Das Spinnennetz

Bereits 1991 entwickelten Linksextreme in Deutschland ein überregionales verschlüsseltes Mailboxsystem, genannt "SpinnenNetz". In weiterer Folge entstand daraus das älteste linksextreme Info-Portal nadir. Bereits 2004 wurde die Zahl der Internetseiten mit linksextremistischen Inhalten vom Verfassungsschutz auf 1200 geschätzt. Zum Vergleich: Der Verfassungsschutzbericht 2009 zählt 1000 deutschsprachige Web-Auftritte bei den Rechten. Die Linksextremen seien den Rechten im Internet "um vier bis fünf Jahre" voraus, sagt Rudolf van Hüllen, ehemaliger Referatsleiter Linksextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz, im Gespräch mit politik-digital.de.

Traditionalisten versus Autonome

Laut van Hüllen gebe es zwei verschiedene Typen von Linksextremen im Internet: Zum einen seien dies die "Traditionalisten", gefestigte Organisationen, die hauptsächlich Ausgaben linker Zeitungen im Internet "spiegeln" würden. So zum Beispiel die Seite der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) oder der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), auf denen die Zeitungsartikel und Archive ihrer Parteiorgane zu finden sind.

Den anderen Typus bilden die sogenannten "Autonomen", unabhängige anarchistische Splittergruppen. Im Vergleich zu den Traditionalisten achten sie auf Anonymität im Netz. Hauptsächlich stellen die Autonomen Aktions- und Bündnisportale ins Netz, wie zum Beispiel die Aktionsplattform "Bündnis Berliner Antifa-Gruppen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2010 in Berlin".

Globale Mobilisierung

Viele linksextreme Gruppen im Internet seien Bestandteile von internationalen Netzwerken, so van Hüllen weiter. Eines der weltweit größten linksorientierten Informationsforen sei das Internetportal Indymedia. Laut dem Innenministerium Nordrhein-Westfalen richtet sich das Portal "vor allem an linksalternative und linksextremistische Nutzer und Konsumenten" und will eine "Gegenöffentlichkeit zu den kommerziellen Medien schaffen will". Neben der Dokumentation vergangener Aktionen werden auf dem deutschen Ableger des Portals unter anderem Ortsangaben rechtsradikaler Konferenzen inklusive Namen und Wohnorte der Initiatoren veröffentlicht.

Eigene Netzwerke statt Facebook & Co

Bisher konnte der Verfassungsschutz noch keine bedeutenden Aktivitäten von Linksextremen in sozialen Netzwerken wie zum Beispiel Facebook messen. Es wird angenommen, dass die Aktivisten eigene Bündnisportale und Netzwerke gegenüber kommerziellen Seiten bevorzugen würden. Diese selbst angelegten Aktions-Seiten würden oft von linksorientierten Gewerkschaften oder Parteien unterstützt und so den uninformierten Nutzern eine scheinbare Seriosität vermitteln, so van Hüllen. Daher müssten Linksradikale, im Gegensatz zu den Rechtsextremen, keine Umwege über soziale Netzwerke machen. Viele linksextreme Internetseiten seien außerdem schwerer aufspürbar, da sie meist nach der Durchführung einer Kampagne von den Initiatoren wieder gelöscht würden.

Das
virtuelle Gästebuch der sächsischen Kleinstadt Sebnitz, die durch den
"Fall Joseph" in die Schlagzeilen geraten ist, wurde am 4. Dezember bis
auf weiteres aus dem Netz genommen, nachdem es vierzehn Tage lang mit
rechts- wie linksextremistischen Parolen befeuert worden war. Im
Strudel der virtuellen Wirrköpfe und digitalen Demagogen sind die
wenigen nachdenklichen und räsonierenden Beiträge besorgter Bürger
weitgehend untergegangen.

