Video der Woche

http://youtu.be/2mUova3U-Jo
Kaum ein Tag vergeht, an dem kein kritischer Artikel zu den Datenkraken Google, Facebook und Co erscheint. Doch was den wenigsten bewusst ist: Liest man die Hymnen auf den Datenschutz auf den Onlineseiten der Zeitungen, wird man auch von den Verlagen ausgespäht. Unser Video der Woche nimmt sich dieser Doppelmoral an.

Konsum versus Moral

Eigentlich ist die Idee der Share Economy doch eine tolle Sache: Wenn wir alles teilen, können wir uns mehr leisten, verbrauchen weniger Ressourcen und schaffen so ganz nebenbei eine nachhaltigere Gesellschaftsordnung. Trotzdem stehen Unternehmen wie AirBnB oder Uber, die mit diesem Gedanken werben, häufig in der Kritik und werden sogar verboten. Das mag man rückschrittlich finden, Fakt ist aber: Hinter der innovativen Fassade steckt eine knallharte, marktradikale Geschäftspolitik, die sich weder von gesellschaftlichen Regeln noch von Gesetzen aufhalten lassen will. Dennoch sollte man die neuen Internetplattformen nicht grundsätzlich verteufeln, denn die Möglichkeit des Teilens ist begrüßenswert und ist zugegebenermaßen häufig nicht nur billig, sondern auch bequem. Am Ende bleibt also nur die Abwägung zwischen persönlichem Nutzen und gesellschaftlichen Folgen solcher Geschäftsmodelle, und die ist ziemlich unbequem und schwierig.
spiegel.de

Mit jedem Klick eine neuer Baum?

Apropos die Welt retten – das soll jetzt auch bei der Suche im Internet möglich sein. Während #GoogleBashing in Deutschland aktuell sehr beliebt ist und die NSA-Enthüllungen das Vertrauen in die große amerikanische Suchmaschine deutlich erschüttert haben, präsentiert sich die deutsche Konkurrenz wohltätig. Im Gegensatz zu Google, das Milliarden mit den Daten seiner Nutzer verdient, spenden Unternehmen wie Ecosia und Benefind einen Großteil ihrer Werbeeinnahmen für den guten Zweck. Sicher eine gute Idee, schade nur, dass die Nutzerdaten am Ende beim Kooperationspartner Yahoo und damit einem weiteren US-Großkonzern landen.
sueddeutsche.de

Habt euch nicht so!

Während wir Deutschen noch überlegen, wer im Internet auf unsere Daten Zugriff hat und wie diese gegen uns verwendet werden können, digitalisieren die Esten munter ihren gesamten Regierungsapparat. Online-Wahlen, Personalausweise mit Chip oder digitalisierte Grundbucheinträge und Gesundheitsakten – alles kein Neuland. Sorgen um die Datensicherheit sieht man eher fatalistisch. Natürlich könne trotz aller Bemühungen keine vollständige Sicherheit garantiert werden, aber es stelle ja auch keiner das Autofahren ein, nur weil er möglicherweise einen Unfall haben könnte.
wdr5.de

Das FSJ auf dem Weg ins Neuland

Gutes tun und gleichzeitig ein bisschen Orientierungshilfe für die berufliche Zukunft – das wollen tausende Jugendlicher, die jedes Jahr ein Freiwilliges Soziales Jahr beginnen. Jetzt hat sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen, um das facebookaffine Jungvolk noch mehr zu begeistern und will dem FSJ den Zusatz „Digital“ verpassen. Barbara Schmickler geht für tagesschau.de der Frage nach, ob die Digitalisierung wirklich eine neue Form der Freiwilligenarbeit erforderlich macht oder hinter dem Vorstoß mal wieder nur politische Begriffskosmetik steckt.
tagesschau.de
 
Foto: Screenshot

Video der Woche

http://youtu.be/2mUova3U-Jo
Kaum ein Tag vergeht, an dem kein kritischer Artikel zu den Datenkraken Google, Facebook und Co erscheint. Doch was den wenigsten bewusst ist: Liest man die Hymnen auf den Datenschutz auf den Onlineseiten der Zeitungen, wird man auch von den Verlagen ausgespäht. Unser Video der Woche nimmt sich dieser Doppelmoral an.

