Diktatoren stehen dieser explosionsartigen Vermehrung von Online-Informationen machtlos gegenüber, könnte man jedenfalls meinen. Denn wie sollten sie imstande sein, die E-Mails von 130 Millionen chinesischen Internetnutzern zu überwachen oder die Botschaften von 70 000 iranischen Bloggern zu zensieren? Doch leider zeigen sich die Feinde des Internets entschlossen und im Stande, genau dies zu tun. Die chinesische Regierung hat als erstes repressives Regime erkannt, dass das Internet ein außerordentliches Instrument der freien Meinungsäußerung darstellt und entsprechend schnell reagiert. Inzwischen verfügt die Regierung in Peking über das Geld und das Personal, um den E-Mail-Verkehr auszuspionieren und „staatsfeindliche” Webseiten zu zensieren. Das Regime beweist also, dass man das Internet ebenso kontrollieren kann wie die traditionellen Medien. Man braucht nur die richtige Technologie, und schon hat man die ersten „Internet-Dissidenten” herausgefischt.

Das chinesische Modell ist und war sehr erfolgreich. Das Regime konnte die Mehrzahl der Internetnutzer davon abbringen, sich offen über politische Themen zu äußern. Und wenn sie es doch tun, halten sie sich an die offizielle Linie. In den letzten zwei Jahren haben sich die Prioritäten der Regierung jedoch verschoben. Vordringlicher als die Überwachung abweichender Meinungen im Internet ist inzwischen das Bemühen, auf die Proteste und Unruhen in der Bevölkerung zu reagieren.

Das Internet ist zum Resonanzboden für die Unmutsäußerungen geworden, die in den meisten chinesischen Provinzen laut werden. Demonstrationen und Proteste gegen Korruptionsskandale, die es früher nur in einigen Städten gab, haben sich mittels Internet über das ganze Land ausgebreitet. Die Regierung hat 2005 versucht, der rasanten Verbreitung von regimekritischem Gedankengut über das Internet entgegenzuwirken. So hat sie die Gesetze verschärft und einen strengen Verhaltenskodex vorgelegt, den man auch „die zehn Gebote” für chinesische Internetnutzer nennen könnte und der vor allem auf die Herausgeber von Online-Diensten zielt. Diese Sammlung von strengen Regeln zielt vor allem auf die Herausgeber von Online-Diensten.

Was die Überwachung und die Zensur des Internets betrifft, so agiert das Regime fantasievoll und erfolgreich. Und leider haben andere Regierungen begonnen, von den Chinesen zu lernen.

Die Gefängniswärter des Internets

All die altbekannten „Feinde der Pressefreiheit” zensieren mittlerweile ebenfalls das Internet: Weißrussland, Birma, Kuba, der Iran, Libyen, die Malediven, Nepal, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. 2003 kamen Internet-Dissidenten nur in China, in Vietnam und auf den Malediven ins Gefängnis. Heute ist das in mehr Ländern der Fall. Im Iran wurden seit September 2004 zahlreiche Blogger und Internet-Journalisten ins Gefängnis geworfen. Mojtaba Saminejad zum Beispiel ist seit Februar 2005 inhaftiert, weil er Material versandt hat, das angeblich den Islam beleidigt. In Libyen wurde der ehemalige Buchhändler Abdel Razak al-Mansouri zu 18 Monaten Haft verurteilt, weil er sich im Internet über den Präsidenten Gaddafi lustig gemacht hatte. In Syrien wurden zwei Internetnutzer verhaftet und gefoltert; der eine hatte Fotos von einer pro-kurdischen Demonstration in Damaskus über das Internet versandt, der andere hatte lediglich einen Newsletter weitergeleitet, den das Regime als illegal betrachtete.

In Tunesien sitzt ein Rechtsanwalt seit März 2005 im Gefängnis, weil er in einem Internet-Newsletter die Korruption im Staate kritisiert hatte. Als im November 2005 in Tunis eine UN-Konferenz über die Zukunft des Internets stattfand, saß dieser Menschenrechtsaktivist mehrere hundert Kilometern von seiner Familie entfernt in einer Gefängniszelle – eine düstere Warnung an die Internetnutzer in aller Welt.