Auf
den Web-Seiten der Kommune schaukelten sich einerseits xenophobische
Hetztiraden – vor allem, aber nicht ausschließlich gegen die Familie
Abdullah – und linksradikale Gewaltaufrufe ("Tötet das Nazipack") zu
einer für viele Beobachter schockierenden Welle aus Hassgefühlen,
Ignoranz und Dummheit hoch. Andererseits trafen Vorurteile und
Selbstmitleid unter „Ossis“ und „Wessis“ in noch nie da gewesener Härte
aufeinander. Die beiderseitige Bekundung, die Mauer wieder hoch ziehen
zu wollen, gehörte dabei noch zu den harmloseren Drohungen. Hier
scheinen sich über zehn Jahre angestaute und nicht bewältigte Probleme
der Wiedervereinigung eruptionsartig Bahn gebrochen zu haben.

Vor
dem Hintergrund einer derartigen Auseinandersetzung im öffentlichen
Raum des Internet verweist die immer wieder problematisierte Frage des
Verhältnisses der Deutschen zu ihren ausländischen Mitbürgern und die
bisweilen peinlich anmutende Diskussion um eine kulturelle Identität
vor allem darauf, dass sich Deutsche in Ost und West weitgehend fremd
geblieben sind und nach wie vor mit Misstrauen begegnen. Ausländerhass
und Naziparolen sind dabei ebenso Mittel und Medium wie demonstrativer
Antifaschismus und symbolisches „Gutmenschentum“.

Ebenso
wie die mediale Berichterstattung im "Fall Joseph" dem Generalverdacht
von rechtsradikalen Tätern im Osten verfallen ist und mit Sebnitz eine
ganze Region in Sippenhaft genommen hat, verfahren auch die hetzenden
Schreihälse und selbsternannten Saubermänner im Gästebuch. Sie springen
auf den Themenzug auf, nutzen die öffentliche Aufmerksamkeit und
liefern quasi die „O-Töne“ zu den Szenarien, die in den Medien
entworfen werden.

Das
"Ereignis sebnitz.de" scheint in mehrfacher Hinsicht Premierencharakter
zu haben. Erstmals wurde ein öffentliches Gästebuch im Internet zum
Austragungsort einer bundesweit beachteten digitalen Debatte. Aber
warum? Aus welchem Grund wird eine randständige Homepage eines
ostdeutschen Provinzstädtchens zum Schauplatz einer relativen Neuheit,
der Nutzung eines "öffentlichen Ortes" als kommunikativem Kampfplatz
für ideologische Extrempositionen und einem Resonanzboden für die
Befindlichkeit einer in sich gespaltenen Republik?

Drei nur scheinbar einfache Erklärungsversuche bieten sich an.

Erstens.
Das Netz wirkt als Ventil – wer nicht auf die Straße gehen will oder
gehen kann, echauffiert sich heute eben digital und heizt die
fremdenfeindliche Stimmung als „Adi“, “Anonymus“ oder „Helmut Kohl“ an.
Anders gesagt: Wer e-mails schreibt, wirft keine Steine mehr. Neben der
augenscheinlichen Naivität dieser Aussage ist hier auf die
Besonderheiten der digitalen Anonymisierung hinzuweisen. Denn die von
vielen Schreiberlingen selbstgewählte Vermummung führt zu einer
gewissen „Entwertung“ solcher Beiträge, mögen sie auch noch so ekelhaft
und rassistisch sein. Das Fehlen einer – wenn man so will –
„demokratischen Identität“ macht das laute Schrei(b)en im Gästebuch zu
einem nicht-öffentlichen Protest. Hier, in diesem besonderen Fall, wäre
dem Hamburger Medienforscher Knut Hickethier beizupflichten, der
digitale Proteste stets mit dem Drücken der Lösch-Taste kontrollieren
möchte und öffentliches Aufbegehren nur „auf der Straße“ für zulässig
hält. Dabei muss immerhin der „reale Körper“ dem Protest Ausdruck und
Authentizität verleihen. Die bedächtigeren und demokratisch gesinnten
Diskutanten prangerten daher auch die Anonymität an und versahen ihre
Beiträge demonstrativ mit der „wahren“ Identität, um ihnen
Authentizität und Gewicht zu verleihen.

