Unserer Glaubensreise führt uns vorbei an Kopimisten, den digitalen Brücken des Papa Francesco, hin zu alles vernetzenden Godspots. Das Internet hat neue Welten eröffnet, neue Möglichkeiten und Kanäle geschaffen, um Religion zu leben und zu verstehen. Je weiter sich das Internet aber in unsere Lebensbereiche ausbreitet, desto häufiger stellt es uns vor neue Herausforderungen und Fragen an unseren Glauben.

Auf der Suche nach der Verbindung zwischen Digitalem und Religionen fällt unser Blick auf den Islam. Keine Religion leidet unter mehr Vorurteilen und Unwahrheiten. Als „mittelalterliche“ Religion verschrien, verzerren Terror und Unterdrückung ihr mediales Bild. Vorurteile, denen Glaubensgrundlagen und die gemäßigte Mehrheit der Muslime entgegenstehen. Diese Mehrheit zeigt auch, dass der Islam nicht im analogen Zeitalter stehen geblieben ist. Die Digitalisierung hat auch ihn erfasst: Individuell, vielfältig und modern.

Glaubensfragen zwischen Google und Koran

Tagein, tagaus gehen wir auf die Suche nach Antworten in den digitalen Weiten des Internet. Google ist das allwissende Medium der Gegenwart. Aber auf unsere persönlichen Fragen, Fragen der Religion, weiß die Suchmaschine meist keine klaren Antworten. Wo also um Rat fragen?

Um als Muslim den „geraden Weg“ nicht zu verlieren, gibt es die sogenannten Fatwas. Das sind Ratschläge einer religiösen Vertrauensperson zu Glaubensfragen. Bei Unklarheiten lautet die Devise also: kommt Mufti, kommt Rat. Muftis, muslimische Rechtsgelehrte, geben den Fragenden eine unabhängige Einschätzung. Grundlage ihrer Position ist das komplexe Normen- und Rechtssystem des Islam, welches religiöse Vorschriften, die Beziehung zu Mitmenschen und Verpflichtungen gegenüber Gott definiert. Es speist sich aus den zentralen Werken Koran, Sunna, Konsensus und Qiya – den Analogieschlüssen der Religionsrechtler. Die Einschätzung der Muftis basiert auf einem individuellen Glaubensverständnis sowie ihrer eigenen Religionsrechtslehre und ist daher immer subjektiver Natur.

Wichtig ist deshalb, dass eine Fatwa kein bindendes Gesetz ist. Muslimen steht es daher frei, eine Fatwa anzunehmen – ein Sachverhalt der besonders bei kontroversen Fatwas wichtig ist. Wenn der Ratschlag eines Religionsrechtlers also nicht im Einklang mit dem eigenen Religionsverständnis zu sein scheint, steht es Gläubigen frei, weitere Muftis um eine Einschätzung zu bitten. Letztlich entscheidet also der Gläubige selbst: Die Klugheit gibt nur Rat, die Tat (des Gläubigen) entscheidet.

Mit Online-Fatwas zur neuen Glaubenskultur?

„Moderne Zeiten verlangen nach modernen Fatwas“, meint Miriam Seyffarth, Islamwissenschaftlerin und Kulturmanagerin der Robert-Bosch-Stiftung in Saudi-Arabien. Sie ist Expertin für Online-Fatwas. Das Internet hat nicht nur Zusammenleben, Arbeit und Kommunikation verändert, sondern auch die Bandbreiten unseres Glaubens erweitert. So läuteten Online-Fatwas in den 1990er Jahren die digitale Revolution der muslimischen Religionspraxis ein.

Anstatt traditionell eine einzelne religionsrechtliche Einschätzung einzuholen, stehen heute grenzenlose Online-Fatwas zu Verfügung. Die geografische Begrenztheit, lediglich einen einzelnen Mufti der ortsnahen Gemeinde um Rat zu fragen, ist überwunden. Gläubige können heute von den unterschiedlichen Positionen, Interpretationen und Sichtweisen verschiedener Muftis profitieren – von wo und wann sie wollen.

Die heutigen Online-Dienste überwinden dadurch viele Hindernisse. So bietet islamQA, eine der größten Plattformen für Online-Fatwas, die Möglichkeit, auf 16 Sprachen religionsrechtliche Ratschläge zu formulieren und einzuholen. Related Fatwas weisen den Weg zu immer neuen Glaubensfragen.

Pokémon vs. Schneefiguren

„Ich würde gerne wissen, ob es zulässig ist, Pokémon zu schauen“, fragt ein 16-jähriger in seiner Fatwa auf islamQA. Ungeachtet dessen, dass die Einschätzung der Webseite die Unvereinbarkeit der Comic-Serie mit den Glaubenslehren des Islam damit begründet, dass die Serie auf evolutionstheoretischen Annahmen aufbaut, eröffnen derartige Online-Angebote neue Religionshorizonte. Sie rücken den Islam in die Moderne und verjüngen ihn. Ob der junge Muslim dem Ratschlag von islamQA schließlich folgt, steht natürlich auch zwischen Html-Codes und den Sternen. Vielleicht findet sich ja ein anderer Mufti…

Der Ruf nach modernen Fatwas verstärkt sich auch durch den Einzug von Smartphones und religiösen Apps. So wird in einer anderen Fatwa etwa danach gefragt, ob es erlaubt sei, den heiligen Koran via App auf das Smartphone zu laden und gegebenenfalls mit in das Bad zu nehmen. Da die Heilige Schrift nur in digitaler Form, also als Code gespeichert ist, hat der Religionsrechtler keine Bedenken, digitales Endgerät und religiöse Schrift zu verbinden.

Parallel zu dieser Modernisierung des traditionellen Fatwawesens fällt auch die aufkommende Demokratisierungstendenz bei religionsrechtlichen Einschätzungen auf. Kontroverse Online-Fatwas lösen dabei immer häufiger religiöse Shitstorms aus. So werden Muftis durch die virale Kritik der moderaten muslimischen Internetglaubensgemeinde immer häufiger zu Änderungen ihrer Ratschläge gezwungen.

Ein bekanntes Beispiel stammt aus Saudi-Arabien. Als der Norden des Landes im Januar 2015 von ungewöhnlich hohem Schneefall überrascht wurde, fragte die Umma, die muslimische Weltglaubensgemeinschaft, nach der Vereinbarkeit von Schneefiguren und Islam. Die Einschätzung fiel negativ aus, da sich die Gläubigen mit dem Bau der Schneefigürchen über die göttliche Schöpfung stellen würden. Es hagelte überwältigende Kritik. Folglich zwang die „Umma 2.0“, als Gegengewicht zu den traditionellen religiösen Autoritäten des Islam, den verantwortlichen Mufti schließlich zur Revision seiner Fatwa.

Von Fatwa-Shopping und Pseudo-Muftis

Gemeinsam führen die Modernisierungs- und Digitalisierungstendenz zu einer Verschiebung der traditionellen Positionen von Gläubigen zu Religionsrechtlern im Islam. Gleichzeitig verstärkt sich dadurch aber auch der Unmut einzelner traditioneller Autoritäten. Dabei wird besonders das Phänomen des „Fatwa-Shoppings“ kritisiert. Das umfangreiche Angebot digitaler Fatwas führt zu Selektion, wird da behauptet. Gläubige wählten nur noch das, was sich am besten mit ihren Lebensumständen vereinbaren lässt. Die Gelehrten warnen vor einem zunehmenden Werteverlust und sinkendem Pflichtbewusstsein der Gläubigen.