Konsum versus Moral

Eigentlich ist die Idee der Share Economy doch eine tolle Sache: Wenn wir alles teilen, können wir uns mehr leisten, verbrauchen weniger Ressourcen und schaffen so ganz nebenbei eine nachhaltigere Gesellschaftsordnung. Trotzdem stehen Unternehmen wie AirBnB oder Uber, die mit diesem Gedanken werben, häufig in der Kritik und werden sogar verboten. Das mag man rückschrittlich finden, Fakt ist aber: Hinter der innovativen Fassade steckt eine knallharte, marktradikale Geschäftspolitik, die sich weder von gesellschaftlichen Regeln noch von Gesetzen aufhalten lassen will. Dennoch sollte man die neuen Internetplattformen nicht grundsätzlich verteufeln, denn die Möglichkeit des Teilens ist begrüßenswert und ist zugegebenermaßen häufig nicht nur billig, sondern auch bequem. Am Ende bleibt also nur die Abwägung zwischen persönlichem Nutzen und gesellschaftlichen Folgen solcher Geschäftsmodelle, und die ist ziemlich unbequem und schwierig.
spiegel.de

Mit jedem Klick eine neuer Baum?

Apropos die Welt retten – das soll jetzt auch bei der Suche im Internet möglich sein. Während #GoogleBashing in Deutschland aktuell sehr beliebt ist und die NSA-Enthüllungen das Vertrauen in die große amerikanische Suchmaschine deutlich erschüttert haben, präsentiert sich die deutsche Konkurrenz wohltätig. Im Gegensatz zu Google, das Milliarden mit den Daten seiner Nutzer verdient, spenden Unternehmen wie Ecosia und Benefind einen Großteil ihrer Werbeeinnahmen für den guten Zweck. Sicher eine gute Idee, schade nur, dass die Nutzerdaten am Ende beim Kooperationspartner Yahoo und damit einem weiteren US-Großkonzern landen.
sueddeutsche.de

Habt euch nicht so!

Während wir Deutschen noch überlegen, wer im Internet auf unsere Daten Zugriff hat und wie diese gegen uns verwendet werden können, digitalisieren die Esten munter ihren gesamten Regierungsapparat. Online-Wahlen, Personalausweise mit Chip oder digitalisierte Grundbucheinträge und Gesundheitsakten – alles kein Neuland. Sorgen um die Datensicherheit sieht man eher fatalistisch. Natürlich könne trotz aller Bemühungen keine vollständige Sicherheit garantiert werden, aber es stelle ja auch keiner das Autofahren ein, nur weil er möglicherweise einen Unfall haben könnte.
wdr5.de

Das FSJ auf dem Weg ins Neuland

Gutes tun und gleichzeitig ein bisschen Orientierungshilfe für die berufliche Zukunft – das wollen tausende Jugendlicher, die jedes Jahr ein Freiwilliges Soziales Jahr beginnen. Jetzt hat sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen, um das facebookaffine Jungvolk noch mehr zu begeistern und will dem FSJ den Zusatz „Digital“ verpassen. Barbara Schmickler geht für tagesschau.de der Frage nach, ob die Digitalisierung wirklich eine neue Form der Freiwilligenarbeit erforderlich macht oder hinter dem Vorstoß mal wieder nur politische Begriffskosmetik steckt.
tagesschau.de
 
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politik-digital: Was verbirgt sich hinter dem Begriff “Öffentliche Beschaffung” und warum wurde “Öffentliche Beschaffung” als Fokusthema gewählt?

Dompke: Hierunter verbirgt sich alles, was im Bereich der Öffentlichen Hand und der Institutionen, die nach öffentlichen Kriterien beschaffen, beschafft wird. Es fängt an beim Bleistift am Schreibtisch bis hin zum Panzer. Als Fokusthema für das Roadmapping in der IKT wurde es ausgewählt, da die Informations- und Publikationstechnik in ihrer Durchdringung in sehr vielen Produkten der Öffentlichen Hand enthalten ist. 13% des Bruttoinlandproduktes werden direkt für die Öffentliche Beschaffung verwendet und 4,6 Millionen Menschen sind im Öffentlichen Bereich beschäftigt. Daran sieht man, dass es sich um einen Massenmarkt handelt. Durch klare Regelungen, wie der VOL (Verdienungsordnung Leistung) und der VOB (Verdienungsordnung Bauwerke), ist genau organisiert, wie zu beschaffen ist. Man kann daher nach Identifikationen von Zielen und Entwicklung von Strategien über die Integration in die VOL oder VOB oder Rahmenvorschriften eine breite Umsetzung erreichen.

politik-digital: Für welche Aspekte des Themas “Öffentliche Beschaffung” soll und kann Nachhaltigkeit eine Rolle spielen? Umweltverträglichkeitsaspekte scheinen meist im Vordergrund zu stehen.

