländern?

Die lateinamerikanischen Regierungen stehen der Invasion der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und deren Auswirkungen auf die politische Kommunikation im Gegensatz zu anderen Staaten wehrlos gegenüber. In dieser Region haben sie andere Probleme zu bekämpfen: Armut, Unterernährung, Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Es ist also nicht verwunderlich, dass die Regierungspolitik bezüglich der IKT ausschließlich von den Konzepten multilateraler Einrichtungen bestimmt wird. Umso mehr, da diese Organisationen die Vorhaben finanzieren. Die Konsequenz ist, dass wir Programme haben, bei denen der Kauf einer Technologie beschlossen wird, ohne vorher festgelegt zu haben, was damit geschehen soll. Das einzige was zählt ist, besagten Organisationen zu beweisen, dass man die Abkommen einhält. Finanzielle Mittel werden häufig für Partikularinteressen oder politische Zwecke eingesetzt. Bei diesen Rezepten ist Transparenz daher ein zentraler Punkt.

Eines der Ziele ist es, die Regierungen mit Hilfe des Internets transparenter zu machen. Die genannten Konzepte haben zwar zweifelsohne Transparenz zum Ziel. Sie sind aber nicht an der Beseitigung der Korruption an sich orientiert, sondern daran, das Geschäftsklima zu verbessern. Es hat also mehr mit dem Unternehmen zu tun, die investieren oder Gelegenheiten nutzen wollen, als damit, interne Probleme zu lösen. Probleme wie die Schwächung unserer Institutionen und der Klientelismus scheinen nur für den reinen Diskurs relevant zu sein. Das soll aber nicht heißen, dass die Schwächung und der Klientelismus in allen öffentlichen Einrichtungen andauert. Einige Projekte haben sich durch diese Programme gut entwickeln können. Sie wurden im Weberschen Sinn des Wortes professionalisiert. Leider passiert dies nur bei den Programmen, die mit dem Eintreiben von Steuern oder dem Einkauf zu tun haben. In diesem Fällen sind die elektronischen Regierungen in Lateinamerika tatsächlich effizient. Außen vor bleiben letzten Endes aber die Programme, die auf eine Öffnung zu den Bürgern hinwirken, die mit sozialen Plänen oder ökonomischer Verteilung zusammenhängen: die sozialen Programme und die Bildungsprogramme.

Welche lateinamerikanischen Länder haben eGovernment-Strategien entwickelt und welche setzen sie erfolgreich um?

Die herausragendsten Regierungen bei der Entwicklung des eGovernment sind Mexiko, Chile und Brasilien. Brasilien beispielsweise hat hier die bedeutendste Anstrengung unternommen, die dann jedoch auf halben Wege stecken blieb. In dieser Übergangssituation bleiben nur die Regierungen, die irgendeinen Mechanismus der Partizipation auf ihrer Seite anbieten, aber ohne irgendeine institutionelle Verpflichtung, die eingebrachten Ideen zu berücksichtigen (Venezuela, Chile oder Mexiko).

Dann folgen Uruguay, Peru und Costa Rica. Argentinien könnte sich bald dieser zweiten Gruppe annähern.

Erfolgsindikatoren sind unter anderen die Bereitschaft der höchsten Autoritäten, einen eGovernment-Plan zu entwickeln. Ebenso, dass diese Vorhaben von staatlichen Reformen begleitet sind, die Entwicklungen und Dienstleistungen integrieren und einige Auslieferungspunkte zusammenführen. Sie sind aber alle immer noch weit von einem One-Stop-Shop entfernt. Keines der lateinamerikanischen Länder ist kurz davor, das Ziel zu erreichen, aber einige sind sehr viel weiter als andere.

Spielt eDemocracy in diesen Konzepten eine Rolle?

Wenn wir unter „eDemocracy“ die elektronische Stimmabgabe verstehen, so könnte die IKT dem Wahlakt eine größere Transparenz verleihen und vielleicht zu einer höherer Beteiligung von Analphabeten führen, wie es bei den vorletzten Präsidentschaftswahlen in Brasilien der Fall war. Das Potenzial von IKT zeigt sich aber erst in anderen Konzepten von eDemocracy. Diese anderen Konzepte betreffen die alltägliche Regierungspolitik, die die Bürger betrifft. Wenn es effektive Mechanismen zur Beteiligung eben dieser Bürger gäbe, hätten wir ein Konzept von Demokratie, das direktere und vielseitigere Formen als die traditionelle repräsentative Demokratie bietet.

Wie sieht es mit Best-Practice-Projekten aus, in denen Regierungsstellen IKT nutzen, um mit ihren Bürgern zu diskutieren?