Die Kompatibilität von Religion und Internet wird schließlich immer wieder in das Zentrum von Argumentationen und Diskursen gestellt. Ist es nicht so, fragen da etwa einzelne Religionsrechtler, dass bereits die Inhalte des Internet, des digitalen Sündenpfuhls, nicht mit den religiösen Grundlagen des Islam vereinbar seien?

Samet Er (27) Islamwissenschaftler aus Kirchheim/Teck nutzt selber viele digitale Angebote und Kanäle sozialer Netzwerke. Er ist von den positiven Potentialen und der Verbindung von Islam und Internet überzeugt: „Religion war für mich der einzige Grund, in sozialen Netzwerken aktiv zu sein. Anfangs habe ich alles über meine Religion in den sozialen Netzwerken gesucht. Besonders Videos und Podcasts waren mir immer wieder sehr von Nutzen, um mich über meine Religion zu informieren.“

Dennoch sieht auch Er Probleme digitaler Religionsangebote: „Mit der Zeit habe ich bemerkt, dass viel Falsches und Individuelles in den sozialen Netzwerken kursiert.“ Viele digitale Angebote vermitteln ein verzerrtes Bild des Islam und bauen ihre Interpretationen schlichtweg auf falschen Behauptungen auf. Aus diesem Grund sind auch viele „Pseudo-Muftis“ im Internet aktiv und geben „Pseudo-Fatwas“ heraus, merkt Er an. Ein Islamwissenschaftler mag hier noch differenzieren können und Einschätzung von vermeintlich religionskonformen Ratschlägen identifizieren; Laien und besondere Jugendliche sind aber häufig überfordert. Die Gruppe derjenigen, die sich neu auf die Suche nach religiösen Antworten machen und sich an eine „Vertrauensperson“ wenden wollen, sei deshalb am meisten gefährdet. „Falsche Sachverhalte werden da meist nicht erkannt.“

Im Gegensatz zu der Kritik religiöser Autoritäten, die von einem zunehmenden Einflussverlust gegenüber digitalen Angeboten gekennzeichnet sind, sieht der Islamwissenschaftler die größte Gefahren religiöser Online-Angebote bei falschen Glaubensinterpretationen. Außerdem seien vor allem religiös-fundamentale Glaubensauslegungen im Internet präsent. Hier steht auch islamQA immer wieder stark in der Kritik. So wird dem Hauptverantwortliche Mufti, Shaykh Muhammad Saalih al-Munajjidein, sein salafistisches Religionsverständnis zur Last gelegt. Dennoch verfolgt die Webseite einen progressiven Ansatz und wird vom Webseiten-Analyse-Dienstes Alexa als eine der weltweit meistbesuchten Webseiten zum Thema Islam gelistet.

Aus diesem Grund komme auch vielen islamischen Gemeinden in Deutschland eine besondere Verantwortung zu. „Hier gibt es noch viel Nachholbedarf“, bemängelt Er. Die wenigen Gemeinden, die überhaupt im Internet aktiv sind, verfügen selten über qualifizierte Socialmedia-ExpertInnen. Vielerorts sei das Thema noch Tabu. Um das Online-Angebot daher weiter zu diversifizieren und auszubauen, müsse man daher selbst digitale Angebote bereitstellen und in sozialen Netzwerken aktiv werden.

Mit Cafés zum Glaube 2.0

Digitale Angebote wie Videos, Podcasts, Apps und Online-Fatwas helfen dabei, geografische und sprachliche Grenzen zu überwinden. Sie machen den Islam greifbar und verknüpfen ihn mit den modernen Lebenswelten junger Muslime. Dienste wie islamicfinder, deren Fokus auf den muslimischen Gebetsriten liegt, verstetigen diese Tendenz. Via Geotracking wird da die genaue Gebetszeit angezeigt und per Webseiten-internem „Prayer Finder“ der direkte Weg zum nächstgelegenen Gebetsort gewiesen. Auch Samet Er unterstützt diese Entwicklung. Er plädiert aber auch dafür, dass speziell Angebote von Jugendlichen für Jugendliche stärker unterstützt werden.

Die YoutuberInnen des Kanals datteltäter haben sich dieses Plädoyer jetzt schon zu Herzen genommen. Mit Videos wie „Wenn Google ein Imam wäre“ begegnen sie Vorurteilen und leisten Aufklärungsarbeit. Dabei weisen sie gezielt auf die Wirrungen und unergründlichen Weiten der Religion hin, denen Gläubige im Internet mit ihren Fragen begegnen.

Begegnung ist auch zentrales Medium im Café Abraham. Die Dialogplattform für intellektuellen und theologischen Austausch regt deshalb zu intensiven Gesprächen über Meinungs- und Glaubensunterschiede an und verbindet durch Offline- und Online-Kanäle. Mit ihrem modernen, interreligiösen Ansatz zielt das Projekt darauf ab, das Glaubensverständnis junger Menschen zu erweitern und mit den heutigen Lebenswelten in Einklang zu bringen.

Trotz vieler Kritikpunkte können Online-Fatwas und digitale Religionsangebote Glaube und Internet neu verknüpfen, Hindernisse beseitigen und verzerrte Bilder auflösen. Insbesondere die moderate muslimische Mehrheit kann deshalb von den Potentialen neuer Zugangsmechanismen profitieren und den Glauben im digitalen Zeitalter bewahren. So sagte auch bereits der Prophet Mohammed: „Gott gehört der Osten wie der Westen. Er leitet, wen er will, auf dem rechten Weg zur rechten Zeit.“ Vielleicht ist jetzt die richtige Zeit und das Internet der rechte Weg, um in der heutigen Welt seinen Glauben zu leben. Auch wenn Religion im Internet vielen Hürden begegnet, ist der eingeschlagene Weg der richtige. as-salamu ’alaikum, Friede sei also mit euch, liebe LeserInnen.

Alle Artikel der Sommerreihe

Prolog: Religion und Internet: Glaube im digitalen Wandel
Teil 1: Auf einer Wellenlänge mit Gott? Zwischen Godspots und Social Media
Teil 2: Ecclesia 2.0 – Ein Like für die frohe Botschaft
Teil 3: Judentum und Internet – 613 Mitzwot und einen digitalen Sabbat
Teil 4: Fatwas on the Internet – Wenn der Glaube digital wird
Teil 5: Glaube in Korea: Digitalisierte Traditionen
Teil 6: Glaube in Indien und China: Von Mantren und Tablets als digitalem Höllengeld
Teil 7: Der Gottesalgorithmus? – Digitale Suche nach dem „Göttlichen“ 
Teil 8: Sterben 2.0 – Auf dem Weg zur (digitalen) Unsterblichkeit?

Titelbild: Eqra’a اقرأ von Yutaka Tsutano via flickr, licenced CC BY 2.0

Der Autor dieses Textes beabsichtigt nicht, die Internetzensur in China zu rechtfertigen, denn sie ist durch nichts zu rechtfertigen. Andererseits ist es jedoch eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man sich vielseitig informiert oder informieren kann. Die rasante Internetentwicklung in China bringt schon seit langem fast nur Artikel wie „
Amnesty kritisiert hartes Vorgehen Chinas gegen Internet-Nutzer“ mit unzähligen Links mit sich. Damit man das „
weltweit größte Gefängnis für Internet-Nutzer“, wie die Organisation Reporter ohne Grenzen festgestellt haben will, kennenlernen kann? Oder aktuell plädierte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries für Meinungsfreiheit in China, berichtete
Heise Online. Sonst nichts Neues im Osten? Mit anderen Worten: Kritik ist berechtigt und nötig. Aber genau so nötig ist auch, allseitig zu informieren – zur Meinungsbildung. Gerade in diesem Sinne – nicht mehr, nicht weniger – will dieser Text zeigen: Wie der Baum der Erkenntnis im Eden genannten Paradies der Bibel, verführt das Internet gerade jetzt die chinesischen Nutzer, „klug“ zu werden oder vielseitiger sich zu informieren.