Dompke: Das ist ein allgemeines Problem, was nicht nur auf das Fokusthema Öffentliche Beschaffung bezogen ist. Wir haben sehr viele Initiativen im Umweltbereich. Das fing damals an mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich ganz bewusst dem Thema Umwelt zugewandt haben, ist dann in allen gesellschaftlichen Schichten und Bereichen aufgenommen worden und ist in den letzten Jahren richtigerweise auch auf Nachhaltigkeit ausgeweitet worden – Rio 1992 als Stichwort. Nur in der konkreten Umsetzung ist es immer noch ein Problem zu definieren, was Nachhaltigkeit eigentlich ist. Wir haben keine Kriterien. In der Theorie kann man sagen, Nachhaltigkeit bedeutet, heute so zu wirtschaften, dass ein Morgen auch noch möglich ist, aber ohne dabei heute Einschränkungen machen zu müssen. Kurzes Beispiel: Alte Gutsbesitzer wussten sehr wohl, wann sie welches Feld bestellen sollten und wie sie ihre Arbeiter behandeln mussten, damit diese auch eine Identifikation zum Guts-Unternehmen hatten, damit die Landwirtschaft funktionierte. Das war Integrierte Nachhaltigkeit. Die Initiativen, die heute laufen, sind sehr stark gefärbt von etwas Messbarem. Und was ist heute am besten messbar? Geld und ökologische Effekte – was auch zwei Säulen innerhalb der Nachhaltigkeit sind. Wir versuchen die dritte Säule mit hineinzubringen, die Soziokultur. Soziokultur bedeutet, dass alle Kriterien aus den Bereichen der Arbeitswissenschaften, Arbeitschutz, Gesundheitsschutz, Sicherheitstechnik und auch Tarifpolitik unter dem Begriff Integrierte Nachhaltigkeit zusammen gefasst werden, um dann zu einem neuen Bewertungssystem zu kommen.

politik-digital: Wie wird reagiert, wenn sich ökonomische, ökologische und soziale Ziele widersprechen?

Dompke: Betriebswirtschaftliche Sicht ist auch Nachhaltigkeitssicht: Die drei Aspekte Wachstum, Gewinn und Nachhaltigkeit müssen gleichberechtigt behandelt werden. Ein Widerspruch tritt nur dann auf, wenn nur ein Punkt betrachtet wird, aus welchen Gründen auch immer – globales Handeln, gesellschaftspolitische Notwendigkeiten, u.s.w.. In dem Moment, in dem man alle drei Punkte betrachtet, kann kein Widerspruch entstehen. Wie löst man aber einen existierenden Widerspruch auf? Man zeigt auf, dass eine bestimmte Säule nicht ausreichend betrachtet wird und macht deutlich, dass die langfristige Sicherung eines Unternehmens nur möglich ist, wenn alle drei Säulen gleichberechtigt behandelt werden. Darin liegt natürlich die Schwierigkeit in unserer sozialen Marktwirtschaft. Ein Problem ist sicher, wobei ich mich damit recht weit aus dem Fenster lehne, dass wir eine Managementkultur haben, die nicht mehr unmittelbar mit dem Unternehmen verbunden ist. Ein Familienbetrieb, bei dem der Besitzer noch selbst das Unternehmen geleitet hat, denkt wesentlich stärker an die Zukunft, an seine Kinder und Enkel, als ein Aufsichtsratsvorsitzender, der, wenn die Firma nicht mehr den erwarteten Erfolg hat, auch wo anders einen Posten bekommen kann.

politik-digital: Wie setzt sich die Fokusgruppe, die das Thema Öffentliche Beschaffung bearbeitet, zusammen? Inwieweit findet zur Zeit schon Zusammenarbeit mit nachgeordneten Ebenen, wie Mitarbeitern von Behörden, statt?

Dompke: Die Fokusgruppe setzt sich aus drei Gruppen zusammen. Die Öffentliche Beschaffung verläuft nach Regeln, das ist für unsere Arbeit Vorteil und Nachteil zugleich.

An einer Stelle sitzen die Facheinkäufer oder Beschaffer, die ihre Arbeit nach diesen Regeln gestalten. An einer anderen Stelle sitzen die Bedarfsträger, die Kriterien definieren, die sie für ihre Arbeit brauchen. Sie geben diese Kriterien weiter, und sie müssen eingepasst werden in die Regel der Beschaffer. Darin liegt eventuell eine Diskrepanz. Es gibt europäische Interpretationen der Beschaffungsrichtlinien, in denen ausgesagt wird, dass die Integration möglich ist. Wir müssen zuerst aus den Bedarfsträgern herauskitzeln, welche Kriterien originär für ihre Arbeit notwendig und auch nachhaltig sind. Dann müssen wir mit den Beschaffern reden und herausfinden, wie solche Kriterien formuliert sein müssen, damit sie in ihr Regelwerk aufgenommen werden können. Das sind zwei unterschiedliche Diskussionsprozesse, die nicht vermischt werden dürfen. Über die Hemmnisse, die wir im Gespräch mit Beschaffern und Bedarfträger herausgefunden haben, müssen wir mit den die für die Regelwerke verantwortlichen diskutieren. Wir müssen darüber sprechen, ob es Möglichkeiten gibt, diese Regelwerke partiell zu ändern oder zu erweitern. Deshalb haben wir drei Fokusgruppen.

politik-digital: Wie begegnet man Berührungsängsten oder Schwierigkeiten mit neuen Techniken und Strategien insbesondere beim Thema Öffentliche Beschaffung?