Die Internet-Zensur greift immer weiter um sich und findet heute in allen fünf Kontinenten statt. In Kuba, wo der Kauf eines Computers nur mit Zustimmung der herrschenden Partei möglich ist, werden alle dem Regime nicht genehmen Webseiten weggefiltert. Im Nahen und Mittleren Osten und in Nordafrika hat sich die Situation verschärft. Seit November 2005 zensiert Marokko alle politischen Webseiten, die für die Unabhängigkeit der Westsahara eintreten. Im Iran wird die Liste der verbotenen Seiten von Jahr zu Jahr länger; sie umfasst mittlerweile alle Publikationen, in denen von Frauenrechten die Rede ist. Die chinesischen Behörden können heute Texte von Bloggern automatisch zensieren, dabei werden Wörter wie „Demokratie“ und „Menschenrechte“ einfach gelöscht.

Einige Länder Asiens gehen offenbar noch weiter als ihr „Big Brother” in Peking. Birma verfügt über eine raffinierte Technologie zum Filtern des Internets. Alle birmesischen Internetcafés überwachen ihre Kunden, indem sie alle fünf Minuten automatisch aufzeichnen, was sich auf dem Bildschirm befindet.

Westliche Unternehmen als Komplizen

Aber wie konnten sich all diese Länder die nötigen Kenntnisse verschaffen? Haben Birma und Tunesien ihre eigene Software entwickelt? Nein. Sie erwarben die Technologie von ausländischen, zumeist US-amerikanischen Firmen. So verkaufte die Firma Secure Computing der tunesischen Regierung ein Programm, mit dem sie das Internet zensiert, darunter auch die Webseite von Reporter ohne Grenzen. Ein weiteres US-Unternehmen, Cisco Systems, baute den Chinesen ihre Internet-Infrastruktur auf und verkaufte ihnen zugleich die Spezialausstattung, mit der das Zensursystem der Polizei betrieben wird. Im September 2005 fand Reporter ohne Grenzen heraus, dass das US-Unternehmen Yahoo der chinesischen Polizei Informationen zur Verfügung gestellt hat, die dem Internet-Dissidenten Shi Tao eine zehnjährige Gefängnisstrafe einbrachten.

Inzwischen gibt China seine Fähigkeiten zur Internetüberwachung an andere Feinde des Internets weiter, zum Beispiel an Simbabwe und Kuba und neuerdings auch an Weißrussland. Diese Länder werden in wenigen Jahren für die Kontrolle des Internets wahrscheinlich nicht mehr auf westliche Hilfe angewiesen sein.

Die Verantwortung für die Zukunft des Internets tragen allerdings nicht nur die privaten Unternehmen, sondern auch die demokratischen Regierungen. Doch viele Staaten, die in der Regel die Freiheit des Internets respektieren, setzen sich nicht etwa für diese Freiheit ein, sondern wollen selbst eine unangemessene Kontrolle ausüben. Häufig haben sie dafür gute Gründe – etwa den Kampf gegen den Terrorismus, gegen Kinderpornographie und Internet-Verbrechen – doch dieser Überwachungsdrang bedroht zugleich das Recht auf freie Meinungsäußerung.

In dieser Hinsicht sind auch die Richtlinien zur Vorratsdatenspeicherung beunruhigend, die von den Europäischen Union im Februar verabschiedet wurden (wobei sie freilich in keiner Weise mit den strengen Restriktionen in China vergleichbar sind). Eine dieser Regeln, die den Internet Service Providern (ISPs) die Auflage macht, die Protokolle der Online-Aktivitäten ihrer Kunden für eine festgelegte Zeit zu speichern, wird das Recht der Verbraucher auf Schutz ihrer Privatsphäre ernsthaft aushöhlen. Sie wird derzeit in Brüssel erneut diskutiert.

Auch die Vereinigten Staaten sind im Hinblick auf die Kontrolle des Internets alles andere als vorbildlich. Durch Lockerungen gesetzlicher Regelungen zur Überwachung des Online-Verkehrs und filtern des Internets in öffentlichen Bibliotheken senden sie eine sehr zwiespältige Botschaft an die internationale Gemeinschaft.

Der Autor Julien Pain ist Internetexperte der Organisation
“Reporter ohne Grenzen” in Paris.

politik-digital: Wie beurteilen Sie die Situation des Internets in der arabischen Welt, und wo sehen Sie die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern?

Kai Hafez: Ich möchte vorweg sagen, dass die so genannten klassischen Medien nach wie vor viel einflussreicher als das Internet sind und der Hype des Internets weitgehend vom technikbegeisterten Westen ausgeht. Dabei handelt es sich um propagandistische Erklärungen, die von der Weltbank und von anderen großen internationalen Organisationen immer wieder ins Spiel gebracht werden. Das Internet wird eine Rolle spielen, es spielt heute schon eine Rolle. Aber sie wird eine nicht so große Rolle spielen, wie viele Leute meinen.