Krise der Parteipropaganda

Lange Zeit, d.h. zwischen der Machtübernahme durch die KP Chinas 1949 und der Öffnung des Landes nach der Kulturrevolution 1976, waren die staatlich kontrollierten Medien die einzige Nachrichten- und Informationsquelle in China. Die Selektion und Verbreitung der Nachrichten haben starke politische Tendenz und sind von ‘Selbstschutz’ geprägt. Nach der Öffnungspolitik hat die im Transformationsprozess befindliche Medienlandschaft mehr oder weniger die Stellung der alten monopolistischen Kulturhegemonie erschüttert. Insbesondere in den 90er Jahren sind die Veränderungen verschiedener Medien einschließlich der prominenten Organe unverkennbar. Und die Parteipropaganda ist längst schon in eine schwere Krise geraten.

Die Medien bestimmten (oder genauer: die Partei bestimmte), was in der Wahrnehmung der Massen auf die Tagesordnung kam; was man gerade als Bedrohung, als Hoffnung, als sozial oder politisch bedeutsam empfinden sollte. So gab es dann auch bis vor einigen Jahren noch ein merkwürdiges Phänomen in China: Verschiedene Medien hatten nur eine Stimme; Milliarden Menschen hatten in der Öffentlichkeit nur eine Meinung.

„Heutzutage erlangen immer mehr Chinesen über populäre, internationale, nicht dominante, lokale, kommerzialisierte, individualisierte alte und neue Medien ihre Informationen“, sagt Li Xiguang, Direktor des Zentrums für Internationale Kommunikation der Tsinghua Universität. „Immer weniger holen sie Informationen über zentrale, staatliche, traditionelle, vorherrschende und autoritäre Medien ein. Die Globalisierung und Diversifizierung der Informationen haben in puncto Informationsgewinnung der Chinesen Selektivität, Souveränität und Interaktivität ermöglicht.“ Es ist das Internet, das in hohem Grad die Art und Weise, wie man Informationen gewinnt, verändert hat: immer mehr Menschen scheinen in der Lage zu sein, vom passiven Nachrichten-Empfang zur aktiven Informationsgewinnung überzugehen. Die Zeit der Strategien von oben wird langsam vorbei sein, in der man bei Nachrichtensendungen Unterschiede zwischen fürs Inland und für Ausland bestimmte news machte, Nachrichten mit Verspätung oder gar nicht sendete.

Heikle Fragen für China

Chatroom, BBS, Cyber-Community – diese Neologismen sind schon längst nicht mehr neu in China. Vom Nichts zu einem imposanten Anblick, von einer Neuigkeit zu einer Selbstverständlichkeit – das ist die kurze und auf den ersten Blick triumphale, letztlich jedoch durchaus tiefgehende und bewusstseins- wie praxismäßig nicht ohne Konsequenzen bleibende Entwicklung einer Cyber-Öffentlichkeit in China. Die technischen und kommerziellen Pioniere, aber auch die normalen Nutzer sind insofern Träger des Ruhmes und Traums eines chinesischen Internet – und dies schon seit einigen Jahren. Gedanken und Gefühle, die man im realen Leben oder in den traditionellen Massenmedien schwer zum Ausdruck bringen konnte, sind nun im Netz keine Seltsamkeit mehr. Interessante Debatten werden dort ausgetragen – Debatten, die, gespeist aus ganz diversen Informationen, des öfteren selbst Informationen erschaffen. Gerade hier und in diesem Moment können wir Esther Dyson besser verstehen, wenn sie behauptet (Handelsblatt 30.10.2000): „Das eigentliche Internet interessiert mich überhaupt nicht.“ Viel wichtiger sei, was die Nutzer mit diesem technischen Mittel machen, meint die prominente Web-Pionierin und frühere Chefin der Internet-Verwaltungsorganisation Icann.

Es ist noch gar nicht lange her, als der Einsatz von BBS in China das erste Anzeichen einer verstärkten Internetnutzung erkennen ließ. Worüber man seinerzeit am meisten diskutierte, war per se das „Forum“ im Cyberspace – ein Thema, das auch etliche Kontrollbehörden mit großer Aufmerksamkeit verfolgten. Zugleich mit diesem Thema kam eine Frage nach der anderen auf die Tagesordnung: Soll das Internet nun gleichfalls wie die traditionellen Medien streng kontrolliert werden? Wie groß darf denn eigentlich die Redefreiheit der Diskussionsteilnehmer sein? Ist der aktuelle Nutzer oder der ISP-Inhaber dafür verantwortlich, wenn sogenannte „ungesunde“ oder auch „falsche“ Informationen oder sogar „staatsgefährdende Komponenten“ im jeweiligen Forum auftauchen? Inwieweit kann die „freie Meinungsäußerung“ als verletzt erachtet werden, wenn der Forum-Administrator manche Informationen aus dem Netz nimmt?

Der Wandel hin zu ‘einem Medium viele Stimmen’

Anders als die traditionellen Medien, die leichter zu kontrollieren sind, ist die Kontrolle des Informationsflusses im Internet ein kompliziertes und delikates Unterfangen. Man muss sagen, dass der in China erreichbare Grad der ‚Information Accessibility’ durch das Internet eine neue Qualität angenommen haben, wie es übrigens auch die neueren Umfragen von
CNNIC oder die Berichterstattung während des
Irakkriegs belegen. Dass ein enger Zusammenhang zwischen politischem Urteilsvermögen und jeweiligem Grad der Informiertheit der Bürger besteht, ist allgemein bekannt. Zweifelsohne haben Fernsehen, Rundfunk und Presse in China bei den News längst nicht mehr jene einheitliche Stimme, wie man sie früher kannte; unübersehbar ist, dass die „Meinungsfreiheit“ auch schon längst weit größer ist als es das Gesetz vorsieht. Verschiedene Meinungen sind alltäglich. Insbesondere das Internet ist in China zu einer wichtigen Nachrichtenquelle geworden. Der Wandel von ‘mehreren Medien eine Stimme’ zu ‘einem Medium viele Stimmen’ ist ein Phänomen unseres Internetzeitalters.