Es gibt nur wenige Beispiele und selbst die sind leider nur wenig erfolgreich. Es gibt Beispiele wie den des „
elektronischen partizipatorischen Haushaltes“, das die Arbeiterpartei in Porto Alegre in Brasilien vorangetrieben hat. Trotz der guten Absichten der Regierung und obwohl partizipatorische Mechanismen im Internet angeboten wurden, sind diese nur wenig genutzt worden. Die Erklärung hierfür ist sicherlich, dass die Meinungen, die online geäußert wurden, für die politischen Autoritäten nicht verpflichtend waren. Die Leute suchen effektivere Druckmechanismen, wobei sich die Organisationen der Bürgergesellschaft mehr vernetzen und sich gegenseitig unterstützen – jenseits der Vorschläge und Mechanismen der Regierungen.

Was sind die wichtigsten Themen für internetbasierte eDemocracy in Lateinamerika?

Ich glaube, dass das wichtigste Thema der Kampf gegen die Korruption ist. Dazu gehört die Transparenz des Regierungshandelns und der Zugang zu Informationen. Diese Themen werden sehr stark von Programmen forciert, die von multilateralen Organisationen wie IAB und
Weltbank finanziert werden.

Bei einem Rundgang durch die Portale der Regierungen lassen zudem sich Tendenzen erkennen: Man sieht weiter entwickeltere Formulare für Reklamationen, Beschwerden und Anfragen, und auch mit genauer bestimmbaren Adressaten. Auch tauchen Abstimmungen, Umfragen und Foren auf. Inzwischen erscheinen zudem Inhalte, die mit dem Aufbau von bürgerlichen Kapazitäten verbunden sind. Selbst wenn diese Erscheinungen rein formal oder Teil einer Kommunikationsstrategie sind – man schafft damit Brücken, die die Bürger nutzen sollten.

Was muss von den Regierungen getan werden, um eDemocracy stärker zu fördern?

Es muss viel getan werden. Einerseits muss es eine Politik der digitalen Alphabetisierung geben, was auch den Zugang zu den Technologien und eine Politik der Vernetzung voraussetzt. Zum anderen muss es eine Politik geben, wo der Zugang zu Informationen durch die Portale der Regierungen eine ernsthafte Übung für die Bildung einer Bürgerschaft sind und nicht nur rein formale Akte. Man setzt „Zugang zur Information“ mit der Verfügbarkeit der offiziellen Information gleich. Dabei weiß man, dass diese Information nur von Eingeweihten verstanden werden. Für den Zugang zu Informationen ist auch notwendig, zu überprüfen, ob die Informationen verstanden wurden. Das ist es, was das Empowerment und die Schaffung einer Bürgerschaft garantiert. Man muss einfordern, dass klar verständlich gemacht wird, das eine neue Gesetzgebung etwas ändert: nämlich ein Recht, das von den Bürgern in Anspruch genommen werden kann.

Braucht man überhaupt eDemocracy-Projekte von Regierungsseite, oder sollte die Zivilgesellschaft selbst aktiv werden?

Es gibt eine gewisse Hoffnungslosigkeit, was die Stabilität der Institutionen und der Politik in Lateinamerika angeht. Was das angeht, kann die eDemocracy sich nicht von der Demokratie unterscheiden: Die Regierungen interessieren sich größtenteils nicht für die Partizipation und noch weniger die ePartizipation. Die Bürger suchen sich ihre eigenen Ausdrucksformen jenseits von Wahlen und Institutionen.

Wie stellen Sie sich die Zukunft der eDemocracy in Lateinamerika vor?

Die elektronische Regierung und ihre Formen der eDemocracy sind Chancen für einen Wandel in der nahen Zukunft. Wenn sie gut genutzt werden, stärken die Technologien die Interaktion. Sie sind auch eine exzellente Rechtfertigung für die Neuformulierung der Architektur von Öffentlichem und Privatem und eine Gelegenheit, um Interaktionsmöglichkeiten im virtuellen Raum zu schaffen.

Das Phänomen des Zusammenflusses von Gesellschaft, Regierung und IKT erfordert dringend eine Inbesitznahme des Feldes durch die Universitäten, besonders die Sozialwissenschaften. Man kann mit einer solchen Entwicklung nicht beginnen, ehe man nicht mit der Gemeinschaft zusammenarbeitet; diese Arbeit muss die Aufteilung von und die Suche nach repräsentativen Vereinigungen sein, erst für die anfängliche Partizipation und dann für ihre Verbindung. Diese Aufgaben brauchen die Unterstützung durch akademische Teams, die die partizipatorische Planung aufzeigen; die die Ausarbeitung von Methodologien für Entwürfe, Umsetzung, Evaluierung und Überwachung von Prozessen und Ergebnissen übernehmen.

Wir danken Stefanie Huber für die Übersetzung!