Dompke: Das ist kein großes Problem. Es gibt zahlreiche Erkenntnisse aus der Forschung, wie man mit den Problemen “das habe ich schon immer so gemacht” oder “Was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht” umgehen kann. Diese Erkenntnisse kann man anwenden. Solche Strategien anzuwenden hat aber nur Erfolg, wenn man die Ziele definiert hat und sie Ziele in die Regelwerke der Öffentlichen Beschaffung hinein bekommt. Wir versuchen die Ziele aus dem zu definieren, was existent ist, ohne neue Forschung zu betreiben. Der nächste Schritt ist die Planung konkreter organisatorischer Maßnahmen, wie Maßnahmen zur Förderung der Akzeptanz oder die Integration bestimmter neuer Verhaltensweisen in der Einarbeitungsphase. Beispiele sind die Verwendung energieeffizienter Steckernetzteile, die es schon gibt, oder die Information über energiesparende Verhaltensmöglichkeiten, beispielsweise während der Einarbeitung in Computerprogramme.

politik-digital: Welche Unterstützung seitens der Verwaltung (Bund, Länder) ist ihrer Meinung nach noch nötig?

Dompke: Soweit ist der Prozess noch nicht. Ich würde mir wünschen, dass die Unterstützung, die bereits angefangen hat, auch erhalten bleibt wenn es konkret wird. Ich weiß allerdings noch nicht, ob das passiert. Im Moment bin ich sehr positiv eingestimmt, wir bekommen sehr viel Unterstützung von Bund und Ländern. Nach einer gewissen Beobachtungszeit sollten Änderung von Gesetzen und Regelwerken stattfinden, wenn die neuen Kriterien aus Akzeptanzgründen oder Erklärbarkeitsgründen nicht in die Beschaffungsrichtlinie integrierbar sind – das würde ich mir wünschen. Stichwort Steckernetzteile: Wenn wir es nicht schaffen, eine Selbstverpflichtung mit Herstellern, Beschaffern und Bedarfsträgern zu erreichen, dann kann es der Bund eventuell mit einer Verordnung durchsetzten. Aber soweit sind wir noch nicht. Man sollte nicht den dritten Schritt vor dem ersten machen, denn da verschreckt man mehr mit.

politik-digital: Im Bereich E-Government ist E-Procurement (online-Beschaffung) ein wichtiges Thema. Aber Nachhaltigkeit noch nicht. Wie kann das geändert werden und was wären konkrete Schritte dazu?

Dompke: Wenn man E-Government richtig macht, stecken darin natürlich viele Nachhaltigkeitspotenziale. Nicht nur im Bereich Ökologie, sondern gerade auch im Bereich der Soziokultur, der Gesellschaft. Nur dabei spielen noch andere Dinge eine Rolle. Wenn man die Potenziale von E-Government ausschöpfen will, muss man eben auch alte Menschen an das Netz bringen, die 80jährige, gehbehinderte Frau, die ihren Antrag oder ihr Formular selbst nicht mehr abholen kann. Es nützt ihr nichts, wenn es E-Government gibt, sie damit aber nicht umgehen kann.

politik-digital.de: Im Vergleich zur
Stahlindustrie oder zum Flugverkehr gilt Informationstechnologie
(IT) als sauber. Wir dreckig und ressourcenfressend ist die Branche
denn?

Andreas Gebhard: Jeder, der schon einmal ein kaputtes
Notebook oder ein kaputtes Handy gehabt hat – und ich denke,
das ist jeder – sieht, dass hunderte von Komponenten in so
einem Gerät sind. Das kommt natürlich irgendwoher, das
muss irgendwo hin, das muss betrieben werden. Und dem möchten
wir nachspüren: Wie schmutzig diese Industrie eigentlich ist.
Da geht es auch um Arbeitsbedingungen – also wie die Komponenten
hergestellt werden – die Stoffströme, um Energieverbrauch,
um soziale Aspekte und Gerechtigkeit. Das Ziel des Kongresses Sustainable-IT
ist eine Bestandsaufnahme. Ein Beispiel: Eine Google-Anfrage entspricht
einer Stunde Energiesparbirnen-Leuchten. Oder: Wenn man 365 Tage
im Jahr seinen Second-Life-Avatar nutzen würde, dann verbraucht
der genauso viel Energie wie man selber – mit allen Reisen.
Das würde bedeuten, wenn jeder einen Second-Life-Avatar hätte,
würde man den Energieverbrauch weltweit verdoppelt. Was natürlich
in Anbetracht verschiedenster Klima und Umwelteinflüsse eine
dramatische Katastrophe wäre. Das sind praktische Beispiele,
über die sich die Leute, die sich im Internet bewegen, noch
keine Gedanken gemacht haben.
Man steht da relativ am Anfang. Es ist immer noch eine sehr junge
Industrie, auch wenn es die digitale Revolution schon einige Jahre
gibt. Von daher hat sie ein weißes Image. Das wollen wir nicht
beflecken, aber wir wollen röntgen und schauen: Was ist da
eigentlich Thema?