Das Internet verändert nicht nur die Form der Nachrichtensendungen und deren Wechselwirkungsprozesse, es beeinflusst auch die Meinungsbildung im politischen Leben Chinas. Denn es handelt sich bei dem neuen Medium zweifelsohne um ein Moment der Gewinnung eines Mitspracherechts. Dass in China die Foren und Chaträume besonders beliebt sind, ist sicherlich auf ein wahrgenommenes oder gefühltes Defizit zurückzuführen, welches die neuen Möglichkeiten kompensieren oder zu kompensieren scheinen. Die Interaktivität und enorme Kapazität des Internet sind letzten Endes nur technische Voraussetzung für Foren und Chaträume. Es steckt hinter ihrer zunehmenden Nutzung vor allem das dringliche Bedürfnis nach Meinungsaustausch und das Streben nach einem Mitspracherecht, und es ist dieses Begehren, es sind derartige Wünsche, welche die Antriebskraft und Basis für das Florieren der cyber communities darstellen. Selbst Jiang Yaping, Chef von
www.peopledaily.com.cn, sagt: „Ein Online-Medium ohne Foren wäre wie ein Mensch, dem ein Bein fehlt.“

Weiterführende Artikel:

• Zur Biographie
• China-Dossier
  

Die Herrschaft der Kommunistischen Partei und der Ökonomische Imperativ

Produktionsgenossenschaften, landwirtschaftliche Kollektive und zentrale Wirtschaftsplanung? Die Zeiten umfassender Staatswirtschaft sind in China längst vorüber. Und mit dem forcierten Übergang zur Marktwirtschaft verschiebt sich auch zunehmend die Legitimations-grundlage der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Sie leitet sich immer weniger von ideologischen Dogmen ab. Immer wichtiger hingegen wird der ökonomische Fortschritt. Denn in der Bevölkerung wird die KPCh in verstärktem Maße daran gemessen, ob sie ihr Versprechen von einem „bescheidenen Wohlstand“ der Bürger erfüllen kann. Da stetiung des Grundlage eines konstanten Wirtschaftswann, sieht sich die Peking zunehmend mit einem ökonomischen Imperativ konfrontiert, der da lautet: Ein jährliches Wirtschaftswachstum von mindestens sieben Prozent.

Der Informations- und Kommunikationssektor als Lokomotive der Modernisierung



Schon bald nach der Entscheidung für den markwirtschaftlichen Modernisierungskurs in den Jahren 1978/79 entdeckte die chinesische Führung die Informations- und Kommunikationsindustrie (IuK) als potentielles Zugpferd der ökonomischen und technologischen Modernisierung des Landes. Bereits unter Deng Xiaoping, dem Architekten der wirtschaftlichen Öffnung, wurde die Telekommunikationsindustrie zu einem wichtigen Zögling der Regierung. Der Aufstieg des einstigen Ministers der Elektroindustrie Jiang Zemin zum Staats- und Parteichef beschleunigte diese Entwicklung. Um die administrativen Kapazitäten für die Förderung der nationalen IuK-Branche zu erhöhen, folgte im Jahr 1998 die Schaffung eines neuen, mächtigen „Superministeriums“ für
Informations-industrie. Und auch in der neuen „Vierten Führungsgeneration“ (seit 2002) scheinen die Voraussetzungen für eine Fortführung dieses Kurses mehr als günstig: Fast alle wichtigen Führungspersönlich-keiten haben ein naturwissenschaftlich-technisches Studium hinter sich und weisen so eine sehr große Affinität zu modernen Technologien auf. Nicht umsonst spricht man auch von einer Generation der „Technokraten“.

Übertragen auf die wirtschaftspolitische Realität der vergangenen Jahre bedeutete diese Prioritätensetzung umfassende Anstrengungen zum Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur und eine massive Förderung der nationalen IuK-Industrie. So wurde dem Ausbau dieser Branche und der Förderung der entsprechenden Technologien im zehnten Fünfjahresplan (2000-2005) explizit eine Schlüsselrolle zugeschrieben.

Die Rolle des Mediums Internet

Dieser hohe ökonomische Stellenwert der Telekommunikationsbranche hatte unmittelbaren Einfluss auf die Entwicklung des Internets in China: Er führte unweigerlich dazu, dass die Nutzung und Förderung des neuen Mediums unentbehrlich wurde. Nicht nur als eigenständiger Wirtschaftsfaktor (eBusiness, Software, Internetdienstleistungen und Kommunikation), sondern vor allem auch als Katalysator einer Computerisierung des Landes und deren Bevölkerung ist das Internet zu einem unverzichtbaren Instrument geworden – eine boomende Wirtschaft braucht Absatzmärkte, in diesem Fall neue Computernutzer. Besonders wenn man sich die geographischen und demographischen Verhältnisse im Riesenreich vor Augen führt, ist die Nutzung des Internets für die chinesische Regierung auch in anderen Bereichen sehr vielversprechend. Man denke nur an eine Erhöhung der administrativen Kapazitäten durch die vielfältigen Möglichkeiten des eGovernment, eine Erhöhung des Fachkräftepotenzials durch einen Ausbau des Online-Studiums (eLearning) oder eine Modernisierung der
Militärtechnik.

Momentaufnahme 2005: Internationale Expansion und nachhaltiges Wachstum

Betrachtet man die Daten aus dem
Jahrbuch 2004 des staatlichen chinesischen Statistikamtes, so scheint die Rechnung der Regierung aufzugehen: Enorme Wachstumsraten, hohe ausländische Direktinvestitionen, steigende Exportzahlen und die Entstehung neuer Arbeitsplätze in der Telekommunikationsindustrie und benachbarten Zweigen. So hat sich beispielsweise das Geschäftsvolumen im Bereich der Telekommunikationsdienstleistungen innerhalb der letzten fünf Jahre mehr als verdoppelt. Neuere
Prognosen sagen voraus, dass China bis zum Jahr 2008 zum weltweit größten Markt für Computerchips heranwachsen wird. Dass die IuK-Branche boomt, zeigen nicht nur nackte Zahlen, sondern auch der Blick in die chinesischen Großstädte: Ganze Straßenzüge sind mit gut besuchten Elektronik-Kaufhäusern (wie dem
BuyNow) zugepflastert, an jeder Ecke erhält man billige Software-Raubkopien.

Aber schon längst beschränkt sich die chinesische IT-Industrie nicht mehr darauf, die Werkbank für ausländische Konzerne und Investoren zu sein. Die neue Strategie lautet: Qualitätsoffensive, nachhaltiges Wachstum und Eintritt in den
Weltmarkt. Bei all diesen Bemühungen werden die inländischen Firmen von der chinesischen Regierung aktiv unterstützt. So war staatlicher Protektionismus im Bereich der Computerchip-Produktion auch der Anlass für den ersten größeren
Handelsstreit zwischen den USA und China nach dessen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Den unbedingten Willen der chinesischen Produzenten, in ausländische Märkte vorzudringen, zeigt ein aktuelles Beispiel im Hardwarebereich. Im Dezember letzten Jahres vermeldete der chinesische Computerproduzent
LeNovo die Übernahme des PC-Geschäftes des amerikanischen IT-Giganten IBM. Mit diesem spektakulären Schachzug stieg LeNovo nicht nur mit einem Schlag zum drittgrößten Computerhersteller der Welt auf, sondern erwarb nach Meinung vieler Analysten gleichzeitig durch die Rechte am Markennamen eine Eintrittskarte für den europäischen und amerikanischen Markt.

Parallel zu diesen wirtschaftspolitischen Erfolgen tragen auch die Bemühungen der Regierung um höhere Internet-Nutzerzahlen reiche Früchte: Während das China Internet Network Information Center (
CNNIC) für das Jahr 1997 lediglich eine Zahl von 620.000 Internet-Nutzern ermittelte, lag diese Zahl Anfang diesen Jahres schon bei 94 Millionen. Inoffizielle Schätzungen, die die Besucher von Internet-Cafes mitzählen, gehen von weit über 100 Millionen chinesischen Usern aus.

Die Kommunistische Partei im Modernisierungsdilemma

Eine Erfolgsgeschichte für die KPCh? Nicht auf der ganzen Linie. Denn die Nutzung neuer Technologien birgt auch Gefahren für die autoritär regierende Partei. Dies gilt insbesondere für den Medien- und Informationssektor, wenn durch deren Nutzung neue Möglichkeiten zur Verbreitung von unerwünschten Informationen und Kommunikationskanäle für Regimegegner entstehen. Und so wird die Tagespolitik in Peking derzeit von einem Spannungsverhältnis bestimmt, einem Oszillieren zwischen zwei Polen: Auf der einen Seite ist man auf den Einsatz neuer Technologien angewiesen, um die hohen Wachstumsraten der Volkswirtschaft zu sichern; gleichzeitig muss man den Gefahren, die diese Technologien für die eigene Macht bergen, aktiv entgegenwirken.

