]]> Beim Thema Netzpolitik scheinen die etablierten Parteien den Anschluss zu verlieren. Um diesem Trend entgegen zu wirken, gründeten sich die "Piraten in der SPD". politik-digital.de sprach mit dem Sprecher der Gruppe, Andreas Kesting.

Nach dem Beschluss des "Zugangserschwerungsgesetzes" im Bundestag ebbt die Kritik an der Netzpolitik der großen Parteien nicht ab. Nun tritt eine SPD-nahe Community per Homepage an die Öffentlichkeit, die sich in diesem Themenfeld positionieren und artikulieren will: die "Piraten in der SPD". Ziel der Vereinigung sei es, Netzpolitik in der SPD salonfähig zu machen, so Andreas Kesting gegenüber politik-digital.de.

Ausgangspunkt Social Networks

Entstanden ist der freie Verbund durch verschiedene Communities in Sozialen Netzwerken. Dort haben auch der Name und der Slogan ihren Ursprung: "Piraten in der SPD" und "Wir holen uns das Netz zurück" waren die Titel von StudiVZ– und Facebook-Gruppen. Anfänglich gab es keine zentralen Initiatoren, die Community organisierte sich gemeinschaftlich. Mittlerweile nimmt die Bewegung allerdings Strukturen an. So gibt es zum Beispiel bereits eine Art Grundsatzerklärung, den sogenannten "Ludwigsburger Dialog".

Argumente der Netzgemeinde

Die Urheber dieses „Dialogs“, bestehend aus SPD-Aktivisten und Mitgliedern des AK Zensur, formulieren größtenteils Forderungen, die in der Netzgemeinde schon seit längerem diskutiert werden: Das Internet dürfe kein bürgerrechtsfreier Raum werden. Laut der Grundsatzerklärung sei diese Vision  durch "immer mehr Verbote, Kontrolle und Überwachung" nicht mehr fern der Realität. Auch ist die Rede von einer "Fehlentwicklung" und "Erosion der Grundrechte". Rund 300 Sympathisanten haben die Erklärung bereits online unterzeichnet. Unter den Unterstützern findet man auch prominente Namen wie Franziska Heine und Björn Böhning.

Netzpolitik in die Partei tragen

Der Dialog solle eine gemeinsame Basis unter den Mitwirkenden schaffen, erste Erfolge könnten bereits verzeichnet werden, argumentiert Kesting. Im Übrigen sei die SPD die ideale Partei, um die genannten Forderungen in der Parteienlandschaft zu etablieren."Wir wollen die Diskussion um das Netz zurück in die SPD holen". Von wem genau, dass lässt der Mit-Initiator der Initiative offen.

Hämische Kommentare auf den Seiten der SPD-Piraten äußerten aber den Verdacht, Hauptgegner des Verbunds sei die Piratenpartei. Den Vorwurf, man solle sich bei gleichen Namen und Argumenten doch gleich den Piraten anschließen, kontert Kesting: Die SPD sei durch ihre Tradition das freiheitliche Original, in ihr würden mehr Leute über die Thematik mitreden als die Piraten Mitglieder hätten.