Neue Anwendungen brauchen mehr Rechenleistung, mehr Kapazität
und erfordern neue Geräte, die wiederum neue Ressourcen verbrauchen
und mehr Elektroschrott produzieren. Wie kommt man aus dieser Falle
wieder raus?

Das ist eine gute Frage. Erstmals braucht man natürlich aufgeklärte
Ingenieure, die sich diesem Thema von Anfang an widmen. Und natürlich
Unternehmer und Unternehmen, die das Thema auch für wichtig
halten. Aber ich wäre stinkreich, wenn ich diese Antwort jetzt
schon geben könnte.

Kann der einzelne Anwender etwas tun?

Definitiv. Allein schon in der Wahl der IT-Komponenten hat man
sehr viele Möglichkeiten, die sich auch im Geldbeutel bemerkbar
machen. Es gibt mittlerweile Computer, die für den Hausgebrauch
nutzbar sind, und die dramatisch weniger Strom verbrauchen. Es gibt
einige Geräte, die auch auf ökologische Herstellung achten,
es gibt Zertifizierungen. Das Bewusstsein wird immer größer.
Wir haben ja mit Verwunderung gesehen, wie schnell die Automobilindustrie
innerhalb von einem Sommer zur grünsten Industrie der Welt
werden wollte. So weit ist man in der IT-Branche noch nicht, dass
man wirklich genau sehen kann, dieser Rechner verbraucht soundsoviel
Energie und dann abwägen, ob man ihn kauft oder nicht. Aber
da wollen wir natürlich hin, dass man den Verbraucher enabled.

Diese Buzzworte IT und Nachhaltigkeit – Ihr schreibt
auf eurer Internetseite zum Kongress „Megatrends“ –
werden seit Jahren diskutiert. Wir wollt Ihr es schaffen, dass der
Kongress mehr bringt, als Diskussionen zu führen?

Es ist in dieser provokanten Formulierung ja schon enthalten: Wenn
man Megatrends hat, ist es nicht zwingend, dass diese auch verzahnt
sind und dass sie etwas miteinander zu tun haben. Ich kann mich
noch sehr gut daran erinnern, dass die Fragen des Klimaschutzes
in deutschen Volksparteien auch eher noch im Munde geführt
wurden, als dass wirklich gehandelt wurde. Da ist auch erst in den
letzten Jahren etwas passiert. Ich glaube, wen man openminded ist
und sich umschaut, was alles unter dieses Thema fällt, dann
remixen wir diese Themenfelder mit einem ganz neuen Blickwinkel.
Ich glaube, dass das eine bisher noch nicht dagewesene Art von Konferenz
ist, weil wir so viele Facetten abdecken. Es kann nur in Dialogform
laufen. Die Teilnehmer und die Referenten haben sich etwas zu erzählen.
Ich glaube, da kommen Leute zusammen, die auf ihren Feldern Kapazitäten
sind, aber bisher noch nicht miteinander zu tun hatten. Und das
ist eine enormer Mehrwert, wenn es gelingen könnte, einen längerfristigen
Diskurs und eine Behandlung des Themas zu machen.

Auf der Konferenz sollen ja auch Praxisbeispiele vorgestellt
werden. Welches findest Du besonders spannend?

Das spannendeste, was es im Moment gibt, sind die Computer, die
mit so massiv wenig Energie auskommen. Wie zum Beispiel beim One-Laptop-per-Child-Gerät
. Da geht es darum, Computerinfrastruktur aufzubauen, wenn
keine flächendeckende Energieversorgung vorhanden ist. Das
ist natürlich super. Das hat so viele soziale, energiepolitische,
wirtschaftliche Implikationen, das finde ich extrem spannend.

Ihr zielt mit der Konferenz ja auch auf die Punkte Demokratie
und Governance ab. Was hat das mit Nachhaltigkeit in der IT-Branche
zu tun?

Nehmen wir einmal den Fall an, dass eine Bundesregierung beschließt
ab dem Jahr 2010 Grenzwerte für den Energieverbrauch von IT-Produkten
in der öffentlichen Verwaltung einzuführen. Dann sieht
man es sofort: Es hat Auswirkungen auf die Hardware und die Stoffe,
die in diesen Geräten verbaut werden und auf die Energiebilanz.

Vielen Dank für das Gespräch.

