Media@Komm – politik-digital

eGovernment der dritten Generation

aschminck — Wed, 30 Mar 2005 23:00:00 +0000

“e-government is more about government than about ‘e” stellte die OECD schon 2003 fest. Der Ende 2004 erschienene Sammelband “Kommunales E-Government” der Deutschen Zeitschrift für Kommunalwissenschaften (DfK) knüpft an dieses Zitat an. In insgesamt sieben Beiträgen beschäftigen sich namhafte Experten mit der Verzahnung von eGovernment und Verwaltungsmodernisierung für erfolgreiche moderne Kommunen.

eGovernment befinde sich aktuell an der Schwelle zur “Reifephase” zur dritten Generation, entscheidende Weichenstellungen stehen aber noch aus – schreibt der Autor des ersten Beitrags, Busso Grabow. Seine Empfehlung für die neue Innovationsphase: eGovernment und Verwaltungsmodernisierung sollen verknüpft werden. Dazu müsse dann auch die Gesamtkonzeption kommunalen Handelns überdacht werden.

Transformation des Staates

Die dritte Generation des eGovernments sei dadurch gekennzeichnet, dass Einzellösungen zu integrierten Umsetzungskonzepten zusammenwachsen. Zuvor stand die Gestaltung von Homepages und die Entwicklung von Portalen für Kommunen im Vordergrund. In seinem Beitrag “Transformation der Verwaltung durch E-Government” gibt Hermann Hill den Kommunen den Ratschlag, sich von der Kundenorientierung als vorrangigem Ziel des eGovernments zu verabschieden. Das neue Mantra des eGovernments müsse eine Neukonzeption der Verwaltungsprozesse mit Hilfe von eGovernment sein und nicht nur eine elektronische Abbildung für die Belange des Kunden. eGovernment würde dann den Staat nicht nur modernisieren, sondern auch transformieren.

eGovernment im föderalen Staat

Ob die dritte Generation des eGovernments auch im föderalen Staat möglich ist, fragen sich Herbert Kubicek und Martin Wind. Das dezentrale Verwaltungswesen behindere derzeit die datentechnische Integration, da die Systeme der Länder oft nicht kompatibel sind.

Falsch wäre nun aber die Annahme, die verschiedenen IT-Systeme müssten vereinheitlicht werden. Vielmehr spiele die Standardisierung von Datenaustauschformaten eine Schlüsselrolle für das deutsche eGovernment. Doch wann darf der Bund hier einheitliche Vorgaben machen, die auch bis in Bereiche wirken, die der Selbstverwaltung vorbehalten sind? Hierzu sollten stets die Auswirkungen betrachtet werden, die eine standardisierte Regelung auf die Kommunen hat, empfehlen die Autoren. Bisher seien verfassungsrechtliche Bedenken aber meist untergeordnet worden, wenn ein hohes Interesse an einer vereinheitlichten Lösung bestand. Der Rückstand Deutschlands im eGovernment lasse sich deshalb nicht mit dem föderalen Staatsaufbau erklären, sondern sei vielmehr das Ergebnis fehlenden Interesses. Denn im föderalen Österreich funktioniere das ja auch.

Erfolgsfaktoren – eine Checkliste

Um den Kommunen einen praktischen Ratgeber an die Hand zu geben, zählen Busso Grabow, Helmut Drüke und Christine Siegfried zehn Erfolgsfaktoren für kommunales E-Government auf. Diese wurden in Begleitung des Projektes media@komm erforscht. Die Verknüpfung von eGovernment mit der Verwaltungsreform gilt auch hier als zentraler Faktor: “E-Government gibt der Verwaltungsreform einen neuen, kräftigen Schub”, schreiben die Autoren. Ein weiterer Erfolgsfaktor könnte mit Blick auf die knappen kommunalen Kassen die Verwendung von Open-Source-Betriebssystemen sein. In dem Beitrag wird auch erwähnt, dass bei den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Akzeptanz geschaffen werden muss. Ob dies auch ausreicht, um das nötige Vertrauen in die (Sicherheit der) Anwendungen zu schaffen, bleibt unbeantwortet.

Der Vorreiter Bremen

Mit Bremen hat Deutschland ein Praxisbeispiel für erfolgreiches eGovernment der dritten Generation vorzuweisen. Die freie Hansestadt war 1999 einer der Sieger im Städtewettbewerb media@komm. Die Bremer Entscheidungsträger hatten bereits früh erkannt, dass eine eGovernment-Strategie erstellt und in die Verwaltungsmodernisierung integriert werden muss, um das gesteckte Ziel zu erreichen: eine effizientere Verwaltung und weniger konsumtive Ausgaben.