Insgesamt kann man sagen, dass die Medienpolitik im Allgemeinen ebenso wie die Internetpolitik im Besonderen ganz eng mit dem Regimetyp zusammenhängt. Und dieser Regimetyp ist in arabischen Ländern nicht so einheitlich, wie viele Leute denken. Es gibt eine Reihe von Unterschieden bei der Beschreibung dieser arabischen politischen Regime.

Es hat einige Staaten gegeben, die die Öffnung der Medien und des Internets von vorneherein blockiert haben. Das waren vor allem diejenigen, die man politologisch zu den totalitären Staaten zählen muss: Syrien, Irak, Saudi Arabien und Libyen. Andere Länder hatten lange Jahre eine recht liberale Handhabung, z. B. die semiautoritären politischen Systeme in Marokko und Ägypten.

Für Ägypten gilt ebenso wie für Jordanien eine Gemengelage aus sehr restriktiven Interventionen in sämtlichen medienpolitischen Bereichen einerseits und relativer Freiheit der Kritik der an der Regierung andererseits. Es ist in Ägypten nicht ungewöhnlich, dass große Zeitschriften auch massive Kritik üben. So lange, bis dann irgendeine Sanktion über sie herniederprasselt.

Diese halbautoritären Staaten wie Ägypten, Marokko, Jordanien und viele der Golfstaaten erlauben eine gewisse Liberalisierung in der Nutzung des Internet, sowohl im Platzieren von Homepages als auch im Zugang zum Netz.

Andere Staaten haben das von vorneherein unterbunden. Die so genannte Internetpolitik eines Staates wie Syrien steht weitgehend auf dem Papier. Die Internetpolitik ist also abhängig von dem jeweiligen Regimetyp.

politik-digital: Sind demokratische Strukturen eine Voraussetzung für die Liberalisierung des Internets?

Kai Hafez: Nein, Demokratie an sich ist keine Voraussetzung, aber eine gewisse Liberalisierung ist eine Voraussetzung. Diese Liberalisierung kann in Systemen wie in Ägypten oder aber auch in traditionelleren Herrschaftsformen wie in den Golfstaaten zugelassen werden. Es muss dabei eine Führungsriege geben, die das Internet als etwas Modernisierendes begreift und die die Liberalisierung aus ökonomischen Gründen gestattet und gewisse Reformen von oben im Medienbereich zulässt.

Ich glaube aber, dass die Eliten oder Führungsriegen im Zweifelsfall alles einsetzen werden, um Dynamiken der Meinungsbildung in Internet, die ihnen aus der Hand gleiten, auch wieder einzufangen.

Politik-digital: Was sind die Motive dieser Regierungen für diese ‚restriktive’ Liberalisierung des Internets? Stärkt das Internet die Partizipation des Bürgers im Verhältnis zum Staat?

Kai Hafez: Die Staaten setzten auf den ökonomischen Gesichtspunkt, und sie setzen auf den Bildungsaspekt. Von Seiten der Nutzer sieht das genauso. Was wir über Nutzungsverhalten der Leute wissen, auch durch Beobachtung in Internetcafes, ist, dass der überwiegende Teil der häufig jüngeren Verbraucher das Internet für eine Mischung aus Unterhaltung, Sex und eCommerce verwendet.

Die politische Aufklärung und politische Information bleibt eigentlich das Refugium von bestimmten organisierten Gruppen, die natürlich aus unterschiedlichen Spektren oder Teilbereichen der Gesellschaft stammen. Das können zum Teil radikale, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen sein. Aber das ist in der Quantität gemessen noch ein relativ dünnes Phänomen. Die politischen Folgewirkungen sind für die meisten Staaten im Moment noch abwägbar oder einkalkulierbar.

Es gibt aber auch andere Beispiele in der arabischen Welt. In Palästina ist das Internet tatsächlich fast ein Ersatz für die Zivilgesellschaft geworden und ermöglicht einen Diskurs, der aus verschiedenen Gründen sonst nicht stattfinden kann. Auf der einen Seite zensiert Arafats Behörde die klassischen Medien stark und die Israelis lassen eine physische Bewegung und Transport kaum zu. Das drängt den öffentlichen Diskurs ins Internet.

Dies hängt auch mit dem Fehlen staatlicher Regulierungsbehörden und der relativen Anarchie in den staatlichen Bereichen zusammen. In Palästina ist die Internetnutzung hoch politisiert, aber das kann man nicht in gleicher Weise von anderen Ländern sagen.

Politik-digital: Wie schätzen sie die Zukunft des eGovernment ein?