Zweitens.
Das digitale Gästebuch stellt ein Zwitterwesen aus den Mechanismen der
Berichterstattung in den alten Medien und den Optionen des Mediums
Internet dar. Dabei treten vor allem die negativen Folgen einer
ungefilterten und unmoderierten Öffentlichkeit hervor. An dieser Stelle
liegt vielleicht eine Deutungsmöglichkeit, die zumindest den
zweifelhaften „Boom“ der Website erklären könnte. Nüchtern – sofern
möglich – wäre zunächst einmal festzuhalten, dass die "Sebnitz-Site"
unter aufmerksamkeitsökonomischen Gesichtspunkten äußerst erfolgreich
war. Sie stand im Fokus des öffentlichen Interesses, auf die Meldungen
in den einschlägigen Online-Medien folgte die überregionale Presse und
auch das Fernsehen hat sich der Story angenommen. Das Internet wirkt
als Themen-Reservoir für die alte Medienwelt, nicht nur „Moorhuhn“ und
„Big Brother“ lassen grüßen. Online wird vieles nachvollzogen, was die
Inszenierung der Boulevardmedien vorgibt. Nur hier sind die
Artikulationen nicht mehr zu kontrollieren, sie werden nicht mehr durch
den – wenn auch bescheidenen – massenmedialen Filter gejagt. Der Preis
einer absoluten Redefreiheit ist die absolute Niveaulosigkeit vieler
Einträge, die es zu ertragen gilt.

Drittens.
Das Netz ist zum Ort eines echten politischen Diskurses geworden, der
eine argumentative, rationale Auseinandersetzung mit der Thematik
ermöglicht. Das wäre zu schön, um wahr zu sein. Allein schon der
verschwindend geringe Anteil „normaler“, „ergebnisorientierter“
Einträge im Sebnitzer Gästebuch macht diese Hoffnung zunichte. Zudem
sind dort auch nicht die richtigen Akteure (Betroffene/Beteiligte,
Sachverständige, Politiker) vertreten, um eine sachliche, vernünftige
Diskussion zu führen. Stattdessen sind es in der Mehrzahl mediale
Trittbrettfahrer, die durch tendenziöses Halb- oder Nichtwissen das
digitale Gästebuch der Stadt besudeln. Andererseits scheint hier
erstmals ungebremst und ungefiltert zusammen zu kommen, was in einer
„bürgerlichen“ und massenmedialen Öffentlichkeit nicht zusammengehört.
Sender und Empfänger, Berichterstatter und ihre Phänomene, O-Ton und
Kommentar sowie Wessis und Ossis, Linksextreme und Rechtsradikale (West
wie Ost), Normalos, Voyeure sowie wirklich betroffene und couragierte
Mitbürger. Und das ist in dieser Unmittelbarkeit in keinem andern
Medium denkbar. Das hohe „Empörungspotenzial“ ist dabei vor allem in
der digitalen Verkoppelung realen und medialer Nischen zu sehen.

Der
"Erfolg" in Hits und Visits ist selbstverständlich nur vordergründig,
er verkehrt sich durch die dubiose Basis eines nicht aufgeklärten
Todesfalles selbstverständlich ins Gegenteil: das ohnehin schon
ruinierte Image des Städtchens wird durch das digitale Wüten der
Netzidioten und -chaoten nicht besser. Doch aus welchem Grund?
Scheinbar herrscht der Glaube, auch die Netzdiskussion habe "in
Sebnitz" stattgefunden. Doch dem ist nicht so, "sebnitz.de" ist zum im
Wortsinn "virtuellen Treffpunkt" für eine – nicht nur deutsche – Szene
geworden, die ihrer fremdenfeindlichen Einstellung durch die digitalen
Kommentare tumben Ausdruck verleiht.