Die interdisziplinäre Fachkonferenz Sustainable-IT will „über
die Auswirkungen von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien
auf die natürlichen Ressourcen“ diskutieren. Sie findet
am 17. und 18. Oktober in der Kalkscheune in Berlin-Mitte statt.
Das aktuelle Programm
kann man hier nachlesen.

Vor dem Hintergrund der eGovernment-Bewegung stellt sich die Frage, inwiefern dabei auch auf die neuen Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) zurückgegriffen wird. In der Planungspraxis lässt sich in diesem Zusammenhang die Herausbildung eines neuen Verfahrentyps beobachten: „Online-mediierte Verfahren“, die sich möglicherweise als Anzeichen für eine Planungskultur werten lassen, in der Planer/innen versuchen, anstelle Wissensmonopole zu behaupten und Planungen „von oben nach unten“ durchzusetzen, die unaufhebbare Vielfalt an Wissensformen und Ordnungsvorstellungen zuzulassen und produktiv zu nutzen.

Heterogenität als Herausforderung

In einer Gesellschaft, die sich immer stärker differenziert, dürfen wir gerade in Fragen des Zusammenlebens immer weniger auf Übereinstimmungen in den Sichtweisen und Lösungsvorstellungen hoffen. Bereits auf kommunaler Ebene, wo die Bürger/innen politische Entscheidungen hautnah erleben, ist mit auseinanderstrebenden Wertvorstellungen, Erfahrungshintergründen und Wissensvoraussetzungen zu rechnen. Man kann auch sagen, dass es auch in der Planung für alle erkennbar keinen Besser- oder Richtigwissenden mehr gibt, stattdessen lediglich Vertreter unterschiedlicher Sichtweisen und Lösungsvorstellungen. Dies bedeutet, dass das politisch-administrative System sich mit Aufgaben der Leitung und Koordination komplexer, dynamischer Systeme befassen muss, in denen heterogene Wissensformen und Ordnungsvorstellungen koexistieren und miteinander konkurrieren. Allerdings sind Planungs- und Beteiligungsverfahren (bzw. die dahinter stehenden Planungs- und Beteiligungskulturen) vor diesem Hintergrund als kritisch einzuschätzen: Denn erstens sind sie in einem relativ späten Phase im Planungszyklus verankert. Zweitens wird in ihnen die Idee der Beteiligung weitgehend auf Information über Vorhaben reduziert. Und drittens scheinen sie Vielfalt in den Sichtweisen und Auffassungen der Betroffenen eher zu behindern als zu befördern. In den letzten Jahren wurden jedoch vermehrt informelle Beteiligungsverfahren entwickelt und auch eingesetzt, in denen Planung als ein kommunikativer, argumentativer oder kooperativer Prozess zwischen heterogenen Akteuren verstanden wird.

Neue Impulse durch die E-Government-Bewegung

Aufwind erhalten Bemühungen um eine Öffnung der Planungs- und Beteiligungsverfahren für die Interessen und Sichtweisen der bislang nur Planungsbetroffenen durch die Verbreitung des Internets. Die neuen Medien werden im Rahmen der eGovernment-Reformbewegung als Weichenstellung für eine Reformierung institutioneller Arrangements im politisch-administrativen System gedeutet und eingesetzt. Dabei geht es nicht um die Nutzung der neuen Medien um ihrer selbst willen, sondern um soziale Innovationen, das heißt mehr um Government als um Electronic. eGovernment meint deshalb auch nicht die Digitalisierung vorhandener Verwaltungsabläufe, sondern die Neu- und Umgestaltung von Verwaltungsprozessen auf der Basis neuer organisatorischer Spielräume, die sich durch die Einführung neuer Medien ergeben. Ebenso geht es bei der ePartizipation nicht um die Digitalisierung vorhandener Planungs- und Entscheidungsverfahren. Ziel ist es vielmehr, mit Hilfe neuer Medien neue Beteiligungsverfahren zu entwickeln und diese als Teil einer neuen Verwaltungs- und Entscheidungskultur zu etablieren: ePartizipation ist also die Suche nach innovativen Beteiligungsmöglichkeiten unter Rückgriff auf die Möglichkeiten internet-basierter IuK.

Weiter zum
zweiten Teil..

Der Autor des Textes, Dr. Oliver Märker, ist Mitarbeiter am Fraunhofer Institut für Autonome Intelligente Systeme und Mitarbeiter des Vereins Zebralog e.V. für medienübergreifende Dialoge.

Der UN-Gipfel zur Informationsgesellschaft (World Summit on the Information Society WSIS) bildet ein gutes Forum, um die Prinzipien einer Verfassung der künftigen Gesellschaft, die wir mit dem Akzent auf dem Wissen, das Menschen zum Handeln befähigt, als Wissensgesellschaft bezeichnen, international zu diskutieren.