Entsprechende Geschäftsprozesse in der Verwaltung wurden untersucht und optimiert, damit eine möglichst medienbruchfreie Verarbeitung entstehen konnte. Gisela Schwellach und Martin Hagen blicken in ihrem Beitrag zurück auf die Entwicklung des eGovernments in Bremen und nennen Erfolge, Erfolgsfaktoren aber auch einige Niederlagen wie die Probleme bei der Einführung der Signaturkarte.

Durch die Haushaltskonsolidierung wurde bei der technischen Modernisierung viel Wert auf Wiederverwendbarkeit gelegt. Eine Public Private Partnership, die bremen online services GmbH & Co KG (bos), soll nun die Produkte an andere Kommunen weiterverkaufen.

Die Bürger in Bremen können mittlerweile schon von 150 Online-Anwendungen profitieren. So ist es über das Internet möglich, eine Adressänderung gleichzeitig einer Reihe unterschiedlicher Institutionen zu melden. Dazu gehören Behörden, Zeitungen und auch Versorgungsunternehmen. Neben dem Stadtstaatstatus nennen die Autoren vor allem die integrative und gleichzeitige Entwicklung von Infrastruktur, Anwendungen und Zugangsmöglichkeiten als Wegbereiter des Bremer Erfolgs.

Bestandsaufnahme und Wegweiser

In zwei weiteren Beiträgen wird der Bogen zu den wirtschaftlichen Aspekten des eGovernments und dem eGovernment im europäischen Vergleich geschlagen. Insgesamt ist den Autoren eine umfangreiche Bestandsaufnahme des kommunalen eGovernments gelungen. Dem Leser wird verdeutlicht, dass eGovernment der dritten Generation zu größeren Umbrüchen in Verwaltung und Politik führen wird, als beim Aufbau der ersten Stadtinformationssysteme vermutet wurde. Interessant sind vor allem die umfassenden Hinweise auf weiterführende Literatur und Studien.

Leider wird die Zielgruppe des Sammelbandes nicht genannt. Sie dürfte allerdings auf versierte eGovernment-Experten begrenzt sein, da das “Beamtendeutsch” der meisten Beiträge für andere Leser wohl nicht immer verständlich ist. Für kommunale Entscheidungsträger kann das Buch aber sicherlich ein hilfreicher Wegweiser in Richtung erfolgreiches eGovernment sein. Hoffentlich erreicht die Publikation diese Zielgruppe auch.