Besonders gut zeigt sich dieses Dilemma beim Umgang der Regierung mit dem Internet, der an einen Drahtseilakt erinnert: Der ökonomische Imperativ macht eine Nutzung des Internets unumgänglich – zugleich versucht die Staatsmacht aber mit allen verfügbaren Mitteln, eine systemdestabilisierende Nutzung zu verhindern – durch die Überwachung der Nutzer und eine Kontrolle der verfügbaren Informationen.

Unterstützung des indischen Staates

Mit der Ernennung einer Telekommunikations-Kommission initiierte die indische Regierung im Jahr 1984 die landesweite “New Computer Policy”. Dadurch öffnete sich die Sphäre der Massenkommunikation für private und fremde Investitionen. Die landesweite Kampagne bewirkte durch das Erscheinen des
STD/ISD Booth die Intensivierung des Fernsprechwesens in städtischen und ländlichen Gebieten. Zehn Jahre später wurde die nationale Telekommunikations-Kommission durch die „Telecom Regulatory Authority of India“ (TRAI) ersetzt. Durch unterstützende Maßnahmen der TRAI entstanden so genannte “joint sectors’ multinationaler Konzerne im Kommunikationssektor. Der Bereich der “Computer-Software-Aktivitäten” wurde in Bezug auf Devisen in weniger als zehn Jahren zum wirtschaftlich wichtigsten Bereich Indiens.

Die staatliche Förderung von Computern und Internet innerhalb der Regierung, im Geschäftssektor, im Erziehungsbereich und der Unterhaltungsindustrie bescherte der indischen IT-Industrie eine Wachstumsrate von 40% pro Jahr. Heute existieren Webseiten aller großen indischen Zeitungen, Universitäten, NGOs, Geschäftskonzerne, Regierungsabteilungen und einer Vielzahl weiterer öffentlicher Institutionen. Über 2.000 Computer-Ausbildungs-Zentren wurden Im ganzen Land eingerichtet. Diese qualifizieren seit 1994 jährlich 55.000 Berufstätige mit einer abgeschlossenen Computer-Ausbildung. Laut der „National Association of Software and Service Companies of India“ (NASSCOM) basierten die Entscheidungen für die Maßnahmen des Ministeriums für Informationstechnologie auf Prognosen, die einen immensen Wachstum an Internetnutzern (von 17.000 im November 1998 auf über 1 Million im Juni 2000) voraussagten. Zudem wurde prognostiziert, dass es bis 2003 elf Millionen Internetverbindungen und 23 Millionen Internetnutzer geben würde. Diese Prognose hat sich mittlerweile bewahrheitet.

Reaktion der indischen Gesellschaft

Ende März 2004 wurden in Indien 31 Millionen Internetnutzer registriert. Doch wer gehört zu den hauptsächlichen Nutzern des Internet innerhalb der indischen Gesellschaft? Welche Funktionen erfüllt das Internet für die Nutzer? Was sind die kulturellen und politischen Auswirkungen des Internets in Indien?

Glaubt man den ersten Untersuchungen Ende der 90erJahre, kamen die anfänglichen Internetnutzer aus den oberen und mittleren gesellschaftlichen Schichten. Der typische Internetnutzer lebte in der Stadt, war jung, gebildet, männlich und hatte leichten Zugang zu Computern an seiner Ausbildungsinstitution oder an seinem Arbeitsplatz. Eine Untersuchung aus dem Jahr 2002 ergab allerdings erstens, dass nur 68% der Internetnutzer unter 30 Jahren alt waren, der Rest jedoch älter. Zweitens zählten etwa 60% zu den Besserverdienenden (über 10.000 Rupies [über 200 €] Einkommen pro Monat), während 40% der Nutzer weniger Einkommen bezogen. Drittens ergab die Untersuchung, dass das Internet von 90% der Bevölkerung für Kommunikation, von 50% zur Information, von 43% zum chatten, und von 27% bzw. 23% zur Unterhaltung und zum arbeiten genutzt wurde.

Gleichzeitig kann argumentiert werden, dass das Internet den gebildeten und mobilen gesellschaftlichen Klassen neue Möglichkeiten eröffnet hat, während sich bereits existierende gesellschaftliche Ungleichheiten in den Kategorien Klasse, Kaste, Geschlecht und Region verschärft haben. Das Internet hat keinen bedeutsamen Einfluss auf Arme und Analphabeten innerhalb der indischen Gesellschaft. Das bedeutet, das Internet beschleunigt den Prozess der postkolonialen Modernisierung, ohne einen bedeutsamen Einfluss auf existierende Machtbeziehungen zu nehmen.

Es ist interessant, dass das Internet als letzte Stufe der Modernisierung von Information und Kommunikation in der indischen Gesellschaft akzeptiert wird. Es wird außerdem als Indikator von Modernität und Mobilität anerkannt. Das Wissen um die Nutzung von Computern und Internet gilt mittlerweile als Status-Symbol.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass das dörfliche Indien das Internet und Computer als Möglichkeit für Modernisierung und Entwicklung aufgenommen hat. Die modernen Technologien werden von der Dorfgemeinschaft als Schnittstelle zwischen Lokalität und Globalität behandelt: Die Technologien kamen über Regierungs-Programme in die Dorfgemeinschaften. Die Regierung nutzt das Internet für eGovernment, die Händler für eCommerce. Die Dorfjugend, vor allem ihre männlichen Mitglieder, hält sich vorzugsweise auf Seiten zu Musik, Film und Unterhaltung auf. Das Internet hat also im Moment zwei Hauptfunktionen für das Leben der indischen Nutzer: erstens die Intensivierung von Lokalität im Hinblick auf die Alltagskommunikation und –Interaktion und zweitens die Vergrößerung des Informationspools jenseits nationaler und kultureller Grenzen.

Wie kann also der Einfluss des Internets im Kontext des indischen Modernisierungs-Projektes bewertet werden? Ende 2000 war Neu Delhi mit 3.190.616 Anschlüssen zum „cyber hub“ Indiens aufgestiegen. Diese Anzahl von Anschlüssen war drei Mal größer als die der Bundesstaaten Bihar, Madhya Pradesh, Rajasthan und Uttar Pradesh zusammen genommen. Trotz des wachsenden Abstands zwischen den führenden Städten und den zurückbleibenden Staaten wird erwartet, dass sich die Anschlusszahlen innerhalb der kommenden fünf Jahre alle sechs Monate verdoppeln. Das wären zehn Prozent der indischen Bevölkerung.

Das Internet ist also Vorbote eines Zeitalters, in dem die Informationstechnologie revolutioniert werden wird. Durch die Expansion des Internets in nahezu alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens hat das indische Modernisierungs-Projekt die Hürde zur Informationsgesellschaft überschritten. Modernisierung wird jenseits von „Westernization“ in Regierung, Wirtschaft, Bildung und Unterhaltung gefördert. Während durch das Internet einerseits homogene Informationen empfangen werden, fördert es gleichzeitig – mit Cyber Cafes, Internet-Netzwerken und eMail-Interaktionen – die Heterogenität von Kulturen. Für viele Internetnutzer bedeutet die Internet-Verbindung die erste Berührung als Individuum mit der Globalität. Diese Tatsache könnte für eine Gesellschaft, die mit den Herausforderungen der De-Kolonialisierung, Modernisierung, Identitäts- und Nationenbildung im Zeitalter der Globalisierung konfrontiert ist auf verschiedene Art und Weise sehr bedeutsam sein.