Kai Hafez: In Ländern wie Jordanien und Ägypten handelt es sich bisher weitgehend um Konzepte auf dem Papier. Die Idee des eGovernment könnte am ehesten in den Golfstaaten realisiert werden, weil sie über das entsprechende Kapital verfügen, um die Geräte überhaupt einzurichten und rein physisch kleinere Gesellschaften sind.

Aber eGovernment hat zwei Aspekte: einmal den Dienstleistungsaspekt, der von den Regierungen ausgehend den Bürgern Dienstleitungen näher bringen will, beispielsweise Formulare aus dem Einwohnermeldeamt über das Internet zur Verfügung zu stellen. Das werden wahrscheinlich manche Länder im begrenzten Maße versuchen, einzuführen. Aber das hat einen gewissen Alibicharakter, ein Land wie Ägypten wird einfach technisch und ökonomisch enorme Probleme haben, das wirklich auf breiter Basis durch zu setzen.

Der zweite Bereich ist das eVoting. Das halte ich für absolut abstrakt. Dieser Ansatz findet selbst in repräsentativ-parlamentarischen Demokratien kaum Zuspruch, weil es im Grunde nichts anderes als ein Aufguss der Diskussionen um plebiszitäre Demokratie ist. Wenn es in Europa kaum politischen Rückhalt hat, halte ich es für absolut theoretisch, dass dieser Aspekt im Nahen Osten von irgendeiner politischen Kraft als Programm anerkannt werden sollte.

Für glaubhaft halte ich die Bemühungen einiger Regierungen, den Dienstleistungssektor auszubauen. Das ist auch nicht unvernünftig. Staaten wie Ägypten werden das allerdings so schnell nicht leisten können, kleinere und reichere Staaten wie die Golfstaaten können es sich aber leisten. Dadurch lassen sich gewisse ökonomische Synergieeffekte erreichen, die Leute müssen nicht mehr Schlange stehen, man kann rationalisieren.

Das ist nicht sinnlos und es wäre für manches Land sicherlich heilsam, da – um es mal ganz banal zu sagen – Korruption mit persönlichen Begegnungen zwischen Untertanen und den entsprechenden Bürokraten zunimmt. Vielleicht kann man die Bürokratie durch eine solche Nutzung des Internets versachlichen. Das hat aber mit einem Gewinn an Demokratie noch nicht unbedingt etwas zu tun.

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„Eine einzelne Ausgabe des heiligen Koran, die in der Zeit islamischer Hochkultur von acht Kamelen von einer Bibliothek zur nächsten getragen werden musste, lässt sich heute zusammen mit allen bekannten Kommentaren auf einer CD-ROM speichern – und man kann ihn im Internet durchsurfen.“ (Hasna Askhita, Assad National Library, Damascus)

Exotik des Koran auf CD-ROM

Die Erfolge der neuen Medien und des Internets stechen dem Besucher der Zentren der arabischen Welt bereits nach wenigen Schritten ins Auge. Zahlreiche Internet-Cafés und Reklametafeln für die neuesten Produkte von Microsoft oder Intel lassen sich aus dem Straßenbild arabischer Städte kaum mehr wegdenken. Wie der Koran auf CD-ROM stehen sie für das Nebeneinander von hochmoderner Technologie und Jahrhunderte alter Kultur. Der augenscheinliche Kontrast zwischen den Symbolen moderner Kommunikation und der Fülle historischer Gebäude, der zum beliebten Motiv in Reiseführern und privaten Fotoalben gehört, spielt mit dem Reiz, den die räumliche Nähe von Tradition und Moderne für den westlichen Besucher darstellt.

Seinen exotischen Beiklang verliert das Thema „Die arabische Welt und das Internet“, sobald man sich der Wirklichkeit der etwa acht Millionen Menschen in den arabischen Ländern nähert, die nach Schätzungen des Chip-Herstellers Intel Ende 2002 regelmäßig im Internet surften. Die Statistiken über die User und die Internetangebote verweisen auf Ähnlichkeiten zu Entwicklungen in anderen Regionen der Welt – aber auch auf länderspezifische Unterschiede, von denen der arabische Raum selbst geprägt ist.

Zwischen Repression und technologischer Revolution

Mit Verbreitungsraten in der Bevölkerung zwischen 0.08 % im Irak und 29.9% in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verlieren kulturelle Spezifika zwischen dem Westen und der arabischen Welt, die in Studien zum Umgang mit dem Internet immer wieder herangezogen werden, ihre Bedeutung. Nicht der Islam, sondern die sozio-ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen bestimmen die Erfolge des Cyberspace.