Mit digitaler Signatur und Internet-Payment ins virtuelle Rathaus

admin — Tue, 24 Apr 2001 23:00:00 +0000

Expertenchat zum Thema in Kooperation mit NADIV

Moderator: Herzlich willkommen im Expertenchat des Forschungsverbundes
"Arbeit durch Innovation" (nadiv) und politik-digital.de! Heute bei uns
zu Gast: Dr. Stephan Klein, Geschäftsführer der Bremen Online Services
(BOS) und damit zuständig für das Modellprojekt media@komm in Bremen.
Unser Thema heute: "Mit digitaler Signatur und Internet-Payment ins
virtuelle Rathaus". Drei Städte (Bremen, Esslingen, Nürnberg) bekommen
Gelder aus Bundes- und Landesmitteln, um die Einführung der digitalen
Signatur in Deutschland mit Modellprojekten voranzutreiben. Hallo Herr
Dr. Klein!
Stephan Klein: Hallo!
Moderator: Wir beginnen mit der ersten Frage:
Iwands: Was ist Ihr Etat für Media@Komm in Bremen?
Stephan Klein: Unser Projekt wird in 3 Jahren etwas über 40 Mio DM zur
Verfügung haben. Davon sind 16,5 Mio DM Fördermittel des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, 20 Mio. DM stellen
die Gesellschafter der bremen online services GmbH und Co. KG bereit.
Die bos ist eine private public partnership, die zu 50,1 % der Freien
Hansestadt Bremen und zu 49,9 % privaten Kommanditisten wie bspw. der
Deutschen Telekom und der Sparkasse Bremen gehört.
Oxygen: Was kann ich mit einer digitalen Signatur alles machen?
Stephan Klein: Heute noch nicht viel!!!
Moderator: Was wird denn eines Tages möglich sein?
StephanKlein: Der bremer-online-service bietet seit September
2000 erste Online-Transaktionen auf Basis der digitalen Signatur an.
Man kann beim Bremer Standesamt Personenstandsurkunden online
beantragen. In der sogenannten Lebenslage Umzug und Wohnen kann man
Adressänderungen und anderes digital signiert an verschiedene
Dienstleister übermitteln (siehe www.bremer-online-service.de)
Spreespatz: Was versprechen sich die "privaten Kommandisten" wie die Telekom von der Finanzierung solcher Projekte? Stephan
Klein: Die Deutsche Telekom Telesec betreibt das erste nach
Signaturgesetz zugelassene Trust-Center. Diese geben die Signaturkarten
aus.
Moderator: Auch die Post, oder?
Stephan Klein: Richtig, die Deutsche Post Signtrust ist
inzwischen ebenso zugelassenes Trust-Center wie die Bundesnotarkammer
und die Datev.
Iwands: Wie steht Deutschland hinsichtlich digitaler Signatur
und Datensicherheit im europäischen bzw. internationalen Vergleich?
Stephan Klein: Deutschland war 1997 eines der ersten Länder,
die ein Signaturgesetz verabschiedet hatten. Auf Basis der
EU-Richtlinie zu elektronischen Signaturen wird am ersten Mai das neue
Signaturgesetz in Kraft treten. Auch in den anderen EU-Ländern sind
oder werden in Kürze Signaturgesetze in Kraft treten. Auch erste
US-Bundesstaaten haben inzwischen Signaturgesetze erlassen.
Entscheidend ist aber neben dem gesetzlichen Rahmen, dass Anwendungen
entstehen. Zwar sind die USA im Bereich der Informationen im Internet
weltweit führend, im Bereich der Transaktionen (rechtssicher und mit
Internet-payment) stehen wir nicht schlecht im Rennen.
Moderator: Womit haben Sie im Projekt mehr Probleme: Mit der
Technik oder mit der Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen,
damit eine Rechtsgültigkeit der Signatur gesichert ist?
Stephan Klein: Eindeutig mit der Technik!!!
Hannah: In den USA kann man mittlerweile Teile der
Steuererklärung online abgeben. Was meinen Sie, wie lange dauert es
noch, bis soetwas in Deutschland möglich ist? (und ich meine nicht das
Elster-Programm)
Stephan Klein: Wir planen noch in diesem Jahr die
Umsatzsteuervoranmeldung und die Einsicht ins Steuerkonto für
Unternehmen online anzubieten, die Steuererklärung folgt in 2002.
Digitalist: Wird die Signaturkarte für Studierende in Bremen in diesem Sommer eingeführt? Was kann man damit machen?
Stephan Klein: Ja! Im Sommer erhalten zahlreiche Studierende der
Universität Bremen, der Hochschule Bremen und der Hochschule
Bremerhaven Signaturkarten und Kartenleser. Damit können sie zunächst
Adressänderungen, Namensänderungen und Rückmeldungen beantragen. Später
kommen dann Immatrikulation, Exmatrikulation, Klausuranmeldungen sowie
Abfrage der Klausurergebnisse dazu.
Leonie: Lohnt sich das? Muss man dafür ein 40 Mio. Projekt unterstützen?
Stephan Klein: Die Angebote für Studierende bilden die sog.
Lebenslage Studium. Insgesamt werden im Bremer Projekt zehn Lebenslagen