Dr. Manjula Rathaur ist Präsidentin des „Centre for Applied Sociology“ auf dem Vasant Kanya Mahavidyalaya – Campus der Banaras Hindu Universität in Varanasi, Indien und unterrichtet dort Soziologie. Als Gastdozentin war sie in Evanston (USA), Paris und Freiburg. Ihre speziellen Forschungsinteressen umfassen Medien und Gesellschaft, Frauen und Technologie sowie sozialer Wandel in ländlichen Gebieten.

Der Text wurde übersetzt von Ruth Streicher

]]> https://www.politik-digital.de/spendenflut-im-internet/netzkulturtsunami_internetindien101-shtml-2723/feed/ 0 https://www.politik-digital.de/geheimniskramerei-im-amt/wissensgesellschaftohneinfo-shtml-2729/ https://www.politik-digital.de/geheimniskramerei-im-amt/wissensgesellschaftohneinfo-shtml-2729/#respond Tue, 30 Mar 2004 22:00:00 +0000 https://www.politik-digital.de/uncategorized/wissensgesellschaftohneinfo-shtml-2729/ Was macht die Polizei eigentlich mit Ihrem Bußgeld? Wie sicher ist der Kinderspielplatz um die Ecke? Der Verwaltung sollte per Gesetz verpflichtet werden, auskunftsfreudiger zu werden. Carolin Welzel von der Bertelsmann Stiftung über die Schwierigkeit, mehr Transparenz zu schaffen.

Was macht die Polizei eigentlich mit Ihrem Bußgeld? Wie sicher ist der Kinderspielplatz um die Ecke? Der Verwaltung sollte per Gesetz verpflichtet werden, auskunftsfreudiger zu werden. Carolin Welzel von der Bertelsmann Stiftung über die Schwierigkeit, mehr Transparenz zu schaffen.

Bürger, die in Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein oder Nordrhein-Westfalen leben, haben eine Möglichkeit, Antworten auf diese Fragen zu erhalten. Für den Rest der Republik gilt weiterhin der Grundsatz der Geheimhaltung in der “öffentlichen” Verwaltung. Ein Widerspruch in sich, der durch ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG) aufzulösen wäre. Doch dieses Gesetz lässt auf Bundesebene bereits seit über fünf Jahren auf sich warten. Seitdem die Grünen 1998 darauf drangen, die Verabschiedung eines IFG in den Koalitionsvertrag aufzunehmen, steht dieses Gesetzesvorhaben im Raum aber nicht auf der politischen Agenda. Die viel beschworene Informationsgesellschaft muss hierzulande ohne Zugang zum Rohstoff Information auskommen.

Bedenken der Wirtschaft

Die Gründe für die Verzögerung eines solchen Transparenz-Gesetzes sind vielfältig und lassen sich direkt mit den „betroffenen“ Akteuren in Verbindung bringen: Die Verwaltung fürchtet zusätzliche Arbeit bei der Erledigung von Bürgeranfragen, einzelne Ministerien möchten weit reichende Ausnahmen für ihre Ressorts festschreiben und die deutsche Wirtschaft, vertreten durch den BDI, fürchtet Überregulierung und eine Gefährdung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. All diese Bedenken sind nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, denn bei der Einführung eines IFG geht es vor allem um die Modernisierung von Staat und Verwaltung, um Bürgernähe und Transparenz, keinesfalls aber um zusätzliche Bürokratisierung oder wirtschaftliche Lähmung.

In einer internationalen Vergleichsstudie hat die Bertelsmann Stiftung sich dieser deutschen Bedenken angenommen und geprüft, wie beispielsweise in den USA, Kanada, in Ungarn oder Thailand mit den strittigen Punkten umgegangen wurde. Weltweit haben immerhin über 50 Staaten die Fragen nach Reichweite und Beschränkung von Informationsfreiheit für sich gelöst und Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes sammeln können.

Positive Erfahrungen im Ausland

Um es kurz zu machen: in keinem der untersuchten Beispiele brach die Verwaltung zusammen oder kam die Wirtschaft zum Erliegen. Im Gegenteil: das Gesetz bewirkte mancherorts eine Modernisierung der Verwaltung, verstärkte Publizität besonders über das Internet und auf Seiten der Wirtschaft ist eine rege Nutzung des Instruments Informationsfreiheit durch Unternehmen zu beobachten. Natürlich lassen sich bei dem ein oder anderen Länderbeispiel auch Schwächen in den Gesetzen beobachten, beispielsweise was die Bearbeitungsdauer oder –gebühren betrifft. Diese Erfahrungen könnten bei der Formulierung des deutschen Gesetzes wertvolle Anregungen vermitteln.

Die Sorgen der Wirtschaft, die in Deutschland gegenwärtig als Haupthindernisse für einen zustimmungsfähigen Gesetzesentwurf gelten, bilden einen besonderen Schwerpunkt der Untersuchungen der Bertelsmann Stiftung. Der BDI führt neben der Sicherheit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auch die Erhöhung der Staatsquote und damit verbundene Kosten für Unternehmen ins Feld. Internationale Erfahrungen, die aus einer oft jahrzehnte währenden Praxis stammen, belegen, dass diese Bedenken unbegründet sind.

Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind in allen Ländern durch Ausnahmeregelungen geschützt. Die vertraulichen Informationen aus Ausschreibungen oder der Überwachung von Produktionsprozessen sind überall vom Zugriff ausgenommen. Auch in der Praxis zeigt sich, dass Verwaltungen sehr wohl in der Lage sind, zu erkennen wann eine Information vertraulich ist. Konflikte konnten in diesem Feld weder in den deutschen Bundesländern mit IFG noch in den ausländischen Beispielen gefunden werden. In jedem Fall sollte es aber eine Regelung für den Konfliktfall geben. Viele IFG sehen hier für den Fall, dass eine Freigabe von Informationen geschäftliche Interessen (oder auch die Privatsphäre Einzelner) berühren könnte, eine Abstimmungsprozess vor.

In Kanada wird beispielsweise das betroffene Unternehmen innerhalb von 30 Tagen über den Antrag informiert und hat dann 20 Tage Zeit, Widerspruch einzulegen. Ob diesem Einspruch stattgegeben werden kann, regelt ebenfalls das Gesetz, für strittige Fälle gibt es einen Ombudsmann (Information Comissioner), der zwischen den Parteien auf Grundlage des Gesetzes vermittelt.

Informationsfreiheit und E-Government

Die Einführung der Informationsfreiheit in Deutschland würde zunächst sicher einen zusätzlichen Aufwand für die Verwaltung bedeuten: Anlaufstellen für die Beratung und Schlichtung müssen eingerichtet, Zuständigkeiten in den Behörden festegelegt werden und eine Schulung der Angestellten ist zumindest empfehlenswert. Die Erhöhung der Staatsquote scheint also zunächst einmal unvermeidlich. Allerdings zeigen auch hier die guten Beispiele aus aller Welt, dass der Mehraufwand kleiner ist, als angenommen. Oder, um es mit den Worten des IFG-erfahrenen Innenministers von Nordrhein-westfalen Dr. Fritz Behrens zu sagen: „Die öffentliche Verwaltung ist nicht unter der Flut eingehender Anträge zusammengebrochen. Im Gegenteil, die Nachfrage ist zwar rege, allerdings sind die Anträge offenbar in den betroffenen Behörden regelmäßig ohne allzu großen Verwaltungsaufwand abzuhandeln. Und das alles spricht dafür, dass das Mehr an Demokratie und Transparenz mit dem IFG durchaus günstig erkauft ist“. (?)