Was
also tun? Die "klassische" Form des Aufstands der Anständigen, die
Lichterkette, wurde ob der unsicheren Verhältnisse in und um Sebnitz
abgesagt. Ist eine Verlagerung der gutmenschlichen Gegenaktion ins Netz
a la "www.sebnitz-ist-sauber.de" der richtige Weg? Vermutlich nicht,
auch wenn das Gewaltpotenzial geringer sein mag. Aber vielleicht gibt
es doch Möglichkeiten, wie die extremistische Diskussionstätigkeit
eingedämmt werden kann. Die eifrigen Gästebuch-Schreiber wollen nur zum
Teil ihrer "Gesinnung" Ausdruck verleihen, sie wollen auch am "Event"
sebnitz.de teilnehmen. Sicher ist die Schließung des Gästebuches ein
Mittel. Ohnehin ist es der Stadt hoch anzurechnen, dass sie das
Tagebuch nach seiner ersten kurzfristigen Schließung wieder geöffnet
hat und trotz des drohenden Imageverlustes bis zum Montag online
beließ. Die Motive hierfür lagen vor allem darin, andere
Online-Adressen im Landkreis Oberelbe zu schützen, auf die die
Diskussion überzugreifen drohte, erklärte ein Vertreter der
Stadtverwaltung auf Anfrage. Darüber hinaus hatte der Staatsschutz aus
Ermittlungsgründen darum gebeten, die Seite offen zu halten, um die
extremistischen Schreihälse an einem zentralen Ort überwachen zu
können.

Da
den Schreibern aber bewusst gewesen sein dürfte, dass die Website unter
einer verschärften Beobachtung von Polizei und Verfassungsschutz stand,
dürften hier keine überragenden Erkenntnisse zu erwarten sein. Das
Szenario erinnert vielmehr an die realen Kundgebungen von
rechtsextremen Organisationen. Sie werden letztendlich unter Auflagen
genehmigt, von der Polizei geschützt, von Gegendemonstranten attackiert
und beschimpft. Das ganze Szenario wird dann vom Staatsschutz bzw.
allen beteiligten Parteien fein säuberlich auf Video gebannt und
ausgewertet.

Was
bleibt, ist außer der Gewissheit, dass sich solche Ereignisse bei
gegebenem Anlass auf jeder politischen, kommunalen oder
institutionellen Homepage wiederholen können, vor allem die Erkenntnis,
dass der „Fall sebnitz.de“ den Mechanismen von realem Protest auf der
Straße in frappierender Weise ähneln. Nötig wären vor allem der Schutz
und die Hervorhebung diskursorientierter Beiträge und damit der
Versuch, eine politische Artikulation und Partizipation von Bürgern im
Netz zu institutionalisieren und dahin zu lenken, wohin sie gehört: an
einen erst noch zu schaffenden öffentlich-rechtlichen
Kommunikationsraum im Netz.

Im Internet tummeln sich weltweit 250 Millionen Menschen, und es werden täglich immer mehr.
Hierzulande surfen ungefähr zehn Millionen Nutzer über die Datenautobahn. Entweder weil sie
einkaufen wollen, weil sie Informationen suchen oder einfach, um sich die Zeit zu vertreiben.

Den technologischen Fortschritt und die zunehmende Verbreitung des Netzes machen sich aber
auch Leute zu Nutzen, deren Gedankengut man eher in längst vergangenen Zeiten vermuten würde.
Deutschtümelnde und andere Blut-und-Boden-Fanatiker oder aber auch Autonome und selbst
ernannte "Tschekisten" greifen seit ein paar Jahren gezielt auf das Internet zurück.
Diese Entwicklung ist nahe liegend: Das Internet ist dezentral organisiert und weltweit
nutzbar. Da es keine einheitliche Rechtslage in den unterschiedlichen Ländern gibt, können
Extremisten ihre Propaganda relative problemlos im Ausland ins Netz stellen, ohne dafür
belangt zu werden.