mit zusammen weit über 100 Geschäftsvorfällen umgesetzt. Es gibt
bereits andere Kommunen, die an der Übernahme dieser Dienstleistungen
großes Interesse haben. Dann sollten sich die 40 Mio. DM gelohnt haben
😉
Nilsholgerson: Wie teuer wird es denn für die Bürger sein, so eine digitale Signatur zu erwerben?
Stephan Klein: Im Bremer MEDIA@Komm-Projekt werden
Signaturkarten und Kartenleser mit Fördermitteln finanziert. Der Nutzer
zahlt eine Schutzgebühr von 10 DM für die Signaturkarte (2 Jahre
gültig) und 20 DM für das Lesegerät. Die Marktpreise liegen weit
darüber. Eine Signaturkarte kostet ohne Förderung im ersten Jahr 150 DM
und danach rund 100 DM, die Kartenlesegeräte liegen ebenfalls noch bei
rund 90 DM.
DigSig: Welche elektronischen Dokumente lassen sich digital
signieren (E-Mail, PDF, Browserinhalte…) und in wie weit ist diese
Signatur gesetzeskonform ?
Stephan Klein: Signiert werden Formulare, die als
signed-Java-Applikationen zum Nutzer übertragen werden. Die signierten
Daten werden gemäß OSCI-Standard (der öffentlichen Verwaltung) in XML
übertragen.
Layer: Halten sie die im Digitalen Signaturgesetz bestimmten Standards für hinreichend sinnvoll / sicher?
Stephan Klein: Signaturen auf Basis von Chip-Karten sind
gesetzeskonforme sog. qualitative Signaturen. Das neue Signaturgesetz
ist schon deutlich besser (aus Anwendersicht). Die praktischen
Ergebnisse des MEDIA@Komm-Projektes müssen aber sicher in die weitere
Gesetzgebung noch einfließen.
Lola: Gibt es ein Vorbild-Projekt für die Versuche in Bremen?
Stephan Klein: Nein!! Da sind wir wohl führend, was nicht nur von Vorteil ist.
Nana: Welche Vorteile wird die digitale Signatur denn nun
konkret bieten? Werden sich dadurch auch die Zahlungsmodalitäten im
Internet ändern?
Stephan Klein: Der konkrete Vorteil für den Nutzer besteht
insbesondere darin, dass er zu jeder Tageszeit ohne Wege
Verwaltungsdinge und Anderes erledigen kann. Das Bezahlen per
Lastschrift wird durch die digital signierte
Lastschrifteinzugsermächtigung sicher gerne genutzt werden.
Moderator: Onlinebanking gibt es doch schon…
Stephan Klein: Das ist nicht onlinebanking! Onlinebanking
passiert zwischen Bank und Kunde, onlinebezahlen erfolgt zwischen Kunde
und Händler/ Verwaltung und Bank. Es sind also nicht zwei sondern drei
Parteien involviert.
Moderator: Gut, ich provoziere weiter: Ec-karten gibt es auch schon.
Stephan Klein: Und diese beinhalten bereits die Geldkarte, mit
der man auch in Bremen über Internet Verwaltungsgebühren bezahlen kann.
Moderator: Aber eine Geldkarte ist nur ein "Dummy", weil Geld aufgeladen wird, nicht wahr?
Stephan Klein: Außerdem werden die EC-Karten der nächsten Generation eine digitale Signatur bieten.
Matthiaskubitzka: Wie genau funktioniert eigentlich so eine digitale Signatur technisch. Könnten Sie das bitte für
Laien erläutern!
Stephan Klein: Das habe ich befürchtet … 😉
Moderator: so kompliziert?
Stephan Klein: Also; die digitale Signatur ist das Ergebnis
eines Rechenvorganges. In dieser Berechnung gehen die zu signierenden
Daten (z.B. Brieftext) ebenso ein, wie ein geheimer Schlüssel, der sich
auf der Signaturkarte befindet. Das bedeutet, dass meine digitale
Signatur unter jedem neuen Dokument anders aussieht. Geprüft wird meine
digitale Signatur mit einem zu meinem geheimen Schlüssel passenden
öffentlichen Schlüssel, den jeder erhalten kann. Es werden also immer
nur Rechenergebnisse verglichen.
Spreespatz: Ist die digitale Signatur, wie sie jetzt kommt,
auch wirklich sicher, oder gibt es noch Lücken, die noch nicht
erforscht sind?
Stephan Klein: Sicherheit ist immer nur ein zeitlicher
Vorsprung. Mit heutiger Technik lassen sich heutige Signaturkarten
nicht knacken. Mit mehr Rechnerkapazität sieht das natürlich anders
aus. Dann müssen die öffentlichen und geheimen Schlüssel länger werden,
damit ein Knacken mit der aktuellen Technik wieder zu aufwändig wird.
Oxygen: Was brauche ich als Bürger, um mir eine digitale Signatur einrichten zu lassen?
Stephan Klein: Eine Signaturkarte muss beantragt werden. Dies
nennt man Registrierung und ist in den T-Punkten ebenso möglich wie bei
der Deutschen Post online im Internet. Dann benötigen Sie ein Lesegerät
und Software. Letztere verteilt bremen online services kostenfrei an
die Testnutzer. Aber auch Telekom und Post geben Software aus, mit der
man e-mails oder Dateien signieren und verschlüsseln kann.