Zu diesem Diskussionsprozess wollen wir mit einer Charta einen Beitrag leisten. Darüber hinaus soll innerhalb Deutschlands eine Selbstverständigung über Eckpunkte einer zukunftsweisenden Gesellschaftspolitik auf dem Weg in die Wissensgesellschaft angeregt und die Bundesregierung zu entsprechenden Vorstößen in der internationalen Debatte ermutigt werden.

Der Charta-Weg

Ausgehend von diesen Überlegungen begannen vor etwa einem halben Jahr eine Reihe namhafter WissenschaftlerInnen und NGO-VertreterInnen auf Anregung und mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung mit der Entwicklung eines ersten Charta-Entwurfs. Dieser erste Entwurf wurde im Januar in die 2. Vorbereitungskonferenz des WSIS eingebracht.

Nun liegt auf dem Weg zu einer Charta der Bürgerrechte eine 2. Version vor, an der ein viel breiterer Kreis auf einem öffentlichen Workshop im März 2003 mitgewirkt hat. Die wertvollen Anregungen wie auch die Kritik dieser zivilgesellschaftlichen Teilöffentlichkeit wurden von der unterzeichnenden Redaktionsgruppe in die vorliegende Version eingearbeitet.

Aktuell

In einem weiteren Schritt findet nun vom 19. Mai bis zum 19. Juni eine Online-Diskussion der Charta statt: das ChartaForum auf
www.worldsummit2003.de.

Mit diesem Schritt möchte die Charta-Redaktion das Angebot für eine zivilgesellschaftliche Verständigung über die orientierenden Rechte und Werte einer nachhaltigen Wissensgesellschaft und für die Formulierung eines Aktionsplans mit den dazu gehörigen Umsetzungsforderungen machen. Ende Juni wird die Redaktion dann die fertige Charta der Öffentlichkeit vorstellen und für breite Unterstützung der Forderungen des Aktionsplans werben.

Die wichtigsten Prämissen dieser Charta berühren die Frage, welche Prioritäten die Bundesrepublik beim WSIS setzen sollte.

Ausgangsthese der Charta

Die Ausgangsthese ist, dass die Digitalisierung einen erheblichen Neuordnungsbedarf im Hinblick auf den Umgang mit Wissen hervorruft.

Aus unserer Sicht wird die Auseinandersetzung hierzulande, aber auch weltweit, sehr stark durch die Bestandsinteressen der Informationswirtschaft und der Verwertungsindustrie geprägt. Das herrschende Problembewusstsein erschöpft sich in Begriffen wie Raubkopien und geistiger Enteignung.

Wir meinen dagegen, dass es bei der Gestaltung der künftigen Wissensordnung mehr zu bedenken gibt als die Absatzprobleme einzelner Branchen.

Aus unserer Sicht geht es um nichts Geringeres als die Konzeption einer NACHHALTIGEN WISSENSGESELLSCHAFT, die auch für die künftigen Generationen das Wissen der Vergangenheit zugänglich vorhält. Nur durch den ungehinderten Zugang zu Wissen können die kreativen Potenziale erschlossen und soziale und wirtschaftliche Erfindungen gefördert werden, die für die Zukunft unserer Gesellschaft und ihrer Verantwortung für globale Nachhaltigkeit erforderlich sein werden.

Zum Konzept der Nachhaltigkeit der Wissensgesellschaft

Es ist dieser Aspekt der Nachhaltigkeit, der die Charta von anderen Texten dieser Art unterscheidet. Die Präambel erläutert die verschiedenen Dimensionen der Nachhaltigkeit und den Begriff der Wissensgesellschaft, die unseren Überlegungen zugrunde liegen. Wir knüpfen damit an die Diskussionen des Johannesburger Weltgipfels zur nachhaltigen Entwicklung an und skizzieren Prinzipien eines nachhaltigen Umgangs mit und in elektronischen Umwelten.

Unsere Überzeugung ist, dass die zunehmende Privatisierung und Kommerzialisierung von Wissen und Information, die Herstellung von Wissen als knappem Gut, nicht nachhaltig ist. Deshalb sollte der WSIS in Rechnung stellen, dass das meiste Wissen dieser Welt frei ist, “Erbe und Besitz der Menschheit”, – also frei zugänglich ist und auch dauerhaft so bleiben muss.

Der Weltgipfel sollte zugleich die global fortschreitende Kommodifizierung von Wissen als reale Gefahr für den freien Zugang zu Wissen, der Grundlage für die demokratische Entwicklung ist, erkennen und Maßnahmen zum Gegensteuern fordern. Das Bewußtsein muss geschärft werden, dass das herrschende System des Geistigen Eigentums, dargelegt in den WIPO-Konventionen und TRIPS-Verträgen, den freizügigen und inklusiven Zugang zu Wissen und Information massiv beeinträchtigt und deshalb grundlegend revidiert werden muß.