Auch sind viele Nutzer leidenschaftliche Vertreter einer unbeschränkten Meinungsfreiheit,
und so haben insbesondere amerikanische Bürgerrechtsgruppen die
"Blue Ribbon Campaign" initiiert. Ihr Erkennungszeichen, ein blaues Band, symbolisiert
den Schutz der Meinungsfreiheit. Besonders vehemente Vertreter dieser Gruppe "spiegeln"
Homepages; sie kopieren bedrohte Seiten ganz oder teilweise, um sie selbst ins Netz zu
stellen – allerdings ohne dass sie automatisch den Inhalt dieser Spiegelungen unterstützen.
In den Genuss einer solchen Aktion kam beispielsweise "radikal", eine in Deutschland
verbotene Publikation aus dem linksextremen Milieu, die über einen niederländischen Server
(XS4ALL) abrufbar war. Nachdem deutsche Online-Dienste auf
Druck der Behörden den Zugang zu dem Server gesperrt hatten, spiegelten eifrige Betreiber
anderer Homepages kurzerhand die "radikal"-Seiten.

Ähnliches widerfuhr dem Revisionisten Ernst Zündel, dessen rechtsextreme "Zündelsite" nach der
Indizierung mehr als zwanzig Mal gespiegelt wurde. Zu den ersten Spieglern zählten
amerikanische Studenten, die diese Homepage mit dem Hinweis "ekelhaft" etikettierten, sie
aber trotzdem kopierten, weil sie jede Art von Zensur ablehnten.

Ein Schwerpunkt linksextremistischer Arbeit liegt in der Nutzung eigener und kommerziell
betriebener Mailboxen und Newsgroups, daneben in der Archivierung politischer Forderungen.
Dadurch erreichen sie eine optimale Verbreitung ihrer Propaganda und können bequem neue
Mitglieder werben oder Mitstreiter besser mobilisieren. Symptomatisch ist das Internetprojekt
"nadir" der so genannten "Informationsgruppe Hamburg", die zur norddeutschen Autonomen-Szene
zählt und mit der internationalen Vernetzung der linksextremistischen Gemeinschaft eine
"linke Gegenöffentlichkeit" kreieren will, um letztlich "die herrschenden Verhältnisse
umzustürzen und alle Ideologien, die diese stützen, anzugreifen".

Ein Übriges tut die schnelle, jederzeit verfügbare Kommunikationsmöglichkeit via E-Mail, die
dank verschiedener Verschlüsselungsverfahren für Strafverfolger und Verfassungsschützer
nicht nachvollziehbar ist. Am gebräuchlichsten ist in diesen Kreisen das bekannte Programm
"Pretty Good Privacy", kurz: PGP. Es arbeitet mit zwei verschiedenen Schlüsseln – einem
öffentlichen, Public Key genannt, und einem privaten, Secret Key – die beide zur Chiffrierung
und Dechiffrierung benötigt werden. Der öffentliche Schlüssel geht an den Empfänger, der
private bleibt beim Absender. Für eine chiffrierte Nachricht benutzt man dann den öffentlichen
Schlüssel des Adressaten, der die Nachricht mit seinem privaten Schlüssel dechiffrieren kann.
Die große Länge der verwendeten Codes garantiert dabei, dass die Nachrichten für Außenstehende
nicht zu entschlüsseln ist. Ein andere Verschlüsselungsmethode bietet das
Steganografie-Verfahren: Die Geheimnachricht wird dabei in einer Wirtsdatei versteckt, etwa
einer Bilddatei, einem Ton- oder einem Videodokument – die Wirtsdatei wird durch dieses
Verfahren nicht beeinträchtigt oder äußerlich verändert.

In einem Bericht kommt das Bundesamt für
Verfassungsschutz zu dem Schluss: "Linksextremisten präsentieren sich im WWW-Bereich
relativ nüchtern. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Informationsvermittlung und der einfachen
Nutzbarkeit des Angebots." Zusammenfassend stellen die Schlapphüte aus Köln fest: "Die
bisherige Entwicklung zeigt, dass dem Internet auch künftig eine besondere Bedeutung als
Kommunikationsmedium im linksextremistischen Bereich zukommen wird."

Rechtsextreme verfügen über ein umfangreicheres Internet-Angebot. Das
Simon Wiesenthal Center, das sich mit seinem "Digital Hate Report" der Beobachtung der
rechtsextremen Internetszene widmet, hat mehr als 1400 "problematische Homepages"
identifiziert. Nach ihren Angaben hat sich die Zahl dieser Seiten innerhalb eines Jahres
nahezu verdoppelt.