Eine Kopplung von Datenschutz und Informationsfreiheit bei der Beratung und Schlichtung hat sich weltweit ebenso bewährt wie eine aktive Publikationspolitik. Wenn alle unstrittigen Dokumente von der Verwaltung sofort online publiziert werden, können sich Bürger eine offizielle Anfrage sparen. Für die Verwaltung entsteht kein zusätzlicher Aufwand. Mit einer Anbindung des IFG an die E-Government Strategie und eine damit einhergehende Prozessoptimierung in der Verwaltung könnte das IFG sogar zum Motor der Staatsmodernisierung werden lassen.

Kulturrevolution

Bei genauer Betrachtung sprechen viele Gründe für und wenige gegen ein deutsches Informationsfreiheitsgesetz. Die zögerliche Haltung von Politik und Wirtschaft entspringt möglicherweise eher einem kulturellen Phänomen denn einer rational belegbaren Argumentation. Offenheit und Bürgernähe sind vielleicht keine originär deutschen Staatstugenden. Das Ende des Geheimhaltungsprinzips kommt hierzulande einer kleinen Revolution gleich. Sicherlich wird es auch nach einer möglichen Verabschiedung des Gesetzes einige Zeit dauern, bis die Angst vor der Transparenz überwunden ist – schließlich geht es um einen Kulturwandel in Staat und Verwaltung.

Vielleicht hat das Warten ja in diesem Jahr ein Ende. Die seit längerem um ein IFG bemühten Abgeordneten Jörg Tauss (SPD) und Gritje Bettin (Bd90/Grüne) wollen nicht länger auf die Ressortabstimmung eines Gesetzesentwurfs warten und schreiben derzeit an einem eigenen Gesetzestext. Parallel ist erstmalig ein Entwurf aus der Mitte der Bürgergesellschaft entstanden: Eine Allianz aus Netzwerk Recherche, Humanistischer Union, DJV, DJU und Transparency International hat einen Gesetzesvorschlag entwickelt, der die Bundesregierung beflügeln soll.

Information über Informationsfreiheit

All diese Initiativen können jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass der Bürger, dem das Gesetz nutzen soll, in den seltensten Fällen weiß, was er verpasst. Das sperrig klingende Informationsfreiheitsgesetz ist weitgehend unbekannt und kann so auch nicht von breiten Teilen der Bevölkerung gefordert werden. Die Vermutung liegt nahe, dass auch viele Betriebe nicht genau wissen, was sich hinter dem Kürzel IFG verbirgt – der ein oder andere Unternehmer soll bereits erstaunt festgestellt haben, dass ein IFG eigentlich viele Vorteile, ja sogar neue Geschäftmodelle im IuK-Bereich für ihn böte. Ob es um den erhöhten Druck auf die zuständigen Stellen oder eine Anregung zur Nutzung geht: Deutschlands Bürgern fehlen die Informationen über die Informationsfreiheit.

Zusatzinformationen

Eine
Kurzversion der Studie der Bertelsmann Stiftung ist unter http://www.begix.de/informationsfreiheit/ zum download bereit gestellt. Unter dieser Adresse gibt es auch eine ausführliche Linkliste zum Thema.

Das Buch „Informationsfreiheit: Die gläserne Bürokratie als Bürgerrecht“ Hg. Von Thomas Hart, Carolin Welzel und Hansjürgen Garstka erscheint im April.
Bestellungen sind unter http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/5948_4976.jsp#15212 möglich.

Weblog zum Thema: http://freedom-info.blogspot.com/

Carolin Welzel ist Projektmanager Corporate Social Responsibility bei der Bertelsmann Stiftung und war zwischen 2000 und 2002 Redaktionsleiterin bei politik-digital.de

Durch die Festigung von Jiang Zemins
Machtposition , einst Minister der Elektroindustrie in den 80er Jahren, wurde
Chinas Telekommunikations- und Computerindustrie zu einem besonderen Günstling
gemacht. Seitdem erlebt Chinas IT- und Telekommunikationsbranche einen raschen
Aufschwung, dessen Ausmaß unter den Entwicklungsländern fast beispiellos ist.
Im Jahre 1998 wurde das Ministerium für Elektroindustrie und das Ministerium
für Post- und Telekommunikation zu einem "Superministerium", dem Ministerium
für Informationsindustrie, zusammengefügt. Dadurch wurden bessere institutionelle
Rahmenbedingungen für die rasche Entwicklung der neuen Wirtschaftszweige geschaffen.
Die Erfolge allein in dem Telekommunikationssektor sind mehr als erstaunlich:
China besitzt inzwischen schon das zweitgrößte Festnetzwerk und zugleich das
zweit größte Netzwerk für Mobiltelefone der Welt. Noch vor fünf Jahren waren
nur 5,5% der Bevölkerung telefonisch angeschlossen, bis Ende 2000 waren es bereits
18%. Allgemeinen Prognosen zufolge werden bis 2005 ca. 500 Millionen Menschen
in China an das Fest- und Mobilnetzwerk angeschlossen sein . Durch folgendes
Schaubild wird der Entwicklungsverlauf von Chinas Telekommunikation besonders
deutlich dargestellt:

Mitte der 80er Jahre wurde
durch die chinesische Führung unter Deng Xiaoping die Förderungspolitik modernster
Technologie für den IuK-Sektor (im Rahmen des sogenannten 836-Plans) festgelegt.
In den 90er Jahren wurde dieser Plan zugunsten der Computertechnologie konsequent
erweitert. Schon in kurzer Zeit errang Chinas Computerproduktion einen wichtigen
Platz in der Welt wie das folgende Schaubild zeigt:

Chinas Anteil der Computerproduktion unter den Top 10 Ländern

(Quelle: Reed Electronics, Yearbook of World
Electronics Data 2000)

Zum Vergrößern der Grafik bitte klicken

Derzeit arbeitet China sehr intensiv
daran, um die wichtigsten Teile, z.B. Computerchips, selbst entwickeln und herstellen
zu können. Aufgrund der letzten Erfolgsmeldungen ist ein qualitativer und quantitativer
Sprung auch in dieser Hinsicht bereits sichtbar. Die sich rasch entwickelnde
Informationstechnologie und Telekommunikationsindustrie begünstigt in hohem
Maße die Entwicklung des Internet. Seit Mitte der 90er Jahre hat das Internet
einen bedeutenden Stellenwert im IuK-Sektor erhalten. Die chinesische Führung
ist fest davon überzeugt, dass das Internet und die damit verbundene "New Economy"
nicht nur die "Old Economy" erneuern und modernisieren könne, vielmehr sollte
es China auf einen neuesten Stand der Industrieentwicklung bringen, ohne die
konventionellen Entwicklungsstufen des Westens durchmachen zu müssen. Die "internetfreundliche"
Einstellung der chinesischen Führung ermöglicht China ebenfalls einen raschen
Anstieg der Userzahl bzw. der Webseiten. Nach dem jüngsten Bericht der China
Network Information Center (CNNIC) gibt es in China bereits 26,5 Millionen Internetnutzer,
35,7 % davon sind Frauen.