Hauptanliegen der Charta: Neue Wissenspolitik

Eine an Nachhaltigkeitsprinzipien orientierte Wissenspolitik muss klar machen: Wissen und Information können nicht in gleicher Weise wie ein Auto als Privateigentum betrachtet und geschützt werden. Das Wissen ist Gemeineigentum und es ist die Gesellschaft, die den AutorInnen, KünstelerInnen und ErfinderInnen die Verwertung ihrer geistigen Produkte für eine bestimmte Zeit zur ausschließlichen Verwertung freigibt, bevor sie wieder in die öffentliche Sphäre, die public domain, zurückgeholt werden. Die ursprüngliche Intention des Schutzsystems des geistigen Eigentums, die Kreativität und Innovationsfähigkeit der Gesellschaft durch Anreize zu stimulieren, scheint heute jedoch zugunsten der privatwirtschaftlichen Interessen der global agierenden Medien- und Verwertungsindustrien gekippt.

Es ist also von herausragender Bedeutung, auf dem WSIS sicherzustellen, dass die gesellschaftlichen Nutzungsrechte an Wissen und Information auch in elektronischen Umgebungen erhalten und gegen die derzeit dominierende Kommodifizierung sogar ausgedehnt werden, so dass auch künftige Generationen ungehinderten Zugriff auf die Wissensressourcen haben. Gerade auch im Interesse der Verringerung der digitalen Spaltung zwischen Nord und Süd muss der WSIS eine neue Balance der privatwirtschaftlichen Interessen und der Interessen der Allgemeinheit fordern.

Zunächst scheint dies plausibel und auch allgemein anerkannt. Die zurückliegende Debatte über die Novellierung des Deutschen Urheberrechts hat aber gezeigt, wie unverblümt und teilweise auch wirksam sich wirtschaftliche Partikularinteressen und private Eigentumsansprüche als das Allgemeininteresse zu inszenieren vermögen. Der Begriff “Eigentum” bezogen auf geistige Güter schürt sogar dieses Mißverständnis und sollte fallen gelassen werden.

Vor diesem Hintergrund wurden die ersten beiden Paragraphen der Charta formuliert:

§ Der freie Zugang zu Wissen ist erstens die Voraussetzung für die demokratische Teilhabe am öffentlichen Leben, zweitens aber auch Vorbedingung für die Schaffung von neuem Wissen.

Bedingungen für eine nachhaltige Wissenspolitik: Kommunikationsrechte

In den weiteren Paragraphen spricht die Charta Rechte und Werte an, die wir als unabdingbar für die Verwirklichung der Wissensgesellschaft ansehen. Um solche Rechte und Werte sollten es auf dem Weltgipfel vornehmlich gehen und nicht um die Frage, wie Personal-Computer und Microsoft Software in das letzte afrikanische Dorf gelangen. Es ist gerade diese informationstechnologische Zweck-Mittel-Verkehrung, die wir an der bisherigen Anlage des WSIS kritisieren. Die Charta hebt deshalb hervor:

1. Im Bereich der Bürger und Menschenrechte soll neben den bereits international anerkannten, aber noch lange nicht weltweit durchgesetzten Menschenrechten auf Meinungs- und Pressefreiheit im WSIS auch das Recht auf Privatheit als für die Selbstbestimmung der Menschen unerlässliches Menschenrecht anerkannt werden. Auch in der elektronisch vernetzten Arbeitswelt muss das Recht auf Privatheit respektiert werden und müssen die erstrittenen ArbeitnehmerInennrechte weiterhin gelten.

2. Offene Standards: Ebenfalls sehr wichtig ist es, im Bereich der technologischen Infrastruktur Offene Standards durchzusetzen – sowohl zur Verhinderung von Monopolbildung bei der informationstechnischen Infrastruktur als auch als Mittel zur Überbrückung der Digitalen Spaltung. Die gesellschaftspolitische Bedeutung von Open Source und offenen Standrads soll im WSIS hervorgehoben werden.

3. Informationsfreiheit als Bürgerrecht gegenüber dem Staat und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung müssen als Prinzip anerkannt werden, auch wenn abzusehen ist, dass undemokratische Staaten hier nicht mitziehen werden.

4. Schließlich erwähnt die Charta die Sicherung der kulturellen Vielfalt sowie die Sicherung der medialen Vielfalt als wichtige Prinzipien, die auch in der Zukunft zu gelten haben und die beim WSIS den neuen Bedingungen der Wissensgesellschaft angepasst werden müssen.

Die Redaktion erhofft sich, eine breite Beteiligung und spannende Diskussionen im ChartaForum und lädt alle Interessierte zur Weiterentwicklung der Charta ein.

Diskutieren Sie mit auf
www.worldsummit2003.de

Olga Drossou ist Referentin für Neue Medien der Heinrich-Böll-Stiftung und Mitglied der Charta Redaktion.