Teletubbie: Funktionert das auch mit Macs?
Stephan Klein: Nein, leider nicht, obwohl ich MacIntosh-Fan bin.
Digitalist: Kritiker sagen, dass media@komm-Projekt kommt nicht
schnell genug voran. Liegen Sie im Zeitplan, was die Einführung der
digitalen Signatur anbelangt?
Stephan Klein: Wir liegen leicht zurück, weil erstmals der
Spruch "Technik sucht Anwendung" umgedreht werden kann: Die
Basistechnik war lange Zeit das Hauptproblem. Die Anwendungen in der
Verwaltung stehen bereit. Weil es aber keine Technikplattform gibt, die
ohne Kenntnis der Inhaltsdaten sozusagen verschlossene Umschläge
verteilen kann, mussten wir dies selbst realisieren. Definiert ist das
alles im OSCI-Standard, der auf dem Homebanking-Standard HBCI basiert,
aber weiterentwickelt werden musste. Homebanking ist einfacher als
Online-Verwaltung, weil meine Bank alles von mir erfährt. Es gibt aber
nicht "meine" Verwaltung. Hier müssen die einzelnen Formulare aus
Datenschutzgründen bis zur Zielbehörde vertraulich/ verschlüsselt
behandelt werden. Insofern haben wir mit der zunächst eingesetzten
Internet-Banking-Plattform nur bedingt Erfolg gehabt. Eine
OSCI-konforme Plattform wird demnächst online gehen.
Ariane: Wenn jetzt überall die digitalen Signatur-Projekte aus
dem Boden schießen: Sind die einzelnen Systeme überhaupt kompatibel?
Stephan Klein: Deshalb gibt es OSCI!
DigSig: Welch Anforderungen muss eine Software, welche digitale
Signaturen erzeugt, erfüllen? Gibt es Sicherheitsvorschriften für
Software?
Stephan Klein: Nein, das ist durch das neue Signaturgesetz
deutlich einfacher geworden. Es bleibt bei strengen Anforderung an
Chipkarten. An die sog. Signaturanwendungskomponenten werden deutlich
geringere Anforderungen gestellt als zuvor.
Kupferkopf: Haben Sie etwas mit dem TZI und Herrn Prof. Herbert Kubicek in Bremen zu tun?
Stephan Klein: Ja! Das TZI war bereits in die Erstellung des
Bremer MEDIA@Komm-Konzeptes eingebunden und unterstützt uns nach wie
vor.
Heidi: Meinen Sie, dass die digitale Signatur längerfristig die
reale Signatur ersetzen wird? Also zukünftig nur noch virtuell
unterzeichnete Verträge in allen Bereichen?
Stephan Klein: Nein!!! Das ganz normale Leben wird auch trotz Internet weitergehen. 😉
Crossi: Was genau ist das virtuelle Rathaus? Abgesehe von der digitalen Signatur?
Stephan Klein: Die öffentlichen Verwaltungen wollen mit
eGovernment ebenso wie die Privatwirtschaft mit eCommerce ihre
Dienstleistungen online über das Internet anbieten. Sinnvoll ist aber
die Bündelung von eGovernment und eCommerce-Transaktionen zu sog.
Lebenslagen. Das ist dann mehr als nur das virtuelle Rathaus. In der
Lebenslage Umzug und Wohnen wird man in Bremen in Kürze mit der
Verwaltung 2 (Ummeldung und Adressänderung im Kfz-Schein), mit privaten
Dienstleistern zahlreiche Adressänderungen etc. online durchführen
können.
Yumbo: Dienen die digitale Signatur und das virtuelle Rathaus
nicht in erster Linie einer Image-Verbesserung der öffentlichen
Verwaltung?
Stephan Klein: Das auch: Sinn macht das alles aber nur, wenn
Effizienzsteigerungen möglich werden. Der Druck, Kosten zu senken, ist
in der öffentlichen Verwaltung enorm hoch.
Spreespatz: Gehen durch das media@komm-Projekt nicht auch Arbeitsplätze in der Bremer Verwaltung verloren?
Stephan Klein: Ja, aber sicher nicht kurzfristig. Ziel ist,
intelligent einzusparen, so dass die Dienstleistungsqualität auch mit
weniger Personal steigt.
Moderator: Die Chatzeit ist schon wieder abgelaufen; im Namen
von nadiv und politik-digital bedanken wir uns bei Ihnen, Herr Klein!
Stephan Klein: Das hat mir sehr viel Spaß gemacht und ich
hoffe, dass sie nun alle kurzfristig Ihre digitale Signatur beantragen.
🙂
Moderator sagt: Vielen Dank auch an die Chatter; leider konnten
nicht alle Fragen beantwortet werden. Dies war der letzte von vier
Expertenchats mit der Forschungsinitaitive Netzwerk Arbeit durch
Innovation Innovation (nadiv). Die Transkripte der vier Chats werden
unter www.nadiv.de und bei politik-digital.de zu finden sein Beide
Seiten sind immer einen Besuch wert 😉 Wir verabschieden uns. Hier
noch ein Hinweis auf den nächsten Chat bei politik-digital: Kurt
Bodewig, Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen ist am
Donnerstag 3.5 von 15 bis 16 Uhr zu Gast bei uns. Wir wünschen noch
einen schönen Tag!

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