Als das Königreich Saudi Arabien im Januar 1999 als eines der letzten großen arabischen Staaten – sieht man einmal von den autoritären Regimen im Sudan, Irak und Libyen ab – der breiten Öffentlichkeit den Zugriff auf das Internet eröffnete, reagierte es damit auf einen kaum mehr aufzuhaltenden Trend. Bereits vor der Öffnung hatten sich Tausende saudische Bürger über Dial-Up-Verbindungen nach Bahrain den Zugang auf das World Wide Web gesichert.

Trotz der enormen Zuwächse des arabischen Internet-Marktes selbst nach den weltweiten Einbrüchen infolge der Anschläge vom 11. September sind die Restriktionen des Zuganges ins Netz in vielen Ländern unübersehbar. Der Erfolg des neuen Mediums und die Zunahme der User setzen den traditionellen Instrumenten der Kontrolle und Zensur sichtbare Grenzen. Der weitgehend ungehinderte Zugang zu Informationen für einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung und die Möglichkeiten einer aktiven Teilhabe durch Chat-Rooms oder Online-Präsentationen macht die Politik der informationellen Isolation, wie sie von den Regierungen in der Region lange praktiziert wurde, zunehmend aussichtslos. Dennoch versuchte zuletzt das irakische Regime zu Beginn diesen Jahres und wenige Wochen vor einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eventuelle militärische Maßnahmen gegen den Irak, mit einer gezielten Blockade des Internetzuganges den Informationsfluß zu beeinflußen.

Islamic Internet Souq

Die Bedeutung des Internet als zentrales Medium im internationalen Handel und Geschäftsverkehr förderte gerade in Ländern wie den VAE, Jordanien und dem Libanon ein staatliches Interesse an einem schnellen Ausbau der erforderlichen Infrastruktur. Die Eröffnung der Dubai Internet City im Herbst 1999 durch Scheich Mohammed bin Rashed steht für den erfolgreichen Einzug des e-Commerce in die Region.

Parallel zur Nutzung des Internets im Bereich der Wirtschaft lässt sich eine wachsende Rolle von arabischen Informations- und Serviceangeboten feststellen. Neben arabischsprachigen Internetportalen entstanden bereits in den frühen 90er Jahren Websides mit religiösen Inhalten. Der „Islamic Internet Souq“ (Gary R. Brunt) stellt heute ein umfangreiches Angebot an religiösen Texten und audio-visuellen Sendungen im Internet zur Verfügung. Internet-Seiten wie FatwaOnline oder IslamOnline bieten religiöse Beratungen durch renommierte Geistliche wie dem ehemaligen Gelehrten der al-Azhar Universität in Kairo, Scheich Yusuf Qaradawi.

Staatsbürger am PC?

Die Internetpräsenz der großen arabischen Zeitungen und die Online-Präsentationen von Satellitensendern wie al-Jazeera (Qatar) haben den Zugang und die Nutzung von nationalen wie internationalen Nachrichten und Berichten revolutioniert.

Bei aller Furcht vor den Folgen des Internets für die Stabilität der Regime sehen sich selbst autokratische Staatsführungen gezwungen, dieses Mittel zu zulassen. Bereits in einem Bericht aus dem Jahre 1996 erkannte der damalige Vorsitzende der Syrian Computer Society und heutige Staatspräsident, Bashar al-Assad, die Notwendigkeit, das Internet zu nutzen. Er begründete dies mit den Möglichkeiten, die sich damit für die öffentliche Darstellung der syrischen Haltung im Konflikt mit Israel bieten. In Jordanien begannen zur selben Zeit zahlreiche staatliche Einrichtungen, im Netz über ihre Aufgaben und Ziele zu informieren. Selbst der Geheimdienst machte Informationen über seine Behörde öffentlich zugänglich.

Während die Bemühungen im Bereich des eGovernment in den letzten Jahren gerade in Jordanien und den VAE Fortschritte machten, stecken ähnliche Projekte für eine Online-gestützte Kommunikation mit den staatlichen Behörden in anderen arabischen Ländern noch in den Anfängen.

Die Zukunft des eGovernment wird allerdings auch hier nicht allein von den technischen Zugangsbedingungen abhängen. Der Islamwissenschaftler am
Deutschen Orient Institut in Hamburg, Dr. Kai Hafez (zum Interview
hier), weist darauf hin, dass die Erfolge des eGovernment entscheidend vom politischen Selbstverständnis der Regime abhängig sein werden. Eine Partizipation des Users als Staatsbürger am PC erfordert hier wie in anderen Regionen mehr als schnelle Telefonverbindungen.