Dementsprechend findet man nicht nur die größeren rechtsextremen Parteien (DVU, NPD, die
Republikaner) im Netz; daneben machen sich auch rechtsextreme Organisationen und einzelne
Neonazis mit ihren Homepages breit. Wie ihre Antipoden vom linken Rand haben sie sich der
Mitgliederwerbung, -mobilisierung und Propaganda verschrieben; ebenso nutzen sie die
vielfältigen Kommunikations- und Verschlüsselungsmethoden zur ungestörten Vernetzung und
Koordinierung ihrer Organisationen.

Allerdings ist das Internet für sie insofern nützlicher, als sie auf diesem Wege vor allem
junge Menschen ansprechen, die durch die Printmedien kaum zu erreichen wären. Auch Hemmungen
normaler Menschen, sich dem Milieu zu nähern oder sich mit rechtsnationalen Ideen
auseinanderzusetzen, werden nach Einschätzungen des Verfassungsschutzes somit unwichtiger.
Darüber hinaus stellen Rechtsextreme ihre Seiten häufig über Server in den Vereinigten
Staaten ins Netz. Dem Zugriff deutscher Behörden entzogen, können sie die ganze Palette ihrer
Agitation anbieten. Üblicherweise finden sich dort Downloads gewaltverherrlichender
Computerspiele mit rechtsextremen Hintergrund (z.B. "Wolfenstein" oder "KZ Manager"),
Propagandaliteratur, darunter die Hitler-Bibel "Mein Kampf" und Texte so genannter
Revisionisten, die den Holocaust wortreich leugnen, ferner Musik verbotener Skinhead-Bands
mit einschlägigen Texten. Dazu gehören unter anderem die Seiten der
"Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei/Auslands- und Aufbauorganisation"
(NSDAP/AO) des zwischenzeitlich inhaftierten Gary Lauck oder die "Zündelsite" des bekannten
deutsch-kanadischen Revisionisten Ernst Zündel.

In den USA konnte jedoch vor zwei Jahren die anonym ins Netz gestellte Seite "Der arische
Ansturm" stillgelegt werden. Dort waren neben der üblichen Propaganda auch präzise deutschsprachige
Anleitungen zur Sprengstoffherstellung und zum Bombenbau zu finden. Die entsprechenden
Chemikalien konnte die Polizei beim schließlich enttarnten Betreiber sicherstellen.

Eine Sonderkategorie stellen die Skinhead-Organisationen dar, die ja gerne allzuoft in eine
Topf geschmissen werden. Viele der Sites konzentrieren sich weniger auf die offene
Propagierung ihrer politischen Ziele; vielmehr bemühen sie sich um die
Verbreitung der Szene-Musik und der entsprechenden Bekleidung. Jedoch gibt es auch hier
Internationale Organisationen wie die neonazistische "Hammerskin"-Bewegung oder die
"Blood & Honour"-Bewegung, die bedeutendsten ihrer Art. Sie sind besonders mit der deutschen
Szene verflochten und über US-Provider abrufbar. – Als besonders beunruhigend werten
Verfassungsschützer die hohen Zuwachsraten solcher Seiten und deren besondere grafische und
inhaltliche Qualität.

Bezeichnend ist die erschreckend-optimistische Haltung von "Blood & Honour": "Das Internet
hat mehr zu unserer Vereinigung beigetragen als irgendein Pamphlet, das jemals gedruckt
worden ist. Deine Waffenbrüder sind lediglich einen (Maus-) Klick entfernt! Obwohl die ZOG
[gemeint ist die angeblich zionist occupied government,
also zionistisch beherrschte Regierung] verzweifelt versucht, des unsichtbaren Imperiums
des Nazi-Netzwerkes Herr zu werden, gibt es nur wenig, was sie tun können, um es zu stoppen."
Dies bleibt abzuwarten.