Zum Vergrößern der Grafik bitte klicken

China hat vor, innerhalb
der nächsten fünf Jahre das Internet mit den Netzwerken der Telekommunikation
und anderen Breitbandbetreibern zu verbinden. Die Zahl der Internetnutzer soll
bis dahin von derzeit 26,5 Millionen auf 150 Millionen ansteigen. Angesichts
der bereits vorhandenen, unterschiedlichen Breitbandnetzwerke, darunter das
große Breitbandnetzwerk für Kabelfernsehen (250 Millionen km) und nicht zuletzt
der großen Anzahl der Kabelfernsehzuschauer (ca. 100 Millionen) ist diese Ambition
durchaus realisierbar.

Chinas aktive Förderung
des Internet und die damit verbundenen Ziele (Computerisierung bzw. Vernetzung
der Industrie, E-Learning, E-Commerce u.a.) sind ohne Zweifel unter den Entwicklungsländern
hinsichtlich der Minderung der "digitalen Kluft" (digital divide) vorbildlich.
Dennoch ist nicht zu übersehen, dass Chinas Internetpolitik in vieler Hinsicht
ambivalent und gar widersprüchlich ist. Nach dem Wunsch der chinesischen Staatsführung
soll das Internet der rückständigen Wirtschaft Chinas einen großen Sprung in
eine moderne Gesellschaft ermöglichen – in dieser Hinsicht folgt sie der Idee
des amerikanischen Futurologen A. Toffler. Aber das Internet wird bekanntlich
nicht nur als Katalysator der Wirtschaft verwendet, sondern es wird vielmehr
als eine neue Form des Mediums gebraucht. Ein Medium, das die Kommunikation
vor allem zwischen Privatleuten (via Email, Chatroom) stärkt und jedem Menschen
die (beinahe) unbegrenzte Möglichkeiten für das Sammeln und Verbreiten von Informationen
bietet. Gerade dieser Aspekt ist für die chinesische Bevölkerung von großer
Bedeutung, jedoch für die Staatsführung fatal. Denn allein die Reichweite der
Propaganda bzw. die Wirkung einer selektiven Informationsverbreitung könnte
durch die Vernetzung der globalen Nachrichtendienste wesentlich vermindert werden,
was ferner bedeutet, dass die Partei ihre Alleinherrschaft verlieren würde.

Um dies zu verhindern,
oder genauer, um den Zerfallsprozess zu verlangsamen, hat China schon Mitte
der 90er Jahren besonders großes Interesse an dem Singapur-Modell gezeigt. Die
Regierung in Singapur fördert einerseits massiv die Informationsindustrie (Über
50 Prozent der Bevölkerung sind bereits vernetzt). Andererseits wird über verschiedene
Wege Selbstzensur durchgeführt. China unternimmt in dieser Hinsicht allerdings
noch mehr als Singapur. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit hat eine
Sonderabteilung für die Überwachung der "Internetdelikte" (kriminelle Hacker,
Verbreitung von unerwünschten politischen Informationen und Pornographie) gegründet.
Software wird entwickelt, mit der man die Emails und Nachrichten prüfen und
blockieren kann. Durch die Inhaftierung der "Internetdissidenten" und nicht
zuletzt durch die Einführung der raffiniert gebauten chinesischen "Firewalls"
scheint es der chinesischen Staatsführung vorübergehend gelungen zu sein, einen
möglicherweise durch die Einführung des Internet herbeigeführten Systemzusammenbruch
zu verhindern.

Allerdings ist das Problem
bei weitem noch nicht gelöst. Allein im Hinblick auf den Kontrollmechanismus
innerhalb des Mediensektors steht die Marktwirtschaft mit den Propagandabehörden
im starken Konflikt. Die chinesische Staatsführung braucht jedoch die Marktmechanismen,
um der Wirtschaft eine ununterbrochene Vitalität zu verleihen. Die Entschlossenheit
für den Beitritt zur WTO ist allein schon ein Zeichen dafür, dass China eine
offene Haltung zur globalen Marktwirtschaft hat. Hinzu kommt, dass die Nutzer
dieser Medien nicht mehr das Publikum wie vor 20 Jahren sind, egal, ob es um
online oder offline Medien geht. Faktisch wird Meinungsfreiheit (offline) im
Privatkreis schon längst geduldet. Auch die Strategie der meisten jungen Internetnutzer,
mit der staatlichen Internetregulierung umzugehen, "verbessert sich". Wie das
Ergebnis einer aktuellen Untersuchung in China zeigt, verwenden 9,8 Prozent
der befragten Internetnutzer beim Surfen einen Proxy-Server, um an bestimmte
Information zu kommen. 25,5 Prozent haben zugegeben, einen Proxy-Server ab und
zu benutzt zu haben.

Damit wir ein realistisches Bild von Chinas Internet haben, ist folgendes
festzuhalten: Die Einführung des Internet in China wird auf keinen Fall eine
sofortige Wirkung im Hinblick auf den Systemwechsel herbeiführen können, teils
weil die Demokratisierung in China an sich ein langwieriger und auch schwieriger
(offline) Prozess ist, teils weil die Kontrolle über das neue Medium genauso
wie die über die Zeitungen und Zeitschriften zumindest im chinesischsprachigen
Bereich derzeit wirksam ist.

Es wäre zudem unangemessen, die chinesischen Internetnutzer von vornherein
als Triebkraft oder Befürworter der Demokratisierung zu bezeichnet. Die Mehrheit
der Internetnutzer nutzt das Internet in erster Linie als Briefkasten für Email.
Sicherlich wird das Internet als ein neues Medium genutzt. Angesichts der Tatsache,
dass 76 Prozent der Nutzer festlandchinesische Webseiten und 15 Prozent der
Nutzer chinesische Webseiten außerhalb vom Festland China lesen, ist es allerdings
vorstellbar, dass das neue Medium in den meisten Fällen doch als Verlängerung
der festlandchinesischen "alten Medien" genutzt wird. Allerdings darf nicht
übersehen werden, dass sich die Medienlandschaft in China ebenfalls in einer
Phase des Wandels befindet. Auch chinesische Zeitungen passen sich zunehmend
den Bedürfnissen ihrer Leser an. Statt purer Propagandawerden mehr und mehr
"sachliche" Informationen verbreitet.

Derzeit macht der Anteil der Internetnutzer in China zwei Prozent der Gesamtbevölkerung
aus. Dies impliziert, dass dies eine sehr schmale Schicht der Gesellschaft ist.
Das Surfen im Internet erfordert derzeit nicht nur eine gewisse finanzielle
Grundlage, sondern auch das minimale Wissen über den Computer. Insofern ist
es nicht verwunderlich, dass der Fernseher nach wie vor das größte wirksame
Medium bleibt. In den nächsten fünf Jahren wird allerdings ein Wandel in der
Zahl und Userstruktur eintreten: Dank der preiswerten Nutzung des Breitbandnetzwerks
und der Set-Top-Box wird es auch für die normalen (meist jedoch städtischen)
Haushalte gang und gäbe sein, zu Hause "im Fernseher" zu surfen. Aber es wird
auch ein Interessenswandel bei der Internetnutzung eintreten. Die Mehrheit der
Internetnutzer wird sich möglicherweise in erster Linie für das E-Learning oder
Online Banking statt für politische Diskussionen interessieren. Nichtsdestotrotz
hat man guten Grund, zu sagen, dass China immer offener wird und die Einführung
des Internet den Demokratisierungsprozess auf jeden Fall beschleunigt. Schließlich
haben immer mehr Menschen in China zu Hause eine Verbindung mit der Welt, die
sie früher nie kannten.